Gespart wird später - Deutschland stellt Schuldenrekord auf - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 05.03.10 11:13:35 von
neuester Beitrag 06.03.10 13:49:09 von
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Der erste Haushalt der schwarz-gelben Koalition ist unter Dach und Fach - und ein neuer Schuldenrekord amtlich. Am Ende steht für 2010 eine Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro. Gespart wird später: Für 2011 hat Finanzminister Schäuble einen "Wendepunkt" angekündigt. Details werden vor der NRW-Wahl nicht verraten.
Die Bundesregierung muss sich dieses Jahr voraussichtlich etwas weniger frisches Geld am Kapitalmarkt besorgen als geplant. Der Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigte in der Nacht eine Neuverschuldung von bis zu 80,2 Milliarden Euro. Damit verdoppelt die schwarz-gelbe Koalition mit ihrem ersten Haushalt den bisherigen Schuldenrekord aus dem Jahr 1996.
Die 14-stündige "Bereinigungssitzung" ging am frühen Freitagmorgen zu Ende. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) konnte an den Verhandlungen nicht teilnehmen. Er ist nach Angaben seines Sprechers zwar "dank moderner Kommunikation voll einsatzfähig", liegt aber nach einer Routine-Operation noch bis Mitte März im Krankenhaus. Dann findet die abschließende Etat-Beratung des Bundestages statt; im Finanzministerium hofft man, dass Schäuble daran teilnehmen kann.
Konjuktur hilft
Im ursprünglichen Gesetzentwurf für den Bundeshaushalt 2010 war die Bundesregierung noch von einer Nettokreditaufnahme in Höhe von 85,8 Milliarden Euro ausgegangen. Allerdings hatte sie in ihrem Entwurf mit einem Wirtschaftswachstum von nur 1,2 Prozent und einer höheren Arbeitslosigkeit kalkuliert. Mittlerweile erwartet der Bund ein Wachstum von 1,4 Prozent und nur noch 3,7 statt 4,1 Millionen Arbeitslose im Jahresschnitt.
"Es wird eine deutliche Reduktion durch die Koalitionsfraktionen geben", hatte Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) bereits vor der Bereinigungssitzung angekündigt. Die Opposition sieht darin keine Leistung: Die nun geringere Verschuldung sei fast ohne Sparanstrengungen möglich gewesen und nur Folge bloßer Anpassungen an neue Wachstumsprognosen.
Geringe Spielräume durch "Klientelgeschenke"
Der Grünen-Haushaltsexperte Alexander Bonde sagte dem WDR, die hohe Schuldenaufnahme habe zwar mit der Finanzkrise der vergangenen Monate zu tun, "aber dass sie so hoch ist, das ist auch ein Ergebnis der Politik der Koalition, die bewusst Einsparmöglichkeiten nicht ausschöpft". Vielmehr hätten Union und FDP Spielräume wegen der etwas günstigeren Konjunkturlage bereits "für Klientelgeschenke wieder ausgegeben". Bonde forderte eine Kürzung umweltschädlicher Subventionen im Haushalt.
Insgesamt gibt die Bundesregierung in diesem Jahr 319,5 Milliarden Euro aus. Davon sind rund 28,3 Milliarden Euro für Investitionen reserviert. Die Aufstellung des Bundeshaushaltes 2010 hatte sich wegen der Bundestagswahl im Herbst 2009 verzögert. Deshalb gilt seit Januar eine vorläufige Haushaltsführung.
Warten auf Nordrhein-Westfalen
Zuletzt hatte Schäuble "schwerwiegende Entscheidungen" und Einschnitte auch bei gesetzlichen Leistungen für die Zeit ab 2011 angekündigt. Auch seine Ressortkollegen stimmte der Minister auf eines "der größten Sparpakete der Nachkriegsgeschichte" und einen "Wendepunkt" ein. Nur zu Details halten er und die zerstrittenen Koalitionäre sich bedeckt.
Das wird noch mindestens bis Mai der Fall sein. Dann steht die nächste Steuerschätzung an. Vor allem aber ist dann Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Die schwarz-gelbe Mehrheit in Düsseldorf wackelt und damit auch die Mehrheit von Union und FDP im Bundesrat. Experten sind sich einig, dass die Mai-Steuerschätzung wenig Überraschungen bringen wird.
Die Bundesregierung muss sich dieses Jahr voraussichtlich etwas weniger frisches Geld am Kapitalmarkt besorgen als geplant. Der Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigte in der Nacht eine Neuverschuldung von bis zu 80,2 Milliarden Euro. Damit verdoppelt die schwarz-gelbe Koalition mit ihrem ersten Haushalt den bisherigen Schuldenrekord aus dem Jahr 1996.
Die 14-stündige "Bereinigungssitzung" ging am frühen Freitagmorgen zu Ende. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) konnte an den Verhandlungen nicht teilnehmen. Er ist nach Angaben seines Sprechers zwar "dank moderner Kommunikation voll einsatzfähig", liegt aber nach einer Routine-Operation noch bis Mitte März im Krankenhaus. Dann findet die abschließende Etat-Beratung des Bundestages statt; im Finanzministerium hofft man, dass Schäuble daran teilnehmen kann.
Konjuktur hilft
Im ursprünglichen Gesetzentwurf für den Bundeshaushalt 2010 war die Bundesregierung noch von einer Nettokreditaufnahme in Höhe von 85,8 Milliarden Euro ausgegangen. Allerdings hatte sie in ihrem Entwurf mit einem Wirtschaftswachstum von nur 1,2 Prozent und einer höheren Arbeitslosigkeit kalkuliert. Mittlerweile erwartet der Bund ein Wachstum von 1,4 Prozent und nur noch 3,7 statt 4,1 Millionen Arbeitslose im Jahresschnitt.
"Es wird eine deutliche Reduktion durch die Koalitionsfraktionen geben", hatte Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) bereits vor der Bereinigungssitzung angekündigt. Die Opposition sieht darin keine Leistung: Die nun geringere Verschuldung sei fast ohne Sparanstrengungen möglich gewesen und nur Folge bloßer Anpassungen an neue Wachstumsprognosen.
Geringe Spielräume durch "Klientelgeschenke"
Der Grünen-Haushaltsexperte Alexander Bonde sagte dem WDR, die hohe Schuldenaufnahme habe zwar mit der Finanzkrise der vergangenen Monate zu tun, "aber dass sie so hoch ist, das ist auch ein Ergebnis der Politik der Koalition, die bewusst Einsparmöglichkeiten nicht ausschöpft". Vielmehr hätten Union und FDP Spielräume wegen der etwas günstigeren Konjunkturlage bereits "für Klientelgeschenke wieder ausgegeben". Bonde forderte eine Kürzung umweltschädlicher Subventionen im Haushalt.
Insgesamt gibt die Bundesregierung in diesem Jahr 319,5 Milliarden Euro aus. Davon sind rund 28,3 Milliarden Euro für Investitionen reserviert. Die Aufstellung des Bundeshaushaltes 2010 hatte sich wegen der Bundestagswahl im Herbst 2009 verzögert. Deshalb gilt seit Januar eine vorläufige Haushaltsführung.
Warten auf Nordrhein-Westfalen
Zuletzt hatte Schäuble "schwerwiegende Entscheidungen" und Einschnitte auch bei gesetzlichen Leistungen für die Zeit ab 2011 angekündigt. Auch seine Ressortkollegen stimmte der Minister auf eines "der größten Sparpakete der Nachkriegsgeschichte" und einen "Wendepunkt" ein. Nur zu Details halten er und die zerstrittenen Koalitionäre sich bedeckt.
Das wird noch mindestens bis Mai der Fall sein. Dann steht die nächste Steuerschätzung an. Vor allem aber ist dann Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Die schwarz-gelbe Mehrheit in Düsseldorf wackelt und damit auch die Mehrheit von Union und FDP im Bundesrat. Experten sind sich einig, dass die Mai-Steuerschätzung wenig Überraschungen bringen wird.
Zuletzt hatte Schäuble "schwerwiegende Entscheidungen" und Einschnitte auch bei gesetzlichen Leistungen für die Zeit ab 2011 angekündigt. Auch seine Ressortkollegen stimmte der Minister auf eines "der größten Sparpakete der Nachkriegsgeschichte" und einen "Wendepunkt" ein. Nur zu Details halten er und die zerstrittenen Koalitionäre sich bedeckt.
...da rollt das nächste Szenario auf uns zu!!!
...da rollt das nächste Szenario auf uns zu!!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.067.142 von buchi1971 am 05.03.10 11:13:35Allerdings hatte sie in ihrem Entwurf mit einem Wirtschaftswachstum von nur 1,2 Prozent und einer höheren Arbeitslosigkeit kalkuliert. Mittlerweile erwartet der Bund ein Wachstum von 1,4 Prozent und nur noch 3,7 statt 4,1 Millionen Arbeitslose im Jahresschnitt.
Wenn die sich da nicht mal wieder verkalkuliert haben!
Wäre ja das erste mal, dass die von der Regierung bzw. den Wirtschaftsweisen getroffenen Prognosen eintreffen!
Wenn die sich da nicht mal wieder verkalkuliert haben!
Wäre ja das erste mal, dass die von der Regierung bzw. den Wirtschaftsweisen getroffenen Prognosen eintreffen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.067.190 von Datteljongleur am 05.03.10 11:17:49Es könnte ja auch so kommen:
Star-Hedgefondsmanager:
http://www.wirtschaftsfacts.de/?p=856
Auszug:
Barron’s: Was hätten Sie selbst anders gemacht als die Kreditblase gerade am Platzen war und die Fed als auch das Finanzministerium erklärt haben, dass die Welt zu einem Ende kommen würde ohne ein $800 Milliarden schweres Rettungspaket?
Duffy: Ganz einfach. Erlauben Sie denjenigen, die essenziell auf falsche Wetten gesetzt haben Bankrott zu gehen anstelle Personen einen Bailout zu liefern, die Freunde in hohen Ämtern und Positionen haben.
Barron’s: Was sagen Sie zu dem Argument, dass eine Finanzpanik ausgebrochen wäre, welche vornehmlich die kleinen Leute mit dem Hammer auf dem Kopf getroffen hätte?
Duffy: Der kleine Mann ist doch derjenige, den es am heftigsten erwischt hat. Der kleine Mann wird immer der letzte in der Suppenküchenschlange sein. Also wirft man ihm einen Knochen vor die Füße, wie dies mit Cash for Clunkers ja auch geschehen ist. Wenn Sie jedoch Goldman Sachs sind oder Sie einen guten und direkten Draht in die Washingtoner Zentrale haben, sind Sie der erste in der Schlange, der an die Reihe kommt.
Laggner: Es existiert weiterhin ein Billionen Dollar schweres Schattenbankensystem, welches die FASB [Gremium für Bilanzierungsstandards] im kommenden Jahr adressieren will. Die Zentralplaner haben bereits $3,15 Billionen für verschiedene Bailouts, Kreditgarantien, Schuldengarantien, etc. ausgegeben und ungefähr $17,5 Billionen an Regierungszusagen gewährt, während man den meisten dieser Institutionen erlaubt hat im Geschäft zu bleiben, mit denselben Personen, die sie leiten.
Wer sich wohl zur Zeit alles die Taschen voll macht.
Star-Hedgefondsmanager:
“Die ökonomische Erholung leer verkaufen”
http://www.wirtschaftsfacts.de/?p=856
Auszug:
Barron’s: Was hätten Sie selbst anders gemacht als die Kreditblase gerade am Platzen war und die Fed als auch das Finanzministerium erklärt haben, dass die Welt zu einem Ende kommen würde ohne ein $800 Milliarden schweres Rettungspaket?
Duffy: Ganz einfach. Erlauben Sie denjenigen, die essenziell auf falsche Wetten gesetzt haben Bankrott zu gehen anstelle Personen einen Bailout zu liefern, die Freunde in hohen Ämtern und Positionen haben.
Barron’s: Was sagen Sie zu dem Argument, dass eine Finanzpanik ausgebrochen wäre, welche vornehmlich die kleinen Leute mit dem Hammer auf dem Kopf getroffen hätte?
Duffy: Der kleine Mann ist doch derjenige, den es am heftigsten erwischt hat. Der kleine Mann wird immer der letzte in der Suppenküchenschlange sein. Also wirft man ihm einen Knochen vor die Füße, wie dies mit Cash for Clunkers ja auch geschehen ist. Wenn Sie jedoch Goldman Sachs sind oder Sie einen guten und direkten Draht in die Washingtoner Zentrale haben, sind Sie der erste in der Schlange, der an die Reihe kommt.
Laggner: Es existiert weiterhin ein Billionen Dollar schweres Schattenbankensystem, welches die FASB [Gremium für Bilanzierungsstandards] im kommenden Jahr adressieren will. Die Zentralplaner haben bereits $3,15 Billionen für verschiedene Bailouts, Kreditgarantien, Schuldengarantien, etc. ausgegeben und ungefähr $17,5 Billionen an Regierungszusagen gewährt, während man den meisten dieser Institutionen erlaubt hat im Geschäft zu bleiben, mit denselben Personen, die sie leiten.
Wer sich wohl zur Zeit alles die Taschen voll macht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.067.190 von Datteljongleur am 05.03.10 11:17:49Prognostiker und Wachstum:
Wachstum ist nicht das Gleiche wie Wohlstand
Eines Tages - und das kann ich Ihnen versprechen - wird man die modernen Wirtschaftswissenschaftler noch unterhalb der Doktoren einstufen, die ihre Patienten verbluten ließen und unterhalb von Dschungelstämmen, die Jungfrauen in Vulkankrater werfen. Man wird sie für Quacksalber halten.
Diese Betrüger unter den Wirtschaftswissenschaftlern denken, dass sie eine Rezession in Ordnung bringen können und eine Krise verhindern. Wenn der Privatsektor irgendwann aufhört, sein Geld auszugeben, dann drängen sie den öffentlichen Sektor dazu, an dieser Stelle einzuspringen und die fehlenden Privatausgaben zu ersetzen. Das ist, ganz kurz gefasst, die Theorie Keynes.
Und kurz ist ungefähr die richtige Länge. Denn es besteht ein gewaltiger Unterschied zwischen den privaten Ausgaben und den Ausgaben der Regierung. Die Privatausgaben sind freiwillig. Die Leute entscheiden sich dazu, Geld für Dinge auszugeben, die sie haben wollen. Wenn die Regierung das Geld ausgibt, dann ist das eigentlich nicht mehr, als die Verschwendung gestohlenen Eigentums. Es mag so aussehen wie private Ausgaben. Aber es ist absolut nicht das Gleiche. Man kann den Menschen Schecks geben... aber sie sind nur in dem Maße wertvoll, in dem sie auf effiziente Weise genutzt werden. Man kann auch so viele Regierungsangestellte einstellen, wie man nur will, sie werden nicht notwendigerweise zur Summe der menschlichen Zufriedenheit oder zum Wohlstand beitragen (und die meisten von ihnen werden beides sogar verringern.)
http://frank-meyer.eu/blog/index.php?p=1623&more=1&c=1&tb=1&…
Wachstum ist nicht das Gleiche wie Wohlstand
Eines Tages - und das kann ich Ihnen versprechen - wird man die modernen Wirtschaftswissenschaftler noch unterhalb der Doktoren einstufen, die ihre Patienten verbluten ließen und unterhalb von Dschungelstämmen, die Jungfrauen in Vulkankrater werfen. Man wird sie für Quacksalber halten.
Diese Betrüger unter den Wirtschaftswissenschaftlern denken, dass sie eine Rezession in Ordnung bringen können und eine Krise verhindern. Wenn der Privatsektor irgendwann aufhört, sein Geld auszugeben, dann drängen sie den öffentlichen Sektor dazu, an dieser Stelle einzuspringen und die fehlenden Privatausgaben zu ersetzen. Das ist, ganz kurz gefasst, die Theorie Keynes.
Und kurz ist ungefähr die richtige Länge. Denn es besteht ein gewaltiger Unterschied zwischen den privaten Ausgaben und den Ausgaben der Regierung. Die Privatausgaben sind freiwillig. Die Leute entscheiden sich dazu, Geld für Dinge auszugeben, die sie haben wollen. Wenn die Regierung das Geld ausgibt, dann ist das eigentlich nicht mehr, als die Verschwendung gestohlenen Eigentums. Es mag so aussehen wie private Ausgaben. Aber es ist absolut nicht das Gleiche. Man kann den Menschen Schecks geben... aber sie sind nur in dem Maße wertvoll, in dem sie auf effiziente Weise genutzt werden. Man kann auch so viele Regierungsangestellte einstellen, wie man nur will, sie werden nicht notwendigerweise zur Summe der menschlichen Zufriedenheit oder zum Wohlstand beitragen (und die meisten von ihnen werden beides sogar verringern.)
http://frank-meyer.eu/blog/index.php?p=1623&more=1&c=1&tb=1&…
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.068.412 von kiska am 05.03.10 13:12:41
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.068.533 von kiska am 05.03.10 13:24:27Eines Tages - und das kann ich Ihnen versprechen - wird man die modernen Wirtschaftswissenschaftler noch unterhalb der Doktoren einstufen, die ihre Patienten verbluten ließen
Was heisst hier "Eines Tages"?
In meinem persönlichen Ranking stehen diese Luschen schon seit langem ganz unten!
Wenn ich schon Diplom-Chefvolkswirt o.ä. lese/höre, muss ich mich jedesmal unweigerlich einnässen!
Man erinnere sich nur an den "Walter-Nobbi" von der Deutschen Bank. Ganz großes Kino war das immer, wenn er was zu erzählen hatte.
PS: Unser aktueller Wirtschaftsminister-Darsteller Brüderle ist auch ein studierter Dipl.Volkswirt!
Selbsterklärend!
Was heisst hier "Eines Tages"?
In meinem persönlichen Ranking stehen diese Luschen schon seit langem ganz unten!
Wenn ich schon Diplom-Chefvolkswirt o.ä. lese/höre, muss ich mich jedesmal unweigerlich einnässen!
Man erinnere sich nur an den "Walter-Nobbi" von der Deutschen Bank. Ganz großes Kino war das immer, wenn er was zu erzählen hatte.
PS: Unser aktueller Wirtschaftsminister-Darsteller Brüderle ist auch ein studierter Dipl.Volkswirt!
Selbsterklärend!
#1
Scheint als hätten unsere Regierenden dazu gelernt.
Und wenn D irgendwann überschuldet ist, auch kein Problem - Brüssel bzw der Rest der EU wirds schon richten...
Scheint als hätten unsere Regierenden dazu gelernt.
Und wenn D irgendwann überschuldet ist, auch kein Problem - Brüssel bzw der Rest der EU wirds schon richten...
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.068.828 von Datteljongleur am 05.03.10 13:57:54" Die Mischung aus belastenden Faktoren sei zwar "gefährlich, aber es rutscht nicht alles ab. Wir haben eine solide Basis", sagte Abberger. "Ich sehe keinen Absturz, keine Rezession."
Das DIW am 24.07.2008!
Das DIW am 24.07.2008!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.068.879 von kiska am 05.03.10 14:04:12Ich schätze mal diese Aussage bezog sich auf sein Gehalt und seine Pensionsansprüche!
Ergo:
Er hat nicht gelogen!
Ergo:
Er hat nicht gelogen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.068.879 von kiska am 05.03.10 14:04:12
"Uns liegen überhaupt keine Anzeichen dafür vor, dass sich zusätzliche Belastungen für die deutsche Wirtschaft ergeben. Die Bundesregierung sieht momentan nicht die Notwendigkeit eines staatlichen Eingreifens."
Peer Steinbrück (SPD),
Bundesfinanzminister, laut einem Sprecher
19. März 2008
"Ich rechne in diesem Jahr mit keinen gravierenden Auswirkungen auf die deutsche Konjunktur. Die deutsche Wirtschaft ist trotz der US-Finanzmarktkrise weiter robust."
Bert Rürup,
damals Chef der Wirtschaftsweisen
19. März 2008
"Die Finanzinstitute im Euro-Raum sind in robuster Verfassung. Die Finanzmarktturbulenzen haben die Finanzierungsbedingungen in der Währungsunion nicht wesentlich verschlechtert."
Jean-Claude Trichet,
Chef der Europäischen Zentralbank
26. März 2008
"Einige kleinere US-Banken werden die aktuelle Finanzkrise nicht überleben. Bei den großen, international agierenden Instituten wird es aber wohl keine ernsthaften Probleme geben."
Ben Bernanke,
US-Notenbankchef
28. Februar 2008
"Die Aussichten für den Haushalt 2008 sind hervorragend."
Angela Merkel (CDU),
Bundeskanzlerin
19. März 2008
"Wir haben keine Anzeichen dafür, dass die Probleme in den USA auf die Konjunktur in Deutschland überspringen. Ich warne vor einem vorschnellen Ruf nach zusätzlicher Regulierung."
Michael Glos (CSU),
damals Bundeswirtschaftsminister
27. März 2008
"Ich glaube nicht, dass zusätzliche Regulierung die Antwort ist, oder dass eine effektivere Regulierung Finanzmarktturbulenzen, wie sie alle fünf bis zehn Jahre vorkommen, verhindern kann."
Henry Paulson,
damals US-Finanzminister
31. März 2008
"Uns liegen überhaupt keine Anzeichen dafür vor, dass sich zusätzliche Belastungen für die deutsche Wirtschaft ergeben. Die Bundesregierung sieht momentan nicht die Notwendigkeit eines staatlichen Eingreifens."
Peer Steinbrück (SPD),
Bundesfinanzminister, laut einem Sprecher
19. März 2008
"Ich rechne in diesem Jahr mit keinen gravierenden Auswirkungen auf die deutsche Konjunktur. Die deutsche Wirtschaft ist trotz der US-Finanzmarktkrise weiter robust."
Bert Rürup,
damals Chef der Wirtschaftsweisen
19. März 2008
"Die Finanzinstitute im Euro-Raum sind in robuster Verfassung. Die Finanzmarktturbulenzen haben die Finanzierungsbedingungen in der Währungsunion nicht wesentlich verschlechtert."
Jean-Claude Trichet,
Chef der Europäischen Zentralbank
26. März 2008
"Einige kleinere US-Banken werden die aktuelle Finanzkrise nicht überleben. Bei den großen, international agierenden Instituten wird es aber wohl keine ernsthaften Probleme geben."
Ben Bernanke,
US-Notenbankchef
28. Februar 2008
"Die Aussichten für den Haushalt 2008 sind hervorragend."
Angela Merkel (CDU),
Bundeskanzlerin
19. März 2008
"Wir haben keine Anzeichen dafür, dass die Probleme in den USA auf die Konjunktur in Deutschland überspringen. Ich warne vor einem vorschnellen Ruf nach zusätzlicher Regulierung."
Michael Glos (CSU),
damals Bundeswirtschaftsminister
27. März 2008
"Ich glaube nicht, dass zusätzliche Regulierung die Antwort ist, oder dass eine effektivere Regulierung Finanzmarktturbulenzen, wie sie alle fünf bis zehn Jahre vorkommen, verhindern kann."
Henry Paulson,
damals US-Finanzminister
31. März 2008
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.069.052 von Datteljongleur am 05.03.10 14:22:15gut recherchiert, man nehme immer das extreme Gegenteil und ist somit auf der richtigen Fährte, so einfach ist das...
...hierbei handelt es sich um ein global agierendes, großkapitalistisches Heuchler- Pack, das so schnell wie möglich ausgeräuchert werden muss.
...hierbei handelt es sich um ein global agierendes, großkapitalistisches Heuchler- Pack, das so schnell wie möglich ausgeräuchert werden muss.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.069.133 von buchi1971 am 05.03.10 14:28:54#12
"...hierbei handelt es sich um ein global agierendes, großkapitalistisches Heuchler- Pack, das so schnell wie möglich ausgeräuchert werden muss. ..."
---
Ja ja, damals im Sozialismus, da war noch alles besser...
"...hierbei handelt es sich um ein global agierendes, großkapitalistisches Heuchler- Pack, das so schnell wie möglich ausgeräuchert werden muss. ..."
---
Ja ja, damals im Sozialismus, da war noch alles besser...
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.069.052 von Datteljongleur am 05.03.10 14:22:15
Ja, der Mensch vergisst zu schnell!
Ja, der Mensch vergisst zu schnell!
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.069.331 von kiska am 05.03.10 14:43:45Was mir nicht in den Kopf will:
Der Haushalt übersteigt bei der Schuldenaufnahme die Investitionen um das 4-fache(!!)
Nach den GG darf sowas überhaupt nicht sein. Regt sich anscheinend Niemand mehr auf.
Der Haushalt übersteigt bei der Schuldenaufnahme die Investitionen um das 4-fache(!!)
Nach den GG darf sowas überhaupt nicht sein. Regt sich anscheinend Niemand mehr auf.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.070.464 von Dorfrichter am 05.03.10 16:11:50Regt sich anscheinend Niemand mehr auf.
Warum auch?
Deutschland hat fertig, da kommts auf das auch nicht mehr an!
Warum auch?
Deutschland hat fertig, da kommts auf das auch nicht mehr an!
Solange ein Krankenkassenchef sich mit unseren Beiträgen eine Jacht nach der nächsten kaufen kann ist doch alles OK.
Nächstes Jahr wird wieder Tafelsilber verkauft ( Autobahnen, Deutsche Bahn...) und dann passt es schon mit den Haushalt.
Das dann kommende Jahr ist ja nicht so wichtig, Hautsache die Wahlen werden gewonnen und die Sparmaßnahmen kommen danach auf den Tisch.
Dann zahlen wir halt noch mehr MwSt und zusätzlich Autobahngebühren.
Den Lobby-Unternehmen werden neue Steuergeschenke zugesagt und
alle Arbeitnehmer die dann noch weniger verdienen bekommen einen Ausgleich von der Arbeitsargentur. 
Nächstes Jahr wird wieder Tafelsilber verkauft ( Autobahnen, Deutsche Bahn...) und dann passt es schon mit den Haushalt.
Das dann kommende Jahr ist ja nicht so wichtig, Hautsache die Wahlen werden gewonnen und die Sparmaßnahmen kommen danach auf den Tisch.
Dann zahlen wir halt noch mehr MwSt und zusätzlich Autobahngebühren.
Den Lobby-Unternehmen werden neue Steuergeschenke zugesagt und
alle Arbeitnehmer die dann noch weniger verdienen bekommen einen Ausgleich von der Arbeitsargentur.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.071.095 von Datteljongleur am 05.03.10 17:08:30Warum auch?
Deutschland hat fertig, da kommts auf das auch nicht mehr an!
Stimmt eigentlich. Wozu auch, Die machen ohnehin was sie wollen.
Deutschland hat fertig, da kommts auf das auch nicht mehr an!
Stimmt eigentlich. Wozu auch, Die machen ohnehin was sie wollen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.070.464 von Dorfrichter am 05.03.10 16:11:50Der Haushalt übersteigt bei der Schuldenaufnahme die Investitionen um das 4-fache(!!)
Nach den GG darf sowas überhaupt nicht sein. Regt sich anscheinend Niemand mehr auf.
Wir könnten die Bundesschulden beispielsweise dadurch reduzieren, indem wir zum Beispiel unser Sozialversicherungssystem privatisieren. In Form von Genussscheinen wie bei der Telekom. Manfred Krug reaktivieren und Volkssozialgenussscheine mit Dividendengarantie für 2 Jahre (Kupon 3%) ausstatten. Danach nehmen die Scheine an allen zukünftigen Gewinnen mit einem Bonus teil. Der könnte zum Beispiel auch an einen Index gekoppelt werden mit extremen Gewinnchancen ( Arbeitslosenquote + 2% abzüglich 60% vom Zuwachs des Daxes in Baissejahren) gekoppelt werden.
So eine Art "Reverse Convertible Health Bond Garantie-Return Social Invest" in thesaurierender Form.
FDP, CDU und CSU haben mal gegen den Haushaltsentwurf geklagt. Warum hat uns Otto Fricke ganz toll erklärt.
"Das süße Gift der Verschuldung wirkt wie eine Droge"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,466210,00.h…
Wie in alten Zeiten: Vor dem Bundesverfassungsgericht heißt es heute wieder Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün. FDP und Union klagen gegen den Haushalt 2004. SPIEGEL ONLINE sprach mit FDP-Kläger Otto Fricke über Rekordschulden und warum Politiker Grenzen brauchen.
Fricke: Wenn einem Politiker ein Schlupfloch geboten wird, neigt er leider dazu, den Weg des geringsten Widerstands zu gehen. Es ist leichter, Schulden zu machen, als den Bürgern zu sagen, dass für vermeintliche Wohltaten kein Geld da ist. Es ist daher dringend notwendig, dass das Verfassungsgericht die Möglichkeiten der Politik hier begrenzt.
Der Spiegel schrieb 2007 zum Thema Bundeshaushalt:
Wenn Merkel gegen Merkel klagt
Nach den GG darf sowas überhaupt nicht sein. Regt sich anscheinend Niemand mehr auf.
Wir könnten die Bundesschulden beispielsweise dadurch reduzieren, indem wir zum Beispiel unser Sozialversicherungssystem privatisieren. In Form von Genussscheinen wie bei der Telekom. Manfred Krug reaktivieren und Volkssozialgenussscheine mit Dividendengarantie für 2 Jahre (Kupon 3%) ausstatten. Danach nehmen die Scheine an allen zukünftigen Gewinnen mit einem Bonus teil. Der könnte zum Beispiel auch an einen Index gekoppelt werden mit extremen Gewinnchancen ( Arbeitslosenquote + 2% abzüglich 60% vom Zuwachs des Daxes in Baissejahren) gekoppelt werden.
So eine Art "Reverse Convertible Health Bond Garantie-Return Social Invest" in thesaurierender Form.
FDP, CDU und CSU haben mal gegen den Haushaltsentwurf geklagt. Warum hat uns Otto Fricke ganz toll erklärt.
"Das süße Gift der Verschuldung wirkt wie eine Droge"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,466210,00.h…
Wie in alten Zeiten: Vor dem Bundesverfassungsgericht heißt es heute wieder Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün. FDP und Union klagen gegen den Haushalt 2004. SPIEGEL ONLINE sprach mit FDP-Kläger Otto Fricke über Rekordschulden und warum Politiker Grenzen brauchen.
Fricke: Wenn einem Politiker ein Schlupfloch geboten wird, neigt er leider dazu, den Weg des geringsten Widerstands zu gehen. Es ist leichter, Schulden zu machen, als den Bürgern zu sagen, dass für vermeintliche Wohltaten kein Geld da ist. Es ist daher dringend notwendig, dass das Verfassungsgericht die Möglichkeiten der Politik hier begrenzt.
Der Spiegel schrieb 2007 zum Thema Bundeshaushalt:
Wenn Merkel gegen Merkel klagt
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.071.754 von kiska am 05.03.10 18:02:43"Schuldenbremse"...was sagst Du zu diesem Wort?
"ausgeglichender Haushalt" bis 2017...
Die sind doch völlig übergeschnappt! Schwafeln von solchen Schlagwörtern, nur weil sie wissentlich gegen das Grundgesetz verstoßen.
Kein Mensch wird solch eine Schuld jemals wieder zurückbezahlen können!
"ausgeglichener Haushalt" da verstehen diese Kasperln wohl keine erhöhte Nettokreditaufnahme.
"ausgeglichender Haushalt" bis 2017...
Die sind doch völlig übergeschnappt! Schwafeln von solchen Schlagwörtern, nur weil sie wissentlich gegen das Grundgesetz verstoßen.
Kein Mensch wird solch eine Schuld jemals wieder zurückbezahlen können!
"ausgeglichener Haushalt" da verstehen diese Kasperln wohl keine erhöhte Nettokreditaufnahme.
es wird niemals gespart werden. Weder heute noch später. Es kommt irgendwann eine Geldentwertung und dann geht alles von null los
#1 Ist doch nichts neues....
Schon zu Helmuts Zeiten wurde unter Schwarz-Gelb das
Geld der Steuerzahler verpulvert
Schon zu Helmuts Zeiten wurde unter Schwarz-Gelb das
Geld der Steuerzahler verpulvert
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.072.431 von Procera am 05.03.10 19:01:47es wird niemals gespart werden. Weder heute noch später. Es kommt irgendwann eine Geldentwertung und dann geht alles von null los
...wie recht du doch hast, nur werden unsere Großkapitalisten zwanghaft versuchen dieses Szenario noch so weit wie möglich hinaus zu zögern...
...wie recht du doch hast, nur werden unsere Großkapitalisten zwanghaft versuchen dieses Szenario noch so weit wie möglich hinaus zu zögern...
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.071.980 von Dorfrichter am 05.03.10 18:21:35"Kein Mensch wird solch eine Schuld jemals wieder zurückbezahlen können!"
Die Schulden wären kein Problem. Die Zinsen sind es, die nur durch Neuverschuldung aufgebracht werden können. Der Staat braucht nur die Zinsverpflichtungen auf diese Schulden für null und nichtig zu erklären (wer das nicht einsehen will, wird ganz einfach kriminalisiert), schon fließt der gesamte Kapitaldienst in die Tilgung. Daß er dann keine neuen Schulden mehr aufnehmen kann, kann ihm ja egal sein, er braucht ja keine neuen mehr, weil der Grund dafür weggefallen ist.
Die Schulden wären kein Problem. Die Zinsen sind es, die nur durch Neuverschuldung aufgebracht werden können. Der Staat braucht nur die Zinsverpflichtungen auf diese Schulden für null und nichtig zu erklären (wer das nicht einsehen will, wird ganz einfach kriminalisiert), schon fließt der gesamte Kapitaldienst in die Tilgung. Daß er dann keine neuen Schulden mehr aufnehmen kann, kann ihm ja egal sein, er braucht ja keine neuen mehr, weil der Grund dafür weggefallen ist.
Antwort auf Beitrag Nr.: 39.075.603 von Borealis am 06.03.10 12:27:01Borealis
im Kleinen macht der Staat es ja schon und zahlt z.B keine Zinsen mehr für Depfa Anleihen...
http://www.dowjones.de/site/2010/03/depfa-bank-bedient-kupon…
im Kleinen macht der Staat es ja schon und zahlt z.B keine Zinsen mehr für Depfa Anleihen...
http://www.dowjones.de/site/2010/03/depfa-bank-bedient-kupon…
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