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    So schmeißen die Ossis unser Geld zum Fenster raus.... - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 09.09.05 10:11:13 von
    neuester Beitrag 12.09.05 19:17:16 von
    Beiträge: 28
    ID: 1.005.739
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      schrieb am 09.09.05 10:11:13
      Beitrag Nr. 1 ()
      Ost-Länder vergeuden 5,4 Milliarden
      Hälfte des Solidarpakt-Geldes 2004 falsch verwendet - Finanzexperte schlägt Alarm
      von Uwe Müller

      Berlin - Die neuen Länder und Berlin haben 2004 rund 5,4 Mrd. Euro Solidarpaktgeld zweckentfremdet. Damit wurden rund die Hälfte des vom Bund insgesamt zur Verfügung gestellten Aufbau-Ost-Geldes - sogenannte Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) - nicht gemäß den Vorgaben verwendet. Das geht aus Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Helmut Seitz hervor, die der WELT vorliegen.

      Das Finanzausgleichsgesetz verpflichtet die ostdeutschen Länder, die Sonderhilfen des Bundes für den Abbau von "teilungsbedingten Sonderlasten" einzusetzen. Konkret bedeutet das: Das Geld ist für Investitionen (etwa 80 Prozent) sowie zum Ausgleich der schwachen Finanzkraft der Ost-Kommunen (rund 20 Prozent) bestimmt.

      Tatsächlich hat im vergangenen Jahr allein Sachsen die Zweckbindung eingehalten. In der Hauptstadt Berlin, die sich in einer Haushaltsnotlage befindet, versickerten die SoBEZ vollständig. Aber auch in den anderen Länder ist das Ausmaß der Fehlverwendung beträchtlich: In Brandenburg sind es 37 Prozent oder 553 Mio. Euro, in Mecklenburg-Vorpommern 42 Prozent (468 Mio.), in Thüringen 65 Prozent (982 Mio.) und in Sachsen-Anhalt sogar 84 Prozent (1495 Mio. Euro).

      Erst am Dienstag dieser Woche gab Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) zu, sein Land habe die Sonderhilfen im vergangenen Jahr nicht in vollem Umfang sachgerecht verwendet. Zugleich forderte der Unionspolitiker, der im Kompetenzteam von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel für den Aufbau Ost zuständig ist, eine "Neujustierung des Solidarpaktes". Der Erfurter Regierungschefs will mit dem Geld künftig auch Schulden tilgen und Sonderrenten der ehemaligen DDR finanzieren.

      Demgegenüber warnt Finanzwissenschaftler Seitz davor, den Politikern in den neuen Ländern das Geld ohne restriktive Vorgaben zu überlassen. Der Hochschulprofessor, der an der TU Dresden lehrt und einer der Regierungsberater für den Aufbau Ost ("Dohnanyi-Kommission") war, spricht von einer verfehlten Finanzpolitik.

      "Die ostdeutschen Länder müssen kräftig umsteuern, ihre laufenden Ausgaben sind zu hoch", sagte er der WELT. Man leiste sich nach wie vor zu viel Personal und zu hohe Standards etwa bei der Kinderbetreuung oder im Kulturbereich.

      Zaghafte Fortschritte kann Seitz in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern erkennen - die Landesregierungen in Potsdam und Schwerin konnten die Fehlverwendungsquote bei den Osttransfers 2004 zu 2003 etwas verringern.

      Hart ins Gericht geht der Finanzfachmann mit den Regierungen in Magdeburg und Erfurt. Dort sei man nicht in der Lage, Ansprüche zurückzuschrauben, ignoriere das Gebot der "Nachhaltigkeit" sowie der "Generationengerechtigkeit" und schlittere deshalb unaufhaltsam in "Richtung einer Haushaltsnotlage". Seitz warnt: "Die verantwortungslose Finanzpolitik in Sachsen-Anhalt und in Thüringen werden die Bürger dort in Zukunft mit kaum tragfähigen öffentlichen Schulden und einer massiven Einschränkung der öffentlichen Leistungen bezahlen müssen."

      Die Fehlverwendung der Aufbau-Ost-Hilfen ist um so erstaunlicher, da alle ostdeutschen Länder über üppige Einnahmen verfügen - jedenfalls gemessen an den westdeutschen Bundesländern. So verbuchten die Haushalte des Landes Sachsen-Anhalt und seiner Gemeinden im vergangenen Jahr Pro-Kopf-Einnahmen von 4379 Euro. Das sind zwölf Prozent mehr als im wirtschaftsstarken Bayern (3882 Euro) und 24 Prozent mehr als in Rheinland-Pfalz (3523 Euro) zur Verfügung standen.

      Trotz der Einnahmen lastete Ende 2004 auf Sachsen-Anhalt und seinen Kommunen eine Pro-Kopf-Verschuldung von 8509 Euro. "Dieses Land ist ohne fremde Hilfe nicht mehr lebensfähig", sagt Seitz. Auch die Schuldenstände von Thüringen (7170 Euro), Mecklenburg-Vorpommern (7139) und Brandenburg (7118 Euro) seien unverantwortlich hoch.

      Die Zweckentfremdung von Aufbau-Ost-Geld stellt zwar einen Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen dar, doch der Bund hat als Geldgeber keine wirkungsvollen Sanktionsmechanismen. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) erhöhte den Druck auf die ostdeutschen Länder bislang nicht. Er verzichtete darauf, die jährlichen Stellungnahmen seines Hauses, in denen das Ausmaß der Vergeudung dargestellt wird, zu veröffentlichen.

      Wirtschaftswissenschaftler fordern seit längerem eine Revision des erst zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Solidarpakts II. Joachim Ragnitz, Ost-Experte im Institut für Wirtschaftsforschung Halle, meint: "Angesichts der teilweise massiven Fehlverwendung der über den Solidarpakt I bereitgestellten Mittel in den meisten neuen Bundesländern ist zu vermuten, daß die im Rahmen des Solidarpakts II für die Jahre 2005 bis 2019 zugesagten Beträge großzügig dimensioniert sind."

      Quelle: DIE WELT
      Artikel erschienen am Fr, 9. September 2005
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 10:14:59
      Beitrag Nr. 2 ()
      Dass staatliche Gelder verschwendet werden ist so natürlich wie das Lachen eines Kindes. Im Osten wie im Westen.
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 10:21:42
      Beitrag Nr. 3 ()
      Falsch !!! Wie kann man dieses Thema nur so verallgemeinern ? :mad: Das frag ich dich procedo. Ich sag doch auch nicht, die Wessis sind Ar...lö... ! Schwarze Schafe gibt es überall, bei euch wie bei uns. Also, das nächste mal erst denken, dann schreiben.
      ;););)Übrigens: Laß dich nicht so sehr von den Medien beeinflussen, die dramatisieren jedes Thema um 100%.
      Einen schönen Gruß
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 10:25:46
      Beitrag Nr. 4 ()
      >> ... zu hohe Standards etwa bei der Kinderbetreuung ...

      Scheinbar ein kinderloser Schwätzer, der Herr Professor ... :mad:
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 10:27:54
      Beitrag Nr. 5 ()
      Freunde des Westgeldes,

      ich versteh` ja, daß Euch die Erörterung dieses Themas nicht gefällt. Nur sind die Fakten leider, wie sie sind.... :mad:

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      schrieb am 09.09.05 10:38:12
      Beitrag Nr. 6 ()
      #1 + #3
      schön wäre es wenn man
      ihr und uns mit wir ersetzen könnte
      denn es betrifft alle
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 10:40:07
      Beitrag Nr. 7 ()
      überall wo stark subventioniert wird ist missbrauch und verschwendung an der tagesordnung.
      je weniger geld politiker verteilen können desto besser...

      ich selbst kann mich noch lebhaft an ein gespräch mit
      politikern erinnern (ich hatte mich um einen staatsauftrag beworben, war was kleines - eigendlich unnötig)
      nachdem auch die sinnfrage aufgeworfen wurde sagte ein
      beamter wortwörtlich:
      wir haben doch sonst auch für jeden blödsinn eine million...
      damit war die sache geritzt....

      mich hats gefreut, aber wenn so ein geist überall vorherrscht wundert mich nichts mehr....
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 10:48:22
      Beitrag Nr. 8 ()
      Nachdem die DDR 45 Jahre allein von Russland für den II Weltkrieg zur Verantwortung gezogen wurde, und alles rausgeholt wurde wwas zu transportieren war wird es Zeit das Westdeutschland an der Kriegschuld beteiligt wird! Das geht nun mal mit Geld am besten!
      :cry::cry::cry:
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 11:08:58
      Beitrag Nr. 9 ()
      #1

      Ohne Worte

      :(
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 12:08:22
      Beitrag Nr. 10 ()
      Das das Geld verpulvert wird ist ne Schande! Nur ich frage Euch,habt Ihr Euch shcon mal nen Kopp gemacht wer im Osten an den Schalthebeln sitzt und diese Gelder verteilt??? Oft sind es ehem. DDR-Spitzel oder in den meisten Faellen irgendwelche importierte Beamte aus dem Westen. Ist jedenfalls meine Erfahrung...
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 12:26:08
      Beitrag Nr. 11 ()
      #10

      "...Oft sind es ehem. DDR-Spitzel ..."

      Eben, das ist ja der Skandal.

      Und wenn man dann auch noch sieht, das im Jahre 2005 noch immer 30 % der Wähler die Linksextremisten wählen...

      :mad::mad::mad:
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 12:30:04
      Beitrag Nr. 12 ()
      #7

      Und trotz der Verschwendung und Versenkung von zig Milliarden (egal ob in West oder Ost) fällt den meisten Politikern nichts besseres ein, als uns nach der Wahl mal wieder die Steuern zu erhöhen !

      :mad:
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 12:32:07
      Beitrag Nr. 13 ()
      und wenn der letzte Cent verfrühstückt und ein neues Sozialistisches Paradies in ganz D errichtet worden ist, werdet ihr merken, daß kein anderes Land Solidaritätszuschlag zahlen wird.
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 12:37:07
      Beitrag Nr. 14 ()
      Besonders bemerkenswert in #1:

      "..Tatsächlich hat im vergangenen Jahr allein Sachsen die Zweckbindung eingehalten. In der Hauptstadt Berlin ((Rot-Rot regiert ) , die sich in einer Haushaltsnotlage befindet, versickerten die SoBEZ vollständig...."

      ".. Aber auch in den anderen Länder ist das Ausmaß der Fehlverwendung beträchtlich: In Brandenburg (SPD-Ministerpräsident) sind es 37 Prozent oder 553 Mio. Euro, in Mecklenburg-Vorpommern 42 Prozent (468 Mio.) (Rot-Rot regiert) , in Thüringen 65 Prozent (982 Mio.) und in Sachsen-Anhalt sogar 84 Prozent (1495 Mio. Euro). ..."

      :mad::mad:

      "..." Die ostdeutschen Länder müssen kräftig umsteuern, ihre laufenden Ausgaben sind zu hoch" , sagte er der WELT. Man leiste sich nach wie vor zu viel Personal und zu hohe Standards etwa bei der Kinderbetreuung oder im Kulturbereich. ..."

      "...Hart ins Gericht geht der Finanzfachmann mit den Regierungen in Magdeburg und Erfurt. Dort sei man nicht in der Lage, Ansprüche zurückzuschrauben, ignoriere das Gebot der " Nachhaltigkeit" sowie der " Generationengerechtigkeit" und schlittere deshalb unaufhaltsam in " Richtung einer Haushaltsnotlage" . Seitz warnt: " Die verantwortungslose Finanzpolitik in Sachsen-Anhalt und in Thüringen werden die Bürger dort in Zukunft mit kaum tragfähigen öffentlichen Schulden und einer massiven Einschränkung der öffentlichen Leistungen bezahlen müssen."

      Die Fehlverwendung der Aufbau-Ost-Hilfen ist um so erstaunlicher, da alle ostdeutschen Länder über üppige Einnahmen verfügen - jedenfalls gemessen an den westdeutschen Bundesländern. So verbuchten die Haushalte des Landes Sachsen-Anhalt und seiner Gemeinden im vergangenen Jahr Pro-Kopf-Einnahmen von 4379 Euro . Das sind zwölf Prozent mehr als im wirtschaftsstarken Bayern (3882 Euro) und 24 Prozent mehr als in Rheinland-Pfalz (3523 Euro) zur Verfügung standen.

      :mad:

      "...Trotz der Einnahmen lastete Ende 2004 auf Sachsen-Anhalt und seinen Kommunen eine Pro-Kopf-Verschuldung von 8509 Euro. " Dieses Land ist ohne fremde Hilfe nicht mehr lebensfähig" , sagt Seitz. Auch die Schuldenstände von Thüringen (7170 Euro), Mecklenburg-Vorpommern (7139) und Brandenburg (7118 Euro) seien unverantwortlich hoch.
      ..."

      Wirtschaftswissenschaftler fordern seit längerem eine Revision des erst zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Solidarpakts II. Joachim Ragnitz, Ost-Experte im Institut für Wirtschaftsforschung Halle, meint: " Angesichts der teilweise massiven Fehlverwendung der über den Solidarpakt I bereitgestellten Mittel in den meisten neuen Bundesländern ist zu vermuten, daß die im Rahmen des Solidarpakts II für die Jahre 2005 bis 2019 zugesagten Beträge großzügig dimensioniert sind ."
      ..."

      :mad:
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 12:42:27
      Beitrag Nr. 15 ()
      Nun sind wir endlich wiedervereinigt !!!


      In ganz Deutschland werden unsere Steuergelder hirnlos verpulvert und für Ausgaben zweckentfremdet, für was sie eigentlich nicht gedacht waren.


      Soli streichen, Mehrwertsteuer rauf. 2% für schwache Gebiete in Deutschland und 2% für Senkung der Lohnnebenkosten.

      Aber wenn man die MWST rauf setzt, wächst wieder die Begehrlichkeit der Politiker, sich aus dem Topf ungeniert zu bedienen...
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 12:48:46
      Beitrag Nr. 16 ()
      #15

      Eben. Deshalb sollte man neue Steuern und neue Steuererhöhungen knallhart verhindern !

      Sollen "unsere" Politiker doch erst einmal anfangen bei sich bzw bei den Staatsausgaben und Subventionen zu sparen !

      :eek:

      Vieles von dem Geld, was scheinbar "hirnlos verpulvert und für Ausgaben zweckentfremdet" wird, wird in Wahrheit dazu benutzt um Wählerstimmen zu kaufen und die eigene Klientel zufrieden zu stellen.

      Und das dürfen wir uns nicht länger gefallen lassen !

      :mad:
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 17:01:36
      Beitrag Nr. 17 ()
      [posting]17.838.145 von procedo am 09.09.05 10:11:13[/posting]Achtung!!
      Vor Inbetriebnahme des Mundwerks bitte Gehirn einschalten.
      sch.fu.ki.
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 17:26:53
      Beitrag Nr. 18 ()
      [posting]17.840.635 von Gebirge am 09.09.05 12:42:27[/posting]:laugh: Bester Beitrag :laugh:

      Gruß FS
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 18:21:24
      !
      Dieser Beitrag wurde vom System automatisch gesperrt. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an feedback@wallstreet-online.de
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 18:25:26
      Beitrag Nr. 20 ()
      [posting]17.846.193 von chaot87 am 09.09.05 18:21:24[/posting]Was bist denn du fürn unverschämter Zeitgenosse??
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 20:05:48
      Beitrag Nr. 21 ()
      [posting]17.846.193 von chaot87 am 09.09.05 18:21:24[/posting]rate mal von wem wir das alles gelernt haben ....
      Avatar
      schrieb am 09.09.05 20:13:34
      Beitrag Nr. 22 ()
      [posting]17.846.193 von chaot87 am 09.09.05 18:21:24[/posting]Dein Usernname ist wohl Programm bei Dir?
      Avatar
      schrieb am 10.09.05 14:32:38
      Beitrag Nr. 23 ()
      Danke, ich sage und denke meist das was ich meine.
      Gerade bei so viel Schrott 15 Jahre nach der Wende sind solche niveauvollen Diskusionen genau das richtige ( für den Schredder !!! )
      sch.fu.ki.
      Avatar
      schrieb am 11.09.05 13:16:13
      !
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      Avatar
      schrieb am 11.09.05 18:07:07
      Beitrag Nr. 25 ()
      @ Chaot

      Dir sollte man mal so richtig den Duden um die Ohren hauen, wie Du unsere (Ossis und Wessis gemeinsame) Sprache verhunzt :mad:

      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 12.09.05 09:58:52
      Beitrag Nr. 26 ()
      [posting]17.856.829 von börsenjörg am 11.09.05 13:16:13[/posting]Wer fährt schon freiwillig in die Ostzone.... :D

      SPIEGEL-Online und N-TV greifen das Thema heute übrigens auch auf.

      http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,374180,00.html
      Avatar
      schrieb am 12.09.05 11:16:15
      Beitrag Nr. 27 ()
      @procedo

      ich komme auch ins imperialistische Ausland, wenn der Chaot es wünscht...
      Avatar
      schrieb am 12.09.05 19:17:16
      Beitrag Nr. 28 ()
      [posting]17.862.136 von börsenjörg am 12.09.05 11:16:15[/posting]ich komme mit .


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