§ 23 EStG verfassungswidrig? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 13.10.06 17:23:27 von
neuester Beitrag 14.10.06 10:59:18 von
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In den Neuen Wirtschaftsbriefen ist ein Artikel über verfassungsrechtliche Probleme der Speku-Besteuerung erschienen:
Verfassungswidrigkeit des § 23 EStG - Übersicht über die praxisrelevanten Fragestellungen
Kaum eine Vorschrift hat in den vergangenen Jahren so viel Aufmerksamkeit des Gesetzgebers genossen wie § 23 EStG. In immer neuen Änderungsgesetzen wurde der Anwendungsbereich der Vorschrift kontinuierlich ausgeweitet. Erinnert sei nur an die Verlängerung der Spekulationsfristen, die Einführung eines Besteuerungstatbestands für Termingeschäfte, die Anschaffungsfiktion im Falle der Entnahme eines Wirtschaftsguts aus dem Betriebsvermögen sowie die Veräußerungsfiktion für (verdeckte) Einlagen in ein Betriebsvermögen. Neben den mit diesen Neuerungen verbundenen einfachgesetzlichen Fragestellungen hat sich darüber hinaus auch eine Vielzahl verfassungsrechtlicher Probleme ergeben, die noch einer abschließenden Klärung durch die Rechtsprechung harren. Etwas Ordnung in die kaum noch zu überblickende Zahl der anhängigen oder bereits abgeschlossenen Gerichtsverfahren zur Verfassungswidrigkeit des § 23 EStG bringt der Beitrag „Verfassungswidrigkeit des § 23 EstG“ von Dipl.-Finanzwirt (FH) J. Intemann in NWB Heft 41/2006 (F. 3 S. 14207 ff.).
Verfassungswidrigkeit des § 23 EStG - Übersicht über die praxisrelevanten Fragestellungen
Kaum eine Vorschrift hat in den vergangenen Jahren so viel Aufmerksamkeit des Gesetzgebers genossen wie § 23 EStG. In immer neuen Änderungsgesetzen wurde der Anwendungsbereich der Vorschrift kontinuierlich ausgeweitet. Erinnert sei nur an die Verlängerung der Spekulationsfristen, die Einführung eines Besteuerungstatbestands für Termingeschäfte, die Anschaffungsfiktion im Falle der Entnahme eines Wirtschaftsguts aus dem Betriebsvermögen sowie die Veräußerungsfiktion für (verdeckte) Einlagen in ein Betriebsvermögen. Neben den mit diesen Neuerungen verbundenen einfachgesetzlichen Fragestellungen hat sich darüber hinaus auch eine Vielzahl verfassungsrechtlicher Probleme ergeben, die noch einer abschließenden Klärung durch die Rechtsprechung harren. Etwas Ordnung in die kaum noch zu überblickende Zahl der anhängigen oder bereits abgeschlossenen Gerichtsverfahren zur Verfassungswidrigkeit des § 23 EStG bringt der Beitrag „Verfassungswidrigkeit des § 23 EstG“ von Dipl.-Finanzwirt (FH) J. Intemann in NWB Heft 41/2006 (F. 3 S. 14207 ff.).
ein Link dazu wär jetzt nicht nutzlos gewesen
Wen es einen Link gäbe, hätte ich ihn gebracht. Die NWB sind kostenpflichtig und ermöglichen keinen freien Zugang zu den Artikeln.
hab mir die texte mal angeschaut - nix neues - alles bereits schon im board disktutiert ... war die 4 euro nicht wert ....
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