Ausländer, die arbeitslos und zu Hartz-IV-Empfängern werden, sollen künftig ausgewiesen werden könne - 500 Beiträge pro Seite

[Birk35]

Zeit wirds langsam!

Schäuble will mehr Strenge gegen Ausländer

Unmittelbar nach dem Integrationsgipfel ist neuer Streit über die Ausländerpolitik ausgebrochen. Das Bundesinnenministerium empfiehlt nach SPIEGEL-Informationen etliche Verschärfungen des Ausländerrechts. Grüne und Linksfraktion reagieren entrüstet.

Hamburg/Berlin - Ausländer, die arbeitslos und zu Hartz-IV-Empfängern werden, sollen künftig ausgewiesen werden können - das ist einer der Vorschläge, die in dem internen Prüfbericht des Ministeriums zum neuen Zuwanderungsgesetz gemacht werden.
Dem 260 Seiten starken Papier zufolge, das die seit eineinhalb Jahren geltenden Paragrafen ausführlich bewertet, sollten zudem Deutsche, die von Sozialhilfe leben, keine ausländischen Ehepartner mehr ins Land holen dürfen. Um Scheinehen zu verhindern, sollen Ehen nach dem Willen des Ministeriums künftig deutlich länger halten müssen, bevor der ausländische Partner nach einer Scheidung ein eigenes Aufenthaltsrecht erhält. Bisher gilt hier eine Zwei-Jahres-Frist.

Überdies empfehlen die Beamten, Abschiebungen von Ausländern zu erleichtern, deren Duldung ausläuft. Die bisherige Ankündigung solcher Abschiebungen vier Wochen zuvor sollte wegfallen. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte, dass der Prüfbericht einigen Innenpolitikern zugeleitet wurde. Enthalten seien Anregungen, die auf den Erfahrungen von Praktikern beruhten. Darüber solle jetzt diskutiert werden; eine Gesetzesinitiative des Ministeriums gebe es dazu nicht.

Grüne: Das ist bestimmt verfassungswidrig - und inhuman sowieso

Grünen-Chefin Claudia Roth nannte die Überlegungen "zutiefst inhuman und höchstwahrscheinlich verfassungswidrig". Der "Welt am Sonntag" sagte sie, offenbar betrage die Halbwertzeit des Integrationsgipfels nur wenige Stunden. "Gleich nach den schönen Reden im Kanzleramt wird klar, dass die Regierung keinesfalls den Zuwanderern entgegenkommen will, sondern eine repressive und restriktive Linie im Ausländerrecht verfolgt."

Auch die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer nannte die Debatte über zusätzliche Sanktionen überflüssig. "Schon heute gibt es die Möglichkeit, Hartz IV zu kürzen. Das gilt etwa, wenn einem arbeitslosen Ausländer ein Arbeitsplatz angeboten wird, für den Deutschkenntnisse notwendig sind, er aber nicht bereit ist, einen Deutschkurs zu besuchen", sagte die Unionspolitikerin der "Welt am Sonntag". Außerdem verweigere nur ein kleiner Kreis von Ausländern die Integration.

Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, erklärte: "Der indische Computerspezialist, der russische Mathematiker und der arabische Milliardärssohn sollen weiterhin gern kommen dürfen. Arme, ungebildete und aus rassistischen Gründen unerwünschte Menschen, die in der kapitalistischen Profitlogik nicht verwertbar sind, sollen Deutschland fernbleiben."

Neben den Handlungsempfehlungen enthält der Bericht aus dem Ministerium nach SPIEGEL-Informationen eine ausführliche Bilanz des Zuwanderungsgesetzes: So haben bei den obligatorischen Integrationskursen bisher nur die Hälfte der Teilnehmer eine Sprachprüfung abgelegt. Nach Ansicht des Ministeriums sollen Ausländer künftig nicht nur teilnehmen, sondern auch die Prüfung bestehen müssen, damit ihnen der Kurs anerkannt wird.

Koch: Wir müssen jetzt auch über deutsche Auswanderer reden

Nichts gebracht hat dem Bericht zufolge eine Regelung, die vor der Verabschiedung des Zuwanderungsrechts besonders umstritten war: Ihr zufolge sollten die Innenminister gefährliche Extremisten im Eilverfahren abschieben können. Bisher jedoch ist das in keinem Fall passiert; der Passus in der heutigen Form sei deshalb möglicherweise verzichtbar.

Kritik wegen seiner Überlegungen zur Ausländerpolitik zog auch Unionsfraktionschef Volker Kauder auf sich. Er forderte, wer Deutscher werden wolle, müsse sich zur "deutschen Schicksalsgemeinschaft" bekennen. Ähnlich äußerte sich CSU-Chef Edmund Stoiber. "Wer Deutscher werden will, muss wissen, was die deutsche Geschichte ausmacht. Wer hier leben will, muss die Gebräuche unseres Landes respektieren", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Passauer Neuen Presse". Die Anerkennung der hiesigen Alltagskultur sei Grundvoraussetzung für die deutsche Staatsbürgerschaft. Auch mit dem Begriff "Leitkultur" habe er keine Schwierigkeiten.

Nach dem Integrationsgipfel warnten Unionspolitiker und Wirtschaftsvertreter vor der zunehmenden Auswanderung von Deutschen ins Ausland. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte der "Bild am Sonntag", es handele sich in erster Linie um Menschen, die Leistungsträger in unserer Gesellschaft werden könnten, also Wissenschaftler, Handwerker und Ingenieure.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,426985,00.h…

[SchwarzRotGold]

Solche Thesen sind vor nicht all zu langer Zeit oder werden vielleicht immernoch in diesem "intellektuellen" Board von den hiesigen Kontrolleuren als rechtsradikale Propaganda mit einer Sperrung belegt.

[Allokation]

SchwarzRotGold

genauso ist es. Wie sich die Zeiten doch ändern.

[susi_rules81]

Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, erklärte: "Der indische Computerspezialist, der russische Mathematiker und der arabische Milliardärssohn sollen weiterhin gern kommen dürfen. Arme, ungebildete und aus rassistischen Gründen unerwünschte Menschen, die in der kapitalistischen Profitlogik nicht verwertbar sind, sollen Deutschland fernbleiben."


Das hat er gut erkannt, der Sevim Dagdelen von den Kommunisten. Genau so ist es. Das Einwanderungsland Deutschland ist wie alle anderen Einwanderungsländer, daran interessiert, daß Menschen zuwandern, die diesem Land nützlich sind.

Schön, daß er das verstanden hat, auch wenn es ihm scheinbar nicht gefällt. Zuwanderungspolitik ist nicht dafür geeignet das Elend dieser Welt zu bekämpfen, indem man die ärmsten und dümmsten Erdenbewohner einwandern lässt und dann mit Sozialhilfe zuschüttet.

[Cashlover]

erst mal schaun, was von diesen vollmundigen Ankündigungen übrigbleibt.

noch haben wir eine sehr uneinsichtige, bürgerliche Linke in diesem Land, die da Widerstand leisten würde, da braucht man nicht nur auf die extreme kommunistische Fraktion schielen.

[CaptainFutures]

Seitdem die SPD nun auch das zum Scheitern verurteilte Multikultiexperiment und ähnliche Träumereien abgelehnt hat geht es voran in der Gesamtdeutschen Ausländerfrage.

[StellaLuna]

das kann jeder umgehen, indem die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen wird!

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.624.695 von CaptainFutures am 16.07.06 17:47:13

Du machst wohl für alles die SPD verantwortlich
Darf ich Dich daran erinnern, dass die Union immer dagegen war, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist? Jetzt endlich hat sie kapiert dass dem so ist, und nun ist es möglich die entsprechenden gesetzlichen Instrumente auf den Weg zu bringen.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.624.924 von StellaLuna am 16.07.06 18:01:47

Diesmal ist die SPD ausnahmsweise mal für etwas positives verantwortlich mit ihrer Ablehnung von Multikulti und Co.
Das kommt zwar nicht häufig vor aber ab und zu halt schon.
Und für die Union ist und bleibt Deutschland kein klassisches Einwanderungsland und Multikulti wurde schon immer, wie jetzt endlich auch von der SPD, abgelehnt.

Die Union war in dieser Beziehung mal wieder einen entscheidenden Schritt voraus.

[Fuller81]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.625.061 von CaptainFutures am 16.07.06 18:10:06

Fragt sich nur wie dann unter Kohl Millionen von Türken das Land überfluten konnten...

[DefinitelyMaybe]

Ich frage mich ständig wann Deutschland endlich ein Punktesystem, wie z.B. Australien einrichtet.

Einwandern dürfte dann nur der, der dem Staat nützlich ist , ihm nicht von Anfang an auf der Tasche liegt und auch die Landessprache (zumindest ausreichend) spricht.

So nötig haben wir einen 5. oder 6. Dönerstand/Spätverkauf in jeder Strasse auch nicht.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.625.509 von Fuller81 am 16.07.06 18:37:36

Unter Kohl war alles mäglich - dem war Deutschland egal. Deshalb hat er Deutschland ja auch kaputt gemacht

[Fuller81]

Jeder Tag, an dem junge Türken oder Serben oder Bosnier ihr Deutsch nicht verbessern, verschlechtert die gesellschaftliche und materielle Situation dieser Kinder und schadet auch unserer Volkswirtschaft.

Die Fakten, vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht, sind eindeutig. 25 Prozent der Ausländer in Deutschland sind arbeitslos. 13 Prozent der Zuwanderer aus der EU haben keinen Schulabschluss, bei Zuwanderern aus dem ehemaligen Jugoslawien sind es 15 Prozent und bei jungen Türken sogar 21 Prozent.

Zum Vergleich: Von deutschen Kindern schaffen 7,4 Prozent keinen Hauptschulabschluss. Zuwanderer aus der Türkei und dem ehemaligen Jugoslawien stellen den höchsten Anteil an Personen ohne Schulabschluss und sind auch in den weiterführenden Schulen unterdurchschnittlich vertreten. Mehr als ein Drittel der Zuwanderer aus der Türkei nehmen nicht am Erwerbsleben teil.

Alle diese Zahlen belegen, dass Zuwanderer ohne Ausbildung und Schulbildung nicht den Arbeitsmarkt beleben, sondern die Sozialsysteme belasten, und dass der Staat alle Anstrengungen unternehmen muss, damit die Schüler „mit Migrationshintergrund“ Deutsch lernen.

Theoretisch sind sich alle Politiker und Wissenschaftler einig, dass gutes Deutsch die Eintrittskarte ist in die Gesellschaft, die Arbeitswelt und für eine geglückte Integration. Wer nicht Deutsch lernt, bleibt ein Leben lang draußen und drunten.

Deshalb ist die Forderung nach einer „Verpflichtung zur Integration“ keineswegs so abwegig, wie sie manche Politiker darstellen wollen. Sie müssen sich daran erinnern lassen, dass in Deutschland die Schulpflicht gilt. Erst vor sechs Wochen hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich bestätigt, dass Eltern sich strafbar machen, auch wenn sie aus religiösen Gründen ihre Kinder von der Schule fern halten. In den Ländern Hamburg, Hessen und Saarland sind Freiheitsstrafen bis zu sechs Monaten oder Geldstrafen bis zu 180 Tagessätzen möglich.

Gerade weil die Lesekompetenz stark von der sozialen Herkunft der Eltern abhängt, müssen Eltern, die selber nicht lesen und schreiben können, eindringlich überzeugt werden, ihren Kindern nicht die Chance auf Integration zu verderben.


http://focus.msn.de/magazin/magazin/tagebuch


Der hart arbeitende Deutsche darf also jedem dritten Türken sein Leben im Schlaraffenland Deutschland finanzieren!

[ConnorMcLoud]

Naund, von den Deutschen nehmen sogar über 60% nicht am Erwerbsleben teil.

[Fuller81]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.625.753 von ConnorMcLoud am 16.07.06 18:52:41

Mit den mehr als 33% ist aber die Arbeitslosenquote unter Türken gemeint...

[KlingerP]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.624.446 von susi_rules81 am 16.07.06 17:31:15

"Der indische Computerspezialist, der russische Mathematiker und der arabische Milliardärssohn sollen weiterhin gern kommen dürfen.

arabischer Milliardärssohn?
demnach wäre ein Bin Laden dann erwünscht?

Herr lass Hirn regnen und schütze uns vor idiotischen Kategorien .. von minderbemittelten Politikern

[susi_rules81]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.625.509 von Fuller81 am 16.07.06 18:37:36

Fragt sich nur wie dann unter Kohl Millionen von Türken das Land überfluten konnten...

Keine Ahnung, aber wenn Kohls deutsch-türkische Enkelin Leyla irgendwann ihre Mutter Elif fragt, warum es in Deutschland so viele Türken gibt, dann kann sie ihr stolz erklären, daß die alle der Opa geholt hat.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.626.257 von susi_rules81 am 16.07.06 19:29:29

[Fuller81]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.626.257 von susi_rules81 am 16.07.06 19:29:29

Zum Glück ist das Bild so klein, dass man nicht den Bart erkennen kann...

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.625.669 von Fuller81 am 16.07.06 18:48:09

Ja, das war der Verbrannte-Erde-Plan von Rot-Grün: Heimlich per Visa die Schleusentore aufreißen und gleich stämmeweise die ausländischen Horden die Sozialsysteme und Kassen stürmen lassen.
Deutschland interessiert nicht mehr.
Hauptsache der Großmannstraum vom Multikultireich geht in Erfüllung.
Wie das tragische Ende aussieht sehen wir jetzt alle.

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.623.783 von Birk35 am 16.07.06 16:47:26

WENN ???? der Schäuble das schafft??? dann RESPEKT!!!
Dann hätte Er was erreicht, was KEINER vor >Ihm noch nicht mal gewagt hätte!!

[Kurzschluss]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.626.396 von Fuller81 am 16.07.06 19:40:42

Der Sohnemann ist ja noch hässlicher als der Papi

[Kurzschluss]

Was Schäuble da fordert ist in anderen Ländern gang und gäbe. Allein schon , dass es überhaupt dauerarbeitslose Gastarbeiter bei uns gibt ist schon absurd genug.

Auf der anderen Seite sollte man bedenken, dass auch Gastarbeiter Sozialabgaben zahlen und sich damit einen Anspruch auf das soziale Sicherungssystem erwerben.

Stella: Deutscher kann nur werden wer eine dauerhaft feste Beschäftigung nachweisen kann.

[hasenbrot]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.623.783 von Birk35 am 16.07.06 16:47:26

Ausländer, die arbeitslos und zu Hartz-IV-Empfängern werden, sollen künftig ausgewiesen werden können

Diese Aussage ist genauso populistisch wie die eines G. Schröder vor einigen Jahren, die man mit "kriminelle Ausländer raus" zusammmenfassen konnte. Die Probleme sind seit Anfang der 90er Jahre bekannt, getan hat sich seitdem nicht nur gar nichts, sondern im Gegenteil die Situation hat sich noch dramatisch verschärft.

Über das Zuwanderungsgesetz wurde jahrelang diskutiert, es wurde vom BVG gekippt, "verschärft", geändert, um jetzt zu der Erkenntnis zu kommen, dass es absolut nichts gebracht hat.
Derzeit ist es noch nicht einmal möglich kriminelle Hassprediger die von Sozialhilfe leben auszuweisen, da sich hierfür keine politische Mehrheit findet. Die SPD lehnt die Kürzung von Sozialleistungen für integrationsunwillige Ausländer ab und jetzt kommt der Vorschlag arbeitslose Ausländer auszuweisen, lächerlich.

Mit diesem Vorschlag kann man vielleicht das Sommerloch füllen, aber bevor man einen Ausländer, weil er HartzIV Empfänger ist ausweist, wird man ehr einer Trümmerfrau díe Rente ersatzlos streichen.

[Heinz01]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.628.379 von hasenbrot am 16.07.06 21:42:13

muss Dir zustimmen.
Wer redlich in Deutschland 40 Jahre arbeitet,
seine Steuern zahlt und sich auch sonst eher
für den Staat einsetzt,
bekommt einen Tritt in den werten Hintern.
Wer einen auf Faulenzer, Bekloppt oder sonst wie auf
Minderheit macht, wird durchgefüttert und
gehätschelt.
Wenn es mehr als ein Füller für das Sommerloch wäre,
dann wären wir endlich auf einem besseren Weg.

[derwelsche]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.628.079 von Kurzschluss am 16.07.06 21:21:03

#23

Korrekt!
Auch die Gastarbeiter zahlen Beiträge in die Arbeitslosenversicherung und erwerben somit ein Anrecht auf entsprechende Leistung aus dieser Versicherung.

Allerdings
Hartz4 hat nichts mit der Arbeitslosenversicherung zu tun.

[whitehawk]

das ist doch alles herumdoktorn und herumlabern.

niemand kann verhindern das ein sozialhilfeempfäner erst heiratet und dann zum amt geht.
niemand kann verhindern das ein ehemaliger auswanderer gescheitert und blank zurückkommt und zum amt geht.

was hier zum ausdruch kommt hat nichts mit arbeitslosigkeit zu tun: es sind in der (normalen) bevölkerung weitgehend unbekannte riesige parallelgesellschaften aufgebaut auf sozialhilfe.

auch sanktionen bei ablehnung eines jobs helfen nicht,die leben doch alle ohne schulabschluss mit 10 kindern in strukturschwachen regionen.

auch kombilohn hilft doch nix---alles ablenkung,wer stellt einen punk,tättowierten,arbeitsverweigerer,naiven,extremübergewichtigen,ssozial widerspensitgen menschen ein?
wer schiebt ausreisepflichtige überhaupt ab?


das ist alles augenwischerei.das einzige was hilft,und dann allerdings von heute auf morgen einen superstaat aus diesem land machen wird,ist eine anwesenheitspflicht für jeden langzeitarbeitslosen.dh tägliche 8 std anwesenheitsabfrage,bis ins hohe hohe lebensalter hinein.

aber ich bin zuversichtlich das das bald kommt.niemand wird einen deutschen sozialhilfeempfänger heiraten um mit ihm gemeinsam täglich 8 std in rumsitzcentern zu verbringen.niemand wird in der rütlischule prügeln wenn ihm 30 jahre rumsitzcenter ohne freizeit drohen.
im moment erhält jedoch jeder arbeitslose ohne abschluss der ne familie gründen will,demnächst mit elterngeld und drillingen im ersten jahr 3900 euro netto im monat und danach lebenslang 3000 euro.
diese parallelgesellschaften existieren,mindestlohn,sanktionen,kombilohn helfen nicht.

[whitehawk]

leute die lösung ist doch nahe.in der türkei bekommen alte menschen die nie gearbeitet haben nix und arbeitslose auf dauer auch nix.

jetzt haben wir die chance auch eine solch wunderbare gesellschaft zu bauen.

eine der grössten tragödien der nachkriegszeit wird bald ein ende haben (das auszahlen von xxxx mrd an arbeitsfähige sozialhilfeempfänger ohne diese auf leistungsbereitschaft zu überprüfen während weltweit abrmillionen menschen verhungerten)

und sowas wird sich nie mehr wiederholen

[Blue Max]

#1

In anderen Ländern ist so etwas selbstverständlich.

[hasenbrot]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.629.229 von Heinz01 am 16.07.06 22:50:05

Der innenpolitische Sprecher der SPD ( Wüfelspütz ) hat schon gesagt, dass auch in Zukunft jeder arbeitslose Eseltreiber seine Braut aus Anatolien importieren darf, um unsere Kultur zu "bereichern" (und unsere Sozialkassen zu plüdern)

" Eine Gesetzesänderung ist mit der SPD nicht zu machen "


.....schön, dass wir drüber gesprochen haben.....



Quelle: VT verschiedener Fernsehsender

[Sexus]

Das grundlegende Problem Deutschland ist, daß immer mehr Menschen, die den Sozialstaat beanspruchen, einwandern, aber die, die bereit sind, Leistung zu erbringen, die mutig und risikobereit sind, Deutschland den Rücken kehren. Ein solcher Zustand ist längerfristig keinesfalls hinnehmbar, wenn es in Deutschland wieder aufwärts gehen soll und die Deutschen sich nicht dumm und dusselig an Steuern zahlen wollen.

Das erkennen auch immer mehr Staatsbedienste, die dann zu solchen "Lösungsmöglichkeiten" kommen. Die Frage ist dabei, ob ein Nutzen wirklich spürbar wäre oder die Maßnahmen hauptsächlich Symbolcharakter haben und so nur indirekt wirken.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.630.267 von derwelsche am 17.07.06 00:04:29

Kommt drauf an, wie verhältnismäßig ein solcher Anspruch ist. Wer nur kurze Zeit einzahlt, aber umso länger Bezieher der Leistung sein will, schadet dem Land.

Vielleicht wäre es sogar sinnvoll, Höhe und Dauer der staatlichen Leistung generell zu befristen, sofern nicht schwerwiegende Gründe wie eine körperliche Behinderung dagegen vorgegbracht werden können.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.638.684 von whitehawk am 17.07.06 10:30:31

im moment erhält jedoch jeder arbeitslose ohne abschluss der ne familie gründen will,demnächst mit elterngeld und drillingen im ersten jahr 3900 euro netto im monat und danach lebenslang 3000 euro.



Das ist ja interessant.

Stell bitte mal eine Quelle für diese Behauptung ein.
Danke.

[whitehawk]

lokale abweichungen sind natürlich möglich,hier für berlin eine rechnung:

drei kinder demnächst (drillinge) im ersten jahr 900 euro elterngeld
2 erwachsene 345 euro plus je 50 euro sozialticket (vorteil ggü normalpreis) plus 10 euro schwimmbad,theater etc vergünstigungen

macht 800 euro

drei kinder anfangs 270 euro je nase,später dann normaler satz plus vergünstigigungen macht rund 1000 euro

miete für 100 qm warm sagen wir mal preiswerte 850 euro.

macht 900 plus 800 plus 1000 plus 850 ,na ok macht dann gute 3500 im berlin im ersten jahr.

allerdings können beide eltern hinzuverdienen,wie das viele machen,beim cousin im dönerladen je 160 euro für samstags,macht dann rund 4000 euro netto (hinzuzurechnen ebenfalls befreiungen bei zuzahlungen in der krankenkasse).

für müchen sind die wohnungen teuerer.

ich halte fest: ich kritisiere in keinster weise die höhe der bezüge,keiner dieser menschen kann etwas dafür das er nicht motiviert ist eine tätigkeit beispielsweise als arzt aufzunehmen,so ungefähr dasselbe bei rauskommt.
ich bin dafür dies lebenslänglich weiterhin für halb neukölln zu zahlen weil es dort nie jobs für diese leute geben wird.

ich verlange nur anwesenheit.lebenslange 8 std für die gesellschaft.mehr nicht.

[proevo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.623.783 von Birk35 am 16.07.06 16:47:26

Der hart arbeitende Deutsche darf also jedem dritten Türken sein Leben im Schlaraffenland Deutschland finanzieren!

Darf ich präzisieren?

Die restlichen 2 Drittel braucht man in Wahrheit auch nicht, sprich, sie arbeiten in Bereichen wo starke Überkapazitäten bestehen: Dönerbuden, Taxibetriebe, Friseure usw, nehmen nur den Einheimischen Umsatz weg. Türken, die hochqualifizierte Tätigkeiten ausüben, die uns im Zeitalter der Globalisierung helfen, kann man mit der Lupe suchen.

Die Frauen sind als Erwerbsfähige meist gar nicht mitgezählt, da sie noch nie gearbeitet haben, weil sie nicht arbeiten dürfen! Speziell in Bereichen wo in Zukunft wohl verstärkt Bedarf besteht, zB in der Pflege wird man auf weibliche türkische Mithilfe vergeblich hoffen. Manche dürfen Ungläubigen nicht einmal die Hand geben.

Man hat also zB 3 Türken mit 3-köpfiger Familie, das sind 15 Personen. Davon arbeiten 2 die man meistens volkswirtschaftlich überhaupt nicht braucht, und die auch nur sehr sparsam Steuern und Sozialbeiträge zahlen. Die restlichen 13 Personen dürfen vom Staat erhalten werden. Die Hoffnung, daß die Kinder einmal nützlich im Sinne der Volkswirtschaft werden ist wohl vergeblich, wenn die deutsche Sprache nicht gelernt wird, die Bildung verweigert wird, und unser Land generell abgelehnt wird.

Derzeit ist es noch nicht einmal möglich kriminelle Hassprediger die von Sozialhilfe leben auszuweisen, da sich hierfür keine politische Mehrheit findet.

Darf ich präzisieren?
Wohl keine parteipolitische Mehrheit! Man führe bitte mal ein Referendum über Ausländergesetze durch und bringe verschiedene Pakete zur Abstimmung. Da wäre ich sehr verwundert wenn sich für die sofortige Ausweisung von Kriminellen, Haßpredigern, Arbeitslosen keine satte 2-Drittel Mehrheit finden würde.

Übrigens: prinzipiell kann jeder Ausländer ausgewiesen werden. Der Ausländer hat viele Rechte, aber kein Recht auf unbeschränkten Aufenthalt. Gesetze über angeblichen "verfestigten Aufenthalt" können mit einfacher Mehrheit geändert werden. Wenn eine Familie, deren Kinder hauptsächlich türkisch sprechen, ausgewiesen wird, so kann das keine besondere Härte sein. Sie übersiedeln einfach von der türkischen Provinz in Deutschland in ihr Heimatland Türkei. Dort finden sie sich überall viel besser zurecht als im noch nicht bezuwanderten Deutschland.

[Blue Max]

Grundsatzfrage:

Wieso bekommen Ausländer in D überhaupt Hartz 4 ?

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.695.682 von proevo am 18.07.06 13:32:04

Mal ´ne bescheidene Frage: wo lebst Du eigentlich?

In meiner Nachbarschaft leben drei türkische Familien: in allen drei Fällen arbeitet die Frau ( Alter jeweils ca. 30 - 35 ).

Zwei von ihnen ( die im Übrigen Schwestern sind ) arbeiten bei IBM, die Dritte bei Aldi an der Kasse.


Schade aber auch, daß Dein Geschreibsel so gar nicht zur Realität paßt.

[whitehawk]

gottseidank bin ihcn ohc jung genug um das schlaraffenland erleben zu können.in berlin sind 40 prozent der türken arbeitslos,die ein euor jobber und mini selbständigen in ihren gerümpelläden nicht mitgerechnet.schon heute beziehen 20 prozent der alten türken alterssozialhilfe (bei deutschen 5 prozent),aber diese türken waren damals in den sechszigern so gut wie nie arbeitslos.

das heisst im klartext: utopia muss kommen


utopia=paradies,dh land wo alles im einklang mit der natur und der fairness geht,das heisst geld ist das produkt von arbeit und bemühen,sonst nichts

[whitehawk]

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[whitehawk]

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[proevo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.695.845 von Blue Max am 18.07.06 13:38:35

Wieso bekommen Ausländer in D überhaupt Hartz 4 ?

Weil sie Sozialbeiträge zahlen, gezahlt haben. Jeder der einmal Sozialbeiträge egal in welcher Höhe gezahlt hat, bekommt die volle Kanne Sozialleistungen für sich und für seine Familie.

In meiner Nachbarschaft leben drei türkische Familien: in allen drei Fällen arbeitet die Frau ( Alter jeweils ca. 30 - 35 ).

Möglich. Aber die Erwerbsquote ist bei den hier lebenden türkischen Frauen weitaus geringer als bei den deutschen Frauen. Deswegen auch die vielen Kinder.

[Blue Max]

#39

Bekommen Deutsche, die im Ausland arbeitslos werden dort auch Sozialhilfe ? ZB in Schweiz, USA, Türkei oder Rumänien ?

[proevo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.696.443 von Blue Max am 18.07.06 14:00:14

Ja, aber nur vom deutschen Staat

Florida Rolf zb. Kürzlich wollte jemand in Südamerika (?) ein paar hundert Kinder adoptieren um Kindergeld abzugreifen.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.695.682 von proevo am 18.07.06 13:32:04

Stimmt leider.

[proevo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.696.443 von Blue Max am 18.07.06 14:00:14

Im Ernst: Prinzipiell schon, praktisch wohl nur in der Schweiz. Die USA kennen so etwas wie die Einwanderung in die Sozialversicherungssysteme mangels ausgebauter Sozialversicherungssysteme nicht. Dort muß man als Zuwanderer ARBEITEN!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.638.684 von whitehawk am 17.07.06 10:30:31

im moment erhält jedoch jeder arbeitslose ohne abschluss der ne familie gründen will,demnächst mit elterngeld und drillingen im ersten jahr 3900 euro netto im monat und danach lebenslang 3000 euro.

Die Reichen und Super-Reichen müssen sich ihr Einkommen ja auch durch Arbeit und Leistung erstmal verdienen.
Also wenn schon, dann muß dieser Grundsatz auch für alle anderen gelten. :O

[whitehawk]

captain das ist unrealistisch.in meiner nachbarschaft sind mir alleine ca. 30 naive/aggressive/dauerarbeitslose bekannt (dich im sommer zb regelmässig im freibad,ansonsten im supermarkt beim beschweren oder beim seltsamen ansprechen antreffe) die niemand einstellen würde.
ausserdem begegne ich täglich sovielen verwahrlosten die niemand jemals einstellen würde (wenn er nicht konkursbetrug plant)

ebenso skandalös fände ich es diesen naiven/aggressiven nur einen cent zu kürzen.

diese menschen verdienen ihre 3000 euro oder mehr ,je nach grösse der familie.

nur: das tägliche ,jahrzehntelange herumlungern in freibädern,das belästigen von mitmenschen,das sinnlose gammeln,bzw bei den cleveren das extreme geniessen von freizeit,das romanschreiben,das schwarzarbeiten etc.

dafür ist der steuerzahler nicht zuständig.ein solches verhalten zu subventionieren züchtet stützeempfänger und radikale heran.

ergo: wer zahlt ,kontrolliert.

ich werde die angelegenheit dieser naiven/verwahrlosten weiter beobachten.erst wenn diese traurig und verwirrt täglich auf dem grünflächenlaster sitzen oder aber kein geld mehr für freibad/bier haben,erst dann ist dieses land wieder ein normales land.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.697.095 von whitehawk am 18.07.06 14:19:40

diese menschen verdienen ihre 3000 euro oder mehr ,je nach grösse der familie.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.696.778 von CaptainFutures am 18.07.06 14:10:39

Also wenn schon, dann muß dieser Grundsatz auch für alle anderen gelten.


Wenn sich die Reichen und Super-Reichen weigern zu arbeiten, muß man sie halt dazu verpflichten.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.703.998 von ConnorMcLoud am 18.07.06 17:57:16

Darum gibt es ja auch ab August endlich schärfere Kontrollen und Auflagen für Arbeitsverweigerer und Faulpelze.

[hausbesetzer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 22.697.095 von whitehawk am 18.07.06 14:19:40

#45
Ein normales Land werden wir,wenn Du nicht mehr postest.

[Blue Max]

http://de.news.yahoo.com/21092006/12/befund-beschaemend.html

«Der Befund ist beschämend»
21.09.2006

Berlin (AP) Bundespräsident Horst Köhler hat in seiner «Berliner Rede» am Donnerstag eine negative Bilanz des deutschen Bildungssystems gezogen. ..."

"...Die Arbeitslosenquote der Ausländer in Deutschland ist doppelt so hoch wie die der Einheimischen..."

[ossweb]

Fakt ist doch,das wir Deutsche wegen unserer geschichtlichen Vergangenheit doch die Schnauze halten müssen u.für krimminelle Ausländer den Abentteuerspielplatz Deutschland,zu bezahlen haben. Selbst meine Enkelkinder werden von unseren eigenen Politikern noch in Sippenhaft genommen werden.
Wenn wir die Einreisebestimmungen von USA,Australien,Neuseeland u.s.w. hätten,wären wir doch in den Augen der Ausländer das schlimmste Nazideutschland.

[minister.grasser]

Nur, dass Australien, die Usa Neuseeland, etc. nicht sozialistisch sind

... und im übrigen auch viel weniger ausländerfeindlich im Allgemeinen.

Aber dort wird der Bürger auch nicht wegen der Sozialen Gerechtigkeit gezwungen, seinen Monatslohn mit den Einwanderern zu teilen

[derdieschnautzelangsamvollhat]

minister grasser,

ne, die Amis teilen ihren Monatslohn mit den Irakern und Afghanen vor Ort.