SPD will Korrektur an Hartz 4 - Gesetzgebung - 500 Beiträge pro Seite

[zierbart]

Beck will Korrektur an Agenda 2010

SPD-Chef Beck will die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I wieder verlängern - und damit ein "Glaubwürdigkeitsproblem" seiner Partei lösen.

Hartz-IV-Demonstranten sind inzwischen rar - doch die SPD liebäugelt plötzlich mit ihren Forderungen.

BERLIN dpa/rtr In der SPD wird intensiv über Korrekturen an der umstrittenen Agenda 2010 nachgedacht. Wie erst jetzt bekannt wurde, sprach sich Parteichef Kurt Beck bei einer Sitzung der SPD-Landes- und Bezirksvorsitzenden vergangene Woche in Berlin dafür aus, das Arbeitslosengeld I wieder länger zu zahlen.

"Wir haben beim Arbeitslosengeld I ein Glaubwürdigkeitsproblem", sagte er zu diesem zentralen Bestandteil der Agenda 2010 des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. "Wir sollten noch einmal darüber nachdenken", zitiert ihn der Spiegel. In der Runde sei Becks Vorstoß begrüßt worden.

Die SPD käme damit einer Kernforderung der Partei-Linken und der Gewerkschaften entgegen. Beck stützt sich offenbar auf ein Stufenmodell des Deutschen Gewerkschaftsbundes, das für Beschäftigte ab 45 Jahren eine Bezugsdauer von maximal 15 Monaten vorsieht und ab 50 Jahren von maximal 24 Monaten. Jüngere Arbeitslose sollen nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten weiterhin nur 12 Monate Arbeitslosengeld beziehen können. Die strenge Vermögensanrechnung beim Arbeitslosengeld II solle ebenfalls überdacht werden.

Das Arbeitslosengeld I war im Zuge der Agenda 2010 von maximal 32 auf 12 beziehungsweise auf 18 Monate für über 55-Jährige gekürzt worden. Beck will einen konkreten Vorschlag spätestens beim SPD-Parteitag Ende Oktober in Hamburg vorstellen. Der DGB beteiligt sich an einer SPD-Arbeitsgruppe, die einen Antrag für den Parteitag unter anderem zum Thema prekäre Beschäftigung vorbereitet.

In der SPD streiten Parteilinke und Verfechter der Agenda 2010 aus der Schröder-Zeit über den künftigen Kurs der Partei. Vor allem Finanzminister Peer Steinbrück und Außenminister Frank-Walter Steinmeier werben für eine Fortsetzung des pragmatischen Kurses, während die Linke unter Andrea Nahles auf Korrekturen drängt. Die drei sollen auf dem Parteitag zu den Vertretern Becks gewählt werden.

Beck selbst hat bislang eine Festlegung in dem Richtungsstreit vermieden. Arbeitsminister und Vize-Kanzler Franz Müntefering hat sich stets für ein Festhalten an den Regelungen der Agenda 2010 ausgesprochen.

Auf die Gewerkschaften geht die SPD auch bei der Zeitarbeit zu. SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner forderte im Spiegel, künftig sollten "Leiharbeitnehmer spätestens nach sechs Monaten Einsatz im selben Betrieb genauso bezahlt werden wie Stammkräfte". Zudem wäre es "sinnvoll, die Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten beim Einsatz von Zeitarbeitskräften zu erweitern". Derzeit werden Leiharbeitnehmer zum Teil deutlich schlechter bezahlt als Stammkräfte. Vergangenen Monat hatte eine Arbeitsgruppe aus SPDlern und Gewerkschaftern festgestellt, es komme beim Einsatz von Leiharbeitnehmern zu erheblichem Missbrauch. Vielfach würden Zeitbeschäftigte nicht eingesetzt, um Auftragsspitzen auszugleichen, sondern um "die Tarifbedingungen der fest angestellten Arbeitnehmer zu unterlaufen", sagte Brandner.

Die strenge Vermögensanrechnung beim Arbeitslosengeld II solle ebenfalls überdacht werden. Aha !

Aus meiner Sicht ist die Verlängerung der Zahlung von ALG 1 nicht zwingend notwendig. Anders sieht es mit der Vermögensanrechnung aus , welche aktuell die jüngere Generation massiv in die staatlich oktruierte Vorsorgeprodukte ala Riester - oder Rürup treibt.

Der Selbsbehalt / pro Lebensjahr sollte aus meier Sicht auf 500€ / Lebensjahr erhöht werden .
Dies wäre ein guter und richtiger Schritt , die Bürger zu mehr Eigenverantwortung für ihre Altersvorsorge zu inspirieren.

[Goedecke_Michels]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.803.335 von zierbart am 01.10.07 13:12:56

Wer sich nach Müntefehrings Offenbarung "es ist unfair, einen
Politiker nach der Wahl ans seine Wahlverspechen zu erinnern" auch
nur einen Moment Gedanken über die Aussagen dieser
Selbstversorgungsorganisation macht, dem ist wirklich nicht mehr zu
helfen.

[DScully]

Eben ! Drauf geschissen ! SPD ist nur nen Lügenverein. Mit Sozialdemokratie hat der Verein nix mehr zu tun. Lieber die Merkel als nochmal so ne Pfeife von der SPD.

[zierbart]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.803.450 von Goedecke_Michels am 01.10.07 13:22:55

Der SPD geht vermutlich jetzt schon die Pupe , dass Lafo im Saarland 20% Wählerstimmen holt.

[Viva2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.803.335 von zierbart am 01.10.07 13:12:56

Lieber Herr Beck, selbst dem allerdümmsten Wahlvieh ist mittlerweise klar geworden, dass man Politikergeschwätz und Wahlversprechen, ganz insbesondere die der SPD, nach der Wahl in die Tonne treten kann.
Wie schon der Herr Müntefering so treffend sagte, haben beide mit dem Handeln nach der Wahl nichts zu tun.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.803.335 von zierbart am 01.10.07 13:12:56

Endlich! Besser aus Fehlern lernen als sie fortsetzen.

[elbepo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.804.548 von ConnorMcLoud am 01.10.07 15:00:13

das glaubwürdigkeitsproblem kann der SPD kann
aber ein unrasierter Beck siche nicht lösen.

fängt ja schon mit dem rasieren an,
dies anmahnen und selbst nicht tun

[Blue Max]

Bin auch für eine Korrektur an Hartz4:

Wer zu faul zum arbeiten ist, bekommt nur noch 0 Euro vom Staat !

[Goedecke_Michels]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.806.586 von Blue Max am 01.10.07 17:01:54

Dummheit ist eine Eigenschaft, für die man niemandem böse sein kann.

[hasenbrot]

Die meisten Sozis schämen sich scheinbar für die sieben Jahre Rot/Grün..

Diese beiden Parteien sind absolut Regierungsunfähig und sollten daher dort bleiben wie sie hingehören, nämlich in der Opposition.....

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.810.073 von hasenbrot am 01.10.07 20:49:09

Hätte Kohl damals weitergewirtschaftet, wären wir heute pleite.

[Sondra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.810.346 von ConnorMcLoud am 01.10.07 21:11:45

Du bist geistig pleite !

[Sondra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.806.586 von Blue Max am 01.10.07 17:01:54

"Wer zu faul zum arbeiten ist,bekommt nur noch 0 Euro vom Staat"
oder wird Politiker

[ruesselmaus04]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.810.346 von ConnorMcLoud am 01.10.07 21:11:45

Der deutsche Staat ist P L E I T E .

[Viva2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.824.068 von ruesselmaus04 am 02.10.07 22:21:12

IST ER NICHT!

Für jeden Scheiß ist Geld da. Die Politikerpensionen werden nicht mal angetastet. An den üppigen Beamtenpensionen ein paar symbolische winzige Korrekturen. Größter EU-Nettozahler. Millarden werden von Bund Ländern und Gemeinden jeden Jahr verschwendet, verprasst, veruntreut usw. usw.

Deutschland ist nicht pleite. Geld ist offenbar übergenug da, nur nicht für die, die es erbringen und brauchen.

[ruesselmaus04]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.837.149 von Viva2 am 04.10.07 07:53:50

und was ist damit????

http://www.staatsverschuldung.de/schuldenuhr.htm

Warum steigen die Schulden immer weiter????

Wenn unsere Damen und Herren Politiker nicht langsam aufhören weitere Schulden zu machen, sehe ich für Deutschland ganz schwarz - für Generationen.....

Wie soll unsere Jugend einen maßvollen Umgang mit Geld lehrnen wenn unsere Politiker ebenso maßvoll die Kohle raushausen (ist ja schließlich nicht unser Geld)?????

[zierbart]

Denke schon dass ALG 1 anders gestaltet werden kann . Warum kein beitragsfinanziertes System ala LV ? Leistung gibts erst bei Einzahlung ab 3 Jahren ? Da wären reichlich Mittel frei für Ältere .

Wichtiger wäre aus meiner Sicht aber die markante Aufstockung des Selbstbehalts von aktuell 180€ / Lebensjahr.
Wer also mit 50 arbeitslos wird , könnte bei 500€ / Lebensjahr 25000€ für seine Altersvorsorge einbehalten , was ja auch nicht sooo üppig ist , aber eine Würdigung seiner beruflichen Lebensleistung spiegeln würde.

[Viva2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.848.616 von ruesselmaus04 am 04.10.07 22:08:20

"Warum steigen die Schulden immer weiter????"

Wir drehen uns im Kreis. Weil das Steuergeld hirn- und sinnlos verprasst wird. Sag jetzt nicht, Dir fallen nicht auch genug Beispiele ein.

[ruesselmaus04]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.850.395 von Viva2 am 05.10.07 08:19:04

ja, da stimme ich zu.

Man sollte, nein man MUSS unseren Politikern einen Denkzettel verpassen.

Es sind unsere Vertreter und nicht umgekehrt.

Jeder einzelne ist von uns gewählt worden, und kann also auch wieder abgewählt werden.

Wenn ich in meinem soviel Scheiße mache wie unsere Politiker kann ich ganz schnell zum Arbeitsamt gehen.

Diese Spezies kann soviel Sch.... machen wie sie wollen und nix passiert...

[ruesselmaus04]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.853.715 von ruesselmaus04 am 05.10.07 12:44:10

kaufe mir noch einen "Beruf"...

Sorry

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.837.149 von Viva2 am 04.10.07 07:53:50

Politikerpenisonen zu kürzen ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. "Gefühlt" mag das ja ein wahrer Hechtsprung sein, aber solche Dinge retten nicht unsere Staatsfinanzen.

Wenn wir das angehen wollen, dann über eine Reform aller Beamtenprivilegien als da sind Frühpension oder staatliche Vorsorge. Jeder sollte privat vorsorgen (müssen). Damit wäre schon mal ein Stück mehr Gerechtigkeit geschaffen.

Aber das Problem geht viel tiefer in die Ausgabenseite. Den dort liegt der Hund begraben. Subventionskürzungen, Drosselung oder Einstellung von sogenannter Entwicklungshilfe bis hin zu stärkerer Sankionierung bei Sozialmißbrauch. Dort können die meisten Milliarden gespart werden. Der Sozialetat macht jährlich immerhin etwa 130 Milliarden Euro aus.

Am Ende sind wir so nicht nur besser vorbereitet auf den nächsten Abschwung, wir erlauben den Menschen durch dann mögliche wenn auch mäßige Steuersenkungen mehr Eigenkapital aufzubauen. Und selbst wenn der Überschuß nur in den Konsum (Geld investieren ist ebenfalls Konsumnachfrage) fließt stärkt das die Binnennachfrage und mildert so eine konjunkturelle Abkühlung auf dem internationalen Parkett.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

die linken Kräfte der SPD, der Grünen und der Arbeitnehmerflügel der CDU (für die Linkspartei keine Alternative ist) müssen zu einer neuen (linken) Partei gebündelt werden.

Der Murks durch die internen Interressenskonflikte der genannten Parteien schadet den Menschen mehr als er nützt. Das Resultat der dadurch erzielten "Konsenslösungen" ist die tatsächliche Ausschaltung des eigentlichen Wählerwillens.

[zierbart]

Das ewige Thema - Verteilungsgerechtigkeit .

Irgendwann hat der mündige Bauer mal ne Kuh gegen eine Sau und 5 Hühner getauscht. Später wurde ein werthaliges Gut gesucht , was beliebig teilbar ist , als adäquater Wert gilt und beliebig tauschbar und teilbar ist.
Heute gibts als Ware maximal ne Schuldverschreibung für die Kuh , die evtl. in 3 Jahren geboren wird. Die 10 Züchter bekommen als Gegenleistung zeitnah pro Nase 3 Hühnereier.
Wie also verteilt man an 10 Rindviehzüchter 50 Eier , statt 30 ?
zierbart

[zierbart]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.861.432 von zierbart am 05.10.07 20:37:34

ok,
Fazit :
Jeder rätselt über die Verteilung der Eier , keiner über den Wert der potentiuellen Kuh !

[Nannsen]

Das problem würde sich von selber erledigen, wenn man jedem bürger entsprechend als erstes grundrecht überhaupt eine esxistenz grundsicherung als bürgergeld oder grundrente zahlen würde.

Das geld dafür ist bewieserermaßen vorhanden.Alle heutigen transferleistungsempfänger haben bereits defakto eine grundsicherung, diese riesigen summen werden aber durch hunderttausende von die empfänger drangsalierenden und kontrollierenden beamten zum größten teil uneffektiv verpuffen und selber von diesen beamten verfrühstückt.

Die grundabsicherung für jedermann wird eines tages wie selbstverständlich eingeführt sein. Spätere historiker werden sich danach fragen und forschen, wie es möglich gewesen war,dass freie menschen sich solange von ihren gewählten vertretrn dermaßen entwürdigen und ausnutzen ließen???

Für, als beispiel, den ewig abstoßend schmudeligen unrasierten beck und genossen wäre damit die möglichkeit entzogen, sich auf kosten aller anderen die stimmen von mehreren generationen verängstigter älterer arbeitnehmer zu kaufen, nur damit die wahlen wunschgemäß durch schmieren von unhaltbaren versprechungen gewonnen werden.

Ein sich leider noch lange widerholendes würdeloses schmieriges schauspiel auf den knochen verängstigter älterer menschen. Man muss sich schämen, dabei tatenlos zu zusehen.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.854.833 von Sexus am 05.10.07 14:02:22

An die von Dir genannten Beamtenprivilegien wagt man sich nicht ran. Warum muß ein Beamter, wenn er freiwillig in den vorzeitigen Ruhestand gehen will, nicht auch erst sein Angespartes aufbrauchen, wie die HartzIV-rer.
wilbi

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.862.672 von Nannsen am 05.10.07 22:09:10

Der ganz große Haken ist, daß die staatlichen Transferleistungen auf dem jetzigen Niveau bereits eine bedeutende Konkurrenz zum Arbeitsmarkt darstellen.
Ein Hartzler bekommt heute insgesamt bis zu 1000 Euro vom Staat. (347 Euro + Miete + Heizkosten + Sozialversicherungsbeiträge +++) Da kommt eine halbtags arbeitende und alleinerziehende Mutter lange nicht mit. Die Lösung kann also keinesfalls sein, ausgerechnet diese Leistungen noch zu erhöhen. Eigentlich müßte man sie noch kürzen. Aber das geht aus "gefühlter Gerechtigkeit" natürlich keinesfalls. Allerdings kann man die Sanktionen gegenüber Arbeitsunwilligen verschärfen. Bringt in der substantiell in der Kasse zwar nichts, aber "gefühlt" hat es ungeheure Auswirkungen. Gleichermaßen müssen die Einkommensteuersätze gesenkt werden. Das freut Mami/Papi/Sohnemann/Töchterchen. Arbeitnehmern muß desweiteren erlaubt werden, überhaupt Vorsorge für sich treffen zu können. Das heißt die Abgeltungssteuer abzuschaffen bzw. Sparpläne bzw. Renten/Aktien nach einer bestimmten Haltefrist auch weiterhin steuerfrei veräußern zu können. Der Staat sollte da nicht selbst in den Markt eintreten, sondern nur bestimmte Empfehlungen geben. Ähnlich wie das Feri oder S&P machen. Freibeträge für den Fall der Arbeitslosigkeit müssen erhöht werden. Und Eigentum darf schon gar nicht angetastet werden. Steht ja nicht umsonst unter besonderem Schutz. Hier könnte man aber die Vorgabe machen daß Wohneigentum dann selbst bewohnt werden muß oder zumindest bei Vermietung das erzielte Mieteinkommen höher liegt als die zu entrichtende Miete bei gemieteten Wohnungen/Häusern. So jedenfalls daß der Steuerzahler nicht belastet wird. Wir müssen dazu übergehen nicht den Arbeitslosen verstärkt zu unterstützen sondern vor allem und endlich die arbeitende Bevölkerung.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.862.852 von Wilbi am 05.10.07 22:22:07

Ein Beamter muß das ja wenn wir ihm gestatten private Vorsorge zu betreiben. Er entscheidet so ganz von allein wieviel er in was für wie lange für welchen Zweck anspart.
Eine staatliche Absicherung wird es auch nach einem möglichen Verzehr geben. In Deutschland ist das doch gar nicht anders möglich. Hier bekommst du für alles Geld. Sogar Sterbegeld. Selbst fürs Verrecken wirste hier bezahlt.

[hausbesetzer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.864.350 von Sexus am 06.10.07 11:19:12

Dann wandere doch aus, wenn es Dir nicht mehr gefällt.
Blöd rum- Quacken kann jeder.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 31.867.003 von hausbesetzer am 06.10.07 14:47:10

Du bist dafür das beste Beispiel.