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    Merkel auf der Zielgeraden - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 06.10.05 12:46:24 von
    neuester Beitrag 09.10.05 11:30:34 von
    Beiträge: 40
    ID: 1.011.807
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      schrieb am 06.10.05 12:46:24
      Beitrag Nr. 1 ()
      [URL ]http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=20000[/URL]

      Merkel auf der Zielgeraden

      Bei der Union herrscht Zuversicht, dass Angela Merkel jetzt ganz schnell zur Kanzlerin gekürt wird.
      Mehr zum Thema

      Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) sagte am Donnerstag vor einer Sitzung des CDU-Präsidiums in Berlin, die Kanzlerfrage werde sich am Donnerstag oder Freitag entscheiden. Die Beteiligten des Spitzengesprächs am Abend hätten sich auch den Freitagvormittag für Gespräche frei gehalten.

      Auch Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach rechnet spätestens bis zum Wochenende mit Klarheit. Ob die Kanzlerfrage bereits beim Spitzengespräch heute Abend endgültig entschieden wird, wollten die beiden nicht voraussagen. Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) meinte dagegen, nach dem Spitzengespräch von Union und SPD werde am Abend feststehen, dass die Bundeskanzlerin Merkel heißen werde.

      Merkel sagte, die entscheidenden Beratungen würden in den kommenden Tagen stattfinden. „Wir brauchen uns dabei auch unter keinerlei Zeitdruck zu setzen", erklärte sie.

      Gegengeschäft mit Bundestagspräsident?

      Spekulationen, die Union könne der SPD im Gegenzug das Amt des Bundestagspräsidenten zugestehen, wies Bosbach zurück. „Man sollte jetzt nicht die Frage Kanzlerschaft mit einem Gegengeschäft verbinden", sagte er im Deutschlandfunk.

      Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) erklärte vor der Präsidiumssitzung, die Positionen des Regierungschefs und auch des Bundestagspräsidenten seien nicht verhandelbar. Wulff betonte, das „Gezerre und Geeiere“ um Posten müsse ein Ende haben.

      „Jetzt sind die Frauen dran“

      Vorrangig sei nun, eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Dabei gelte: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit.“ Das wichtigste sei die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Bei den Personalfragen erwartet Wulff am Abend eine „Vorklärung“. Jetzt seien „einfach mal die Frauen dran", erklärte der CDU-Vize.

      Stiegler will keinesfalls Merkel wählen

      Parallel zur CDU kam in Berlin auch das SPD-Präsidium zusammen, um das Spitzengespräch mit der Union vorzubereiten. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Parteichef Franz Müntefering wollen die engste SPD-Führung sowie anschließend den Vorstand über ihre Marschroute für ihr Treffen mit Merkel und CSU-Chef-Edmund Stoiber informieren.

      In der SPD-Spitze wird damit gerechnet, dass bei dem Vierer-Gespräch am Abend noch keine Entscheidung über die Kanzlerfrage und künftige Struktur des neuen Kabinett erreicht wird. Wahrscheinlich seien bis zum Wochenende weitere Treffen erforderlich. Für Montag wurde der SPD-Vorstand zu einer weiteren Sondersitzung einberufen.

      SPD-Linke betonten, dass sie auch bei weitgehenden inhaltlichen Zugeständnissen der Union auf keinen Fall Merkel zur Kanzlerin wählen werden. „Ich mit Sicherheit nicht", kündigte Fraktionsvize Ludwig Stiegler an.

      „Die Backen nicht zu dick aufblasen“

      Präsidiumsmitglied Andrea Nahles setzt weiter auf Schröder als Bundeskanzler. Die SPD gehe mit Schröder als Kanzler in die Spitzenrunde. „Und ich hoffe, dass wir auch mit ihm als Kanzler wieder rauskommen", sagte Nahles im Deutschlandfunk. Die Runde werde nicht so laufen, dass Schröder und Müntefering in die Gespräche gingen, Schröder dann auf sein Amt verzichte und es dann einen „Kuhhandel“ gebe.

      Nahles mahnte, beide Seiten sollten „die Backen nicht all zu dick aufblasen“. Schröder gehe ohne Vorbedingungen in die Runde, das erwarte sie von Merkel auch. Nahles mahnte für das Treffen eine stärkere Konzentration auf Inhalte an. „Egal wie die Personal- und Strukturfragen geklärt werden, die Inhalte müssen bitte im Mittelpunkt stehen", sagte die Parteilinke.
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:21:21
      Beitrag Nr. 2 ()
      [URL ]http://morgenpost.berlin1.de/desk/785312.html[/URL]

      Einigung über Kanzlerfrage am Sonntagabend

      Union und SPD wollen über die Kanzlerschaft in einer großen Koalition nicht vor Sonntagabend entscheiden. CDU-Chefin Angela Merkel betont aber, inhaltlich seien sich die potentiellen Partner so nah, daß ein formales Bündnis möglich sei 


      Berlin - Die Vorentscheidung über den künftigen Kanzler und die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union fällt am Wochenende. Beide Seiten rechnen nun doch nicht mit der Beilegung des Streits um die Kanzlerschaft in dem für Donnerstagabend angesetzten Spitzengespräch.

      SPD-Chef Franz Müntefering zeigte sich zuversichtlich, daß der Knoten spätestens Sonntagabend durchschlagen werden kann. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erneuerte den Anspruch der Union auf das Kanzleramt und betonte ebenfalls, mit einer Einigung sei nicht vor Sonntag zu rechnen. „Wir brauchen uns unter keinerlei Zeitdruck zu setzen“, sagte sie. Die Frage, was die Union der SPD biete wolle für den Verzicht auf die Kanzlerschaft, wollte sie nicht beantworten. Merkel beharrte zugleich darauf, daß der Union als stärkster Fraktion im Bundestag auch das Amt des Parlamentspräsidenten zustehe.

      Die Spekulationen über die Besetzung des neuen Kabinetts hielt an. CSU-Chef Edmund Stoiber legte sich weiterhin nicht fest, welchen Posten er anstrebt. Müntefering ließ offen, ob er in die Regierung wechseln möchte.

      Nach der dritten Sondierungsrunde am Mittwoch hatten Merkel und Bundeskanzler Gerhard Schröder den Eindruck vermittelt, schon am Donnerstag könnte der Durchbruch gelingen. An dem Gespräch sollten neben Schröder und Merkel noch Müntefering und Stoiber teilnehmen. Merkel wie auch Müntefering und Stoiber sagten hingegen am Donnerstagnachmittag, sie rechneten nicht vor Sonntagabend mit einer Einigung. Bis dahin soll es mindestens zwei Treffen geben. Am Montag wollen die Parteispitzen dann das Ergebnis ihren Gremien vorstellen und öffentlich bekannt geben.

      Merkel sieht ausreichende Basis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

      CDU, CSU und SPD hatten ihre Parteigremien am Donnerstag über das Ergebnis der Sondierungen unterrichtet. Merkel sagte anschließend, inhaltlich seien sich die potentiellen Partner so nah, daß ein formales Bündnis möglich sei. Beide betrachteten die Sanierung der Staatsfinanzen, die Föderalismusreform und Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung als zentrale Aufgaben der Politik. Das Bündnis dürfe keine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners werden. Die SPD müsse die Spielregeln der Demokratie anerkennen. Das sei die Basis für eine gute Zusammenarbeit. Dazu gehöre auch, daß die stärkste Fraktion den Bundestagspräsidenten stelle.

      Müntefering sagte nach den Sitzungen der SPD-Gremien, komme es zu einer Einigung, werde er der Parteispitze am Montag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorschlagen. Er gehe von mehrwöchigen Verhandlungen über das Regierungsprogramm aus. Über das Ergebnis werde ein SPD-Parteitag Anfang oder Mitte November abstimmen.

      Wulff kündigte unterdessen an, daß CDU und CSU schnell ein flexibles Arbeits- und Tarifrecht, Änderungen bei der Unternehmensbesteuerung sowie einen Bürokratieabbau auf den Weg bringen wollten. „Wir werden in der Steuerpolitik dafür sorgen müssen, daß Gewinne in Deutschland versteuert werden. Wir werden ganz gewiß auch Bürokratieabbau, eine Senkung der Staatsquote durchsetzen wollen.“
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:23:29
      Beitrag Nr. 3 ()
      Jetzt seien „einfach mal die Frauen dran" , erklärte der CDU-Vize. - und in 4 Jahren sind die Hunde dran :D
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:27:08
      Beitrag Nr. 4 ()
      [posting]18.168.684 von StellaLuna am 06.10.05 20:23:29[/posting]Nein, die Katzen...
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:35:14
      Beitrag Nr. 5 ()
      Es ist ja schon unglaublich. Kaum wird klar, dass die dumme Nuß von Merkel doch Kanzlerin wird, schon fällt der Dax. Bin ja gespannt, was wir unter dem Wischmob noch so zu erwarten haben. Zuerst die Wahl versemmelt und nun die schlecht laufende Börse. :mad::mad::mad:

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      schrieb am 06.10.05 20:37:16
      Beitrag Nr. 6 ()
      [posting]18.168.831 von schnutzelpuh am 06.10.05 20:35:14[/posting]Der Dax fällt schon seit gestern. Seit du deine Aktien gekauft hast!:mad:

      Sag das nächste Mal vorher Bescheid, wenn du wieder was machst...
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:42:55
      Beitrag Nr. 7 ()
      Oh, wie ich diese Threads liebe, die nur aus Headlines der Medien bestehen. :gähn:

      Sag mal, Josef, bist Du ein Fan der Konservativen?
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:45:13
      Beitrag Nr. 8 ()
      [posting]18.168.920 von hausmannskost am 06.10.05 20:42:55[/posting]HMK,

      ich bin nicht konservativ, bin progressiver Radikalliberaler. Fast ein Anarchist, aber nicht so ein getarnter Kommunist wie der Bulli.

      Muß man links sein, um mit dir reden zu dürfen?
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:46:37
      Beitrag Nr. 9 ()
      [posting]18.168.958 von JosefSchulz am 06.10.05 20:45:13[/posting]Und sag bitte Schulz oder Joe...:rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:49:14
      Beitrag Nr. 10 ()
      Nen` Deutschlehrer zum Finanzminister machen
      Nen` Steinewerfer ohne Schulabschluss als Aussenminister

      Und sich dann darüber aufregen, das ein Dr. der Physik zum Kanzler wird.


      Tse Tse Tse..... :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:53:56
      Beitrag Nr. 11 ()
      Joe

      Sitting Bull passt schon. Das ist ein unangepasster Querdenker, der bekommt seine Meriten erst in hunderten Jahren, der ist seiner Zeit sehr weit voraus.(zu weit?:confused:)
      Da Du Ein Liberaler bist, hast Du das gutzuheißen.:p
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 20:55:31
      !
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      Avatar
      schrieb am 06.10.05 21:05:03
      !
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      Avatar
      schrieb am 06.10.05 22:20:27
      Beitrag Nr. 14 ()
      dr. der physik - wenn doch auch son blödbush geh - was solls - die lobby muss stimmen
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 22:28:00
      !
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      Avatar
      schrieb am 06.10.05 22:37:47
      Beitrag Nr. 16 ()
      Die Linke hat die absolute Mehrheit im Parlament.
      Daher ist es selbstverständlich daß Gerd Kanzler bleibt.

      Die Merkel soll sich nichts vormachen, sie hat hat einfach nicht das Zeug zur Kanzlerin. Zudem will sie auch niemand ersnthaft als Kanzlerin.

      am 18 Oktober soll sich Schröder mit der Mehrheit der Stimmen im
      Parlament zum Kanzler wählen lassen, dann kann ja ruhig mit Edi und Angie weiter verhandelt werden. :D


      so long. :D
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 22:45:09
      Beitrag Nr. 17 ()
      Angie merkel soll sich nichts vormachen. :D
      Übrigens,Ich fand Gerd in der Elefantenrunde mehr als brilliant. :cool:
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 22:50:24
      Beitrag Nr. 18 ()
      @

      Mann, das wird ja immer platter...:rolleyes:

      Mehr habt ihr nicht drauf? Ist ja ein Niveau wie in der Deutschen Soldatenzeitung.
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 22:50:33
      !
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      Avatar
      schrieb am 06.10.05 22:54:58
      !
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      Avatar
      schrieb am 06.10.05 23:00:52
      !
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      Avatar
      schrieb am 06.10.05 23:02:29
      !
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      Avatar
      schrieb am 06.10.05 23:06:17
      Beitrag Nr. 23 ()
      ihr börsenheinis müsstet es doch wissen - merkels kurs sank, schröders stieg
      Avatar
      schrieb am 06.10.05 23:15:17
      !
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      Avatar
      schrieb am 06.10.05 23:26:11
      Beitrag Nr. 25 ()
      Guten Abend @all

      ich habe gerade eine Ansammlung von platten Platitüden und Beleidigungen entfernt, die nicht einmal mehr ansatzweise witzig zu nennen war. Ich möchte alle Teilnehmer bitten, wieder etwas zurück zu schrauben und nachzudenken, was denn geschrieben wird, bevor man es abschickt.

      Gruß zur Nacht
      CaveModem ;)
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 09:12:57
      Beitrag Nr. 26 ()
      "Schröder ist kaum integrierbar"

      Ex-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) sieht Belastung für eine große Koalition



      Berliner Morgenpost: Herr Biedenkopf, "ganz fürchterlich" nennen CDU-Politiker die Aussicht, daß Gerhard Schröder als Vizekanzler in ein Merkel-Kabinett eintritt.

      Kurt Biedenkopf: "Ganz fürchterlich" ist keine politische Kategorie, sondern ein untaugliches Argument. Bei den schwierigen Entscheidungen, die anstehen, sind solche Personalisierungen auch nicht hilfreich. Da muß man mit Strukturüberlegungen anfangen.

      In anderen Ländern kommt es vor, daß ein Regierungschef ein anderes politisches Amt übernimmt.

      Wir kennen solche Beispiele. Doch dabei sind Wartefristen beim Übergang üblich. Das wirkliche Problem ist ein strukturelles: Wenn ein Bundeskanzler in einer Regierung, die seine eigene ablöst, als Vizekanzler mitwirkt, kann man ihn kaum integrieren. Zumal wenn der Nachfolger oder die Nachfolgerin dieses Amt zum ersten Mal ausübt. Da hätte der Vorgänger zwangsläufig einen Wissensvorsprung. Zudem wäre ein Altbundeskanzler in einem solchen Fall eng vernetzt mit einem großen Teil jener Bürokratie, der bei einem Machtwechsel nicht gekündigt werden kann. Das wäre eine enorme Belastung für die neue Regierung.

      Renate Schmidt bezeichnet Schröder als unverzichtbar.

      Gerhard Schröder ist im Augenblick vermutlich der einzige, der die eigene Partei zusammenhalten kann. Das aber ist ein Problem der SPD, das nicht zu Lasten der Funktionsfähigkeit einer künftigen Bundesregierung gelöst werden darf. Die erforderliche Integrationsleistung kann Schröder Kraft seiner Persönlichkeit auch als Mitglied seiner Fraktion vollbringen. Damit wäre er für die künftige Koalition wertvoll.

      Hätte es ein Jamaika-Bündnis einfacher gehabt?

      Eine solche Konstellation aus Union, FDP und Grünen steht nicht zur Verfügung. Daraus ergibt sich eine zwingende Schlußfolgerung: Die Wähler haben die beiden großen Parteien dazu verpflichtet, eine funktionsfähige Regierung zu bilden, die besten Leute zu gewinnen und sich auf die Herausforderungen zu konzentrieren, die der Präsident als Begründung für die Auflösung des Bundestages benannt hat.

      [URLBerliner Morgenpost ]http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/10/08/politik/784271.html[/URL]
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 09:15:37
      Beitrag Nr. 27 ()

      Berlin (dpa) - Union und SPD sind laut Zeitungsbericht bei ihrem Spitzentreffen über die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung einen entscheidenden Schritt weiter gekommen. Das berichtet die «Welt am Sonntag». Danach habe sich die Runde darauf verständigt, dass beide Lager künftig mit gleicher Kopfzahl am Kabinettstisch vertreten sein sollen. Da die Union für sich den Bundeskanzler und das Amt des Kanzleramtsministers reklamiere, laufe die Regelung darauf hinaus, dass die SPD zwei Fachministerien mehr besetzen könne als die Union.
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 10:04:10
      Beitrag Nr. 28 ()
      Na ich bin ja mal gespannt, was da letztenendes bei rauskommt.

      Inzwischen fände ich eine Amtszeitteilung wie in Israel gar nicht mal so schlecht. Keiner braucht irgendeinen "Preis" für seine Kanzlerschaft bezahlen, beide sind nun mal fast gleich stark.

      Zwar ist die Union leicht stärker als die SPD, dafür aber das Parlament mehrheitlich links, wenn man die Grünen als "Links" einstuft. Das ist das einzige Argument, was ich für Schröder als Kanzler verstehen würde, nicht aber die Argumente, die von der SPD dazu kommen.
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 10:10:15
      Beitrag Nr. 29 ()
      #5, Aus diesem posting läßt sich kaum Intelligenz erkennen. Aber gut, wenn man es nicht besser kann.:laugh:
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 11:45:30
      Beitrag Nr. 30 ()
      Merkel kann Kanzlerin werden, der Preis aber wird hoch sein. Als Unionskanzlerin wird sie rot/grüne Politik machen müssen. Sie wäre nicht die erste die für ihren Machterhalt ihre Prinzipien, ihr Unionswahlprogramm und indirekt auch ihre Wähler "verkauft" :laugh:
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 11:56:04
      Beitrag Nr. 31 ()
      [posting]18.189.617 von StellaLuna am 08.10.05 11:45:30[/posting]Warst du nicht immer der Meinung, daß der Schröder Kanzler bleibt?;)
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 12:03:25
      Beitrag Nr. 32 ()
      [posting]18.189.668 von JosefSchulz am 08.10.05 11:56:04[/posting]Schröder halte ich nach wie vor für den besseren Kanzler als Angela Merkel!
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 12:39:06
      Beitrag Nr. 33 ()
      [posting]18.189.729 von StellaLuna am 08.10.05 12:03:25[/posting]Offensichtlich sind aber nicht genug Menschen deiner Meinung, sonst wäre er ja Kanzler geblieben.
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 12:52:04
      Beitrag Nr. 34 ()
      die Union wird für PKWs die Autobahnmaut einführen - so viel Vernunft hätte ich ihr nicht zugetraut :laugh:
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 13:07:29
      Beitrag Nr. 35 ()
      [posting]18.190.353 von StellaLuna am 08.10.05 12:52:04[/posting]M. W. ist das eine Idee aus dem Ministerium von Manfred Stolpe (SPD). Steuer- und Abgabeerhöhungen passen auch eher ins Profil der Sozialdemokraten, die ja bekanntermaßen nicht mit Geld umgehen können. Siehe Eichel und sein Defizit.
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 13:49:29
      Beitrag Nr. 36 ()
      Milbradt hält Abrücken von Mehrwertsteuererhöhung für möglich

      Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hat ein Abrücken von der geplanten Mehrwertsteuererhöhung ins Spiel gebracht. „Es kann durchaus sein, dass wir die Mehrwertsteuer nicht erhöhen müssen“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

      HB BERLIN/MÜNCHEN. Dann müsse die SPD einen anderen Vorschlag machen. „Es macht keinen Sinn, etwas vor Verhandlungen zu tabuisieren“, sagte er mit Blick auf mögliche Koalitionsgespräche mit der SPD. Auch der Kündigungsschutz sei für die SPD „ein heikles Thema“.

      Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin empfahl, eine große Koalition solle die Mehrwertsteuer von 16 auf mindestens 20 Prozent anheben. Unions-Fraktionsvize Ronald Pofalla (CDU) rechnet nach einem Bericht des RBB-Inforadios mit der Zustimmung der SPD zu einer Mehrwertsteuererhöhung. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung könne damit gesenkt werden, sagte Pofalla. „Wir werden nicht „Angela Merkel light“, sondern „SPD light“ bekommen.“

      In einer großen Koalition werde es keinen gesetzlichen Mindestlohn geben. Auf dem Arbeitsmarkt wird aus Pofallas Sicht das Kombilohnmodell der Union für den Niedriglohnsektor eingeführt. Um die Staatsverschuldung abzubauen, seien „erhebliche Einschnitte in Leistungsgesetze“ nötig. In ihrem Wahlprogramm fordert die Union, die Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte von 16 auf 18 Prozent zu erhöhen. Im Gegenzug soll der Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung Anfang 2006 um zwei Punkte von 6,5 auf 4,5 Prozent gesenkt werden. Den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent, der zum Beispiel für Lebensmittel und den öffentlichen Nahverkehr gilt, will die Union erhalten. DIW-Präsident Klaus Zimmermann begründete die Forderung nach einer Erhöhung der Mehrwertsteuer in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) damit, dass die öffentlichen Haushalte bis 2007 die Maastricht-Kriterien erfüllen und mehr Geld für Zukunftsaufgaben bereitstellen müssten. Eine Mehrwertsteueranhebung könne kurzfristig die Konjunktur negativ beeinflussen, sei aber mittel- und langfristig richtig.

      Um den Konjunkturaufschwung deutlich zu beleben, seien mehr Investitionen für Bildung, Forschung und Infrastruktur nötig, sagte Zimmermann. Gleichzeitig müsse ein höherer Anteil der Lohnnebenkosten über Steuern finanziert und die Körperschaftsteuer gesenkt werden. Die große Koalition müsse auch Lösungen beim Subventionsabbau anstreben - darunter die Streichung der Eigenheimzulage.
      http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/GoPa…

      Es bleibt spannend :D
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 14:00:10
      Beitrag Nr. 37 ()
      [posting]18.191.228 von StellaLuna am 08.10.05 13:49:29[/posting]Das ist off-topic, Stella. Mach dafür bitte einen eigenen Thread auf. Wie das geht, weißt du ja...:rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 14:06:30
      Beitrag Nr. 38 ()
      Merkel kommt nur auf die Zielgerade, wenn die SPD mitspielt ;)
      Avatar
      schrieb am 08.10.05 14:54:08
      Beitrag Nr. 39 ()
      Josef, mit Verlaub - was ist denn nun in die CDU gefahren?
      Da äußert doch der Herr Wulff, daß es möglich wäre, der SPD, nur einer dann absehbaren Kanzlerschaft Frau Merkels wegen, das
      "Erstzugriffsrecht bei der Verteilung der Ministerien zu überlassen" (ARD-Text S. 119)
      Allein das Wort Verteilung weist mit nicht zu leugnender Eindeutigkeit darauf hin worum es tatsächlich geht
      - Affentheater Postengeschacher.

      Nur zu verständlich, dass Herr Biedenkopf dies als eine enorme Belastung ansieht.

      Vergleiche hinken, ich weiß, doch ist es wohl als Tatsache anzusehen, dass die Qualität einer Manschaft an den Fähigkeiten der Teamspieler zu messen ist.
      Nicht etwa am Outfit, der Frisur, ob es eine Frau ist oder nicht und welchen weiteren Parametern, die der Kapitän oder hauptamtliche Trainer aufweisen sollte, auch immer.

      Dass er fliegt, wenn seine Truppe Mist baut, steht auf einem anderen Blatt. Wahrscheinlich beträgt deshalb auch sein Salär, vorausgesetzt man spielt in der 1. Liga, ein Vielfaches dessen was so ein/e Kanzler/in auf ihrem Konto erspähen.
      Avatar
      schrieb am 09.10.05 11:30:34
      Beitrag Nr. 40 ()
      [URL ]http://www.wams.de/data/2005/10/09/786539.html?s=1[/URL]

      Obwohl-Kanzlerin einer großen Koalition

      Leitartikel

      Das Kuriosum Angela Merkel läßt sich nur mit Sätzen beschreiben, die allesamt mit der Einschränkung "obwohl" beginnen. Obwohl die CDU-Vorsitzende durch das Ergebnis der Bundestagswahl abgestraft wurde, hat sich die Partei eine vernichtende Kritik bisher verkniffen. Obwohl Gerhard Schröder ihr den Machtanspruch streitig gemacht hat, deutet vieles darauf hin, daß die Kanzlerkandidatin den Bundeskanzler doch noch beerben könnte. Obwohl alles gegen sie sprach, ist Angela Merkel immer noch da.

      In wenigen Wochen hat die Spitzenkandidatin der Union extreme Höhen und Tiefen durchlebt: von der sicheren Umfragesiegerin zur traurigen Wahlverliererin und wieder zurück zur möglichen Kanzlerin. Es gibt viele in der Union, die schon mit einer Kanzlerin Merkel in einer schwarz-gelben Koalition gehadert hätten. Es gibt vermutlich sogar noch mehr Kritiker, die sich Merkel als Kanzlerin einer großen Koalition schon deshalb nicht vorstellen können, weil sie ihr keine integrative Kraft zutrauen.

      Angela Merkel, die Physikerin, handelt als kühle Sach- und Machtpolitikerin, nicht als warme Umarmerin und Moderatorin. Sie hat das Wahlprogramm nicht aus der Partei heraus entwickelt, sondern der Union kurzentschlossen übergestülpt. Gegner wie Friedrich Merz vermag sie nicht einzubinden, sondern nur mit Mißachtung zu strafen. Trotzdem wagt es derzeit niemand in der Union, den Dolch gegen die Vorsitzende zu zücken. Und das hat wahrscheinlich weniger mit Hochachtung für Angela Merkel zu tun als mit der Geringschätzung für Gerhard Schröder.

      Noch am Wahlabend hat sein adrenalingeschwängerter TV-Auftritt in der Elefantenrunde die Union zusammengeschweißt. Es mochte noch so verwunderlich erscheinen, daß die Frau, die angetreten war, das Land aus einer der schwersten wirtschaftlichen Krisen zu führen, dem Machtanspruch Schröders an diesem Abend rhetorisch nichts entgegensetzte und nur betreten auf ihre Fingernägel blickte. Die Zeitschrift "Emma" fühlte sich mit dem "Appell der 33" anschließend berufen, Merkel zu verteidigen, und vermutete eine "symbolische Liquidierung des Anspruchs von Frauen auf Führung". Ach, "Emma". Als müßte man einen Machtmenschen wie Angela Merkel schützen.

      Niemand in der Union wagt es, eine Kanzlerschaft Merkels in Frage zu stellen - obwohl die Partei mit Verlierern immer gnadenlos umgegangen ist. Die Union hat eines ihrer schlechtesten Bundestagswahl-Ergebnisse seit Kriegsende eingefahren. Dennoch konnte sich Angela Merkel trotz dieser Niederlage aus zwei Gründen bisher halten. Sie ist zäh und hat die Alpha-Tierchen in der Union zunächst gezähmt. Außerdem scheuen die Kochs und Wulffs vor einer denkbaren eigenen Kanzlerschaft in einer großen Koalition zurück, weil sie genau wissen, wie leicht man dabei scheitern kann.

      Eine große Koalition mag nicht das sein, was die Union angestrebt hat. Sie ist keine Liebesheirat, sondern eine Zweckehe, geboren aus rechnerischer Not. Vielleicht kippt das Bündnis nach zwei Jahren - dann wäre vielleicht auch die Zeit von Merkel in der Union abgelaufen. Dennoch und trotz allem könnte Merkel von einem Bündnis mit den Sozialdemokraten profitieren. Eine andere Wahl hat sie nicht. In einer großen Koalition wäre die Union die stabilere Kraft.

      Noch immer schwelt in der SPD der Grundkonflikt über den politischen Kurs. Die Sozialdemokraten haben ihre Krise, die Schröder zu Neuwahlen trieb, mit dem Wahlergebnis vom 18. September noch längst nicht überwunden. Die Linke in der SPD haderte schon mit der Agenda 2010. Mit einer Agenda 2010 Plus, wie die Union sie in einer großen Koalition anstreben würde, bräche der Richtungsstreit nur weiter auf. Noch dazu würde auch die Linkspartei die SPD weiter unter Druck setzen - als schlechtes Gewissen und Sammelbecken all derer, die sich von der Sozialdemokratie verlassen fühlen.

      Auch in der Union wird die Debatte über den richtigen Kurs und über das schlechte Wahlergebnis aufbrechen, sobald ein neuer Regierungschef vereidigt ist. Allerdings sind die Brüche im Programm kleiner als in der SPD. Dauerfehden, wie es sie zwischen CDU und CSU über die Kopfpauschale oder das Steuerkonzept geben wird, sind per se ausgeschlossen, weil die ganz mutigen Symbolreformen in einer großen Koalition sowieso unmöglich sind. Für das Land mag man das bedauern, Angela Merkel würde es die Kanzlerschaft erleichtern.

      Lange sah es in den Sondierungsgesprächen so aus, als würde die SPD die Union vor sich hertreiben. Dieser Eindruck wird sich umkehren, sobald die Union die Amtsgeschäfte übernommen hat. Mit einer Kanzlerin an der Spitze hätte die Union die Richtlinienkompetenz über die Politik - und die Deutungshoheit.

      Merkels Chancen sind nicht groß, aber es gibt sie immerhin. Die Obwohl-Kanzlerin müßte versuchen, was ihr bislang nicht gelang: die Menschen für Reformen zu begeistern. Wähler sind nicht mit Machtpolitik, sondern nur mit Arbeitsplätzen und Wohlstand zu gewinnen.

      Cornelia Schmergal - 9. Oktober 2005


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      Merkel auf der Zielgeraden