SPD-Bonze : Hartz IV eine Lebenslüge - 500 Beiträge pro Seite

[obus]

„Hartz IV ist für viele eine Lebenslüge“

Teile der SPD machen die Politik für sozialen Abstieg verantwortlich – die Union fordert weitere Einschnitte


Berlin - In der Debatte um soziale Unterschichten haben mehrere SPD-Politiker die eigene Partei zu mehr Ehrlichkeit aufgefordert. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Stefan Hilsberg bezeichnete die Hartz-IV-Politik der rot-grünen Bundesregierung für viele als eine „Lebenslüge“. Dem Tagesspiegel sagte Hilsberg, „wir haben den Menschen vorgegaukelt, dass mit Fordern und Fördern jeder den ersten Arbeitsmarkt erreichen kann“ und Steuersenkungen für die Unternehmen die Probleme lösen werden. Für Millionen Menschen sei das jedoch nicht die Realität. „Gerhard Schröder hat zu kurz gedacht“, sagte Hilsberg. Es gereiche deshalb dem SPD-Chef Kurt Beck zur Ehre, dass er jetzt das Thema Unterschichten in den Fokus der Diskussion gebracht hat. „Wir sind eine linke Volkspartei, und es ist unsere Aufgabe, die Ursachen von sozialer Ausgrenzung und Verwahrlosung zu ergründen und dagegen anzukämpfen.“

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Der Arbeitsmarktpolitiker Klaus Brandner (SPD), wie Schreiner Mitglied der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion, forderte seine Partei auf: „Wenn es um die Probleme der sogenannten Unterschicht geht, dann müssen wir uns ehrlich machen“. Es gebe „sehr viele Menschen in Deutschland ohne Chance auf sozialen Aufstieg“.

Für unter 25-Jährige ohne ausreichenden Schulabschluss forderte Brandner „sehr viel mehr Initiativen“ zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. „Wir dürfen uns nicht mit den Sozialhilfekarrieren abfinden“, sagte er. Gleichzeitig erneuerte Brandner seine Forderung, einen „öffentlichen Arbeitsmarkt“ zu schaffen, in dem vor allem ältere Langzeitarbeitslose eine Beschäftigung finden. Menschen über Jahre hinweg nur den Lebensunterhalt zu finanzieren, bezeichnete er als „inhuman“.
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16.10.06
http://www.tagesspiegel.de/politik/archiv/16.10.2006/2838718…

[obus]

SPD-Linke: Wir haben Millionen in Armut gestürzt Schreiner macht Schröders Politik verantwortlich Heil fordert neuen Umgang mit Unterschichten



Berlin – In der SPD ist eine heftige Debatte um sozial benachteiligte Bevölkerungsschichten und Verwahrlosung und den Umgang damit entbrannt. Der SPD- Linke Ottmar Schreiner warf der eigenen Partei vor, mit schuld am Entstehen einer gesellschaftlichen Unterschicht zu sein. „Armut und soziale Ausgrenzung sind nicht über uns gekommen“, sagte Schreiner dem Tagesspiegel am Sonntag, „sie sind das Ergebnis der Politik von Gerhard Schröder.“ Besonders die „liberalistische“ Hartz-IV-Arbeitsmarktpolitik des Ex-SPD-Bundeskanzlers mit Mini-, Ein- Euro- und befristeten Arbeitsverhältnissen habe dazu geführt, dass „Millionen Menschen keine Chance mehr haben, aus dem Niedriglohnsektor mit seinen Hungerlöhnen herauszufinden“, sagte Schreiner.

Nachdem SPD-Chef Kurt Beck vor Kurzem auf die Existenz dieser gesellschaftlichen Unterschicht hingewiesen hatte, fordert der Parteilinke Schreiner nun, „dass die Sozialdemokratie umsteuert“. Er sei froh, sagte Schreiner, dass seine Partei „endlich erkannt hat, dass es in Deutschland eine ganze Schicht gibt, die verarmt und keinerlei Hoffnung mehr hat, aus eigener Kraft aus ihrer Situation herauszufinden“. Es sei „erschreckend, wie viele Menschen keine Perspektive mehr für sich sehen und resignieren“.

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15.10.06
http://www.tagesspiegel.de/politik/archiv/15.10.2006/2838136…

[obus]

Sächsische Zeitung
Montag, 16. Oktober 2006
URL: http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1296760

Studie: Zwanzig Prozent in der „Unterschicht“

Gesellschaft. Politiker der SPD sehen in Armut und Resignation einen handfesten Skandal.

Berlin/Dresden. Die vom SPD-Vorsitzenden Kurt Beck angestoßene Debatte über ein wachsendes „Unterschichten-Problem“ in Deutschland zieht weitere Kreise. Nach einer Studie im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung gehören dieser neuen gesellschaftlichen „Unterschicht“ 20 Prozent der ostdeutschen Bevölkerung an. Dies berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf eine Untersuchung des Instituts TNS Infratest. In den alten Bundesländern zählen vier Prozent zur „Unterschicht“, bundesweit sind es acht Prozent. Dem Bericht zufolge sind zwei Drittel dieser Menschen arbeitslos, die Übrigen empfinden ihren Arbeitsplatz häufig als unsicher. Die Unterschicht verfüge über ein sehr niedriges Haushaltseinkommen, hat kaum Wohneigentum und finanzielle Rücklagen.

Die SPD-Spitze bewertet die Ergebnisse als „handfesten gesellschaftlichen Skandal“. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wies gegenüber der SZ auf die besonderen Probleme in den neuen Bundesländern hin. „Ich erlebe besonders in Ostdeutschland, wie Menschen nach vielen vergeblichen Anläufen, eine Arbeit zu finden, resignieren und depressiv werden“, sagte der auch für den Aufbau Ost zuständige Minister. Im Osten gebe es in fast jeder Familie einen Fall von Arbeitslosigkeit. Tiefensee forderte eine Gesellschaft, in der sozialer Aufstieg möglich ist und im Vergleich zu heute einfacher werden muss.

[Rumsbums]

Da wird wohl in den nächsten Wochen und Monaten viel Wind gemacht werden .. um dann letztendlich nichts verändert zu haben.

Politik von zusammengewürfelten Dauerquasslern mit einem Instrumentarium auf der Basis "Was die Grossmutter noch wusste" wird hier keine Lösungen finden.

[Viva2]

#1-4

Bla, bla, bla, blubb, blubb

Hauptsache, mal wieder in der Zeitung gestanden! Es passiert gar nichts.

[Rumsbums]

Obolus ist sicher schon ganz aufgeregt, weil sein HansWurst aus dem Saarland ja sicher auch noch was dazu sagen wird

[Rumsbums]

Vielleicht könnte ja eine Gesamtverrentung des Landes die Lösung sein.

Hat dazu nicht neulich erst Gunter Gabriel etwas in einer Talshow gesagt .. oder war es Karl Dall?

[Blue Max]

#1

Laut Clement (SPD) findet doch jeder eine Arbeit, wenn er wirklich will.

Wo ist also das Problem ?

[brunnenmann]

tja, das kommt davon, wenn die Sozis und ihre Freunde vom DGB den Niedriglohnsektor unterbinden. Dann finden die Schlechtqualifizierten halt keinen Job. Und aus einem Hilfsarbeiter kann man nun mal keinen IT-Ingenieur machen.

Die Sozis und ihre arbeitplatzvernichtende Kampftruppe sind selber Schuld.

Aber man verdient ja prima an der Arbeitslosigkeit, nicht wahr liebe Funktionäre. Der DGB wäre pleite ohne die Gewinne aus der Bewirtschaftung der Arbeitslosigkeit.

Das Leid der sogenannten Unterschicht ist verursacht durch die Sozis und die Gewerkschaften und zwar nur damit die Funktionäre weiterhin eine prima Leben, mit Dienstlimousine, Villa und horrenden Gehältern haben.

Ihr Funktionäre kotzt mich an!

[shitpalaver]

Der wettbewerb im lohndumping wird doch nicht aufhören,egal welcher branche man angehört,es ist nur eine zeitfrage.
So wie manager aufs ausland verweisen um zu ihren gunsten unverschämt zuzugreifen,steuern sie für ihre beschäftigten auf immer niedriegere löhne zu,am besten auf drittweltniveau,bei ungleich höheren kosten um im alltag hier zu überleben.
Es ist absehbar was in einigen jahren passieren wird,so wie der reale sozialismus versagt hat,wird ihm auch der kapitalismus nachfolgen,erst kommt das fressen,dann die moral.

[brunnenmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.652.152 von shitpalaver am 16.10.06 10:22:53

so ein Blödsinn. Ich kenne keinen Unternehmer, der nicht ein höchstes Maß an Verantwortung und Fürsorge für seine MA besitzt.
Wir brauchen mehr Unternehmer und weniger ahnungslose Dampfplauderer in der Politik und bei w:o.

[Kalle.gr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.652.329 von brunnenmann am 16.10.06 10:30:46

du hast wohl vergessen einen Smiley hinter dein Posting zu setzen.

Verantwortung und Fürsorge für die Mitarbeiter ? Das war einmal, lang, lang ist es her.

Richtig ist allerdings wir brauchen mehr Unternehmer, aber nur solche, die auch was unternehmen und nicht nur Mitarbeiter entlassen, denn mehr kann ich wirklich nicht erkennen.

Das Unternehmertum besteht doch überwiegend nur aus abkupfern, Visionen, Querdenken alles Fehlanzeige.

[brunnenmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.652.880 von Kalle.gr am 16.10.06 10:56:13

das sehe ich anders!

Außerdem sind die Herren Kleinfeld, Ackermann und Co keine Unternehmer sondern angestellte Manager. Sie tragen kein persönliches Risiko.

Diesen wichtigen Unterschied übersehen leider viele und schimpfen dann auf die Falschen.

[PrinzValiumNG]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.652.880 von Kalle.gr am 16.10.06 10:56:13

Richtig ist allerdings wir brauchen mehr Unternehmer, aber nur solche, die auch was unternehmen und nicht nur Mitarbeiter entlassen, denn mehr kann ich wirklich nicht erkennen.

Nun denn, Bruder kalle, so schreite voraus und werde Unternehmer und zeige vor wie es denn richtig gehen sollte. Du bist Deutschland! Bloß zu sagen Wir brauchen... - det kann jeder, sogar Politiker und Gewerkschafter. An Wir brauchen...-Philosophen mangels es bekanntlich nicht, man könnte eher sagen D ist diesbezüglich völlig übersättigt...

[farniente]

Wieso "Lebenslüge" ?

Hartz IV ist alles mögliche, z.B. eine Politikerlüge, oder ein Politikschwindel oder ein Blödheitskonzentrat sog. Möchtegernpolitiker.

Dieser Umgang mit der Sprache, dieses verschleiern von Verantwortung, ist genau die Art und Weise wie bei uns Politik gemmacht wird: dumm und verlogen.

Und dann noch mehr Unternehmer in die Politik ? Manager und Unternehmer aus einer wertefreien Blutsaugergeneration, deren Credo shareholdervalue heisst, Leute die völlig abgehoben und gewissen- und gnadenlos die Lebensgrundlage eines Landes auf dem Altar des persönlichen Erfolges opfern ?
Die Phantasielosigkeit ersetzen durch rabiates Einbahnstrassendenken ?

Deutschland ist noch lange nicht am Ende der Fahnenstange angekommen. Erst wenn diese Mischung aus Politikabzockern und Wirtschaftspiraten das Land ruiniert hat und verschwunden ist, erst dann gibt es eine Chance auf eine Erneuerung des Landes.

[obus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.650.405 von Rumsbums am 16.10.06 08:23:22

Vielleicht könnte ja eine Gesamtverrentung des Landes die Lösung sein.



Thomas Straubhaar:
Schauen Sie, wenn Sie heute Abend sich das angucken, dass 2.000 Menschen an einem
Freitagabend in Deutschland noch bereit sind, nicht irgendwo zu faulenzen, sondern sich mit
solchen Themen auseinanderzusetzen, ist das doch ein ganz offensichtliches Zeichen, dass
hier auch Mehrheiten und Massen mobilisiert werden können mit dem Thema
--------------------------
AUTOR
Thomas Straubhaar ist der prominenteste Wirtschaftswissenschaftler, der die Idee
des bedingungslosen Grundeinkommens propagiert. Der Systemwechsel nach seiner
Definition bedeutet vor allem eines: das Ende aller heute gültigen Steuer- und
Abgabenfinanzierten Sozialleistungen.
------------------------

Thomas Straubhaar:

Am heutigen Sozialstaat verdienen eine ganze Menge von Menschen natürlich ihr ganz
eigenes Einkommen: das beginnt bei dem ganzen staatlichen Apparat, der über komplizierte
Steuerrechnungen, Finanzbehörden zu Tausenden und Tausenden Mitarbeitern und
Mitarbeiterinnen beschäftigt, geht über die ganzen Trägerschaften des heutigen sozialen
Systems weiter bis hin zu den gesetzlich vorgeschriebenen Trägern wie gesetzlichen
Krankenkassen, die gesetzlichen Rentenversicherungen, die gesetzliche
Pflegeversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Bundesagentur für Arbeit, also eine
ganze Masse von Menschen, die entweder als öffentlich-rechtlich Angestellte oder als
privatrechtlich Angestellte von diesem heutigen System natürlich profitieren

Aus: Deutschlandradio Kultur, Zeitfragen
16. Oktober 2006, 19.30 Uhr
Lohn ohne Arbeit?
http://www.dradio.de/download/59770/

Dieselbe Muschpoke (einschl. der DGB-Funktionäre) die Anfang der 1990er über Ostdeutschland herfiel und es überbürokratisierte.

[Kurzschluss]

Die Praxis vor Hartz IV war ja noch viel ungerechter als sie heute ist.
Leute mit Einnahmen aus Kapital und Mieten wurde ohne Not mit Arbeitslosenhilfe beglückt.
Ehemalige Gutverdiener hatten ein lebenslanges Recht auf Arbeitslosenhilfe und bezogen mitunter mehr Geld vom Staat als ein Arbeiter mit seiner Arbeit.

Dass, jeder erstmal für sich selber sorgen muss bevor der Staat einspringt versteht sich doch wohl von selbst.
Es ist doch verrückt, dass der kleine Mann mit seinen Steuern für den Erhalt von Reichtum aufkommen soll, den er selbst nie erreichen kann.

Auch bei Hartz IV sollte der Leistungsgedanke Einzug halten.Fordern und Fördern ist nur eine Sprachblase, die man mit Leben erfüllen muss.
Es muss für Arbeitslose Anreize und Möglichkeiten geben einen Bildungsabschluss zu erwerben.
Es müsste Umschulungs- und Ausbildungsplätze für Erwachsene geben.
Wer Stellen ablehnt bei dem muss gekürzt werden.

[obus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.657.031 von Kurzschluss am 16.10.06 14:13:22

Da geb ich dir recht, de Facto hat die Arbeitslosenhilfe in Ostdeutschland alte "VEB-Strukturen" am Leben erhalten, die Kohle hätte nehmen sollen um einen neuen Mittelstand zu generieren.

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.657.031 von Kurzschluss am 16.10.06 14:13:22

Das ist eine sehr einseitige Sicht der Dinge.
Aber das ist nichts Neues, diesen Tunnelblick haben auch unsere Politiker.

Ehemalige Gutverdiener hatten ein lebenslanges Recht auf Arbeitslosenhilfe und bezogen mitunter mehr Geld vom Staat als ein Arbeiter mit seiner Arbeit.

Also wahrscheinlicher ist er Gutverdiener geworden durch Glück, Zufall oder den Weihnachtsmann ?
Ein Gutverdiener hat in der Regel für seine Karriere etwas getan, würde es auch weiterhin gerne tun, zahlt aber den Preis für eine dümmliche Wirtschaftspolitik und eine gewissenlose Managerclique.

Es ist also absolut gerecht wenn ein "Gutverdiener", wie Du ihn nennst, 30 Jahre malocht, Beiträge bezahlt wie ein Schmied, mit 45/50 unverschuldet arbeitslos wird und dann nach 18 Monaten der Sozialhilfe, sprich Hartz IV überlassen wird, wo er aber erst auf eine Unterstützung hoffen darf wenn er seine Rücklagen verbraucht hat ?
Er wird schlechter behandelt als der, der nie etwas gearbeitet hat.

Um solche Gerechtigkeitslücken nicht zu sehen muß man wahrlich einen depremierenden Zustand an Objektivität erreicht haben.

Wer Stellen ablehnt bei dem muss gekürzt werden.
Is ja in Ordnung. Aber wo sind die Stellen ? Warum wird im Gegenzug, wenn der Arbeitslose 1 Jahr lang keine Stelle angeboten bekommen hat nicht ALU weiterbezahlt ?

Es ist eine rigorose Abzocke des Staates die der brasilianische Schlampentreiber mit seinem Brioni-Spezl sich da ausgeheckt hat.

Und dem ganzen wird die Krone aufgesetzt durch ein neues Renteneintrittsalter von 67. Keine Arbeit, keine Arbeitsstelle, keine Rente.
Wir haben in anderen Bereichen genügend Gesetze die eine solche Schweinerei verurteilen. Das BGB nennt ein solches Verhalten z.B. sittenwidrig, das Strafgesetzbuch nennt es Betrug.

Juristen kennen z.B. die Wertung in der Parallelle in der Laiensphäre, was ungefähr soviel bedeutet wie "gesunder Menschenverstand". Davon sind wir in der ganzen Hartz IV - Lüge soweit entfernt wie ein Tausendfüssler vom Dreisprung.

Aber wie man sieht braucht man zusammen mit einer absolut unfähigen Arbeitsagentur, einem völlig bescheuerten Hartz-Gesetz nur ein paar Talkrunden folgen lassen, und schon finden sich genügend Verfechter des Wirtschaftsdarwinismus mit plakativem Unfug wie "fördern und fordern" und meinen tatsächlich "Abzocken lassen und verpissen".

Die Denke des Herrn Merz, der neben seinem Bundestagsmandat noch 18 Nebenjobs (!!!!) hat, greift immer mehr um sich: Für jeden etwas, für mich das Meiste.
Und so erhöht man sich bei Siemens die Managergehälter um 30 %, denn wenn man Leute entlässt muss man Kosten produzieren sonst zahlt man zuviel Steuern.

Und so erhöht man bei der Bahn die Fahrpreise denn 400 % Steigerung bei den Managergehältern in 7 Jahren muss bezahlt werden.

Und so fordert man eine Unternehmensteuerreform obwohl keine Dax-Firma auch nur annähernd den Nominalsatz bezahlt und unser Steuerrecht es sogar zulässt daß die Kosten für die Eröffnung eines Ikea-Möbelhauses in Moskau in deutschland von der Steuer abgeschrieben werden.

Setze diese Fakten einmal in bezug zu einem Zitat von Dir:
Dass, jeder erstmal für sich selber sorgen muss bevor der Staat einspringt versteht sich doch wohl von selbst.
Es ist doch verrückt, dass der kleine Mann mit seinen Steuern für den Erhalt von Reichtum aufkommen soll, den er selbst nie erreichen kann.

Noch Fragen ?

[NeueDMark]

Schröder und Co hat die Sozialdemokratie in Deutschland verraten und das nicht zum ersten mal!
Durch seine schwache Politik ist ja erst Wendehals Merkel an die Macht gekommen!

[Kurzschluss]

Ehemalige Gutverdiener hatten ein lebenslanges Recht auf Arbeitslosenhilfe und bezogen mitunter mehr Geld vom Staat als ein Arbeiter mit seiner Arbeit.

Vielleicht findest Du es ja gerecht, dass jemand der vielleicht gerade mal 5 Jahre etwas geleistet hat ein lebenslängliches Anrecht auf eine priviligierte Versorgung geniesst. Ich finde das krank und ein Schlag ins Gesicht für alle die arbeiten.

Er wird schlechter behandelt als der, der nie etwas gearbeitet hat.

Der Staat macht Unterschiede was die Länge des Bezuges von ALG I anbelangt.Die Länge des Bezugs von ALG I ist von der Dauer der Einzahlungen abhängig und auch vom Alter.Also von wegen, dass hier Leistungserbringer und Leistungsgeniesser allesamt über einen Kamm geschoren werden.

Warum wird im Gegenzug, wenn der Arbeitslose 1 Jahr lang keine Stelle angeboten bekommen hat nicht ALU weiterbezahlt?

Dann haben wir wieder die Schnappsnasen, die schon beim Vorstellungsgespräch alles dafür tun um nicht eingestellt zu werden und dann hätten wir wieder genau die, die ohne zu arbeiten mehr verdienen als ein Geringverdiener.


Und nun mal zur Praxis.Was wäre Dir denn angesichts leerer Staatskassen anderes eingefallen.?

[shitpalaver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 24.658.730 von farniente am 16.10.06 15:31:37

Du hast absolut recht,eine schande wie ehemals große steuerzahler,heute mit faulpelzen auf eine gleich finanzielle stufe gestellt werden.

[obus]

www.dradio.de/presseschau/20061017070000/drucken/
PRESSESCHAU
Dienstag, 17. Oktober 2006 07:05 Uhr
Die politische Debatte über die Entstehung einer Unterschicht in Deutschland steht im Mittelpunkt vieler Kommentare.
…
Die LÜBECKER NACHRICHTEN sehen das Phänomen weniger bei der Unterschicht:
"Neu ist, dass die Mittelschicht, jene Bank, auf die die Volksparteien als stabilisierende Stützen der dynamischen Gesellschaft so lange setzen durften, ins Rutschen geraten ist: Für sie wird der Weg nach oben immer steiniger und der nach unten durch Hartz Vier immer kürzer. Und die zunehmende Resignation ihrer hochqualifizierten Kinder der 'Generation Praktikum' straft all die Lügen, die gute Bildung allein als Rettung preisen", geben die LÜBECKER NACHRICHTEN zu bedenken.

[obus]

PRESSESCHAU
Dienstag, 17. Oktober 2006 07:05 Uhr

Die politische Debatte über die Entstehung einer Unterschicht in Deutschland steht im Mittelpunkt vieler Kommentare.


Mit ihrer Armutsstudie hat die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung eine heftige politische Diskussion ausgelöst. Dazu schreibt die HANNOVERSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG:
"Die Studie ist mehr als ein Armutsbericht - sie gibt erschreckende Einblicke in Versäumnisse und Tabus in diesem Land. Sie lässt ahnen, wie tief die Spaltung in dieser Gesellschaft ist, von der die Politik in der Regel nichts wissen will und die nicht nur eine materielle, sondern auch eine kulturelle ist. Die Wissenschaft kennt diese Scheu nicht. Konservative wie der Historiker Paul Nolte warnen seit Jahren vor einer neuen Unterschicht, in der ein Leben am Rand der Gesellschaft vererbt wird wie in anderen Familien das Tafelsilber", notiert die HANNOVERSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG.


"Es nutzt nichts, wenn der SPD-Fraktionsvorsitzende Müntefering den Begriff Schichten für das soziale Gefüge in Deutschland ganz wegdiskutieren will", hält der WIESBADENER KURIER fest.
"Soziale Schichten gibt es, wie in der Geologie, und besonders die Unterschicht. Sie setzt sich am Boden ab und zeichnet sich dadurch aus, dass sie keine Chance hat, je wieder nach oben zu gelangen. Genau dies ist im Augenblick in unserer Gesellschaft der Fall. Wer einmal langzeitarbeitslos ist, hat so gut wie keine Chance mehr, wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu gelangen", fasst der WIESBADENER KURIER zusammen.


"Die Frage ist, wie die abgehängte Unterschicht wieder Anschluss an Bildungs- und Aufstiegschancen finden kann", unterstreicht die FRANKFURTER ALLGEMEINE.
"Wenn ihre Resignation 'die Folge der Agenda 2010' ist, wie Heiner Geißler und die SPD-Linke meinen, dann wäre ihr Problem mit noch mehr Umverteilung zu lösen. Daran glaubt indessen nicht einmal mehr die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung, die soeben festgestellt hat, dass kaum ein Staat in der EU so viel Geld für Sozialleistungen ausgibt wie Deutschland - und kaum einer damit so schlechte Ergebnisse erzielt. Wenn es so ist, dann liegt das Problem eher bei einem Sozialstaat, der Absteigern Abfindungen zahlt, statt sie zu aktivieren", heißt es in der FAZ.


"Was hat die SPD in den letzten acht Jahren getan, um das Problem der vererbten Armut zu lösen?", fragt die TAGESZEITUNG und antwortet:
"Nicht viel. Schröder hat mal 4 Milliarden Euro für Ganztags- schulen spendiert. Ansonsten hat die SPD mit Energie ein hal- bes Dutzend wolkiger Begriffe erfunden, die zu nichts ver- pflichten - vom 'Fördern und fordern' bis zum 'vorsorgenden Sozialstaat'. Die SPD nutzte die richtige Erkenntnis, dass der alte Transfersozialstaat den Armutskreislauf nicht aufzubre- chen vermag, um unten Geld zu sparen. Viel fordern, nichts fördern. Dies ist für eine Partei, die sich traditionell als Anwalt der Benachteiligten versteht, ein Armutszeugnis. Die SPD hat den Kredit verspielt, den sie in sozialen Fragen stets hatte", findet die TAZ.


Die FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND spricht hingegen von "Lebenslügen der Linken":
"Die demonstrative Selbstkritik, die einzelne SPD-Politiker in diesen Tagen üben, ist nicht ehrlich, sie ist nicht mutig, und angebracht ist sie erst recht nicht. Der linke Flügel hat mit der SPD der Agenda 2010 noch eine Rechnung offen. Dabei haben die mutigen Arbeitsmarktreformen der Schröder-Regierung bei allen Fehlern im Detail genau jetzt ein paar entschiedene Verteidigungsreden verdient. Im Aufschwung zeigen sich erste Erfolge. Die Arbeitslosigkeit hat sich in den vergangenen Monaten schneller abgebaut als bei früheren Konjunkturerholungen", betont die FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND.


Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG sieht das ähnlich:
"Es ist unredlich, die frühere rot-grüne Bundesregierung wegen Hartz Vier für das Unterschicht-Problem verantwortlich zu machen. Die 'neue soziale Frage' hat schon Heiner Geißler in den späten siebziger Jahren entdeckt. Das Problem hat sich allein schon wegen des Faktors Zeit vervielfacht: Die Arbeitslosigkeit ist seither von Rezession zu Rezession gestiegen, Sozialhilfe- und Arbeitslosenkarrieren verfestigten sich über zwei, teilweise sogar drei Generationen hinweg. Der Zusammenbruch der DDR-Industrie hat in Ostdeutschland alles noch potenziert. Die Hartz-Reformen haben die Probleme nicht erzeugt, sondern waren ein - nur teilweise geglückter - Versuch, auf die Massenarbeitslosigkeit zu reagieren", verdeutlicht die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG.


Aus Sicht der LEIPZIGER VOLKSZEITUNG hat der Ansatz Fordern und Fördern "in der Praxis Schiffbruch erlitten":
"Daraus müssen konsequent Schlussfolgerungen gezogen werden. Fordern kann man sehr wohl von Leistungs-Empfängern, dass sie alle Chancen ergreifen, die staatliche Alimentierung so schnell wie möglich zu überwinden. Der Staat muss aber auch fördern, wenn es um um Bildung und Qualifizierung geht. Bildung als Aufstiegschance ist zwar eine Binsenweisheit. Weil sie aber viel kostet, wird sie gern ignoriert. Es fragt sich nur, wie lange sich Deutschland das noch leisten kann", moniert die LEIPZIGER VOLKSZEITUNG.


Die LÜBECKER NACHRICHTEN sehen das Phänomen weniger bei der Unterschicht:
"Neu ist, dass die Mittelschicht, jene Bank, auf die die Volksparteien als stabilisierende Stützen der dynamischen Gesellschaft so lange setzen durften, ins Rutschen geraten ist: Für sie wird der Weg nach oben immer steiniger und der nach unten durch Hartz Vier immer kürzer. Und die zunehmende Resignation ihrer hochqualifizierten Kinder der 'Generation Praktikum' straft all die Lügen, die gute Bildung allein als Rettung preisen", geben die LÜBECKER NACHRICHTEN zu bedenken.

www.dradio.de/presseschau/20061017070000/drucken/

[NeueDMark]

Deutsche Politiker welche jeden Tage ihre eigenen Gesetze brechen (wie die Offenlegung ihrer Einkommen) können froh sein das sie ein "Dummes Volk" gefunden haben, was mit Steuergeldern ihren Wohlstand auch noch bezahlt.

[Viva2]

Deutsche Manager sind Europas Top-Verdiener
Die Chefs der 30 Dax-Firmen im Jahr 2005 haben im Schnitt drei Millionen Euro bekommen - elf Prozent mehr als zuvor.
Von Helga Einecke
http://www.sueddeutsche.de


Auch die anderen Vorstandsmitglieder der größten börsennotierten Unternehmen konnten gemäß einer Studie der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) ihre Einkommen deutlich aufstocken. Sie erhielten 2005 im Schnitt 1,7 Millionen Euro.

Das waren ebenfalls elf Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Nicht so üppig fielen die Manager-Gehälter in anderen Ländern Europas aus. In den Niederlanden waren es für die Firmenchefs im Durchschnitt 1,7 Millionen Euro, in Großbritannien erhielten die einfachen Vorstandsmitglieder der börsennotierten Gesellschaften 1,4 Millionen Euro. In den Vereinigten Staaten rangierten die Manager mit Summen von durchschnittlich 2,5 Millionen Euro allerdings noch oberhalb der hierzulande geleisteten Bezahlung.

[whitehawk]

@ neuedmark
@viva

ihr habt recht,deutsche manager und politiker füllen sich extrem die taschen,ebenso wie die leistungslosen transferleistungsbezieher.


man darf gespannt sein,wie lange der brave bürger sich noch von brutalen managern,hartzlern und politikern veralbern lässt.


300 000 euro für nen volkswagenvorstand leistungslos zusätzlich
-mit 22 hartz4 bis zum 65. lebensjahr plus mio-unterbingung im heim im alter


wo soll das noch hinführen?