Markenschutz + Patent - 500 Beiträge pro Seite

[Teedoubleyou]

Ich möchte mir einen Markenschutz an einem innovativen Produkt sichern, das aber bereits patentiert ist.Kann mir jemand sagen ob dies möglich ist, ohne die Patentrechte des Inhabers zu verletzen.Ist evtl ein Anwalt bereit eine Recherche und Eintragung kostenlos gegen eine Beteiligung an der Marke durchzuführen?

[Zockerpitty]

@teedoubleyou
verstehe deine frage nicht. wenn du eine marke anmeldest, beanspruchst du bestimmte waren und/oder diensteistungen fuer welche du markenschutz erlangen willst. du hast also bestimmte waren und/oder dienstleistungen, die du bewerben und verkaufen willst, unter dem dach einer marke, damit die kunden auch einen wiedererkennungswert haben und du dich von anderen mitbewerbern unterscheiden kannst.
erklaer mal genau, was du meinst, ansonsten look at this
http://www.dpma.de
viele gruesse, zp

[Teedoubleyou]

Es geht um die Bezeichnung eines neu entwickelten und zum Patent angemeldeten Produktes.Ich möchte mir alle Domains für diese Bezeichnung sichern und am besten auch eine Markeneintragung, damit ich rechtlich auf der sicheren Seite bin.Später sollen die Vertriebsfirmen (eine Lizenz wurde bereits vergeben) dieses Produktes dann Lizenzgebühren zahlen Soweit alles verstanden?

[Zockerpitty]

#2
zuerst hat domain- und markenschutz miteinander nichts zu tun. bei domainschutz entscheidet (in der regel) ueber die verfuegbarkeit, wer sich zuerst den domainnamen sichert. domainnamen muessen nicht zwangslaeufig markenrechtlich geschuetzt sein, meistens sind sie bei markenanmeldung des domainnamens auch nicht schutzfaehig, da domainnamen i.d.r. beschreibend sind, damit sie der verbraucher leicht auffinden und merken kann. eine beschreibende markenanmeldung ist aber nicht schutzfaehig.
zweite anmerkung: verstehe ich richtig, dass du das patentierte produkt herstellst bzw. es im auftrag des herstellers vertreiben sollst?
oder willst du nur boesglaeubig (sorry) dir den markennamen sichern, bevor es der eigentlich hersteller des produktes beim patentamt anmeldet?
drittens: patent- und markenschutz sind zwei voellig verschieden schutzrechte, die miteinander nichts zu tun haben. eine marke ist ein betrieblicher herkunftshinweis, ein kennzeichnungsmittel fuer eine ware/dienstleistung, ein patent ist ein schutzrecht fuer eine neue technische erfindung, die gewerblich anwendbar ist. hat also miteinander nichts zu tun. wenn du eine patentierte ware vertreiben willst, dann macht es sinn sich einen namen fuer das produkt auszudenken (welcher aber nicht beschreibend sein darf) und unter diesem namen das produkt anzubieten.
zp

[Teedoubleyou]

Danke für die Auskunft.Ich möchte dieses Produkt nicht vertreiben, sondern nur jemandem, der sich für ganz besonders schlau hält, zeigen wo der Hammer hängt.Da der Name durchaus eine beschreibende Funktion des Produktes darstellt, kommt wohl eine Markeneintragung nicht in Frage.Kann mir denn der Patentinhaber des Produktes die Domainnamen denn irgendwie streitig machen?