Große Koalition zerbricht / Neuwahlen - 500 Beiträge pro Seite

[Sexus]

Führende Unionspolitiker sagen den Bruch der großen Koalition voraus sollte sich die hessische SPD-Spitzenkandidation Ypsilanti mit Stimmen der Sozialisten zur Ministerpräsidentin wählen lassen.

Erwin Huber sprach von "einem Spiel mit dem Feuer" und "unabsehbaren Folgen". CDU-Präsidiumsmitglied Markus Ferber forderte für den Fall einer Tolerierung Ypsilantis durch die Linkspartei sogar Neuwahlen: „Nach einem solchen Betrug am Wähler gäbe es keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit mit der SPD“, sagte Ferber der „Bild“-Zeitung. „Dann sollte die Kanzlerin die SPD-Minister entlassen und Neuwahlen ansteuern.“

Die SPD -allen voran Chef Kurt Beck- hatten eine Tolerierung nicht definitv ausgeschlossen. Klaas Hübner, Sprecher des SPD-internen "Seeheimer Kreises", hatte ebenfalls massive Kritik an Kurt Beck geäußert.

[Sexus]

Nicht nur die Union geht auf Konfrotnationskurs. Neben dem "Seeheimer Kreis" der SPD wirft nun auch Jürgen Walter, Fraktionsvize der SPD im Wiesbadener Landtag Ypsilanti "Wortklauberei" und "offensichtlichen Wortbruch" vor.

Das Plaudern über möglicherweise geheime Pläne nennt er "unprofessionell".

Auch Ypsilantis Kommunikationsverhalten ärgert ihren Parteikollegen: "Diese Kommunikationsverweigerung ist nicht aufrechtzuerhalten", schimpft Walter. Ypsilanti und Kurt Beck müssen endlich sagen, was sie wollen.

[Sexus]

Sollte Kanzlerin Merkel die SPD-Minister der Bundesregierung entlassen, wenn sich Andrea Ypsilanti in Hessen mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lässt?

72% Ja

28% Nein


Warum betreibt SPD-Chef Kurt Beck die Annäherung an die Linke?

62% Er will, gestützt von den Linken und den Grünen, 2009 Kanzler werden

26% Politische Unwissenheit

6% Beck will das sozialpolitische Profil der SPD stärken

7% Der SPD-Chef will nur das Beste für unser Land


(Welt Online)

[Fruehrentner]

Antwort auf Beitrag Nr.: 33.455.442 von Sexus am 23.02.08 13:05:05

Sollte Kanzlerin Merkel die SPD-Minister der Bundesregierung entlassen, wenn sich Andrea Ypsilanti in Hessen mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lässt?

Meine Antwort: JA

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 33.455.695 von Fruehrentner am 23.02.08 14:09:05

So denken 3/4 der Befragten. Und es wäre eine gute Gelegenheit für Neuwahlen. Die SPD schwächelt, während die Union sich zwischen 39 bis 42% stabilisert hat. Die Liberalen kommen je nach Umfrage auf bis zu 12%.

Die Wähler werden es sich überlegen, ob sie eine SPD (und eine grüne Partei) wählen würden, die nach der Wahl mit Kommunisten paktieren könnte. Glaubhaft ist eine Ablehnung von Beck nicht mehr.

[Sexus]

Voscherau: Beck fällt Hamburgs SPD in den Rücken

Ex-Bürgermeister: Vorstoß zur Hilfe von links sei "rücksichtslos" gegenüber Naumann.


Kurz vor der Hamburger Bürgerschaftswahl an diesem Sonntag eskaliert der SPD-Streit um die Pläne von Parteichef Kurt Beck, die hessische Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti auch mithilfe der Linken zur Regierungschefin wählen zu lassen.

Beck äußerte sich am Freitag nicht mehr zu der Debatte. Parteivize Peer Steinbrück und weitere SPD-Spitzen vermieden zwar direkte Kritik an Beck, beschworen ihn aber, die Glaubwürdigkeit der SPD zu sichern.

Der ehemalige Bürgermeister von Hamburg Henning Voscherau fand klarere Worte. "Es ist mir unerklärlich, wie man kurz vor der Hamburgwahl eine solche Debatte über eine völlige Neuausrichtung der SPD-Politik führen kann", sagte Voscherau dem Abendblatt. "Das ist gegenüber der Hamburger SPD und ihrem Spitzenkandidaten Michael Naumann absolut rücksichtslos." Auch gegenüber "Spiegel Online" warf Voscherau der SPD-Spitze Rücksichtslosigkeit vor.

Die konservativen SPD-Politiker des "Seeheimer Kreises" wandten sich ebenfalls gegen den Vorstoß Becks: "Die stillschweigende Hinnahme, sich von den Linken als Ministerpräsidentin wählen zu lassen, stellt eine Zusammenarbeit dar und verbietet sich damit."

(Hamburger Abendblatt)

[zocklany]

Antwort auf Beitrag Nr.: 33.455.799 von Sexus am 23.02.08 14:42:15

meine Oma sagte immer:eine Notlüge ist immer verzeihlich,wer aber ohne Zwang die Wahrheit sagt der verdient keine Nachsicht!
das hat Beck nun davon

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 33.455.985 von zocklany am 23.02.08 15:48:11

Welche Alternative hat er denn? Bei der nächsten Bundestagswahl spielt die FDP nicht mit. Für schwarz-gelb wird es nicht reichen. Für rot-grün auch nicht. Also Fortsetzung der grossen Koalition? Das wäre dann der Untergang der Restelemente der Demokratie in Deutschland. Momentan profitiert doch Lafontaine von der Rolle in der Radikalopposition. Was er drauf hat wenn er in der Verantwortung ist, das ist dagegen bekannt.

[smondoli]

Ich gehe auch davon aus, dass die grosse Koalition zerbricht, wenn Ypsilon sich von den Linken wählen lässt. In meinen Augen wäre es auch der richtige Weg, wenn Merkel dann alle SPD-Minister entlassen würde und es zu Neuwahlen auf Bundesebene käme. Die Leute sollen sich endlich entscheiden, was sie wollen. Eine bürgerliche Koalition oder eine linke Regierung, die von Kommunisten gestützt wird.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 33.456.000 von derbewunderer am 23.02.08 15:53:44

Die FDP kann sich gar nicht mit einer SPD einlassen, die sich von der Linkspartei treiben läßt.
Wenn sich die SPD andererseits klar zur sozialen Marktwirtschaft bekennen und sich nicht immer selbst links zu überholen versuchen würde, dann wäre die FDP sicher gesprächsbereiter.
Die SPD jedoch verfällt in Aktionismus und ist viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt, als wirklich regieren zu können.
Seht nur nach Berlin, da ist die SPD doch schon lange raus aus den Regierungsgeschäften.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 33.456.202 von smondoli am 23.02.08 17:53:54

JETZT wäre eigentlich schon der richtige Zeitpunkt für Merkel, sich von den SPD-Ministern zu trennen und Neuwahlen anzustreben.

[Waldsperling]

Für Neuwahlen bin ich auch. Wird Zeit, dass die FDP weggeharkt wird.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 33.459.241 von Waldsperling am 24.02.08 11:59:28

Siehst Du, das ist dein Problem. Du beschränkst dich bei deinen politischen Aussagen auf die Sympathie, stellst aber keinerlei Überlegungen darüber an, welche Programmatik gut wäre für das Land.

Ich kann das ja auch nachvollziehen, wenn etwa eine Partei wie "Die Linke" überhaupt kein Programm vorlegt, sondern sich in Beliebigkeit und dumpfer Polemik ergießt. Aber gerade das sollte dir doch zu denken geben.

[Borealis]

Mit Neuwahlen würde sich die CDU den Ast absägen, auf dem sie sitzt.
Als Ergebnis würden die Linken mit einem zweistelligen Stimmenanteil in den Bundestag einziehen.
Dagegen werden die Parteien der "Liechtensteingänger" massiv verlieren. Bis zur Neuwahl ist ja noch genügend Zeit. Da wird noch allerhand Dreck an die Oberfläche gezerrt, der an den "Volsparteien" kleben bleibt und sie als unwählbar brandmarkt.
Der große Gewinner wären die Linken.
"Und das ist g... " (Copyright Wowi).