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    Finnland wird nur der Anfang sein - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 18.04.11 13:17:11 von
    neuester Beitrag 26.04.11 09:11:14 von
    Beiträge: 28
    ID: 1.165.630
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      schrieb am 18.04.11 13:17:11
      Beitrag Nr. 1 ()
      Avatar
      schrieb am 18.04.11 13:22:55
      Beitrag Nr. 2 ()
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 18.04.11 13:25:03
      Beitrag Nr. 3 ()
      Helsinki (dpa) - In Finnland haben EU-Gegner und Zuwanderungskritiker souverän die Wahl gewonnen. Ihr strikter Widerstand gegen Hilfen an Länder wie Portugal kann Helsinkis Ja zum EU-Stabilitätspakt ins Wanken bringen. Das Land steht vor einer schwierigen Regierungsbildung. Für das Inkrafttreten des Stabilitätspaktes einschließlich Hilfen an Portugal müssen alle 27 EU-Länder zustimmen. Die bisherige Regierung in Helsinki hatte dem Paket zugestimmt, die Ratifizierung im Reichstag aber bis nach der Wahl aufgeschoben.
      1 Antwort
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      schrieb am 18.04.11 13:31:45
      Beitrag Nr. 4 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.382.900 von Jockelsoy am 18.04.11 13:22:55Sollte man nicht überbewerten.
      Rückblicke:
      http://www.news.at/articles/0626/11/144245/finnland-europaei…
      Avatar
      schrieb am 18.04.11 14:20:12
      Beitrag Nr. 5 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.382.911 von Jockelsoy am 18.04.11 13:25:03Für das Inkrafttreten des Stabilitätspaktes einschließlich Hilfen an Portugal müssen alle 27 EU-Länder zustimmen.

      ...da wird sich die sogenannte Elite schon was einfallen lassen, koste es was es wolle, die EU steht über allem!!!

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      schrieb am 18.04.11 14:59:35
      Beitrag Nr. 6 ()
      Den finnischen Anteil übernimmt halt die Merkel - und schon passt das wieder
      Avatar
      schrieb am 18.04.11 20:16:27
      Beitrag Nr. 7 ()
      Zitat von lump60: Den finnischen Anteil übernimmt halt die Merkel - und schon passt das wieder



      Genau so werden die neuen Verhandlungen laufen ... und die Finnen sind fein raus
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 01:22:40
      Beitrag Nr. 8 ()
      Zitat von buchi1971: Für das Inkrafttreten des Stabilitätspaktes einschließlich Hilfen an Portugal müssen alle 27 EU-Länder zustimmen.

      ...da wird sich die sogenannte Elite schon was einfallen lassen, koste es was es wolle, die EU steht über allem!!!


      So wird das am Ende wieder laufen :mad:. Was beneide ich die Norweger und die Schweizer, die sich nicht dieser EU-Dikatatur unterworfen haben. Aber ein wenig Hoffnung will ich einfach noch haben, wenn sich augenscheinlich schon niemand anders gegen diesen Wahnsinn auflehnt.
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 09:00:21
      Beitrag Nr. 9 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.385.518 von Jockelsoy am 18.04.11 20:16:27Genau so werden die neuen Verhandlungen laufen ... und die Finnen sind fein raus

      die sind nicht nur fein raus,
      die werden auch besser regiert.

      das euro rettungspaket ist ein fass ohne boden, warum merken das die wähler nicht?
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 14:31:16
      Beitrag Nr. 10 ()
      Abkehr von Einstimmigkeit: EU-Politiker will Finnen bei Euro-Rettung umgehen http://www.welt.de/wirtschaft/article13213191/EU-Politiker-w…

      Ich sags ja: EU-Diktatur :mad:
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 15:31:44
      Beitrag Nr. 11 ()
      Henryk M. Broder 14.04.2011 16:36

      Nation mit Platzangst

      Deutschland will 100 Flüchtlinge aus Afrika aufnehmen, für die restlichen 23 000 solle Italien sorgen. Schengen und die EU sind wie ein Open-Air-Festival, ausgelegt auf gutes Wetter.

      Die Ehe, sagt man, sei eine Einrichtung, die dazu geschaffen wurde, um jene Probleme zu lösen, die mit der Heirat entstanden sind. Das Gleiche gilt für die Europäische Union. Wobei die ­Probleme dadurch potenziert werden, dass es sich um eine eheliche Gemeinschaft mit 27 Teilnehmern handelt, eine Art Grossfamilie also, deren Angehörige sehr unterschiedliche Vorstellungen von Arbeit, Anstand und Verantwortung haben.

      Man könnte die EU auch mit einer WG vergleichen, in der einige auf Kosten der anderen zu leben versuchen. Sie lassen das Licht tagsüber brennen, vergessen, den Müll wegzubringen, und nehmen aus dem Kühlschrank, was sie grade brauchen, ohne sich am Einkauf zu beteiligen. Zur Rede gestellt, sagen sie, sie würden doch für gute Laune sorgen, indem sie bis spät in die Nacht Gitarre spielten. Wer ­jemals in einer WG gelebt hat, der weiss, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis das «Projekt» auseinanderbricht und die Teilnehmer wieder eigene Wege gehen. Noch ist Europa nicht so weit, aber das Ende der Strecke ist absehbar.

      Für den ganz normalen Europäer hatte – man muss es in der Vergangenheitsform sagen – Europa zwei Vorteile: Er konnte in 17 Ländern mit derselben Währung bezahlen und sich innerhalb von 25 Ländern frei bewegen, ohne an den Binnengrenzen aufgehalten zu werden. Das war praktisch und angenehm, vor allem für die mobilen Eliten, während bodenständige portugiesische Fischer und griechische Weinbauern aus der EU-Kasse subventioniert wurden.

      Wer demnächst einen Nachruf auf Europa schreibt, wird auch zwei weitere wichtige Errungenschaften erwähnen müssen: die Energiesparlampe und den Netz­stecker für alle Handy-Typen. Bei der Energiesparlampe war die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unter den Ersten, die Vollzug meldeten: «Ich darf Ihnen berichten, dass die allermeisten Glühbirnen in meiner Wohnung Energiesparlampen sind», sagte sie Anfang des Jahres 2007. Sie würde sich freilich wünschen, dass diese Birnen «technisch etwas verbessert» werden, denn: «Sie geben nämlich noch nicht so ein helles Licht. Manchmal, wenn ich etwas auf dem Boden suche, habe ich Schwierigkeiten.»

      Vier Jahre später, bei der Vorstellung des Universalnetzsteckers für alle Handy-­Typen, sprach der zuständige EU-Kommissar von einer «kleinen Revolution» und stellte in Aussicht, dass es bald auch einheitliche Ladegeräte für Kameras und MP3-Player geben würde. Derweil wurden immer grössere «Schirme» für die Rettung des Euro aufgespannt, was der guten ­Laune der EU-Politiker keinen Abbruch tat. Im Gegenteil, je dramatischer die Lage in Griechenland, Irland und Portugal wurde, umso aufgekratzter wirkten sie, wie Brandstifter, die endlich zum Löschen ausrücken dürfen. Allen voran Angela Merkel, die alle Debatten über Sinn und Unsinn der Massnahmen mit dem Wort «alternativlos» abwürgte.

      Europa ist ein Open-Air-Festival, ausgelegt für gutes Wetter. Wird es am Horizont dunkel, hören die Musiker auf zu spielen, und die ­Besucher flüchten in ihre Hütten. Waren die Deutschen früher ein Volk ohne Raum, so sind sie heute eine Nation mit Platzangst. Denn da draussen warten Millionen, die nach Deutschland kommen wollen, an den Rhein, ins schöne Allgäu und auch in die Sächsische Schweiz.

      «Wir üben Solidarität», erklärte der neue ­Innenminister Hans-Peter Friedrich und versprach, Deutschland werde 100 (einhundert!) Flüchtlinge aus Afrika aufnehmen, die in ­Malta gestrandet sind. Mit den übrigen 23 000, die seit Anfang dieses Jahres über Lampedusa nach Italien eingesickert sind, müsse Italien fertig werden, und zwar allein. Der hessische Innenminister erklärte, es sei zu erwägen, ob in Deutschland das Schengen-Abkommen «vorübergehend ausser Kraft gesetzt» werde, sein bayerischer Kollege kündigte eine «Rückkehr zu Grenzkontrollen» an.

      Dabei ist das Problem nicht neu. Schon im Jahre 2004 wollte der damalige Innenminister Otto Schily (SPD) Auffanglager für Flüchtlinge einrichten – dort, wo sie daheim sind. «Afrikas Probleme müssen in Afrika gelöst werden.»

      Was Europa derzeit zusammenhält, ist vor allem die Angst der Europäer, überrannt zu werden. Schengen hin, Euro her, jetzt ist sich jeder selbst der Nächste.

      «Die Flitterwochen sind vorüber, wenn der Hund die Pantoffeln bringt und die Frau einen anbellt.»

      Quelle: Erschienen in der Weltwoche Ausgabe 15/11


      ----


      Volltreffer!
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 16:58:40
      Beitrag Nr. 12 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.389.450 von Harry_Schotter am 19.04.11 15:31:44#11

      Wo war denn die "Solidarität" Rest-Europas innerhalb der letzten Jahrzehnte, in denen D Millionen an Flüchtlingen(Ex-Yugoslavien usw) und Zuwanderern bei sich aufgenommen hat ?

      :confused:
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 19:21:06
      Beitrag Nr. 13 ()
      Zitat von Blue Max: #11

      Wo war denn die "Solidarität" Rest-Europas innerhalb der letzten Jahrzehnte, in denen D Millionen an Flüchtlingen(Ex-Yugoslavien usw) und Zuwanderern bei sich aufgenommen hat ?

      :confused:


      Einfach mal so´ne Zahl, Stammtischparole reinbrüllen :cry:
      Es geht hier nicht um Josef´s Gehalt sondern um Menschen :mad:

      http://www.efms.uni-bamberg.de/ds27_2_e.html

      Dieter Nuhr sagt : Wenn man keine Ahnung hat , einfach mal die Fresse halten !!




      Gruß

      Quando

      PS . noch ne kleine Rechenaufgabe : Wieviel sind 48 % von ca. 735.000 ???
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 20:20:56
      Beitrag Nr. 14 ()
      "Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten!!"

      Ja halt einfach mal DU deine dumme, nichts ahnende Fresse, Quando, wenn ich mal deinen Terminus benutzen darf. Blue_Max hat nämlich absout recht!!! Es waren in der Tat Millionen Aslbewerber gewesen, die wir IN DEN LETZTEN JAHRZEHNTEN!!!!!, also seit den 80ziger Jahren bei uns aufgenommen hatten!

      Zitat: Mit dem Fall des eisernen Vorhangs Ende der 80er Jahre setzten gleichzeitig zwei verschiedene Arten der Zuwanderung ein:
      - Asylbewerber: Lag der jährliche Asylbewerberzugang im Jahr 1987 noch bei 57.000, so stieg er in den folgenden Jahren stark an und lag im Jahr 1992 bei 438.000. Infolge der Änderung des Asylgesetzes sanken die Zahlen dann wieder und lagen ab 1998 deutlich unter 100.000 Asylbewerbern pro Jahr.


      Quelle: http://www.zuwanderung.de/ZUW/DE/Zuwanderung_hat_Geschichte/…

      Rechne es dir mit dem Taschenrechner aus. So schwer wird's wohl nicht sein. :mad:
      2 Antworten
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 21:26:28
      Beitrag Nr. 15 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.391.172 von Harry_Schotter am 19.04.11 20:20:56und wie viele Asylbewerber mussten wieder zurück gehen?

      Zuwanderung nach Deutschland:
      * über 12 Millionen Vertriebene und Flüchtlinge aus dem ehemaligen deutschen Osten (1944-1950), davon zogen etwa acht Millionen in die Bundesrepublik und circa vier Millionen in die DDR;
      * gut drei Millionen Flüchtlinge und Übersiedler aus der DDR in die Bundesrepublik bis zum Bau der Berliner Mauer (1945-1961);
      * Arbeitsmigranten, vor allem aus der Türkei, aus (Ex-)Jugoslawien, Italien, Spanien und Griechenland (insbesondere 1961 bis 1973 sowie seit 1989); 2001 lebten gut sieben Millionen von ihnen (einschließlich ihrer Familienangehörigen) in Deutschland - etwa 6,2 Millionen als "Ausländer";
      * 4,3 Millionen deutschstämmige (Spät-)Aussiedler aus Ost- und Südosteuropa (1950-2002), davon allein etwa 2,9 Millionen seit 1988;
      * gut drei Millionen Übersiedler aus Ostdeutschland nach Westdeutschland im Zuge der Krise und des Zusammenbruchs der DDR (1989-2002); diesen stehen etwa 1,6 Millionen Umzüge von Westdeutschland in die neuen Länder gegenüber;
      * etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge und Asylbewerber (insbesondere seit Mitte der 1980er-Jahre;).
      http://www.bpb.de/publikationen/7WF4KK,2,0,Struktur_und_Entw…

      Und dann haben wir ca 16,5 Mio. DDR-Bürger unsere Sozialsysteme übergestülpt. Dagegen sind die ca. 1 Mio. Asylbewerber, so sie hier geblieben sind, Peanuts.
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 21:28:05
      Beitrag Nr. 16 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.389.153 von bastifantasti am 19.04.11 14:31:16Die EU hat von Deutschland gelernt. Merkel umgeht auch das Parlament, wenn sie nicht mit dessen Zustimmung rechnen kann :D
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 22:28:35
      Beitrag Nr. 17 ()
      Fresse halten.....halt Du Deine dumme Fresse....wir werden ueberrannt....ein Volk mit Platzangst...


      Wir ahnen es, ein "Kulturvolk" debattiert mal wieder ueber "Auslaender"- und Integrationsfragen.


      Ich bin mir sicher, dass jetzt weltweit gut ausgebildete Fachkraefte die Koffer packen um nach D einzuwandern, damit sie sich zukuenftig diese hochgeistigen Diskussionen aus der Naehe anhoeren koennen, wenn sie das hier mitbekommen.:laugh:
      Avatar
      schrieb am 19.04.11 22:37:17
      Beitrag Nr. 18 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.391.172 von Harry_Schotter am 19.04.11 20:20:56Mein lieber Harry, :kiss:

      ich schlotter, :cool:,

      geh und hol schon mal den Wagen.....:laugh:

      Millionen, sind mindestens ZWEI.
      Also, nun sag uns doch mal ganz konkret wieviel ASYLBEWERBER in welchen Jahrzehnten wir aufgenommen haben ???
      Sind es über 2 Millionen, die wir aktuell noch hierhaben ??

      Selbst D U schreibst von A-Bewerbern und seit den den
      80´ziger Jahren bei uns aufgenommen hatten.

      Wieviel hast Du eigentlich aufgenommen ?? Oder besuchst Du sie lieber in Kosamui ??:lick: :keks:

      Grobe Schätzungen reichen, auch ohne Taschenrechner....:rolleyes:. und achte auf Deinen Blutdruck.:D

      Quando
      Avatar
      schrieb am 21.04.11 20:55:31
      Beitrag Nr. 19 ()
      Es geht um Finanzhilfen liebe Leute. Ich wollte mit dem Thread nur kenntlich machen das Finnland das erste Land ist welches sich gegen diese Transferunion stellt.... und das weitere folgen werden (natürlich nicht Deutschland).

      Das hat doch nichts mit Asylbewerbern zu tun ....:look:





      grüsse
      5 Antworten
      Avatar
      schrieb am 21.04.11 21:06:13
      Beitrag Nr. 20 ()
      Zitat von Jockelsoy: Es geht um Finanzhilfen liebe Leute. Ich wollte mit dem Thread nur kenntlich machen das Finnland das erste Land ist welches sich gegen diese Transferunion stellt.... und das weitere folgen werden (natürlich nicht Deutschland).

      Das hat doch nichts mit Asylbewerbern zu tun ....:look:





      grüsse


      ich möchte dich nur unterstützen
      ich bin weder ein faschist,noch ein linker fanatiker.


      allerdings möchte ich klarstellen,das ich die momentane regierung als den reinsten ab.....um ansehe.
      egal welche alternativen bestehen,ob extrem rot oder extrem braun,die wähle ich egal wieviel purzelbäume die alternativen schlagen....
      Avatar
      schrieb am 21.04.11 21:53:46
      Beitrag Nr. 21 ()
      @Stella_Luna und Quando

      Wir reden explizit von denjeningen, die wir aufgenommen haben, nicht von denjenigen, die geblieben sind. Italien hat aktuell 20000 Flüchtlige AUFGENOMMEN. Wieviele dann am Ende DABLEIBEN, das steht allerdings noch in den Sternen. Und es ist zudem so, da werdet ihr mir sicher zustimmen, dass nicht so sehr diejenigen Asylbewerber die Hauptkosten verursuchen, die am Ende bleiben, als vielmehr jene, die kommen, weil für sie ein riesen Verwaltungsapparat bereit gestellt werden muss, plus die logistisch schwierige Verteilung auf die einzelnen Standorte der Unterkünfte, plus natürlich die Kosten für die Unterkünfte selbst, plus der Verpflegung und die sonstigen Sozialzuwendungen, auf die Asylbewerber von Rechts wegen einen Anspruch haben, vom deutsche Staat bezahlt werden muss. Ab 1989 bis 1992 sind jedes Jahr rund 500000 Flüchtlinge zu uns gekommen. Allein das! wären schon ca. 2 Millionen Menschen. Wenn man dann noch den gesamten Zeitraum von ca. 1975 bis heute in Betracht zieht, so waren es gewiss 3 bis 5 Millionen. Ist das nichts? Ich mein', im Gegensatz zu den popeligen paar Leutchen, die gerade aktuell in Lampedusa stranden? Genau diese Divergenz in der allgemeinen Wahrnehmung, besonders im öffentlichen-politischen Bewusstsein jenseits des "Spagetti Berlosconi"-Äquators, genau diese Missverhältnis hatte Blue_Max angesprochen(Zitat: "Wo war denn die "Solidarität" Rest-Europas innerhalb der letzten Jahrzehnte, in denen Deutschland Millionen an Flüchtlingen(Ex-Yugoslavien usw) und Zuwanderern bei sich aufgenommen hat?") In Deutschland haben aktuell rund 25% der Bewohner einen "Migrationshintergrund". Das sind ca. 20 Millionen Menschen. Aus dem Boden sind die nicht gewachsen und von UfO's mit Fallschirmen abgeworfen, das wurden sie sicher auch nicht. Also kann ein Großteil von ihnen ja nur, wie auch immer, irgendwann mal über unsere Landesgrenzen eingewandert sein, right?! Von nichts kommt halt nichts. Von wegen daher "Peanuts" und so.


      @Stella

      "Und dann haben wir ca 16,5 Mio. DDR-Bürger unsere Sozialsysteme übergestülpt."

      Und? Das klingt gerade so, als hätten sich die DDR-Bürger nicht darüber gefreut; als wäre es ihnen einen unerträgliche Zumutung gewesen, im "Deutsche Mark"-Sozialstaat aufgenommen zu werden?


      ---
      Avatar
      schrieb am 21.04.11 23:35:39
      Beitrag Nr. 22 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.403.413 von Jockelsoy am 21.04.11 20:55:31@Jockel

      "Das hat doch nichts mit Asylbewerbern zu tun ...."

      Richtig, aber der Quando, der hat angefangen zu stänkern, nicht ich. :cry:
      4 Antworten
      Avatar
      schrieb am 22.04.11 19:54:29
      Beitrag Nr. 23 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.403.941 von Harry_Schotter am 21.04.11 23:35:39Man kann ja auch darüber schreiben ... aber nicht nur. Das all das auch in einem Zusammenhang mit der EU unzufriedenheit (komischerweise in fast jedem Land) steht muss man wohl anerkennen (grade auch jetzt weil die Italiener auch wieder versuchen was raus zu holen).

      Nichts desto weniger ist das grössere Problem allerding wirklich eine Umschuldung Griechenlands. Keiner weiss wie so etwas von statten geht. Das sollte und meht zu denken geben als die 25000 (grösstenteils) Wirtschaftsflüchtlinge.


      grüsse
      3 Antworten
      Avatar
      schrieb am 22.04.11 21:32:28
      Beitrag Nr. 24 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.405.373 von Jockelsoy am 22.04.11 19:54:29@Jockey

      Mal wieder zum Hauptthema: Finnland

      ---


      Bin ich denn wirklich ein Nazi, wenn mich der Eurobetrug ärgert?

      CHRISTIAN ORTNER (Die Presse)

      Wer die mit Recht zornigen Bürger Europas als Fremdenhasser und „kleinkarierte Nationalisten“ denunziert, darf sich dann über deren Rache mittels Stimmzettels nicht wundern.

      Quergeschrieben

      Warum gewinnt in Finnland eine etwas obskurantistisch anmutende Partei der „Wahren Finnen“ die jüngste Parlamentswahl? Warum liegt in Frankreich die rechtsrechte Marine Le Pen in den Umfragen zur Präsidentschaftswahl in Führung? Warum wäre die FPÖ, würde in Österreich am Sonntag ein neuer Nationalrat gewählt, möglicherweise die stärkste Kraft?

      Geradezu prototypisch für die Denkweise traditioneller politischer Eliten Europas hat ein Kommentator des Wiener Nachrichtenmagazins „Profil“ diese interessanten Fragen für sich so geklärt: „Vom Schwarzen Meer bis zum Atlantik und von der Ostsee bis zur Adria – die Bösartigkeit der Fremdenhasser, die Angst vor dem Islam und kleinkarierte Nationalismen grassieren überall. Und das zerbröckelnde politische Zentrum – in seiner linken oder rechten Ausprägung – zeigt sich überall ratlos“ („Profil“ 16/2011).

      So oder so ähnlich erklären sich Sozialdemokraten wie bürgerlich-konservative Politiker in ganz Europa den flotten Aufstieg der Neuen Rechten in ihren unterschiedlichen Erscheinungsformen: als eine Art ansteckende politische Krankheit, ausgelöst von mangelnder ideologischer Hygiene der Wähler.

      Ganz abgesehen davon, dass die tatsächlich verbreitete „Angst vor dem Islam“ ja nicht unbedingt bedeutet, dass diese Angst deshalb unberechtigt ist, zeigt diese Erklärung freilich vor allem eines: wie sehr der politisch-mediale Komplex in Europa sich von der Lebenswirklichkeit der Wähler entfernt hat. In dieser Lebenswirklichkeit nämlich hat der finnische, der französische oder der österreichische Wähler beispielsweise bemerkt, dass er im Zuge der sogenannten „Eurorettung“ schlicht und einfach betrogen worden ist. Und nun zahlen muss, wofür er nie zahlen wollte und wofür er, wäre nicht EU-Recht glatt gebrochen worden, auch nie hätte zahlen müssen: für Griechenland, für Irland und für Portugal.

      Wer die Opfer dieses Betruges als „kleinkarierte Nationalisten“ denunziert, fügt dem Hohn nun auch den Spott hinzu – und leistet damit einen wertvollen Beitrag zum weiteren „Zerbröckeln des politischen Zentrums“.

      Ganz ähnlich verhält es sich mit jener vermeintlichen „Bösartigkeit der Fremdenhasser“, die angeblich den Aufstieg der Neuen Rechten befeuert. Wenn nämlich etwa Italiens Regierung an nordafrikanische Wirtschaftsflüchtlinge Visa für den gesamten Schengen-Raum ausgibt, um diese molto flotto loszuwerden, dann deutet Zorn über diesen Rechtsbruch nicht unbedingt auf „Bösartigkeit“ und „Fremdenhass“ hin, sondern eher auf ein realistisches Verhältnis zum Rechtsstaat und den dort festgeschriebenen Spielregeln des Asylverfahrens.

      Es ist ein interessantes Experiment der traditionell staatstragenden Parteien links wie rechts der Mitte, die im Kern berechtigte Kritik an und nachvollziehbaren Zorn über die zwei zentralen Fehlleistungen der politischen Klasse der letzten Jahrzehnte – das Management von Migration und Einheitswährung – mit dem Mittel der Wählerbeschimpfung zu beantworten.

      Der Ausgang dieses politischen Experimentes ist absehbar: der Untergang jenes von Christdemokraten und Sozialdemokraten dominierten Parteiensystems, das für Europa seit 1945 charakteristisch ist. Europas (bisherige) politische Klasse schafft sich gerade ab.

      Quelle: http://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christiano…


      ----


      Das Friedensprojekt Europa als Bankomat für Defraudanten

      CHRISTIAN ORTNER (Die Presse)

      Eine kleine Anregung für Josef Prölls Nachfolger: Dank „europäischer Solidarität“ wird jeder Staat zur Deppennation, der nicht Schulden macht bis zum Abwinken.

      Nicht ganz zu Unrecht wurde Josef Prölls Arbeit als Finanzminister(Österreichs) nach seinem Rücktritt rundum eher freundlich bis wohlwollend bewertet. Gemessen daran, dass er seinen Job unter den ungewöhnlich widrigen Bedingungen einer Weltfinanzkrise zu erledigen hatte, muss sich Pröll jedenfalls keine gröberen Fehler nachsagen lassen.

      Dass er nicht gerade als verwegener Veränderer der bestehenden Verhältnisse in die Geschichte eingehen wird, ist nicht nur seinem eher bedachtsamen Naturell, sondern vor allem der bleiernen Befindlichkeit des ganzen politischen Systems der Republik zu danken, in das er als Finanzminister fest eingebettet war.

      Doch der Umstand, dass Österreichs Staatsfinanzen am Ende der Ära Pröll in einem leidlich annehmbaren Zustand sind – jedenfalls im Vergleich mit anderen EU-Staaten –, muss kein Grund für seinen Nachfolger sein, diesen Weg einer leidlich soliden Finanzpolitik so fortzuführen, ganz im Gegenteil. Denn seit die EU unlängst faktisch übereingekommen ist, dass in der Union künftig alle für alle haften, hat es für den neuen Finanzminister keinen Sinn mehr, Einnahmen und Ausgaben des Staates auch nur annähernd in einem ausbalancierten Verhältnis zu einander zu halten.

      Bisher war das ja bekanntlich notwendig, um die Gefahr eines Staatsbankrotts hintanzuhalten; seit dessen De-facto-Abschaffung für die Staaten der Einheitswährung fällt dieses Argument jedoch aus logischen Gründen weg. Mehr noch: Wer unter diesem neuen „Rettungsschirm“-Regime der Eurozone eine solide Finanzpolitik betreibt, verstößt letztlich gegen sein nationales Interesse.

      Denn solide Finanzpolitik wird nun ja durch erhebliche Wohlstandstransfers an die weniger solide agierenden bestraft; wohingegen in dieser neuen Logik überschießende Staatsschulden mittels „Rettungspakets“ – im Standardformat von 100 Milliarden Euro – belohnt werden. Geiz wird da höchst ungeil und Sparsamkeit zur nationalen Untugend. Im Grunde ist das Ganze die Italienisierung Europas: So wie dort der tüchtige Norden seit Jahrzehnten zähneknirschend für den etwas entspannteren Süden zahlt, wird das in Zukunft in der ganzen EU sein.

      Wer angesichts dieser Faktenlage nationalen Konsumverzicht leistet, anstatt seine Schuldenprobleme fröhlich der europäischen Solidargemeinschaft umzuhängen, ist ein ziemlicher Depp. Wer hingegen eine exzessive Schuldenpolitik betreibt, kann zum Dank auch noch mit einem Container voller Geld aus Brüssel rechnen.

      Der Nachfolger Josef Prölls wird daher gut beraten sein, es einmal so richtig ordentlich krachen zu lassen, passieren kann ja nix. Vorbei die Zeiten der kleinlichen Herumsparerei, der ewigen Budgetsanierung und der daraus resultierenden sozialen Kälte: Dank der freundlichen Solidarhaftung der EU können wir jetzt endlich wieder ganz viele Sozialleistungen erfinden, Tunnels ohne Ende bauen und ein Pensionsantrittsalter von 50 für jedermann (Frauen 45) ins Auge fassen. Die dazu notwendigen zahlreichen Milliarden borgen wir uns einfach aus; und wenn sich das irgendwann nicht mehr ausgeht, soll die europäische Solidargemeinschaft halt wieder einmal zahlen.

      Schließlich geht es ja, erraten, um das große europäische Friedensprojekt. Und was könnte diesem Frieden dienlicher sein, als für die Schulden der anderen einstehen zu müssen?


      Reaktionen senden Sie bitte direkt an: debatte@diepresse.com

      Zum Autor:

      Christian Ortner ist Kolumnist und Autor in Wien. Er leitet „ortneronline. Das Zentralorgan des Neoliberalismus“.

      ("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.04.2011)

      Quelle: http://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christiano…
      2 Antworten
      Avatar
      schrieb am 23.04.11 09:01:07
      Beitrag Nr. 25 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.390.859 von Quando am 19.04.11 19:21:06Einfach mal so´ne Zahl, Stammtischparole reinbrüllen

      kleiner schlaumeier,
      die torte ist schon etwas älter.
      ich erinnere mich durchaus an zeiten, wo in den medien öfter zahlen von 200 000 - 400 000 /jahr genannt wurden.
      erstaunlicherweise waren das, wie heute aus afrika, immer junge männer.
      die frauen und kinder haben sie praktischerweise zuhause gelassen
      Avatar
      schrieb am 23.04.11 16:02:52
      Beitrag Nr. 26 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.405.482 von Harry_Schotter am 22.04.11 21:32:28Bin ich denn wirklich ein Nazi, wenn mich der Eurobetrug ärgert?




      Absolut nicht !


      Mich kotzt die Eurokratie auch an. Und natürlich werden Splitterparteien, je mehr murks in der EU gemacht wird, an Stimmen gewinnen.
      Nicht nur das die EU gegen ihre eigenen Regeln zur Transferunion verkommt ... nein ... schon die 3 % Neuverschuldungsgrenze wurde immer gerissen (und das von den meisten Ländern). Also hat man die Regeln eben so ausgelegt das sie allen wieder in den Kram passten. Zum kotzen ... wenn ich die vorgegebenen Regeln so auslege wie ich will, dann gehe ich dafür in den Bau. So ist das Gesetz ! Scheinbar scheint das für Regierungen aber alles nicht zu gelten.

      Genau deshalb wird Finnland erst der Anfang sein. Um die Zustimmung der Finnen zu erkaufen darf der rest Europas einiges hinlegen. Cool das die deutsche Bundeskanzlerin einen Eid geschworen hat dem "deutschen Volk" zu dienen. Man sollte sie des Meineides anklagen.


      Spätestens wenn die Finnen ihre ZUugeständnisse auverhandeln (wie damals die Iren bei der EU Verfassung) ... spätestens dann werden andere kleine Länder nachziehen.

      Aber Merkel wird es schon richten und ich wette die Einstimmkeit der Entscheidungen wird abgeschafft werden. Dann aber fühlen sich viele kleine Staaten verarscht ... und ich prophezeie das in spätestens 10 Jahren ein Land die EU freiwillig verlassen hat.



      grüsse
      Avatar
      schrieb am 23.04.11 16:55:51
      Beitrag Nr. 27 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 41.405.482 von Harry_Schotter am 22.04.11 21:32:28Wer angesichts dieser Faktenlage nationalen Konsumverzicht leistet, anstatt seine Schuldenprobleme fröhlich der europäischen Solidargemeinschaft umzuhängen, ist ein ziemlicher Depp. Wer hingegen eine exzessive Schuldenpolitik betreibt, kann zum Dank auch noch mit einem Container voller Geld aus Brüssel rechnen.

      Die Euro-Verdrossenheit hat sich derweil soweit ausgewachsen, daß auch in Deutschland die Gegner "Nazis" bereits längst über 70% ausmachen.

      Somit sind wir also in "bester Gesellschaft"!

      Der "Zahltag" aber wenn kommt- und das ist nicht mehr lange hin, dann heißt es sich ducken!

      Dann schaun mer mal. Die Politiker sind gerade dabei, das Land radikal zu zerstören. Sie sind auch dabei, just zu diesem Zeitpunkt andere Kriegsschauplätze ganz gezielt aufzubauen, um den sozialen Frieden zu demontieren. Unten solls krachen, der Werktätige gegen den Hartzler, der Leiharbeiter gegen den neuen Konkurrenten aus dem Osten. Keinen pauschalen Mindestlohn, damit Die da unten mit sich selbst beschäftigt sind!

      OPb diese Rechnung aufgehen wird, wage ich stakt in Zweifel zu ziehen. "Frauen als Ministerinnen"...verkündend mit Quitschestimme gefistelt die neuen Konkurrenten sehnsüchtig erwartend.

      Meinetwegen.
      Avatar
      schrieb am 26.04.11 09:11:14
      Beitrag Nr. 28 ()
      The West dreams about Russia to collapse
      Why does Finland almost openly support the extremist forces opposed to Russia? ...

      ... "Are you saying that Finnish politicians are not an independent force?"

      "Exactly. A number of Finnish politicians exploiting the structures like "Kavkaz-Center" for the most part are not independent and are being used. Such Russophobe personas exist almost in all Western countries, but in fact they are all controlled from the United States and in many respects act on the order of people like Brzezinski. http://english.pravda.ru/world/europe/14-04-2011/117569-russ…


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      Finnland wird nur der Anfang sein