Korruption in Wuppertal - Thierse und die Spenden - 500 Beiträge pro Seite

[Thierri]

Noch viel schlimmer finde ich allerdings, daß der Bundestagspräsident Thierse (SPD) Wuppertals ehemaligen OB Kremedahl auch noch in Schutz nimmt. Füt Thierse ist
"Korruption in Wuppertal kein Thema mehr". Die Anklage spricht von "Einflußspende. Doch Thiese straft seine Partei dafür nicht. Auch SPD-Bundessachtzmeisterin
Wettig-Danielmeier tat öffendlich kund, es sei "in höchstem Maße" unsicher, ob Kremedahl im SInne der Anklage schuldig sei. Hat mit purer Angst vor dem Verfahren zu tun, das
Kremedahl und anderen prominenten SPD-Politikern nun droht. Denn aus der 50-seitigen Anklgaeschrift der Wuppertaler Korruptionsfahnder geht hervor daß die
500.000-Mark-Spende des Großinvestors Clees an die SPD keineswegs nur ein "Ausrutscher" war. Die Staatsanwaltschaft bezeichnete diese Spende als "Einflußspende",
wobei es unerheblich sei ob das Geld nun an Kremedahl oder die SPD geflossen sei. Dabei hatte Thierse noch am 13. Mai an SPD-Schatzmeisterin, die im übrigen seit
September 2000 von den Machenschaften Kenntnis haben mußte, in einem Brief geschrieben, er bahlte sich eine Entscheidung hinsichtlich Rückzahlung und Ahndung (wie bei der CDU, wo Millionengelder als Strafe zu entrichten waren? Scheinbar nicht) vor.
Jetzt ist davon nicht mehr die Rede. Der Korruptionsbestand, den die Wuppertaler Staatsanwaltschaft feststellte, ist wie vom Erdboden verschwunden.
Ein letzter Dienst des SPD-Präsidiumsmitgliedes Thierse an seine Partei in schweren Wahlkampfzeiten?


Gruß Thierri

[roland hausse]

die ganze spd ist versaut! ekelhaft.

[Thierri]

Das gravierende an der Sache ist, daß es sich bis in die höchsten Etagen der SPD zog. Aus der Anklage wird deutlich, wie intensiv die örtliche SPD und die Bundesebene der Partei bei der Verschleierung der Clees-Spende zusammengearbeitet haben. So sagte der Chefrevisor der Bundesschatzmeisterin Wettig-Danieleier, Hans Feldmann, in seiner Vernehmung Ende Mai, daß ihm sein Parteifreund und SPD-Untergeschäftsführer Biesterfeld während der Revision im Herbst 2000 von dem umstrittenen Clees-Bauprojekt und "der Hoffnung des Clees auf eine positive Zusammenarbeit mit der SPD" berichtet habe.
Im Klartext: Die oberste Prüfinstanz des SPD-Parteivorstandes über den korrumptiven Hintergrund der halben Clees-Millionen-Spende schon damals im Bilde.

Wie ungewöhnlich hoch diese Spende war, wird auch aus einer anderen Zeugenaussage deutlich. Eine Mitarbeiterin des SPD-Unterbezirks sagte aus, man habe jährlich zwischen 30.000 und 40.000 Mark Spenden angenommen. Demnach hätte Clees allein mit dieser Spende das Volumen von 12 (in Worten ZWÖLF) Jahren abgedeckt. Die Landes- und Bundesspitze will das aber nie bemerkt haben. Seltsam!


Hier noch eine kleine Chronologie zum Spendenskandal:

8. März 2002 Es wird berichtet, dass Staatsanwälte wegen Parteispenden an die Wuppertaler SPD ermitteln.

14.März 2002 Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft beschlagnahmt Akten in Büro und Wohnung von Kremedahl. Sie ermittelt wegen des verdachts auf Vorteilnahme. Der Bauunternehmer Uwe Clees soll den Wahlkampf 1999 mit einer halben Million Mark finanziert haben, um so ein Bauvorhaben zu begünstigen. Kremedahl bestreitet dies.

15.März 2002 Clees räumt ein, der Wuppertaler SPD 500.000 Mark gespendet zu haben.

18.März Die Bundes-SPD stellt dem OB ein Ultimatum. Bundeschatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier droht mit einer Klage.

19.März In einer Erklärung an Bundesschatzmeisterin Wettig-Danielmeier bestreitet Kremmedahl, in illegale Spendenpraktiken verwickelt zu sein.

8.April Kremedahl räumt ein, Fehler gemacht zu haben. Er schließt einen Rücktritt jedoch aus.

13. Mai Ein Antrag der Wuppertaler CDU-Fraktion zur Abwahl Kremmedahls verfehlt im Stadtrat die nötige Zweidrittelmehrheit.

8. Juli Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Kremmedahl wegen Vorteilsnahme.

11.Juli Ministerpräsident Clement (SPD) fordert am Morgen Konsequenzen. Am Nachmittag tritt Kremmedahl sein Amt ab.


Nette, kleine Vorkommnisse. Besonders interessant finde ich ja, daß ausgerechnt Frau Wettig-Danielmeier eine Klage gegen Kremmedahl eingereicht hatte. Das war ein klares Eigentor.



Gruß Thierri

[Thierri]

Kleiner Zusatz:

Zudem finde ich es sehr schändlich,
wie sich Thierse momentan verhält. DIe CDU wird mit extrem hohe Schadenszahlungen betraft, wohingegen er, der Bundestagspräsident, seine eigene Partei, die zudem die
reichste Partei in Deutschalnd, in Schutz nimmt. Das ist Einäugigkeit und mehr als verbrecherisch.

Ein Vergleich: Seinerzeit wurden der CDU wegen der Schwarzgeldaffäre rund 21 Millionen € Strafgeld auferlegt. Noch am Donnerstag berichtete Thierse, er wolle bei der nächsten Auszahlung staatlicher Mittel rund 792.000 € abziehen. Dieser Betrag entspricht rund dem doppelten Betrag der nicht im rechenschaftsbericht aufgetauchten Spende von Ferrero. Er bezieht seine Berechnung dabei auf einen Bericht der Staatsanwaltschaft Wiesbaden. Nach deren Erkenntnissen hatte die CDU von Ferrero zwischen 1981 und 1998 eine Million Mark Spendengelder erhalten. Diese müssen allerdings nur teils im rechenschaftsbericht ausgeweisen werden, da nicht alle in diesen 17jährigen Zeitraum geleisteten Spenden aufgrund ihrer unter der Publizitätsgrenze liegenden Höhe verzeichnungpflichtig sind.

Soviel zu Thierse.


Gruß Thierri

[Fidelity]

Von den Sozis konnte und kann man nichts anderes erwarten.
Wenn ihre Wählergenossen wüßten, wie erzkapitalistisch die SPD mit ihren, zum größten Teil bewußt verschleierten, riesigen Firmenbeteiligungen ist,....!
Da sollen noch viele Leichen im Keller liegen (bezüglich falschen Bewertungen usw.)Leider haben die wenigsten Journalisten den Mut dort etwas nachzuforschen.Ihr Arbeitgeber ist ja in den meisten Fällen eine Unternehmensbeteiligung der SPD.

[ConnorMcLoud]

Thierse hat noch diese Woche einen Geldstrafe über 494.000 Euro gegen die SPD verhängt.
Also: immer korrekt bleiben.

Im Übrigen: was Staatsanwaltschaften nicht so alles feststellen. Demnäch müßte Kohl schon im Gefängnis gesessen haben. Es entscheiden immer noch Gerichte und nicht Staatsanwaltschaften.

[Fidelity]

Wie kann man so verbohrt sein. Gegen Kohl lag strafrechtlich nichts Relevantes vor. Alles Erfindungen der SPD-Propagandamaschinerie.
Im Knast sitzen bis jetzt nur Sozis und es kommen noch ein paar dazu.

[ConnorMcLoud]

Ach, Kohl hat nicht gegen das Verbot der Annahme anonymer Spenden verstoßen?

Du scheinst ja gut informiert zu sein.

[Fidelity]

Nenn mir mal den Straftatbestand und die Strafandrohung.

[Fidelity]

Nachtrag:Was tut übrigens die SPD in Berlin momentan mit der Erbschaft des anonymen Großspenders. So weit ich weiss, verweigert sie jegliche Auskunft. Da ist schon wieder was oberfaul.

[ConnorMcLoud]

Immer schön beim Thema bleiben, gell. Haben wir doch in der Schule schon so gelernt.
Pisa läßt grüßen.

[Thierri]

Also gegen die SPD wird wegen des Verdachts auf Vorteilsnahme ermittelt. Im Klartext: Korruption.

Und jetzt wird es richtig hart für die SPD-Spitze. Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat die Akten auch der Berliner Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt.

Das wird übel!!! Vor allem dürfte die Schatzmeisterin Inge Wettig-Daneilmeier im Fadenkreuz der Ermittler stehen. Und die hat auch noch vor nicht allzu langer Zeit Strafanzeige gegen Kremmedahl gestellt. Tja....dumm gelaufen, Inge.


Gruß Thierri

[LauraGerhard]

Die SPD ist bis in die obersten Parteispitzen total
korrupt; da kommt einem nur noch das große Kotzen !!!!

[Thierri]

Stimmt, die SPD ist in meinen Augen sogar noch korrupter als die CDU. Ich weiß gar nicht, ob man bei Kohl von Korruption sprechen konnte. Aber je länger eine Partei oder Personen die Macht inne haben, desto größer wird die Warscheinlichkeit, daß "nebenbei" mal ein paar "Geschäfte" laufen. Und die SPD ist in Nordrhein-Westfalen schon einige Jahrzehnte an der Macht. Wer weiß, wie viele Leichen noch im Keller liegen. Das müßte sich mal ändern. Wenn die Verhältnisse in Berlin anders würden, wenn etwa eine sozial-liberale regierung zustande käme, würde auch rot-grün zugunsten von rot-gelb-blau kippen. Und das wäre endlich mal an der Zeit! Diese verkrustete Landesregierung muß endlich mal erneuert werden. Und der FDP kann man von allen Parteien als die sauberste ansehen. Also ich wähle diesmal ganz klar FDP, damit sich mal was tut in diesem Lande!


Gruß Thierri

[konns]

Wuppertaler SPD-Funktionär verwickelt sich in Widersprüche


Wuppertal - Bei der Wuppertaler SPD scheint sich eine weitere Spendenaffäre anzubahnen. Im Korruptionsprozess gegen den Wuppertaler Oberbürgermeister Hans Kremendahl (SPD) verwickelte sich der mitangeklagte frühere Geschäftsführer der Wuppertaler SPD, Jörg Biesterfeld, am Mittwoch vor dem Landgericht in Widersprüche. Danach sind offenbar bereits früher falsche Spendenquittungen bei der Wuppertaler SPD ausgestellt worden. Der SPD-Unterbezirk war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Auf Befragen des Vorsitzenden Richters Helmut Leithäuser erklärte Biesterfeld, er habe die umstrittene Spende des Bauunternehmers Uwe Clees unter dem Posten "Sonstiges" verbucht. Es sei das erste Mal gewesen, dass er so verfahren sei. Er selbst habe "höchstens mal 100 Mark" gespendet, erklärte der 38-Jährige dem Richter.

Danach zitierte Richter Leithäuser aber aus SPD-Unterlagen, dass bereits früher, im Januar 1998, eine 5100-Mark-Spende bei der Wuppertaler SPD als "Sonstige Einnahme" verbucht worden war. Dieser Betrag tauche später wieder gestückelt als Spenden dreier SPD- Mitarbeiter auf, darunter auch Biesterfeld.

Den Unterlagen zufolge hat Biesterfeld entgegen seinen ersten Angaben vor Gericht 1700 Mark gespendet. Dies habe er auch beim Finanzamt geltend gemacht, räumte der immer noch beim SPD- Landesverband beschäftigte Funktionär dann ein. Offenbar sind ähnlich wie bei der Kölner SPD auch in Wuppertal falsche Spendenquittungen ausgestellt worden.

Die Staatsanwaltschaft wirft Biesterfeld in dem Verfahren vor, als Geschäftsführer der Wuppertaler SPD die Herkunft einer 500 000-Mark- Spende des Bauunternehmers Uwe Clees verschleiert zu haben. Damit habe er verhindern wollen, dass sie als "Einfluss-Spende" an den Deutschen Bundestag abgeführt wird.

Der SPD-Funktionär ist wegen Betruges zum Nachteil des Bundestags und wegen Untreue zum Nachteil der SPD angeklagt, weil der Partei nun der Verlust der doppelten oder sogar dreifachen Summe droht. Eine spätere Überprüfung hatte ergeben, dass die Gelder nicht von den angegebenen Spendern stammten.

Er habe den Angaben über die Herkunft der Spendengelder aus dem Unternehmen des Bauunternehmers Clees vertraut, sagte der Angeklagte. Ihm sei gesagt worden, dass Clees als Spendensammler erfolgreich gewesen sei und die Gelder anderer Spender bei ihm eingegangen seien. Später habe er dann auch die Namen der angeblichen Geldgeber erhalten. Aus Zeitnot habe er die Angaben nicht überprüft.

Der Unternehmer Clees hatte am Dienstag ausgesagt, dass er sich auf Spenden-Zusagen enger Geschäftspartner verlassen habe und in Vorleistung getreten sei. Später seien zwei von ihnen in Zahlungsschwierigkeiten geraten und hätten ihre Zusagen nicht eingehalten. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass es sich bei den auch im Rechenschaftsbericht der Bundes-SPD genannten Spendern um Strohmänner handelt.

Kremendahl hatte beim Prozessauftakt am Dienstag seine Unschuld beteuert. Weder habe er von der Höhe der Spende gewusst, noch sei in diesem Zusammenhang über Bauprojekte von Clees gesprochen worden. Er habe die Spendenbeschaffung bewusst seiner Partei überlassen, sagte Kremendahl. Das Stadtoberhaupt ist wegen Vorteilsannahme angeklagt. Im Falle einer Verurteilung drohen dem SPD-Politiker bis zu drei Jahre Haft. Das Verfahren vor dem Wuppertaler Landgericht wird voraussichtlich bis Dezember andauern. 15 Zeugen sind geladen. Die Prozessakten umfassen mehrere 1000 Seiten. (dpa)

[konns]

18 Monate Haft für Wuppertaler Oberbürgermeister gefordert


Wuppertal (dpa) - Der suspendierte Wuppertaler Oberbürgermeister Hans Kremendahl (SPD) soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt werden. Zusätzlich solle er 25 000 Euro zahlen, verlangten die Ankläger am Dienstag im Korruptionsprozess vor dem Wuppertaler Landgericht. Kremendahl sei der Vorteilsannahme überführt. Für den mit angeklagten Bauunternehmer Uwe Clees, der Kremendahls Wahlkampf finanziert haben soll, forderten die Ermittler wegen Vorteilsgewährung ein Jahr und acht Monate auf Bewährung sowie eine Geldbuße von 250 000 Euro. Kremendahls Verteidiger plädierte auf Freispruch. Das Urteil soll am 19. Dezember verkündet werden.

Die Staatsanwälte sahen es in ihren zweistündigen Plädoyers als erwiesen an, dass sich Clees das Wohlwollen Kremendahls für den Bau eines großen Einkaufszentrums erkaufen wollte. Deshalb habe er den persönlichen Wahlkampf Kremendahls 1999 mit einer halben Million Mark (256 000 Euro) finanziert. Ein Mitarbeiter von Clees, der den Spendenfluss und die Beschaffung von Strohmännern organisiert habe, solle wegen Beihilfe 13 500 Euro Geldbuße zahlen.

Laut Verteidigung hat Kremendahl Amt und Partei sauber getrennt. Es gebe nicht den geringsten Hinweis darauf, dass die Spende an Bauprojekte geknüpft gewesen sei. Die Parteien hätten den Auftrag, Spenden einzuwerben. Für etwaige Fehler im Umgang mit der Clees- Spende sei Kremendahl nicht verantwortlich.

Zuvor war das Verfahren gegen den damaligen Wuppertaler SPD- Geschäftsführer Jörg Biesterfeld gegen Zahlung von 5500 Euro wegen Geringfügigkeit eingestellt worden. Die Staatsanwälte betonten, dass sie Biesterfeld dennoch der Untreue und des Betrugs für überführt halten. Er habe gewusst, dass die angeblichen Spendernamen falsch gewesen seien. Der Betrug sei dann bis in die SPD-Führung weiter geleitet worden. Dadurch sei auch der Bundestag geschädigt worden, an den die Spende hätte abgeführt werden müssen.

Laut Staatsanwaltschaft hatte Clees Kremendahl zunächst sogar eine Million Mark in Aussicht gestellt. Am 10. November 1998 sei die illegale Wahlkampffinanzierung in der Villa des Bauunternehmers eingefädelt worden. Kremendahl habe erkannt, dass es sich bei der Offerte um eine verbotene «Einfluss-Spende» gehandelt habe. Dennoch habe er geschwiegen und sie damit gebilligt. Es gebe eine Reihe von Zeugen, die von der wohlwollenden Behandlung der Clees-Projekte im Rathaus berichten könnten. Da die Wuppertaler SPD damals vor der Zahlungsunfähigkeit gestanden habe, sei die Großspende akzeptiert worden. Der Prozess wird am 12. Dezember fortgesetzt.

[DBrix]

@ thierri

Die Zustände in Wuppertal sind schon seit 20 Jahren eine Schande für die SPD.
Dort ging es noch schlimmer zu, als in Köln und in Oberhausen - und das will was heißen!

Wenn Du, lieber Thierri, behauptest, Thierse hätte gegen die SPD kein Strafgeld verhängt,
so bezeichne ich dies als eine dummdreiste Lüge.
Offensichtlich eiferst Du Deinem großen Vorbild Möllemann nach,
der sich bei seiner Stimmungsmache ebenfalls einen Dreck um die Fakten geschert hat

[vc01]

Ich bitte alle Interessierten, das Grundsatzprogramm der SPD zu lesen.

Von Interesse könnte S.48 sein.
Dort wird der Themenkreis "Rechtsverletzungen & Toleranz bei Rechtsverletzungen" behandelt.

Ein Link zum Grundsatzprogramm der SPD steht im Thread "Eine dringende Bitte an alle ..." hier in diesem Politikforum.

VC01

[Heidi_Klum]

Liebe Leser:
hier sehen sie einen Beitrag des FDP Freundes,
Boardmitgiedes
und Möllemann"verehrers": "Thierri"

von Thierri 01.12.02 21:29:48
.........Geh wieder auf nen berg und laß Dir von Peter mal so richtig den A**** versilbern!!!!!



Nehmen Sie diesen Schmierfink nicht ernst!