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[SittinBuII]

Der anfänglich spürbare Veränderungswille, sich auf etwas Neues einzulassen, zerbröselte an der Einfallslosigkeit der immergleichen Phrasen. Mit Ehrlichkeit lässt sich Konzeptlosigkeit nicht übertünchen, mit der Beschwörung des Untergangs kein Neustart beginnen.


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Wow. So kurz und knapp, und doch so prägnant.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20967/1.html


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Wer hat denn auch gesagt, dass wir noch mehr Markt brauchen, um uns den Segen der Globalisierung anzuschließen? Als ob wir nicht 50 Jahre genug Zeit gehabt hätten, und jedes Jahr Wachstum nicht auch zu ständig steigenden Arbeitslosenzahlen geführt hat??

Das VOLK ist nicht so dumm, wie die Politiker es gerne hätten...

[robby13]

So ist es !

[kappes]

Es wäre jetzt an der Zeit, dass sich die Herrschaften aller Parteien auf dar Vorhandensein ihres, wenn auch vielleicht nur noch rudimantär vorhandenen Charakters besinnen und jensets von Parteiengerangel eine tragfähige Mehrheit zu
schaffen und 4 Jahre Burgfrieden vereinbaren.
Danach wird neu gemischt.

O.K. ich weiss " träum weiter kappes

[JosefSchulz]

[posting]17.947.997 von kappes am 19.09.05 06:55:23[/posting]
Träum weiter, kappes!

[SPEEDTIP2]

Eins ist klar,die ehemaligen Knasties haben Ihre Wärter wieder gewählt !Es ist wie Stoiber gesagt hat ,sie haben nichts hinzu gelernt !

[Wobitobi]

na ja das problem ist, dass man vesäumt hat den alten spruch "leben und leben lassen" umzusetzen. im osten fehlt die tragfähige mittelschicht und im westen bröckelt diese. ich muss sagen, dass obwohl ich bürgerlich wähle, es ebend nicht mehr für eine bürgerliche mehrheit reicht egal ob man leihstimmen transferiert oder nicht. wir stehen dort , wo politik nichts mehr bewirken kann, und keine stabile mehrheiten für mindestens 2 legislaturen zusammenkommen. deutschland braucht die bruchlandung um wach zu werden.
1. für die linken spinner, damit die lernen das geld nicht auf bäumen wächst.
2.für das großkapital dass man zum stabilen zusammenleben mindestens 60-70 % der bevölkerung das gefühl zu geben, einen guten standart zu haben.

[SittinBuII]

Kommentar zum Ausgang
der vorgezogenen Neuwahlen
Egon W. Kreutzer
19. September 2005


Die Überraschung ist dem Souverän gelungen.

Ohne sich darum zu scheren, wo den Bürger der Schuh drückt, haben die großen Parteien einen Wahlkampf darum geführt, ob das Steuermodell des Professors aus Heidelberg sozial und gerecht sei, haben sich gegenseitig der Führung geheimer Listen beschuldigt und ansonsten die Fortsetzung der Politik angekündigt, für die Schröder - nach eigenem Bekunden - keine Mehrheit in den eigenen Reihen mehr zu haben glaubte, und die Angela Merkel, mit dem hohen Anspruch, dem Bürger die Wahrheit zu sagen, mit verschärfter Grausamkeit fortzuführen versprach.

Professionelle Wahldeuter werden nicht müde, von einem schwierigen Ergebnis, einer unklaren Lage, einem schwer zu erklärenden Wählerwillen zu schwadronieren,

dabei ist das Ergebnis so eindeutig, wie ein Wahlergebnis nur ausfallen kann.
Gerhard Schröder hat die von den Wählern erbetene Zustimmung zur Fortsetzung seiner "Reformpolitik" nicht erhalten. Agenda 2010 und die Hartzgesetze werden vom Wähler abgelehnt. Eine andere Deutung des Wahlergebnisses der SPD ist nicht möglich.

Die Unionsparteien haben nicht etwa die dem Kanzler abhanden gekommenen Stimmen dazu gewonnen, sondern fast im gleichen Maße an Zustimmung verloren, wie die SPD. Auch unter den Anhängern der Union findet also der von Angela Merkel und ihren Mitstreitern angekündigte Wechsel zu einer forcierten Reformpolitik nicht genug Zustimmung. Eine andere Deutung des Wahlergebnisses von CDU und CSU ist nicht möglich.

FDP und Grüne sind mit respektablen Ergebnissen aus der Wahl hervorgegangen. Doch die Tatsache, dass es weder für schwarz-gelb, noch für rot-grün reicht, ist nur eine Bestätigung für die Annahme, dass keines der großen Wählerlager - weder die Konservativen, noch die fortschrittlichen Kräfte - mit den Programmen der großen Parteien einverstanden sind.

Sieger der Wahl ist die Linkspartei. Es sind ihre Mandate, die den etablierten Parteien fehlen, um irgendwie so weiter machen zu können, wie beabsichtigt. Wer auch immer in welcher Wählerwanderung von welchem linken oder rechten Lager gekommen ist - mit der Stimme für Gregor Gysi und Oskar Lafontaine haben diese Wähler deutlich gemacht, wo die Defizite der so genannten Volksparteien liegen.



Vorläufiges Fazit der noch nicht ganz abgeschlossenen Wahl

Die beiden großen Lager stehen sich gelähmt gegenüber.

Dass es - trotz aller Gemeinsamkeiten in den politischen Absichten - so schwer scheint, sich zu einer großen Koalition zu verbünden zeigt, in wie hohem Maße für beide Seiten die Besetzung der Machtpositionen als eigentliches politisches Ziel im Vordergrund steht.

Sinnvoll wäre es, in einer großen Koalition gemeinsam von den neoliberalen Auswüchsen abzurücken und miteinander eine gute, gerechte und soziale Reform der Reformen in Angriff zu nehmen.

Doch dafür sind beide Seiten offenbar noch nicht reif. So wird es nun entweder sehr bald Neuwahlen, oder eine der erweiterten kleinen Koalitionen geben. Ob dabei die Grünen schwach werden, und bei einer Jamaica-Koalition mitspielen, oder ob blau-gelb von den Fahnen geht und trotz aller Schwüre in eine Ampel-Koalition eintritt, ist im Grunde egal. Mit beiden Modellen kann nur der Versuch unternommen werden, eine vom Wähler abgelehnte Politik unter erschwerten Bedingungen fortzusetzen.

Es wird noch ein paar Tage dauern, bis sich der Pulverdampf gelegt hat und die Kombattanten zu der Einsicht gelangen, dass jegliche Fortsetzung des Krieges nur dazu führen wird, die Verluste zu erhöhen, niemals aber zum Sieg eines der beiden Lager führen kann. Jedenfalls solange nicht, wie beide sich bekriegen, um das gleiche, falsche Ziel zu erreichen.

Wir werden bald sehen, ob schon diesmal die Klugheit siegt, oder ob das verbohrte Beharren auf den vom Volk verworfenen Zielsetzungen noch einmal die Oberhand behält.

Die Zeichen sind jedenfalls gesetzt.

http://www.egon-w-kreutzer.de/Meinung/14048EineschoeneBesche…


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Da sendet das Volk eine eindeutige Botschaft, aber die Politiker stellen sich taub. Die einen behaupten, sie wüßten nicht, was das Volk eigentlich wolle. Ganz Mutige erklären, die Wähler hätten eine Große Koalition gewollt. Mehr kann man das Wahlergebnis eigentlich kaum noch verbiegen.

Das Wahlergebnis ist nämlich keineswegs, wie uns nahezu alle Parteien einreden wollen, unklar, rätselhaft oder kompliziert, sondern ausgesprochen klar und eindeutig. Unklar wird es nur deshalb, weil den einzigen, wirklichen Wählerauftrag niemand zur Kenntnis nehmen will, nämlich rot-rot-grün. Wenn, dann haben die Wähler mehrheitlich "links" gewählt, nämlich zweimal pseudolinks (grün/SPD) und einmal links. Rot-Rot-Grün käme auf eine stabile Mehrheit von etwa 51,1 Prozent. Das ist also die Mehrheit, die sich herausbildet, und nichts wäre leichter erkennbar, als dieser Wählerauftrag. Wenn, dann wollte der Wähler der SPD den amputierten linken Flügel in Fom der Linkspartei wieder annähen, um die Inhalte, die in der SPD nicht mehr stattfinden, wieder einzubringen. Ein große Koalition der Weiterwurstler wollte er sicher nicht wählen.


G E R H A R D W I S N E W S K I
Politologe Journalist Schriftsteller TV-Autor