Wegen Hartz IV keine Grundsicherung ? - 500 Beiträge pro Seite

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Menschen die nach den Kriterien von Hartz IV keinen Anspruch mehr auf ein eine Grundsicherung haben, die Politik spricht hier von ca 600 000 Menschen, sind die noch irgendwo gesetzlich krankenversichert, oder was passiert hier?

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Selbst versichern

[olcapri]

tja...die Kriminalität wird steigen und wir bekommen "US Verhältnisse" denke ich.

[Claptoni]

#3
Da kannst sicher sein,
zu Baader-Meinhofszeiten gabs so freche Politiker u.Geld-Abzocker nicht....
Cl.

[887766]

Zahlreiche Arbeitslose müssen Krankenkasse künftig selbst zahlen



Berlin - Zahlreiche Langzeitarbeitslose werden sich nach Einführung des Arbeitslosengeldes II im kommenden Jahr aus eigener Tasche krankenversichern müssen. Zudem müssen sich Bezieher von Arbeitslosenhilfe darauf einstellen, dass sie wegen der Umstellung auf das neue Arbeitslosengeld (ALG) II im Januar keine Zahlung erhalten. Beide Sachverhalte bestätigte Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) am Mittwoch in Berlin.
"Wer nicht bedürftig ist, bekommt auch keine öffentliche Unterstützung", sagte Clement. Es sei "schwer zu schätzen", wie viele Langzeitarbeitslose ihre Krankenversicherung selber bezahlen müssten. Seine Sprecherin Andrea Weinert ergänzte: Wenn nach Prüfung der Vermögens- und Einkommensverhältnisse fest stehe, dass keine Bedürftigkeit vorliege, "dann ist auch sicher gestellt, dass das Einkommen reicht, um auch die Krankenkassenbeiträge zu zahlen".

Die "WAZ" hatte berichtet, zehntausende Arbeitslose müssten sich von Januar an selbst krankenversichern, weil sie nicht als bedürftig gälten und deshalb auch nicht das neue Arbeitslosengeld II erhielten. Als Mindestbeitrag nannte das Blatt monatlich 115 Euro. Nur jene Arbeitslosen müssen keinen Eigenbeitrag bezahlen, deren Ehepartner beitragspflichtig beschäftigt sind. In diesen Fällen gilt die kostenlose Familienmitversicherung.

Beim umstrittenen Zahlungstermin für das ALG II kann Clement keine durch die Umstellung verursachte Zahlungslücke erkennen. Eine Änderung stellte er deswegen nicht in Aussicht. Dies stieß bei den Grünen auf Widerspruch, die das "nicht durchgehen lassen wollen". Sie wollen Ende August bei einem Gespräch der Koalitionsspitzen auf eine Änderung dringen.

Bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg vor knapp drei Wochen hatte Clement eine Überprüfung der Regelung angekündigt. Arbeitslose, die bisher schon Arbeitslosenhilfe beziehen, erhalten danach im Januar 2005 keine Unterstützung.

Das liegt daran, dass die Arbeitslosenhilfe zum Monatsende ausgezahlt wird, also letztmalig Ende Dezember 2004. Mit diesem Geld müssen Betroffene ihre Ausgaben im Januar bestreiten. Das neue ALG II wird wie auch die bisherige Sozialhilfe zu Beginn des Monats gezahlt, für den betroffenen Personenkreis dann also erst Anfang Februar.

Clement sagte, die Zahlungsumstellung sei notwendig, um eine "einheitliche Handhabung" zu erreichen. Dies sei "auch gerecht". Es sei sichergestellt, dass jeder sein Auskommen habe. "Es wird niemand abstürzen", sagte der Minister. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wies Befürchtungen zurück, ALG II führe zu neuer Armut.

BA-Vorstand Heinrich Alt sagte, unter dem Strich verdiene ein Langzeitarbeitsloser in einer subventionierten Beschäftigung netto mehr als manche fest angestellte Verkäuferin in Ostdeutschland brutto. Die Grundsicherung in Höhe von 345 Euro werde durch den Zuverdienst von bis zu zwei Euro pro Stunde nahezu verdoppelt. Zusätzlich erhalte jeder Betroffene bis zu 400 Euro Zuschuss für Miete und Heizkosten.

Die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen durch die Kommunen gefährdet nach Ansicht des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger die Existenz von Kleinunternehmen. "Besonders in Ostdeutschland würden kommunale Beschäftigungsagenturen mit ihren subventionierten Sonderkonditionen die ganze Struktur an kleinen Unternehmen kaputtmachen", sagte das Mitglied des Sachverständigenrats zur Beurteilung der wirtschaftlichen Entwicklung dem Unternehmermagazin "ProFirma" (August-Ausgabe). (dpa)





http://www.ksta.de/artikel.jsp?id=1090948657056



Zahlreiche Langzeitarbeitslose werden sich nach Einführung des Arbeitslosengeldes II im kommenden Jahr aus eigener Tasche krankenversichern müssen.
Ab dem nächsten Jahr werden auch zahlreiche Langzeitarbeitslose die künftige Zahnersatzversicherung selbst bezahlen müssen.

Mit was rechnete der Vorsitzende von der "Gewerkschaft der Polizei" noch, mit Einführung von Hartz IV ?

[olcapri]

das soll eine soziale Partei sein ich lach mir tot...da ist die CSU ja volksnäher und sozialer...

[Leberkaes]

Noch nie in der Geschichte der BRD wurden die Menschen dermassen verarscht.
Zunächst wurde die private Altersvorsorge propagiert, nun ist derjenige der Dumme, der auf diese Sprüche derselben Regierung gehört hat, die einem die private Altersvorsorge nun praktisch zur Last legt.

[olcapri]

also wirklich,ich bin ja eher "unpolitisch"...aber eine Zahlungslücke wird auftreten?!

Können sich die Herren Politiker überhaupt vorstellen, was das für einen Stress für so manchen bedeuten wird?

Ich sage bereits jetzt (leider) ein Ansteigen der Kriminalität voraus...das Fass ist bereits am überlaufen...soziale Unruhen sind die Folgen.Massenaufstände wird es bald geben..Die SPD hat komplett versagt..auf ganzer Linie...Ihr Name "Sozial" ist nur noch billige Makulatur...die anderen können es aber sicher auch nicht besser..stehen wir jetzt schon vorm Ende?! Oder gibt es vielleicht doch noch bald einen Aufschwung?!.Gott sei mit dem deutschen Volk...

[PINTOGrande]

Das Dumme ist wenn es Pensions Renten oder Lohnerhöhungen
gibt steigen die immer um Prozente.Ein Rentner mit 500 Euro und 1.8% Rentenerhöhung bekomt gerade mal 9 Euro mehr.Ein Pensionär mit 3000 Euro im Monat bekommt 54 Euro.
Politiker mit 7000 Euro Pension bekommt gleich 126 Euro.Und jetzt die Unverschämtheit.Wenn wir uns irgendwo beteiligen müssen Krankenkasse dann gibt es eine Kopfpauschale für alle.Warum wird nicht immer mit Prozente gerechnet? Die 10 Euro im Quartal müssen auch nur die dummen bezahlen.All andere wie Politiker oder Grossverdiener sind Privat versichert und zahlen gar nichts.