Deutschland ist seit heute im Krieg! - 500 Beiträge pro Seite

[dasleben]

Afghanistan-Mission der Bundeswehr erweitert

Parlament für "Tornado"-Einsatz

Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag dem umstrittenen Einsatz von sechs "Tornado"- Aufklärungsflugzeugen und rund 500 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan zugestimmt. Die "Tornados" sollen von Mitte April an für die von der Nato geführten Isaf-Truppen Taliban-Einheiten aufspüren, aber nicht selbst an Kämpfen teilnehmen. Der Einsatz ist bis zum 13. Oktober 2007 befristet. Die Kosten werden mit 35 Millionen Euro angegeben.

405 Abgeordnete stimmten mit Ja. 157 Parlamentarier lehnten die Mission ab - die bisher größte Anzahl an Gegenstimmen beim Beschluss eines Auslandseinsatzes. 11 enthielten sich. Überraschend groß war die Ablehnung in der SPD-Fraktion: Rund jeder Dritte - insgesamt 69 Abgeordnete - stimmte mit Nein. Zuvor war von rund 50 Nein-Stimmen bei der SPD die Rede gewesen.

Unions-Abgeordnete reichen Klage ein
In der Union wurde der Antrag deutlich breiter unterstützt. Nur fünf Abgeordnete votierten mit Nein. Zwei von ihnen, der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer und der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler, reichten unmittelbar nach dem Beschluss beim Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen den Einsatz ein. "Das Mandat ist aus unserer Sicht nicht durch unsere Verfassungsordnung gedeckt", sagte Gauweiler. "Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis und nicht ein Bündnis dafür, eine völkerrechtswidrige Strategie der USA zu stützen und dafür von Deutschland die notwendigen militärischen Begleitmaßnahmen zu kriegen". Das Verfassungsgericht wollte sich nicht auf einen konkreten Termin für eine Entscheidung festlegen.

Während die FDP mehrheitlich für den Einsatz stimmte, gaben die Grünen ein geteiltes Votum ab. Die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Fritz Kuhn stimmten dafür, andere Grünen-Spitzenpolitiker wie Parteichefin Claudia Roth und Fraktionsvize Jürgen Trittin lehnten den Einsatz ab. Roth begründete ihr Nein mit der Gefahr, dass Deutschland "in immer stärkere und schärfere Kriegshandlungen hineingezogen wird". Die Linksfraktion lehnte den Einsatz ab.



Drüben ist kein Nato Verteidigungsfall, also, was sollen wir da. Im Land ist kein Geld, deshalb tun wir die Kohle großzügig verpulvern. Ferner ist doch klar, wo der Trend hingeht.

Nato-Oberfehlshaber ist ein Amerikaner, Merkel will die EU Einheitsarmee. Im Prinzip sind wir bald nur noch Marionette von den USA. Toller Plan.

Der 3.te Weltkrieg kann kommen...

[Dorfrichter]

naja, gerade rechtzeitig. Da sollen wohl die Taliban vor den Iranern geschützt werden! Deutschland verteidigt sich im Hindukusch.

[jaujazu]

Deutschland verteidigt sich im Hindukusch

Wer hat das doch noch gleich gesagt ????
#dasleben
Bedank dich bitte bei Schröder und Fischer ... schiesslich haben die dafür gesorgt, dass wir Soldaten in Afghanistan haben.

Und im Kosovo, Mazedonien, am Horn usw. usw. usw.

[Fuller81]

Ja, damals sind wir nur bis zur Wolga gekommen und heute stehen wir bereits am Hindukusch!

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.582.505 von Fuller81 am 30.03.07 13:07:26

Unglaublich, wie wichtig wir doch sind. Das wären wir bestimmt nicht, ohne die Amerikaner.

[ConnorMcLoud]

Danke, Frau Merkel.:O

[antonazubi]

vor dem 3.ten Weltkrieg dürfte eher noch die 2.te Rechtschreibreform für 1.stklassige Ignoranten kommen

[JuergB]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.581.965 von dasleben am 30.03.07 12:37:34

In Afghanistan wurde sehr wohl der NATO Verteidigungsfall festgestellt nach dem 11. Sept. 2001.... In Irak hat das "alte Europa" nicht mehr mitgezogen... Aber in Afghanistan waren sie mit dabei. Die Deutschen haben sich die etwas weniger gefährlichen Aufgaben ausgesucht... auf jeden Fall ist es richtig, wenn man zuende bringt was man angefangen hat und nicht Afghanistan im Chaos versinken lässt und diesen Taliban überlässt...
Der 3. Weltkrieg ist längst am Laufen, Islam gegen den Rest der Welt, aber die Europäer haben es noch nicht gemerkt...

[PresAbeL]

Ach, Deutschland ist also seit heute im Krieg? Gegen wen geht's denn? Und welchen Reissack hat diese bestuerzende Nachricht denn jetzt umfallen lassen?

[renuener]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.584.982 von PresAbeL am 30.03.07 15:12:22

Den Condi Rize Sack hat´s umgehauen.

Bin mal gespannt wann die ersten Tornado Aufklährungsflüge über Berlin-Neukölln beschlossen werden. Zeit wird´s ja mal.

[Blue Max]

#10

Nur aufklären hilft da nichts mehr...

[dasleben]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.584.416 von JuergB am 30.03.07 14:45:03

Weniger gefährlich? Das ist doch totaler quatsch. Unterhalte Dich mal mit Bundeswehrsoldaten. Übrigens kamen schon 22 um, von den Verletzten redet niemand.

[Blue Max]

#3

Nur mal so nebenbei gefragt:

Was ist eigentlich aus dem Plan der geltungsgeilen Rot-Grünen geworden, für D einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu bekommen ?

[JamesBloed007]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.582.591 von ConnorMcLoud am 30.03.07 13:12:07

Nicht Merkel hat den Einsatz entschieden, sondern Ex-Kanzler Schröder samt Herrn Fischer

Diese beiden Herren haben Deutsche Soldaten in Kampfgebiete gehetzt

Schande über die SPD und die Grünen

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.584.982 von PresAbeL am 30.03.07 15:12:22

Und welchen Reissack hat diese bestuerzende Nachricht denn jetzt umfallen lassen?

Den ein oder anderen APO-Opa hats bestimmt von den Beinen gehauen könnt ich mir vorstellen. Fällt das auch unter "Reissack"? Andere wollten ob dieser Entscheidung jetzt "auf die Straße gehen" und demonstrieren. Hoffentlich faulen ihnen nicht die Finger ab beim sich die Beine in den Bauch stehen.

[dasleben]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.590.732 von JamesBloed007 am 30.03.07 19:04:27

Deshalb muß doch die durchgeknallte Angie das Werk nicht vollenden, oder?