25 Milliarden Konjunkturprogramm - 500 Beiträge pro Seite

[kohelet]

Union und SPD haben ihre abschließenden Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition vertagt.
Die Gespräche sollen heute Nachmittag in großer Runde fortgesetzt werden. Der designierte Verkehrsminister Tiefensee sagte in Berlin, beide Seiten hätten sich auf ein Investitionsprogramm in Höhe von 25 Milliarden Euro verständigt. Es solle in die Bereiche Forschung, Bildung und Verkehr fließen.

http://www.dradio.de/nachrichten/20051111000000/drucken/

[kohelet]

[posting]18.747.140 von kohelet am 11.11.05 00:24:26[/posting]Gestern Abend hatten sich beide Seiten auf ein Investitionsprogramm von 25 Milliarden Euro verständigt. Finanziert wird das Programm nach Angaben des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Beck über Steuererhöhungen, Einsparungen und durch den Abbau von Subventionen.

http://www.dradio.de/nachrichten/20051111080000/drucken/

[23552]

Aufgeteilt auf 4 Jahre. also ca 6 Mrd. pro Jahr.

[sebesdschen]

und?

[23552]

[posting]18.751.411 von sebesdschen am 11.11.05 09:34:57[/posting]1. ist es dann auch gar nicht soviel.
2. nimmt man diese 6 Mrd. im Jah dem Bürger erst einmal weg (somit kann dieser es nicht, um die Binnenkonjunktur ausgeben), und es dann wieder auszugeben.
3. Durch eine kleine Steuervereinfachung, oder durch eine kleine Abschwächung der deutschen Bürokratie, wäre der Konjunktur mehr geholfen.

Solange ein Neugründer seinen kleinen Laden schließen muss, weil er für die nicht vorhandenen Mitarbeiter, keinen Ruheraum hat, und er sich somit wieder bei der Argentur für Arbeit melden muss, wie irgendwo im Rheingebiet (Köln,Bonn, usw. weiß nicht mehr genau) geschehen ist, kannst du dir dein 6 Mird. pro Jahr für ein Konjunkturprogramm, sonst wo hinstecken. Es wird nichts bringen.

Unsere Probleme sind hausgemacht, und läßt sich nicht durch Geld lösen. Es muss an der Einstellung des Staates sich was ändern.

[durran]

klar es wird in die verkehrsinfrastruktur investiert.

es werden ein paar autobahnen gebaut und ein paar neue bundesstraßen

nur wer baut diese denn - meist billigharbeiter aus osteuropas und keine deutschen bauarbeiter zu tariflohn - oder?

also wird das geld wieder versickern in irgendwelchen planungs und genehmigungsbüros , bei ausländischen sub-subunternhemen und bringt uns kein stück weiter.

mit der forschung wird das gleiche passieren - da klammert sich an sachen wie gallileo oder den transrapid - da können dann die milliarden ebenso verbrannt werden - wie all die jahre zuvor ohne das auch nur ein arbeitsplatz geschaffen wird.

wo bleibt aber eine steuervereinfachung , eine billig gmbh,
ein bürokratieabbau, senkung von strom und energiekosten für mittelständler und all das was mal einige arbeitsplätze schaffen würde.

allein in der vergangenen woche haben deetsche unternehmen den abbau von ca. 50 000 arbeitsplätzen in der deutschen industrie bekanntgegeben.

50 000 in einer woche.

[23552]

volle Zustimmung

[derdieschnautzelangsamvollhat]

die Milliarden für Forschung werden an die Pharma gehen, für Verkehr an Siemens und für Bildung an die SPD und Gewerkschaftshütten.

[Dorfrichter]

@Schnautze ähnliches dachte auch ich mir, als ich die obigen Zeilen las.
Die Mittelstandsbetriebe würden was draus machen. Zu "VERKEHR"...Toll-Collekt läuft nicht.
Stolpe hat gelogen.

Wenn das breit bekannt wird, gibt es einen Aufschrei! Er sagt, 95% werden erfasst, umgekehrt stimmts!

[kohelet]

[posting]18.752.500 von Dorfrichter am 11.11.05 11:01:11[/posting]Toll-Collekt läuft nicht

Gibt es da eine Quelle oder einen Link mit Hintergrundberichten?

[kohelet]

Große Koalition will Wirtschaft «Schub geben»
11. Nov 09:28, ergänzt 09:55

Vor allem der Mittelstand soll von der Großen Koalition entlastet und gestützt werden. Um ein klassisches Investitionsprogramm handelt es sich dabei aber nicht.

Um dem Bürger nicht nur die geplanten Steuererhöhungen verkaufen zu müssen, haben sich die großen Parteien dazu entschlossen, die für die kommenden vier Jahre geplanten Investitionen und Steuererleichterungen zusammenzufassen und ihnen einen Namen zu geben. Ein 25 Milliarden Euro teures Investitionsprogramm vor allem für den Mittelstand soll aufgelegt werden, um Impulse für Wachstum und Beschäftigung zu schaffen, wie der designierte Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) der Netzeitung bestätigte.

Um ein staatliches Konjunkturprogramm im klassischen Sinne handelt es sich aber offenbar nicht – dafür wäre auch kein Geld da: Die 25 Milliarden Euro seien vielmehr «die Summe der Impulse» für die Legislaturperiode, betonte SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler. Dazu zählten die Entlastung des Mittelstands und verbesserte Abschreibungsbedingungen bis zu einer Unternehmensteuerreform.

Viele Maßnahmen bereits 2006

Nach Aussage von Tiefensee sollen viele Maßnahmen bereits im kommenden Jahr umgesetzt werden – darunter fallen Investitionen in Verkehrs- und Familienpolitik. In den Verhandlungen der Koalitionsarbeitsgruppe Verkehr sei es gelungen, die Mittel für Investitionen in Deutschland deutlich zu erhöhen, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Uwe Beckmeyer. Dem Vernehmen nach soll pro Jahr eine Milliarde Euro für die Verkehrsinfrastruktur zusätzlich aufgewendet werden.

Ein wesentlicher Schwerpunkt künftiger Verkehrspolitik soll dabei auf dem Ausbau von so genannten Public-Private-Partnerships (PPP) liegen, sagte Beckmeyer, ohne weitere Details zu nennen. Das kommende Jahr werde einen besonderen Schub geben, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, sagte Stiegler: «2006 ist ein wichtiges Startjahr mit wirtschaftspolitischen Impulsen.»

Nach dem Willen der beiden Parteien sollen Haushalte künftig auch Dienstleistungen von Handwerkern oder eine Betreuung von Kindern besser beim Fiskus geltend machen können. Dazu will eine mögliche Große Koalition Privathaushalte steuerlich ähnlich wie Unternehmen behandeln. Union und SPD hätten sich zudem darauf verständigt, von 2007 an ein Elterngeld einzuführen, hieß es. Die Höhe der Unterstützung stehe noch nicht fest. Bisher war die Einführung für 2008 geplant.

2006 wird erneutes Schuldenjahr

Um einen Teil der Maßnahmen schon 2006 umzusetzen, muss die neue Regierung im kommenden Jahr noch einmal kräftig Schulden machen. Nach einem Bericht der «Welt» planen die Parteien mit einer Neuverschuldung von 40 Milliarden Euro in 2006. Der Haushalt wäre damit nicht verfassungsgemäß – da die Neuverschuldung über dem Volumen der Investitionen liegt.

Der große Teil der zusätzlichen Einnahmen wird erst 2007 realisiert, wenn die Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte auf dann 19 Prozent angehoben wird. Von den geschätzten Mehreinnahmen von 24 Milliarden Euro gehen acht Milliarden an die Länder, acht werden zur Sanierung des Bundeshaushalts verwandt und die verbleibenden acht dienen einer Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. (nz)
http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/36722…

[Dorfrichter]

@kohelet ich weiß das von einem Spediteur. Die Einnahmen kommen von der Ehrlichkeit, Entzieher werden derzeit nichtmal bestraft, da der Nachweis fehlt.

[23552]

FLER JOBB Plusjobben och anställningsstödet är två skäl till att arbetslösheten minskar 2006, spår Ams. Men samtidigt får sig självkänslan i Stockholm en törn, då länsarbetsnämnden visar att konjunkturläget för huvudstadens småföretagare är tredje sämst i riket.

Arbetslösheten minskar och sysselsättningen ökar nästa år, enligt Ams höstprognos. Men trots det är den totala arbetslösheten fortsatt hög - och hälften av sysselsättningsökningen förklaras av regeringens jobbpaket som sjösätts nästa år.

I år ökar sysselsättningen med 20 000 personer, enligt Ams och nästa år med ytterligare 66 000 personer. Den öppna arbetslösheten blir 6 procent i år och 5,2 procent i genomsnitt nästa år.


Tja, die schwedische Regierung macht sich sorgen. Die Abeitslosigkeit wird nächstes Jahr von 6 auf ca 5,2% zurück gehen. Nach Meinung der schwedischen Regierung immer noch zu hoch. Erst recht, weil nur die Hälfte der zusätzlichn Arbeitsplätze selbstragend sind, und die andere Hälfte nur zustande kam, durch ein Regierungspaket (Konjunkturprogramm). Warum eigentlich.

Vielleicht sollten wir doch mal den Schweden ein paar Tips geben, wie sie endlich mal wieder dahin kommen, dass 15 % der Arbeitswilligen freigestellt werden können, so wie es ja in Schweden schon in den 80ern mal war.