Rauchverbot gilt nicht im Bundestag!!! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 01.03.07 14:36:40 von
neuester Beitrag 01.03.07 19:26:54 von
neuester Beitrag 01.03.07 19:26:54 von
Beiträge: 20
ID: 1.115.589
ID: 1.115.589
Aufrufe heute: 0
Gesamt: 813
Gesamt: 813
Aktive User: 0
Top-Diskussionen
| Titel | letzter Beitrag | Aufrufe |
|---|---|---|
| 28.09.06, 14:49 | 313 | |
| 22.04.08, 12:27 | 289 | |
| 10.11.14, 14:54 | 288 | |
| gestern 22:44 | 243 | |
| heute 00:46 | 204 | |
| 31.10.09, 12:59 | 182 | |
| heute 01:33 | 178 | |
| gestern 14:57 | 173 |
Meistdiskutierte Wertpapiere
| Platz | vorher | Wertpapier | Kurs | Perf. % | Anzahl | ||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 1. | 1. | 18.722,00 | -0,22 | 160 | |||
| 2. | 2. | 10,550 | +2,23 | 86 | |||
| 3. | 3. | 171,89 | +1,53 | 77 | |||
| 4. | 4. | 5,1900 | +78,35 | 70 | |||
| 5. | 5. | 0,1960 | -9,68 | 66 | |||
| 6. | 6. | 13,110 | +41,73 | 54 | |||
| 7. | 8. | 0,1500 | -28,57 | 45 | |||
| 8. | 7. | 30,45 | +74,40 | 45 |
Feedback
Rauchverbot gilt nicht im Bundestag
Im Bundestag darf geraucht werden, auf dem Bundestag nicht
Für Busse, Bahnen und Behörden hat die Regierung ein umfassendes Rauchverbot beschlossen – für den Bundestag gilt das nicht.
Das vom Bundeskabinett verabschiedete Nichtraucherschutzgesetz erfasst die Parlamentsgebäude nicht – diese müssen sich eigene Gesetze geben. Grund ist das Hausrecht des Bundestages, das der Bundestagspräsident ausübt. Bisher gibt es nur eine Vereinbarung, dass in den Sitzungssälen nicht geraucht wird. In ihren eigenen Büros sind die Abgeordneten frei zu rauchen. Das Nichtraucherschutzgesetz erlaubt dagegen das Rauchen nur noch in komplett abgetrennten Raucherräumen.
Bundestag unter Druck
Mehrere Politiker machen sich deshalb jetzt auch für ein Rauchverbot im Parlament stark. „Ich bin der Meinung, dass der Bundestag schnell mit gutem Beispiel vorangehen sollte“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner (SPD) der „Passauer Neuen Presse“ vom Donnerstag. Das Bundestagspräsidium habe entschieden, alle mit einem Rauchverbot zusammenhängenden rechtlichen Fragen zu klären, bestätigte Kastner. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) hatten zuvor Bundestag und Bundesrat aufgefordert, in ihren Häusern Rauchverbote zu erlassen.
Die Vorsitzende der Inneren Kommission des Ältestenrats, die für notwendige Änderung in der Hausordnung zuständig ist, Gerda Hasselfeldt (CSU), sagte der „Süddeutschen Zeitung“, sie hoffe, dass „relativ bald eine eigene Regelung“ beschlossen werden könne. Sie wolle die Diskussion der nächsten Tage verfolgen.
Eigenes Gesetz für Parlament nötig
Die Grünen im Bundestag wollen mit einem entsprechenden Antrag Druck machen. Im Entwurf wird der Bundestagspräsident laut „Passauer Neue Presse“ aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung eines Rauchverbots „in allen Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages“ zu ergreifen. „Nicht rauchende Abgeordnete haben genauso Anspruch auf einen Schutz vor Tabakqualm wie Restaurantbesucher“, sagte Grünen-Gesundheitsexpertin Birgitt Bender dem Blatt.
Fazit: Wo kämen wir da hin, wenn für Abgeordnete die selben Regeln gelten würden, wie für Normalbürger!
Im Bundestag darf geraucht werden, auf dem Bundestag nicht
Für Busse, Bahnen und Behörden hat die Regierung ein umfassendes Rauchverbot beschlossen – für den Bundestag gilt das nicht.
Das vom Bundeskabinett verabschiedete Nichtraucherschutzgesetz erfasst die Parlamentsgebäude nicht – diese müssen sich eigene Gesetze geben. Grund ist das Hausrecht des Bundestages, das der Bundestagspräsident ausübt. Bisher gibt es nur eine Vereinbarung, dass in den Sitzungssälen nicht geraucht wird. In ihren eigenen Büros sind die Abgeordneten frei zu rauchen. Das Nichtraucherschutzgesetz erlaubt dagegen das Rauchen nur noch in komplett abgetrennten Raucherräumen.
Bundestag unter Druck
Mehrere Politiker machen sich deshalb jetzt auch für ein Rauchverbot im Parlament stark. „Ich bin der Meinung, dass der Bundestag schnell mit gutem Beispiel vorangehen sollte“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner (SPD) der „Passauer Neuen Presse“ vom Donnerstag. Das Bundestagspräsidium habe entschieden, alle mit einem Rauchverbot zusammenhängenden rechtlichen Fragen zu klären, bestätigte Kastner. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) hatten zuvor Bundestag und Bundesrat aufgefordert, in ihren Häusern Rauchverbote zu erlassen.
Die Vorsitzende der Inneren Kommission des Ältestenrats, die für notwendige Änderung in der Hausordnung zuständig ist, Gerda Hasselfeldt (CSU), sagte der „Süddeutschen Zeitung“, sie hoffe, dass „relativ bald eine eigene Regelung“ beschlossen werden könne. Sie wolle die Diskussion der nächsten Tage verfolgen.
Eigenes Gesetz für Parlament nötig
Die Grünen im Bundestag wollen mit einem entsprechenden Antrag Druck machen. Im Entwurf wird der Bundestagspräsident laut „Passauer Neue Presse“ aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung eines Rauchverbots „in allen Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages“ zu ergreifen. „Nicht rauchende Abgeordnete haben genauso Anspruch auf einen Schutz vor Tabakqualm wie Restaurantbesucher“, sagte Grünen-Gesundheitsexpertin Birgitt Bender dem Blatt.
Fazit: Wo kämen wir da hin, wenn für Abgeordnete die selben Regeln gelten würden, wie für Normalbürger!
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.047.273 von Albatossa am 01.03.07 14:36:40Der Bundestag ist ja auch kein öffentliches Gebäude.
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.047.294 von inhalator am 01.03.07 14:37:40aber der Bundestag wurde mit öffentlichen Mitteln gebaut. 
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.047.273 von Albatossa am 01.03.07 14:36:40Tja!
Politiker halt!
Wasser predigen und selber Wein saufen!!
Politiker halt!
Wasser predigen und selber Wein saufen!!
Ihr habt Probleme... 
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.047.737 von AdHick am 01.03.07 14:57:27Du, Gott sei Dank nicht!!
Du darfst jeden Tag 10 minuten Deine Runde im Hof drehen oder??
Du darfst jeden Tag 10 minuten Deine Runde im Hof drehen oder??
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.047.943 von Frenchmen am 01.03.07 15:07:06Bist wirklich sehr witzich, @Franzmänner...
wenn man von dem, was einem der klare Menschenverstand sagt, genau das Gegenteil nimmt, dann kommt man auf solche Postings wie von Connor oder Adhicks
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.049.341 von Rumsbums am 01.03.07 16:01:12Die meisten Menschen sind halt blöde.
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.049.798 von inhalator am 01.03.07 16:16:02Halt wie immer.
Das was die beschliessen gilt nicht fuer die feinen Damen und Herren.
Die fahren fette Autos, geben sich super Diaeten, duerfen rauchen und koennen nicht angeklagt werden.
Schmeisst sie raus!
Das was die beschliessen gilt nicht fuer die feinen Damen und Herren.
Die fahren fette Autos, geben sich super Diaeten, duerfen rauchen und koennen nicht angeklagt werden.
Schmeisst sie raus!
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.049.798 von inhalator am 01.03.07 16:16:02Bitte nicht unseren "Volksvertretern" die Drogen wegnehmen!!
Den Mist, den die Verzapfen ist doch schon schlimm genug. Wenn die erstmal auf Entzug sind, dann gute Nacht Deutschland!!
Den Mist, den die Verzapfen ist doch schon schlimm genug. Wenn die erstmal auf Entzug sind, dann gute Nacht Deutschland!!
ein verbot dort würde ja auch nichts nützen, weil die ja ihre immunität besitzen.
die können überall rauchen, parken usw und jedes knöllchen wegwerfen.
was ist eigentlich mit dem hausrecht des kneipenbesitzers?
die können überall rauchen, parken usw und jedes knöllchen wegwerfen.
was ist eigentlich mit dem hausrecht des kneipenbesitzers?
Weiter wie bisher!
Grüsse
unlocker
(der jetzt in seinem Büro nochmal einen tiefen Lungenzug nimmt, bevor er die Truppen seiner Privatraucherarmee gegen die heranbrandenden Horden des deutschen Staates in die Schlacht führt)
Grüsse
unlocker
(der jetzt in seinem Büro nochmal einen tiefen Lungenzug nimmt, bevor er die Truppen seiner Privatraucherarmee gegen die heranbrandenden Horden des deutschen Staates in die Schlacht führt)
Wie war das nochmal mit den Koksspuren die auf den Toiletten des Bundestags gefunden wurden ...
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.053.043 von Blue Max am 01.03.07 18:19:40Ist nicht jeder 3. Parlamentarier zugekifft?
Jeder 3. Parlamentarier nimmt Drogen
Ein TV-Sender führte unter einem Vorwand Drogenschnelltests durch - mit überraschenden Ergebnissen. Die Sendung wurde verboten.
Rom – Für die bekannte Satire-Show "La Lene" des Berlusconi-Senders Italia Uno hatten die Fernsehleute 50 Parlamentariern Make-up aufgetragen; unter dem Vorwand, sie sollten an einer TV-Debatte über die Haushaltspolitik teilnehmen.
Das Make-up enthielt Chemikalien, die die Präsenz von Drogen im menschlichen Schweiß aufspüren können. Laut Sender kann damit festgestellt werden, ob die betreffende Person in den letzten 36 Stunden Drogen genommen habe.
Das überraschende Ergebnis: Zwölf Personen (24 Prozent) haben Cannabis und vier Personen (zwölf Prozent) Kokain genommen. Beide Drogen sind in Italien verboten.
Sendung verboten
Die Behörde zum Schutz der bürgerlichen Freiheiten untersagte am Dienstag die für den Abend geplante Ausstrahlung der Fernsehsendung, in der 16 Parlamentsabgeordnete heimlich des Rauschgiftkonsums überführt wurden.
Der Vorfall löste eine hitzige politische Debatte aus. Die Behörde verbot die Nutzung der bei dem heimlichen Drogentest gesammelten persönlichen Daten. Es handele sich um die "illegale Erhebung sensibler Daten aus dem Gesundheitsbereich", so die Begründung. Italia Uno protestierte: In der Sendung hätten die Namen der betroffenen Politiker nicht genannt werden sollen, betonte Moderator Davide Parenti.
Strenges Drogengesetz
Die im April abgewählte Regierung von Silvio Berlusconi hatte Anfang dieses Jahres ein neues strenges Drogengesetz verabschiedet.
Das Gesetz bestraft nicht nur die Produktion und den Handel, sondern auch den Besitz von Suchtgift für den Eigengebrauch. Hinzu wurde die bisherige Unterscheidung zwischen "harten" und "weichen" Drogen aufgehoben.
Artikel vom 10.10.2006, 17:41 | apa | jos http://www.kurier.at/nachrichten/ausland/32745.php
Jeder 3. Parlamentarier nimmt Drogen
Ein TV-Sender führte unter einem Vorwand Drogenschnelltests durch - mit überraschenden Ergebnissen. Die Sendung wurde verboten.
Rom – Für die bekannte Satire-Show "La Lene" des Berlusconi-Senders Italia Uno hatten die Fernsehleute 50 Parlamentariern Make-up aufgetragen; unter dem Vorwand, sie sollten an einer TV-Debatte über die Haushaltspolitik teilnehmen.
Das Make-up enthielt Chemikalien, die die Präsenz von Drogen im menschlichen Schweiß aufspüren können. Laut Sender kann damit festgestellt werden, ob die betreffende Person in den letzten 36 Stunden Drogen genommen habe.
Das überraschende Ergebnis: Zwölf Personen (24 Prozent) haben Cannabis und vier Personen (zwölf Prozent) Kokain genommen. Beide Drogen sind in Italien verboten.
Sendung verboten
Die Behörde zum Schutz der bürgerlichen Freiheiten untersagte am Dienstag die für den Abend geplante Ausstrahlung der Fernsehsendung, in der 16 Parlamentsabgeordnete heimlich des Rauschgiftkonsums überführt wurden.
Der Vorfall löste eine hitzige politische Debatte aus. Die Behörde verbot die Nutzung der bei dem heimlichen Drogentest gesammelten persönlichen Daten. Es handele sich um die "illegale Erhebung sensibler Daten aus dem Gesundheitsbereich", so die Begründung. Italia Uno protestierte: In der Sendung hätten die Namen der betroffenen Politiker nicht genannt werden sollen, betonte Moderator Davide Parenti.
Strenges Drogengesetz
Die im April abgewählte Regierung von Silvio Berlusconi hatte Anfang dieses Jahres ein neues strenges Drogengesetz verabschiedet.
Das Gesetz bestraft nicht nur die Produktion und den Handel, sondern auch den Besitz von Suchtgift für den Eigengebrauch. Hinzu wurde die bisherige Unterscheidung zwischen "harten" und "weichen" Drogen aufgehoben.
Artikel vom 10.10.2006, 17:41 | apa | jos http://www.kurier.at/nachrichten/ausland/32745.php
Vielleicht sind die Parlis in Berlin doch mal Vorbild:
denn wer nicht raucht, begeht Tabaksteuer-Hinterziehung
denn wer nicht raucht, begeht Tabaksteuer-Hinterziehung
Irgendwie haben unsere Spitzenpolitiker die Demokratie nicht verstanden.
Da heißt es "jeder Abgeordnete ist seinem Gewissen verpflichtet" -
und daraus wird im Bundestag "jeder Abgeordnete ist seinem Ego verpflichtet" !
Da heißt es "jeder Abgeordnete ist seinem Gewissen verpflichtet" -
und daraus wird im Bundestag "jeder Abgeordnete ist seinem Ego verpflichtet" !
Als wenn Münte und Struck sich kampflos das Rauchen verbieten lassen würden...
Antwort auf Beitrag Nr.: 28.054.148 von Blue Max am 01.03.07 19:06:29Das tun sie sicherlich nicht!
Aber ein weiterer Grund sie zu bekämpfen!
unlocker (seit Jahrzehnten kampferprobter Raucher)
Aber ein weiterer Grund sie zu bekämpfen!
unlocker (seit Jahrzehnten kampferprobter Raucher)
DurchsuchenBeitrag zu dieser Diskussion schreiben
Zu dieser Diskussion können keine Beiträge mehr verfasst werden, da der letzte Beitrag vor mehr als zwei Jahren verfasst wurde und die Diskussion daraufhin archiviert wurde.
Bitte wenden Sie sich an feedback@wallstreet-online.de und erfragen Sie die Reaktivierung der Diskussion oder starten Sie eine neue Diskussion.
Meistdiskutiert
| Wertpapier | Beiträge | |
|---|---|---|
| 160 | ||
| 86 | ||
| 77 | ||
| 70 | ||
| 66 | ||
| 54 | ||
| 45 | ||
| 45 | ||
| 37 | ||
| 36 |
| Wertpapier | Beiträge | |
|---|---|---|
| 31 | ||
| 24 | ||
| 23 | ||
| 21 | ||
| 20 | ||
| 19 | ||
| 18 | ||
| 18 | ||
| 18 | ||
| 17 |
