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Thema: Alexander Dobrindt
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Bouffier: Keine europäische Lösung in zehn Tagen

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat Erwartungen gedämpft, Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) könne bis zum EU-Gipfel Ende Juni eine europäische Lösung für das Migrationsproblem herbeiführen. …

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Riexinger: CSU will Merkel stürzen

Linken-Chef Bernd Riexinger sieht hinter dem Asylstreit in der Union den Versuch, Kanzlerin Angela Merkel zu stürzen. "Ich habe den Eindruck, dass das ein Putsch von rechts gegen Merkel ist. Und dass das …

Nachrichten zu "Alexander Dobrindt"

Riexinger23.06.2018
CSU will Merkel stürzen
..."Ich habe den Eindruck, dass das ein Putsch von rechts gegen Merkel ist. Und dass das eigentliche Ziel ist, Merkel zu stürzen", sagte Riexinger der "Heilbronner Stimme" (Samstag). Als treibende Kräfte sieht Riexinger CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sowie den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. "Bundesinnenminister Horst Seehofer ist in diesem gesamten Prozess sowohl Akteur als auch Getriebener." Riexinger äußerte Zweifel daran, dass Merkel den Streit noch schlichten kann.... [mehr]
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ROUNDUP22.06.2018
Fronten im Unionsstreit verhärten sich vor Brüsseler Asyltreffen
...CDU-Ministerpräsident Daniel Günther warf der CSU vor, sie wolle die gesamte Union auf einen antieuropäischen Rechtskurs zwingen. Das könne die CDU nicht dulden, sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt schloss ein Scheitern des Bündnisses der Schwesterparteien nicht aus: "Ob wir bei Haltung und Handlung jetzt eine gemeinsame Linie finden können, ist im Moment noch offen", sagte er dem "Spiegel". Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel rief zu... [mehr]
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Bericht17.06.2018
Seehofer sieht weitere Zusammenarbeit mit Merkel skeptisch
...weitere Zusammenarbeit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert. "Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten", soll Seehofer demnach über die Kanzlerin in einer Runde der Regierungsmitglieder der CSU mit dem Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt am Donnerstagmorgen in Berlin gesagt haben. Er habe den Satz in dieser Runde gleich zweimal gesagt, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmerangaben. In der anschließenden Sitzung aller CSU-Abgeordneter soll Seehofer ihn aber nicht... [mehr]
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10.06.2018
Dobrindt verlangt komplette Soli-Abschaffung in dieser Wahlperiode
BERLIN (dpa-AFX) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert stärkere finanzielle Entlastungen als im Koalitionsvertrag vorgesehen, darunter ein schnelleres Ende des Solidaritätszuschlags. "Die komplette Abschaffung des Soli in dieser Wahlperiode darf kein Tabuthema sein", sagte er der "Welt am Sonntag". Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, zunächst 90 Prozent der Steuerzahler vom Solidarzuschlag zu befreien, aber erst ab... [mehr]
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16.05.2018
Dobrindt fordert Senkung des Arbeitslosenbeitrags um 0,5 Punkte
BERLIN (dpa-AFX) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte gefordert. Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine Senkung um 0,3 Punkte auf 2,7 Prozent des Bruttolohns verständigt. "Wir können an dieser Stelle mehr machen", sagte Dobrindt am Mittwoch in der Haushaltsdebatte im Bundestag. "Die Sozialkassen sind in der Tat keine Sparkassen." Die... [mehr]
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Alexander Dobrindt15.12.2017
Dobrindt erteilt SPD-Plänen bei Familiennachzug Absage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat vor der entscheidenden Sitzung des SPD-Parteivorstandes am Freitag sozialdemokratischen Plänen für eine Bürgerversicherung sowie für eine liberalere Flüchtlingspolitik eine Absage erteilt. "Die Bürgerversicherung kennen wir aus der linken ideologischen Mottenkiste seit 20 Jahren", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Sie... [mehr]
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Alexander Dobrindt01.03.2017
Dobrindt setzt auf weitere harte Urteile gegen Raser
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Verurteilung zweier Raser wegen Mordes zu lebenslangen Haftstrafen geht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) davon aus, dass es in ähnlichen Fällen ebenfalls harte Strafen geben wird. "Ich halte die harten Strafen bei diesen Fällen für folgerichtig. Wer das Leben anderer so bewusst aufs Spiel setzt, muss... [mehr]
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Alexander Dobrindt21.07.2017
Dobrindt fordert radikale Kehrtwende in der Verkehrspolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts hoher Schadstoffbelastungen und drohender Fahrverbote verlangt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einen radikalen Kurswechsel in der Verkehrspolitik der Städte. Es müsse "Schluss sein mit staatlich verordneter Verkehrsbehinderung", sagte Dobrindt dem Focus. "Wir müssen Konzepte entwickeln, wie der Verkehr... [mehr]
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Alexander Dobrindt30.03.2018
Dobrindt verlangt Schließung radikaler Moscheen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert einen strengere Überwachung von radikalen Moscheen und eine Offenlegung deren Geldströme. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Dobrindt: "Wir dürfen nicht akzeptieren, dass Moscheen in Deutschland Orte politischer Radikalisierung werden. Moscheen, in denen Hass und Gewalt gepredigt wird, müssen identifiziert und geschlossen werden." Dobrindt betonte... [mehr]
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Alexander Dobrindt30.07.2017
Zypries kritisiert Dobrindts Verhalten im Abgas-Skandal
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, die Abgas-Affäre "für parteipolitische Ränkespiele" zu missbrauchen. Die schwere Krise in der deutschen Automobilindustrie eigne sich dafür aber generell nicht, sagte Zypries der "Bild" (Montagsausgabe). "Deshalb ist es schlechter Stil, wenn... [mehr]
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Alexander Dobrindt15.12.2017
Dobrindt erteilt SPD-Plänen bei Familiennachzug Absage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat vor der entscheidenden Sitzung des SPD-Parteivorstandes am Freitag sozialdemokratischen Plänen für eine Bürgerversicherung sowie für eine liberalere Flüchtlingspolitik eine Absage erteilt. "Die Bürgerversicherung kennen wir aus der linken ideologischen Mottenkiste seit 20 Jahren", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Sie... [mehr]
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Alexander Dobrindt01.03.2017
Dobrindt setzt auf weitere harte Urteile gegen Raser
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Verurteilung zweier Raser wegen Mordes zu lebenslangen Haftstrafen geht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) davon aus, dass es in ähnlichen Fällen ebenfalls harte Strafen geben wird. "Ich halte die harten Strafen bei diesen Fällen für folgerichtig. Wer das Leben anderer so bewusst aufs Spiel setzt, muss... [mehr]
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Alexander Dobrindt21.07.2017
Dobrindt fordert radikale Kehrtwende in der Verkehrspolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts hoher Schadstoffbelastungen und drohender Fahrverbote verlangt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einen radikalen Kurswechsel in der Verkehrspolitik der Städte. Es müsse "Schluss sein mit staatlich verordneter Verkehrsbehinderung", sagte Dobrindt dem Focus. "Wir müssen Konzepte entwickeln, wie der Verkehr... [mehr]
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Alexander Dobrindt30.03.2018
Dobrindt verlangt Schließung radikaler Moscheen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert einen strengere Überwachung von radikalen Moscheen und eine Offenlegung deren Geldströme. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Dobrindt: "Wir dürfen nicht akzeptieren, dass Moscheen in Deutschland Orte politischer Radikalisierung werden. Moscheen, in denen Hass und Gewalt gepredigt wird, müssen identifiziert und geschlossen werden." Dobrindt betonte... [mehr]
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Alexander Dobrindt30.07.2017
Zypries kritisiert Dobrindts Verhalten im Abgas-Skandal
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, die Abgas-Affäre "für parteipolitische Ränkespiele" zu missbrauchen. Die schwere Krise in der deutschen Automobilindustrie eigne sich dafür aber generell nicht, sagte Zypries der "Bild" (Montagsausgabe). "Deshalb ist es schlechter Stil, wenn... [mehr]
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Diskussionen zu "Alexander Dobrindt"

Sozial- und Einwanderungswahnsinn in D21.05.2018
Und jetzt das: "Nicht mit Grundgesetz vereinbar" Anwälte stellen Strafanzeige gegen Alexander Dobrindt https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpo litik… Die mögen mir bitte erklären, - warum unsere Gerichte mit Masse dieser Asylklagen überfordert sind, - wie hoch der Zeitaufwand für eine einzelne dieser Klagen ist und - wieviele solcher Klagen die entsprechenden Anwälte monatlich... [mehr]
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Bayerische SPD-Chefin: Dobrindt legt "die Axt an die Demokratie"16.05.2018
...Autor Redaktion dts

Die bayerische SPD-Chefin und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Natascha Kohnen, hält den Kurs der CSU und den Satz von Alexander Dobrindt zu einer "Anti-Abschiebe-Industrie" für "brandgefährlich". …

Lesen Sie den ganzen Artikel: Bayerische SPD-Chefin: Dobrindt legt "die Axt an... [mehr]
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Hinweise und Verbesserungsvorschläge (2)06.05.2018
imho: Bigdata ist auch eine Last. Besser staatlich, effizient, sicher + KI-Entwicklung http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/ Nahle… imho: Wer ist besser? Wer hat Recht? It's obvious. Möge die Wahrheit aufgedeckt werden http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/ Nahle… ------------------------------------------------------- -- Auswärtiges Amt: Kriegsmarketing statt Friedensdiplomatie? ... Wie das GPPi mir auf Nachfrage mitteilte, stammen aktuell ungefähr ein... [mehr]
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Deutschland: Dobrindt erteilt Zwölf-Milliarden-Forderung der EU eine Absage04.05.2018
...>Deutschland: Dobrindt erteilt Zwölf-Milliarden-Forderung der EU eine Absage" vom Autor Redaktion dts

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der EU-Forderung nach zwölf Milliarden Euro mehr aus Deutschland für den EU-Haushalt eine klare Absage erteilt. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass so eine Summe nach …

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Sozial- und Einwanderungswahnsinn in D16.04.2018
Zitat von Blue Max: Zitat von YellowDragon: Dobrindt fordert Hartz-IV-Kürzung für abgelehnte Asylbewer… Statt Geld sollten abgelehnte Asylbewerber eher Sachleistungen erhalten, sagt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Die Forderung widerspricht dem Koalitionsvertrag. 15. April 2018,... [mehr]
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Alexander Dobrindt: Dobrindt verlangt Schließung radikaler Moscheen30.03.2018
...handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "alexander-dobrindt-dobrindt-v erlangt-schliessung-radikaler-moscheen" >Alexander Dobrindt: Dobrindt verlangt Schließung radikaler Moscheen" vom Autor Redaktion dts

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert einen strengere Überwachung von radikalen Moscheen und eine Offenlegung deren Geldströme.... [mehr]
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Alexander Dobrindt: Nahles wirft Dobrindt Realitätsverlust vor06.01.2018
...ft-dobrindt-realitaetsverlust" >Alexander Dobrindt: Nahles wirft Dobrindt Realitätsverlust vor" vom Autor Redaktion dts

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat unmittelbar vor den Sondierungsgesprächen über eine neue Große Koalition CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Realitätsverlust vorgeworfen: "Ich glaube, dass sich …

Lesen Sie den ganzen Artikel: alexander-dobrindt-nahles-wir... [mehr]
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Bayerische SPD-Chefin: Dobrindt legt "die Axt an die Demokratie"16.05.2018
...Autor Redaktion dts

Die bayerische SPD-Chefin und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Natascha Kohnen, hält den Kurs der CSU und den Satz von Alexander Dobrindt zu einer "Anti-Abschiebe-Industrie" für "brandgefährlich". …

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Deutsche Telekom, wer hätte das gedacht ?07.02.2014
...Milliarden von den Telekomunikations-Unternehmen einsammeln zu können ? Ich hoffe die werden diesmal schlauer sein als damals ? 'HB': Dobrindt will 2015 erneut Mobilfunklizenzen versteigern 07.02.2014 09:00 DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Alexander Dobrindt, Minister für digitale Infrastruktur, will einem Pressebericht zufolge Mobilfunkfrequenzen versteigern und mit den Erlösen den Breitbandausbau fördern. Ende 2015 sollen erneut Frequenzen versteigert werden, berichtet das "Handelsblatt"... [mehr]
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QSC-Infos am Rande28.03.2014
...jeder auf Großkunden. QSC hat dann abertausende Kleinkunden. http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/ROUNDUP-Dobrin dt-wi… ROUNDUP: Dobrindt will E-Auto-Förderung schnell auf den Weg bringen BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die stärkere Förderung von Elektroautos in Deutschland zügig auf den Weg bringen. "Wir wollen das erste Elektromobilitätsgesetz sehr schnell verabschieden", sagte Dobrindt der Nachrichtenagentur dpa. Dies sei noch in diesem Jahr... [mehr]
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Alexander Dobrindt: Dobrindt verlangt Schließung radikaler Moscheen30.03.2018
...handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "alexander-dobrindt-dobrindt-v erlangt-schliessung-radikaler-moscheen" >Alexander Dobrindt: Dobrindt verlangt Schließung radikaler Moscheen" vom Autor Redaktion dts

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Alexander Dobrindt: Nahles wirft Dobrindt Realitätsverlust vor06.01.2018
...ft-dobrindt-realitaetsverlust" >Alexander Dobrindt: Nahles wirft Dobrindt Realitätsverlust vor" vom Autor Redaktion dts

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat unmittelbar vor den Sondierungsgesprächen über eine neue Große Koalition CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Realitätsverlust vorgeworfen: "Ich glaube, dass sich …

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Bayerische SPD-Chefin: Dobrindt legt "die Axt an die Demokratie"16.05.2018
...Autor Redaktion dts

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QSC-Infos am Rande28.03.2014
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