Sozialforum in Hamburg gegründet - 500 Beiträge pro Seite

[Erstausgabe]

Initiative gegen Kürzungen
Sozialforum

Mehr als 200 Hamburger Gewerkschafter, Mitglieder linker Gruppen und Globalisierungsgegner haben gestern Abend das "Hamburger Sozialforum" gegründet. Das Forum wendet sich gegen die Sozialkürzungen auf Bundes- und Landesebene und gegen die Privatisierung von staatlichen Versorgungsunternehmen wie der Wasserwerke. Nach Auskunft des Mitbegründers Andreas Grünwald unterstützt das Forum die Volksinitiativen gegen die Privatisierung der Wasserwerke. Ein Folgetreffen ist für den 12. August geplant. Unter www.sozialforum-hh.de gibt es mehr Informationen im Internet. jmw

erschienen am 28. Mai 2004 in Hamburg
http://www.abendblatt.de/daten/2004/05/28/299897.html

[Erstausgabe]

29.05.2004

Inland
Birgit Gärtner

Neuer Anlauf für linkes Bündnis

Hamburg: 300 Teilnehmer bei Gründung eines örtlichen Sozialforums

Etwa 300 Menschen nahmen am Donnerstag an einer Veranstaltung zur Gründung des Hamburger Sozialforums im Wirtschaftsgymnasium St. Pauli teil. Außer politischen Parteien und Gruppen wie Attac, DKP, Linksruck, PDS, Regenbogen und SAV beteiligten sich auch Vertreter von Stadtteilinitiativen, Bürgerbegehren und Frauengruppen sowie Mitglieder von Gewerkschaften und Sozialverbänden. Auf der Veranstaltung wurde eine Resolution unter dem Motto »Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag! Für die Umverteilung des Reichtums von oben nach unten!« verabschiedet. Darin wird der »Agenda 2010« eine deutliche Absage erteilt.

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sei sehr interessiert, sich an dem Hamburger Sozialforum zu beteiligen, verkündete deren Landesvorsitzender Wolfgang Rose unter großem Beifall. Auch die GEW signalisierte diese Bereitschaft, und die Anwesenheit vieler Metaller belegte, daß es in der IG Metall ebenfalls großes Interesse am Sozialforum gibt.

Die Beteiligung eines so breiten politischen Spektrums am Hamburger Sozialforum ist ein großer Erfolg für die politische Bewegung, vielfach wurde von einem »Meilenstein« gesprochen. Allerdings sollte darüber nicht vergessen werden, daß es bisher nicht gelungen ist, Jugendliche, Flüchtlinge und Migranten einzubeziehen.

Wolfgang Naujoks, ehemaliger Betriebsrat beim Gesamthafenbetrieb Hamburg, stellte anschaulich dar, wie wichtig Internationalismus gerade zu Zeiten der Globalisierung ist und erinnerte an vergangene Kämpfe. Die EU habe Ende der 90er Jahre die Hafenrichtlinie Port Package durchsetzen wollen, der zufolge die Reeder die Ladearbeiten auf ihren Schiffen mit eigenem Personal ausführen dürften. »Wir haben unsere Aktivitäten koordiniert und auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzungen in 14 Ländern gleichzeitig politische Arbeitskämpfe in den Betrieben durchgeführt«, schilderte Naujoks. »Der Versuch der Reeder damit zu drohen: ›Dann gehe ich eben in einen anderen Hafen‹ war damit zum Scheitern verurteilt, und wir haben den Kampf gewonnen, die Richtlinie konnte nicht durchgesetzt werden. So etwas hat es in der Geschichte der EU noch nie gegeben.«

Das nächste Treffen des Hamburger Sozialforums ist für den 12. August ’04 geplant, dann soll in Arbeitsgruppen über verschiedene Themen diskutiert werden.
http://www.jungewelt.de/2004/05-29/013.php

[Erstausgabe]

300 Teilnehmende bei der Auftaktveranstaltung
für das neue Hamburger Sozialforum



Nach dem sich am 18.02.04 bereits das Sozialforum Hamburger Süden gründete, fand nun die Auftaktveranstaltung zur Bildung eines landesweiten Hamburger Sozialforums statt. Rund 300 Teilnehmende nahmen an dieser Veranstaltung am 27.05.04 im Wirtschaftsgymnasium St. Pauli teil. Zahlreiche weitere Bürgerinnen und Bürger hatten bereits zuvor zur Bildung eines solchen Forums aufgerufen. Wie in verschiedenen Redebeiträgen deutlich wurde, haben sich auch in weiteren Stadtteilen Initiativen für solche Sozialforen herausgebildet.

Veranstaltungsleiter und Mitinitiator Andreas Grünwald forderte gleich zu Beginn „ein breites gesellschaftliches Bündnis gegen den sozialen Kahlschlag“, wie er sich im Ergebnis bundes- und landespolitischer Entscheidungen vollziehe. Die Bildung des Sozialforums müsse dabei – so Grünwald – als Prozess verstanden werden, an dem noch sehr viel mehr Menschen aktiven Anteil haben.

Mitinitiator Claudius Pyka (attac) ergänzte: "Ein Sozialforum ist etwas, wo jede und jeder mitmachen muss. Das Hamburger Sozialforum darf keine Stelllvertreterpolitik betreiben, vielmehr müssen die Menschen mit ihren Ideen selbst aktiv werden und so das Forum politisch gestalten."

Inge Jefimov, Vorsitzendes des Sozialverbandes SOVD sagte: „Gemeinsam wollen wir in aller Entschlossenheit gegen eine Politik der Bundesregegierung protestieren, die die kleinen Leute immer stärker belastet und die Reichen schont“. Und weiter:„Wir sehen keine Reformen, sondern nur eine soziale Demontage“. Scharf wandte sie sich gegen das Gesundheitsmodernisierungsgesetz, das zur Entsolidarisierung beitrage.

Peter Broll, Landesgeschäftsführer des VdK sprach von einer Strategie zur bewussten Absenkung des Rentenniveaus durch die Politik. Er forderte politische und kreative Lösungen zur Absicherung des Lebensabends der Bevölkerung.

Wolfgang Rose, Landesbezirksleiter von ver.di unterstrich die Bereitschaft seiner Gewerkschaft am Prozess der Herausbildung des Sozialforums aktiven Anteil zu nehmen und diesen Prozess mit zu gestalten. Er forderte eine Verstärkung außerparlamentarischer Aktionen zur Verteidigung der Interessen der Erwerbstätigen wie der Erwerbslosen. Die Gewerkschaften müssen sich dabei als ein Teil verstehen, in Gleichberechtigung mit anderen. Dies sei notwendig, um entsprechende Kraft zu entwickeln. Rose konstatierte eine „Umkehrung des Reformbegriffs, der sich zum Instrument der Verschlechterung der Lebensverhältnisse der breiten Massen nun erweist“. Sowohl in Hinblick auf bundes- wie auf landespolitische Entscheidungen stellte Wolfgang Rose fest: „Diese Politik des Sozialabbaus treibt uns immer weiter in die Krise“.

In weiteren Redebeiträgen – so von Berno Schuckart (Mitarbeitervertretung der diakonischen Einrichtungen), Wolfgang Naujocks (Gesamthafenbetriebsrat), Roland Prieß (Kindertagesstätten), Rolf Semmelrock (Volksbegehren gegen die Teilprivatisierung der Berufsschulen); Jürgen Arnecke („unser Wasser Hamburg“) – wurden weitere Beispiele für den Abbau sozialer Leistungen benannt, aber auch Perspektiven des neuen Sozialforums diskutiert.

Die Teilnehmenden der Veranstaltung beschlossen eine Abschlussresolution, in der sie das neue Sozialforum als einen „Ort der Vernetzung, der Diskussion und der Solidarität“ betrachten.

Andreas Grünwald bewertete den Verlauf des Abends in seinem Schlussbeitrag wie folgt: „Wenn sich Gewerkschaften, Sozialverbände, soziale Initiativen und politische Gruppen der Linken tatsächlich auf eine gemeinsame Strategie verständigen, dann ist viel gewonnen.“ Trotz mancher Panne der Veranstaltung, sei „dafür ein erster Ansatzpunkt erkennbar“. Dies müsse – so Grünwald – in beharrlicher Kleinarbeit ausgebaut werden.

Am 12. August 2004 wird die Veranstaltung am gleichen Ort fortgesetzt.

Dann soll die Diskussion auch in Arbeitsgruppen geführt werden.
http://www.sozialforum-hh.de/inhalt/Nachrichten/detail.php?n…

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»Hartz IV« Der DGB warnt vor den Folgen
SIGRID MEISSNER

Droht 132550 Hamburgern Armut?

Der DGB-Chef Erhard Pumm sorgt sich um "Hartz IV", das die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe vorsieht. Pumm: "Das neue Arbeitslosengeld II bedeutet für 132500 Hamburger den Abstieg in die Armut."


Außerdem sollen ab dem 1. Januar 2005 in Jobcentern Mitarbeiter der Agentur für Arbeit und der Sozialämter gemeinsam Jobs für Langzeitarbeitslose finden. Hamburg könnte die Vermittlung in eigene Regie nehmen - oder die Verantwortung der Agentur für Arbeit übertragen. Christian Saadhoff, Wirtschaftsbehördensprecher: "Wir haben uns noch nicht festgelegt."


Mit "Hartz IV" wird auch die Zumutbarkeit für Arbeit verschärft, auch schlecht bezahlte Jobs müssen angenommen werden.


Laut Pumm stehen den 86273 Arbeitslosen in Hamburg nur 8935 Stellen gegenüber. Immer mehr Politiker fordern eine Verschiebung der Reform, weil die Jobcenter bis Januar nicht eingerichtet werden könnten. Doch, auch wenn es dazu kommen sollte, der zweite Teil von "Hartz IV" bleibt: das neue Arbeitslosengeld II.


Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden zusammengelegt - und die Beträge drastisch abgesenkt. Das treffe 132500 Hamburger - 42540 Bezieher von Arbeitslosenhilfe und etwa 90000 als arbeitsfähig eingestufte Sozialhilfeempfänger (von 120000), sagte Pumm. Ein allein stehender Empfänger von Arbeitslosenhilfe bekomme etwa 565 Euro im Monat, ab Januar nur noch 345 Euro.


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URL: http://archiv.mopo.de/archiv/2004/20040529/nachrichten/hambu…

[Libertus]

[Erstausgabe]

Den krautern wird das Lachen vergehen; wenn ihre kaufgeile Kundschaft weniger Moneten hat.

[Erstausgabe]

Auf jeden Fall hat verdi chef Rose schon mal Streiks für den Herbst angekündigt, wenn es zu Arbeitszeiverlängerungen im öffentlichen Dienst kommen sollte.

Dann können ja die Krauter ihre eigene Müllabfuhr organisieren. Wir haben dann den Müllstandort Deutschland .
Frohe Pfingsten.

[Libertus]

Verdi
DGB

[Jetok]

Verdi, Linke, Globalisierungsgegner.....

Ich muß kotzen !! Lernt erst einmal arbeiten !!!

Euer Gelaber ist scheinheilig und bringt das Land nicht auf die Spur, die uns allen hilft!!

[kniebeisser]

Was bitte sind "Krauter"?

Ach ja, so ganz nebenbei: die Gewerkschaften stehen an erster Stelle, wenn es um untertarifliche Bezahlung und gekürzten Sozielleistungen geht

Verlogenes Pack

[Hercules 2]

Dieses linke geplapper geht mir schon lange auf den Geist. Grundsätzlich zählt, wer nicht arbeitet - soll auch nicht essen.
Jeder hat erstmal für seinen eigenen Lebensunterhalt zu sorgen und soll nicht dem Arbeitnehmer auf der Tasche liegen. Man sieht ja den Bildungsstand in Deutschland, Assoziale vermehren sich wie die Karnikel und stellen die neue Elite.

Gewerkschaften braucht Deutschland nicht mehr, sondern gute Manager die uns wieder nach oben bringen.

[kniebeisser]

Grundsätzlich sind Gewerkschaften schon sinnvoll, auch oder gerade in der heutigen Zeit. Aber es kann nicht angehen, dass die Gewerkschaften einen so hohen politischen Einfluss nehmen können wie bei uns! Das ist Gift für die Wirtschaft!
Zudem muss man auch sehen, dass gerade die Gewerkschaften an Arbeitslosen (z.B. durch Umschulungen) viel verdienen. Klar, dass sie sich nicht für zielgerichtete Maßnahmen interessieren, sondern nur dafür, dass Arbeitslose an diesen gewerkschaftlichen Porgrammen teilnehmen.

Auch diese absolut blöde Diskussion um das Umverteilen von oben nach unten ist überflüssig wie ein Kropf. Sollen sich die Zukurzgekommenen doch selbst anstrengen und das erhebliche Risiko eines Selbständigen auf sich nehmen. Aber nein, das will man nicht. Da müssen schon die "breiten Schultern" herhalten um "allen" ein sorgenloses Leben zu ermöglichen. Das wird und kann niemals funktionieren!

[Erstausgabe]

1) Ich bin dafür das die Selbständigen mal streiken. Dann bricht die ganze Umverteilungsmaschine zusammen.

Denn sie schaffen ja die ganzen Werte, die die Grundlage für die gewaltige Umverteilungsmachinerie bilden.

2) Statt Verbraucherinsolvenz sollten die Schuldner in den Schuldenturm.

[kniebeisser]

@Erstausgabe

Dein vermutlich lustig gemeintes Posting zeigt, dass Du überhaupt nichts verstanden hast
Die Selbstständigen sind das Fundament unserer Gesellschaft. Ohne sie läuft hier überhaupt nichts. Klar, dass man es sich lieber einfach machen will - kein Risiko übernehmen und dann auf Umverteilung machen. Aber an die vielen Selbstständigen, die kaum über die Runden kommen oder Pleite gehen, geht man mit keinem Wort ein. Das Risiko, das jeder Selbstständige eingeht wird bei diesen Umverteilungs- und Neiddiskussionen schlicht ausgeblendet

[rocco2]

#13

Ich bin dafür das die Selbständigen mal streiken

Das machen sogar schon viele, du hast das anscheinend nur noch nicht mitbekommen.

Nette Gruesse aus dem Ausland

[kniebeisser]

Obwohl es eigentlich zu traurig ist, um darüber zu lachen

[Punk24]

@ hercules: wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen ..dieses Zitat ist von Stalin . Dann lasst uns schnell die ganzen Millionenerben, Zins- und Spekulationsschmarotzer enteignen und auf die Spargelfelder schicken. Dann kommt dieses Pack mal ans arbeiten.

[Erstausgabe]

Am 12. August findet die nächste Veranstaltung des Hamburger Sozialforums statt



Am 12. August 2004 findet die nächste Veranstaltung des Hamburger Sozialforums statt. Das ist die zentrale Botschaft des jetzt stattgefundenen Nachbereitungstreffens, zu der am 27. Mai im Wirtschaftsgymnasium St. Pauli stattgefundenen Auftaktveranstaltung für ein Hamburger Sozialforum. An dieser Auftaktveranstaltung nahmen rund 300 Menschen aus den unterschiedlichsten politischen Gruppen sowie viele einzelne Bürgerinnen und Bürger teil.

Das Nachbereitungstreffen fand nun – am 14. Juni – im Hamburger Gewerkschaftshaus statt. Die Aktiven trafen sich im Sitzungssaal der IG Metall. Das Treffen war so gut besucht, dass der Platz nicht ausreichte ...

Die große Mehrheit der Teilnehmenden zog eine positive Bilanz der Auftaktveranstaltung am 27. Mai. Diese Veranstaltung habe politische und gesellschaftliche Kräfte zusammengeführt, wie schon „seit 15 Jahren“ nicht mehr. Trotz mancher Unzulänglichkeit der Veranstaltung, sei damit ein Signal für die Entwicklung von gemeinsamen Widerstand gegen die Politik der Agenda 2010 gegeben. Dabei darf die Hamburger Politik nicht außen vor bleiben: mit der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, vollzieht sich auch hier der Umbau der Gesellschaft: Immer weniger haben immer mehr, und immer mehr immer weniger! Andere Teilnehmer kritisierten, daß auf der Veranstaltung zu viele Reden gehalten wurden und zu wenig Raum für eine offene Diskussion bestand.

Mit der nächsten Veranstaltung am 12. August werden weitere Schritte für die Herausbildung eines Hamburger Sozialforums unternommen. Angeschnittene Fragestellungen sollen vertieft werden.

Angeregt wurde, die Veranstaltung am 12. August in unterschiedlichen Arbeitsgruppen zu gestalten:

>> den Widerstand vor Ort entwickeln / massenwirksame Formen des Widerstandes finden / Aufklärung mit Argumenten gegen den Sparzwang

>> Gegen die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen / die anstehenden Volksbegehren erfolgreich gestalten / die Erzieherinnen und Erzieher in ihren Bemühungen unterstützen, den Sozialabbau abzuwehren

>> Für die Herausbildung eines gesellschaftlichen Bündnisses zwischen Gewerkschaften und sozialen Bewegungen / Arbeitszeitverkürzung statt Arbeitszeitverlängerung

>> die internationalen Dimensionen einbeziehen (Globalisierung) sowie reaktionären Entwicklungen in der Gesellschaft entgegentreten (Militarisierung und Einschränkung demokratischer Rechte) / Vorbereitung des Londoner Forums

Andere Vorschläge werden sicherlich noch erarbeitet oder diskutiert. Diese und weitere Vorhaben für die Folgeveranstaltung am 12. August sollen durch „Bausteine“ vorbereitet sein, die durch verschiedene – am Prozess zu Herausbildung des Hamburger Sozialforums beteiligte Kräfte – erarbeitet werden.

Von fast allen Teilnehmenden des Nachbereitungstreffens wurde unterstrichen, dass es für den 12. August auch darum geht, das Spektrum der einbezogenen gesellschaftlichen und politischen Kräfte zu erweitern. So sollen auch Vertreterinnen und Vertreter der ausländischen Bevölkerung für eine Teilnahme gewonnen werden; ebenfalls jüngere Menschen.

Ernst zu nehmen ist aber auch die Kritik, wie sie von Personen aus der „Initiative für ein Hamburger Sozialforum“ kam: bei aller notwendigen Verbreiterung unseres Vorhabens, darf der offene Raum, in dem sich einzelne Bürgerinnen und Bürger einbringen können, nicht reduziert werden. Die Kompetenz der vielen Einzelnen müsse genutzt werden, so die Forderung. Hinterfragt werden müsse zudem, ob mit der Forderung nach Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums, tatsächlich eine Lösung aktueller gesellschaftlicher Probleme zu erreichen ist.(Diese Gruppe trifft sich das nächste mal am 19. Juni. Näheres lesen Sie hier.)

Das Hamburger Sozialforum wird sich als übergeordnetes Vorhaben unterschiedlicher Akteure entwickeln. Der dafür notwendige Prozess wird viel Zeit in Anspruch nehmen. Dabei – so die Forderung der Anwesenden – darf niemand ausgegrenzt werden, wie umgekehrt keine einseitige politische Vereinnahmung dieses Vorhabens bestehen darf. Für einige steht die Kritik der Globalisierung im Vordergrund. Andere wünschen sich eher konkrete Aktivitäten gegen den Sozialabbau. Das muß kein Gegensatz sein. Gemeinsam wollen wir uns wehren. Angesprochen wurden in diesem Zusammenhang die Aktionen der Erzieherinnen und Erzieher im Kita-Bereich.

Dieser weitere Prozess, der bei allen Beteiligten viel Geduld erfordert, wird nun auf verschiedenen Vorbereitungstreffen der beteiligten Kräfte organisiert:



Das nächste gemeinsame Vorbereitungstreffen aller Akteure findet am 05. Juli statt. Ein weiteres dann am 26. Juli. Wenn Sie dazu eingeladen werden möchten, dann schreiben Sie uns eine kurze Email, es sei denn, Sie sind schon Teil unseres Verteilers: [e-mail] .



Insgesamt geht es also – trotz aller Schwächen und auch unterschiedlicher Meinungen – weiter. Das ist ermutigend!

Das Sozialforum Hamburger Süden (SfHS) wird dabei sicherlich auch weiterhin eine aktive Rolle einnehmen



http://www.sozialforum-hh.de/inhalt/Nachrichten/detail.php?n…