rot/grün wollte kritsiche meinungen über den nato-krieg in yugo mit 5 jahren haft.... - 500 Beiträge pro Seite

[TmwwT]

Meinungsfreiheit
Über den NATO-Krieg gegen Jugoslawien darf weiterhin straffrei diskutiert werden
16. März 2005

Das Vorhaben der Bundesregierung, kritische Meinungsäußerungen über den NATO-Krieg gegen Jugoslawien mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren zu bedrohen, ist vorläufig gescheitert. Das Bundesjustizministerium, SPD und Grüne hatten Mitte Februar Gesetzentwürfe zur Änderung des Strafgesetzbuches vorgelegt, wonach das Leugnen von als "geschichtlich gesichert anerkannten Tatsachen" unter Strafe gestellt werden sollte, zum Beispiel ein "Leugnen des Völkermords im ehemaligen Jugoslawien". Ebenso geräuschlos wie dieser Passus in die Gesetzentwürfe zur Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit aufgenommen worden war, verschwand er wieder. Als der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag abstimmte, fehlte die Bestimmung. Zwischenzeitlich hatten die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der FDP-Abgeordnete Max Stadler interveniert. ngo-online liegt ein Schreiben von Stadler an den zuständigen SPD-Abgeordneten Dieter Wiefelspütz vor, in dem es heißt, dass in einer Demokratie "eine strittige und kritische Auseinandersetzung" über zeithistorische Ereignisse "möglich sein muss". In der Bundestagsdebatte am 11. März wandte sich Stadler gegen "einen Schritt weiter in Richtung Gesinnungsstrafrecht". Seine Befürchtung: "Dem ersten Schritt folgt dann leicht ein zweiter." Offiziell wurde die geplante Einschränkung der Meinungsfreiheit nur verschoben, nicht jedoch aufgehoben.

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=10666




wieder ein versuch die diktatur in deutschland zu festigen.

[TmwwT]

1999 führte die deutsche Bundesregierung ohne UN-Mandat im Rahmen der NATO einen Krieg gegen Jugoslawien. Als Grund für den Krieg wurde genannt, in Jugoslawien finde ein Völkermord statt. Diese Bewertung ist umstritten. Ein ehemaliger Bundeswehr-General und OSZE-Beobachter und andere wiesen wiederholt darauf hin, dass die internen Lageberichte des Auswärtigen Amtes und des Bundesverteidigungsministeriums im Vorfeld des Krieges keinen Völkermord festgestellt hatten. Auch das behauptete "Racak-Massaker" und der so genannte "Hufeisenplan" wurden vielfach - wiedergegeben auch in großen Medien - als "Kriegslügen" gebrandmarkt. Derartige Kritik hätte mit dem jetzt gescheiterten Gesetzesvorhaben leicht strafrechtliche Konsequenzen haben können.



putin und kim jong il schauen mit stolz auf die rot/grüne bundesregierung. hier wird die demokratie endlich richtig verstanden.

[SittinBuII]

Die Geschichte ist wie sie ist.

Wer nachfragt, Untersuchungen anstellt und nicht alle Propaganda ungefragt glaubt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren bestraft.



Man sollte doch wirklich mal nach den Motiven für den Schwachsinn fragen. Einzig plausible Erklärung: Die haben dort Dreck am Stecken. Es gibt ja heute mehr als genug Hinweise auf Lügen beispielsweise von Scharping, und Elsässer zeigt, dass Bin laden auch dick im Geschäft war.

http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/kein-krieg/hinterg…

[Insolvenzverwaltung]

An was erinnert einen das...........

Die Partei hat immer Recht
altes DDR-Lied

Sie hat uns alles gegeben
Sonne und Wind und sie geizte nie
Oh sie war, war das Leben
Was wir sind, sind wir durch sie

Sie hat uns niemals verlassen
Fror auch die Welt, uns war warm
Uns schützt die Mutter der Massen
Uns trägt ihr mächtiger Arm

Die Partei, die Partei, die hat immer Recht
Und Genossen, es bleibe dabei
Denn wer kämpft für das Recht, der hat immer Recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei
Wer das Leben beleidigt ist dumm oder schlecht
Wer die Menschheit verteidigt hat immer Recht
So aus Leninschem Geist wächst von Stalin geschweißt
Die Partei, die Partei, die Partei

Sie hat uns niemals geschmeichelt
Sang uns im Kampfe auch mal der Mut
Hat sie uns leis’ nur gestreichelt
Zag nicht und gleich war uns gut

Zehrten auch Schmerz und Beschwerde
Wenn uns das Gute gelingt
Wenn man den Ärmsten der Erde
Freiheit und Frieden erzwingt

Die Partei, die Partei, die hat immer Recht
Und Genossen, es bleibe dabei
Denn wer kämpft für das Recht, der hat immer Recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei
Wer das Leben beleidigt ist dumm oder schlecht
Wer die Menschheit verteidigt hat immer Recht
So aus Leninschem Geist wächst von Stalin geschweißt
Die Partei, die Partei, die Partei

Sie hat uns alles gegeben
Ziegel zum Bau und den großen Plan
Sie sprach: „Meistert das Leben!“
Vorwärts Genossen packt an

Hetzen Hyänen zum Kriege
Bricht euer Bau ihre Macht
Zimmert das Haus und die Wiege
Bauleute seit auf der Wacht

Die Partei, die Partei, die hat immer Recht
Und Genossen, es bleibe dabei
Denn wer kämpft für das Recht, der hat immer Recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei
Wer das Leben beleidigt ist dumm oder schlecht
Wer die Menschheit verteidigt hat immer Recht
So aus Leninschem Geist wächst von Stalin geschweißt
Die Partei, die Partei, die Partei

[TmwwT]

genau da soll es wohl wieder hingehen.

weshalb klammheimlich alle strategisch wichtigen voraussetzungen geschaffen werden.

siehe

-eingeschränktes versammlungsrecht
-lauschangriff
-kontenkontrolle
-dns-datenbank
-kontrolle von sms, internet etc.
-änderungen in den notstandsgesetzen
-"mobilmachung" des militärs (man könnte jugoslavien und afganistan auch als gue übung für einen volksaufstand sehen)
-kontrolle der medien
-anbiederung an diktaturen wie china, russland usw.

[ConnorMcLoud]

Wer den Völkermord in Jugoslawien leugnet ist auch kein Fall für das Strafgesetzbuch, sondern für den Psychiater.

[23552]

# 6

Das ändert aber nichts daran, dass kritische Meinungsäußerungen nicht verboten werden dürfen.

Wenn ich mir die SPD und die Grünen so ansehe, und mir ihre "Wahrheitsliebe" mir so beschaue, erinnert mich irgendwie an die Staatsdoktrin der DDR, oder es gab auch mal vor der BRD und der DDR ein Staat auf deutschem Boden, der eine eigene Meinung, wenn diese von der Staatsmeinung abwich, unter Strafe stellte.

[Waldsperling]

#7,

aber wenn er regnete, durfte man das auch kritisieren.

[investor008]

#4 Genau das empfinde ich ich auch, wenn ich dieses Gesindel in Berlin höre. Wir sind schon fast wieder angekommen in einer der"beliebten" deutschen Diktaturen. Ich dachte, es ging nur um die NS-Zeit - auch da ist es zum K., wie einseitig in D geforscht und diskutiert werden darf über Ursachen und Zusammenhänge des III. Reiches und WK II - aber nein, Geschichte ist ja überhapt eine Sache von politschen Festlegungen...

Was kommt als nächstes? Die Erde ist eine Scheibe? Alle Blätter sind lila? Der Mond ist ein Stadtteil von Berlin? Marx war der größte Deutsche? Die Rente ist sicher? Die rot-grüne Regierung arbeitet im deutschen Interesse? Die DDR war ein Vorbild der Humanität und der Freiheit?



Ich frage mich, aus welcher Klapse Leute entflohen sind, die selbst einen so offensichtlichen Blödsinn wie die Lüge vom Völkermord im Kosovo noch verteidigen, und sogar unter Strafe stellen wollen.

Also über westliche (!!!!) Angriffskriege konnte man zu DDR-Zeiten noch offen reden, ohne dafür mit Knast bedroht zu werden......

Ich grüble allerdings, wie sich die zyp... und Conner ect. argumentativ verrenken würden, wenn die Kohlsche Regierung eine solchen Angriffskrieg begonnen hätten. Vielleicht hätte sie das "Volk" zu den Waffen gerufen, um den "Kriegstreibern" das Handwerk zu legen????? Wenigstens hätte man wohl keine zwanzig km ungestört durch Lichterketten, Mahnwachen, ect. mit dem Auto fahren können, und hätte sich an jeder Ecke entschuldigen müssen, warum man gerade an dieser" ganz wichtigen" Demo "ausnahmsweise" einmal nicht teilnehmen kann. Die Roten und ihr grünes Anhängsel haben mehr als ein Rad ab......

[SittinBuII]

@ Investor: So ist es. Die Geschichte schreiben immer die Sieger.

Und von dort wurde ein wenig bei Hitlers Rise and Fall mitgeholfen. Ist natürlich klar, dass das nicht gut kommt.

Genauso wie in Yugoslawien andere Wahrheiten hinter der offiziellen Wahrheit zu finden sind.

O-Ton-Schröder: Laßt uns niemals die Geschichte in Frage stellen, sondern unserer erwachsenen historischen Verantwortung gerecht werden.

Der zweite Teil des Satzes ist gut. Der erste ist anti-logisch. Nur, wer etwas in Frage stellt, kann zu gesicherten Erkenntnisen kommen.


@ 23552: Schön, das du diesen Kasper vor dir gleich die Zähne gezogen hast. Es ist unglaublich, welche Leseschwäche einige hier offenbaren.

[23552]

# 10

aber die Ausführung des Kaledoniers hat auch System.

Auch früher würden Andersdenkende nicht immer gleich ins Gefängnis gesteckt. Einige landeten eben in die geschlossenen Anstalt, wegen geistiger Verwirrung.

Es zeigt, aus welche geistige Richtung unser Kaledonier kommt.

Es ist schon merkwürdig. Gerade die Gesinnungsgenossen, die das Wort "Sozialistisch" und "Gleichheit" und "Brüderlichkeit" in ihrem Programm haben, und auf die ausbeutende Klasse schimpfen, sind immer diejenigen, die am Ende die freie Meinungsäußerung mit Füßen treten, und
Andersdenkende entweder bestrafen, oder für geistig unzurechnungsfähig erklären.

Das war nach als
1. nach der Oktoberrevolution in der Sowjetunion so.
2. ab 1933 im 3. Reich
3. danach in allen kommunistischen Ländern des Ostens.

Wo hat es in der "ausgebeuteten Welt" des Kapitalismusses, solche Massenverhaftungen, Gulags, massenhafte Unterdrückung, Massenmorde, Menschenrechtsverletzungen gegeben, wie im Sozialismus.

Es ist pervers, die, die die Freiheit sich auf die Fahnen geeschrieben haben, sind die schlimmsten Unterdrücke.

Und es hat in der Geschichte des Sozialismusses keine einzige Ausnahme gegeben. - Oder kennt jemand eine Ausnahme.

[SittinBuII]

Nein. Vielleicht sind Idealisten die schlimmeren Verbrecher, wenn ihnen Macht eingeräumt wird.

Kennst du Bakunin?

" Freiheit ohne Sozialismus ist Privilegientum und Ungerechtigkeit - und Sozialismus ohne Freiheit ist Sklaverei und Brutalität"

Bakunin, 1870


Mit welcher Klarheit er das schon vorhergesehen hat ist Weltklasse!

[23552]

Oh - Es gibt, oder gab Idealisten, die standen über der Macht.

Gandhi war einer. Oder Kennst du den, der die folgende Rede gehalten hat:



Ich freue mich, heute mit euch zusammen an einem Ereignis teilzunehmen, das als die größte Demonstration für die Freiheit in die Geschichte unserer Nation eingehen wird.
Vor hundert Jahren unterzeichnete ein großer Amerikaner, in dessen symbolischen Schatten wir heute stehen (1), die Emanzipationsproklamation. Dieser bedeutsame Erlass kam als ein großes Leuchtfeuer der Hoffnung zu Millionen von schwarzen Sklaven, die versengt waren unter den Flammen einer - schon welkenden - Ungerechtigkeit. Er kam wie ein freudiger Tagesanbruch nach der langen Nacht ihrer Gefangenschaft.
Aber hundert Jahre später ist der Neger immer noch nicht frei. Hundert Jahre später ist das Leben des Negers immer noch verkrüppelt durch die Fesseln der Rassentrennung und die Ketten der Diskriminierung. Hundert Jahre später schmachtet der Neger immer noch am Rande der amerikanischen Gesellschaft und befindet sich im eigenen Land im Exil.
Deshalb sind wir heute hierher gekommen, um eine schändliche Situation zu dramatisieren. In gewissem Sinne sind wir in die Hauptstadt unseres Landes gekommen, um einen Scheck einzulösen. Als die Architekten unserer Republik die großartigen Worte der Verfassung und der Unabhängigkeitserklärung schrieben, unterzeichneten sie einen Schuldschein, zu dessen Einlösung alle Amerikaner berechtigt sein sollten. Dieser Schein enthielt das Versprechen, dass allen Menschen - ja, schwarzen Menschen ebenso wie weißen - die unveräußerlichen Rechte auf Leben, Freiheit und den Anspruch Glück garantiert würden.
Es ist heute offenbar, dass Amerika seinen Verbindlichkeiten nicht nachgekommen ist, soweit es die schwarzen Bürger betrifft. Satt seine heiligen Verpflichtungen zu erfüllen, hat Amerika den Negern einen Scheck gegeben, der mit dem Vermerk zurückgekommen ist: "Keine Deckung vorhanden". Aber wir weigern uns zu glauben, dass die Bank der Gerechtigkeit bankrott ist. Wir weigern uns zu glauben, dass es nicht genügend Gelder in den großen Stahlkammern der Gelegenheiten in diesem Land gibt.
Also sind wir gekommen, diesen Scheck einzulösen: einen Scheck, der uns auf Verlangen die Reichtümer der Freiheit und die Sicherheit der Gerechtigkeit geben wird. Wir sind auch zu dieser denkwürdigen Stätte gekommen, um Amerika an die grimmige Notwendigkeit des Jetzt zu erinnern. Jetzt ist nicht die Zeit, wo man sich den Luxus einer "Abkühlungsperiode" leisten oder die Beruhigungsmittel langsamen, schrittweisen Fortschritts einnehmen kann. Jetzt ist es Zeit, die Versprechungen der Demokratie Wirklichkeit werden zu lassen. Jetzt ist es Zeit, aus dem dunklen und trostlosen Tal der Rassentrennung aufzubrechen und den hellen Weg der Gerechtigkeit für alle Rassen zu beschreiten. Jetzt ist es Zeit, unsere Nation aus dem Flugsand rassischer Ungerechtigkeit zu dem festen Felsen der Brüderlichkeit emporzuheben. Jetzt ist es Zeit, Gerechtigkeit für alle Kinder Gottes Wirklichkeit werden zu lassen. Es wäre verhängnisvoll für diese Nation, wenn sie nicht die Dringlichkeit der gegenwärtigen Lage wahrnehmen würde. Dieser heiße Sommer berechtigter Unzufriedenheit des Negers wird nicht zu Ende gehen, solange nicht ein belebender Herbst der Freiheit und Gerechtigkeit begonnen hat.
1963 ist kein Ende, sondern ein Anfang. Wer hofft, der Neger werde jetzt zufrieden sein, nachdem er Dampf abgelassen hat, wird ein böses Erwachen haben, wenn die Nation wieder weiter macht wie vorher.
Es wird weder Ruhe noch Rast in Amerika geben, bis dem Neger die vollen Bürgerrechte zugebilligt werden. Die Stürme des Aufruhrs werden weiterhin die Grundfesten unserer Nation erschüttern, bis der helle Tag der Gerechtigkeit anbricht.
Aber das muss ich meinem Volk sagen, das an der abgenutzten Schwelle der Tür steht, die in den Palast der Gerechtigkeit führt: Während wir versuchen, unseren rechtsmäßigen Platz zu gewinnen, dürfen wir uns keiner unrechten Handlung schuldig machen.
Lasst uns nicht aus dem Kelch der Bitterkeit und des Hasses trinken, um unseren Durst nach Freiheit zu stillen. Wir müssen unseren Kampf stets auf der hohen Ebene der Würde und Disziplin führen. Wir dürfen unseren schöpferischen Protest nicht zu physischer Gewalt herabsinken lassen. Immer wieder müssen wir uns zu jener majestätischen Höhe erheben, auf der wir physischer Gewalt mit der Kraft der Seele entgegentreten.
Der wunderbare, neue kämpferische Geist, der die Gemeinschaft der Neger erfasst hat, darf uns nicht verleiten, allen Weißen zu misstrauen. Denn viele unserer weißen Brüder - das beweist ihre Anwesenheit heute - sind zu der Einsicht gekommen, dass ihre Zukunft mit der unseren untrennbar verbunden ist. Sie sind zu der Einsicht gekommen, dass ihre Freiheit von unserer Freiheit nicht zu lösen ist. Wir können nicht allein marschieren.
Und wenn wir marschieren, müssen wir uns verpflichten, stets weiter zu marschieren. Wir können nicht umkehren. Es gibt Leute, die fragen diejenigen, die sich der Bürgerrechte verpflichtet fühlen: "Wann werdet ihr endlich zufriedengestellt sein?" Wir können niemals zufriedengestellt sein, solange der Neger das Opfer der unaussprechlichen Schrecken polizeilicher Brutalität ist.
Wir können nicht zufriedengestellt sein, solange unsere müden Leiber nach langer Reise in den Motels an den Landstraßen und den Hotels der großen Städte keine Unterkunft finden. Wir können nicht zufriedengestellt sein, solange die Bewegungsfreiheit der Neger in erster Linie darin besteht, von einem kleinen Getto in ein größeres zu geraten.
Wir können nicht zufrieden sein, solange noch unsere Kinder ihrer Freiheit und Würde beraubt werden durch Zeichen, auf denen es heißt: "Nur für Weiße". Wir können nicht zufriedengestellt sein, solange der Neger in Mississippi nicht das Stimmrecht hat und der Neger in New York niemand hat, den er wirklich wählen möchte. Nein, wir werden nicht zufriedengestellt sein, bis das Recht strömt wie Wasser und die Gerechtigkeit wie ein mächtiger Strom (2).
Ich weiß wohl, dass manche unter euch hierher gekommen sind aus großer Bedrängnis und Trübsal. Einige von euch sind direkt aus engen Gefängniszellen gekommen. Einige von euch sind aus Gegenden gekommen, wo ihr aufgrund eures Verlangens nach Freiheit mit genommen und erschüttert wurdet von den Stürmen der Verfolgung und polizeilicher Brutalität. Ihr seid die Veteranen schöpferischen Leidens. Macht weiter und vertraut darauf, dass unverdientes Leiden erlösende Qualität hat.
Geht zurück nach Mississippi, geht zurück nach Georgia, geht zurück nach Louisiana, geht zurück in die Slums und Gettos der Großstädte im Norden in dem Wissen, dass die jetzige Situation geändert werden kann und wird. Lasst uns nicht Gefallen finden am Tal der Verzweiflung.
Ich sage euch: trotz der Schwierigkeiten, die sich heute und auch morgen vor uns türmen, habe ich noch einen Traum. Ich habe den Traum, dass sich diese Nation eines Tages erhebt, dass sie den wahren Sinn ihres Credo in ihrem Leben verwirklichen wird, das Credo, das da lautet: "wir halten es für offenbar, dass alle Menschen gleich geschaffen sind" (3).
Ich habe den Traum, dass eines Tages die Söhne der früheren Sklaven und die Söhne der früheren Sklavenhalter auf den roten Hügeln Georgias bereit sein werden, sich gemeinsam am Tisch der Brüderlichkeit niederzulassen.
Ich habe den Traum, dass sich eines Tages selbst der Staat Mississippi, welcher noch in der Hitze der Unterdrückung schmachtet, in eine Oase der Freiheit und Gerechtigkeit verwandelt.
Ich habe den Traum, dass meine vier kleinen Kinder eines Tages in einer Nation leben, in der sie nicht nach der Farbe ihrer Haut, sondern nach dem Gehalt ihrer Gesinnungen beurteilt werden. Ich habe den Traum heute!
Ich habe den Traum, dass eines Tages in Alabama mit seinen bösartigen Rassisten, mit seinem Gouverneur, von dessen Lippen Worte wie "Intervention" und "Annullierung der Rassenintegration" triefen, dass eines Tages genau dort in Alabama kleine schwarze Jungen und Mädchen die Hände schütteln mit kleinen weißen Jungen und Mädchen als Brüdern und Schwestern.
Ich habe den Traum, dass eines Tages jedes Tal erhöht, jeder Berg und Hügel abgetragen werden, alle Unebenheiten geebnet, alles Gewundene begradigt wird. Und die Herrlichkeit des Herrn wird offenbar werden, und alles Fleisch wird es sehen. (4)
Das ist unsere Hoffnung. Mit diesem Glauben kehre ich in den Süden zurück. Mit diesem Glauben sind wir imstande, aus den Bergen der Verzweiflung den Stein der Hoffnung zu hauen. Mit diesen Glauben werden wir fähig sein, aus dem Berg der Verzweiflung einen Stein der Hoffnung zu hauen. Mit diesem Glauben werden wir fähig sein, die schrillen Missklänge in unserer Nation in eine wunderbare Symphonie der Brüderlichkeit zu verwandeln.
Mit diesem Glauben werden wir fähig sein, zusammen zu arbeiten, zusammen zu beten, zusammen zu kämpfen, zusammen ins Gefängnis zu gehen, zusammen für die Freiheit aufzustehen - in dem Wissen, dass wir eines Tages frei sein werden.
Dies wird der Tag sein, da alle Kinder Gottes mit neuer Bedeutung singen: "Mein Land: von dir, du Land der Freiheit, singe ich; Land, wo meine Väter starben, Stolz der Pilger, von allen Bergen lasst die Freiheit erschallen." Soll Amerika eine große Nation werden, dann muss dies war werden.
Also lasst die Freiheit erschallen von den herrlichen Gipfeln New Hampshires; lasst die Freiheit erschallen von den prachtvollen Bergen des Staates New York; lasst die Freiheit erschallen von den hohen Alleghenies in Pennsylvania; lasst die Freiheit erschallen von den schneebedeckten Rocky Mountains in Colorado; lasst die Freiheit erschallen von den geschwungenen Hängen Kaliforniens. Und weiter! Lasst die Freiheit erschallen von Georgias Stone Mountain; lasst die Freiheit erschallen von jedem Hügel und Maulwurfshügel Mississippis; von jeder Erhebung lasst die Freiheit erschallen.
Wenn wir Freiheit in jeder Stadt und jedem Weiler, in jedem Staat und in jeder Großstadt, erschallen lassen, dann dann werden wir den Anbruch des Tags beschleunigen können, an dem alle Kinder Gottes - Schwarze und Weiße, Juden und Heide, Katholiken und Protestanten - sich die Hände reichen und die Worte des alten Negerlieds singen: "Endlich frei! Endlich frei! Großer allmächtiger Gott, wir sind endlich frei!"



Das war die beste Rede, die diese Welt übehaupt je gehört hat.

[HMHMderEchte]

Nun, so eine Absicht, Andersdenken unter Strafe zu stellen, passt zu einer Partei, die Anderswählende Verräter, Schwein usw. tituliert.

[23552]

# 14

Schau doch nur mal nach Schleswig-Holstein.

Die Wahl des Ministerpräsidenten ist geheim, damit kein Abgeordneter unter Parteidruck kommt, sondern frei, nach seinem Gewissen, wählen kann. Macht einer das dann, fallen die Ratten über ihn her. Sprechen von Verräter und "Dolchstoß".

Was Simones und der Fraktionsvorsitzender von sich gegeben haben, waren unter aller Sau, und zeigt das politische Verständnis dieser machtgierigen Aasgeier.

[HMHMderEchte]

#15
genau meine Meinung.

[Schachy]

# 23552
Richtig ist, dass das Geschrei der SPD in SH wegen der Stimmenthaltung unerträglich ist und nichts mit Demokratie zu tun hat!!!

Richtig ist auch , dass die CDU vor der Wahl des Ministerpräsidenten ein Kesseltreiben gegen den SSW betrieben hat, das auch mit Demokratie nichts zu tun hatte!
Du siehst: Parteien verhalten sich beim Machtkampf gleich -
also undemokratisch!

[HMHMderEchte]

Schachy

wo war denn da ein Kesseltreiben? Man hat auf die bislang selbstverständliche Neutralität hingewiesen. Die heftigtsen Reaktionen kamen ja wohl verständlicherweise eher aus der Bevölkerung.

Ich bin mir natürlich nicht sicher, dass die anderen anders urteilen würden, wären sie jetzt negativ betroffen.

[SittinBuII]

13,14,17: genau meine Meinung.

Sämtliche Parteien haben sich mal wieder disqualifiziert, was Vertretungsansprüche des Volkes betrifft.

Alle abwählen?

[TmwwT]

wann versuchen diese herrscher, äh, regierenden mit den selben faschistischen methoden kritik über die vernichtung taiwans mit hilfe deutscher waffen per strafandrohung zu unterbinden?