Claudia Roth in Panik wegen Visa-Skandal - 500 Beiträge pro Seite

[brunnenmann]

Hi,
wer von Euch hat gestern die Roth bei Maischberger gesehen. Die Frau war am Rande des Wahnsinns, war unglaublich dünnhäutig und agressiv.

Seit dem ich das gesehen habe, bin ich mir sicher, dass die Grünen wirklich Angst haben und dass an den Vorwürfen gegen Fischer auf aus Sicht der Grünen sehr viel dran ist.

Die Grünen geraten in Panik!

[garrecht]

Kam bei mir auch so an!

[Kabbes]

Ich habs gesehen! Das unstrukturierte Quasselmonster!

Die Panik stand ihr ins Gesicht geschrieben

[AttiMichael]

Wer Claudia Roth kennt, der weiß, dass sie sehr temperamentvoll ist und nicht so lahmarschig wie die Merkel!

[Kastor]

Nicht Lahmarschig????
Diese Heulsuse!!

Kastor

[Kabbes]

#4: Schöner Beitrag .. und was soll der hier?

[Doktor Dax]

Kein Wunder, der Vorwurf hat es in sich, wenn schon die deutsche Justiz, sowohl Richter als auch Staatsanwälte, angeklagte Schleuser deshalb milder bestrafen, weil sie den "Vollmer-Erlaß" als eindeutig rechtswidrig beurteilen und darin mehr als nur eine Einladung von staats wegen zur Straftatbegehung sehen.

[Revenue]

Tempramentvoll ? Dieses Heulmonster mit ihrer Zitterstimme ?

[Catchup]

@Kabbes

Wenn du dir das angetan hast, dann wirst du auch heimlich BURG und BB gucken

catchup

[brunnenmann]

der Auftritt von Claudi war der beste Beweis, dass die Vorwürfe stimmen und wahrscheinlich nochh viel mehr Dreck unter grünem Staub liegt.

Es gibt berechtigte Hoffnung, dass sich erste Teile des rot-grünen Spukes auflösen.

[jaujazu]

Atti hat nur Angst, das die Grünen wieder in die Opposition kommen.....

Dann werfen die wieder mit Steinen (auch `ne Art von Demokrativerständnis) und Atti steht auf der anderen Seite mit Helm und Schutzschild.

[Kabbes]

#9: Hey!! Willste Motorradkette schmecken, oder was?


Mir hats Spass gemacht!

Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ... Wir müssen erstmal in die Akten schaun ...

[Lifetrader]

temperamentvoll = cholerisch

[gridmich4847]

Auch eine Claudia Roth weiss, was die Uhr geschlagen hat !
Mit dem Ende von Aussenminister Fischer wäre auch das Ende von Rot(h)/grün besiegelt. Fakt ist:
1.) Fischer sitzt in der Patsche. Sein Rücktritt ist überfällig. Geht nicht, weil ...
2. Schröder ebenfalls in der Patsche sitzt (Rückendeckung) und mit Fischer die letzte, noch positiv verkaufte Position wegfallen würde.
3. Schliy wartet auf seinen "Rache"-Moment. Eine Abrechnung mit Fischer aus alten Tagen ist bestimmt noch offen. - Vorlage von Bedenkenschreiben zum Volmer-Erlass -
Nur die Wähler in S-H und NRW haben die Möglichkeit einen Denkzettel zu verteilen und damit die Berliner Regierung zu sprengen. Aber dazu ist der Wähler (noch) nicht bereit.
Die Profiteuere aus dieser Kalamität sind die braunen Rattenfänger (hoffentlich nicht gar so schlimm!)
Die Opposition fällt mit ihrer vordergründigen Taktiererei aus. Bleibt nur die Hoffnung auf die sensationsgeilen (Quoten-)Medien. Wer schafft den Sturz, zumindest von Fischer ? Die Wetten stehen auf Bild, Spiegel, Stern... usw.

[Schockwellenreiter]

Der roth Ist Klar Das Ohne fischer Es Probleme Geben Wird

Mit Der Fünf Prozent Hürde!

[Kabbes]

#11: Der Fischer mit Armani-Anzug und Sturzhelm beim Steineschmeissen ...

[brunnenmann]

...Freude schöner Götterfunken...

[jaujazu]

#12

Frühe Vernehmung Fischers gescheitert

Die Aussage von Joschka Fischer vor dem Visa-Untersuchungsausschuss lässt noch Monate auf sich warten. Bei seiner ersten öffentlichen Sitzung herrschte im Gremium zwar Einigkeit darüber, dass der Außenminister vernommen werden muss - doch die Opposition scheiterte mit einem Antrag, Fischer noch im April vorzuladen.

... SPD und Grüne hätten mir ihrer Mehrheit eine Aussage Fischers bereits unmittelbar nach Ostern am 11. April abgelehnt, ...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,342250,00.h…

Tja jetzt beginnt wieder die Verschleierungstaktik
Wie damals.... als angeblich Kohl Unterlagen hat verschwinden lassen..(das war auch gelogen .......)

[Catchup]

#16

Den Helm von damals kann er jetzt aber nicht mehr benutzen wegen der Linsensuppe.



catchup

[Blue Max]

Die GRUENEN betreiben Masseneinschleusung nach D und jammern gleichzeitig über das Erstarken der NPD.


Ist so etwas doppelzüngig oder schon schizophren ?

[ArmerMilliardaer]

@20

oder absicht - um mehr stimmen zu bekommen
aber sowas will ich nicht mal denken....

[Viva2]

#18

Aha, jetzt wird darauf spekuliert, dass bis dahin das blöde Stimmvieh einer anderen Sau durchs Dorf folgt......

[Viva2]

#11

Also, ein wenig schizophren finde ich schon, dass Atti Michael immer so vehement rot-grüne Politiker verteidigt, die noch vor ein paar Jahren Polizisten für Abschaum erklärten, den man ruhig mit Steinen bewerfen und verletzen oder töten darf.

[AttiMichael]

Viva, wann war das?

[Antifor]

#1...Sehe das genauso. Habe auch gesehen, wie entsetzt die Roth auf einmal war, als Maischberger die Infos rausholte, wann wer von wem Kenntnis bekommen hatte. Sofort agressiv: "Wo haben Sie die Informationen her?"

Spätestens ab diesem Zeitpunkt geriet ins Schlittern und Stottern. Die Grünen haben Angst. Und das vollkommen zu recht.

[Antifor]

# 20.....Siehe Thread Thread: Wir haben es geahnt! Psychisch Kranke wählen Grün: Psychisch Kranke wählen Grün

[Antifor]

#18....Zeigt sehr schön, daß die Grünen und die Roten insgesamt keineswegs entgegen ihren Versprechungen an einer schnellen Aufklärung und möglichst viel Transparenz interessiert sind. Die Akten sind Ende März verfügbar. Ab dann könnte also schon eine Vernehmung stattfinden.

Was sich Rot-Grün da erhofft, ist, daß die Affäre, die längst nicht mehr nur Fischer betrifft, im Sande verläuft.

Hoffentlich legen die mit dieser verlogenen Taktik der eine fette Bruchlandung hin.

[Rhum56]

Vielleicht kam der Roth da auch ein Realitätsbltz?

Wenn man solange unter den Realitätsverdrängern lebte, kann das schon etwas aus dem Gleichgewicht werfen.

@Antifor
Die Akten erst im März?
Die meinen also, wenn die Wahl SH vorher läuft, ginge das eher gut?
Wenn der Schuß mal nitt nach hinten geht?

[Viva2]

#Atti Michael

Du bist noch ziemlich jung, richtig?
Frag mal Deine älteren Kollegen, die können Dir sagen, wie es ist, von einem roten oder grünen "Straßenkämpfer"
einen Plasterstein in die Fresse zu kriegen.
Artikel, Bilder, Kommentare etc. gibts auch genug davon. Mußt nur ein wenig suchen.
Aber vermutlich mußt Du Dich mit Personenschutz gar nicht befassen, sondern darfst mit den Kriminellen umgehen, die der gute Josef Fischer und sein Vollmer so leichtfertig ins Land geholt haben.

[Antifor]

#28...Ja, März. Das sagte zumindest Herr Klaaden von der Union. Auch jetzt läge bereits genug Beweismaterial herum, das man gegen Fischer und Co. verwenden könnte. Allerdings habe man Fischer wohl zugestanden, sich entsprechend vorzubereiten. Bis Mitte April hätte er dafür ja auch genügend Zeit gehabt. Das wollen allerdings die Rot-Grünen nicht. Sie wollen das Thema unter den Teppich kehren. Und das, obwohl sie eine möglichst schnelle Aufklärung versprochen hatten.

Sind in meinen Augen alles Heuchler in der Regierung, die so schnell wie möglich weg müssen. Skandale gab und gibt es auch bei der Opposition, aber die haben daraus immer ihre Konsequenzen gezogen. Meyer war sofort weg, Arentz war sofort weg. Da gab es so ein Herumgeeiere nicht. Und davon ab, ich bin der festen Überzeugung, daß Union und FDP die Probleme noch eher in den Griff kriegen als Rot-Grün. Ein sehr gutes Indiz hierfür ist der "Leistungsvergleich" der Bundesländer.

[Viva2]

"eine möglichst schnelle Aufklärung" wird von Rot-Grün immer nur von anderen verlangt.

[Lifetrader]

Ist denn tatsächlich Eile geboten? Also ich kann den Grünen noch monatelang genüsslich dabei zuschauen, wie die Partei sich vom hohen Ross in Richtung der magischen Fünf-Prozent-Hürde bewegt.

[brunnenmann]

vielleicht ist Claudia auch nur so aufgeregt und übernervös gewesen, weil bei den Grünen intern die Nachfolge für Joschka schon geregelt ist:

CLAUDIA ROTH wird neue deutsche AUSSENMINISTERIN!!!!!!

[Lifetrader]

... dann müssen wohl bald neue Plakate her.

[brunnenmann]

genau:

Außen Minister
Innen Rot(h)

[StillhalterTrader]

Tatsache ist halt mal, dass durch Rot/Grün (Volmer/Fischer Erlaß)der Grundsatz eingeführt wurde:

Im Zweifel für die Visa Erteilung ohne nähere weitere Prüfung im Interesse der Freizügigkeit

Dies galt unter der Kohl Regierung nicht, erst durch den Volmer/Fischer Erteilung ist die Erteilung von Visas sprunghaft angestiegen (1 Mio ).

Das Pikante dabei ist ja noch , dass der Volmer als Berater der Bundesdruckerei, noch privat davon profitierte (so sind sie halt die Grünen)

Das diese großzügige Visa Erteilung erst nach vielen Jahren und zwar im Jahre 2003 gestoppt wurde, trotz ständiger Hinweise der Botschaft, Polizeibehörden usw., wird der Untersuchungsausschuß im einzelnen aufzuklären zu haben.

Auf das Ergebnis des Untersuchungsausschuß bin ich schon gespannt und dieses Ergebnis wird auch den Bundeswahlkampf 2006 beeinflussen.

[Catchup]

So aufgeregt habe ich diesen rot/grünen Hühnerhaufen schon lange nicht mehr erlebt.

Schröder kanns recht sein. Die GRÜNEN werden damit etwas domestiziert.

catchup

[KeinEngel]

@AttiMichael

Tu mir einen gaaanz großen GEFALLEN

Unterstütze Berlin am 1. Mai


Und dann sag uns wie das so gewesen ist, mitten in Kreuzberg.

K.E.

[StillhalterTrader]

Auch die Frau Saager heute abend bei Frau Illner so was von aufgeregt, und hat ständig Dinge gesagt, nach denen sie gar nicht gefragt wurde. Den Grünen ist diese Affaire so was von peinlich, dass sie zur Zeit nur noch verbal wild um sich schlagen.

[goldless]

Stimmt, bei der Sager fiel mir heute sofort der Spruch "mit
vollen Hosen ist gut stinken" ein.

Die Nerven scheinen blank zu liegen. Und das ist gut so!

[Denali]

grade in den Tagesthemen zeigte sich wieder mal, daß die Grünen ein Haufen von Brandstiftern und üblen Demagogen sind, die permanent mit Halbwahrheiten, Unterstellungen und Moralkeule agieren.

1. Fischer verwies auf die "Visa-Instrumente", die die Vorgängerregierung eingeführt habe. Davon, daß es unter seinem Regime erst zu den bekannten Exzessen kam, sagte er nichts.

2. Fischer sagte, es täte weh, daß man ihm Begünstigung zum Menschenhandel ect. vorwirft.
Tja, Fischer. Bekommst das heulen, was
Wie weh tut es wohl den Zwangsprostituierten, den Ausgebeuteten, die durch Mithilfe von Fischers Politik in diese Elendslage geraten sind ?

3. Fischer verweist auf die Ansehensschädigung im Ausland, die eintreten soll, wenn man ihn demontiert und seine Politik kritisiert: Da ist sie wieder - die moralische Erpressung, DAS Kennzeichen grüner Macht- und Herrschaftsideologie.

4. Bütikofer unterstellt, man unterstelle den Ukrainern kriminelles Gebaren, und die wären ja wieder zurückgegangen. (Woher weiß er denn das so genau ? Die dröge Will kam natürlich nicht auf die Idee, da mal nachzufragen, und bot diesem Kaderkommunisten ein Forum zur Selbstdarstellung)
Die alte Rassismuskeule der Grünen: Es gibt keine Kriminellen im Ausland !!!! Kein Wort dazu, daß Ukrainer die Opfer von Ukrainern sind - Büti solidarisiert sich mit Schwerstverbrechern, indem er deren Existenz schlicht leugnet, um das Bild von den makellosen Fremden aufrecht zu erhalten !!!!! Rassismus pur !!!
Das zeigt einmal mehr, daß die Grünen (ungewollt) Protegès schlimmster Verbrecher und Mißstände sind, aufgrund ihrer Multi-Kulti-Blindheitsideologie.



Viel wichtiger als die Visa-Affäre selbst aufzudecken ist es nun, das Image der Grünen als Vertreter humanitärer Anliegen zu demontieren.

Dieser Skandal bietet die Gelegenheit, die Destruktivität grüner Ideologie vorzuführen, die im Ergebniss vollkommen konträr zum Anspruch steht.

Der einzige Grund grün zu wählen bestand darin, daß man sich dadurch zur moralischen Avantgarde rechnen konnte, weil die Grünen sich stets als die Partei der Tugend darstellten.

Nun zeigen sie sich nicht nur genauso machtgeil und korrupt wie die anderen, sondern weitaus ignoranter gegenüber menschlichem Leid.

Wer jetzt noch grün wählt, stimmt für die inhumanen Ergebnisse grüner Politik.

[StillhalterTrader]

#40
Das Schlimme ist, dass die Grünen nicht den Mut haben, Fehler zuzugeben. Frau Sager hat heute mal wieder bewiesen, dass die Grünen es meisterhaft verstehen, von eigenen Fehlern und Versäumnissen abzulenken. Das war ja ein Trauerspiel , was die Frau Sager heute in der ZDF Sendung mit Frau Illner abgeliefert hat. Selbst dem Journalist von der Zeit wurde es zu bunt, welche Nebelkerzen die Frau Sager ständig um sich geworfen hat.

[Insolvenzverwaltung]

Das Highlight von Sager war als auch noch die Tschernobyl Kinder herhalten mussten für die Verteidigung von Joschka. Die Grünen sind moralisch bankrott und historisch überholt. In Deutschland braucht es einen Aufstand der Vernünftigen, denn so eine untragbare Partei hat in deutschen Parlamenten nichts zu suchen.

[StillhalterTrader]

Denali
Die Grünen verstehen sich als "Gutmenschen", die in moralischer Sicht ganz weit oben stehen. Wenn diese "Gutmenschen" nun angegriffen werden, dass sie mit ihrer laxen Visa-Politik "Menschenhandel", "Zwangsprostitution" usw. gefördert haben, schlagen sie nun wild um sich; jetzt sind plötzlich die Schwarz/Gelben, die Medien usw. die Schuldigen, die es wagen, die grünen "Gutmenschen" anzuklagen.

[goldless]

#42

Ja, war echt peinlich. So, als ob Connor da gesessen hätte.
"Kohl ist schuld".

Fischer ergeht sich derweil in Selbstmitleid. Habe gerade einen
Ausschnitt aus einer heute gehaltenen Wahlkampfrede in SH
gehört. Über den Umstand, im Bundestag als Zuhälter bezeichnet
worden zu sein zeigte er sich echt beleidigt.

Was hat er denn plötzlich gegen klare Worte? Er benutzt sie doch
selbst so gerne.

[Catchup]

Eben Kommentar in HR1:

"Fischer war es einfach leid, bei Auslandsreisen darauf angesprochen zu werden, wie schwierig es sei nach Deutschland einzureisen. Da gab er einfach die Anweisung großzügig mit der Visa-Erteilung umzugehen. Die Mitarbeiter des AA folgten dieser Aufforderung aus Angst ihre Karriere aufs Spiel zu setzen."

Na dann.

Diese 68er haben

- Die BRD wirtschaftlich an die Wand gefahren
- Die Verblödung gezüchtet (Pisa Studie)
- Uns zur Lachnummer im Ausland verkommen lassen
- Ein nie gekanntes Ausmaß an Arbeitslosen gezüchtet

catchup

[Wobitobi]

na hoffentlich sind diesmal die Wessiewähler schlauer und versenken diese Leute bei den Wahlen in SWH und NRW in die Bedeutungslosigkeit. Die Zeit ist reif.

[Forsyth]

#46,

hoffentlich sieht das jeder in diesem land so.

[Viva2]

#47

Glaube ich nicht. Diese beiden Länder sind so was von rot-grün-verfilzt, die Bewohner seit Jahrzehnten gehirngewaschen, die können gar nicht anders, als bei rot oder grün ihr Kreuzchen zu machen.

[Brama]

#46, Catchup, schuld sind natürlich die Auslandsreisenden, nur weil die nicht genug Zeit und Muse haben zu warten fühlte sich der arme AM genötigt, Ihnen entgegenzukommen. So sind die grünen Gutmenschen. Wenn jemand leidet muß geholfen werden.

[StillhalterTrader]

#46
Das ist leider die traurige Wahrheit.

Für die Grünen war "Sicherheit" noch nie ein Thema; hauptsache es können nur sehr viele in unser Land einströmen, damit der grüne ideologische Traum einer "multikulturelle Gesellschaft" erreicht werden kann. Auch viele der 1 Mio Visa Berechtigten aus der Ukraine
haben in Deutschland eine Schwarzarbeit (Baugewerbe, Haushalt usw.) ausgeübt und zwar in der Form, dass immer jeweils für 3 Monate ein anderes Familienmitglied einer ukrainischen Familie per Visa nach Deutschland legal einreiste, was gestern bei der Diskussion bei Frau Illner dargestellt wurde.
Es ist einfach unglaublich, wie unsere Sozialsysteme geplündert werden und deutsche Bauarbeiter arbeitslos werden, da sie durch ausländische Schwarzarbeiter verdrängt werden.
Das alles war seit Jahren bekannt und es wurde legal geduldet, dass Schwarzarbeit, Zwangsprostitution und andere kriminelle Machenschaften sich in Deutschland
ausbreiten konnte.
Das ist der Skandal, da die Volmer, Fischer als Minister geschworen haben, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

[jaujazu]

#51 Stimmt

Aber das war von Rot-Grün so gewollt......
Die Grüne hat sich darüber leider nicht ein bischen aufgeregt.
Fischer hat ja auch durchblicken lassen, dass sie so weiter machen wollen

[Sonnii]

Was ROT/Grün betrifft, habt ihr mit Eurem "Gemecker" ja völlig recht. Aber wo seht ihr denn in unserer pol.Landschaft echte Alternativen ???
Die Schwarzen könnt ihr nicht ernstlich meinen, die haben ja schon verlauten lassen das sie alles genauso, höchstens noch krasser machen würden. (speziell Hartz 4,Steuern,Renten ab 70 usw.)

[jaujazu]

#53
Hallo Sonnii ....

Wichtig ist das "ABWÄHLEN " (sorry habe ich schon öfter gepostet).

Die schwarzen müssen gar nicht besser sein
Ich bin dann der erste der die schwarzen auch ABWÄHLT ...

Aber nur so kommen neue Politiker an die Macht.
Einen anderen Weg gibt es leider nicht.

[brunnenmann]

ja, genau...

...und die erste Möglichkeit für die Abwahl gibt es am Sonntag in Kiel. Heide hat das Land heruntergewirtschaftet und die Grünen haben durch den Visa-Skandal bewiesen, dass sie gegen das Land und die Bürger arbeiten. Leider haben erst zu wenige begriffen, dass die 68er und ihre bigotte Ideologie Deutschland in die Scheisse geritten haben.

Ob die Schwarzen besser sind oder nicht, ist nicht die Frage. Wesen der Demokratie ist nur, dass diejenigen die den Wähler ver...schen wollen, abgewählt werden können.

[jaujazu]

#55 jau.....

Und dann sollen die Schwarzen-Gelben es versuchen...
Wenn die dann Mist bauen......

Zum Teufel jagen......

Das ist dann die Macht des "kleinen" Mannes ( oder Frau )

[anarchist.]

Egal, ob rot,grün,gelb oder schwarz, weg mit ihnen. Es stehen genügend andere Parteien auf dem Wahlzettel.(und man muss nicht einmal links oder rechtsradikal wählen)
Diese Affen müssen merken, daß sie ersetzbar sind, dann kommt auch wieder vernünftige Arbeit von ihnen.

[jaujazu]

#57

Keine Chance vergeudete Stimme ... sorry

[xylophon]

.einerseits habt ihr Recht. Andererseits wird doch der Grüne Stamm-Wähler voll hinter dem Volmer-Erlass stehen und sich freuen, dass die GRÜNEN auch damals für eine "weltoffene und tolerante" Bundesrepublik garantierten. Sogar unter Bruch geltenden Rechts.

Die Leute würden doch am liebsten jeden Ausländer mit Chauffeur an der Grenze abholen, errichten für jeden Abgeschobenen eine Menschenkette und haben "Kein-Mensch-ist-illegal"-Aufkleber an ihren Autos.....(die sie ja leider unbedingt brauchen, aber eigentlich sind sie natürlich schon eher für Öffentliche Verkehrsmittel).

Wieso sollten die GRÜNEN bei diesem Wählerstamm Stimmen verlieren? Manch einem hat betimmt einer der billigen ukrainischen Schwarzarbeiter sogar sehr billig seine Altbau-Wohnung renoviert.
Nicht, weil man so Geld sparen konnte, sondern natürlich nur, um ein wenig die Ungerechtigkeit der internationalen Lohndifferenzen auszugleichen. Man hat dem Ukrainer doch nur geholfen......

[börsenjörg]

!

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[FassoloPorta]

!

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[Viva2]

!

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[FassoloPorta]

!

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[FassoloPorta]

Dieser Thread hat Verluste wie ein Eisberg, die Spitze schmilzt immer wieder ab.

[BIG.M]

Der Thread ist nicht wie ein Eisberg, eher wie ein Eisbergsalat.

Die äusseren grünen Blätter sind die bittersten und oft angefault oder verseucht.


Das gelbe Innere ist knackig, frei von Schädlingen und schmeckt am besten!

[Rhum56]

#61 von BIG.M

Soll das denn nun heißen: Schleswiger und NRWler wählt gelb?

[BIG.M]

Nö, hab nur den Thread gemeint!

[BIG.M]

Was die wählen kann hier sowieso keiner beeinflussen!

Hier lesen und schreiben sowieso nur festgefahrene Meinungen!

[börsenjörg]

Die Höhn(Grüne NRW) eben auf N-TV auch sehr unruhig und aggressiv.


Denen guckt der Kupferbolzen ganz weit hinten raus

[Rhum56]

Ne Zeit lang hatte ich ja noch Respekt über die Erfolge, die die Grünen selbst als Opposition bereits hingelegt hatten.
Nun sind se ne ganze Zeit bei den Regierenden und entfalten mit das häßlichste Gesicht, was ich je gesehen hab.
Machtgierig, wie alle anderen Parteien, realitätsverdrängend, selbst wenn es nicht mehr zu wiederlegen ist. Und nun versucht der Ex-Steinewerfer doch noch seinen eigenen Fehler der Union zuzuschieben, man glaubt es nicht.
Alle Akten, so stand es Heute in der Kölner Rundschau weisen eindeutig auf die von Behörden an Fischer & CO permanent ausgeschlagenen Warnungen, über Jahre!
Astatt jetzt mal etwas ruhiger zu werden, wird man nun noch aufmüpfig.

Wollen wir mal hoffen, das es diesesmal die Wähler mitbekommen

[ichotolot]

http://www.delecat.de/politik/visa/index.php

Das ist wohl das lächerlichste was ich zu diesem Thema bis jetzt gelesen habe.

MfG Icho

[BIG.M]

@ichotolot

ja klar. Das war bestimmt einer von der Jungen Union!

[StillhalterTrader]

ftd.de, Sa, 19.2.2005, 12:44, aktualisiert: Sa, 19.2.2005, 17:04
Union: Visa-Vergabepraxis kostete Milliarden

Die Visa-Affäre hat nach Ansicht führender Unionspolitiker legale Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet und den Staat mehrere Milliarden Euro gekostet. Die Gesamtsumme könne bis zu 35 Mrd. Euro betragen.

Arbeitsmarktexperte Laumann rechnet mit einem zweistelligen Milliardenschaden
Wenn rund 600.000 Schwarzarbeiter aus diesen Staaten ebenso viele Durchschnittsverdiener mit 30.000 Euro jährlich ersetzt hätten, betrage der Ausfall an Sozialabgaben und Steuern jährlich etwa 11 Mrd. Euro, sagte der Union-Arbeitsmarktexperte Karl-Josef Laumann der " Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" .

Die " Berliner Zeitung" berichtete unter Berufung auf die Union von 19 Mrd. Euro Ausfall bei Steuern und Beiträgen pro Jahr. Dabei werde zugrunde gelegt, dass seit 1999 in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion sechs Millionen Visa ausgestellt wurden, jeder zehnte Einreisende in Deutschland schwarz arbeitete und die entsprechenden Arbeitsplätze andernfalls tatsächlich legal mit Einheimischen besetzt worden wären.


Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Dietrich Austermann, kommt auf 7 Mrd. Euro an jährlichen Steuerausfällen. " Einschließlich der Ausgaben für Sozialhilfe könnte Fischer mit seiner verantwortungslosen Visa-Politik einen Schaden von etwa 35 Mrd. Euro für die deutsche Volkswirtschaft zu verantworten haben" , sagte Austermann dem Blatt.

EU ermittelt wegen Visa-Vergabe

In die Ermittlungen um den Visa-Mißbrauch hat sich jetzt auch die Europäische Union eingeschaltet. Sie will prüfen, ob der umstrittene Volmer-Erlaß gegen das Schengen-Abkommen verstößt.


" Die Kommission hat eine Prüfung eingeleitet, ob die deutschen Visa-Bestimmungen gegen EU-Recht verstoßen" , sagte ein Sprecher von EU-Justizkommissar Franco Frattini der " Bild am Sonntag" . " Dabei untersuchen wir, ob der Volmer-Erlass und seine Nachfolgeregelungen gegen das Schengen-Abkommen verstoßen." Die Prüfung erfolge auf Anregung durch das Europäische Parlament und werde einige Zeit in Anspruch nehmen. Eine EU-Sprecherin sagte am Samstag, es handele sich um eine Routineüberprüfung. Sie bestätigte, die Kontrolle gehe auf das EU-Parlament zurück.


Die Union wirft Rot-Grün vor, die Visa-Vergabe nach dem Regierungswechsel 1998 gelockert und damit ein Einfallstor für den massenhaften Missbrauch durch Schleuser geschaffen zu haben. CDU und CSU machen dafür vor allem einen Erlass von Außenminister Joschka Fischer vom März 2000 verantwortlich, der nach dem damaligen Staatsminister Ludger Volmer benannt wurde. Darin hatte Fischer die Auslandsvertretungen angewiesen, bei der Visa-Prüfung in Zweifelsfällen zu Gunsten der Reisefreiheit zu entscheiden.

Staatssekretär Chrobog warnte schon im Dezember vor Mißbrauch in China

Weiterer Ärger droht aus China: Nach einem Bericht der " Welt" hatte der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Jürgen Chrobog, im Dezember das Bundesinnenministerium vor dem Missbrauch von Visa in China gewarnt. " Bereits jetzt, nach den ersten Erfahrungen mit der Anwendung dieses Verfahrens, besteht die Befürchtung, dass es massiv wegen des Verzichts des persönlichen Erscheinens bei Antragstellung für Visumserschleichungen missbraucht werden könnte." Seit September 2004 vergibt die deutsche Botschaft in China im so genannten Reisebüroverfahren Visa für Gruppenreisen an chinesische Reisebüros, ohne dass die Antragsteller persönlich vorsprechen müssen. Nach Angaben Chrobogs habe Deutschland nach dem Reisebüroverfahren innerhalb weniger Wochen über 15.000 Visa erteilt.

[Insolvenzverwaltung]

Sein Urteil löste die Visa-Affäre aus
Mutiger Richter bringt
Fischer in Bedrängnis

Von HANS-WILHELM SAURE


Bundesaußenminister Joschka Fischer ist schweren Vorwürfen ausgesetzt



Köln – Er ist der Mann, der die Visa-Affäre ins Rollen brachte. Vor einem Jahr verurteilte der Richter Ulrich Höppner den deutsch-ukrainischen Menschenschmuggler Anatoli B. zu fünf Jahren Haft.
Ein mildes Urteil, denn der Bandenchef soll 567 Ukrainer nach Deutschland geschleust haben. In der Urteilsbegründung sagte Höppner, er habe „Rabatt“ geben müssen, weil das Auswärtige Amt durch „schweres Fehlverhalten“ Vorschub geleistet habe. Ein „kalter Putsch“ gegen die bestehende Gesetzeslage, so der Richter am Kölner Landgericht.


In BILD am SONNTAG spricht der 60jährige nach dem Urteil zum erstenmal. Höppner bekräftigt seine Vorwürfe: „Dem Angeklagten wurde es leichtgemacht, deshalb konnte man ihn nicht so hart bestrafen. Nach dem Volmer-Erlaß wurde das Chaos in der Deutschen Botschaft in Kiew noch größer, als es ohnehin schon war. Wegen des großen Andrangs wurden die Visa-Anträge nicht geprüft. Aber genau das ist nach meinem Rechtsverständnis Aufgabe eines Amts.“

Urteile werden im Namen des Volkes gesprochen. Und das Volk muß die Urteile auch verstehen, meint Ulrich Höppner.

„Wenn man einem Angeklagten nur eine geringe Strafe gibt, muß man das erklären. Ich lege Wert darauf, daß es klar rüberkommt, warum die Strafkammer so geurteilt hat.“ Der Richter weiter: „Wie die Visa in Kiew vergeben wurden, war nicht in Ordnung. Verantwortlich waren das Auswärtige Amt und auch das Bundesinnenministerium. Die Verfahrensweise verstieß gegen europäisches Visumsrecht. Viele Ukrainer sind gleich nach Südeuropa weitergereist und haben dort auf Olivenplantagen gearbeitet.“



Und wen trifft die politische Schuld?


Höppner: „Diese Frage war für den Prozeß unerheblich. Ich habe auch abgelehnt, Außenminister Fischer als Zeugen vernehmen zu lassen. Wir haben eindeutig festgestellt, daß die Visa-Praxis des Auswärtigen Amtes nicht richtig war. Das reichte. Politisch bewerten müssen das andere.“


Ulrich Höppner ist ein erfahrener Richter. Schon beim Prozeß um die Pleite der Kölner Herstatt-Bank in den 80er Jahren war er dabei. Beschimpfungen wegen des Schleuser-Urteils und der Vorwurf einiger Grüner, er betreibe einen Racheakt, tropfen an ihm ab. „Das nehme ich nicht ernst. Dafür bin ich zu lange Jurist und auf der Welt. Die Vorwürfe sind albern.“


Daß ihm nachgesagt wird, er stehe der CDU nahe, amüsiert den in Sachsen aufgewachsenen Mann: „Ich gehöre keiner Partei an. Aber ich sage auch nicht, wen ich wähle. Das würde einige wohl verwundern.“


Spekulationen, daß nach dem Urteil auf Höppner politischer Druck ausgeübt worden sei, weist er zurück. Der Richter: „Ich habe keinen Druck gespürt. Wir Richter sind unabhängig.“


In einigen Wochen wird der Wahl-Rheinländer wahrscheinlich vor dem Untersuchungsausschuß des Bundestags aussagen müssen. „Ich weiß gar nicht, was ich dort noch sagen soll. Warum wir so entschieden haben, steht in der Urteilsbegründung. Das Urteil ist erst vor ein paar Wochen vom Bundesgerichtshof bestätigt worden.“

[xylophon]

zu dem Urteil hatte ich damals schon einen Thread aufgemacht. Nur hat es kaum einen interessiert.
Thread: Putsch von oben - Aussenministerium fördert Schlepperkriminalität


Zum Glück hat sich das geändert....

[rohrberg]

die linken waren schon immer frech oder dumm.
jetzt sind einige dabei beides zu sein

[StillhalterTrader]

#71 xyplphon
Warum ist Dein sehr interessanter Thread vom 10.02.05 schon zu einem historischen Thread mutiert?

[xylophon]

vielleicht weil ich meiner Zeit ungefähr 1 Jahr voraus war.....

Jedenfalls hat es lange gedauert, bis das Thema endlich das ihm gebührende Interesse fand. Jetzt ist es soweit, aber 1 Jahr lang war das Ganze kein Thema....

[StillhalterTrader]

#74
Bei der linkslastigen Medienlandschaft braucht es halt sehr lange , bis ein schon vor einem Jahr bekannter Skandal das gebührende öffentliche Interesse findet

[SchwarzerLord]

Dieses Roth muß weg, Politversager/in(?)! Ist das ein Mann?

[xylophon]

...eben in der Berliner Runde hat die Grüne wieder so einen Mist erzählt....

Als wären nur Hochschulprofessoren mit den erschlichenen Visa eingereist......solange die nichts aus ihren Niederlagen lernen, werden 2 Effekte eintreten. Sie selbst halten weiter ihre Stammwähler, aber die SPD wird gestraft, weil sie grüne Ausländerpolitik machen. Und die Braunen gewinnen hinzu.
Ein großer Erfolg der Grünen.....

[Antifor]

@xylo...Weder die Grünen noch die Roten machen irgendwelche Anstalten, ihren Politikstil zu überdenken. Sie machen hingegen der Union und den Liberalen Vorwürfe. So lange das so weiter geht, und das geht sicher so weiter, kommt Deutschland nicht voran.

Jetzt muß noch die letzte rot-grüne Landesregierung fallen. Rot-Grün in Düsseldorf muß weg. Danach kommt der Wechsel in Berlin.

[BIG.M]

Evtl. hatte die die Klitschkos im Kopf!

[Brama]

Bei Herrn Beneter liegen die Nerven blank, eben in der Talkrunde mit Frey vertrat er die Meinung z. Thema Visa-Affäre: Dieses Thema interessiert kein Mensch, nur ein paar Wadenbeißer und Hosenbeinpinkler würden dauernd darin herumstochern. Die eigentlich Schuldigen hießen Kohl, Kanther und Kinkel. Mein Gott, ist das Erbärmlich, die SPD betrachtet sich als Gottgleich und wer sich getraut nachzufragen ist ein Wadenbeißer und Hosenbeinpinkler. Hochmut kommt vor dem Fall.

[Denali]

so wie der Papst an Himmel und Hölle glaubt, ohne daß es dafür handfeste Beweise gibt,.....

glauben die Grünen an das Gute im Menschen, besonders im ausländischen Menschen, der ausschließlich von so edler Gesinnung und lieblicher Natur ist, wie die Grünen selbst:






das eigene Volk hingegen sehen die Grünen sehr kritisch.
Sind die Ausländer nur in Einzelfällen nicht ganz so optimal gut......

besteht das eigene Volk in den Augen der Grünen aus Spießern, Ausländerfeinden, humorlosen Malochern,
im günstigsten Fall aus Typen wie diesem:




Rühmliche Einzelfallausnahmen unter den Deutschen: Natürlich die Grünen selbst.

[SchwarzerLord]

Das Roth (denn als Frau kann man sowas ja nicht bezeichnen, oder? würg) hat ganz schön geschwitzt bei Christiansen! Es war sichtlich mitgenommen vom Schicksal des Steinewerfers und Ehebrechers Fischer!

[xylophon]

..sie soll wieder sehr viel Blödsinn erzählt haben, konnte man im SPD-Forum lesen....

Aber die SPD lässt es ja mit sich machen.....

[Antifor]

Ja, bei Christiansen wurde sie wirklich von allen Seiten in die Mangel genommen. Am harmlosesten war dabei wirklich noch die Opposition auf Gerhardt und Wulff. Der Parteienforscher hat sie unheimlich ins Schwitzen gebracht. Er war es, der da Dinge sagte wie:

"In Deutschland sind schon Minister wesentlich früher wegen geringerer Vergehen zurückgetreten."

"Sie haben es zu verantworten, ja insbesondere Sie (Zeigenfinger auf Roth), daß...."

Dann kamen Arbeitslosenzahlen, miserable Wirtschaftspolitik, miserable Ausländer- und Integrationspolitik, miserable Bildungspolitik, miserable Steuergesetzgebung und, und, und.

Roth entgegnete nur irgendwas davon, wie toll doch Windkraftanlagen seien.

Daraufhin der Parteienforscher, daß die Grünen sich wohl bundesweit an Stimmenanteile von 5-7% gewöhnen sollten, da dies die grüne Stammwählerschaft sei und es diese auch nicht sonderlich interessiere, wenn Politiker der Grünen Scheiße anstellen.

[datterich]

zUM nACHLESEN.
zITATE VON c: rOTH AUS DER sENSUNG.



Claudia Roth
Parteivorsitzende B’90/Die Grünen

„Wir haben unser erstes Ziel erreicht. So wie es aussieht, haben wir sogar zulegen können. Wir haben nicht verloren, das ist wichtig für einen Landtagswahlergebnis für uns in Schleswig-Holstein.“

„Ich bin sicher, und das gibt unser Ergebnis ja auch her, dass sich die Visa-Debatte, oder die sogenannte Visa-Affäre auf unsere Wahlergebnis nicht ausgewirkt hat.“

„Wir hätten uns natürlich gewünscht, dass wir eine eigenständige Rot-Grüne Mehrheit bekommen in Schleswig-Holstein. Es wird sich am heutigen Abend zeigen, ob es nicht doch noch die Möglichkeit gibt, eine Mehrheit für eine ökologische, soziale Modernisierungspolitik hinzukriegen.“

„Was ich aus heute Abend mitziehe, ist dass sich kämpfen lohnt und dass wir kämpfen werden für den 22. Mai. Und da bin ich sehr davon überzeugt, dass wir alle Chancen haben, bis zum letzten Tag deutlich zu machen, warum wir eine Rot-Grüne Reformpolitik in NRW brauchen.“

Die Visa-Debatte ist nicht Ausdruck einer laxen Ausländerpolitik.

„Die weltoffenen Visumspolitik ist ein wichtiger Punkt im deutschen Interesse. Auf der anderen Seite darf das nie Sicherheitsrabatt bedeuten.“

„Wie es zum Mißbrauch kommen konnte, das muß ein Untersuchungsausschuss
aufklären. Er muss aber auch feststellen, dass mögliche Lücken jetzt schon geschlossen worden sind.“

„Was wir in der letzten Woche und in den letzten Tagen erlebt haben, dass ist für mich ein Niveau, da kann man sich nicht mehr auseinandersetzen. Da wird doch deutlich, dass es um eine machtpolitische Auseinandersetzung geht, und nicht um Visumspolitik.“

„Sie werden es nicht schaffen, Rot-Grün in dieser Frage auseinanderzutreiben. Ein Untersuchungsausschuss wird aufzuklären haben.

„Was wir im Moment erleben, ist die Behauptung, dass über eine Visumserteilungsregelung hundertsausende von Kriminellen und von Zwangsprostituierten in unser Land gekommen sind, dass die Kriminalität zugenommen hat. Man muß über jeden einzelnen Fall von Zwangsprostitution reden, das ist ein großes Problem, aber bitteschön, dann redlich, dann seriös. Die Kriminalstatistiken weisen keinen Steigerung von Kriminalität, beispielsweise von Ukrainern auf.“

„Ich verniedliche keinen einzigen Fall von Zwangsprostitution. Wir haben jedes Interesse, dass Mißbrauchsfälle aufgeklärt werden. Wir werden sehr Intensiv und mit aller Kraft in diesem Untersuchungsausschuss mitarbeiten. Was ich nicht akzeptiere, sind Kampagnen, die hier ablaufen, wo behauptet wird, wir würden Beihilfe leisten zu Zwangsprostitution zu Schleuserei und zu Menschenhandel. Das ist eine Kampagne.“

„Fischer hat gesagt, er möchte zum frühesten möglichen Zeitpunkt aussagen. Fischer wird so schnell wie möglich, selbstverständlich zeitnah eingeladen, wenn überhaupt mal die Akten da sind.“

Hartz IV ist die allergrößte Reform, die wir seit Jahrzehenten hatten. Das ist kein Nebenkriegsschauplatz, sondern dass ist der Versuch ein ganz gigantisches Problem zu überwinden, die Langzeitarbeitslosigkeit in diesem Land.“

„Die Wahl in NRW ist überhaupt noch nicht entschieden, wir werden dort sehr kämpferisch reingehen.“

[Antifor]

Ein ganz heißes Ding hat sich auch Bärbel Höhn, derzeit grüne Umweltministerin in NRW, geleistet. Sie sagte:

"Zwangsprostituierten geht es mit Visum besser als nach einer illegalen Einreise ohne Visum."


Unglaubliche Dinge gehen bei Rot-Grün vor. Stellt Euch bitte vor, was los wäre, wenn so ein Affront gegen die betroffenen Frauen von einem Frei- oder Christdemokraten geäußert worden wäre.

Rot-Grün ist nicht mehr hinnehmbar!

[datterich]

aus # 85

„Die weltoffenen Visumspolitik ist ein wichtiger Punkt im deutschen Interesse. Auf der anderen Seite darf das nie Sicherheitsrabatt bedeuten.“


Ja, do verreck!

Warum wies denn dann Fischer seine Konsularbeamten an:
"In dubio pro libertate" ?????????

[Antifor]

#85...Interessant ist dabei, daß die wirklichen Attacken von der neutralen Person, nämlich vom Politikwissenschaftler kamen. Er warf den Grünen u.a. vor, die eröffnen "Nebenkriegsschauplätze", um das Thema zu verniedlichen. Er sagte, Fischer habe wie viele andere Grüne auch versprochen, die Sache schnell aufzuklären, was aber aufgrund einer rot-grünen Mehrheit im Ausschuß abgelehnt wurde. Das sei verlogen von Rot-Grün.
Er war es -neben Gerhardt- auch, der sagte, daß Minister in der Geschichte der BRD schon wegen weitaus weniger zurückgetreten seien, wobei das Publikum dieses Statement mit nahezu tobendem Applaus kommentierte.

Auf all diese Attacken hatte Roth nichts zu kontern. Sie wußte, daß sie sich damit nur noch tiefer reinreiten kann. Falls das überhaupt noch geht.

[datterich]

aus # 85

"Die Kriminalstatistiken weisen keinen Steigerung von Kriminalität, beispielsweise von Ukrainern auf.“


siehe dazu:

Statistik des BKA, nach der der Anteil der von Ausländern begangenen
Straftaten bei den Ukrainern von 2000 bis 2002 um 50 % stieg.