+++Koalition bricht auseinander!?+++Koalition bricht auseinander!?+++ - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 07.12.02 12:16:19 von
neuester Beitrag 07.12.02 16:20:47 von
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ID: 670.255
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+++Koalition bricht auseinander!?+++
Angesichts gravierender Probleme zweifeln selbst hochrangige Sozis inzwischen am Fortbestand der rot-grünen Regierung.
Wenn sich die wirtschaftliche Lage und damit der Arbeitsmarkt und die Situation bei den Sozialversicherungen nicht bis Ende des Frühjahrs ändert, bleibt uns keine Wahl, als mit der Union weiter zu regieren“, zitiert FOCUS einen sozialdemokratischen Staatssekretär. Ausschlaggebend sei die Wahl in Niedersachsen. „Verliert Sigmar Gabriel in Hannover und wird Roland Koch in Hessen bestätigt, haben wir im Bundesrat eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen uns. Dann können wir den Offenbarungseid leisten“, so der Staatssekretär weiter.
Wie FOCUS weiter berichtet, wird in der SPD damit gerechnet, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Fall einer großen Koalition abtreten werde.
Als sein Nachfolger werde der Minister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement (SPD), favorisiert. Für die CDU solle Parteichefin Angela Merkel Vize-Kanzlerin werden.
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Sagt der eine Unternehmer zum anderen: "Das nächste Mal werde auch ich Schröder wählen."
Meint der andere: "Bist du denn verrückt geworden?"
"Nein", erwidert der erste. "Früher bei Kohl hatte ich noch 100 Konkurrenten, nun sind es nur noch 50."
JAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAA!
Bitte, lieber Weihnachtsmann!!!! Bitte!!!!!!
Bitte, lieber Weihnachtsmann!!!! Bitte!!!!!!
Clement ist unwählbar, da er als Seiteneinsteiger kein Mandat im Bundestag besitzt!
ein ganzes land würde aufatmen.
Die Meinungsfroschungsinstitute sollen mal eine Umfrage über Neuwahlen machen. Das würde mich sehr interessieren. Angesichts der schlechten Umfragen für Rot-Grün dürften etwa 70 % für Neuwahlen sein!
Ein ganzes Volk würde aufatmen. Ganz genau, Stern!
Ein ganzes Volk würde aufatmen. Ganz genau, Stern!
@Thierri,
Neuwahlen????Die Sozis scheitern an der 5% - Hürde !!!!
Neuwahlen????Die Sozis scheitern an der 5% - Hürde !!!!
nee, bin dagegen, diese Jammerlappen sollen erstmal so richtig unter rot-grün schmoren und zur Krönung wäre dann rot-rot als Nachtisch drann, damit diese Weicheierwähler endlich mal Sozialismus, bzw. einen Abklatsch davon hatten.
Vielleicht geht denen dann ein Licht auf!
Vielleicht geht denen dann ein Licht auf!
@Wolle4....Habe ich letztens noch auf der Homepage von N-tv gelesen: Bei einer Umfrage würden sich nur noch 16% der Befragten für die SPD entscheiden.
Das ist deutlich!
Das ist deutlich!
Ich wäre auch ein entschiedener Gegner einer großen Koalition! Die SPD wird ohnehin unter die 25%-Marke fallen, wenn es nun im Januar und Februar
erst so richtig abwärts geht! Eine ganz große Gefahr dabei ist, daß langsam auch die Banken und Lebensversicherer in die Predullie kommen!
erst so richtig abwärts geht! Eine ganz große Gefahr dabei ist, daß langsam auch die Banken und Lebensversicherer in die Predullie kommen!
Bricht die Koalition auseinander hüpft unser Dax auf 4000 Punkte!!!!!!
vor dem rot-grünen abgang werde ich mir noch eine dax-call kaufen - dann ist meine rente sicher
@Wolle4....Yep, würde eine Aufbruchsstimmung wie zuletzt 1990 produzieren. Eine unglaubliche Last würde von den Schultern des deutschen Volkes genommen.
Ich werde mir im Februar Call`s und Long - Zertifikate ins Depot legen!!!
Habe ich letztens noch auf der Homepage von N-tv gelesen: Bei einer Umfrage würden sich nur noch 16% der Befragten für die SPD entscheiden
natürlich......
kann auch Umfragen zitieren, die vor der Wahl die FDP ebenfalls bei dieser Marke gesehen haben. na und ?
alles komprimierter Nonsens, Wunschdenken von genuinen Lemmingen.
natürlich......
kann auch Umfragen zitieren, die vor der Wahl die FDP ebenfalls bei dieser Marke gesehen haben. na und ?
alles komprimierter Nonsens, Wunschdenken von genuinen Lemmingen.
@DSR
Du hast die Hose voll, gib es doch zu!
Du hast die Hose voll, gib es doch zu!
Wenn die Union so dumm wäre, bei einer SPD-geführten Bundesregierung mitzumachen, dann gute Nacht Deutschland ...
Interessant ist aber, daß offenbar einige Genossen so sehr an der Macht kleben, daß sie jetzt auch bereit sind, Schröder abzuschießen.
Interessant ist aber, daß offenbar einige Genossen so sehr an der Macht kleben, daß sie jetzt auch bereit sind, Schröder abzuschießen.
NA ENDLICH !!!!
jetzt seht ihr mal alle, wie blöd die wirklich sind!!
ICH FORDERE NEUWAHLEN !!!!!!!!!!!!
GEHT ALLE AUF DIE STRASSE !!
jetzt seht ihr mal alle, wie blöd die wirklich sind!!
ICH FORDERE NEUWAHLEN !!!!!!!!!!!!
GEHT ALLE AUF DIE STRASSE !!
SchwarzZocker,
als Grün-Wähler gibts keinen Grund, in Sack und Asche zu gehen.....
andererseits flippe ich angesichts einiger günstiger Umfragen nich sofort aus
als Grün-Wähler gibts keinen Grund, in Sack und Asche zu gehen.....
andererseits flippe ich angesichts einiger günstiger Umfragen nich sofort aus
@Ritter....Na, kennst Du denn eine aktuelle Umfrage, die die SPD vorne sieht? Ich tue das nicht. Ausserdem sind es doch so Genossen wie Schröder, die nur an ihre Umfragewerte denken. Deswegen ist er ja auch so geknickt, ja vielmerh beleidigt wie ein kleines Mädchen, das nicht zum Schulabschlußball eingeladen wird.
Aktuelleste Umfragen für Niedersachsen und Hessen:
Niedersachsen: 45 % CDU
40 % SPD
7% Grüne
5% FDP
Hessen: 49 % CDU
32% SPD
11% Grüne
5% FDP
Sind ganz gut aus. Hoffentlich gibts bis dahin keine Dürre oder Schneesturm oder etwas ähnliches.
Niedersachsen: 45 % CDU
40 % SPD
7% Grüne
5% FDP
Hessen: 49 % CDU
32% SPD
11% Grüne
5% FDP
Sind ganz gut aus. Hoffentlich gibts bis dahin keine Dürre oder Schneesturm oder etwas ähnliches.
#20
keine "Sorge". Bush wird bis dahin wohl wieder unfreiwillige Wahlhilfe leisten. Weil er sich da schon Irak breit macht. Und Schröders Vasallen können dann wieder auf Friedensengel machen.
keine "Sorge". Bush wird bis dahin wohl wieder unfreiwillige Wahlhilfe leisten. Weil er sich da schon Irak breit macht. Und Schröders Vasallen können dann wieder auf Friedensengel machen.
Artikel 67 Grundgesetz
(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.
(2) Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen.
----------------------------------------------------------
Artikel 68 Grundgesetz
(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.
(2) Zwischen dem Antrage und der Abstimmung müssen achtundvierzig Stunden liegen.
----------------------------------------------------------
Wenn man nicht mehr weiter weiß, hilft manchmal ein Blick ins Grundgesetz.
Nach Art. 68 GG folgen zwingend die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen. Und stellte der Kanzler die Vertrauensfrage gem. Art. 67, um eine neue (große) Koalition anzustreben, gehörten immer noch zwei dazu, und einer der beiden ist die dominierende Oppositionsfraktion der CDU/CSU. Und warum ausgerechnet diese als Juniorpartner der SPD zur Seite springen sollte, gerade nach dem einschlägigen Erfahrungen des jüngsten Wahlkampfes, wird hier sicher niemand auch nur annähern begründet darstellen können.
Bevor jetzt Schlaumeier einen "Pferdewechsel" in Richtung Schwarz-Grün zur Diskussion stellen, sollten sich diejenigen zunächst die exakten Mehrheitsverhältnisse im Bundestag anschauen. Denn diese Farbkonstellation hätte nämlich gerade mal die Kanzlermehrheit von 302 Mandaten, wenn man den Wackelkandidaten Ströbele unter Streichergebnis bucht. Eine Regierung darauf aufzubauen, wäre somit von vorn herein zum Scheitern verurteilt, zumal diese beiden politischen Lager nicht gerade symbiotische Zielvorstellungen vertreten und dies darüber hinaus auch als Experiment gelten dürfte, wenn auch auf höchstem bundesdeutschem Niveau.
(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.
(2) Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen.
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Artikel 68 Grundgesetz
(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.
(2) Zwischen dem Antrage und der Abstimmung müssen achtundvierzig Stunden liegen.
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Wenn man nicht mehr weiter weiß, hilft manchmal ein Blick ins Grundgesetz.
Nach Art. 68 GG folgen zwingend die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen. Und stellte der Kanzler die Vertrauensfrage gem. Art. 67, um eine neue (große) Koalition anzustreben, gehörten immer noch zwei dazu, und einer der beiden ist die dominierende Oppositionsfraktion der CDU/CSU. Und warum ausgerechnet diese als Juniorpartner der SPD zur Seite springen sollte, gerade nach dem einschlägigen Erfahrungen des jüngsten Wahlkampfes, wird hier sicher niemand auch nur annähern begründet darstellen können.
Bevor jetzt Schlaumeier einen "Pferdewechsel" in Richtung Schwarz-Grün zur Diskussion stellen, sollten sich diejenigen zunächst die exakten Mehrheitsverhältnisse im Bundestag anschauen. Denn diese Farbkonstellation hätte nämlich gerade mal die Kanzlermehrheit von 302 Mandaten, wenn man den Wackelkandidaten Ströbele unter Streichergebnis bucht. Eine Regierung darauf aufzubauen, wäre somit von vorn herein zum Scheitern verurteilt, zumal diese beiden politischen Lager nicht gerade symbiotische Zielvorstellungen vertreten und dies darüber hinaus auch als Experiment gelten dürfte, wenn auch auf höchstem bundesdeutschem Niveau.
@Fidelity....Ist noch viel zu viel für Rot-Grün in Niedersachsen. Die müßen mit Pauken und Trompeten abtreten. 30% würde ich denen nur gönnen. Bundesweit stehen die ja auch noch bei 28%. Außerdem muß die FDP mehr Stimmen erhalten.
Also liebe Niedersachsen, wählt Gelb!
Ansonsten marschiert der Rest Deutschlands in Niedersachsen ein und macht alles platt! Ja, auch Volkswagen!!!
Also liebe Niedersachsen, wählt Gelb!
Ansonsten marschiert der Rest Deutschlands in Niedersachsen ein und macht alles platt! Ja, auch Volkswagen!!!
@Lifetrader....Ein Nachfolger wurde ja bereits vorgestellt: Clement.
Wenn auf Wunsch von Schröder dieser nun zur Wahl gestellt wird....
Wenn auf Wunsch von Schröder dieser nun zur Wahl gestellt wird....
@Thierri,
dann bliebe weitestgehend alles beim Alten. Wir kämen lediglich von der Traufe in den Regen und das rot-grüne Chaos ginge weiter. Übrigens ist er kein Abgeordneter, sondern nachträglicher Seiteneinsteiger ohne Mandat.
dann bliebe weitestgehend alles beim Alten. Wir kämen lediglich von der Traufe in den Regen und das rot-grüne Chaos ginge weiter. Übrigens ist er kein Abgeordneter, sondern nachträglicher Seiteneinsteiger ohne Mandat.
Bei den Niedersachsen habe ich starke Bedenken. Die waren bei PISA, glaube ich, die schlechtesten. Dort wohnen fast 50 % Vollidioten.Schröder ist ja das beste Beispiel.
Die fallen auch wieder auf den Gabriel rein.
Die fallen auch wieder auf den Gabriel rein.
Was heißt keine andere Wahl``mit der Union weiter regieren.``Dann kommen erst einmal Neuwahlen und die SPD muss mit 25% auf die Oppositionsbank.
Verkraftet doch endlich Eure Niederlage, Ihr Liberalen und Unionsdeppen!
einige hier kennen wohl nicht den Unterschied zwischen Spekulation (die sich schon auf fundamentale Daten stützen muss) und Traumtänzerei.
aus zufälligen Umfragewerten nen Aufruf zu Neuwahlen zu legitimieren : ist das nicht prinzipieller Realitätsverlust ?
zu Hessen und Niedersachsen : natürlich spielt das Bundespolitische ne gewisse Rolle. aber nicht nur !!
aus zufälligen Umfragewerten nen Aufruf zu Neuwahlen zu legitimieren : ist das nicht prinzipieller Realitätsverlust ?
zu Hessen und Niedersachsen : natürlich spielt das Bundespolitische ne gewisse Rolle. aber nicht nur !!
jetzt mal ernsthaft: Das eizige, was mir wirklich als Alternative in Frage käme (was ich früher nie für möglich gehalten hätte), ist Schwarz/Grün.
Bei allem, was jetzt so aus dem Kreis der Grünen kommt, ist eher eine Annäherung an Schwarz als an die Gewerkschaftspartei festzustellen.
Bei allem, was jetzt so aus dem Kreis der Grünen kommt, ist eher eine Annäherung an Schwarz als an die Gewerkschaftspartei festzustellen.
Phyrus -> Kriegselefanten, Sieg mit großen Verlusten = Phyrussieg
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