Lasst uns die Bundesländer neu strukturieren! - 500 Beiträge pro Seite

[Schnellschuss]

Nur wenige Grenzen sollen stehen bleiben

Der deutsche Staat beginnt künftig ganz oben mit dem Küstenland, das sich über das ehemalige Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und den Stadtstaat Hamburg erstreckt. Auf der Reise weiter gen Osten geht es nach Preußen, dem ehemaligen Brandenburg im Zusammenspiel mit Berlin. Von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist das Bundesland Sachsen-Thüringen übrig geblieben. Und ganz unten links haben sich Rheinland-Pfalz und das Saarland zu Rheinland-Saar vereint.
Aus Kostengründen umkrempeln
So oder ähnlich könnte es aussehen, das neue Deutschland, wenn Wirklichkeit würde, was durch die Parteien hinweg derzeit einige Politiker fordern: Aus Kostengründen umgekrempelt werden soll der Staat, damit das Modell Deutschland wieder konkurrenzfähig wird.

Neun Länder sind genug
FDP-Vize Walter Döring sagte der "Bild am Sonntag": "Wenn Deutschland im internationalen Wettbewerb bestehen will, muss die absurde Länderstruktur reformiert werden. Ich fordere eine umfassende Neugliederung. Neun Länder sind genug." Das Modell solle nur Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen unangetastet lassen. Sachsen könne mit Thüringen und Sachsen-Anhalt künftig "ein starkes Bundesland im Osten bilden".

Staatsapparat begrenzen
Die Idee ist nicht ganz neu, erhält angesichts der derzeitigen Flaute in den Kassen der Länder, Gemeinden und Kommunen aber wohl immer mehr Berechtigung. Mit einer solchen Reform lasse sich "der ausufernde Staatsapparat begrenzen", fügte Döring hinzu. "Außerdem macht sie den Weg frei für die dringend notwendige Neuordnung des Länderfinanzausgleichs."

Schäuble: Länder derzeit unterschiedlich leistungsstark
Auch Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble hat seine Argumente für fallende Ländergrenzen: Der Wettbewerb zwischen den Bundesländern "funktioniert nicht mehr, weil sie wirtschaftlich unterschiedlich leistungsstark sind", sagte der CDU-Politiker. Daher sei "über einen neuen Zuschnitt der Länder" nachzudenken. Es gibt diesbezüglich interessante Konzepte, die eine Reduzierung der Länder von 16 auf acht oder sogar sieben vorsehen", so Schäuble. Langfristig sei "der jetzige Zustand nicht haltbar".

Grüne: Bürokratie abbauen
Ebenfalls machte sich die Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Christine Scheel (Grüne), für eine weit reichende Umgestaltung der Länderstruktur stark. "Elf Bundesländer reichen vollauf", sagte Scheel. Sie schlug vor, Berlin mit Brandenburg, Bremen mit Niedersachsen, das Saarland mit Rheinland-Pfalz sowie Hamburg mit Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zu verschmelzen. "Damit könnte man Bürokratie abbauen und zugleich die Verwaltungskosten senken", erklärte die Grünen-Politikerin.

Das Volk soll abstimmen
Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) verwies auf Pläne seines Landes zur Vereinigung mit Berlin: "Dafür haben wir einen klaren Fahrplan: Volksabstimmung im Jahr 2006, Fusion 2009." Diese Verschmelzung könnte durchaus Vorbildcharakter haben", sagte er der "Bild am Sonntag".

[Aktientester2005]

Preußen ist doch eigentlich ein wenig größer als nur Brandenburg und Berlin

[Schnellschuss]

ich würde sie sogar ganz abschaffen!

in einem vereinten europa, braucht man in brd keine länderpolitik mehr!

die zeiten haben sich geändert!!

trotzdem der richtige ansatz! man kann ja auch in einem nächsten schritt alle abschaffen!

diese reform würde sehr viel geld und bürokratie einsparen und die brd in bildung und kultur auf einen level stellen!

[El_Torro]

#2

nach dem Beitritt Polens zur EU kann man das ja noch korrigieren

[Blue Max]

Alle Bundesländer, die weniger als 10 Mio. Einwohner haben sollten abgeschafft werden.

Die Zwergländer Bremen, Saarland und MV sofort.

[steffen712000]

#3,

da kommt aber schrödi nie unter seine 3,5 Mill. arbeitslose!

[rauschy]

schleswig-holstein bleibt schleswig-holstein ,wir wollen nicht die ossis und die scheiss hamburger mit im boot haben ! mir wird schlecht bei dem gedanken von durchgeknallten städtern mitverwaltet zu werden !

[pco]

Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sicher erstrebenswert, dennoch: Ich hege grosse Bedenken gegen solche Zusammenschluesse. Wie wuerden sie aussehen ? Nun: Freiwillig wuerden sicher kein Budnesland zustimmen, d.h. Zwangsvereinigungen ! Diese sind meines Erachtens immer recht problematisch, zumal dies ein hoechst emozionsgeladenes Thema sein duerfte.

Die Identitaet vieler Leute (ich rede nicht von mir, mir ist das relativ egal) wuerde weiter leiden (EU). Aufkeimender Nationalismus und weitaus mehr ausgepraegter Regionalismus waere meines Erachtens die Folge.

[broker2204]

wie wäre es mit einer osterweiterung deutschlands ???

[rauschy]

@ 9 ,damit noch mehr stinkende und faule ausländer unser land überschwemmen und sich an unseren sozialen fresstöpfen vollsaugen !? nein danke , raus mit diesem pack ! mitlerweile sind doch im supermarkt mehr russen als deutsche da ! in unserer stadt wurde dehnen jetzt schon ne eigene kirche gebaut von unseren steuergeldern , ich fass es nicht , rausprügeln muss mann die !

[El_Torro]

#10

heute schlechte Laune ?

[rauschy]

@ torro nee , nur dieses pack kotzt mich an , am bahnhof stehen die jungrussen und wollen wegezoll und die polizei ist zu feige sich mit dehnen anzulegen , aber zum glück gibt es ja noch eine bürgerwehr die den dreck wegräumt !

[El_Torro]

#12

Bürgerwehr ? wo lebst du denn ?

[kami]

Wer de(h)nen mit h schreibt, sollte erstmal zurück in die Schule... 1. Klasse.

[Schnellschuss]

in dieser frage muß rationalität über emotionalität stehen.

laßt uns endlich europäisch denken und handeln oder sollen wir wieder zurück zu alten denkmustern und strukturen!

ich denke witze können nachwievor die saarländer über die pfälzer - die bayern über die preußen etc etc machen und trotzdem bleibt jeder seiner heimat verbunden.

[Schnellschuss]

ansonsten rauschy hast du vom grundsatz her durchaus recht! - ein vernünftiges zuwanderungsgesetz muß her!

[rodex]

#9: Ich sehe nicht, was uns eine Osterweiterung bringen könnte. Aber eine "Heimholung" der Schweiz könnte sich als recht lukrativ erweisen.

[Schnellschuss]

Montag, 20. Januar 2003
Saarbrücken lehnt ab
Beck für Fusion mit Saarland

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat sich grundsätzlich für eine Fusion mit dem Saarland ausgesprochen. "Das würde die Möglichkeit eröffnen, in erheblichem Maße Verwaltungskosten zu sparen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Mainz.

Er wolle diese Frage auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung mit Saarlands Regierungschef Peter Müller (CDU) und dessen Ministern erörtern. Beck schlägt Volksabstimmungen in beiden Ländern über den Zusammenschluss vor. Ein gemeinsamer Südwest-Staat hätte fünf Millionen Einwohner.

Die CDU-Regierung des Saarlandes lehnt eine Fusion mit Rheinland-Pfalz strikt ab. Der Sprecher der Saar-Regierung sagte der dpa: "Das Saarland ist ein historisch gewachsenes Bundesland, dessen Menschen Saarländer bleiben wollen." Ministerpräsident Müller habe wiederholt darauf hingewiesen, dass er bei einer eventuellen Volksabstimmung keine Gefahr sehe, dass die Saarländer mehrheitlich Pfälzer werden wollten.

Ministerpräsident Beck hatte darauf verwiesen, dass auch für die Bevölkerung von rund einer Million Menschen im Saarland alle Fachbehörden vorgehalten werden müssten. Da gebe es ein erhebliches Einsparpotenzial. Allerdings sehe er auch "emotionale Gesichtspunkte", betonte Beck, etwa dass sich die Saarländer vermutlich nicht unbedingt gerne von Mainz aus regieren lassen wollten. Eine Fusion mit Hessen schloss Beck dagegen aus. Hessen sei auch alleine stark.

Am Wochenende hatten sich prominente Politiker von SPD, CDU, Grünen und FDP für eine Verringerung der Zahl der 16 Bundesländer ausgesprochen

[El_Torro]

#17

Nachdem ja das meiste deutsche Geld bereits dort liegt Die Schweizer sind aber sehr wehrhaft, ja, ja !!!

[Schnellschuss]