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    Wieder etwas zu lachen aus dem Weißen Haus! - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 08.04.04 11:56:16 von
    neuester Beitrag 05.10.04 14:31:49 von
    Beiträge: 14
    ID: 845.639
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      schrieb am 08.04.04 11:56:16
      Beitrag Nr. 1 ()
      US-Regierung will Schadenersatz verhindern.

      Die US-Regierung hat ein Berufungsgericht aufgefordert, die Schadensersatzzahlungen an 17 frühere Kriegsgefangene des ersten Golfkrieges zu stoppen. Die Männer hatten das Geld erstritten, weil sie als Kriegsgefangene gefoltert worden waren.

      Washington - Die ehemaligen Soldaten sollen fast eine Milliarde Dollar Entschädigung für ihre Leiden erhalten. Die 17 Veteranen hatten die Summe erstritten, weil sie in irakischer Gefangenschaft 1991 gefoltert wurden. Das Geld sollte aus eingefrorenen irakischen Guthaben in den USA bezahlt werden.

      Doch für die US-Regierung stehen andere Argumente im Vordergrund: Die Entschädigung beeinträchtige außenpolitische Interessen der USA, sagte ein Anwalt des Justizministeriums am Mittwoch. Viele Menschen hätten unter dem Saddam-Regime gelitten und die Schadenersatzzahlung könne weitere Forderungen nach sich ziehen. Damit werde die brüchige Existenz Iraks gefährdet. Das irakische Gesamtguthaben von 1,7 Milliarden Dollar in den USA werde für den Wiederaufbau des Landes benötigt. Erst wenn sich die irakische Regierung stabilisiert habe, könne man über Wiedergutmachungen verhandeln.

      Veteranen-Anwalt Stewart Baker sagte dem Berufungsgericht in Washington dagegen, es solle vor allem die Leiden der Ex-Kriegsgefangenen anerkennen. Die Wiedergutmachung könne auch später ausgezahlt werden.

      Im vergangenen Sommer hatte ein Bezirksgericht den früheren Kriegsgefangenen 653 Millionen Dollar Schadenersatz und einen Strafzuschlag von 306 Millionen Dollar zugesprochen. Das Justizministerium erhob daraufhin Einspruch.


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      schrieb am 07.05.04 20:23:29
      Beitrag Nr. 2 ()
      FOLTERSKANDAL

      Rumsfeld übernimmt Verantwortung für Misshandlungen

      Verteidigungsminister Rumsfeld hat in stundenlangem Verhör vor Senatoren beider US-Parteien schwere Fehler beim Folterskandal eingeräumt. "Was passiert ist, empfinde ich als entsetzlich", sagte er in der von Tumulten unterbrochenen Sitzung. "Ich entschuldige mich zutiefst". Einen Rücktritt lehnte er kategorisch ab

      Washington - Er übernehme als Verteidigungsminister die volle politische Verantwortung, sagt Rumsfeld heute vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats in Washington. Das beinhalte auch, dass die direkt Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und dass unverzüglich Konsequenzen gezogen würden, damit so etwas nie wieder geschehen könne. Ein Sonder-Untersuchungsausschuss werde gebildet. Die Regeln und Vorschriften für die Militärgefängnisse würden überprüft und geändert.

      "Es tut mir schrecklich Leid, was den irakischen Häftlingen widerfahren ist. Sie sind Menschen. Sie waren in US-Haft. Unser Land hatte eine Verpflichtung, sie korrekt zu behandeln. Wir taten es nicht", sagte Rumsfeld. Für die Opfer stellte eine Entschädigung - "eine Art Wiedergutmachung" - in Aussicht.

      Der Verteidigungsminister sagte, dass es noch mehr als die bisher veröffentlichten Bilder und Videos gebe, auf denen "sadistische, schreckliche und unmenschliche" Vergehen an Gefangenen zu sehen seien. Trotz der schrecklichen Vorfälle seien sie nun auch eine Gelegenheit, der Welt zu zeigen, wie anders jene damit umgehen, "die an Demokratie und Menschenrechte glauben" im Unterschied zu jenen, die dem Terror anhängen.

      Zugleich gestand Rumsfeld, er habe die Schwere des Skandals unterschätzt. In der anschließenden Befragung durch US-Senatoren wie den Demokraten Ted Kennedy wurde Rumsfeld deshalb hart rangenommen. Kennedy warf Rumsfeld vor, die Genfer Konvention über den Schutz von Kriegsgefangenen missachtet zu haben. Detailliert wurde der Chef des Pentagons zum Zeitpunkt seiner Informationen befragt und versuchte teilweise Ausweichmanöver. Der Ausschussvorsitzende John Warner betonte, das Komitee müsse in Erfahrung bringen, "wer was wann gewusst hat, was unternommen wurde und warum Kongressmitglieder nicht ordnungsgemäß und ausreichend informiert wurden".

      Warner fügte hinzu, die Fotos nackter, gedemütigter und sexuell misshandelter Häftlinge seien ein militärisches Fehlverhalten, das er in seiner langen Karriere noch nicht erlebt habe.

      Rumsfeld sagte, man soll ja nicht glauben, dass das Verteidigungsministerium die Vorwürfe nicht ernst nehme. Am 16. Januar habe er zum ersten Mal von den Vorwürfen gehört, am 20. März habe er von den Fotos erfahren, die ihm die Situation erst richtig verdeutlicht hätten, sagte Rumsfeld. Er könne sich jedoch nicht genau erinnern, wann er Bush darüber informiert habe. Möglicherweise sei dies Ende Januar, Anfang Februar geschehen.

      Zu einem heftigen Wortwechsel zwischen demokratischen Senatoren und Rumsfeld kam es über die Frage, wer denn letztendlich die Verantwortung für die Befragung und die Behandlung der Gefangenen gehabt habe. Verantwortlich seien nicht Mitarbeiter privater Firmen gewesen, sondern Militärs betonte Rumsfeld nach zunächst ausweichenden Antworten.

      Nachdem nun dieser "Feuersturm entfacht wurde, habe ich mir selbst die Frage nach einem Rücktritt gestellt", sagte Rumsfeld. Im Mittelpunkt habe die Frage gestanden, ob er noch effektiv arbeiten könne. Seine rhetorische Antwort: "Könnte ich es nicht, hätte ich sofort meinen Rücktritt eingereicht."


      Bei der Anhörung wurde Rumsfeld zeitweise durch Zwischenrufe von Demonstranten gestört, die seinen Rücktritt forderten. Sie schrieen "Kriegsverbrecher" :eek:, "Feuert Rumsfeld" und "Ende der Besetzung" und verlangten lautstark Aufklärung über andere Misshandlungen und Foltervorwürfe. Bis die Demonstranten aus dem Saal gebracht wurden, saß Rumsfeld wie festgenagelt auf seinem Stuhl im Zeugenstand.

      Zuvor hatte auch das US-Repräsentantenhaus die Exzesse von US-Soldaten verurteilt. Die Beteiligten müssten umgehend bestraft werden, hieß es in einer mit 365 gegen 50 Stimmen verabschiedeten Resolution. Der Senat, das zweite Haus des US-Kongresses, plant ebenfalls eine Verurteilung der Vorfälle im Skandal-Gefängnis von Abu Ghureib. Vor Rumsfeld Auftritt hatte der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Senator John Kerry, erneut die Demission des Verteidigungsministers gefordert.

      Das Pentagon hatte bereits vor zwei Monaten einen Bericht über Misshandlungen von Gefangenen im Irak vorgelegen. Öffentlich bekannt wurden die Vorgänge aber erst, als der US-Sender CBS vergangene Woche die ersten Aufnahmen aus dem Gefängnis Abu Ghureib ausstrahlte. Der US-Zivilverwalter im Irak, Paul Bremer, erfuhr nach Angaben seines Sprechers im Januar von Misshandlungen irakischer Gefangener durch amerikanische Soldaten.

      Das Rote Kreuz wies die USA hingegen nach eigenen Angaben schon vor mehr als einem Jahr auf Misshandlungen von Gefangenen im Irak hin. "Unsere Erkenntnisse wurden bei unterschiedlichen Gelegenheiten zwischen März und November 2003 erörtert, entweder in direkten Gesprächen oder in schriftlichen Eingaben", erklärte der zuständige Direktor des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Pierre Krähenbühl, heute in Genf. Dabei habe es sich nicht um einzelne Fälle gehandelt. Die Vorkommnisse seien auch nicht auf das Gefängnis Abu Ghureib beschränkt gewesen. Nicht in allen Fällen hätten die USA entsprechend auf die Berichte reagiert.


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      Avatar
      schrieb am 07.05.04 23:20:34
      Beitrag Nr. 3 ()
      Na dann schlage ich doch mal vor, die amerikanischen Auslandsguthaben einzufrieren, um sie für die Entschädigung hunderter bzw. tausender(?) irakische, afghanischer, vietnamesischer....Folteropfer bereit zu halten.

      Hoffentlich reichen diese US-Guthaben bei den unter #1# geschilderten Schadenersatzsummen für die irakischen Anspruchsberechtigten... :D
      Avatar
      schrieb am 21.05.04 18:56:09
      Beitrag Nr. 4 ()
      Washington beharrt auf Immunität von US-Soldaten

      Angesichts immer neuer Folterbilder aus dem Irak wirkt es absurd, dass US-Soldaten ein exklusives Recht auf Straffreiheit vor dem Internationalen Strafgerichtshof besitzen. Damit diese Sonderregelung bestehen bleibt, setzt Washington auf Erpressung.

      Internationaler Gerichtshof in Den Haag: US-Soldaten sollen weiterhin nicht belangt werden können
      New York - Wie vor zwei Jahren drohen die USA abermals mit dem Abzug ihrer Truppen von Uno-Friedensmissionen - sollte die Sonderregelung vor dem Internationalen Strafgerichtshof nicht verlängert werden. Mit ihrer starren Position lösten die USA erneut einen Streit im Sicherheitsrat aus.

      Washington verlangt, die seit 2002 zwei Mal für jeweils ein Jahr bestätigte Sonderregelung zur Immunität von Amerikanern um ein weiteres Jahr - praktisch jedoch für immer - zu verlängern. Die Immunität würde auch für die im Irak operierenden US-Militärs gelten.

      Deutschland, Frankreich und Spanien sowie weitere der insgesamt 15 Mitgliedsländer des Rates seien angesichts des amerikanischen Vorgehens entschlossen, einer von Washington eingereichten Resolution über die Ausnahmeregelung ihre Zustimmung zu verweigern, hieß es. Sie setzten durch, dass vor der Abstimmung eine öffentliche Debatte anberaumt wurde.

      Menschenrechtler forderten die Uno auf, dem US-Militär nicht erneut Immunität gegenüber internationaler Strafverfolgung einzuräumen. Angesichts der Misshandlung irakischer Gefangener gehe es nicht an, den USA "bei Kriegsverbrechen eine Sonderbehandlung" zu gewähren, erklärte die Organisation Human Rights Watch.

      US-Diplomaten hatten die Resolution am Mittwoch vorgelegt. Sie gaben zu verstehen, dass Washington im Weigerungsfalle seine Truppenkontingente für Uno-Friedensmissionen zurückziehen müsste. Davon wäre auch der Einsatz einer Uno-Friedenstruppe in Haiti betroffen, der am 1. Juni beginnen soll.

      Uno-Diplomaten weisen darauf hin, dass bei Annahme der Resolution zum nunmehr dritten Mal ein "Völkergewohnheitsrecht" und damit eine dauerhafte US-Immunität entstehen würden. "Allerdings wagt kein Land, offen dagegen zu stimmen", sagte ein Uno-Diplomat. Die Gegner der US-Resolution rechneten mit bis zu sechs Stimmenthaltungen "als Signal des Unwillens". Es seien aber mindestens sieben Enthaltungen erforderlich, um eine Resolution zu Fall zu bringen, so dass sich die USA durchsetzen würden.

      Bundesaußenminister Joschka Fischer hatte erst kürzlich angesichts des Misshandlungsskandals im Irak erneut an Washington appelliert, sich ebenso wie die Mehrheit der Staaten dem Strafgerichtshof anzuschließen.
      Avatar
      schrieb am 21.05.04 20:01:49
      Beitrag Nr. 5 ()
      "...Washington verlangt, die seit 2002 zwei Mal für jeweils ein Jahr bestätigte Sonderregelung zur Immunität von Amerikanern um ein weiteres Jahr - praktisch jedoch für immer - zu verlängern. Die Immunität würde auch für die im Irak operierenden US-Militärs gelten..."

      ----

      warum haben sie nicht den mut u. sagen den amis klar ins gesicht, dass sie sich ihren antrag auf narrenfreiheit sonstwo hinstecken können.

      wieso beantragen sie,die usa, etwas bei einer institution, die sie sowieso ignorieren !!
      (rein rhetorische frage)

      also antwort an die usa: ignore

      btw:
      die drohung truppen abzuziehen, ist reiner bluff, u. lächerlich.
      Wo öl -oder ölpipeline im spiel sind, werden die usa keine truppen abziehen.
      punkt -basta.

      und wenn doch -umso besser.

      cu
      rightnow

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      schrieb am 21.05.04 20:39:02
      Beitrag Nr. 6 ()



      Wo ist er hin ?
      Avatar
      schrieb am 21.05.04 21:12:35
      Beitrag Nr. 7 ()
      US-Diplomaten hatten die Resolution am Mittwoch vorgelegt. Sie gaben zu verstehen, dass Washington im Weigerungsfalle seine Truppenkontingente für Uno-Friedensmissionen zurückziehen müsste.

      Auch wenn es eine Uno-Friedensmission im Irak geben sollte?

      :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 25.05.04 13:12:01
      Beitrag Nr. 8 ()
      Die Details des Generalmajors Taguba

      Er sollte den schlimmen Folter-Vorwürfen auf den Grund gehen: Der US-Generalmajor Antonio Taguba war bereits im Januar mit Ermittlungen beauftragt worden. Im März legte er den internen Bericht vor. Sein Fazit: Der Militärgeheimdienst habe massiven Druck auf die Gefangenenwärter im berüchtigten Gefängnis Abu Ghraib bei Bagdad ausgeübt, um irakische Häftlinge gefügig zu machen.

      Sein Bericht, der Mitte Mai an die Öffentlichkeit gelangte, beschreibt auf 53 Seiten die Misshandlungen irakischer Gefangener durch US-Soldaten. Tagubas Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum von Oktober bis Dezember 2003.

      Die wesentliche Erkenntnisse der Untersuchung:
      - Der US-Militärgeheimdienst und die CIA, die Washington wertvolle Informationen aus Irak liefern sollten, standen vermutlich hinter den Misshandlungen. Die Misshandlungen waren Teil einer genau kalkulierten Strategie, um die Gefangenen für Verhöre gefügig zu machen. So hatten die Ermittler des Militärgeheimdienstes und "anderer US-Regierungsbehörden" - üblicherweise eine Umschreibung für die CIA - die Gefängniswärter der 372. Kompanie der Militärpolizei angewiesen, ihr Vorgehen zu ändern, um "die physischen und seelischen Bedingungen für eine günstige Befragung der Zeugen" zu schaffen.

      - Die Angehörigen der 800. Brigade der Militärpolizei, die für das Abu-Ghraib-Gefängnis verantwortlich waren, hatten vermutlich noch nie etwas von der Genfer Konvention zur Behandlung von Kriegsgefangenen gehört. Sie wurden für ihre Aufgabe "nicht angemessen" ausgebildet.

      - Zwischen Oktober und Dezember 2003 gab es eine ganze Reihe "sadistischer, krasser und mutwilliger krimineller Misshandlungen" in Abu Ghraib. Sie sind zum Teil auf den bisher veröffentlichten Fotos zu sehen: Irakische Gefangene wurden vielfach nackt fotografiert, zu sexuellen Handlungen gezwungen und dabei verhöhnt. Unter anderem mussten sie vor den Kameras masturbieren oder Oralsex simulieren, männliche Insassen wurden zum Tragen von Frauenunterwäsche gezwungen. Ein US-Militärpolizist hatte Sex mit einer irakischen Gefangenen. Ein Gefangener wurde mit einer Neonröhre vergewaltigt und wahrscheinlich auch mit einem Besenstiel. Hunde ohne Maulkorb wurden zur Einschüchterung der Gefangenen eingesetzt; in mindestens einem Fall wurde ein Gefangener gebissen und schwer verletzt. Gefangene wurden geschlagen und mit Chemikalien gequält, die über ihre Körper geschüttet wurden. Tote Iraker wurden fotografiert. Nackte Gefangene wurden mit kaltem Wasser übergossen. Ein nackter Gefangener wurde gedemütigt, indem er an einer Hundeleine gehalten wurde. Ein Gefangener musste mit einem Sack über dem Kopf auf einem Pappkarton stehen und war an Elektrodrähte angeschlossen; ihm wurde mit Stromschlägen gedroht, sollte er herunterfallen.

      http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3269452…
      Avatar
      schrieb am 11.06.04 18:30:22
      Beitrag Nr. 9 ()
      Hinweis: Die US-Börsen bleiben am Freitag, 11.6.2004, wegen der Beerdigung des ehemaligen Präsidenten Ronald Reagan geschlossen.

      :laugh::laugh::laugh::laugh::laugh::laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 03.08.04 18:29:27
      Beitrag Nr. 10 ()
      Avatar
      schrieb am 04.08.04 11:54:22
      Beitrag Nr. 11 ()
      Avatar
      schrieb am 05.10.04 11:41:46
      Beitrag Nr. 12 ()
      Avatar
      schrieb am 05.10.04 12:35:19
      Beitrag Nr. 13 ()
      sollen die Amis ruhig zahlen

      wenn


      die islamischen Länder z.B. die drastisch erhöhten Kosten für Flugsicherheit übernehmen, die durch die Terrorakte ihre Landsleute notwendig geworden sind.
      Avatar
      schrieb am 05.10.04 14:31:49
      Beitrag Nr. 14 ()
      #1 Finde ich richtig popelig nur ca. 50 000 000 $ pro Amerikanischen folteropfer,da werden im umkehrschluss fast alle "befreiten" staaten schuldenfrei gegenüber der USA sollte den menschen gleicher wert in der welt zugestanden werden.Bisher konnte man es noch immer mit den segnungen von Coca Cola und Big Mäc reklame ausgleichen,was durchaus zivilisatorisch als edel angesehen wurde.


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