Stoiber unterstützt Unterschriftenaktion gegen Türkei-Beitritt - 500 Beiträge pro Seite

[Blue Max]

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[Blue Max]

http://de.news.yahoo.com/041011/286/48qc3.html

Türken halten Unterschriftenaktion für Kriegserklärung

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Da sieht man mal wieder, was die für ein Demokratieverständniss haben !

[gernDabei]

Die Unterschriftenliste wird doch dann sicherlich auf jedem Stammtisch ausgelegt. Also dort, wo die UNION ihre Wähler rekrutiert.

[Tetris]

#2
Die haben ein sehr unterentwickeltes Demokratieverständnis. Darum gehören sie ja auch nicht in die EU!

[Tetris]

Leider wird die CDU/CSU wieder einknicken.
Die haben nicht den Mumm, um so etwas durchzustehen.
Die Roten/Grünen und deren Medien blasen schon zur Jagd!

[detektivrockford]

"Das ist eine Art Kriegserklärung gegen die Türkei und die in Deutschland lebenden Türken", sagte der Gemeindevorsitzende Hakki Keskin in Hamburg.

Ist doch irgendwie typisch.
Gleich mit Agression reagieren.
Statt sachlicher Kritik kommt Geschrei. Kriegserklärung - lächerlich.

Aber wer von kleinauf gelernt hat sich mittels agressivem Verhalten durchzusetzen, der muß wohl so reagieren.

Ich hoffe die Union zieht jetzt nicht gleich wieder den Schwanz ein.

[Newnoise]

Der Chef des Deutsch-Türkischen Forums der CDU, Bülent Arslan, sagte, eine solche Aktion sei für das Zusammenleben zwischen Deutschen und Türken "nicht gut".

Welches Zusammenleben? Und was kann daran schelchter werden? Und war das eine Drohung?

[binschondrin]

Unterschriftenaktion wegen EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei.
Ist doch geradezu lachhaft.
Bei der Einführung des EUR wäre es angebracht gewesen.
Aber da hat diesen geistigen Tieffliegern der Mumm gefehlt.
Den Stoiber kann man selbst als `Schwarzer` nicht mehr für voll nehmen.
Der könnte in der Augsburger Puppenkiste die Hauptrolle spielen.

Gruss bsd

[ilk2ooo]

Voker Rühe: "Ich hoffe, dass die CDU-Führung sehr schnell von diesen Plänen Abstand nimmt"

Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz warnte: "Die Botschaft wäre: Wir lehnen die Türkei ab. Das hätte fatale Wirkung auf das Zusammenleben mit den Türken in Deutschland, die sich auf ähnliche Weise abgelehnt fühlten."

" Als "außerordentlich schädlich" bezeichnete auch der neu gewählte CDU-Bürgermeister in Wuppertal, Peter Jung, die Pläne seiner Partei.

FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper nannte die Forderung von CDU und CSU unverantwortlichen Populismus"

[Blue Max]

#9

Rühe vertrat schon immer die Interessen der Amerikaner.

Vermutlich bekommt der von denen saftige "Spenden" oder sowas.

[ilk2ooo]

Max,

Tatsache bleibt, das es auch in der CDU eine breite Front gegen diese Aktion gibt. Lies mal den Pressespiegel darüber. Kaum eine Zeitung die die Aktion positiv bewertet. Ich habe jedenfalls keine gefunden....
Aber das sind ja alles Idioten, ne...

[ConnorMcLoud]

Wir dürfen es nicht zulassen, daß uns die Rechten schon wieder außenpolitisch isolieren. Das hatten wir schon zweimal in den letzten hundert Jahren

[KeinEngel]

Wo kann ich gegen Connor unterschreiben ??????????


Also ich würde eher Ghana oder Mexico in die EU aufnehmen als die Türkei.


Mal schauen was es jetzt wieder gibt mit der Deutschen und dem Heroin Schmuggel des Türkischen Freundes...


K.E.

[rohrberg]

im moment unterstützen wir nur 3 000 000 türken mit unsern steuern in D
wenn alle in die EU kommen werden wir ca 60 000 000 unterstützen müssen.

[gernDabei]

#14

hallo Stammtisch!

[ilk2ooo]

rohrberg,

es gibt im Moment ca. 40000 türkische Unternehmer in deutschland mit ca. 300 000 Angestellten. Für das Jahr 2010 wird mit bis zu 100 000 türkischen Unternehmern in D gerechnet. Kann es sein, dass die Deine Sozialhilfe bezahlen???

tschuldige für die provokante Frage, aber warum muss man alles immer so einseitig betrachten. Was denkst Du was die für eine gewaltige Summe an Steuern jeden Monat bezahlen?
MfG
ILK

[detektivrockford]

Was denkst Du was die für eine gewaltige Summe an Steuern jeden Monat bezahlen?

Deutschland hat nach meinen Informationen ca. 80 Millionen Einwohner.
Davon etwa 2,5 Millionen Türken.
Und die tragen neuerdings wohl die Hauptlast der Steuern und Sozialbabgaben in diesem Land?

[schwabday]

Ach der Stoiber ist doch der größte Schmarotzer,

Nichtskönner und Heuchler den ich je gesehen habe !!!!

Der kann von mir aus die Unterschriften-Aktion

unterstützen und versuchen sich wieder als

Kanzlerkandidat aufdrängen...

Damit wäre dann auch wieder geklärt wer 2006 die Wahlen

gewinnen wird

[ConnorMcLoud]

Wäre schon cool wenn der Edi sich nochmal vom Gerd abwatschen läßt.

[RRichter]

Ich halte die ganze Sache für ziemlich verlogen.

Bei der EU Verfassung sind wir Bürger nicht mündig genug zu entscheiden, ob wir sie selbst demokratisch legitimieren möchten oder ob sie von unserer Politkaste durchgedrückt werden kann. Bei der Frage, ob in 10 oder 15 Jahren irgend ein weiteres Land in die EU soll, werden wir aber nach unserer Meinung gefragt...

Zwei Dinge von daher:

1. die Politkaste sollte uns Bürger mal zu wirklich wichtigen Fragen wie der EU-Verfassung befragen. Dann wären sie in Zugzwang uns das Ding mal zu erklären (macht Arbeit... ich weiß... aber dafür werden sie bezahlt) und zu sagen, warum wir es brauchen.

2. Türken: das Problem ist doch, das die Integration in unsere Gesellschaft weitgehend gescheitert ist. Wir sollten unsere Hausaufgaben in unserem Land machen. Die Frage, ob die Türkei dann in die EU darf oder soll oder nicht, läßt sich dann viel emotionsfreier beantworten. Es gibt halt gute Argumente sowohl dafür als auch dagegen, und die sollte man abwägen dürfen.

[ilk2ooo]

detektivrockford,

wer lesen kann ist eindeutig im Vorteil.....

Wo habe ich denn behauptet das die Türken in D die Hauptlast der Steuern bezahlen??????

Rohrberg hatte in #14 behauptet 3 000 000 Türken würden mit unseren Steuern unterstützt. Darauf habe ich geantwortet. Willst Du irgend etwas an meiner Antwort in Frage stellenß dann tu das bitte , aber sachlich, ansonsten schweig lieber stille...
MfG
ILK

[Denali]

die türkischen Unternehmer

Schröder-Propaganda, sonst nichts. Ganz überwiegend handelt es sich um Familienbetriebe nach orientalischem Muster geführt. Und womit verdienen die ihr Geld, und wo tun sie dies ?

Ganz überwiegend in den Ghettos, wo sie ihren Landsleuten die in ihrer Heimat üblichen Leistungen bieten.

Und womit bezahlen die nicht unternehmerisch tätigen Türken die Leistungen und Waren der türkischen Unternehmer ?

Die die ARbeit haben, mit ihrem Lohn, und der Rest mit Sozialhilfe.

Nähere Infos hier:

http://www.zeit.de/2004/41/01__leit_1_41

Der Beitrag der türkischen Unternehmerschaft zum BIP der BRD ist zu einem Großteil, wenn nicht dem größten, erst möglich durch die Sozialhilfe, die an diese Ethnie ausbezahlt wird.

Komisch, daß man nie von Schröder hört, wie sehr die orientalischen Migranten dem Sozialstaat auf der Tasche liegen. Aber das wäre ja ausländerfeindlich - wie jede Ansicht, die nicht die von Rot-Grün ist.

[SoeinPech]

RRichter,

das ist mir auch aufgestoßen. Sowohl die verfassung der BRD, als auch die der EU kommt offenbar ohne einen basisdemokratischen Akt aus, hier langen die Verfahren der repräsentativen Demokratie.

Was nun die Türken betrifft, da jedoch soll das Volk sich direkt zu Wort melden können. Ich hätte nichts dagegen einzuwenden, trotz der damit verbundenen Polarisierung, aber bitte doch nur dann, wenn es auch mal um wichtige Fragen geht.

Denn wirklich wichtig ist es nicht, was eine Partei eines Landes zu einer speziellen Fragestellung in der Bevölkerung abfragt, solange ein derartiges Votum absolut nichts an der Entscheidungsfindung der zuständigen EU- Gremien beeinflussen kann.

Reiner populistischer Aktionismus, unangebracht und schädlich. Schändlich.

[ilk2ooo]

Denali,

ich denke Du lebst in einer anderen welt....
In der Welt in der ich lebe gibt es große türkische gemüseläden in denen Du kaum einen türkischen Kunden findest. Überall gibt es türkische Friseure die Dir für 8 euro prima die Haare schneiden. Sie sind mit ihren ständen auf jedem wochenmarkt vertreten und ich glaube kaum dass sich so viele dönerbuden und türkische restaurants halten könnten wenn sie ihre waren überwiegend an Türken verkaufen würden.
Und Denali, ob es Dir nun passt oder nicht aber das folgende ist nunmal eine Tatsache:
In Deutschland haben immerhin mehr als 300.000 Arbeitnehmer einen türkischen Chef, es gibt deutschlandweit 40.000 türkische Unternehmer im Jahr die 2000 einen Umsatz von 30 Milliarden Euro erwirtschaftet haben.

[Cole_T]

@denali

das ist echt das allerletzte von dir. du vertraust darauf,
dass deine klientel deine quellen nicht liest. das wird bei
deiner klientel auch sicher so sein, weil sie intellektuell
eh nicht in der lage dazu ist. du schnappst dir einen
satz aus dem artikel und baust darauf dein lügengerüst auf.

"Nähere Infos hier:"


ps: du lügst schlicht und einfach. wer auf deine lüge
reinfällt, ist selbst schuld, aber du bist der urheber und es
ist deine intention.

[schwabday]

#20 RRichter

Stimme dir zu

[Denali]

ich will den Beitrag der türkischen Unternehmer zum BIP nicht schmälern, sondern lediglich klarstellen, daß es eine Beschönigung darstellt, wenn man nur die nackten Zahlen betrachtet.

Zur Lokalität der türkischen Unternehmen: Stark konzentriert dort, wo viele Türken leben. Ganz einfach.

Korrekt wäre die Betrachtung dann, wenn man den überproportionalen Anteil Sozialhilfe dem Steueraufkommen der türkischen Unternehmer gegenrechnet.

Dann sieht die Rechnung gewiß etwas anders aus.

Die "Daten", die belegen sollen, daß türkische Unternehmer ihre Geschäfte überwiegend mit Nicht-Türken abwickeln, stammen im übrigen vom Zentrum für Türkei-Studien, aus NRW, und werden dann brav von anderen Medien wieder und wieder abgeschrieben.

Diese Studie wurde als Telefonumfrage durchgeführt, und gibt keinen verläßlichen Anhaltspunkt über die tatsächlichen Geschäftsbeziehungen türkischer Unternehmer.

Aber gegen diese Darstellung spricht, daß Türken dazu neigen, Ghettos zu bilden, aus denen Deutsche wegziehen. Kaum anzunehmen, daß die Deutschen extra zum Einkaufen zurückkommen, wenn sie in einen äußeren Stadtbezirk umgezogen sind (wahrscheinlich weil sie anfingen, sich im Ghetto fremd zu fühlen)

Das Zentrum für Türkei-Studien hat außerdem die Zielsetzung die Beziehungen zwischen Deutschen und Türken zu "verbessern", d.h. eine unvoreingenommene Haltung ist weniger wahrscheinlich, als eine Neigung, Sachverhalte im Sinne rot-grüner Politik darzustellen.

[eierdieb]

22 #

die türkischen Unternehmer Schröder-Propaganda, sonst nichts. Ganz überwiegend handelt es sich um Familienbetriebe nach orientalischem Muster geführt. Und womit verdienen die ihr Geld, und wo tun sie dies ? Ganz überwiegend in den Ghettos, wo sie ihren Landsleuten die in ihrer Heimat üblichen Leistungen bieten. Und womit bezahlen die nicht unternehmerisch tätigen Türken die Leistungen und Waren der türkischen Unternehmer ? Die die ARbeit haben, mit ihrem Lohn, und der Rest mit Sozialhilfe.

weißt du denali es gibt auf diesem board niemanden, der auf einer schmierigeren art und wesen versucht gegen ausländer zu hetzen.

du kommst daher als gralshüter der absoluten freiheit und gerechtigkeit, der selbst theoretisch-abstrakte unvereinbarkeiten bekämpft als gehe es um die jungfräulichkeit der großmutter, der die diesbezügliche achtsamkeit der bürger möglichst bis zum inquisitatorischen exzess treiben will und setzt einen derart abgeschmackten, billigen text in die welt ?

wie gesagt am meisten verachte ich die feigheit der rechten, nicht zu ihre überzeugungen zu stehen.

ähnlich ist es bei dir, du bist zu feige deine vorurteile offen zu legen, zu ihnen zu stehen sondern verbirgst sie hinter einem potemkischen gebilde des mitgefühls..

[gernDabei]

denali, informiere dich doch erstmal bevor du hier nur Schwachsinn verbreitest!


Türkisches Unternehmertum in Deutschland boomt

Dagegen wächst die Zahl der türkischen Handwerker, Bauunternehmer und Dienstleister. Insgesamt beschäftigen die 58.000 Selbständigen rund 366.000 Mitarbeiter, davon ein Drittel Deutsche. Prognosen gehen davon aus, dass die Zahl der türkischen Unternehmer und die Zahl der Arbeitsplätze sich bis 2010 verdoppeln.

Die Gründung einer deutsch-türkischen Handelskammer ist daher die logische Konsequenz der gewachsenen Verflechtung der deutschen und der türkischen Wirtschaft. Die Eröffnung der Kammer markiere einen "Meilenstein für die deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen, die durch die Arbeit der Kammer nun qualitativ und quantitativ enorm zunehmen" würden, so deren Präsident Kemal Sahin.

Auch Faruk Sen, Direktor des Essener Zentrums für Türkeistudien rechnet damit, dass die neue Kammer Türkischstämmige zur Selbstständigkeit ermuntern werde. So erfolgreich viele türkischstämmige Unternehmer in Deutschland auch sind, bei den Jugendlichen stimmt die Entwicklung bedenklich: 40 Prozent der unter 25-Jährigen hat keine Berufsausbildung.

Unternehmermut - kulturell vorgeprägt?
Arbeitet ein Mensch lieber selbstständig oder bevorzugt er ein Angestelltenverhältnis? Unternehmer wie Ariemre brauchten Mut. Woher nahmen sie diesen? Das sogenannte Kulturmodell geht von der Annahme aus, daß die Strukturen, Normen und Werte der Herkunftsländer stark prägend für das wirtschaftliche Verhalten von Migranten in der Aufnahmegesellschaft sind. "Ist also die Neigung zur Selbständigkeit in den Herkunftsländern besonders stark ausgeprägt, so kann man davon ausgehen, daß dieses Verhalten auch im Aufnahmeland Durchsetzung findet," begründet das ZfT. Vor allem Migranten aus Südeuropa importieren die dortige "Kultur der Selbständigkeit" häufig in die neue Heimat, betont ZfT-Leiter Prof. Faruk Sen. So betrug der Anteil der Selbständigen an allen Erwerbstätigen 1998 in der Türkei 31%, in Italien 25% und in Griechenland sogar 34%. Auch die Spanier und Portugiesen zeichnen sich durch hohe Selbständigkeitenquoten aus. Deutschland dagegen nimmt mit einer Quote von rund 10 % in Europa den vorletzten Platz ein. Das war einmal anders, aber Sen zufolge "hat die Entwicklung effektiver sozialer Strukturen das Bedürfnis nach Selbständigkeit in den zumeist reicheren Ländern des Nordens stark zurückgehen lassen, so auch in Deutschland". Ebenso wird im Kulturmodell davon ausgegangen, daß die Branchenwahl sehr stark abhängig ist von der spezifischen Wirtschaftssituation im Herkunftsland." Diese kulturelle Komponente dürfe jedoch nicht isoliert betrachtet werden, will man wirtschaftliches Handeln im Aufnahmeland erklären. Als Hintergrund unternehmerischer Tätigkeit ist dies nicht zuletzt für die dritte Generation zu vernachlässigen.
www.isoplan.de/aid/2000-1/schwerpunkt.htm

[gernDabei]

Denali,

weiss du denn auch, wer z.B. einer der Gründer der Qiagen AG (bekanntlich auch so eine Döner-Bude die nur im und vom Ghetto existiert) ist?

[mausschubser]

Ich habe diese "Kultur der Selbständigkeit" fast vor meiner Haustür in Berlin, wenn ich zum Beispiel mal in Neukölln-Nord vorbeischaue. Obstläden (übrigens teilweise wirklich mit ausgezeichneter Ware), Dönerbuden, Bäcker, dazwischen eingestreut Telefonzubehörlädchen und natürlich unvermeidlich ein paar Resterampen. Andere Läden fast nicht mehr. So wird die "Kultur der Selbständigkeit" irgendwie zur "Kultur der Monotonie".

Natürlich gibt`s auch höchst erfolgreiche türkische oder türkischstämmige Geschäftsleute, wie es eben auch unfähige deutsche Geschäftsleute gibt. Tatsache ist aber, dass hinter etlichen dieser kleineren selbständigen Läden häufig eine sehr große Familie steht, die nicht ausschließlich von diesem Laden leben kann.

Ebenso unklug wie das unkontrollierte Eindreschen auf alle Türken ist das hier auch häufig anzutreffende "Augenschließsyndrom" vor real existieren multikulturellen Schwierigkeiten...

[eierdieb]

Tatsache ist aber, dass hinter etlichen dieser kleineren selbständigen Läden häufig eine sehr große Familie steht, die nicht ausschließlich von diesem Laden leben kann

wie interessant mausschnüffler !

das ist deutschland - mißtrauisch, denunziantistisch, kleinkariert und ewig daran interessiert was der nachbar unter dem bett versteckt haben mag.

[mausschubser]

eierdieb, wenn du die Augen öffnen würdest, dann würdest du erkennen, dass der Familiennachzug werktätiger Türken nach Deutschland in der Vergangenheit wie auch jetzt nicht unbedingt zur Produktivitätssteigerung beigetragen hat, da viele dieser zugezogenen Angehörigen eben keine Arbeit haben und bekommen. Damit mache ich den Türken selbst überhaupt keinen Vorwurf, denn viele würden auch arbeiten wollen, wenn denn Arbeit da wäre. Aber die Kleinbetriebe ernähren häufig eine derartige Großfamilie nicht. Das gab`s auch früher schon massiv in Deutschland mit Deutschen. Was soll also dein persönlicher Affront?

Dein Stammtischgetrommele vom Denunziantentum unterscheidet sich in nichts von den Luftblasen, die ihr Hüter der einzig wahren Meinung der angeblich kneipenseligen Gegenseite vorwerft.

Willst du also diskutieren oder pöbeln? Ich habe nichts dagegen, wenn du eine andere Sicht vertrittst, wir können auch gerne darüber streiten, aber deine dümmlichen Unterstellungen sind keineswegs originell, damit wertest du nur dich selber ab, und das hast du gar nicht nötig.

[eierdieb]

ich bin ehrlich mausschubser - ich will über dieses thema hier nicht mehr diskutieren.

es bringt einfach nichts - argumente werden eh nicht zur kenntnis genommen sondern sie gleiten an der eigenen festgefügten sicht der dinge ab.

für mich steht hier sowieso nicht diskussion im vordergrund sondern agitation - und zwar gezielt getrieben von einigen leuten, die hass oder zumindest unbehagen gegen ausländer schüren wollen, die wollen das angst entsteht wenn man sich einem ausländer nähert, die wollen, das man sich dann unwillkürlich fragt : dealt der ? zockt der stütze ab ? fickt der seine minderjährige nichte im namen des korans ?

diskussion ist meiner meinung nach fehl am platz -zeitverschwendung.

ich beschränke mich lieber darauf ab und an in diese threads reinzugrätschen wenn ich z.b. auf solch depperte aussagen wie die deine stosse.

also wie gesagt ich will nicht diskutieren, aber als pöbeln will ich mein schaffen auch nicht verstanden wissen sondern eher als erzieherische maßnahme.

[mausschubser]

Tja, eierdieb, deine Aussage in Ehren und danke dafür, aber damit vertust du die Chance, mit denjenigen zu diskutieren, die das auch wirklich wollen. Ich habe überhaupt nichts gegen konträre Meinungen, ich habe in solchen Diskussionen auch schon viel gelernt und teilweise meine Meinung auch modifiziert. Mit deiner kompromißlosen Sensentaktik erwischt du aber auch diejenigen, die zwischen den Fronten stehen. Ich halte ebensowenig etwas von Angstschüren gegen Ausländer wie vom Augen-Verschließen vor den tatsächlich existierenden Problemen.

Möglicherweise hast du selbst auch eine etwas zu festgefügte Sicht der Dinge?

P.S.: Ich habe mich wochenlang hier herausgehalten, weil es mich auch nervt, dass ein Großteil überhaupt nicht diskutieren möchte. Nun bin ich wieder zurück und suche die, die reden möchten... Die Sense lass` aber stecken.

[schwabday]

Die Verstörte hat die Unterschriftenaktion wieder

zurück gezogen

Thema vom Tisch !!!!

Anscheinend konnte man nicht mal die eigenen Leute

dazu bewegen und Stoiber, der Heuchler, zieht seinen

Pillemann auch wieder ein und verkriecht sich wieder

in sein Häuschen

[schwabday]

Stoiber könnte jetzt aber wieder

vordreschen und seine Chance

sehen

Mal schauen was als nächstes kommt ????

Man Man Man und gerade SOWAS soll Deutschland

regieren ?????????????????????

[eierdieb]

35 #

sicher ich habe auch eine festgefügte sicht der dinge - wie sollte es auch anders sein, wenn man meint es wäre die richtige.

vielleicht war das auch etwas mißverständlich.

eine festgefügt sicht der dinge, die bereit ist modifizierende eingriffe zu zulassen ist auch nicht das problem.

das problem sind diejenigen, die ihre wahren absichten hinter scheinheiligem "besorgt sein" und "man darf doch wohl nochmal sagen" verbergen.

da diskutierst du dich ab bist du chequest, das denen die diskussion piep-egal ist sondern sie lediglich darauf schielen durch ihre intellektuelle "beweisführung" möglichst vielen als einlogbare festplatte zu dienen, gerade eben auch denen, die statt einer festgefügten sicht der dinge ein festgefügtes konglomerat an vorurteilen pflegen.

und leider sehe ich in diesen auch die treibenden kräfte, die dieser thematik bemüht sind überdurchschnittlich breiten raum im internet zu verschaffen.

[DieFilzlaus]

Türken sind Asiaten und haben in der EU nichts zu suchen.

Es fehlt ihnen die Toleranz gegenüber anderen Religionen
- die Religionsfreiheit existiert nur auf dem Papier.
Versucht duch mal in Anatolien eine Katholische Kirche zu errichten - ihr werdet gesteinigt!

Nein, in 20 Jahren können die nochmal einen Antrag stellen,
bis dahin sollte die Familienrückführung in dieses schöne Land (ich sage nur türkische Riviera) im Vordergrund der deutschen Türkei-Politik stehen !

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Schön langsam wird klar, daß sich unter Schwarz-Blau das Chaos ungebremst fortsetzen würde.

[mausschubser]

Aha, eierdieb, und deswegen einfach mal prophylaktisch die Komplett-Sense, um Schuldige wie Unschuldige umzumähen? Könnte ja auch einen Richtigen treffen?

Natürlich hast du vollkommen Recht, dass es Leute gibt, die sich vorsichtig hinter ihren Worten verstecken. Die gibt es in allen politischen Strömungen, und sie warten alle, bis sie vorschnellen können. Im Zweifelsfalle haben sie auch ihre Prügeltrupps (verbal bis hin zu körperlich), in der Geschichte finden sich hier "herrlich" viele Beispiele von links nach rechts. Dies ist immer wieder bedenklich und führt häufig zu nichts Gutem.

Du solltest bei allem Engagement und Frustration aber trotzdem noch Unterschiede zwischen Usern hier machen, wen auch immer du jetzt auf der "Abschußliste" hast. Nicht jeder, der gegen oder für etwas ist, hat gleich auch gefährlich-radikale Absichten. Ansonsten können wir eh hier alle die Schnute halten, wenn gewaltsam etwas in die Worte interpretiert wird, nicht wahr. Also meine Bitte: Entweder argumentiere mit mir, und ich werde dir ruhig antworten, oder lass` mich in Ruhe mit irgendwelchen unpassenden Unterstellungen.

[eierdieb]

das geht schon so in ordnung mausschubser.

allerdings mag ich auch keine plattitüde - egal von wem sie kommen - enthalte dich also solcher plattitüde wie von mir beanstandet - oder ich gewähre mir die freiheit diese weiterhin als das zu benennen was sie in meinen augen sind.

daran wird mich nur die sperrung hindern können, das sollte klar sein.

[mausschubser]

Nun schön. Nur solltest du im Zweifelsfalle mal nachfragen, wenn dir etwas merkwürdig erscheint, denn ich habe nach deinem Eingriff durchaus anschließend erläutert, was ich meinte, und dass ich eine wertfreie Äußerung gemacht habe, die keineswegs eine Platitüde ist. Wenn du da anderer Ansicht bist, bitte Argumente und kein Schrot.

Erst nachfragen, dann schießen. Ansonsten kloppen wir uns solange, bis wir beide gesperrt sind, und dann erholen wir uns mal so richtig von W:O.

[eierdieb]

43 #

sei jetzt ruhig, sonst kopiere ich 32 # immer und immer wieder !

[mausschubser]

Ich antworte dann auch immer wieder mit Cut&Paste, und nach dreifacher Zugwiederholung einigen wir uns auf Remis!

[LadyMacbeth]

Wir hatten hier erst letzte Woche eine Diskussion über das Unternehmertum bei Türken, leider weiß ich den Threadtitel nicht mehr, vielleicht kann da jemand helfen.

Jedenfalls wurden da reichlich andere Zahlen genannt als hier. Ich halte die oben genannte Quelle übrigens auch nicht wirklich für glaubwürdig. Faruk Sen, Herr Keskin und Co. versuchen übrigens schon seit geraumer Zeit den Eindruck zu erwecken, als ob die deutsche Wirtschaft ohne die Immigranten nicht mehr richtig funzen würde und dass die türkischen Unternehmer massenweise deutsche Angestellte hätten. In Wahrheit handelt es sich in den meisten Fällen um eingebürgerte Familienangehörige - auch wenn es da und dort Ausnahmen gibt.

Na jedenfalls kam in oben erwähntem Thread raus, dass es sich in den meisten Fällen zwangsläufig um Klein- bzw. Familienbetriebe handeln muss, was natürlich besser ist als nichts, aber eben auch nicht großer Stil Unternehmertum.

Was die Zukunft betrifft, bin ich eher pessimistisch, und zwar aus folgenden Gründen:

- die Schul- und Ausbildung sowie Berufserfahrung bei jungen Immigranten ist stark auf dem absteigenden Ast, damit auch die Grundlage dafür, ein Unternehmen zu gründen (auch wenn es Ausnahmen gibt)

- das mit den Ich-AGs wird nicht ewig weiterlaufen. Diese bilden aber nun mal einen nicht zu verachtenden Anteil der Mini-Betriebe.

- die finanziell etwas besser gestellten Deutschen verlassen die Multi-Kulti-Bezirke in Scharen, was man zumindest in Berlin deutlich beobachten kann. Damit verlässt aber auch die Kundschaft die Bezirke, die ihr Bier eben nicht bei Penny für 20 Cent gekauft hat, sondern abends im Dönerladen, und zwar für 1, 50 Euro. Und die nicht Dosensuppe essen, sondern auch mal zum Essen ausgehen.

- die türkischen Betriebe graben sich - aus der Not heraus - gegenseitig das Wasser ab. Was macht einer, der keine reguläre Arbeit mehr findet? Er macht einen Dönerladen, einen Gemüseladen oder einen Telefonladen auf. Gerade in dem von mausschubser angesprochenen Ghetto Neukölln-Nord gibt es inzwischen fast alles 5, 6 Häuser einen Telefonladen. Die können gar nicht überleben, es sei denn, die makeln im Hinterzimmer mit anderem Kram, was oft genug der Fall ist.

LM

[eierdieb]

als ob die deutsche Wirtschaft ohne die Immigranten nicht mehr richtig funzen würde und dass die türkischen Unternehmer massenweise deutsche Angestellte hätten. In Wahrheit handelt es sich in den meisten Fällen um eingebürgerte Familienangehörige

na da ist ja schon wieder so ein verquarster unfug !



was unterscheidet einen deutschen von einem deutschen ?

okay der eine wurde hier geboren und der andere auch.

der eine ist beschnitten und der andere auch.

der eine glaubt an buddha und der andere an allah.

okay aber jetzt : der eine ist dunkelhaarig und der andere nicht.

eingebürgert oder nicht deutscher pass oder nicht schwarzlocke bleibt schwarzlocke.

schön lady das auch du es auf den punkt bringst um den es dir geht.

[aekschonaer]

#47 Genau so ist es. Sind wir nicht alle deutsch?

Und das meinen andere Deutsche (die Schwarzhaarigen) zum Thema:

http://www.turkdunya.de/de/?PHPSESSID=271e2575455793ff1419f5…

[Birk35]

Schön dass die CDU der NPD/DVU nun die Unterschriftenaktion überlassen wird!

[ConnorMcLoud]

Richtig, dann können sich die Unterschreiber direkt als Nazis outen.

[Denali]

# 29

wenn du nicht meiner Meinung bist, genügt es völlig, Informationen einzustellen, die den meinen Widersprechen. Die schwachsinnige Schwachsinnsbemerkung kannst du dir schenken.

…ein Drittel Deutsche......die in türkischen Betrieben beschäftigt sind.

Deutsche, oder Türken mit deutschem Paß ?

Interessant wäre dann auch zu erfahren, ob vielleicht nicht etliche der türkischen Unternehmer ebenfalls einen deutschen Paß haben. Werden die dann als deutsche Unternehmer oder als türkische gezählt, ober wird genau so gezählt, daß es möglichst optimal in die politisch korrekte Ideologie paßt ?

Dann bliebe freilich nicht mehr ganz so viel vom türkischen Unternehmerbeitrag übrig ?!

Bei dieser Thematik haben offzielle Stellen wie auch türkische ein Interesse daran, die Situation beschönigt darzustellen.

Ein bißchen nachdenken und hinterfragen kann da gewiß nicht schaden.

Im Übrigen habe ich geschrieben, dass es nicht darum geht, türkische Unternehmerleistung zu schmälern, sondern sie lediglich in Kontext zu setzen zu Belastungen für das Sozialsystem durch den überproportionalen Anteil türkischer Sozialhilfeempfänger. (mit Link belegt )

Warum dies: Weil es eine einseitige Darstellung, die lediglich eine Seite positiv hervorhebt, und über die andere zu schweigt, manipulativen Charakter hat.

Aber es ist unstrittig, dass türkisches (mittlerweile deutsches? ) Unternehmertum ein positiver Beitrag ist, der offensichtlich gut gedeiht – ist das klar soweit ?


Speziell für eierdieb:

Zitat über sich selbst aus #34
ich bin ehrlich mausschubser - ich will über dieses thema hier nicht mehr diskutieren.

es bringt einfach nichts - argumente werden eh nicht zur kenntnis genommen sondern sie gleiten an der eigenen festgefügten sicht der dinge ab.



Eine treffende Beschreibung deiner Selbst. Bravo !!

Nur, welche Argumente deinerseits meinst du eigentlich, eierdieb ?
Argumente hattest du ja noch nie welche, nur hysterisches Claudia Roth Gekreische und Schmähungen, wozu man sich als politisch Ultra-Korrekter natürlich besonders aufgerufen sieht.

Ach so, du hast ja keine Argumente, das erklärt dann auch dein hilfloses Gekläff.

Wie könnte man sich eigentlich äußern zum Thema, damit einer wie eierdieb keinen Bluthockdruck bekommt ?

Natürlich ausschließlich idealisierend. Denn an Fremdkultur gibt es nichts auszusetzen, besonders islamisch geprägte Kultur ist einfach nur perfekt.

Und damit diese Fata Morgana erhalten bleibt, muß geschwiegen werden, über Verbrechen wie Ehrenmorde, Zwangsehe, Rassismus gegen Ungläubige, Frauendiskriminierung, Repression und Gewalt, ect.

Klar, nach der paradox-perversen Logik eines politisch Überkorrekten wie dem eierdieb, ist es „ausländerfeindlich“, wenn man was gegen Ehrenmord hat, obwohl das Opfer i.d.R. ausländischer Abstammung, ja Muslima, ist. (Plötzlich sind ihm Ausländer völlig egal )


Naja, was soll man von jemand erwarten, der sich über halluzinativ brennende Dönerbuden aufregt, aber zu schwersten Menschenrechtsverletzungen schweigt, bzw. es als „ Hetze“ ansieht, diese auch nur zu erwähnen.


Was nicht in das Weltbild solcher Charaktäre passt, das darf es auch nicht geben. Damit bist du ein würdiger Repräsentant etwa einer Claudia Roth hier im Forum. Gut gemacht.

Wer aber nur um sein Weltbild, bzw. Trugbild von den Realitäten dieser Welt zu schützen, ignoriert, dass eben in der islamischen Kultur bisweilen grausame Sitten herrschen, und dass es bisher keinen Beleg dafür gibt, dass diese Kultur mit dem GG und Menschenrechten vereinbar ist, ist bereit Leichen für den Erhalt seines Weltbild zu ignorieren.

Dazu passt, dass du noch nie eingegangen bist auf die Inhalte von zahlreichen eingestellten Links aus seriösen Quellen, die genau diese Umstände belegen. Ach ja, die Opfer darin waren Moslems, aber die Täter eben auch – und schon brennen beim eierdieb die Sicherungen durch, weil sein schön geordnetes Weltbild in Gefahr gerät.

Also sorg dich ruhig weiter um deine brennenden Dönerbuden in deinem Kopf, und laß dir Menschenrechte und Menschenleben weiter schön am A..sch vorbeigehen, und fühl dich dabei ruhig moralisch überlegen als Dönerbudenschützer.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

#50,

das " das sind ja Nazis" wird nicht lange wirken.

Wir stehen auf der Kippe und es geht um die Existenz von Millionen.


Im Ernstfall pfeifen die Menschen auf die etablierten Parteien.

[Waldsperling]

Na mausschubser, was hast du denn jetzt schon wieder „verbrochen?“ Verbal entgleist?

Es ist nicht zu fassen, dass diese Flachpfeifen wie Angie und Edi beim geringsten Widerstand eingeknickt sind.

Und solche Weicheier wollen Deutschland regieren. Unglaublich!

Ich verstehe nicht, wieso die Befürworter eines EU Beitrittes der Türkei und gewisse türkische Funktionäre, gegen eine Unterschriftenaktion sind.

Wenn das so schön ist, blamiert sich die Union doch bis auf die Knochen.

Ich denke, dieser „Sturmlauf“ verheißt, dass die Union mehrere Mio. Unterschriften sammeln könnte und damit bewiesen wird, dass die Mehrheit die Türkei nicht in der EU haben will.

Wenn einer meiner Kumpels des Diebstahls bezichtigt würde, nützt es nichts, wenn ich versuchen würde, die Ermittlungen zu verhindern. Gerade, wenn er unschuldig ist, müssten alle Indizien durchleuchtet werden.

[Cole_T]

"Gerade, wenn er unschuldig ist, müssten alle Indizien durchleuchtet werden."

auch im falle einer vorverurteilung?

[mausschubser]

Feldspatz, wieso hab` ich was "verbrochen"? Ich hatte nur eine angeregte Diskussion mit eierdieb über den geeigneten Umgang zwischen Usern.

Cole_T, natürlich muß alles durchleuchtet werden, denn das gebietet die Fairneß. Oder soll eine Vorverurteilung IMMER dazu führen, dass der Vorverurteilte freigesprochen werden muß? Es sei denn natürlich, die Vorverurteilung ist so unsinnig wie "Juden essen kleine Christenkinder" oder ähnlicher Schwachsinn.

Eine Vorverurteilung ist immer schlecht, es gibt genügend Beispiele hierzu. Anschließend bleibt immer Dreck an dem Vorverurteilten hängen. Auf der anderen Seite ist aber das Verweigern einer demokratischen Auseinandersetzung über ein Thema, das unsere Republik spaltet, ebenfalls etwas vorverurteilhaftes, denn wie schnell werden doch Leute, die gegen einen Beitritt der Türkei votieren, sofort in die Ecke der Türkenhasser geschoben. Das eine hat mit dem anderen überhaupt nichts zu tun. Ich zum Beispiel reise oft und gerne in den Nahen Osten. Ich komme hervorragend mit vielen Arabern aus (und um der Aufklärung zuvorzukommen: Das ist nur ein Beispiel, natürlich sind Türken keine Araber). Und dennoch und vielleicht gerade deshalb würde ich nie nie nie wollen, dass wir eine - hypothetisch gesprochen - Assoziation mit einem arabischen Land vergleichbar der EU eingehen würden.

Ich persönlich spreche mich für eine bessere Integration der hier lebenden Türken aus, aber derzeit (vielleicht in ein paar Jahren nicht mehr) vehement gegen einen Beitritt der Türkei. Wir haben genügend Probleme hier vor unserer Haustür zu lösen, ehe wir weitere Probleme angehen. Wer konträre Meinungsäußerungen sofort mit Hetze in Verbindung bringt, ist ebenfalls ein Vorverurteiler.

[LadyMacbeth]

Eierdieb,

ich mache in der Tat einen Unterschied zwischen Leuten, die die deutsche Staatsbürgerschaft nur annehmen, weil es für sie weniger Bürokratie und einen sicheren Aufenthaltsstatus bedeutet (auch wenn sie fast kein Deutsch sprechen und die deutsche Kultur und Geschichte sie Null interessiert) und zwischen Leuten, bei denen das nicht der Fall ist und die sich mit dem Land, in dem sie leben, weitestgehend identifizieren - egal ob schon seit Generationen oder neu eingebürgert.

Frag doch mal eingebürgerte Ex-Türken, ob sie sich eher als Deutsche oder als Türken fühlen. In fast allen Fällen werden sie Dir sagen, dass sie sich als Türken fühlen. (Dafür müsstest übrigens gerade Du doch am meisten Verständnis haben, denn deutsch zu sein ist ja für Dich offenbar noch schlimmer als die Syphilis zu haben ;-)).

LM

Ach so ja, Deine beliebte Arie mit dem arisch-christlichen-Nazi-Fundamentalismus kannst Du Dir sparen. Wollte ich nur prophylaktisch sagen. Zumindest für meinen Teil kann ich sagen, dass ich weder arisch noch christlich noch Nazi bin, aber ich weiß, dass das Deine Lieblingsplatte ist, die immer wieder neu aufgelegt werden muss, weil die argumentative Decke so dünn ist.

[StellaLuna]

LadyMacbeth
vor vielen Jahren ließ sich eine Freundin von mir einbürgern. Sie musste wissen wer der Bundeskanzler ist, wie der Bundespräsident gewählt wird, wie viele Abgeordnete im Bundestag sitzen und und und. Einen Sprachtest musste sie auch ablegen, obwohl sie Österreicherin war.

Vor diesem Hintergrund frage ich mich, wie es möglich ist, dass so viele nicht deutsch sprechende Ausländer eingebürgert wurden.
Der "Einbürgerungstest" muss übrigens im zuständigen Amt abgelegt werden.

[LadyMacbeth]

Stella Luna,

das liegt daran, dass das mit den Sprachtests - ähnlich wie bei der Einschulung - ausgesprochen großzügig gehandhabt wird, wenn die anderen Parameter einigermaßen stimmen.

Ich weiß nicht, ob das von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ist. Ich weiß nur, dass bei uns das passive Verständnis eines Zeitungsartikels auf Bild-Zeitungs-Niveau ausreicht. Eine Prüfung von aktiven Sprachkenntnissen findet praktisch nicht statt. Es geht nur darum, dass man sich einigermaßen VERSTÄNDLICH machen kann. Dafür muss man nicht einen einzigen vollständigen Satz bilden können. Es reichen ein paar Stichworte.

Wenn man bedenkt, dass selbst ich - ohne Türkischkenntnisse - verstehe, um was es in einem Artikel in der "Hürriyet" geht, weil man sich durch die Erwähnung von Namen und internationalen Begriffen einigermaßen zusammenreimen kann, dann ist das kein Wunder, dass diesen Test auch Leute mit lausigen Sprachkenntnissen bestehen.

Ich vermute aber, dass es z. B. in Bayern weitaus schwieriger ist und möglicherweise hat man in letzter Zeit, wo sie sozialen Probleme etwas eskalieren, die Sache etwas verschärft. Bisher jedoch war die Handhabung extrem lax.

LM

[StellaLuna]

taz vom Nov. 2001 "...Übermorgen tritt die Neuregelung offiziell in Kraft. Ab dann können Einwanderungswillige, die den Sprachnachweis erbringen müssen, sich bei der Volkshochschule melden. Dabei geht Barbara Loer davon aus, dass dem Test ein Beratungsgespräch vorausgeht. Den InteressentInnen werde dann ein Modelltest vorgestellt, anhand dessen sie die sprachlichen Erfordernisse abschätzen könnten. "Aus Erfahrung weiß man, dass nur die Hälfte der Leute, die die Einbürgerung beantragen, überhaupt noch einen Extra-Nachweis brauchen", so Loer.

In Bayern haben Statistiken ergeben, dass rund 80 Prozent der Personen, die den Test machten, ihn im ersten Anlauf bestehen. Bundesweit gilt die bayerische - wie auch die baden-württembergische - Testvariante als besonders anspruchsvoll. In ihr müssen Prüflinge auch schreiben. "Das haben wir in Bremen für eine besondere Erschwernis gehalten", so der Innensenator und die VHS-Leiterin übereinstimmend. "Wir gehen davon aus, dass die meisten Leute nicht nur eine fremde Sprache, sondern auch ein fremdes Alphabet lernen müssen", begründet Loer die Vereinbarung. Eine schriftliche Prüfung sei eine Extra-Barriere. ..."

Der schriftliche Test ist neu, den musste man früher in Bayern nicht machen. Vermisst habe ich allerdings bei meiner Recherche Fragen zu Zeitgeschichte und Politik.

[Fuller81]

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[Birk35]

Nach Merkels Rückzieher: NPD und DVU führen Unterschriftenaktion gegen Aufnahme der Türkei in die EU durch. Berlin, den 16.10.2004 (1510-1)

Berlin – Der Parteivorsitzende der NPD, Dipl.sc.pol. Udo Voigt, begrüßt, daß der Versuch der Lügenbarone mit einer Unterschriftensammlung rechte Wählerstimmen durch Täuschung an die C-Parteien zu binden, kläglich in sich zusammengebrochen ist. Ausgerechnet die Politiker von CDU/CSU, die in der Vergangenheit immer wieder Grundgesetzänderungen ablehnten, die darauf abzielten, Volksbefragungen und Volksentscheide auf Bundesebene einzuführen, wollten mit dieser Aktion erst den Bürger wachrütteln und dann ins Leere laufen lassen. Wirklich wachrütteln wird allerdings das Original: Die Unterschriftenkampagne von NPD und DVU.

In der Unterschriftenaktion von NPD und DVU werden zwei Gesichtspunkte die Hauptrolle spielen:

Erstens die zu erwartende Massenzuwanderung von Türken. Die Bevölkerungszahl der Türkei hat sich im Zeitraum von 1927 (14 Millionen Einwohner) bis 2002 (65,3 Millionen Einwohner) verfünffacht. Für das Jahr 2050 prognostiziert das Staatliche Institut für Statistik der Türkei eine Einwohnerzahl von 95 Millionen. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung Istanbuls lebt in „Gecekondus“, über Nacht illegal errichteten Bauten, und wartet auf ihre Chance. Das „Berlin-Institut für Weltbevölkerung und globale Entwicklung“ hat daher für den Fall einer EU-Mitgliedschaft der Türkei gewarnt: „Es entsteht ein enormes Potenzial an unqualifizierten Migranten.“

Zweitens die finanziellen Belastungen, die auf Deutschland zukommen. Selbst nach der Verheugen-Studie würde die EU die Aufnahme der Türkei insgesamt zwischen 17 und 28 Milliarden Euro netto im Jahr kosten. Von Neben-und Folgekosten ganz zu schweigen.

Deutschland, das schon jetzt den größten Teil der im Ausland lebenden Türken beherbergt, wäre dann nicht mehr wiederzuerkennen. Das wollen NPD und DVU verhindern.

Berlin, den 15.10.2004
Klaus Beier, Pressesprecher der NPD

[Fuller81]

War ja klar. Allerdings werden sie niemals so viele Unterschriften zusammenbekommen wie es die CDU geschafft hätte.

[StellaLuna]

Fuller81
warum soll jetzt abgestimmt werden, wenn ein Beitritt der Türkei erst in 10 oder 15 Jahren in Frage kommt?
Möchte die deutsche Bundesregierung in 2014 sich dann allen Ernstes auf das Ergebnis einer Bürgerbefragung aus 2004/2005 berufen?

[aekschonaer]

@Birk35
Gibt es auch darüber Informationen wo man sich in die Unterschriftenliste eintragen kann?

[Waldsperling]

aeki,

ich denke, Stella hat eine ausliegen.

Selbstverständlich mit dem Ziel, weiße Blätter vorweisen zu können.

[aekschonaer]

Hallo Waldsperling,
bei Stella würde ich nicht unterschreiben. Die ist sogar dagegen das Bilder von ihren Hamburgern Vergnügungswochenende veröffentlicht werden. Wer weiß was sie mit den Unterschriftslisten anstellen würde?

[Fuller81]

@ Stella

Wenn man jetzt eine Unterschriftenaktion macht, dann kann der Kanzler auch bereits beim EU-Gipfel im Dezember mit Nein stimmen und es finden gar keine Beitrittsverhandlungen statt!

Diese könnten dann irgendwann später beginnen, aber am besten gar nicht.


@ aekschonaer

Ich denke mal am NPD-Infostand Deines Vertrauens.

[Waldsperling]

aeki,

sie würde die Listen Herrn Erdorgan faxen.

Und zu Claudia Roth zur Kenntnisnahme.

[aekschonaer]

Die liebe Claudia ist schon einen Schritt weiter:

Schröder Libyen-Reise könnte laut Roth Demokratisierung stärken


Hamburg (dpa) - Grünen-Chefin Claudia Roth sieht die Chance für eine Demokratisierung Libyens durch den Besuch von Kanzler Gerhard Schröder gestärkt. Wenn man den Dialog nutzen könne, damit es zu einer Demokratisierung kommt, sei das in deutschem Interesse, sagte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung dem «Hamburger Abendblatt»

[Fuller81]

In 10 Jahren wird dann Gaddafi als Europas Staatsmann des Jahres ausgezeichnet wie kürzlich Erdogan!

[aekschonaer]

Satire on:

Der Libysche Staatschef erklärte am Rande des Staatsbesuchs des EU Erweiterers
„Gerhart dem Verbünderer“: Wenn Deutschland seiner Verpflichtung nachkommt
und die durch den zweiten Weltkrieg in Libyen entstandenen Verwüstungen mit
reichlich deutschen Euros bewässert, wäre mein Land evt. zu Aufnahmeverhandlungen
mit der EU bereit. Den Herren Werheugen als zuständigen Minister für die Beitrittsverhandlungen lehnte er ausdrücklich ab.
Aus dessen Forderungen könne der geübte Diplomat ablesen, dass auch nicht beitrittsfähige Staaten aufgenommen werden sollen. In diesem Dunstkreis möchte das freie und demokratische Libyen sich nicht
bewegen.

[StellaLuna]

Rot-Grün macht Weg für Volksentscheide frei

Gesetzentwurf soll im Herbst verabschiedet werden - SPD-Rechtsexperten suchen Gespräch mit der Union
von Peter Dausend

Berlin - SPD und Grüne haben einen gemeinsamen Gesetzesentwurf zur Einführung von Volksentscheiden auf den parlamentarischen Weg gebracht. Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD beriet den neunseitigen Entwurf, der der WELT vorliegt, und legte einen Zeitplan für das weitere Vorgehen fest. Demnach soll das Gesetz noch in diesem Herbst verabschiedet werden. Kernpunkt der Initiative ist, daß das Volk künftig sowohl über einfache Gesetze als auch über Verfassungsänderungen und völkerrechtliche Verträge selbst entscheiden darf, wobei jedoch unterschiedliche Regeln und Quoren gelten sollen. Ein Volksentscheid über einfache Gesetze geht dabei stets aus einem Volksbegehren hervor, bei dem, wie es in dem Entwurf heißt, "400 000 Wahlberechtigte beim Bundestag eine mit Gründen versehene Gesetzesvorlage einbringen". Geschieht dies, steht innerhalb von sechs Monaten ein Volksentscheid an. "Ein Gesetzesentwurf ist angenommen, wenn die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt hat, sofern diese Mehrheit mindestens ein Zehntel der Wahlberechtigten umfaßt", so die Regelung im Wortlaut. Mit diesem Zehn-Prozent-Quorum soll verhindert werden, wie in den Erläuterungen zum Gesetzestext steht, "daß sich partikulare Sonderinteressen einer kleinen Minderheit durchsetzen können."

Das Quorum wird bei Volksentscheidungen über Verfassungsänderungen und internationale Verträge im Gesetzentwurf entscheidend erhöht. Beide benötigen eine Mehrheit der Abstimmenden, die mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten umfaßt (25-Prozent-Quorum). Völkerrechtliche Verträge sollen zudem nur dann durch Volksentscheide ratifiziert werden können, wenn sie das Parlament mit Zweidrittelmehrheit zur Abstimmung stellt. Dies soll auch mit jenen Verträgen geschehen, die "wichtige außenpolitische Weichenstellungen darstellen und nach Auffassung des Parlaments von breiten Bevölkerungskreisen direkt inhaltlich mitgetragen werden sein sollten."

Im Gesetzgebungsverfahren ist Rot-Grün auf Stimmen von Union und FDP angewiesen, da die notwendige Grundgesetzänderung nur mit Zweidrittelmehrheit erfolgen kann. Der Gesetzentwurf dient daher zugleich als Diskussionsgrundlage mit den Oppositionsparteien. "Dabei wird mehr als nur das Fundament übrig bleiben müssen, damit das Gesetz in Kraft treten kann", sagte ein Mitglied der SPD-Fraktionsführung. ... welt.de

im Herbst ist die Union und die FDP am Zug!

[aekschonaer]

Wie auch immer Stella,
bei den Wahlen der nächsten 15 Jahren schwingt immer der Beitritt der Türkei
mit. Vermutlich wird der eine oder andere User ob der Ergebnisse mit einem
Kabelbrand im Herzschrittmacher rechnen müssen.

[Blue Max]

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,325983,00.html

Türkischer Politiker zerreist Menschenrechtsbericht vor laufenden Kameras


Und sowas soll in die EU ?

[GillyBaer]

Blauer, strammer Max,

wegen eines Politikers ...
der sucht mal Aufmerksamtkeit,
weil der in den letzten vier Wochen
ohne Interview war, da nagt der Frust

in unserem Bundestag geht es viel zu ruhig - im Vergleich zu früher zu -
alles nur noch kaputte Taktiker und Winkeladvokaten !

eine Massenschlägerei, wie neulich im italienischen Parlament live - ist demokratienäher

und wehe dein Wahlkreisabgeordneter ist schlapp und läßt sich verprügeln
sofort abwählen, den Versager !!

[Blue Max]

#75

Ja, warum nicht...Promiboxen mit Politikern...live und in Farbe bei RTL...