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[cassandra2010]

Auf den Kanzler kommt es an!

Rüdiger Suchsland 19.09.2005 Telepolis

Gerhard Schröder gewinnt die Wahl und bleibt Kanzler. Nun warten alle auf den Sturz Merkels und das Umfallen der FDP

Die Körpersprache sagte alles. Schwarzgelb ist gescheitert. Die deutschen Wähler wollen keine Kanzlerin Angela Merkel und für ihre Politik der sozialen Kälte gibt es nicht einmal ansatzweise eine Mehrheit. Im Gegenteil: Auch in Zukunft wird es in der Bundesrepublik keine Regierung an der SPD und vor allem an ihrem Kanzler vorbei geben können. Gerhard Schröder ist der große Gewinner des Abends, noch mehr als der mit Unions-Leihstimmen gedopte Westerwelle und seine "Kasperlpartei" (Otfried Fischer bei RTL). Obwohl sich ein großer Teil der Medien bis zum Schluss alle Mühe gab, den schon wackeligen Umfragen zum Trotz noch Stimmung für Schwarzgelb zu machen - nichts war gelaufen, und am Ende wurde tatsächlich nicht die Frau Kanzlerin, die keiner wollte. Jetzt werden die Messer in der Unions-Zentrale schon gewetzt. Seit Sonntag-Abend steht die Republik am Nullpunkt.

"Schröder natürlich!" sagte Freundin Nina an den Tagen vor der Wahl auf die Frage, wen ich denn wählen solle, "was denn sonst?" Und es stimmt: Wenn es nur einen einzigen Grund gegeben hätte, sich den überraschenden Wahlausgang am Sonntag zu wünschen, dann wären es schon die dummen Gesichter bei der CDU/CSU gewesen.

Da stand sie, um 18.13 Uhr vor den Kameras der Nation. Die Mundwinkel waren wieder da. Fast hatte man sie vergessen. Hinter dem Strahlelächeln der vermeintlichen Siegerin schienen sie ein paar Wochen lang verschwunden - jetzt waren sie zurückgekehrt, tiefer denn je, zu kleinen tiefen Furchen geworden. Die Udo-Waltz-Frisur war an den Seiten noch so breit wie immer in den letzten Wochen, aber oben wirkte sie merkwürdig eingedrückt, als hätte man da irgendwie draufgeschlagen oder einfach jemand die Luft herausgelassen. Da versuchte sie noch, "ich" zu sagen, zu erklären, sie ganz persönlich habe einen Regierungsauftrag erhalten, doch längst hatte das "wir" in der Union wieder die Macht übernommen. Das "wir", das waren Stoiber und sein etwas zu breites, etwas zu gelassenes Lächeln an diesem Abend. Das Lächeln des Edmund Stoiber stand mit dem Rest neben den tiefen Furchen und der eingedrückten Frisur der ehemaligen Kanzlerkandidatin. Und mit Stoiber stand da auch das Ergebnis, das er selbst vor drei Jahren geholt hatte, unter ungleich ungünstigeren Voraussetzungen: 38,5 %, fast vier Prozent mehr - als ungeliebter Bayer, gegen die Flut, gegen den Krieg und gegen den Kanzler der ruhigen Hand. Diesmal sei alles einfacher, da müssten es schon 42 Prozent sein für die Union; diesmal hatte man in München die Latte für Merkel schon vor zwei Monaten so hoch gelegt, dass sie jetzt bequem darunter hindurch laufen kann: 0,9 % Vorsprung vor der SPD, 35,2 % der Stimmen, gerade mal drei (noch unsichere) Sitze mehr im Bundestag - wie man es auch wendet und gewichtet ist das Ergebnis, das schlechteste in der Geschichte der CDU/CSU, ein Desaster für die Union.

Von einer "neuen Gründerzeit" hatte Angela Merkel gesprochen, von einer "historischen" Entscheidung, die anstehe, der wichtigsten Wahl seit der von 1949. Wenn das kein Erfolg westdeutscher Vereinigungspolitik war: Ausgerechnet eine Ostdeutsche, die nach braver, hübsch angepasster DDR-Sozialisation pünktlich zum November 1989 die Rebellin in sich und das westdeutsche Modell einer Modernisierung durch parallele Einführung von Demokratie und Kapitalismus für sich und ihren Staat entdeckt hatte, schwang sich nun zur Umgestalterin - manche würden sagen: Abrissunternehmerin - eben dieses Modells auf und erteilte der vereinten Republik Lektionen über dessen angeblich grundlegende Mängel, über das, was "in Jahrzehnten" (in denen sie dort noch gar nicht lebte) angeblich alles falsch gemacht wurde, und über die Reformen, die jetzt anstünden. Es war schon merkwürdig.

Wenn Politiker das Wort "historisch" in den Mund nehmen, ist allemal Vorsicht angebracht. Dieses Reklamewort ist der Lieblingsbegriff derer, die ihre Zukunft gefährdet sehen. "Wie 1949" - das hieß nichts anderes, als dass Merkel die Zukunft schon als zukünftige Vergangenheit betrachtet und sich selbst als Adenauer einer neu gegründeten, dritten Bundesrepublik. Aber wo blieb die Gegenwart?

Kirchhof sprach aus, was Merkel denkt

Die Gegenwart sah trüber aus. "Wenn die Irrtümer verbraucht sind", schrieb Bertold Brecht, "sitzt als letzter Gesellschafter uns das Nichts gegenüber." Angela Merkel ist dieses Nichts. Die große Mehrheit der Deutschen will weder Merkel als Kanzlerin, noch eine neue neoliberale Gründerzeit. Machen wir uns keine Illusionen darüber, wer mit einer schwarzgelben Mehrheit die Macht übernommen hätte. Paul Kirchhof hat in den letzten Wochen alles das ausgesprochen, was Merkel nur denkt. Das neoliberale Projekt versucht, unsere Zukunft zu kolonisieren. Egal, ob sie damit im Weltmaßstab zu spät kommt, Angela Merkel will - das ist ihr gutes Recht, aber man muss es auch benennen - das, wofür früher einmal Leute in diesem Land Berufsverbot bekamen: Sie will eine andere Republik.

Doch diese Republik will nicht von ihr regiert werden, sie will keine Maggie Merkel, und sie will keine ostdeutsche Frau im Kanzleramt. Es wäre falsch, Merkel jetzt völlig abzuschreiben. Die Diadochenkämpfe in der Union beginnen erst. Die Parteimehrheit in der Union war immer gegen viele von Merkels Ideen, erst recht gegen die des Professor Kirchhof. Doch das Beispiel Seehofer zeigt, dass Merkel, mag sie auch oft fahrig und unentschieden wirken, in Personenfragen - Merz, Schäuble, Seehofer – eiskalt agiert und sehr durchsetzungsfähig ist. Sie wird diese Durchsetzungskälte weiterhin an den Tag zu legen versuchen, auch wenn sie ihr Momentum nun verpasst hat, wenn ihr die Gefolgschaft verweigert werden wird, weil ihr das Charisma der Siegerin gestern Abend verloren ging. Doch das Beispiel Kohl zeigt, dass gerade solche vermeintlichen lahmen Enten in der Union ganz unverhofft noch einmal ihre Chance bekommen können.

Die Spaltung der deutschen Rechten

Die Union als Ganze gibt kein besseres Bild ab. Sie wurde auch deswegen nicht gewählt, weil sie in den Teilen, in denen sie nicht für Neoliberalismus steht, eine in vielem rückwärtsgewandte Politik repräsentiert, die jeder Modernisierung der Gesellschaft höchst skeptisch gegenüber steht. Das ist nicht besser, als Merkels Programm, sondern nur anders und zum Teil einfach dümmer. Unionssympathisanten mögen nun mit großem Recht darauf verweisen, dass ja viele Unionswähler für die FDP gestimmt haben. Wohl wahr. Aber warum? Nicht nur um Schwarzgelb möglich zu machen. Nicht nur, weil man "es" Merkel einfach nicht zutraut. Weil man sich nicht vorstellen kann und will, dass Merkel über Kriegseinsätze entscheidet, dass sie eine unabhängige deutsche Politik gegenüber der Bush-Administration vertritt. Viele Unionswähler haben auch für die FDP gestimmt, weil man zwischen zwei Angeboten eben das Original nimmt und nicht die Kopie. Und weil auch viele Unionswähler eben in der Frage der Politik gegenüber der USA, gegenüber Russland und China, nicht zuletzt gegenüber der Türkei eben viel weiter sind als die Union und ihre außenpolitisch zurückgebliebene Vorsitzende.

Die Spaltung des schwarzgelben Lagers zeigt auch die Spaltung der deutschen Rechten in altkonservative Modernisierungsfeinde oder -Skeptiker und in Fundamentalisten einer einseitigen, neoliberalen Modernisierung, der Unterordnung der gesamten Gesellschaft unter den Gedanken ökonomischer Effizienz. Diese Spaltung - von Edmund Stoiber auf die unschlagbare Formel vom "Laptop und Lederhose" gebracht - ist höchst prekär, weil durch keinen Kandidaten versöhnbar. Die Union hat diesmal den Fehler gemacht, nicht mit Schröder um die Mitte zu streiten, sondern sich gegenüber der FDP als die besseren Neoliberalen zu positionieren. Trotzdem hat, auch das sollte man nicht übersehen, das schwarzgelbe Lager als Ganzes weniger Stimmen bekommen, als bei der letzten Wahl. Schwarzgelb hat verloren. Und die Republik ist nicht nach rechts gerückt, sondern nach links.

Volkstribune und Sollbruchstellen im Bestehenden

Freuen kann sich die Linkspartei. Und freuen darf man sich auch als Beobachter, nicht nur weil man jetzt bei den Parlamentsdebatten wieder Auftritte von Lafontaine und Gysi erlebt. Mehr als fast alles sprach für die Linkspartei eine Art Gerechtigkeitsimpuls, ein formales und moralisches Argument. Denn was wurde nicht in den Medien auf den Linken herumgehackt? Von plumpdoofen Nazivorwürfen - Stichwort "Fremdarbeiter" - angefangen bis hin zur Villa und den Flügen Lafontaines. Kein Argument war zu billig, um nicht Erwähnung zu finden. Fliegen die anderen nie First Class? Und als ob man als Kommunist kein schönes Haus haben darf. Für Gregor Gysi kam zudem die Biographie des ehemaligen "Junge Welt"-Mannes Jens König genau zur rechten Zeit. Da entdeckte der Autor und mit ihm die Rezensenten aller Blätter - ist es wirklich nur ein Zufall, dass FAZ wie SZ das Buch gerade am Montag vor der Wahl rezensierten? - plötzlich die "vielen Widersprüche" in Gysis Leben und Persönlichkeit (Als ob man bei Merkel oder Westerwelle nicht auch auf viele Widersprüche stoßen könnte). Zu solchen rechnete König unter anderem die - oh je, oh je - großbürgerliche Herkunft des Kandidaten, die Tatsache, dass er ja in seiner Jugend sogar ein Kindermädchen gehabt hatte (da kann man mal sehen). Davon abgesehen, dass dies sowieso typische Nullargumente sind, und dass auch der selige Friedrich Engels bekanntlich gut als Bürgersöhnchen durchgehen würde, sind dies übrigens auch typisch deutsche Neidargumente, die in Frankreich, England, Italien zum Beispiel undenkbar wären.

Inhaltlich musste man Lafontaine/Gysi zumindest in einem recht geben: Wen sollte eigentlich wählen, wenn man gegen Hartz IV sei, fragte er. Und sprach von den "Hartz IV-Parteien" im Parlament. Natürlich war das vereinfacht, trotzdem ein Volltreffer. Politische Parteien haben Wunschvorstellungen und Utopien zu formulieren, haben Alternativen zueinander und zum Bestehenden zu bieten, haben Konflikte zuzuspitzen. Das ist ihr Sinn. Tatsächlich erinnerten aber manche Positionen der Regierung und der schwarzgelben Opposition an den Vorschlag einer Einheitsliste, tatsächlich ist die Linkspartei hierzu die einzige ernsthafte Opposition. Was tut, wer "Einspruch" sagen will? (Nichtwähler, das nur nebenbei, sagen nicht Einspruch, sondern erhöhen den Prozentanteil der Gewählten. Wenn keiner gewählt hätte, außer Angela Merkel, hätte die FDP 100 Prozent.)

Unverständlich ist in diesem Zusammenhang auch der immer wiederholte Vorwurf des Populismus, den etwa der FR-Autor Rudolf Walther stellvertretend für viele erhob (14.7.). Populismus, auch Demagogie haben eine ehrenwerte Vergangenheit, sind Teil der demokratischen Tradition seit der Antike. Übrigens: War Franz-Josef Strauß, sind viele Politiker der anderen Parteien eigentlich keine Populisten? Was spricht dagegen, Lafontaine und Gysi in erster Linie als moderne Volkstribune, als die Gracchen unserer Zeit zu betrachten, und was spricht gegen die Ansicht, dass unserer Republik ein paar Volkstribune gut täten? Politiker, die vereinfachen, zuspitzen, in erster Linie die Sollbruchstellen des Bestehenden aufzeigen und ein Nein zu ihm eloquent und populär formulieren, billig zwar, und ohne immer eine Alternative bieten zu können, aber so what?

Die Linkspartei erfüllt diese Funktion, sie wird im Parlament der Verantwortungsethiker und Lobbyisten die gesinnungsethische Instanz sein, mit allen Vorteilen der Gesinnungsethik: moralischer Rigorismus - und allen ihren Nachteilen: moralischer Rigorismus, Verantwortungslosigkeit, Folgenlosigkeit ihrer Handlungen, Machtvergessenheit; sie fängt überdies all jene auf, die sich überhaupt nicht mehr von den "Hartz IV-Parteien" vertreten fühlen. Zumindest damit erfüllt sie sogar eine systemstabilisierende Funktion. Nur: Will man wirklich von ihr regiert werden? Und wenn nicht von ihr, von wem dann? Darum ging es am Sonntag.

"Schicksal Außenpolitik"

Es ist nämlich keineswegs gleichgültig, ob der Innenminister Schily oder Beckstein heißt. Es ist auch nicht gleichgültig, ob der Außenminister Fischer oder Westerwelle ist. Und es ist zwar auch ein ästhetisches Problem, aber keineswegs nur, ob Gerhard Schröder oder Angela Merkel als Bundeskanzler die Republik im Inland und im Ausland vertreten. Bestimmt wird nun eine Regierung. Bestimmt werden die Menschen, die nicht nur über die Höhe der Mehrwertsteuer, sondern auch über Kriegseinsätze entscheiden, über Atompolitik, über die Position der Bundesrepublik bei den Verhandlungen mit dem Iran und Nordkorea in der Atombombenfrage - um nur ein Beispiel zu nennen. Wem will man hierfür die Verantwortung geben? Wer soll im Fall eines neuen "11.September" in wenigen Stunden, Minuten eventuell, die deutsche Politik gegenüber der Bush-Administration definieren? Das ist die Frage, die in den kommenden Koalitionsverhandlungen zur Wahl steht.

Wenn die Wirtschaft wirklich das Schicksal sein sollte, wie zur Zeit allerorten sehr einseitig suggeriert wird, dann ist Außenpolitik es erst recht. Die rotgrüne wirtschaftspolitische Bilanz ist übrigens auch keineswegs so schlecht, wie manche behaupten. Zitieren wir ausnahmsweise mal einen ihrer Gegner, die Financial Times Deutschland:

Mit der Agenda 2010 setzte Rot-Grün erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik ernsthaft Korrekturen auf dem Arbeitsmarkt und in den Sozialsystemen durch. ... Handwerkliche Probleme bei der Umsetzung - die es auch unter der Regierung von Helmut Kohl zuhauf gab ... Wir erwarten, dass die Reformen eine höhere Wachstumsdynamik erlauben werden, sobald sich das konjunkturelle Umfeld bessert. Neben den Sozialreformen hat die Koalition auch eine Reihe anderer Modernisierungsimpulse gegeben. Vor allem auf Drängen der Grünen hat die Bundesregierung sich für den Ausbau der erneuerbaren Energien und eine größere Energieeffizienz der Wirtschaft stark gemacht. Das zahlt sich angesichts des hohen Ölpreises schon jetzt aus. Rot-Grün hat auch dafür gesorgt, dass nach Jahrzehnten der Tabuisierung eine moderne Zuwanderungspolitik in Angriff genommen wurde - ein Schlüsselthema für die alternde deutsche Gesellschaft. Die einstige deutsche "Mikado-Gesellschaft" - wer sich bewegt, hat schon verloren - gibt es heute nicht mehr. ... Danke, Rot-Grün.

Auf dem Weg zur Ampel?

Wie geht es nun weiter? Mehr als es scheint, spricht dafür, dass sich die Bundesrepublik auf dem Weg zur Ampel befindet. Denn es dürfte, gerade wegen Schröders Auftreten am Wahlabend, nachdem seine treffenden und angemessenen Arroganzvorwürfe gegenüber der Union auch wieder auf ihn selbst zurückfallen, schwierig sein, mit einer Union ohne Merkel auf die Schnelle eine große Koalition einzugehen. Im Unterschied zur CDU/CSU haben Schröder und die SPD aber mehrere Optionen. Es wird auch in Zukunft keine Regierung an der SPD und an ihrem Kanzler vorbei geben können. Vor allem können sie in den nächsten Wochen darauf setzen, dass keine Partei mehr Angst vor weiteren Neuwahlen haben muss, als die FDP. Sie ist keine Partei aus eigener Kraft, sondern künstlich aufgebläht durch das Blutdoping der Union. Aber die FDP wird ihre Leihstimmen beim nächsten Mal mit Sicherheit wieder an die CDU/CSU zurückgeben müssen, ein Minus von zwei, drei Prozent, also einem Drittel ihrer Sitze dürfte ihr sicher sein. An all dem ändert auch das präpotente Auftreten des Pseudosiegers Guido Westerwelle am Sonntag nichts. Geben wir der FDP ein paar Tage Zeit den Wahlchampagner zu verdauen, dann werden die Dinge anders aussehen. Eine solche Kombination würde auch die Bundesratsverhältnisse durcheinanderwirbeln, der neuen Regierung viel Spielraum geben. Fischer bliebe Außenminister, die Mehrwertsteuer würde nicht erhöht.

Die Frage "Er oder Sie?" ist entschieden. Nicht Merkel regiert, sondern Schröder. Wetten das?

[Bumbelbee]

Quatsch, aus is , Gerd ...und das ist auch gut so.

Der Typ hat in der Elefantenrunde sein wahres Gesicht gezeigt und wer das noch gut findet, dem ist nicht mehr zu helfen ...

[connorNurlaut]

Dieser vor Hybris und Arroganz strotzende Schnösel wird auch noch von seinem Podest geholt!

[cassandra2010]

Ich stimme eher mit dem Autor des Berichtes überein: Angela Merkel hat - trotz Walz-Frisur - in der Runde ihr wahres Gesicht gezeigt. Dass Schröder dickbackig ist, wussten wir bereits.

[schnutzelpuh]

#2 von Bumbelbee
#3 von connorNurlaut

Aber sicher nicht von euch Beiden!