Atomstreit - Wie geht es weiter mit dem Iran? - 500 Beiträge pro Seite

[JoePorc]

Deutschland, Großbritannien und Frankreich erzielen Einigung mit Iran im Atomstreit

Nach Monaten der erfolglosen Verhandlungsversuche im Streit um Irans Atomprogramm haben Unterhändler Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens sich mit Iran geeinigt. Der Kompromiss muss nun noch von den Regierungen unterzeichnet werden.

Iranische, deutsche, britische und französische Unterhändler haben sich in Paris auf einen vorläufigen Kompromiss im Streit um Irans Atomprogramm geeinigt. Vorläufig sei die Vereinbarung deshalb, weil nun noch die beteiligten Regierungen unterschreiben müssten, sagte Irans Chef-Unterhändler Hussein Mousavian am Sonntag in der französischen Hauptstadt.

Beobachter werteten die provisorische Einigung als Durchbruch in den seit Monaten andauernden Diskussionen. Sollte der Kompromiss wie geplant angenommen werden, könnte eine Einschaltung der Uno in den Atomstreit verhindert werden, hieß es. Die US-Regierung hatte damit gedroht, Iran vor den UN-Sicherheitrat zu bringen und dort wirtschaftliche Sanktionen gegen das Land durchzusetzen.

Mousavian sagte dem iranischen Fernsehen: «Wir haben 22 Stunden lang beraten. Die Verhandlungen waren sehr schwierig, aber wir haben eine vorläufige Einigung auf Expertenniveau erzielt.» Darin enthalten seien «alle Sichtweisen der vier beteiligten Länder». (nz)

http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3&item=312213…

[JoePorc]

USA rüsten Israel gegen Iran auf

5000 Satelliten gesteuerte Präzisionsbomben wollen die USA an Israel liefern. Darunter sollen auch 500 so genannte "Bunker-Brecher" sein. Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass das Teheraner Atomprogramm Anlass für die Lieferung ist.

]http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,319122,00.html…

"Bunker-Brecher" sind rund eine Tonne schwere Bomben, die tief in den Untergrund eindringen und zwei Meter dicke Betonmauern durchschlagen können. Israel könnte damit möglicherweise die unterirdischen Atomanlagen des Iran zerstören.

Laut "Haaretz" hat das Pentagon den Verkauf der Waffen gegenüber dem US-Kongress damit begründet, dass Israel seinen militärischen "Qualitätsvorsprung" in der Region aufrecht erhalten müsse. Dies diene auch den strategischen und taktischen Interessen der Vereinigten Staaten.

Aus israelischen Regierungskreisen verlautete, der Waffenhandel habe keine politischen Schwierigkeiten mit sich gebracht, obwohl Israel schon bei den international stark kritisierten Liquidierungen von Hamas-Führern Präzisionsbomben eingesetzt hat.

Dem Zeitungsbericht zufolge soll das Geschäft mit einem Volumen von 319 Millionen Dollar nicht vor der Präsidentenwahl in den USA am 2. November abgeschlossen werden. Neben den 500 Bunker brechenden Bomben will Israel dem Zeitungsbericht zufolge 4500 weitere Lenkwaffen kaufen.

Im Jahr 1981 hatte Israel mit einem überraschenden Luftangriff die Baustelle des irakischen Atomreaktor "Osirak" zerstört, um den Bau von Atomwaffen durch den Irak zu verhindern. Die USA werfen jetzt Iran vor, hinter seinem zivilen Atomprogramm den Bau von Atomwaffen zu verbergen. Iran bestreitet dies und hat stets erklärt, sein Programm diene lediglich der Stromerzeugung.

Am Sonntag hat Iran die Forderung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zurückgewiesen, seine Uran-Anreicherung auszusetzen. Heute begannen die Arbeiten zur Anreicherung von Uran. Vizepräsident Resa Aghasadeh erklärte, dass es erste erfolgreiche Tests zur Umwandlung von Natururan in das gasförmige Uranhexafluorid gegeben habe.

Dieses Material kann in Zentrifugen so sehr konzentriert werden, dass es entweder als Brennstoff für Atomkraftwerke oder aber auch für den Bau von Atomsprengsätzen verwendet werden kann. Von mehr als 40 Tonnen an verfügbarem Natururan sei bereits einiges für die Umwandlung verwendet worden, sagte Aghasadeh vor Journalisten in Wien. Die iranische Regierung besteht darauf, dass sie die Technik zur Urananreicherung für die Stromerzeugung benötige.

[JayM]

Na dann Willkommen WWW Teil 3!

[Libertus]

[Claptoni]

Die kriegsgeilen Amis legen die Welt noch in Schutt u.Asche.... Cl.

[Denali]

schon witzig, da bastelt der Iran, eines der blutrünstigsten und unmenschlichsten Regime auf der Welt, an der Atombombe, und dann gibt es Äußerungen, die sehen in den USA das Problem.

Wie gehabt. Global sind die USA an alllllem schuld
und in der BRD war/ist es der Kohl

Kann man zulassen, daß ein Regime wie der Iran Atommacht wird ?

Ganz klar nein, denn dann droht der nächste Holocaust.

Die Programatik der Mullahs zu Israel ist klar. Unterwerfung unter ein islamisches Regime, oder Tod.

Daß die Mullahs bereit waren, abertausende Kinder in Saddams Giftgas zu schicken, zeigt, daß die Mullahs keine Skrupel kennen.

Sie werden auch die Palästinenser ungefragt als Märtyrer "opfern", wenn dafür der Todfeind des Islam, nicht unterwürfige Juden, ausgelöscht würden - es sei denn, Israel gibt sich als Staat auf, und ordnet sich in ein islamisches Staatsgebilde ein. Jede andere Lösung ist für die Mullahs, die den Schriften verpflichtet sind, Gotteslästerung.

Die Juden in Israel sind nicht blöd, und haben schon einmal die Erfahrung gemacht, daß man einer Holocaust-Ankündigung besser glaubt, als naiv darauf zu hoffen, daß es schon nicht so schlimm kommen wird.

Mit diesem Hintergrund wird Israel - mit vollem Recht - nicht zögern, das Nötige zu tun, um einen weiteren Holocaust zu verhindern.

Das Verhandlungsgeplänkel der Mullahs ist nur Täuschung, um Zeit zu gewinnen, da sie so ihrem Ziel immer näher kommen. Die Appeasement-Politiker Europas, die absolut nichts aus der Geschichte gelernt haben, machen sich die cleveren Mullahs zunutze.

Zum Glück sind weder Israel noch die USA, Bush ist in dieser Hinsicht genau der richtige Mann, aber auch Kerry könnte garnicht anders, so einfältig, und werden den Mullahs nicht auf den Leim gehen.

Je mehr sich das Zeitfenster schließt, in dem sich eine atomare Aufrüstung des Iran noch verhindern läßt, umso spannender werden die nächsten Wochen sein.

Von einem Umstand kann man aber mit Sicherheit ausgehen: Die Mullahs wollen die Atombombe, früher oder später.

Das riecht sehr nach einem gravierenden Konflikt.

[Punk24]

@ Denali: Ich schätze deine Kritik am Islam und seinen wachsenden Einfluss auf unsere Gesellschaft sehr...aber mit #6 liegst du daneben. Ich bin beileibe kein Freund der Mullahs, aber der Iran hat sich in den letzten Jahren sehr gewandelt. Militätischer Druck würde diese Veränderungen wieder umkehren. Tendenzen dazu sind leider schon erkennbar.


Und wenn du wirlich grausame Regimes sehen möchtest, dann schau dich in Afrika um, da gibt es genug......die sind 100x schlimmer als der noch einigermaßen zivilisierte Iran

[Denali]

Punk, dieses Dillema sehe ich auch.

Nur sehe ich keine Alternative.

Scholl-Latour meinte, die "Opposition" im Iran wäre desorganisiert, eher getragen von Stimmungen als von Programatik, und keinesfalls in der Lage, das Land zu übernehmen.

Gut möglich, daß die Mullahs beabsichtigen, eine Konfrontation mit den Amis und den Juden herbeizuführen, um ihre Macht nach innen zu festigen.

Ein Präventivschlag von Israel (die werden das ohne die Amis, aber mit deren Rückendeckung durchziehen) käme den Mullahs gelegen.

Für die Mullahs ist es eine win-win Situation. Mit Atombombe, können sie als Politerpresser auftreten, und die Juden werden sich zurecht zu Tode fürchten.

Bei einem Präventivschlag, gewinnen sie innenpolitisch, und innerhalb des islamischen Lagers.

Da liegt wirklich Zunder in der Luft.

Ich sehe keine Lösung, die zufriedenstellend wäre. Nur die Wahl zwischen riesigen Übeln. Vielleicht siehst noch du Aspekte, die mir bislang entgangen sind



P.S. Jedes totalitäre Regime hat den höchsten Blutzoll kurz nach der Machtergreifung. Sobald diese abgeschlossen ist, das Land "gesäubert" und unterworfen, nimmt der Blutzoll ab.

Würden mehr Menschen aufbegehren, stiege er wieder an. Daß das Aufbegehren aber nicht deutlich zunimmt, zeigt, daß die Mullahs ihren Iran gut im Griff haben - oder daß es ein hohes Maß an Zustimmung gibt, warum auch immer.

[endaxi]

#6 Da stimme ich schon mal garnicht mit dir überein,um Israel empfindlich zu treffen, sind keine Atomwaffen nötig falls dies beabsichtigt wäre,ohne geniessbares wasser kann auch Isreal nicht lange durchhalten.Der hase läuft eher umgekehrt,Israel wird aufgerüstet um jederzeit eigene und amerikanische interessen erpresserisch durchsetzen zu können.Sei es um land oder wasserfragen wo deren militärische schwäche seit jahrzehnten ausgenützt wird und die angrenzenden staaten unter dem damokles schwert stehen, jederzeit dasselbe wie die Palästinenser und Iraker zu erleben.Das sich in umliegenden staaten ein aggressionspotential dagegen aufgebaut hat erscheint mir nur allzu verständlich ,um Israel als gemeinsame bedrohung wahrzunehmen.Diese Position wird sich auf dauer nicht halten lassen und gefährdet Israels bestehen aufgrund ihrer politik der macht.So kommen wir also zu verschiedenen anschauungen,auch wie dem entgegen getreten werden könnte,da sich meiner meinung nach alles auf einem weltenbrand zubewegt,falls nicht schnellstens einvenehmlich gehandelt wird.Die schiere menschenmasse ohne aussicht auf besserung wird sich nicht länger mehr zähmen lassen,da bin ich mir sicher, wird keine derzeitige stellung ihrer lage auf dauer zulassen.

[bares@nobles]

#6 schon witzig, da bastelt der Iran, eines der blutrünstigsten und unmenschlichsten Regime auf der Welt, an der Atombombe, und dann gibt es Äußerungen, die sehen in den USA das Problem.

Schon deine Einleitung ist übelste Propaganda, die nichts mit Fakten zu tun hat.
Von iranischem Boden ist das letzte Mal vor gut 130 Jahren ein Krieg ausgegangen.
Würde man für den gleichen Zeitraum eine Statistik über die USA erstellen, würde dieses Posting zu lang werden, als dass es noch einen interessieren würde.

Ein weiterer Fakt ist, dass bzgl. Iran die USA der Aggressor sind.
Oder gibt es hier Leute, die annehmen, dass der Iran die US-Regierung stürzen will, um in Washington ein Mullah-Regime aufzubauen. Oder sind es nicht doch die USA, die die Mullah Regierung in Teheran stürzen wollen, um dort eine Demokratie nach Mittel- und Südamerikanischem Muster (Marionetten der USA) aufzubauen.

Im Irak baut die USA übrigens gerade die bei weitem Grösste aller ihrer diplomatischen Auslandsvertretungen weltweit auf. Die vielen neuen und die weiteren in Planung befindlichen US-Militärstützpunkte im Irak seien auch nur kurz erwähnt.
Marionetten lässt man nämlich nur an der kurzen Leine laufen, nicht dass sie auf dumme Gedanken kommen.

[Denali]

bares....

bei der gebotenen Skepis gegenüber der US-Regierung sollte nicht vergessen werden, daß der Iran eine blutrünstige Diktatur ist.

Bei der Machtergreifung der Mullahs wurden Zehntausende ermordet

Khomeini schickte abertausende Kinder in Saddams Giftgas

unverändert werden Menschen grausamst zu Tode gefoltert, in Fetzen gepeitscht, für Handlungen, die in keinster Weise kriminell waren

und NIEMAND wagt auch nur, gegen das Mullah-Regime aufzubegehren.


Zuzulassen, daß ein solches Regime atomar aufrüstet, wäre unverantwortlich.

Hoffentlich sind die USA, bzw. Israel der "Aggressor", denn sonst wird es eben der Iran sein, der zuerst "schießt".

Ein Regime wie das der Mullahs hat keinerlei Legitimation, und seine Zielsetzung ist die Ausbreitung von Diktaturen und Terror. Aus dem Grund führen die Mullahs Verhandlungen über Inspektionen lediglich zum Schein.

[GillyBaer]

die Mullahs haben dazugelernt,
sie wollen Bush und seinem Lakaien Rumpelfeld
schon vorab mal zeigen, was den US-Boys im Iran
erwarten könnte:

Iran kündigt größtes Manöver seiner Geschichte an
Abschreckung für Feinde - Bei Militärübungen wird auch Einsatz nicht-regulärer Truppen geübt

Teheran - Die iranische Armeeführung hat am Montag die bisher größten Manöver seit Gründung der Islamischen Republik 1979 angekündigt. General Nasser Armanfar erklärte nach Meldungen der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA, die Manöver dienten zur Abschreckung und zur Vorbereitung auf mögliche feindliche Aktionen gegen den Iran. Besonders die USA und Israel haben die iranische Atompolitik kritisiert und Teheran vorgeworfen, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Israel hat sogar mit einem Angriff auf die iranischen Atomanlagen gedroht.

Nach Angaben von General Armanfar wird bei dem Manöver in West- und Südwestiran auch der Einsatz von nicht-regulären Truppen und der Guerillakrieg geübt. Das Datum für den Beginn der Truppenübungen und deren Dauer wurden nicht mitgeteilt. (APA/dpa)

[kalle14]

Wer baut denn eigentlich das Kraftwerk (den Reaktor),schon mal darüber nach gedacht?

China hat gerade langfristige Oellieferverträge mit dem Iran abgeschlossen !!

Auch hat der Russe,den Iran (teilweise) mit seinen neusten
Sunburn Raketen ausgerüstet,ein Schelm wer böses dabei denkt

Habt ihr euch eigentlich schon mal gefragt,was für diese Region eigentlich am Besten wäre,wäre es nicht besser,es gäbe einen Gegenpol in dieser Region? Wo werden eigentlich jede Woche Kinder von Soldaten getötet,wo,und das schon jahrzehnte lang,wo frage ich euch.

Was haben deutsche Soldaten am Horn von Afrika zu suchen,auf dem Balkan,in Afganistan? da steckt doch mehr dahinter,als nur Fototermine für unsere Politiker.Wer spricht noch davon,als deutsche Flugzeuge Jugoslavien angegriffen haben,ohne UNO Mandat? Seid ihr wirklich so weltfremd.

Endlich schluss mit einer ungedeckten Weltwährung,und gebt den Menschen ihre Freiheit zurück!

[JoePorc]

Kommt Iran vor den Weltsicherheitsrat?

Mit einer Einigung zwischen der europäischen Troika und Iran über das Atomprogramm könnte Teheran die drohenden Sanktionen der Vereinten Nationen abwenden - wenn die USA es erlauben

Die drei Vertreter der EU – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – und Teheran sollen sich am Wochenende in Paris über das iranische Nuklearprogramm verständigt haben. „Die Verhandlungen waren sehr schwer und kompliziert, aber wir haben eine vorläufige Vereinbarung auf der Ebene der Experten erzielt“, sagte der iranische Delegationsleiter Hossein Musawian am Sonntag im iranischen Fernsehen. Aus EU-Diplomatenkreisen hieß es, „die Gespräche wurden nach wesentlichen Fortschritten beendet.“

Mit der vorläufigen Übereinkunft soll Iran dazu bewegt werden, sein Urananreicherungsprogramm aussetzen. Die EU-Staaten würden im Gegenzug Handelsbeziehungen und Nukleartechnologie zur friedlichen Nutzung, darunter einen Leichtwasser-Forschungsreaktor, in Aussicht stellen. „Dieses Abkommen enthält politische, wirtschaftliche, sicherheitspolitische und technologische Kooperation“ sagte Musawian. Es sei auch ein Schritt, um Vertrauen aufzubauen. Nun muss noch Irans geistliches Oberhaupt Ali Chamenei seine Zustimmung erteilen.

Die Europäische Union verlangt bisher - ebenso wie die USA - den völligen Verzicht Teherans auf die Urananreicherung, denn die islamische Republik wird verdächtigt, ihr ziviles Atomprogramm als Tarnung zu nutzen, um Nuklearwaffen herzustellen – Iran beharrt dagegen darauf, dass das Programm nur der Stromerzeugung dient.

Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) hat Teheran bis zum 25. November Zeit gegeben, alle Zweifel auszuräumen und sein Nuklearprogramm einzustellen; sonst könnte der UN-Sicherheitsrat eingeschaltet und Sanktionen verhängt werden.

Mohammed al-Baradei, Direktor der IAEO, zeigte sich über den vorläufigen Kompromiss vorsichtig optimistisch: „Ich hoffe, dass dies zum gewünschten Ergebnis führt und der Iran alle Aktivitäten zur Aufbereitung und Anreicherung einstellt und damit den Weg für eine Normalisierung seiner Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft ebnet“, sagte er am Montag in Sydney am Rande einer regionalen Sicherheitskonferenz.

Indes betrachten die Vereinigten Staaten die Verhandlungsbemühungen der EU mit Skepsis. Washington will sich nicht auf den iranischen Kooperationswillen verlassen. Ginge es nach der Bush-Regierung, würde der Fall besser heute als morgen im UN-Sicherheitsrat landen. Auch Israel ist überzeugt davon, dass das iranische Programm einen militärischen Zweck verfolgt.

Doch aus der Angelegenheit droht ein weltpolitischer Streit zu werden: China hat es abgelehnt, den Konflikt vor den Sicherheitsrat zu bringen. Dies würde die Sache nur komplizierter machen, sagte der chinesische Außenminister Li Zhaoxing am Samstag in Teheran.

Wird der wiedergewählte Präsident Bush nach einem internationalen Konsens suchen oder das iranische Atom-Problem nach dem Schema Irak behandeln? Auch wenn einige Hardliner in Washington schon mit Militärschlägen drohen – fest steht bisher nichts. Der britische Außenminister Jack Straw machte am vergangenem Donnerstag klar, dass sich sein Land an einer Militäraktion gegen den Iran nicht beteiligen würde. „Ich kann mir keine Bedingungen vorstellen, unter denen Militäraktionen gegen den Iran gerechtfertigt sein würden“, sagte er in einem BBC-Radiointerview. Er glaube allerdings auch nicht, dass die USA ein militärisches Eingreifen planten. Die internationale Gemeinschaft wolle den Streit um das iranische Atomprogramm „konstruktiv“ lösen.

http://www.zeit.de/2004/46/iran][u

[JoePorc]

Die Mullahs und die Bombe

Warum Iran nicht nachgeben will

Von Ulrich Ladurner

Iran liegt auf der Achse des Bösen. So jedenfalls sieht es US-Präsident George W. Bush. »Irak, Iran und Korea« zählte Bush in seiner Rede zur Lage der Nation im Januar 2002 auf und definierte damit die neuen Feinde Amerikas. Der Irak ist aus dieser Achse herausgebrochen worden, Nordkorea ist ein wenig in Vergessenheit geraten, Iran ist in diesen Tagen einsamer Spitzenreiter auf der Hitliste des Bösen. Unmittelbarer Anlass dafür ist die Nuklearfrage. Iran will sich den Forderungen des Westens nicht beugen und sein Nuklearprogramm nicht aufgeben. Es diene nur friedlichen Zwecken, heißt es in Teheran, Stromerzeugung sei das Ziel, nicht die Bombe. Das freilich glaubt in Washington niemand, in den europäischen Hauptstädten schrumpft das Vertrauen in die Teheraner Machthaber. Es drohen Sanktionen.

Irans Diplomaten möchten Strafen gerne vermeiden. Sie sind Unterhändler, die es verstehen, eine Situation auszunutzen. Am vergangenen Wochenende, als die amerikanische Regierung die irakische Stadt Falludscha einschloss, die Offensive kurz bevorstand, vereinbarte Iran mit den Vertretern der EU-3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) ein Papier, das derzeit in allen vier beteiligten Hauptstädten geprüft wird. Es enthält zwei Abmachungen. Erstens: Teheran legt alle Aktivitäten, die der Anreicherung von Uran dienen könnten, unbefristet auf Eis – ein Moratorium, das von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien überwacht werden soll. Zweitens: Weitere Verhandlungen sollen dann zu einer dauerhaften Lösung des Streits führen.

Nach Ansicht der Europäer muss die endgültige Abkehr von der Uran-Anreicherung Bestandteil einer solchen Lösung sein, es deutet sich an, dass eine Formulierung gefunden werden kann, die den Rechtsanspruch Irans auf friedliche Nutzung der Atomtechnologie bestätigt. Im Gegenzug erhielte Iran die Zusicherung, Nuklearbrennstoff zu günstigen Preisen kaufen zu können, und das Versprechen verbesserter Wirtschaftsbeziehungen mit Europa. Weiterer Vorteil für Iran: Die Verhandlungen werden sich bis weit über den 25. November hinaus hinziehen, jenes Datum, an dem die in der IAEA vertretenen Staaten darüber befinden, ob der Fall Iran im Sicherheitsrat der UN zur Sprache kommen soll. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, werden die USA, die Iran vor die UN zitieren wollen, mit ihrem Wunsch allein dastehen. Es wäre ein Erfolg der iranischen Außenpolitik.

Und wenn der Plan nicht aufgeht? Isolation ist ein Zustand, den Iran gut kennt. Die islamische Revolution hat das Land 1979 aus der internationalen Gemeinschaft katapultiert. Für die USA bedeutete der Zusammenbruch des befreundeten Schah-Regimes eine geostrategische Katastrophe. An seine Stelle trat eine Regierung, die aus amerikanischer Sicht Kriegspartei ist. Die Mullahs aus Teheran haben den Amerikanern empfindliche Schläge zugefügt, zum Beispiel 1983, als 230 US-Marines durch ein Bombenattentat im Libanon starben. Die Attentäter gehörten der libanesischen Hisbollah an, einer Organisation, die von Teheran gegründet wurde und wohl bis heute unterstützt wird. Washington hat die Hisbollah auf die Liste der terroristischen Organisationen gesetzt. Für Iran ist die Gruppierung nichts weiter als eine Widerstandsorganisation gegen das Herrschaftsstreben Israels. So unüberbrückbar sind die Gegensätze.

Trotz seines anhaltenden Pariastatus hat Iran in den letzten Jahrzehnten gleichwohl eine Wandlung erlebt, die hoffen ließ, dass das Land allmählich wieder in die internationale Gemeinschaft zurückfindet. Als am 11. September 2001 das World Trade Center zusammenbrach, kam es in Iran zu spontanen Trauerkundgebungen. Es ist bezeichnend, dass viele der Männer, die 1979 die US-Botschaft besetzten und das Personal als Geiseln nahmen, sich zu überzeugten Reformern gewandelt haben. Sie suchen eine Annäherung an den Westen.

1997 wurde der moderate Mullah Mohammed Chatami mit fast Zweidrittelmehrheit zum Präsidenten gewählt. 2001 wurde er im Amt bestätigt. Chatami verkörperte die Hoffnungen des iranischen Volkes nach einer grundlegenden Änderung. Es ist diesem Präsidenten in den acht Jahren seiner Amtszeit indes nicht gelungen, die hoch gesteckten Erwartungen zu erfüllen. Die konservativen Kräfte haben alles getan, um einen Erfolg Chatamis zu verhindern.

Doch auch das scheinbar siegreiche konservative Lager muss reagieren. Die Mullahs wissen, dass sie im eigenen Land nicht populär, wenn nicht gar verhasst sind. Gleichzeitig hat sich das internationale Umfeld gewandelt. Die Taliban und Saddam Hussein sind gestürzt. Beide waren erbitterte Feinde des schiitischen Irans, insofern kam ihr Sturz den Mullahs in Teheran recht. Andererseits ist Iran heute von US-Truppen umgeben. Die feindlichen Soldaten stehen im Irak, in Afghanistan, in Usbekistan, Turkmenistan und der Türkei. Das hat in Iran das Gefühl der Einkreisung verstärkt. Bisher haben die Konservativen auf diese Lage relativ konstruktiv reagiert. Sie arbeiten wie in Afghanistan diskret mit den USA zusammen, und im Irak legen sie den Besatzern keine Steine in den Weg. Ihre Haltung lässt sich am besten mit dem Begriff »aktive Neutralität« beschreiben. In den Regierungskreisen Teherans aber herrscht das Gefühl vor, dass Washington für diese wohlwollend zurückhaltende Politik nichts zurückgegeben habe. Im Gegenteil, aus den USA kamen immer neue Forderungen.

Auch deshalb ist Iran in der Nuklearfrage so resolut. Man glaubt, dass sich Nachgeben nicht auszahlt, allenfalls werde der Druck von außen erhöht. Bei aller Sympathie meinen viele im Land, Amerika sei ein unersättlicher, gefährlicher Riese. Auch deshalb stützt die Mehrheit das Regime in der Nuklearfrage. Sie ist von den Mullahs erfolgreich zur nationalen Überlebensfrage stilisiert worden – was im Ausland die skeptische Frage provoziert, ob mit »Nukleartechnik« wirklich nur die friedlich genutzte gemeint ist.

http://www.zeit.de/2004/47/Iran-Kasten][u

[puhvogel]

Ich sehe den Iran keineswegs nur als Bösewicht, im Afghanistan -Konflikt war es der Staat, der am stärksten versucht hat, den jahrzehntelangen bestialischen Bürgerkrieg zu dämpfen (in dem auch ein paar mehr Kinder durch Soldaten erschossen wurden, was aber keinen Gutmenschen interessiert hat) und der auch eine gehörige Portion an Flüchtlingen aufgenommen hat. Der Rest hat dort seinen verdammten Stellvertreterkrieg durchgeführt.
Das vom Iran kein Krieg ausging hat aber mehr mit militärischer Schwäche der iranischen Armee zu tun denn mit der friedlicher Absicht. Es ist nämlich ziemlich Sch...., wenn man einen Krieg beginnt und dann doch verliert, s Argentinien.

Der Iran zündelt enorm sowohl im Libanon mit der Hisbollah als auch bei den Palästinensern herum, Selbstmordattentate waren eine schiitische Spezialität und gerne erinnere ich mich an die von der israelischen Marine abgefangenen Schiffstransport für Palästina voll mit schweren Waffen.

Für diejenigen, die in Israel USA die wirkliche Achse des Bösen sehen und sich damit mit Bush Wolfowitz und Co. auf eine Stufe stellen, wird das wohl kein weiteres Kopfzerbrechen bereiten, da ja sowieso alles Propaganda ist.

IMHO wäre die USA gut beraten, die Position zu den Schiiten zu überdenken, denn ihre wirklichen Feinde kommen aus dem wahabitischen Scheichstaaten, und so ein Gegenblock wäre von strategischen Interesse.
Humanismus wird man aber schwerlich herbeibomben können.

[JoePorc]

Präsident Bush wird Iran nicht angreifen

Interview mit dem US-amerikanischen Politologen Michael Klare

Michael Klare ist Professor am Hampshire College und Autor des jüngst erschienenen Buches »Blood and Oil« (Blut und Öl) über die US-amerikanischen Ölinteressen als historische Triebkraft für die Washingtoner Außen- und Kriegspolitik.
Mit Klare sprach für ND Max Böhnel.

ND: Auf welchen außenpolitischen Feldern wird sich Ihrer Ansicht nach die Bush-Regierung in der zweiten Amtszeit über Irak hinaus einmischen?

Klare: Ganz vorne steht natürlich Irak, dahinter sehe ich Iran und Nordkorea mit ihren Bestrebungen, Atomwaffen zu erwerben beziehungsweise herzustellen. Auf der Prioritätenliste stehen außerdem Nahost, die Beziehungen zu China, der Status von Taiwan, der wachsende Autoritarismus in Russland, Chaos und Armut in Afrika und der zunehmende Antiamerikanismus in Lateinamerika.

In meinem Buch habe ich darüber hinaus auf die Tatsache hingewiesen, dass die USA von Ölimporten aus instabilen Ländern heute noch abhängiger sind als zu Beginn von Bushs erster Amtszeit vor vier Jahren. Es mag ja stimmen, dass Bush mit seinem eindeutigen Wahlsieg »politisches Kapital« innerhalb der USA gewonnen hat, wie er in seiner Siegesrede sagte. Aber im Ausland hat sich dieses innerhalb der letzten paar Jahre erheblich verkleinert: wegen der angeblichen Massenvernichtungswaffen in Irak und wegen der verschlechterten Beziehungen zu Europa. Da gäbe es einiges zu tun für die Regierung.

Sehen Sie die Gefahr, dass die USA Iran angreifen?

Die Washingtoner Administration hat keine klar definierte Politik gegenüber Iran. Man könnte sagen, dass Unstimmigkeiten zwischen einzelnen Fraktionen innerhalb der Regierung eine kohärente Iran-Politik blockieren. Die Hardliner wollen gegen das Land hart vorgehen und schlagen dabei sogar Militärschläge auf vermutete Nukleareinrichtungen vor. Andere im Außenministerium wollen lieber weiter verhandeln und dabei den Europäern die Führung überlassen. Ich gehe davon aus, dass die Bush-Regierung, auch wenn die Töne scharf und schärfer werden, keine militärische Konfrontation mit Iran suchen wird. Das würde die Welt den USA noch weiter entfremden und eine große Nahostkrise auslösen – beides ist der Regierung bekannt und liegt nicht in ihrem Interesse.

Wie wichtig ist die Einnahme Falludschas für den außenpolitischen Kurs der kommenden Wochen und Monate?

Bush betrachtet das Wahlergebnis als »Mandat« des amerikanischen Volkes, und momentan stehen Falludscha beziehungsweise die Bilder, die von dort kommen, im Mittelpunkt. Die Bush-Regierung betrachtet einen Sieg dort als Wendepunkt für Irak und für ihre Nahostpolitik. Aber dass der Aufstand mit der Einnahme Falludschas durch US-amerikanische Truppen erheblich geschwächt wird und dass sich die Zukunft Iraks dort entscheidet, wage ich zu bezweifeln.

Außerdem besteht die Möglichkeit, dass die USA-Truppen ihr Ziel nicht erreichen, wenn der Aufstand wegen der Ereignisse in Falludscha anderswo in Irak stärker wird. In diesem Fall müsste die Regierung in irgendeiner Form zugeben, dass ihre Strategie fehlgeschlagen ist und eine neue Richtung eingeschlagen werden muss – beispielsweise mit der UNO und anderen islamischen Staaten, um das Land zu stabilisieren und einen Bürgerkrieg zu verhindern.

Nach Bushs Wahlsieg trudelten in Washington Glückwünsche aus der ganzen Welt ein, auch aus Frankreich und Deutschland. Glauben Sie, dass die Bush-Regierung nach den Spannungen der Vergangenheit wieder auf »Old Europe« zugehen wird?

Außenminister Colin Powell sagte am Montag, dass die USA weiterhin eine »aggressive« Haltung in der Weltpolitik einnehmen und an ihrer seit vier Jahren betriebenen Außenpolitik keine Abstriche machen würden. So etwas kann bei den Europäern nur auf Missmut stoßen. Sie befürchten, dass die USA weitere unilaterale »Präventivschläge« nach dem Vorbild Irak ausführen könnten, gegen Iran oder Nordkorea. Die USA-Regierung kann die Unterstützung und das Wohlwollen der Europäer nicht wiedergewinnen, wenn sie die Bush-Doktrin der »Präventivschläge« nicht lockert oder ganz aufgibt. Dafür gibt es aber leider keinen Hinweis.

http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=62665&IDC=2][u

[JoePorc]

Bundesregierung fordert Iran zum Einlenken auf

In seiner Regierungserklärung warnt Außenminister Fischer vor militärischer Atomnutzung in dem Land...

Berlin - Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat den Iran zum Einlenken im Atomstreit aufgefordert. In einer Regierungserklärung sagte er im Bundestag, eine militärische Nuklearisierung des Landes führe zu einer gefährlichen Entwicklung in einer Region, die ohnehin schon gefährlich sei.

Nach Angaben Fischers strebt die EU eine Einigung mit dem Iran vor der nächsten Sitzung des Gouverneursrats der Atomenergiebehörde IAEA Ende November in Wien an. Die Gespräche seien aber noch im Gange. Im Namen der EU bemühen sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien derzeit, Iran zur Aussetzung seines Programms zur Urananreicherung zu bewegen. Im Gegenzug wollen die EU-Staaten Teheran verstärkte Handelsbeziehungen und Nukleartechnologie zur friedlichen Nutzung in Aussicht stellen.

...

http://www.welt.de/data/2004/11/11/358856.html][u

[Baldur Banane]

Eins ist sicher: Hätte der Irak Atomwaffen und Trägersysteme gehabt, hätten die USA nicht angegriffen.

Und das sehen die Mullahs im Iran genauso. Der Iran wird sich über Pakistan und Nordkorea - eventuell mit Hilfe der atomaren Erbmasse der ehemaligen GUS-Staaten - die Technik und die Geräte für den Bombenbau beschaffen und die Bombe bauen, allen anderslautenden Versicherungen zum Trotz.

Die Trägersysteme mit 1.500 km Reichweite sollen schon vorhanden und an die Truppe ausgeliefert worden sein, verbesserte Systeme mit knapp 3.000 km Reichweite stehen angeblich vor der Fertigstellung.

Und dann wirds interessant: Der Iran rechnet mit Kommando-Aktionen der Israelis gegen die Produktionsanlagen der Bombe und der Trägersysteme, und zwar von amerikanischen Militäreinrichtungen im Irak aus.

[Denali]

# 18 Berlin - Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat den Iran zum Einlenken im Atomstreit aufgefordert.

Das klingt wirklich nach viel Druck auf die Mullahs. Wenn so ein Steinewerfer daherkommt und "auffordert", wird der Turban naß vor Angstschweiß.

Die Mullahs verstehen das so: Egal was wir machen, die Europäer werden es dulden.

[JoePorc]

Iran setzt Urananreicherung aus

Iran hat nach Einschätzung der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) wie versprochen sein Programm zur Urananreicherung gestoppt. Sämtliche Atomanlagen Teherans sollen jetzt versiegelt werden.

Den Stopp bestätigte IAEA-Generaldirektor Mohammed al-Baradei in Wien. Vor Beginn einer IAEA-Konferenz sagte er vor Journalisten, er "glaube, dass das (Programm) zum Stillstand gekommen" sei, wie Teheran vor einer Woche angekündigt habe. IAEA-Inspekteure hätten bereits mit der Überprüfung der iranischen Einrichtungen begonnen. In einer im Rundfunk verlesenen kurzen Erklärung hieß es, in Übereinstimmung mit dem Pariser Abkommen sei die Urananreicherung ausgesetzt worden. Es handele sich um eine vertrauensbildende Maßnahme. Diplomaten haben das Abkommen als letzte Chance für Teheran bezeichnet, um eine Einschaltung des Weltsicherheitsrats und damit mögliche Sanktionen abzuwenden. Die iranische Regierung hat stets mitgeteilt, ihr Atomprogramm diene lediglich friedlichen Zwecken. Dagegen verdächtigen die USA den Iran, die Herstellung von Atomwaffen anzustreben.

Al-Baradei: "Noch keinen vollständigen Überblick"

Iran hatte sich am vergangenen Montag in einem Abkommen mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien verpflichtet, das Programm bis zum Abschluss eines umfassenden Vereinbarung mit der EU vollständig auszusetzen. An diesem Donnerstag wird sich der so genannte Gouverneursrat der IAEA in Wien mit dem iranischen Atomprogramm befassen. Al-Baradei räumte ein, dass die Wiener Atombehörde noch keinen vollständigen Überblick über den Umfang der iranischen Maßnahmen habe. Sämtliche Atomanlagen Teherans würden jetzt versiegelt, um sicherzustellen, dass auch alle Aktivitäten zur Urananreicherung beendet seien. Der IAEA-Chef bestätigte erneut, dass iranische Wissenschaftler in den vergangenen Wochen etwa zwei Tonnen Uran-Hexafluorid (UF6) produziert hätten, das Voraussetzung für die Urananreicherung in so genannten Gas-Zentrifugen ist. Diese Menge stehe an jetzt unter der Aufsicht der IAEA.

http://www.ftd.de/pw/in/1100939997389.html?nv=wn][u

[keepitshort]

sehr interessant das Israel
die militärische Fähigkeit besitzt
iranische Atomanlagen zu zerstören.

mal sehen wie die Sache sich anbahnt.

das ganze könnte den Rohölpreis nochmal
eine saftige Risikozulage geben.

[BOSSMEN]

Das Öl, der Dollar, die USA und der Iran
23.11.2004









Trotz eines riesigen - und immer weiter steigenden - Handelsbilanzdefizits der USA - allein im August dieses Jahres betrug es nach offiziellen Angaben 54 Milliarden US-Dollar - ist der Kurs des US-Dollars bisher nicht in dem dadurch zu erwartenden Maße abgesackt.

Obwohl die US-Wirtschaft also in diesem Jahr einen geschätzten Verlust im Außenhandel von fast einer dreiviertel Billion US-Dollar erleiden wird, ist das Ausland nach wie vor bereit, diese Ausgaben durch Kredite - beziehungsweise "Investitionen" - zu finanzieren.

Dieses Vertrauen beruht dabei vor allem auf zwei Säulen. Einerseits der Tatsache, daß die USA seit jeher eine unbedingte Bereitschaft gezeigt haben, die "eigenen Interessen" mit Gewalt zu vertreten und dabei auf die derzeit größte Militärmacht der Welt zurückgreifen können. Andererseits aber auch, daß der internationale Ölhandel nach wie vor fast ausschließlich in US-Dollar abgerechnet wird, der Bedarf an dieser Währung also hoch ist.

Die erstgenannte Grundlage dieses Vertrauens in den US-Dollar steht aber auf immer wackligeren Beinen.

Zahlreiche ölexportierende Länder denken mehr oder weniger ernsthaft darüber nach, ihre Ölexporte in Zukunft statt in US-Dollar in Euro abzurechnen.

Vorreiter dieser Entwicklung war der Irak unter Saddam Hussein. Ende des Jahres 2000 war die Abrechnung der irakischen Ölexporte auf Euro umgestellt worden. Dies wurde nach der Eroberung des Iraks durch die USA wieder rückgängig gemacht.

Ende 2002 wechselte dann auch Nordkorea vom US-Dollar zum Euro.

Auch Venezuela denkt seit längerem darüber nach, zum Euro überzugehen.

Auch Rußland hat sich schon dahingehend geäußert. So veröffentlichte die Moscow Times im Oktober vergangenen Jahres einen Artikel (kostenpflichtiger Archivzugang notwendig) mit dem Titel "Putin: Why Not Price Oil in Euros?" ("Putin: Warum Öl nicht in Euro abrechnen?").

Im Oktober wurde nun auch im norwegischen Parlament der Vorschlag eingebracht, angesichts des sinkenden Dollar-Kurses Öl in Zukunft in Euro zu handeln.

Im vergangenen Jahr hat der Iran begonnen, die Bezahlung von - in US-Dollar ausgestellten - Rechnungen für Öllieferungen in Euro zu fordern. Zuvor hatte das Land bereits den überwiegenden Teil seiner Währungsreserven in Euro umgestellt, eine Entwicklung, die auch in Rußland begonnen hat.

Der schwerste Schlag für den US-Dollar und damit die USA steht allerdings noch bevor. Im kommenden Jahr oder spätestens 2006 soll im Iran eine eigene Börse für den Ölhandel auf Basis des Euro eröffnet werden.

Allein der Handel des iranischen Öls - das auf 10 Prozent der weltweiten Vorräte geschätzt wird - über diese Börse dürfte sie ausreichend interessant machen, so daß weitere Länder ihre Geschäfte dort abwickeln. Hierdurch könnte eine Kettenreaktion ausgelöst werden, die zu einer fast vollständigen Abwendung vom US-Dollar für den Ölhandel führen könnte.

Offensichtlich wird der Iran auch von der US-Regierung als Bedrohung angesehen und über einen Angriff intensiv nachgedacht. Daß bei der politischen Vorbereitung dieses Angriffs die gleiche Strategie benutzt wird, wie dies schon beim Irak der Fall war, ist sicherlich bemerkenswert. Tatsächlich aber funktioniert die Angst vor vermeintlichen Massenvernichtungswaffen auch in diesem Fall.

Einen weiteren überdeutlichen Beleg für die Angriffspläne der USA gegen den Iran erhielt der deutsche Politiker Oliver Schruoffeneger im vergangenen Monat bei einem Besuch in den USA aus erster Hand bei einem Gespräch im US-Außenministerium.

Der für Deutschland zuständige Abteilungsleiter und die Chefin des Planungsstabes haben ihm dabei unumwunden mitgeteilt, daß der Iran das nächste Ziel sei. Außerdem vermuteten sie, daß nach den mittlerweile entschiedenen US-Präsidentschaftswahlen der US-Außenminister Colin Powell sein Amt verlieren würde - was bereits eingetreten ist.

"Die sind wild entschlossen, da genauso wie im Irak vorzugehen, und machen auch kein Hehl daraus, dass sie es für sinnlos halten, darüber mit den Europäern überhaupt nur zu reden", so Schruoffeneger.

[Baldur Banane]

Einen Einmarsch der US-Truppen in den Iran halte ich für unwahrscheinlich, da die USA weder genug Soldaten noch genug Geld haben, den Irak und den Iran gleichzeitig zu besetzen.

Zum Vergleich:
Bevölkerung: Irak ca. 20 Millionen, Iran ca. 60 Millionen Menschen
Fläche: Irak 438.446 km2, Iran 1.648.196 km2

Jährliche Besatzungskosten für den Irak: Ca. 100 Milliarden US$ !

Bereits die im Irak stationierten etwa 120.000 Mann US-Truppen sind für die Besetzung zu wenig, hinzu kommen die dafür notwendigen Dienste für die Versorgung, Logistik, Medizin usw.

Die Personalknappheit ist so groß, daß auf die Nationalgarde der US-Bundesstaaten zurückgegriffen werden muß.

Außerdem ist die Zahl der Bewerber für die US-Armee sehr stark zurückgegangen, seit bekannt wurde daß jede Woche durchschnittlich 10 bis 15 US-Soldaten im Irak getötet werden.

Ein Angriff auf den Iran würde die islamischen Volksmassen in aller Welt noch stärker solidarisieren und wahrscheinlich die US-gestützten Regimes in Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien und Pakistan (das die Atombombe mit entsprechenden Trägersystemen besitzt) hinwegfegen - die USA werden dieses Risiko wohl nicht eingehen.

Denkbar wären begrenzte Schläge aus der Luft gegen Einrichtungen des Atombombenprogramms des Iran sobald diese entdeckt werden. Es wird mit Sicherheit geheim weitergeführt, allen Dementis und Verträgen zum Trotz.