Austritt von Clement aus der SPD - richtig so, Wolfgang!!! - 500 Beiträge pro Seite

[strongbuyamitelo]

Ich kann ihm nur zu dem Austritt beglückwünschen. Zeit wurde es.
Ich denke, dass der Untergang der SPD so langsam Schritt für Schritt eingeläutet wird. Die alten Kapitäne verlassen das sinkende Schiff.
In dem Artikel und der Meinung anderer SPDler ist klar zu erkennen welch tiefe Gräben in der Partei vorhanden sind. Diese Partei ist momentan def. nicht mehr regierungsfähig und dass sage ich als ehemaliger SPDler (allerdings zu Zeiten eines Helmut Schmidt).




Clement gibt sein Parteibuch zurückErschienen am 25. November 2008

Nun ein "Sozialdemokrat ohne Parteibuch": Wolfgang Clement (Foto: ddp)
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ist nach 38-jähriger Mitgliedschaft aus der SPD ausgetreten. Der 68-Jährige informierte die SPD-Führung darüber am Dienstagmorgen. Er reagierte damit auf eine Rüge der Schiedskommission der Bundespartei vom Vorabend wegen seiner SPD-kritischen Äußerungen im hessischen Landtagswahlkampf.


Mit dieser Entscheidung sei sein Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt worden, schrieb Clement an den SPD-Vorstand. Sein Austritt habe aber auch damit zu tun, dass die SPD-Spitze keinen "klaren Trennungsstrich" zur Linkspartei ziehe, sondern in den Ländern sogar zu einer Zusammenarbeit mit dieser Partei ermuntere.


"Sozialdemokrat ohne Parteibuch"
Zudem kritisierte der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Partei-Vize die SPD-Wirtschaftspolitik, die seiner Ansicht nach auf eine "De-Industrialisierung" hinausläuft. Aus diesen Gründen habe er sich nach "gründlicher Abwägung" zum Austritt entschlossen. An den weiteren Diskussionen werde er sich als "Sozialdemokrat ohne Parteibuch" weiter nach Kräften beteiligen.


Müntefering bedauert Clements Entscheidung
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering bedauerte Clements Schritt. "Es ist schade, dass er nicht weiter in der Partei mitarbeiten will. Platz wäre gewesen", erklärte er in Berlin. Der Austritt schmälere nicht Clements "Verdienste in der Vergangenheit um eine zeitgemäße Politik im Sinne der sozialdemokratischen Idee", fügte Müntefering hinzu.

Verdienste für die Partei unbestritten
Ähnlich äußerte sich die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft: Clement sei nicht bereit gewesen, die Brücke zu betreten, die ihm die Partei gebaut habe. "Die SPD hat deutlich gemacht, dass Wolfgang Clement weiterhin seinen Platz in der SPD gehabt hätte", sagte sie in Düsseldorf. Die Verdienste Clements für die SPD und Nordrhein-Westfalen seien unbestritten. "Das bleibt", sagte Kraft.


"Das hätte er eher machen sollen"
Mit Befriedigung reagierte dagegen der Bochumer SPD-Ortsverein der den Ausschluss Clements betrieben hatte auf dessen Entscheidung: "Das hätte er schon eher machen sollen, dann wäre er mit seiner Kritik nur noch Privatmann gewesen," sagte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Bochum-Hamme, Rudolf Malzahn. Die Entscheidung zeige die Uneinsichtigkeit und "Sturheit" Clements, sagte Malzahn. "Dabei hat die Kommission wirklich versucht, ihm eine Brücke zu bauen, damit wieder Ruhe einkehrt." An der jetzigen Situation trage Clement Mitschuld. "Er hat uns mit in den Keller geschubst."

"Es wirft uns zurück, aber es wirft uns nicht um"
"Diese Entscheidung kann niemand nachvollziehen," sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck dem Sender N24 in Berlin. "Es gab keinen Grund, aus der SPD auszutreten." Die Angelegenheit sei mit dem Spruch der Bundesschiedskommission beendet gewesen. Struck verteidigte die Entscheidung der Kommission, Clement "wegen seiner Äußerung, man könne die SPD in Hessen nicht wählen", zu rügen. "Es kann niemand sagen, man kann die eigene Partei nicht wählen", sagte der Fraktionschef. Er verstehe Clements Schritt als "Verbitterung". Die SPD werde "sicher darunter zu leiden haben", sagte Struck weiter. "Es wirft uns zurück, aber es wirft uns nicht um", fügte er hinzu.


Nahles: "Reisende soll man nicht aufhalten"
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles verteidigte das Vorgehen der Schiedskommission: "Die Rüge für Wolfgang Clement war ein fairer Weg, den alle beschreiten konnten", sagte Nahles der "Frankfurter Rundschau". "Das hat er abgelehnt. Dann gilt: Reisende soll man nicht aufhalten."


Rüge "unangemessen und falsch"
Clement hatte im Landtags-Wahlkampf in Hessen zu Jahresbeginn indirekt dazu aufgerufen, die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti nicht zu wählen. Die Bundesschiedskommission der SPD hatte am Montag in Berlin über einen Ausschluss Clements aus der Partei verhandelt und ihm dann aber lediglich eine Rüge erteilt. In einer Erklärung für die Schiedskommission hatte Clement bedauert, dass er missverstanden worden sei und sich die Sozialdemokraten im hessischen Wahlkampf "dadurch im Stich gelassen gefühlt haben". Die Rüge kritisierte er bereits am Montagabend als "unangemessen und falsch".

[strongbuyamitelo]

Clement-Austritt erwischt Müntefering kaltErschienen am 25. November 2008

Franz Müntefering (rechts) bedauert den Austritt seines Parteifreundes Wolfgang Clement (Foto: ddp)
Der Austritt des früheren Wirtschaftsministers Wolfgang Clement nach 38-jähriger Parteimitgliedschaft hat die SPD und insbesondere ihren neuen Chef, Franz Müntefering, kalt erwischt. Clements Schritts zeigt erneut, wie gespalten die Sozialdemokraten sind: Die einen äußern ihr Bedauern, die anderen gehen mit dem streitbaren Querkopf hart ins Gericht. Indessen hat die politische Konkurrenz den Schritt als "folgerichtig und konsequent" bezeichnet, und die FDP bot Clement gar umgehend eine neue politische Heimat an.
Clements Austritt Die Erklärung im Wortlaut
Der Fall Clement Chronologie

Die Rüge war zu viel
Am gestrigen Montag hatte alles noch nach einem versöhnlichen Ende im Streit zwischen Clement und der SPD ausgesehen. Die Bundesschiedskommission der Partei hatte das Ausschlussverfahren wegen seiner öffentlichen Warnung, Andrea Ypsilanti in Hessen nicht zu wählen, ad acta gelegt und es bei einer Rüge belassen. Aber selbst das war dem 68-Jährigen zu viel: Weil er sein Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt sehe und weil die SPD-Spitze noch immer keinen "klaren Trennungsstrich" zur Linkspartei ziehe, erklärte er einen Tag später seinen Austritt.

Porträt Wolfgang Clement - schon immer ein Querkopf
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Müntefering: "Platz wäre gewesen"
SPD-Vorsitzende Franz Müntefering zeigte sich überrascht: "Gestern hat er noch darum gekämpft, in der Partei bleiben zu können. Dass er sich nun in der Geschwindigkeit anders entscheidet, das hat seinen eigenen Wert." In den vergangenen Wochen sei mehrfach versucht worden, dem ehemaligen Parteivize "Brücken zu bauen". "Es ist schade, dass er nicht weiter in der Partei mitarbeiten will. Platz wäre gewesen", sagte Müntefering.

Bedauern und Enttäuschung
Auch Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Generalsekretär Hubertus Heil bedauerten Clements Entscheidung. Steinmeier sagt, er sei "enttäuscht"; Heil betonte, dass für Clements Positionen auch künftig Platz in der SPD sei. Heil verteidigte darüber hinaus den Spruch der Bundesschiedskommission vom Montag. Diese habe "klug entschieden; dabei hätte man es belassen können".

"Reisende soll man nicht aufhalten"
Deutlich härter gingen Fraktionschef Peter Struck, Parteivize Andrea Nahles und der Kölner Bundestagsabgeordnete Rolf Mützenich mit Clement ins Gericht. Struck reagierte mit Unverständnis; Nahles kommentierte gelassen: "Reisende soll man nicht aufhalten." Der aus Clements Heimat Nordrhein-Westfalen stammende Mützenich findet den Austritt gar "stillos": "Clement ist doch nur durch die SPD in Nordrhein-Westfalen etwas geworden. Solidarität scheint für ihn nur in eine Richtung zu gehen." Clement war einst Regierungschef in Nordrhein-Westfalen.

CSU: "Säuberungswelle in der SPD"
Ganz anders waren natürlich die Reaktionen bei der politischen Konkurrenz: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) wertet Clements Parteiaustritt als erneute Niederlage der SPD-Führung. Der Schritt sei ein Signal, "dass vernünftige bürgerliche Sozialdemokraten und wirtschaftliche Vernunft in der SPD keine Heimat mehr haben". Noch schärfer reagierte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer: "Mit dem Austritt Clements aus der SPD hat die seit Monaten laufende Säuberungswelle innerhalb der Partei ihr bisher prominentestes Opfer gefunden."

Liberale wollen Clement
Die FDP hat den Parteiaustritt von Wolfgang Clement als "folgerichtig und konsequent" bezeichnet. "Die von ihm benannten Gründe zeigen einmal mehr, wie zerrüttet die SPD ist", erklärte der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Andreas Pinkwart in Düsseldorf. Die Liberalen boten ihm sogleich eine neue politische Heimat an. "Es gibt ein hohes Maß an inhaltlicher Übereinstimmung zwischen Clements Positionen und der FDP", glaubt Nordrhein-Westfalens Generalsekretär Christian Lindner

http://nachrichten.t-online.de/c/16/96/30/24/16963024.html

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.060.502 von strongbuyamitelo am 25.11.08 14:14:00

Clement hat seinen Austritt aber nicht nur mit der Rüge begründet.

Er bemängelte darüberhinaus die Anbiederung an die Stasipartei PDS, egal wie sie sich jetzt nennt, sowie mit einer Wirtschaftspolitik die Deutschland entindustrialisiert.

Es ist wie immer zu Zeiten der großen Koalition. Es gibt in jedem Lager Leute die der anderen Seite näher stehen als der eigenen Seite.
Clement war konsequent.

Wäre die Merkel konsequent würde sie sofort einen Aufnahmeantrag bei der SPD stellen.

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.060.688 von farniente am 25.11.08 14:29:41

100% Zustimmung

[Zackes1]

Clement ist irgendwie cool. Sollen die Linken bei der SPD doch mit Oskars Stasitruppen gemeinsame Sache machen - das muss Clement sich jetzt nicht mehr mit antun.

[Effektentiger]

Mir gefällt der Zerfall von Tante SPD nicht, sie war als Volkspartei wichtig.
Wenn aus den Splittern eine kleine radikale linke entsteht kann das nicht gut sein fürs Land.

[MissB.Hagen]

Irgendwie fehlt mir an den ganzen Pressemeldungen ein wichtiges Detail. Muss man aber auch nicht unbedingt wissen, oder ...


Wolfgang Clement gewinnt für RWE, CDU und für das AKW Biblis die Landtagswahl 2008

Eine „lohnende Investition“ für die RWE
sind die Gelder die an den SPD Politiker Wolfgang Clement gehen. Clement sitzt seit Februar 2006 im Aufsichtsrat der Konzerntochter RWE Power AG.

Eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen 2008 warnte Clement in einem Gastbeitrag für "die Welt am Sonntag" die Leser vor einer Wahl der SPD. Dies führte zum knappen Wahlerfolg des CDU Atomlobbyisten Roland Koch. Als Grund nannte Clement die Pläne zur Energiepolitik der Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti. Diese hatte zuvor in einem Interview geäußert, sie wolle in Hessen weder Atomkraftwerke noch neue große Kohlekraftwerke. Dabei handelt es sich in erster Linie um die von der SPD unterstützte Abschaltung der – von der RWE betriebenen – Kernkraftwerke Biblis A und B.

Das Verhalten Clements wurde von SPD und den Grünen scharf kritisiert und als lobbyistische Parteinahme für RWE gewertet. RWE würde nach Schätzungen der hessischen Grünen mit drei bis 3,5 Milliarden Euro von einem Verzicht auf den geplanten Atomausstieg profitieren. Das Beispiel Clement zeigt deutlich die undemokratische Einflussnahme der Energiekonzerne auf die Politik. (Quelle: Wikipedia)

Die fehlende Stimme der SPD Abgeordneten
Dagmar Metzger führte dann endgültig zum „Sieg“ von Roland Koch, Biblis und e.on in Hessen. Laut Homepage von Frau Dagmar Metzger arbeitet diese im Aufsichtsrat der HSE, eines südhessischen Energieversorgers. Solche Aufsichtsratsposten, bedeuten viel Geld für wenig Arbeit. Die HSE gehört zu 40% der Thüga, diese entscheidet also grundlegend mit wer Aufsichtsrat wird. Die Thüga wiederum ist eine 81,1 % Tochter von E.ON.

Tief erschreckend ist nicht etwa dieser Filz. Erschreckend ist, dass dieser Filz in der Berichterstattung der Medien fast keine Rolle gespielt hat.

Quelle: http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/wolfgang-clement…

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.063.361 von MissB.Hagen am 25.11.08 18:44:35

Dies führte zum knappen Wahlerfolg des CDU Atomlobbyisten Roland Koch


Koch soll also die Wahl gewonnen haben, weil Clement gegen Ypsilanti wetterte??? Blödsinn. Bevor Koch mit seiner Ausländerkampagne hier (wohne in Hessen) anfing, ging es für ihn um den Erhalt der absoluten Mehrheit. Diese war damals in Gefahr, also wollte er mit seiner kampagne vom rechten Wählerrand noch ein paar Stimmen dazu gewinnen. Ging, wie bekannt, vollkommen in die hose.
Ypsilanti war bis dato ein absolut unbeschriebenes Blatt, die nicht den Hauch einer Chance hatte. Erst durch Kochs faux pais kam sie in die Situation.
Clement hat damit absolut nichts zu tun und im übrigen hatte er ja Recht, egal, ob RWE oder nicht...

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.063.361 von MissB.Hagen am 25.11.08 18:44:35

Na, das ist aber auch ne Seite, aus der die Meldung stammt. De facto Tatsachenverdrehung.

[strongbuyamitelo]

Bitte mal hier nachschauen: Der Aufstieg der SPD begann mit der Kampagne der CDU (etwa Nov. 2008):

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hessen.htm

[strongbuyamitelo]

2007 natürlich.

[MissB.Hagen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.063.451 von strongbuyamitelo am 25.11.08 18:55:19

Clement hat damit absolut nichts zu tun und im übrigen hatte er ja Recht, egal, ob RWE oder nicht...


Klar doch, ist ja alles nur halb so wild. Die "Meinungsfreiheit" gibts halt nicht umsonst - und der Filz ist eh parteiübergreifend.

Nur ein paar Beispiele, zur Gedächtnisauffrischung sozusagen:

Da bekommt Kohl einen Beratervertrag von Kirch als Dank für die private TV-Lizenz; der "parteilose" Ex-Wirtschaftsminister Werner Müller bezieht vor und während seiner Amtszeit eine Rente von EON und wechselt später wieder zu seiner Spenderin. Dass Gerhard Schröder für seinen "Ruhestand" gut vorgesorgt hat, ist bekannt.

Kein Wunder, dass die Mehrzahl unserer Politiker die Offenlegungspflicht ihrer Nebentätigkeiten boykottieren - wer outet sich schon freiwillig als bezahlter Lobbyist für Pharma, Energie, Waffen, Banken, Versicherungen, usw. usw.

Noch eine "unseriöse" Quelle
http://politikerkoruption.twoday.net/topics/Bundestag+bescha…

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.060.564 von strongbuyamitelo am 25.11.08 14:19:43

die FDP bot Clement gar umgehend eine neue politische Heimat an


Warum auch nicht? Fest steht, spästestens seit heute hat ein bürgerlicher Sozialdemokrat keine politische Heimat mehr in der SPD.

Die SPD hat sich endgültig von der Mitte verabschiedet und steuert schnurstracks auf die linke Seitenlinie. Am Ende wird sie im graben landen. Die Linkspartei mag sich darüber freuen. Erst die WASG geschluckt und bald wohl auch die M(inderheits-)SPD.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.063.076 von Effektentiger am 25.11.08 18:11:46

Wenn aus den Splittern eine kleine radikale linke entsteht kann das nicht gut sein fürs Land.

Das ist der SPD doch heute passiert. Clement war einer, wenn nicht der prominensteste Vertreter des wirtschaftsnahen Flügels der SPD, des Seeheimer Kreises, dem Mittelstandsverband. All das hat nun keine Gewichtung mehr in der SPD.

Die SPD kann sich gleich mit der Ex-SED zusammentun. Denen fällt bestimmt auch gleich ein toller neuer Name ein. Dann kann auch Heiko Maas Ministerpräsident des Saarlands werden. Von lafontaines Gnaden zwar, aber wenn juckts, ist doch sowieso alles eins.

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.064.131 von Sexus am 25.11.08 19:57:08

Müntefering wird wohl auch nicht mehr lange machen und dann wars das endgültig mit der SPD. Wer soll denn dann folgen? Nahles?
Es ist unglaublich, was mit einer (jetzt schon, meiner Meinung nach, ehemaligen) Volkspartei geschieht.

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.063.921 von MissB.Hagen am 25.11.08 19:40:18

Wir reden aneinander vorbei...

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.064.195 von strongbuyamitelo am 25.11.08 20:01:37

Traurig, für ganz Deutschland.
wilbi

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.064.195 von strongbuyamitelo am 25.11.08 20:01:37

Steinmeier, Struck, Müntefering, die alle dürften über kurz oder lang den Löffel abgeben. Wer danach kommt ist fraglich. Wahrscheinlich jemand aus dem ganz linken Spektrum wie Andrea Nahles. Doch soll sie nur kommen. Der SPD wird es nicht zum Vorteil gereichen. Die SPD hat sich heute verabschiedet von ihrem rechten Flügel. Es bleibt der linke. Nur...mit einem Flügel kann man eben nicht fliegen.

[farniente]

Naja, heuchlerische Nachrufe auf die SPD sollte man sich verkneifen.
Daß die SPD ihre diktatorischen Strukturen so offen zur Schau trägt ist etwas seltsam, da es einen leicht suicidalen touch hat.

Neu ist das Thema nicht, und auf die SPD ist es auch nicht beschränkt.
Kohl war schon ein Meister der innerparteilichen Disziplinierung durch Intrige. Die stutenbissige Merkel macht dasselbe wie die SPD-Oberen, nur eleganter und, wie wir in Bayern sagen, hinterfotziger.
Oder schon vergessen wie sie den Merz hinausgemobbt hat ? Schon vergessen wie schnell sie den konservativen Hohmann entsorgt hat ?

Der engere Zirkel von Frau Merkel besteht mittlerweile aus Flachpfeifen wie Kauder, Röttgen und Pofalla, die sich alle dadurch auszeichnen daß jeder beim täglichen Wettlauf in das Denkzentrum von der Chefin so quasi "Einlaufsieger" sein möchte.
Das kann leider nicht gelingen, weil dort seit Monaten Roland Koch absoluter Platzhalter ist, erkauft mit Nibelungentreue nach seinem Wahldesaster.

Wer wirklich glaubt daß in Deutschland eine Partei besser ist wie die andere, der glaubt auch daß Elvis noch lebt.

[Zackes1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.070.017 von farniente am 26.11.08 08:19:41

So is es.

[king daniel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.063.921 von MissB.Hagen am 25.11.08 19:40:18

@MissB.Hagen
"Kein Wunder, dass die Mehrzahl unserer Politiker die Offenlegungspflicht ihrer Nebentätigkeiten boykottieren - wer outet sich schon freiwillig als bezahlter Lobbyist für Pharma, Energie, Waffen, Banken, Versicherungen, usw. usw."

STIMMT ZU 100%

[king daniel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.070.017 von farniente am 26.11.08 08:19:41

@farniente
Es gibt aber in der "BRD" auch Parteien die noch nicht in Bundestag sitzen!

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.070.017 von farniente am 26.11.08 08:19:41

farnie, Glückwunsch, ein klasse posting.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.070.017 von farniente am 26.11.08 08:19:41

Mag sein. Politik ist immer ein Stück Mobbing. Gerade wenn es sich um Berufspolitiker handelt, die nie was anderes gelernt haben. Aber man kann sagen, in der Union hat wenigstens noch einer das Ruder im Griff. Wo ist aber der Steuermann der SPD? Gab es überhaupt einen in den letzten Jahren, der die SPD "disziplinieren" konnte?