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Quo Vadis Polen?



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Antwort auf Beitrag Nr.: 53.914.874 von Doppelvize am 19.12.16 11:31:33Polen erlebt die Eliminierung des Rechtsstaats

Zum Glück funktioniert bei uns der Rechtsstaat noch! [Ironie off] :laugh::cry:
Antwort auf Beitrag Nr.: 53.917.865 von Datteljongleur am 19.12.16 18:39:06
Zitat von Datteljongleur: Polen erlebt die Eliminierung des Rechtsstaats

Zum Glück funktioniert bei uns der Rechtsstaat noch! [Ironie off] :laugh::cry:


Wie seit 49.......
Der Sultan macht es vor....

Nach Ungarn gleitet auch Polen in die Autokratie ab - und das restliche Europa kann kaum mehr tun, als zuzusehen. Oder hat es doch Möglichkeiten zur Sanktionierung?

Die öffentlich-rechtlichen Medien und die Geheimdienste sind inzwischen auf Linie gebracht, missliebige Beamte wurden gefeuert. Als die Regierung den Zugang zum Parlament für Journalisten einschränken wollte, besetzten Oppositionspolitiker am 16. Dezember den Plenarsaal. Die Blockade dauert bis heute an, am Dienstag scheiterten Verhandlungen über ein Ende des Protests.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-und-ungarn-das-p…
Antwort auf Beitrag Nr.: 53.914.874 von Doppelvize am 19.12.16 11:31:33"Herrschaft des Unrechts" wie bei uns oder lieber Rechts-Staat wie in Polen, Ungarn usw.

Da es auch in Polen Demokratie und freie Wahlen gibt, sollte man im "Westen" vielleicht weniger arrogant und oberlehrerhaft sein, und stattdessen einfach den freien Wählerwillen der Polen anerkennen...

:eek:
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.057.964 von Blue Max am 11.01.17 12:18:53
Zitat von Blue Max: "Herrschaft des Unrechts" wie bei uns oder lieber Rechts-Staat wie in Polen, Ungarn usw.

Da es auch in Polen Demokratie und freie Wahlen gibt, sollte man im "Westen" vielleicht weniger arrogant und oberlehrerhaft sein, und stattdessen einfach den freien Wählerwillen der Polen anerkennen...

:eek:


Solange sie das noch können ;)
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.057.589 von Doppelvize am 11.01.17 11:49:41"...Nach Ungarn gleitet auch Polen in die Autokratie ab..."

Autokratie:

https://de.wikipedia.org/wiki/Autokratie

"...Als Autokratie (altgriechisch αὐτοκράτεια autokráteia ‚Selbstherrschaft‘, von αὐτός autós ‚selbst‘ und κρατεῖν krateín ‚herrschen‘) wird in der Politikwissenschaft eine Herrschaftsform bezeichnet, in der eine Einzelperson oder Personengruppe unkontrolliert politische Macht ausübt und keinerlei verfassungsmäßigen Beschränkungen unterworfen ist..."

also quasi eine "Herrschaft des Unrechts" die sich nicht an Verfassung und geltende Gesetze hält, und damit genau das System, was wir in D dank Merkel bereits haben...

:eek:
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.058.273 von Blue Max am 11.01.17 12:46:19also quasi eine "Herrschaft des Unrechts" die sich nicht an Verfassung und geltende Gesetze hält, und damit genau das System, was wir in D dank Merkel bereits haben...

Völliger Unsinn!

Merkel kann jederzeit per Misstrauensvotum gestürzt werden!

Aber da fehlen der CSU die Eier :eek:
Rechtstaat in Polen....

Bis zum Abschluss des Verfahrens, so die Hoffnung der Fahnder, würde Arkadiusz Lakatosz in Untersuchungshaft kommen. Doch vor dem polnischen Haftrichter betonte der Enkeltrick-Pate gestern seinen schlechten Gesundheitszustand - er sei nicht haftfähig.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/polen-enkeltrick-erfin…
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.058.681 von Doppelvize am 11.01.17 13:20:26
Zitat von Doppelvize: also quasi eine "Herrschaft des Unrechts" die sich nicht an Verfassung und geltende Gesetze hält, und damit genau das System, was wir in D dank Merkel bereits haben...

Völliger Unsinn!

Merkel kann jederzeit per Misstrauensvotum gestürzt werden!

Aber da fehlen der CSU die Eier :eek:


Das ist irrefuehrend. Ein Misstrauensvotum ist selbstverstaendlich ebenso in Polen moeglich.

Der wesentliche Unterschied ist aber, dass im deutschen Bundestag (wie schon in der Volkskammer) alle Parteien fast eine identische, links-gruen radikale Politik vertreten und mit einem Regierungswechsel kein Poliitkwechsel verbunden ist, waehrend das Parlament in Polen das gesamte politische Spektrum abbildet.


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