Merkel kann erst eine Woche später Kanzlerin werden - 500 Beiträge pro Seite

[Graf_Voelsing]

Dresden (dpa) - Das Endergebnis der Bundestagswahl wird sich um mindestens eine Woche verzögern. Grund ist der Tod der Dresdner NPD- Direktkandidatin Kerstin Lorenz. Im Dresdner Wahlkreis 160 muss es deshalb eine Nachwahl nach dem offiziellen Wahltermin 18. September geben.

[hostmi]

Stellt euch vor, es wird sehr, sehr eng zwischen den Lagern und dieser Wahlkreis entscheidet im Nachhinein über das Schicksal der Nation.
Was wird dann wohl für sowas geboten?
http://cgi.ebay.de/Wahlstimme-Bundestag-2005-Sie-sagen-was-w…

[hostmi]

Schon von ebay entfernt, es war der Verkauf seiner Wahlstimme.

[Sprengli]

Hirnschlag mit 43. Mannomann.

[Kabbes]

Die NPD-Direktkandidatin ist übrigens an einem Hirnschlag gestorben.

Wenn das mal kein Zeichen ist

[Antifor]

Ich sehe das mit einem lachendem und einem weinendem Aug....

Schade, daß wir auf das amtliche Endergebnis so lange warten müssen. Hoffe, daß dafür die Hochrechnung klar aussagen, was Sache ist.

[Loserin]

[posting]17.827.341 von Sprengli am 08.09.05 13:09:04[/posting]Für die betroffenne Familie sicherlich
ein schmerzlicher Verlust

[Erstausgabe]

Im Wahlkreis ist z.B. der Stadteil Prohlis (Plattenbausiedlung).
Sollte es am 18.9. ein knappes Wahlergebnis geben, würde es sicher zu einer Mobilisierung potentieller Nichtwähler kommen.
IMHO wird die CDU davon nicht profitieren.

[SusiSonnenschein]

Wie ist das eigentlich? Dürfen Hochrechungen nicht erst veröffentlicht werden, wenn alle Wahllokale geschlossen sind?

[Effektentiger]

Da schafft es diese NPD doch tatsächlich, die ganze Republik durcheinanderzubringen...*kopfschüttel*

[Loserin]

[posting]17.827.915 von Effektentiger am 08.09.05 13:57:59[/posting]Wohl eher die Wähler im Osten

[TalonKarrde]

[posting]17.827.805 von SusiSonnenschein am 08.09.05 13:47:11[/posting]Sehr gute Frage.
Eigentlich darf ja erst eine Hochrechnung veröffentlicht werden, wenn alle Wahllokale geschlossen sind. D.h. keiner mehr durch die Hochrechnung in seiner Wahlentscheidung beeinflusst werden kann.
Wie wird das jetzt gehandhabt ?

[Heizkessel]

dann hat ja stoiber eine woche lang zeit wieder "ein glas sekt" aufzumachen, bis er dann feststellt, daß er wieder nicht kanzler geworden ist.

[DresdnerBeobachter]

Kerstin Lorenz: Tod während des Wahlkampfs

[Blue Max]

#10

Wetten, dass jetzt wieder einige Verschwörungstheoretiker behaupten, dass diese NPD-Frau sich nur deshalb umgebracht hat um Schröder zu schaden ?

Schliesslich muss Schröder ja jetzt 1 Woche länger arbeiten...

[greatmr]

so traurig, wie das für die familie sein mag, aber ich musste trotzdem laut lachen, als ich das vorhin im radio gehört habe

200.000 wahlberechtigte in diesem wahlkreis - da wird es wohl so kommen, wie ede befürchtet hat: die "frustrierten ossis" entscheiden die wahl

[pegru]

Mein Beileid,
aber wo steht eigentlich, dass wegen dem Tod einer Direktkandidatin kurz vor der Wahl die Wahl in diesem Stimmkreis nachgeholt werden muss?

cu
pegru

(der sich auf die Suche macht)

[pegru]

Gefunden

BWahlG § 43 Nachwahl
(1) Eine Nachwahl findet statt,
1. wenn in einem Wahlkreis oder in einem Wahlbezirk die Wahl nicht durchgeführt worden ist,
2. wenn ein Wahlkreisbewerber nach der Zulassung des Kreiswahlvorschlages, aber noch vor der Wahl stirbt.

(2) Die Nachwahl soll im Falle des Absatzes 1 Nr. 1 spätestens drei Wochen, im Falle
des Absatzes 1 Nr. 2 spätestens sechs Wochen nach dem Tage der Hauptwahl stattfinden.
Den Tag der Nachwahl bestimmt der Landeswahlleiter.

(3) Die Nachwahl findet nach denselben Vorschriften und auf denselben Grundlagen wie die Hauptwahl statt.

[Semikolon]

Jetzt können die aus dem ehemaligen "Tal der Ahnungslosen" zum ersten mal gar mit einem Wissenvorsprung vor dem übrigen Deutschland (schon das Ergebnis im übrigen Deutschland zu kennen), in eine Bundestagswahl.
Ein gerechter Ausgleich.

;

[PlanschProtectionTeam]

Das scheint alles nicht so einfach zu werden:

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Staatsrechtler rechnet mit Verfassungsklage (Quelle: spiegel.de)

Von Lars Langenau

Die Nachwahl in Dresden sorgt für helle Aufregung. Völlig unklar ist gegenwärtig, wann welches Ergebnis nach den Bundestagswahlen am 18. September verkündet wird. Staatsrechtler Pestalozza warnt vor verfassungsrechtlichen Fallstricken.

Dresden: Kartons mit den Stimmzetteln für den Wahlkreis 160 werden aussortiert
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AP
Dresden: Kartons mit den Stimmzetteln für den Wahlkreis 160 werden aussortiert
Hamburg - Durch den Tod der NPD-Direktkandidatin Kerstin Lorenz werden 219.000 Menschen in Dresden bereits vor ihrer Stimmabgabe erfahren, ob das Ergebnis ihres Wahlkreises entscheidend für den Ausgang der Bundestagswahl ist oder nicht. "Stellen Sie sich einmal vor, die Wahl geht ganz knapp aus, würden Sie dann nicht strategisch wählen?", fragt der Berliner Staatsrechtler Christian Pestalozza.

Er hält die angekündigte Entscheidung von Bundeswahlleiter Johann Hahlen, trotz des Todes der NPD-Kandidatin das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl noch in der Nacht des 18. Septembers veröffentlichen zu wollen, für "keck". "Dann wird der Bundeswahlleiter Schwierigkeiten bekommen", prophezeit der Geschäftsführende Direktor des Instituts für Öffentliches Recht der FU Berlin im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. "Irgendjemand wird sich bestimmt finden, der dagegen klagen wird", fügt Pestalozza hinzu. "Ich habe mit dieser Entscheidung große Bedenken. Schließlich könnte der Ausgang der Bundestagswahl dadurch beeinflusst werden", sagt er.

Nicht ohne Grund dürfe es im direkten Vorfeld der Abstimmung keine Beeinflussung des Wählers mehr geben. Auch die rund 6,1 Prozent der Wahlberechtigten in Sachsen müssten eine freie und unbefangene Wahlentscheidung treffen können. "Auch wenn es verständlich ist, dass wir schnell ein Ergebnis haben wollen", empfiehlt Pestalozza deshalb, erst die Nachwahl in Dresden abzuwarten, bevor das Endergebnis der Bundestagswahl veröffentlicht wird. Nur so stehe der Bundeswahlleiter auf juristisch sicherem Boden.

Ulrich Battis, Professor an der Berliner Humboldt-Universität, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Natürlich ist das eine Wahlbeeinflussung; da wird in Dresden dann mancher anders wählen. Doch das nehmen wir hin. Denn so was kommt immer wieder mal vor." Auch der Düsseldorfer Parteienrechtler Professor Martin Morlok sagte dem Blatt: "Die Veröffentlichung der Resultate kann die Wähler in Dresden beeinflussen. Aber das muss man in Kauf nehmen." Wahlen seien ein Massenereignis, bei denen man nicht überall ganz gleiche Bedingungen garantieren könne.

Josef Isensee, Professor für öffentliches Recht an der Bonner Universität, bezeichnete die Situation im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE jedoch als "äußerst prekär". "Es ist ein Dilemma. Denn ist die Wahlgleichheit dann wirklich noch gewährleistet?", fragte er. Auf der anderen Seite sei "es praktisch undurchführbar, dass die Zusammensetzung des neuen Bundestages über Wochen geheim gehalten werden kann." So könne es nun in Dresden - bei einem knappen Ergebnis im gesamten Land - zu dem "heiklen Zustand" kommen, dass es hier zu einem "lokalen Zentralwahlkampf" kommen könnte.

"Eine äußerst schwierige Frage"

Bundeswahlleiter Hahlen: "Eine äußerst schwierige Frage"
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DPA
Bundeswahlleiter Hahlen: "Eine äußerst schwierige Frage"
Tatsächlich prüft der Bundeswahlleiter noch, wie er in der Wahlnacht überhaupt das Ergebnis verkünden kann. Dass mehr als 200.000 Dresdner in Kenntnis des Wahlergebnisses wählen könnten, sei "eine äußerst schwierige Frage", sagte der Leiter des Büros des Bundeswahlleiters, Heinz-Christoph Herbertz, der "Sächsischen Zeitung". "Die Alternative wäre aber, in den anderen 298 Wahlkreisen keinerlei Ergebnis bekannt zu geben."

Die Bundeswahlordnung besage, dass durch die Wahlleiter ein vorläufiges Ergebnis festzustellen und mündlich oder in geeigneter Form bekannt zu geben sei. In welcher Form das vorläufige Ergebnis für den Bund veröffentlicht werde, "prüfen wir noch", sagte Herbertz. Darüber müsse man "noch mal in Ruhe nachdenken".

Der Bundeswahlleiter stehe vor dem Problem, "dass er ein vorläufiges Ergebnis für das Bundesgebiet bekannt geben muss, dass er aber von einem Wahlkreis kein Ergebnis hat". Die Bekanntgabe eines vorläufigen Ergebnisses ohne den Dresdner Wahlkreis 160 sei "eine Option", sagte Herbertz.

Vergleichbare Fälle in den sechziger Jahren

Ein wahrlich schwierige Frage. Schließlich lieferten sich 2002 in diesem Wahlkreis 160 SPD und CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Das Direktmandat in Dresden I eroberte die CDU-Politikerin Christa Barbara Johanna Reichard mit 33,8 Prozent der Erststimmen, ihre Konkurrentin von der SPD, Eva Marlies Volkmer, erhielt 31,3 Prozent. Damit durfte die sächsische CDU eine Abgeordnete mehr in den Bundestag schicken, als ihr nach dem landesweiten Zweitstimmenergebnis zustand. Dieses Überhangmandat kam zu Stande, weil die CDU sich in Sachsen durch Zweitstimmen nur zwölf Sitze sicherte, aber 13 Wahlkreise gewann. Stärkste Partei im Wahlkreis wurde jedoch die SPD mit 32,9 Prozent der Zweitstimmen. Die CDU landete mit 30,5 Prozent an zweiter Stelle. Die PDS folgte mit 17,7 Prozent, die Grünen mit 7,9 und die FDP mit 7,0 Prozent.

Pestalozza äußerte die Vermutung, dass sich der Bundeswahlleiter mit seiner heutigen Entscheidung einfach nur an ähnlichen Fällen aus den sechziger Jahren orientiert hat. So musste 1961 im Wahlkreis 151 im rheinland-pfälzischen Cochem eine Nachwahl angesetzt werden, weil der Direktkandidat der SPD kurz vor dem eigentlichen Wahltag, dem 17. September, verstorben war. Zwei Wochen später, am 1. Oktober, setzte sich der CDU-Kandidat Paul Gibbert gegen seine Kontrahenten durch und gewann das Direktmandat.

1965 standen erst am 3. Oktober, zwei Wochen nach der Bundestagswahl am 19. September, die beiden letzten Direktkandidaten fest: Im Obertaunuskreis (Wahlkreis 135) wurde der CDU-Kandidat Walther Leisler Kiep direkt gewählt, im Wahlkreis Schweinfurt (236) der CSU-Bewerber Max Schulze-Vorberg.

Die Nachwahlen in diesen beiden Kreisen waren notwendig geworden, weil im Wahlkreis Schweinfurt der Kandidat der Deutschen Friedensunion kurz vor der Wahl verstorben war. Im Obertaunuskreis hatte der Bewerber der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher vor dem Wahltermin Selbstmord verübt.

[TalonKarrde]

[posting]17.828.468 von TalonKarrde am 08.09.05 14:43:48[/posting]Sehr gute Frage.
Eigentlich darf ja erst eine Hochrechnung veröffentlicht werden, wenn alle Wahllokale geschlossen sind. D.h. keiner mehr durch die Hochrechnung in seiner Wahlentscheidung beeinflusst werden kann.
Wie wird das jetzt gehandhabt ?

weiss denn keiner eine antwort?

[greatmr]

auf n-tv.de :

Freitag, 9. September 2005
Alles schaut auf Dresden I
Wahl am 2. Oktober?

In Dresden wird über den neuen Bundestag nach Angaben der Bundesregierung voraussichtlich zwei Wochen nach der Bundestagswahl abgestimmt. Die Nachwahlen sollten nach der bisherigen Planung am 2. Oktober stattfinden, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Freitag in Berlin. Es müsste dann geklärt werden, welche Auswirkungen das auf die Konstituierung des Bundestages und auf die Wahl des Bundeskanzlers hat, sagte er weiter.

Er gehe davon aus, dass der Bundestag sich erst konstituieren könne, wenn das amtliche Endergebnis feststehe. Für weitere Informationen verwies Steg auf Bundeswahlleiter Johann Hahlen, der am Nachmittag über das weitere Vorgehen informieren wollte.

In Dresden kann nicht zeitgleich mit dem restlichen Bundesgebiet am 18. September gewählt werden. Nach dem plötzlichen Tod einer Direktkandidatin der rechtsextremen NPD in Dresden sind für den Wahlkreis Dresden I Nachwahlen angesetzt worden. Sie werden erst nach der eigentlichen Wahl am 18. September stattfinden, da neue Wahlunterlagen gedruckt und Briefwähler benachrichtigt werden müssen.

Protest von Direktkandidaten

Die Nachwahl wird die Koalitionsbildung im Bund nach Ansicht des SPD-Wahlrechtsexperten Dieter Wiefelspütz nicht verzögern. Jeder Wahlkreis sei wichtig. Es werde aber "keine relevante Änderung" der Zeitpläne geben, sagte er der "Rheinischen Post". Es dauere ohnehin vier bis sechs Wochen, bis der Kanzler gewählt werde.

Unterdessen protestierten in der sächsischen Landeshauptstadt zwei Direktkandidaten von CDU und FDP gegen die Entscheidung des Bundeswahlleiters, trotz der Nachwahl im Wahlkreis 160 (Dresden I) am 18. September ein vorläufiges Endergebnis bekannt zu geben. Andreas Lämmel (CDU), Direktkandidat im betroffenen Wahlkreis, sagte der "Bild"-Zeitung: "Die Auszählung der Stimmen darf im Sinne der Chancengleichheit in ganz Deutschland erst erfolgen, wenn auch die aus Dresden eingesammelt sind." Auch die Dresdner FDP-Direktkandidatin Peggy Bellmann verlangte: "Bis zur Nachwahl dürfen nirgendwo Stimmen ausgezählt werden!"

In der Wahlnacht vom 18. September kann der Bundeswahlleiter nur ein vorläufiges amtliches Endergebnis ohne den Wahlkreis Dresden I veröffentlichen. Angesichts eines erwarteten knappen Wahlausgangs könnte der Dresdner Wahlkreis den Ausschlag für die Regierungsmehrheit geben. Experten hatten vor einer Verzerrung des Ergebnisses gewarnt.

Linkspartei für Wahl am 18. September

Im Wahlkreis Dresden I (Wahlkreis 160) sind rund 219.000 Bürger wahlberechtigt. Bei der Bundestagswahl 2002 lieferten sich SPD und CDU dort wie in ganz Sachsen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Dresdner NPD will am kommenden Mittwoch einen neuen Direktkandidaten bestimmen.

Die Linkspartei kündigte an, sie wolle juristisch erzwingen, dass die Nachwahl am 18. September stattfindet und nicht später. Dem räumte Wiefelspütz keine Chance ein. "Ich bin der festen Überzeugung, dass eine Klage aussichtslos wäre ", sagte er.

Der Mannheimer Wahlforscher Matthias Jung sieht eine mögliche Wahlverzerrung darin, dass die Dresdner Wähler bereits den Ausgang der Bundestagswahl kennen. "Ich betrachte das als ernsthaftes juristisches Problem", sagte er dem "Mannheimer Morgen". Dagegen sahen der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis und der Düsseldorfer Parteienrechtler Professor Martin Morlok kein Problem in der Nachwahl.

[Grosser Nargus]

hmm, mir vielen da gleich 2 interessante Aspekte ein:

Schörder kann noch 1 Woche länger auf die große Flut hoffen und was spricht eigentich dagegen noch schnell in Dresden heimisch zu werden (Wohnsitz)

[Sprengli]

Oh Nargus.

Meinst Du nur irgendjemand wünscht anderen so ein Unglück?

#kopschüttel#

[Deeskalationsstrateg]

Thema: Merkel kann erst eine Woche später Kanzlerin werden



es hat schon immer Narren gegeben, die das Fell des Bären verteilten, bevor dieser erlegt wurde.
der schräd-Eröffner hat sich schon nach kurzer Zeit als Grosssprecher eingeführt - nimmt aus Gewohnheit den Mund zu voll

mein junger Freund : erstens kommt es anders, zweitens, als man denkt