Keine Neuwahl? (www.faz.net) - 500 Beiträge pro Seite

[Burleigh]

07. Juni 2005 Im SPD-Bundesvorstand wird nach Recherchen der Nachrichtenagentur ddp darüber nachgedacht, den Plan für eine vorgezogene Neuwahl zu kippen.


Nach Angaben aus führenden Parteikreisen wurde bereits ein „ernsthaftes Szenario” erstellt. Demnach soll Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zurücktreten und durch den SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering ersetzt werden.

Schröder „geschockt” von Merkels Höhenflug

Schröder selbst sei vom Absinken seiner persönlichen Umfragewerte im Vergleich zu CDU-Vorsitzenden Angela Merkel regelrecht „geschockt”, hieß es am Dienstag weiter.

Wenn sich die Sympathiewerte nicht binnen drei Wochen bessern sollten, werde der Kanzler den Weg frei machen für Müntefering. Dieser werde dann versuchen, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2006 einen Stimmungswechsel bei den Wählern zu erreichen.

Parteizentrale: „Totaler Unfug”

Die SPD-Parteizentrale dementierte am Dienstag entsprechende Pläne. Sprecher Lars Kühn sprach in Berlin von „totalem Unfug”.

Dagegen berichtet die Nachrichtenagentur ddp, der beschriebene Ablauf sei im SPD-Bundesvorstand bereits „detailliert besprochen worden”. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, sagte ein führendes Parteimitglied der Agentur. In der SPD-Spitze werde das Szenario auch als Ausweg aus den verfassungsrechtlichen Schwierigkeiten gesehen, die mit eine Neuwahl und eventuellen Klagen gegen ein absichtliches Mißtrauensvotum verbunden wären.

Die CDU hat das Scheitern des Neuwahlplans einkalkuliert

In der CDU-Parteizentrale hält man ein solches Vorgehen der SPD für „nicht unrealistisch”. Bereits seit der Ankündigung der vorgezogenen Bundestagswahl fuhr man dort „zweigleisig”, behielt also die Möglichkeit im Auge, die laufende Legislaturperiode wie geplant bis zum September 2007 zu Ende zu bringen, trotz der Euphorie des beginnenden Wahlkampfes. Wie Bundespräsident Köhler die verfassungsrechtlichen Schwierigkeiten der durch ein Mißtrauensvotum herbeigeführten vorgezogenen Wahl gerichtsfest lösen würde, wurde dort ebenfalls kontrovers diskutiert.

Zwar müßte Köhler, der durch Angela Merkel ins Amt des Bundespräsidenten kam, in ihrem Sinne auch ein Interesse an der vorgezogenen Bundestagswahl haben. Doch muß er als Bundespräsident letztlich überparteilich agieren und auch im Blick haben, daß das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung nicht wieder kippt - diese Begebenheit läge sonst als Makel über seiner gesamten Amtszeit.

http://www.faz.net/s/Rub192E771724394C43A3088F746A7E2CD0/Doc…

[jaujazu]

Nein nicht "DER" noch....

Das Ende ist Nah

[PeterPilsener]

Super Meldung!!!


ganz Deutschland wird erleichtert das Angela Merkel nicht das zu Ende bringt was Helmut Kohl nicht geschaht hat nämlich die Bundesrepublik völlig zu ruinieren.

[Viva2]

Prompte Dementis von der SPD natürlich. Aber wo Rauch ist, ist auch Feuer....

[jaujazu]

#3
Trink nicht soviel....

Münte ist der, der nach 10 verlorenen Landtagswahlen immer noch vom "Endsieg" gesprochen hat....

[Antifor]

#5...Dann wirds vielleicht auch noch was mit der Rechtschreibung.

[Antifor]

Aber eines ist schon auffällig: Keiner redet mehr über NRW oder SH, und daß damit die elfte Landeswahl hintereinander verloren wurde.

Würde jedoch keine Neuwahl stattfinden, wäre Schröder noch mehr geschwächt. Auch Müntefering käme nicht als Sieger aus dieser Entscheidung hervor, da beide die Neuwahlen in die Wege leiten wollten. Ihre Positionen innerhalb der Partei wären also gleichermaßen geschwächt.

Würden sie dennoch an der Legislatur festhalten wollen, so kann sich die SPD schonmal darauf einstellen, weit unter den jetzigen Umfragewerte zu landen.

Den politsich ändert sich nichts. Außer Hartz IV wird von Schröder und Co. nichts kommen. Keine Impulse für Wachstum und Beschäftigung, sondern stupides Aussitzen.

[ConnorMcLoud]

#3,

genauso ist es.

[jaujazu]

#8
Waren die letzten 7 Jahre nicht die Rot-Grünen dran ??
Warum sind wir dann jetzt letzter in Europa ???

Fragen über Fragen und nur Parolen als Antwort.

[mausschubser]

Hmmmm #1, die FAZ oder aber die CDU ist wirr...

... behielt also die Möglichkeit im Auge, die laufende Legislaturperiode wie geplant bis zum September 2007 zu Ende zu bringen, ...

Haben wir jetzt eine Legislaturperiodenverlängerung um ein weiteres Jahr statt die Möglichkeit von Neuwahlen?

[gernDabei]

Warum sind wir dann jetzt letzter in Europa ???

Beim Export sind wir erster!
Nur was Optimismus angeht sind wir letzter!!!!!!

[jaujazu]

#11



Oh man ... mit diesem Quatsch haben Rot-Grün 11 Landtagswahlen verloren .
Das glaubt Dir keiner mehr.
Also lass den Unsinn.

[Viva2]

[posting]16.826.426 von gernDabei am 07.06.05 15:14:11[/posting]Bei den Arbeitslosen sind wir auch erster! Bei Sozialabgaben auch und erst die EU-Beiträge!
Also was wollen diese Meckerer eigentlich immer?

[merowinger]

Genau. Am meisten raucht es in den Springer-Blättern. Also Feuer unter ihre Dächer.

[MatthiasM.]

@gernDabei

also diesen Schmarrn mit dem Exportweltmeister
kann ich echt nicht mehr hören! Da werd ich echt giftig!
Was soll denn dieses Argument? Denkt ihr denn kein
bißchen nach? Warum ist das wohl so?
Warum machen die Dax-Unternehmen mächtig Gewinne und
wir Kleinen merken nichts davon?
Könnte es vielleicht sein, dass die den Rahm im Ausland
abschöpfen? Könnte es sein, dass die immer mehr im
Ausland produzieren, Teile billig importieren um dann
wieder zu exportieren? Schon mal drüber nachgedacht?
Was ist so optimistisch daran? Was bitte?
Ja klar, in Osteuropa werden Arbeitsplätze geschaffen.
Was ist im Moment so toll in Deutschland?
Der Pfeil zeigt ziemlich nach unten, und da bin ich
noch optimistisch!
In diesem Land muss sich noch einiges tun und das
ziemlich schnell. Die nächsten Jahre werden beinhart,
überall wird gekürzt werden und gekürzt werden müssen.
Die Verlagerung ins Ausland wird meiner Meinung nach so
schnell nicht gestoppt. Wie auch.
Wir waren überall zu langsam, zu teuer, zu schlecht.
Die Politiker haben die EU-Erweiterung viel zu blauäugig
gesehen, sicherlich, im Nachhinein kann man leicht reden.
Aber die Befürchtungen wurden ja schon vorher geäußert.
Also, das was ich in der Realität mitbekomme, ist einfach
nur Angst um den Arbeitsplatz. Angst, dass wir mächtig
von unserem Kuchen abgeben müssen.
Komischerweise ist das ja nur gerecht, wenn man es aus
diesem Blickwinkel sieht. Schließlich gehts auf dieser
Welt kaum jemanden so gut wie uns.
Das ist doch optimistisch, oder?

[merowinger]

Also Letzte sind Portugal und Italien.

[mausschubser]

Nachfolger von Merowech, hattest du dich bei dieser 68er-Diskussion kürzlich nicht noch über das Niveau geäußert, das ab Herbst zu erwarten ist? Und nun willst du `nen Roten Hahn aufpflanzen? Uiuiui...

[Kirschkern1]

#15
Frag mich nur warum wir beim Thema
"Exportweltmeister" so auf Vermutungen angewiesen sind in diesem Land.

Warum kann uns denn niemand fundiert diesen offensichtlichen Widerspruch erklären.

Warum nicht?

Auch unseren Medien scheint das keine Recheche Wert zu sein.

Ist doch nicht so wichtig, man muß ja nicht alles wissen.

Gruß Kirschkern

[merowinger]

[posting]16.827.239 von mausschubser am 07.06.05 16:10:11[/posting]Ich sehe da ganz unscharf Folgendes:

Wir wählen nicht im Herbst! Stattdessen eine Koalition SPD/CDU ohne CSU. Grüne+FDP+PDS+WASAG gewinnen alle folgenden Landtagswahlen. Stoiber wird von Benedikt XVIs Gnaden zum unfehlbaren Kaiser von Deutschland ernannt und das Volk wird -soweit zutreffend- exkommuni s ziert.

Wie gefällt das?

[mausschubser]

[posting]16.827.776 von merowinger am 07.06.05 16:53:50[/posting]Das sehe ich sehr sehr unscharf...

[StellaLuna]

das Gerücht soll Stoibers Bello, der Christlich Sozialistische Unions-Söder in die Welt gesetzt haben

[Lifetrader]

[posting]16.831.479 von StellaLuna am 07.06.05 22:32:14[/posting]... dieses Gerücht ist jetzt aber von dir, schließlich bist du Expertin.

[StellaLuna]

Söder weist Urheberschaft für Gerücht zurück

07. Jun 14:30

Markus Söder
Foto: dpa

Als «abwegigen Quatsch» hat CSU-Generalsekretär Söder das Gerücht bezeichnet, er sei Urheber der Spekulationen über einen Rücktritt des Bundeskanzlers. Das sei nur beispielhaft für «das Chaos in der SPD», sagte er der Netzeitung.


Von Marcus Gatzke und Dietmar Neuerer

CSU-Generalsekretär Markus Söder hat dementiert, Gerüchte über einen vorzeitigen Rücktritt von Bundeskanzler Gerhard Schröder in Umlauf gebracht gesetzt zu haben. «Das ist absolut abwegiger Quatsch», sagte Söder am Dienstag der Netzeitung. Für Söder ist die Geschichte «beispielhaft für das Chaos in der SPD».
http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/34265…

Diesem Bayern-Bazi Söder ist alles zuzutrauen

[StellaLuna]

Obwohl der Gedanke - Müntefering als Kanzler... das wär nicht mehr zu toppen

Der würde die Bibel-Diät kreieren und alle Heuschrecken grillen und verspeisen

[arbeitpferd]

die spd soll ruhig bis 2006 weiter machen....spaetestens dann werden sie an der 5% klausel scheitern

[gernDabei]

#15

Könnte es sein, dass die immer mehr im
Ausland produzieren, Teile billig importieren um dann
wieder zu exportieren? Schon mal drüber nachgedacht?

Aber ja mein Freund!
Hast du schon einmal darüber nachgedacht, dass dieses "billig importieren" für diese Unternehmen wenig Sinn machen würde. Eher wäre es sinnvoller die Teile "teuer zu importieren" da dann die Gewinne im Ausland entstehen und da doch angeblich günstigere Steuersätze bestehen.

Manchmal hilft es vor dem Schreiben eines Postings nachzudenken.

Wir waren überall zu langsam, zu teuer, zu schlecht.

Deshalb kauft uns das Ausland auch so gerne unsere Produkte ab!

[jaujazu]

#26
Schönreder
Haste immer noch nichts gemerkt ?????

Selbst in der "Parteizentrale" der SPD herrscht schon das Chaos...



Tse Tse Tse ...

Rot-Grün hat fertig......

[gernDabei]

Jaujau,

geliebter Phrasendrescher, kannst du auch mal konkret auf Argumente eingehen?!
Was haben volkswirtschaftliche Themen bitte mit irgendeiner Partei zu tun?
Gut, in der Bild werden solche Themen nicht behandelt. Aber du kannst dich ja auch anderswo "schlau" machen.