Haushaltssperre!!!! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 12.05.04 21:16:34 von
neuester Beitrag 13.05.04 19:32:37 von
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Die durch Rot-Grün verschuldete Situation Deutschlands ist mittlerweile so schlimm, daß Rufe nach einer Haushaltsperre laut werden.
Haushaltssperre:
Ausgaben, die aus besonderen Gründen zunächst noch nicht geleistet oder zu deren Lasten noch keine Verpflichtungen eingegangen werden sollen, sind im Haushaltsplan als gesperrt zu bezeichnen. Entsprechendes gilt für Verpflichtungsermächtigungen. In Ausnahmefällen kann bestimmt werden, dass Ausgaben nur mit Einwilligung des Bundestages getätigt werden können. Eine einfache Haushaltssperre kann vom Bundesfinanzminister oder vom Bundestag aufgehoben werden. Eine qualifizierte Haushaltssperre muss vom Bundesfinanzminister und vom Bundestag gemeinsam entsperrt werden.
Quelle: Blickpunkt Bundestag - August 1999
Haushaltssperre:
Ausgaben, die aus besonderen Gründen zunächst noch nicht geleistet oder zu deren Lasten noch keine Verpflichtungen eingegangen werden sollen, sind im Haushaltsplan als gesperrt zu bezeichnen. Entsprechendes gilt für Verpflichtungsermächtigungen. In Ausnahmefällen kann bestimmt werden, dass Ausgaben nur mit Einwilligung des Bundestages getätigt werden können. Eine einfache Haushaltssperre kann vom Bundesfinanzminister oder vom Bundestag aufgehoben werden. Eine qualifizierte Haushaltssperre muss vom Bundesfinanzminister und vom Bundestag gemeinsam entsperrt werden.
Quelle: Blickpunkt Bundestag - August 1999
Was ConnorMCloud wohl dazu sagen wird
1999
Die rot/grünen Schuldenmacher muß man aus ihren Ämtern wegjagen, damit sie keinen weiteren Schaden anrichten können.
Ooops, aber 2004 wäre ja auch realistisch, oder irre ich da?
Trading Spotlight
In Bayern hat Ministerpräsident Stoiber, der bis dahin das Geld mit vollen Händen ausgegeben hatte, schon im November 2002 eine Haushaltssperrre für den Landeshaushalt verhängt ( und bis heute nicht aufgehoben).
Zur Erinnerung: das war der, der ein Familiengeld von 25 Milliarden Euro pro Jahr versprochen hatte.
Zur Erinnerung: das war der, der ein Familiengeld von 25 Milliarden Euro pro Jahr versprochen hatte.
Connor
diese Info habe ich grade gesucht, Du warst schneller
diese Info habe ich grade gesucht, Du warst schneller
#6
Und, hat diese Maßnahmen Bayern geschadet?
Und, hat diese Maßnahmen Bayern geschadet?
-n
#8,
nein, der Stoiber hat die Haushaltssperre aus purer Lust und Langeweile erlassen, weil´s Bayern so gut geht.
nein, der Stoiber hat die Haushaltssperre aus purer Lust und Langeweile erlassen, weil´s Bayern so gut geht.
Du Connor,
wie kommt das eigentlich, dass in Bayern und Baden Würtemberg die Wirtschaft blüht, die Schüler generell bessere Leistungen zeigen und sogar die Finanzämter besser arbeiten, als im Rest der Republik?
wie kommt das eigentlich, dass in Bayern und Baden Würtemberg die Wirtschaft blüht, die Schüler generell bessere Leistungen zeigen und sogar die Finanzämter
besser arbeiten, als im Rest der Republik?
Die Finanzämter arbeiten "besser"?
Das ist ja der Witz des Jahres!
Hast Du noch mehr davon auf Lager?
Das ist ja der Witz des Jahres!
Hast Du noch mehr davon auf Lager?
Connor, auch wenn dieses Wort Dich mit Abscheu erfüllen sollte, die Zeitschrift heisst nun mal Capital. Da kann man das nachlesen, brandaktuell. Nicht gewusst?
www.capital.de
www.capital.de
Nein, alle Achtung.
Das müssen wir gleich mal dem hessischen Ministerpräsidenten mitteilen, daß seine Beamten fauler sind als die in Baden-Württemberg.
Das müssen wir gleich mal dem hessischen Ministerpräsidenten mitteilen, daß seine Beamten fauler sind als die in Baden-Württemberg.
So ein Schwachsinn, was hier verzapft wird.
Bildet ihr euch wirklich ein, daß die Schwarzen unter Merz/Merkel/Stoiber eine andere Möglichkeit haben werden als Schulden zu machen oder die Konjunktur abzuwürgen??
An einer erneuten Verschuldung führt doch kein Weg vorbei.
Andernfalls könnt ihr hier jedes Wirtschaftswachstum vergessen.
Sparen Sparen Sparen. Ich lach mich tot.
Seit 1990 wird der kleine Mann totgespart und jedes eigenständige Wachstum im Keim erstickt.
Den Politikern fehlt doch folgende Fähigkeit:
Wenn die Konjunktur sprudelnde Steuereinnahmen bescheert werden Schulden rigoros abgebaut.
Stat dessen haben diese Taugenichtse in fetten Zeiten der vergangenen 30 Jahren das Geld sinnlos zum Fenster rausgeschmissen statt Schulden zu tilgen.
Jagt diese Taugenichtse aus der Regierungsverantwortung. Fangt bei der Europawahl an und wählt alternativ Bürgerparteien.
Weg mit den etablierten Volksverdummern.
Bildet ihr euch wirklich ein, daß die Schwarzen unter Merz/Merkel/Stoiber eine andere Möglichkeit haben werden als Schulden zu machen oder die Konjunktur abzuwürgen??
An einer erneuten Verschuldung führt doch kein Weg vorbei.
Andernfalls könnt ihr hier jedes Wirtschaftswachstum vergessen.
Sparen Sparen Sparen. Ich lach mich tot.
Seit 1990 wird der kleine Mann totgespart und jedes eigenständige Wachstum im Keim erstickt.
Den Politikern fehlt doch folgende Fähigkeit:
Wenn die Konjunktur sprudelnde Steuereinnahmen bescheert werden Schulden rigoros abgebaut.
Stat dessen haben diese Taugenichtse in fetten Zeiten der vergangenen 30 Jahren das Geld sinnlos zum Fenster rausgeschmissen statt Schulden zu tilgen.
Jagt diese Taugenichtse aus der Regierungsverantwortung. Fangt bei der Europawahl an und wählt alternativ Bürgerparteien.
Weg mit den etablierten Volksverdummern.
BoersenHighlander
Du bringst es auf den Punkt!
Du bringst es auf den Punkt!
@highländer
Hast ja gar nicht so Unrecht. Schau Dir doch an, was die Sozn mit dem Eichel machen.
Noch Fragen Kienzle
Hast ja gar nicht so Unrecht. Schau Dir doch an, was die Sozn mit dem Eichel machen.
Noch Fragen Kienzle
und was macht die Opposition mit dem Eichel
und der hoch verehrte Herr Professor Sinn?
und der hoch verehrte Herr Professor Sinn?
Die Opposition braucht da gar nichts machen. Der Eichel hat doch seine Parteifreunde......
Also wenn ich mir den eichel heute so angucke,
sieht der aus wie ein gerupftes huhn/hahn.
Vor 5 Jahren hat der noch was vorgestellt.
Das ist warscheinlich die strafe dafür, wenn man jahrlang immer nur den bürger rupft und ihm leere versprechungen macht, dann wird man diesen armen schluckern immer ähnlicher.
A.
sieht der aus wie ein gerupftes huhn/hahn.
Vor 5 Jahren hat der noch was vorgestellt.
Das ist warscheinlich die strafe dafür, wenn man jahrlang immer nur den bürger rupft und ihm leere versprechungen macht, dann wird man diesen armen schluckern immer ähnlicher.
A.
Connor
Du bist ja ein lustiger Vogel
Bayern wird im Jahre 2006 aufgrund von Sparmaßnahmen das erste Bundesland sein, dass einen ausgeglichenen Haushalt hat. Vielen Dank Herr Stoiber für diese großartige Leistung.
Sparen ist aber für die roten Socken ein Fremdwort, was man immer wieder feststellen muß und führen das Land in die totale Pleite.
Du bist ja ein lustiger Vogel
Bayern wird im Jahre 2006 aufgrund von Sparmaßnahmen das erste Bundesland sein, dass einen ausgeglichenen Haushalt hat. Vielen Dank Herr Stoiber für diese großartige Leistung.
Sparen ist aber für die roten Socken ein Fremdwort, was man immer wieder feststellen muß und führen das Land in die totale Pleite.
Sachsen und Baden-Württemberg verhängen Haushaltssperre
Stuttgart/Dresden/München - Die Finanzlage der Bundesländer wird immer prekärer. Sachsen und Baden-Württemberg haben wegen der erwarteten Steuerausfälle Haushaltssperren verhängt. Nach der Mai-Steuerschätzung der vergangenen Woche hatte sich bereits Sachsen-Anhalt zu diesem Schritt entschlossen.
Die CDU/FDP-Landesregierung in Stuttgart erließ eine auf ein Volumen von 100 Millionen Euro begrenzte Haushaltssperre. Damit behält sie sich vor, im Einzelfall über bereits geplante Ausgaben zu entscheiden. Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) sagte nach einer Kabinettssitzung, die in der Steuerschätzung für dieses Jahr vorhergesagte Einnahmelücke von 284 Millionen Euro solle auch durch geringere Ausgaben für Zinsen und höhere Justizgebühren geschlossen werden.
Sachsens Finanzminister Horst Metz (CDU) sagte in Dresden, die Haushaltssperre sei zeitlich befristet und bis zum Nachweis konkreter Einsparmaßnahmen vorläufig. Demnach dürfen ab sofort keine neuen Verpflichtungen und Verträge eingegangen werden. Personalausgaben seien davon ausgenommen. Sachsen rechnet für 2003 mit Steuerausfällen von 312 Millionen Euro. Sachsen-Anhalt hatte bereits am Donnerstag eine Haushaltssperre erlassen Auf Grund der neuen Zahlen der Steuerschätzung für Deutschland wird in dem Land mit 150 Millionen Euro weniger Einnahmen in diesem Jahr gerechnet.
Bayern muss in diesem Jahr voraussichtlich weitere Ausfälle von mehr als einer halben Milliarde Euro verkraften. Dennoch will der Freistaat im Gegensatz zum Bund trotz der hohen Steuerausfälle ohne zusätzliche Neuverschuldung auskommen. Ministerpräsident Edmund Stoiber lehnte es gestern kategorisch ab, sich an Strafzahlungen zu beteiligen, sollte die EU diese gegen Deutschland wegen des Verstoßes gegen die Defizitkriterien verhängen.
"Es darf nicht derjenige bestraft werden, der den Pakt einhält, sondern Strafen müssen von denen aufgebracht werden, die den Pakt verletzen", sagte Stoiber. Bayern komme zusammen mit den Kommunen auf ein Defizit von 1,5 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt. DW
Artikel erschienen am 21. Mai 2003
Alle Artikel vom 21. Mai 2003
Stuttgart/Dresden/München - Die Finanzlage der Bundesländer wird immer prekärer. Sachsen und Baden-Württemberg haben wegen der erwarteten Steuerausfälle Haushaltssperren verhängt. Nach der Mai-Steuerschätzung der vergangenen Woche hatte sich bereits Sachsen-Anhalt zu diesem Schritt entschlossen.
Die CDU/FDP-Landesregierung in Stuttgart erließ eine auf ein Volumen von 100 Millionen Euro begrenzte Haushaltssperre. Damit behält sie sich vor, im Einzelfall über bereits geplante Ausgaben zu entscheiden. Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) sagte nach einer Kabinettssitzung, die in der Steuerschätzung für dieses Jahr vorhergesagte Einnahmelücke von 284 Millionen Euro solle auch durch geringere Ausgaben für Zinsen und höhere Justizgebühren geschlossen werden.
Sachsens Finanzminister Horst Metz (CDU) sagte in Dresden, die Haushaltssperre sei zeitlich befristet und bis zum Nachweis konkreter Einsparmaßnahmen vorläufig. Demnach dürfen ab sofort keine neuen Verpflichtungen und Verträge eingegangen werden. Personalausgaben seien davon ausgenommen. Sachsen rechnet für 2003 mit Steuerausfällen von 312 Millionen Euro. Sachsen-Anhalt hatte bereits am Donnerstag eine Haushaltssperre erlassen Auf Grund der neuen Zahlen der Steuerschätzung für Deutschland wird in dem Land mit 150 Millionen Euro weniger Einnahmen in diesem Jahr gerechnet.
Bayern muss in diesem Jahr voraussichtlich weitere Ausfälle von mehr als einer halben Milliarde Euro verkraften. Dennoch will der Freistaat im Gegensatz zum Bund trotz der hohen Steuerausfälle ohne zusätzliche Neuverschuldung auskommen. Ministerpräsident Edmund Stoiber lehnte es gestern kategorisch ab, sich an Strafzahlungen zu beteiligen, sollte die EU diese gegen Deutschland wegen des Verstoßes gegen die Defizitkriterien verhängen.
"Es darf nicht derjenige bestraft werden, der den Pakt einhält, sondern Strafen müssen von denen aufgebracht werden, die den Pakt verletzen", sagte Stoiber. Bayern komme zusammen mit den Kommunen auf ein Defizit von 1,5 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt. DW
Artikel erschienen am 21. Mai 2003
Alle Artikel vom 21. Mai 2003
ConnorMcLoud gehört zu den Leuten, die dem Kapitän aus lauter Bewunderung auch dann noch einen blasen, wenn das Schiff längst untergegangen ist.
#23
Wie geht das unter Wasser?
Wie geht das unter Wasser?
Kein Problem. Der Kopf muss nur mit viel Luft gefüllt sein
senseo:
mit so viel Luft im Kobb schaffts der Connor noch bis zum Eintreffen der Rettungsboote
mit so viel Luft im Kobb schaffts der Connor noch bis zum Eintreffen der Rettungsboote
Connor liegt zur Zeit im Sauerstoffzelt.
Thread: Ist ConnorMcLoud wirklich für immer von uns gegangen?
Thread: Ist ConnorMcLoud wirklich für immer von uns gegangen?
Der wurde ja wirklich gesperrt. Der Arme. Noch schlimmer, wir Armen. Was machen wir jetzt ohne ihn?????
ohne den connor machts ja gar keinen spass mehr .. aber seine ID könnte bei ebay sehr gefragt sein
.. aber seine ID könnte bei ebay sehr gefragt sein
Wer ist eigentlich hier bei w:o sein Stellvertreter?
als SPD-Manager oder als LuftimKopp? 
Das eine schliesst doch das andere nicht zwingend aus, oder
Zum Thema: Wie wird das alles enden?
Ich schätze mal, in etwa 15 Jahren kommt der große Knall. Alle EG-Staaten und die USA sind total überschuldet und die Schulden werden durch eine Währungseform 10:1 oder 100:1 per Federstrich getilgt.
China ist durch seinen gezielten Aufkauf von US-Staatsanleihen (das ist durch seinen gewaltigen Handelsbilanz-Überschuß mit den USA möglich) bereits jetzt größter Gläubiger der USA und wird dann blöde aus der Wäsche gucken.
Im privaten Bereich verlieren dementsprechend die Besitzer von Papierwerten (aber auch von Rentenansprüchen, Lebensversicherungen usw.) ihr Vermögen, während die Besitzer von Realwerten (Immobilien, Fabriken) zwar ihr Vermögen behalten, vom Staat aber diesmal zu einer erhöhten Vermögensabgabe gezwungen werden.
Ich schätze mal, in etwa 15 Jahren kommt der große Knall. Alle EG-Staaten und die USA sind total überschuldet und die Schulden werden durch eine Währungseform 10:1 oder 100:1 per Federstrich getilgt.
China ist durch seinen gezielten Aufkauf von US-Staatsanleihen (das ist durch seinen gewaltigen Handelsbilanz-Überschuß mit den USA möglich) bereits jetzt größter Gläubiger der USA und wird dann blöde aus der Wäsche gucken.
Im privaten Bereich verlieren dementsprechend die Besitzer von Papierwerten (aber auch von Rentenansprüchen, Lebensversicherungen usw.) ihr Vermögen, während die Besitzer von Realwerten (Immobilien, Fabriken) zwar ihr Vermögen behalten, vom Staat aber diesmal zu einer erhöhten Vermögensabgabe gezwungen werden.
Nr.33 Und die Verursacher des Staatsbankrotts wie der Schulden Eichel beziehen ihre dicke Politiker Pension. Das ist der eigentliche Skanal !
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