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    Blüm: CDU von der neoliberalen Epidemie infiziert - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 27.09.05 15:10:21 von
    neuester Beitrag 28.09.05 13:02:00 von
    Beiträge: 17
    ID: 1.009.991
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      schrieb am 27.09.05 15:10:21
      Beitrag Nr. 1 ()
      Kritik aus den eigenen Reihen

      Die CDU ist von der neoliberalen Epidemie infiziert

      Die christlich-soziale Bewegung ist heimatlos geworden. Von der SPD fühlt sie sich nicht angezogen, von der CDU im Stich gelassen. Denn: Kopfpauschale und Einheitssteuer stehen im Widerspruch zu allen Vorstellungen über Gerechtigkeit.
      Ein Gastbeitrag von Norbert Blüm

      Fortsetzung:
      http://www.sueddeutsche.de/,tt1m2/deutschland/special/917/58…
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 15:34:20
      Beitrag Nr. 2 ()
      Kritik aus den eigenen Reihen

      Die CDU ist von der neoliberalen Epidemie infiziert

      Die christlich-soziale Bewegung ist heimatlos geworden. Von der SPD fühlt sie sich nicht angezogen, von der CDU im Stich gelassen. Denn: Kopfpauschale und Einheitssteuer stehen im Widerspruch zu allen Vorstellungen über Gerechtigkeit.
      Ein Gastbeitrag von Norbert Blüm





      Blüm: "Die Kahlschläger des Neoliberalismus sind auch hierzulande keine Kassenschlager geworden."
      Foto: dpa


      Es wird Herbst. Die Blätter des Neoliberalismus fallen weltweit. Dass er so schnell welken würde, hätte selbst ich nicht erwartet.

      Seine Vorreiter hinken hinter der Entwicklung her, ohne bemerkt zu haben, dass sie bereits Nachzügler sind. Am Wahlsonntag fiel der Raureif auch auf die deutschen Blütenträume: „Deregulierung, Privatisierung, Wettbewerb“ - das Programm, das ein Papagei aufsagen könnte, reicht halt doch nicht für eine Ordnung, die sich sozial nennt.

      Die Kahlschläger des Neoliberalismus sind auch hierzulande keine Kassenschlager geworden. „Kürzen“ - auf dieses Wort lassen sich alle Vorschläge der deutschen Arbeitgeberverbände zurückführen. So einfallslos war keiner der Vorgänger des heutigen Arbeitgeberpräsidenten.

      Die Vorstandsbezüge schnellen in die Höhe. Nie war der Abstand zwischen Durchschnittslöhnen und Managergehältern größer. Gegenüber den Empfehlungen der Arbeitgeberfunktionäre zur Lohnzurückhaltung war die Heuchelei der Pharisäer geradezu stümperhaft.

      Von sicheren Lehrstühlen herab empfehlen gut dotierte Professoren „Flexibilisierung“ und „weg mit dem Kündigungsschutz“.



      Nur noch nostalgische Relikte vom Christlich-Sozialen
      Am schmerzlichsten berührt mich, dass meine gute, alte CDU sich von dieser flatterhaften, neoliberalen Epidemie infizieren ließ.

      Die CDU war einst deshalb zur großen Volkspartei erstarkt, weil sie konservative, liberale und christlich-soziale Ideen zu einer produktiven Synthese vereint hatte. Von den Christlich-Sozialen sind nur noch nostalgische Relikte übrig geblieben.

      Die christlich-soziale Bewegung ist heimatlos geworden. Von der SPD fühlt sie sich nicht angezogen, von der CDU im Stich gelassen. Die großen liberalen Ideen sind zu einem Wirtschaftsrezept verkümmert.

      Kopfpauschale und Einheitssteuer widersprechen elementaren Gerechtigkeitsvorstellungen der christlichen Soziallehre. Sie sind Schablonen, mit deren Hilfe alles über einen Kamm geschoren werden soll. „Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandeln“ ist der Kern des uralten Gerechtigkeitsgedankens. Das Gerechtigkeitsprinzip ist das Prinzip der Differenzierung - und nicht der Nivellierung.



      Gigantische Bedürftigkeitsprüfungsbürokratie
      Die Kopfpauschale wird auch nicht dadurch erträglicher, dass ihre Wirkung durch staatliche Zuschüsse für die niedrigen Einkommensbezieher kompensiert werden soll. Beitrag und Steuer widersprechen dem Subsidiaritätsprinzip.

      Diejenigen, die ausgezogen waren, den Staatseinfluss zu minimieren, maximieren den Staat zu einer gigantischen Bedürftigkeitsprüfungsbürokratie à la Hartz IV.

      Das Steuersystem muss zwar auch aus Gründen der Gerechtigkeit vereinfacht werden, weil seine Komplikationen nur von den Cleveren ausgenutzt werden können (und das sind inb der Regel nicht die Lohnsteuerzahler). Aber muss man deshalb gleich das Kind mit dem Bade einer flat tax ausschütten?



      » Der Prototyp des flexiblen Arbeitnehmers ist der Tagelöhner. «


      Das Biotop, in dem die Idee einer Einheitssteuer erblühte, ist ein Hort des tief sitzenden Misstrauens gegen jede Art von Verteilungsgerechtigkeit. Aber schon die alten Griechen wussten, dass kein Staat ohne Verteilungsgerechtigkeit zu machen ist. Stärkere Schultern müssen mehr tragen als schwächere.

      Der Grundsatz war wahrscheinlich schon im Neandertal bekannt. Verteilungsgerechtigkeit funktioniert freilich nur wechselseitig: Was schuldet der Einzelne der Gemeinschaft und was schuldet die Gemeinschaft dem Einzelnen?

      Verteilungsgerechtigkeit beinhaltet bekanntlich Rechte und Pflichten. Eigenverantwortung und Mitverantwortung sind aufeinander angewiesen, weil der Mensch, jedenfalls nach der christlichen Soziallehre, Individual- und Sozialwesen ist.



      Vergangenheit wird wieder Zukunft
      Der deregulierte Arbeitsmarkt wird als neues Patentrezept für Beschäftigung angepriesen. Aber was im Frühkapitalismus schon falsch war, das wird auch im Spätkapitalismus nicht richtig.

      Das sozialrechtlich geschützte Arbeitsverhältnis wird klammheimlich zum atypischen Arbeitsverhältnis. Jeder vierte Arbeitnehmer unter 25 Jahren arbeitet bereits in einem Arbeitsverhältnis ohne Kündigungsschutz. Das befristete Arbeitsverhältnis wird zum Normalarbeitsverhältnis.

      Der Prototyp des flexiblen Arbeitnehmers ist der Tagelöhner. Vergangenheit wird wieder Zukunft.

      Wie sollen unter diesen Bedingungen ein junger Mann oder eine junge Frau eine Ehe schließen? Noch nicht einmal bei einer Sparkasse erhalten die beiden Kredit. Ihre Einkommensverhältnisse sind unbeständig.

      Die CDU kann sich ihre familienpolitischen Höhenflüge sparen, wenn sie weiter auf dem Kirmesplatz der deregulierten Arbeitsverhältnisse Hochzeit feiert. In die Sozialauswahl des herkömmlichen Kündigungsschutzes ist die Rücksicht auf die Kinderzahl des Arbeitnehmers eingebaut. Soll das alles wegfallen?

      Betriebsräte sollen die Gewerkschaften bei Lohnverhandlungen ersetzen. Dann bedarf der Betriebsrat allerdings auch des Rechts auf Streiks. Das setzt eine Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes voraus. In einer vernetzten Wirtschaft lassen sich so durch gezielte Lahmlegung der Knotenpunkte mit minimalem Aufwand maximale Wirkungen erzielen.

      Eine Wirtschaftsordnung, in der Entlassungen regelmäßig mit Gewinnsteigerungen prämiert und mit Kurssteigerungen an der Börse honoriert werden, mag von Nobelpreisträgern der Ökonomie als der Weisheit letzter Schluss angepriesen werden. Das Volk aber versteht diese Logik nicht.

      Die christliche Soziallehre entkrampft den Verteilungskampf durch investive Ertragsbeteiligung der Arbeitnehmer. „Eigentum für alle“ war schon die Forderung Ludwig Erhards, mit der er soziale Marktwirtschaft von der sozialistischen Wirtschaft mit ihrem „Eigentum für niemanden“ und der kapitalistischen Wirtschaft mit „Eigentum für wenige“ abgrenzte.

      Miteigentum für Arbeitnehmer entlastet die kollektiven Sicherungssysteme, ohne den Weg über mächtige investitionslenkende Pensionsfonds gehen zu müssen.

      Eine Globalisierung, die zum weltweiten Lohndumping führt, schafft sich selber ab, weil sie sich um die Käufer bringt, welche die so hergestellten Produkte kaufen können.

      Die Textilarbeiterinnen, die in Bangladesch für einen Euro Tageslohn arbeiten, können die Shirts nicht kaufen, die sie genäht haben. Dem Neoliberalismus gehen die Anhänger aus. Schon in Deutschland fehlt ihm die Mehrheit.

      Der Beifall von enthusiastischen Parteitagsdelegierten ist noch nicht gleichbedeutend mit der Zustimmung des Wahlvolks. Angela Merkel die Hauptschuld am Wahldesaster zu geben, ist eine feige Flucht. Schließlich hat der ganze Leipziger Parteitag gejubelt.

      Norbert Blüm war von 1982 bis 1998 Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung im Kabinett von Kanzler Helmut Kohl.

      (SZ vom 27.9.2005)
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 18:17:05
      Beitrag Nr. 3 ()
      Norbert Blühm bekommt ungefair 8000 € Rente...

      normal so nebenbei bemerkt !!!
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 22:33:26
      Beitrag Nr. 4 ()
      Nobby Blüm - der Verteidiger unserer Pensionen und Renten!
      Jeder kennt den Spruch, brauch ich hier nicht wiederholen.

      Wer so danebenhaut wie unser lieber Nobby bei der Rente - ich denke der sollte sich mal ein wenig zurücknehmen.

      Ein Neoliberaler im wahrsten Sinne des Wortes hätte es nie so weit kommen lassen, verehrter Herr Blüm!

      Aldy
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 22:40:42
      Beitrag Nr. 5 ()
      Erst den Euro einführen, die EU ständig erweitern, jegliche nationale Zuständigkeit nach Brüssel vergeben und sich hinterher beschweren, daß die Globalisierung den Wettbewerb erhöht hat und wir den Standard gegenüber den anderen nicht halten können. Da fehlen einem fast die Worte.

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      Avatar
      schrieb am 27.09.05 22:46:15
      Beitrag Nr. 6 ()
      [posting]18.053.243 von Newnoise am 27.09.05 22:40:42[/posting]Servus Newnoise,
      wenn D nicht seine Zeit mit Neoliberalismus- & Heuschreckendebatten verschwenden würde dann hätte D von Eu, Euro, Erweiterung & Co genausoviel wie die anderen 24 Mitglieder auch, Patriotismus hin oder her...
      ;)
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 22:54:18
      Beitrag Nr. 7 ()
      [posting]18.053.366 von PrinzValiumNG am 27.09.05 22:46:15[/posting]Moin.

      Sicher hast du recht. Ich bin nur immer wieder überrascht wie die Sozialstaatsanhänger ihr eigenes Grab schaufeln.
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 22:58:19
      Beitrag Nr. 8 ()
      [posting]18.053.548 von Newnoise am 27.09.05 22:54:18[/posting]Mein Mitgefühl hast Du. Im Augenblick mag es sicher nicht leicht sein, für das eigene Heimatland starke positive Gefühle zu haben...
      :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 23:00:29
      Beitrag Nr. 9 ()
      #newnoise
      Wenn die ja nur IHR eigenes Grab schaufeln würden hätte ich keine Einwände, aber...
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 23:03:00
      Beitrag Nr. 10 ()
      [posting]18.053.366 von PrinzValiumNG am 27.09.05 22:46:15[/posting]..soviel wie z.B. Italien davon hat?:laugh:

      Ich staune immer wieder, mit welcher geradezu unglaublichen Ignoranz die immensen Probleme hierzulande geleugnet werden - auch und gerade von Leuten, die es besser wissen müßten, weil sie noch über die Kraft eigenen Denkens zu verfügen scheinen.

      Echte Lemminge hier, die der Eloquenz mancher Poster hilflos und nicht mal ungern ausgeliefert scheinen.
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 23:03:21
      Beitrag Nr. 11 ()
      [posting]18.053.608 von PrinzValiumNG am 27.09.05 22:58:19[/posting]Ja, es ist schon eine Krux, daß WO am Wahlausgang anscheinend überhaupt nichts ändern konnte. :D

      Wenn sich Zweifel an Deutschland einschleichen, höre ich einfach etwas Schubert, oder war der Österreicher? Aber das neheme ich ja eh nicht so eng. ;)
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 23:10:06
      Beitrag Nr. 12 ()
      [posting]18.053.633 von Aldy am 27.09.05 23:00:29[/posting]Ein Sozialstaat ist möglich, aber nicht mit diesem ideologischen Gutmenschentum verknüpft, daß es jedem Recht machen will, innenpolisch als auch außenpolitisch (z.b. Einwanderungspolitik). Das führt zu einer Überblähung des Sozialstaates der letztendlich denselben zerstören wird. Im Endeffekt wird der Neoliberalismus früher oder später eh kommen, auch weil dessen Gegner sich unglaublich dumm anstellen.
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 23:12:47
      Beitrag Nr. 13 ()
      [posting]18.053.662 von Newnoise am 27.09.05 23:03:21[/posting]Freut mich dass Du es gelassen sehen kannst. Und vor allem wen kümmerts ob Schubert Ösi oder Deutscher oder Schwizzer ist - vor ein paar Jahrhunderten gabs noch keine Staaten, sondern nur Kulturkreise. Und Dein Patriotismusgefühl ist ja ein Gesundes, auch wenn es manche hier nicht so sehen.

      Ich denke es hat auch was mit dem `Profitstreben` der Parteien zu tun.
      Im digitalen öffentlichrechtlichen Fernsehen kann man schon mal Helmut Schmidt sehen, der offen zugibt dass man es in der Vergangenheit mit dem Sozialstaat masslos übertrieben hat. Aber das gucken nur 0kommajosef Prozent. Es hat den Anschein dass man heutzutage in D keine Wahlen mehr gewinnen kann, wenn man nicht ausreichend gegen den Neoliberalismus ist. Und im BT sind 5 sozialistische Splittergruppen : demokratische, ökologische, reale, christliche und liberale Sozialisten.

      Deutschland als Konjunkturlokomotive der Europäischen Union, das ist längst Geschichte. Und schade im selben Ausmaß.
      Avatar
      schrieb am 27.09.05 23:31:45
      Beitrag Nr. 14 ()
      [posting]18.053.755 von PrinzValiumNG am 27.09.05 23:12:47[/posting]Danke für deine zusprechenden Worte.

      Tja, woran liegts. Meiner Meinung nach macht die Union viel falsch. Ich habe es schon vor Monaten hier geschrieben, daß die Union bei den Wahlen nur eine Chance hat, wenn sie knallhart attackiert und wenn sie über den Patriotismus den Gegner angeht. Die Emotionalisierung des Volkes hat seitens der Union überhaupt nicht stattgefunden. Der Mensch an sich ist Egoist, also warum soll er Union wählen, wenn die erstmal Steuererhöhungen und soziale Härten ankündigen? Diesen Schreck muß ich dem normalen Menschen als notwendig erklären und am besten auf den Gegner lenken. Nichts da. Liegts an Merkel, sicher, ein Ronald Koch wäre da anders rangegangen, und schlechter hätte es nicht kommen können.

      Helmut Schmidt ist eh in der falschen Partei. Den würden heutige jugendliche SPD-Anhänger am liebsten ins Altersheim verfrachten. Hoffentlich passiert das nicht so schnell.
      Avatar
      schrieb am 28.09.05 12:18:35
      Beitrag Nr. 15 ()
      Blüm hat uns alle jahrelang wissentlich betrogen, eigentlich gehört der Mann in den Knast.:mad::mad::mad::mad:
      Avatar
      schrieb am 28.09.05 12:50:39
      Beitrag Nr. 16 ()
      [posting]18.058.361 von brunnenmann am 28.09.05 12:18:35[/posting]stimmt !!!!

      Blüm gehört für seine Aussagen, die glatten Betrug und arglistige Täuschung darstellen, in den Knast. Zusammen mit dem Steinewerfer.


      # 14 Newnoise

      sehe ich auch so. Wenn man zum Zahnarzt geht, tut es auch erstmal weh, aber hinterher geht es einem dafür besser.

      Schon mit dieser simplen Parabel hätte die Union werben können für ihr Programm.


      #1 und #2
      wenn der Norbi nun jammert wg. Abbau des Kündigungsschutzes, so möge er doch bitte auch die Perspektive eines Unternehmers darstellen, der profitabel bleiben muß, damit überhaupt Jobs erhalten werden können.

      Es ist das ewige Gejammer der "Sozialen", die ganz einfach nicht unternehmerisch denken, und glauben den Status quo durch starre Regelmechanismen erhalten zu können.

      Dabei ist es so einfach: Weiches Wasser bricht den Stein.

      Die dynamischen Kräfte des Marktes sind letztlich immer stärker.

      Man könnte nun den Weg des Ju-Do gehen, die Kraft des "Gegners" (also des bösen Marktes) geschickt zum eigenen Nutzen umlenken, anstatt sich frontal entgegen zu stellen.

      Im Ergebnis würde das bedeuten - je stärker der Markt, umso erfolgreicher wird man selbst.

      Doch die Sozialstarre bringt die BRD auf die Verliererposition innerhalb der EU.
      Avatar
      schrieb am 28.09.05 13:02:00
      Beitrag Nr. 17 ()
      [posting]18.058.361 von brunnenmann am 28.09.05 12:18:35[/posting]Bis auf das Wörtchen wissentlich stimm ich dir zu.

      Ich vermute der Traumtänzer glaubt immer noch an die Überlegenheit des staatlichen Rentensystems :(


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