Wir lassen uns nicht LINKEn - Gewerkschafter machen mobil gegen die Linke - 500 Beiträge pro Seite

[Sexus]

http://www.wir-lassen-uns-nicht-linken.de/



Wir wollen, dass auch nach dem 18. Januar die Arbeitsplätze in unserer Region sicher sind!

Wir wollen, dass Hessen nach dem 18. Januar wieder regierbar wird!

Wir wollen, dass die Politik, sich nach dem 18. Januar wieder auf ihre Aufgaben besinnt und für die Bürger da ist!

Wir wollen, dass nach dem 18. Januar nicht erneut alles von einer Partei abhängt, deren DDR-Vorgänger bereits eine komplette Volkswirtschaft in den Ruin gesteuert hat!

Wir wollen, dass nach dem 18. Januar eine stabile, demokratische Regierung gewählt werden kann!

Deshalb lassen Sie sich nicht LINKEn! Gehen Sie wählen! Geben Sie Ihre Stimme einer der demokratischen Parteien - gleich ob CDU, SPD, FDP oder GRÜNE. Jede Stimme für eine demokratische Partei ist eine Stimme gegen die arbeitsplatzfeindliche Politik der LINKSPARTEI.

[T.Hecht]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.339.464 von Sexus am 09.01.09 11:12:22

Ist ja nett, dass du uns auf die tolle Website aufmerksam machst aber wo findest du etwas darüber, dass Gewerkschafter mobil machen?

Die Macher der Website fröhnen doch lieber einer gepflegten Anonymität, wahrscheinlich weil sie den roten Terror fürchten?!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.339.787 von T.Hecht am 09.01.09 11:42:30

Anonymität wohl kaum. Es sind Gewerkschafter, die diese Wählerinitiative gegründet haben. Viele von ihnen kommen aus der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). Du findest die Initiatoren der Seite wie auch die Unterzeichner des Aufrufs. Du musst nur genau hinschauen.

Hier eine Auswahl:

Abram, Edith; Betriebsrätin - Begenau, Gunther; Lektor - Belser, Thomas; Auszubildender - Bergmann, Bernd; Sozialarbeiter - Bertilsson, Brigitta; Hausfrau - Bertilsson, Halvar; Ingenieur - Beul, Ulrich; Dipl. Ingenieur - Beuth, Peter; Rechtsanwalt - Blach, Gregor C.; Geschäftsführer - Böger, Tim; Student - Brecht, Rainer; Kraftfahrer - Brombacher, Rainer; Rentner - Brost, Gregor; Schüler - Brost, Kevin; Auszubildender - Daub, Christopher; Student - Deitrich, Horst; Kriminalbeamter a.D. - Denich, Jürgen; Betriebsratsvorsitzender - Doleschal, Herbert; Rentner - Dr. Merkel, Wulf; Chemiker - Dr. oec. Ulmer, Martin; Unternehmer - Dr. von Radetzky, Edgar; Arzt - Draths, Detlev; Betriebsrat - Dröge, Rainer; Rentner - Eich, Christian - Eich, Hendrik; Kaufmann - Ellerwein, Helga; Bäckereifachverkäuferin - Geitz, Gerhard; Betriebsratsvorsitzender - Gensing, Rüdiger - Gerlach, Klaus; Betriebsratsvorsitzender - Giordano, Anthony; Angestellter - Gött, Christian; Student - Grosch, Tobias - Groß, Ingo; Bürgermeister a.D., Notar - Groß, Markus; Selbstständiger/Geschäftsführer - Gruber, Tom; Schüler - Grundmann, Heiko; Betriebsrat - Hänsel, Uwe; Sozialarbeiter - Harsch, Harald; Grundschullehrer - Hartmann, Christopher; Betriebswirt - Hartmann, Manfred; Rentner - Hauschild, Alexander; Dozent - Heinrich, Matthias; Beamter - Heinz, Thomas; Azubi/Fachkraft für Schutz und Sicherheit - Heldmann, Günter; Archivassistent - Hensel, Karl-Heinz; Gewerkschaftssekretär - Herold, Markus; Student - Herrmann, Tamara; Erzieherin - Hoch, Karlheinz; Angestellter - Hohl, Ernst-Andreas; Kraftfahrer - Holtfurth, Karl Heinz; Rentner - Holtfurth, Karl-Heinz; Rentner - Hülsen, Michael; Ehem. WASG-Kreisvorstand - Hungerfeldt, Beate; Konditorin - Jarolimeck, Jörg: Student - Jost, Reimund; Vertrauensmann - Jung, Henning; Schüler - Kahler, Elmar - Kaletsch, Konrad; Betriebsratsvorsitzender - Kampmann, Dolores; Hausfrau - Kampmann, Rolf; Bankkaufmann/Rentner - Klampf, Christian; arbeitslos - Klein, Hugo; Dipl.-Ingenieur - Klein, Rena; Hausfrau - Klippel, Michael; Betriebsratsvorsitzender - Klopp, Steven; Schüler - Kniese, Herbert; Steuerberater - Kolkmann, Tanja; Schülersprecherin - Kopp, Thomas; Angestellter - Krapf, Clemens; Auszubildender - Kraushaar, Volker; Rentner - Kulik, Erika; Hausfrau - Kunkel, Patrick; Bürgermeister - Künzel, Armin; Betriebsrat - Laube, Roland; Rechtsanwalt und Notar - Leichtfuss, Angelika; Rentnerin - Leichtfuss, Erich - Lentz, Markus; Geschäftsführer - Lokay, Jürgen; Kaufm. Angestellter - Luley, Bernd; Rentner - Mangold, Jan; Versicherungsfachmann - Martin, Claudia Isabel; Studentin - Maus, Konrad; Kaufmann - Meurer, Maximilian; Journalist, ehem. Mitglied der Partei "Die LINKE" (u.a. Landessprecher) - Meyerhoff, Juliane; Biochemikerin - Milde, Alexander; Student - Milde, Gottfried; Bankkaufmann - Mönch, Dieter; Rentner - Müller, Doris; Angestellte - Müller, Ulrich; Betriebsratsvorsitzender - Nagel, Erwin; Unternehmer - Nickel, Johanna; Hausfrau - Olbert, Walter; Kraftfahrzeugmechaniker - Ott, Doris - Ott, Karl - Ottes, Karl; Beamter - Ottman, Karl - Panzenhagen, Peter - Pesch, Anette; Diplom-Pädagogin - Poop, Herbert - Prof. Dr. Lüttmann, Reinhard - Radtke, Kolja; Projektleiter - Reich-Wolter, Hedwig - Reinemer, Karin; Ortsvorsteherin - Reusch, Stefan; Beamter - Richter, Berthold; Arbeiter - Robanus, Frank - Romanowski, Christine; Erzieherin - Römermann, Heinz; Kriminlabeamter i.R. - Rosam, Jens; Bankkaufmann - Röttger, Bernd; Landrat a.D. - Rupprecht, Stefan; Freiberufler - Sauerbrey, Christian - Schmicking, Karl; Konzernbetriebsratsvorsitzender - Schmidt, Elfie - Schmidt, Werner E.; Selbst. Projektleiter i.R - Schmitt, Bernd; Ingenieur im Vorruhestand - Schneider, Gerd; Bauingenieur - Schneider, Gudrun; Kaufmännische Angestellte - Schoch, Johannes; Rentner - Schuster, Holger; Pilot - Schwarz, Michael; Betriebsratsvorsitzender - Selders, Thomas; Unternehmensberater - Sem, Helmut; Betriebsratsvorsitzender - Sidiras, Ioannis; Betriebsrat - Skorpil, Jörg; Student - Stevanovic, Mirko; Vertrauensleutevorsitzender - Stoppe, Sven; Werbegrafiker - Teschke, Erich; Vertrauensmann - Theissen, Johannes; Zivildienstleistender - Thieme, Ralf; Betriebsrat - Till, Kurt; Rentner - Trageser, Stefan; Angestellter - Ulrich, Edgar; Geschäftsführer - Vogler, Viola; Betriebswirtin - Walzel, Gerda; Verkäuferin - Weber, Volker; Gewerkschaftssekretär - Weinmeister, Mark; Fraktionsvorsitzender - Weis, Dennis; Student - Wichtel, Peter; Betriebsratsvorsitzender - Willsch, Klaus-Peter; Dipl.-Kaufmann/MdB - Winter, Horst; Rentner - Wolter, Walter; Rentner - Zahmer, Bernhard; Rentner - Zahmer, Helga; Rentnerin - Zartmann, Erik; arbeitslos - Zimmermann, Sven; Auszubildender

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.339.787 von T.Hecht am 09.01.09 11:42:30

Im Impressum steht übrigens auch die Kontaktadresse von Hort Winter. Winter ist Mitglied der IG BCE und einer der Initiatoren von wir-lassen-uns-nicht-linken.de

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.339.464 von Sexus am 09.01.09 11:12:22

Geben Sie Ihre Stimme einer der demokratischen Parteien - gleich ob CDU, SPD, FDP oder GRÜNE.


Naja, die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten "Dümpel" würde ich auch von der "wählbaren" Liste streichen!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.339.895 von Datteljongleur am 09.01.09 11:51:42

Das ist Vertrauenssache. Nach einer Umfrage meinen über zwei Drittel der Befragten, die SPD habe ihre Glaubwürdigkeit verloren. Insbesondere, weil sie mit der Linkspartei zusammenarbeiten wollte und andere Optionen wie eine große Koalition gar nicht erst in Erwägung zog. Jetzt bekommt sie dafür die Quittung. Es ist nur zu hoffen, daß die SPD daraus ihre Lektion lernen wird.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.339.960 von Sexus am 09.01.09 11:57:09

Das ist Vertrauenssache.


Eben deshalb unwählbar!

SPD = unbezahlte Wahlkampfhelfer von Roland Koch!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.339.960 von Sexus am 09.01.09 11:57:09

Die Umfrage kommt übrigens von Infratest Dimap im Auftrag des HR und der ARD. Demnach kommt die CDU auf 42%, die SPD auf 24%, die FDP und die Grünen jeweils auf 13%. Die Linkspartei wird den Einzug in den Landtag wahrscheinlich verpassen. Bei der letzten Wahl kam sie ohnehin nur knapp über die 5%-Hürde und da ihr nun mehr und mehr die Mitglieder weglaufen, sie sogar selbsternannte Hexenmagier zu Kandidaten macht und ihr auch noch die Gewekschaften stark zusetzen, ist ein Verfehlen der Marke umso wahrscheinlicher. Und das ist auch gut so.

[AHEO]

Der Koch darf nochmal jubeln,dass wird aber wohl das letzte mal gewesen sein.Bei den nächsten Wahlen wird es ähnlich sein wie in Bayern,minus 20 oder noch mehr.Die Ypsilanti sollte doch froh sein Kochs eingbrockte Schei**se nicht auslöffeln zu müssen.Das soll nur er selber tun.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.340.170 von AHEO am 09.01.09 12:15:34

Abwarten. Fest steht, daß es ein Fehler von Rot-Grün war, Koch als personifizierte Ausgeburt allen Übels auf der Welt darstellen zu wollen. Darauf springen die Wähler nicht an. Da aber programmatisch nicht viel kam, blieb ihnen sowohl vor einem Jahr als auch jetzt nichts anderes übrig. Ich hoffe, daß Ypsilanti abserviert wird und die SPD die Chance in der Opposition nutzen wird.

[23552]

Ich wünsche den Linken viel Erfolg in Hessen, und stolze 4,9% Stimmenanteile

[HeWhoEnjoysGravity]

Austritte erschüttern Hessens Linke
In der hessischen Linkspartei tobt ein heftiger Streit. Eine wachsende Gruppe von Mitgliedern beklagt Zentralismus und Mobbing durch die Parteispitze und droht mit Parteiaustritt. Die Debatte gefährdet den Wiedereinzug in den Landtag. ...

... Welker kritisiert vor allem die sechs Abgeordneten um Wilken und den Spitzenkandidaten Willi van Ooyen. Ihnen gehe es "nicht um Politik, sondern nur um Kohle und Karriere". Die Mandatsträger würden "in der Partei herumlaufen und allen möglichen Leuten Jobs anbieten – um so ihre Macht zu sichern". Die Delegierten bei Parteitagen würden "zentralistisch von der Führung bestimmt" und damit sei eine "demokratische Kandidatur unmöglich", klagt Welker an. Wilken weist dies als "ungeheuerlich" zurück. "Die Vorwürfe stimmen einfach nicht", sagt der Parteichef zu SPIEGEL ONLINE. ... http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,600247,00.h…

[Sexus]

Auf der Homepage von http://www.wir-lassen-uns-nicht-linken.de können unter "Personen und Hintergründe" die einzelnen Mitglieder wie auch die Spitzenkandidaten einmal genau unter die Lupe genommen werden.

Willi van Ooyen, Platz 1:


Willi Van Ooyen, Fraktionsvorsitzender der PdL im hessischen Landtag, wurde jahrzehntelang von der DDR finanziert. Obgleich offiziell nie Mitglied der DKP, arbeitete er intensiv mit dieser zusammen.
Van Ooyen war von 1976 an zunächst hessischer Landesgeschäftsführer der kommunistisch geprägten Deutschen Friedens Union (DFU), seit 1984 dann deren Bundesgeschäftsführer.
Gegründet wurde die DFU 1960 auf Initiative von Kommunisten als Ersatz für die verbotene KPDIn den Parteiarchiven der SED fanden sich nach dem Mauerfall Unterlagen, aus denen hervorging, dass die DDR die DFU jährlich mit Millionenbeträgen finanziell unterstützt hat. Die DFU erhielt rund 90% ihrer finanziellen Mittel von der SED, war also völlig von ihr abhängig.
Van Ooyen behauptet, davon - als Bundesgeschäftsführer! - nichts bemerkt zu haben. Angeblich hat er sich nie gefragt, woher die DFU das Geld hatte um bei gerade mal 1.000 Mitgliedern über 30 hauptamtliche Mitarbeiter zu bezahlen.
Zwischenzeitlich weiß man, dass er selbst alleine im Jahr 1989 noch 19 mal in die DDR gereist ist - die Grenzorgane der DDR hatten übrigens bei derartigen "politischen" Besuchen stets die ausdrückliche Anweisung, keine Personen- und Gepäckkontrollen vorzunehmen. Ob van Ooyen damals noch in letzter Minute die finanziellen Mittel eingesammelt hat, die ihm bis heute seine einflußreiche Stellung in der westdeutschen Linken sichern, wir man wohl nie erfahren.
Heute bekleidet van Ooyen unzählige Funktionen in linken Bewegungen. Er ist u.a. Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in Kassel, der vom hessischen Verfassungsschutz als linksextremistisch beeinflusst eingestuft wird.
Aus seinen extrem linken politischen Ansichten nie einen Hehl gemacht: „Ich bin Marxist, und die Bezeichnung Kommunist ist für mich kein Schimpfwort.“
Einer anderen Zeitung gegenüber betonte er im Dezember 2007: „Ich habe mich nie von Kommunisten abgegrenzt.“

[Sexus]

Personen und Hintergründe

Wilken, Ulrich

Ist Landesvorsitzender der PdL Hessen und einer der sechs Abgeordneten der PdL im Hessischen Landtag.
Dr. Ulrich Wilken war eines der Gründungsmitglieder der zwischenzeitlich aufgelösten extremistischen Minipartei "Demokratische Sozialisten", die in den 80er Jahren ganz ähnlich der PdL versucht hat, am linken Rand des Wählerspektrums Fuß zu fassen, aber ähnlich wie die mit ihr zusammenarbeitende DKP nie über Promille-Ergebnisse hinauskam.
Außerdem war Wilken in den achtziger Jahren Generalsekretär der linksextremistischen Gruppe "Christen für den Sozialismus", die noch heute offen verfassungsfeindlich agitiert und in ihrer Selbstdarstellung formuliert: "Das Ziel unserer Arbeit besteht in der Überwindung des Klassencharakters dieser Gesellschaft."
"Christen für den Sozialismus" arbeitete u.a. mit der DKP und Willi Van Ooyens DDR-finanzierter DFU zusammen. Der Zentralverband der Deutschen Katholiken lehnte eine Zusammenarbeit mit dieser Gruppe ab:
"Diese Gruppe ,Christen für den Sozialismus' hat ein eindeutiges Verhältnis zur Gewalt. Dieses Verhältnis ist nicht etwa wie bei vielen GRÜNEN ungeklärt, sondern hier ist es eindeutig geklärt, nämlich im Sinne der Bejahung von Gewalt. Die Gruppe ,Christen für den Sozialismus' ist eine Gruppe, mit der wir nicht zusammenarbeiten können."
(Friedrich Kronenbe, Generalsekretär des ZdK, am 20. 12. 1982).

[Sexus]

Schott, Marjana (Platz 2):

Ist eine der sechs Landtagsabgeordneten nach der Wahl 2008 und zentrale Figur der Landespartei.
Sie amtiert u.a. Sprecherin der "AG LISA" der PdL Hessen, die insbesondere die Frauenrechte in Politik und Partei forcieren will. Dank der gültigen 50%-Quote für alle Mandate kommt dieser AG eine Schlüsselrolle bei der Besetzung politischer Ämter zu. Außerdem ist Frau Schott Ansprechpartnerin der "AG Migration & Rassismus".
Desweiteren fungiert sie als Parlamentarische Geschäftsführerin der PdL-Fraktion.

Im Dezember 2008 verursachte sie einen weiteren Skandal in der an Affären nicht armen hessischen PdL: Die Süddeutsche Zeitung deckte auf, dass Schott ihren Mitarbeitern nur Hungerlöhne zahlte und diese zum Teil zusätzlich Hartz IV Leistungen beantragen mußten.

Ihre Vorstellung zu Wirtschaftspolitik sind einfach: Verstaatlichen und Umverteilen. Dabei blendet sie die reale wirtschaftliche Lage elegant aus. So sagte sie der WELT in einem Interview: "Die Unternehmer reden sich da heraus mit der Globalisierung, dem starken Euro, der Krise des Kapitals. Wo bitte ist denn die?" und: "Bahn, Telekom, Strom, Post - das muss alles wieder in Staatseigentum. Ich weiß, das klingt nach DKP."

[2525]

Na ja, die Grünen Oekoterroristen sind auch nur noch von einigen wenigen wählbar.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.348.364 von 2525 am 10.01.09 16:29:49

Die mit Weitsicht sind bereits ausgetreten. Was übrig bleibt sind Politiker wie Roth und Ströbele, die sich bei jeder sich bietenden Gelegenheit bei RTL oder sonstwo zum Affen machen, sich gleichzeitig aber wegen Westerwelles Auftritt mit 18 von vor sieben Jahren aufregen. Am besten sind gerade noch Künast und Trittin, und das will was heißen.

[marcpeters]

...wenn ich ganz ehrlich bin, fällt mir zur bevorstehenden Wahl nur "links" ein. Die SPD hat sich lächerlich gemacht. Mit Koch kann ich genausowenig anfangen. FDP/Grüne sind auch nicht mein Ding. Entweder Linksaußen oder es ganz bleiben lassen. Auf der Linken hacken zur Zeit alle rum und sie sollten doch einmal die Möglichkeit bekommen ihr Können unter Beweis zu stellen (so wie andere ehem. "Randparteien" auch. "Die Linke" zw. 9-10% in Hessen ...das wär mal was.

[heuschrecker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.349.079 von marcpeters am 10.01.09 20:49:40

"Auf der Linken hacken zur Zeit alle rum"

Würde mich aber wundern, wenn dies der Linken zum Nachteil gereichen würde. Alle anderen haben sich mit der Politik der bisherigen Jahre eigentlich für eine Wiederwahl mehrfach disqualifiziert.

Die einzige reale Gefahr für die Linke: Einsatz von Wahlcomputern manipliert im Interesse der bisherigen Machthaber.

[derwelsche]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.347.695 von Sexus am 10.01.09 13:02:24

Bahn, Telekom, Strom, Post - das muss alles wieder in Staatseigentum

Dem stimme ich nur insoweit zu, daß die Infrastruktur eines Landes nicht in die Hand von monopolistisch agierenden Konzernen (Kartelle) gehört.
Dazu zähle ich Straßen-, Schienen-, Strom- und Telekomunikationsnetze.

[AHEO]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.349.110 von heuschrecker am 10.01.09 20:59:52

Die einzige reale Gefahr für die Linke: Einsatz von Wahlcomputern manipliert im Interesse der bisherigen Machthaber.
Und Du meinst auf so Sachen sind nur die Linken scharf?

[marcpeters]

...wie dem auch sei, das "madigmachen" der Linken kann durchaus auch gesteuert sein, weil gewisse Eliten vor deren Erstarken -was in der aktuellen Situation durchaus passieren könnte- eine panische Angst haben.

Wenn ich die Vorwürfe hier lese ist eigentlich nichts darunter, was nicht schon andere sog. "demokratische" Parteien -sogar unter Regierungsverantwortung- nicht auch schon "praktiziert" hätten.

"Wer selbst im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen schmeißen"

Ich finde es eigentlich erschreckend und traurig, das mir im Prinzip zw. "Der Linken" (und das mehr als "Protestschrei") und dem konsequenten "nichtwählen" leider absolut keine Alternative geboten wird...nachdem was die "etablierten" Parteien bisher so gezeigt haben. Da gebe ich eher den Linken die Chance unter Beweis zu stellen, das es doch anders ist wie es das Gerede erwarten läßt. Die übrigen haben die Chance mehrfach (wechselseitig) bekommen und meist vertan.

[AHEO]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.349.303 von marcpeters am 10.01.09 22:50:46

hier sind doch viele Jungs beteiligt, die nicht einmal über den Tellerrand blicken können.Wenn die von Linke und Lafo hören geraten Sie in Panik als wäre Nordkorea bereits wenige Kilometer östlich von Berlin.Was würde Lafo anderst machen als Merkel?Eigentlich nicht viel.Was mir salopp einfällt,wäre die Abschaffung von Hartz 4.,Rente mit 65,und zusätzliche Besteuerung von Managern.
Würde deswegen Deutschland unter gehen?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.349.303 von marcpeters am 10.01.09 22:50:46

Da gebe ich eher den Linken die Chance unter Beweis zu stellen, das es doch anders ist wie es das Gerede erwarten läßt

Schau nur nach Berlin, und was dort alles versprochen und dann im rot-roten Senat letztendlich umgesetzt wurde. Schulen und Kindergärten wurden geschlossen, für noch offene Kindertagesstätten wurde das Betreungsgeld erhöht, Sportvereinen wurde die Unterstützung verwehrt, Alten und Behinderten wurden die Leistungen gekürzt, Krankenschwestern und -pflegern der Berlin Charité wurde angedroht, daß sie entlassen werden, wenn sie nicht einem neuen, mit wesentlich geringeren Tarifen ausgestattetem Beschäftigungsvertrag zustimmen würden. So sieht real existierende linke Politik aus.
Hinzu kommt die unwürdige und absolut undemokratische Behandlung von Parteimitgliedern, deren Meinung nicht der oberen Parteiführung entspricht.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.349.341 von AHEO am 10.01.09 23:20:42

Lafontaine hat tatsächlich nichts anders gemacht. Imgrunde hat er politisch gar nichts erwirkt, sondern hat seinen Hut genommen und sich vor der Verantwortung gedrückt.

Hartz IV würden die auch nicht abschaffen. Im Gegenteil bedienen sie sich noch dieses Instrumentes:

Marjana Schott, eine der sechs Abgeordneten der Linken im hessischen Landtag und Kandidatin der PdL in Hessen mit Landeslistenplatz 2, zahlte ihren Mitarbeitern nur Hungerlöhne, so daß diese zum Teil zusätzlich Hartz IV Leistungen beantragen mußten. (Süddeutsche Zeitung, siehe auch # 15)

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.349.303 von marcpeters am 10.01.09 22:50:46

Wie die Linke in Berlin regiert:

Bustickets (Sozialtickets) für Bedürftige sind seit der Machtergreifung der Kommunisten um sagen und schreibe 63% teurer geworden. Während die normalen Ticket um nur ein Drittel teurer wurden.

Ähnlich sieht es auch mit der Sportförderung aus. Schwimmbäder, Vereine und noch viele weitere Beispiele.

In Berlin ist jeder Zehnte von Sozialhilfe abhängig. Spitzenplatz. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 20%. Spitzenplatz.

Beschneidung des Landeserziehungsgeldes: Rückgang der Auszahlungen
von 7.500 auf nur noch 750.

In Berlin kürzten PDS und SPD den Eltern 89 Millionen Euro.

Höhere Kita-Gebühren: Bis zu 70 Euro müssen Eltern pro Platz mehr bezahlen.

Kürzung des Berliner Blindengeldes um 8,3 Millionen Euro.

Reform des Landespflegegesetzes: bis zu 600 Euro zusätzliche Belastung je
Heimbewohner. Viele Betroffene landen in der Sozialhilfe

48,8 Millionen Euro weniger im Berliner Haushalt für Sozialhilfe- und Pflegeleistungen


In Berlin kürzt der SPD/PDS-Senat massiv Löhne der Arbeiter bei den Verkehrsbetrieben (BVG).

Die Linkspartei streicht 98 Millionen Euro Landesmittel bei den Universitätskrankenhäusern und zerfetzte den Tarifvertrag mit den Unikliniken.

Der Belegschaft des Klinikums Charité, die seit 2003 unter Tarif und ohne Vertrag gearbeitet hat, drohen Entlassungen, sollten sie in den aktuellen Tarifverhandlungen nicht weitere Lohnkürzungen von 31,7 Millionen Euro schlucken.


Und nun stell dir nochmal die Frage, ob wir ausgerechnet einer Partei wie den Linken eine Chance geben sollten

[AHEO]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.349.814 von Sexus am 11.01.09 10:45:55

Lafontaine hat tatsächlich nichts anders gemacht. Imgrunde hat er politisch gar nichts erwirkt, sondern hat seinen Hut genommen und sich vor der Verantwortung gedrückt.

Das er politisch nichts erwirkt hat, lass ich mir eingehen,beim letzten Satz ist jedoch näherer Erklärungsbedarf notwendig.Verstehe deine Aussage nicht.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.349.903 von AHEO am 11.01.09 11:15:33

Lafontaine war einst Bundesfinanzminister.

Man vergisst das gelegentlich, weil es wirklich nur eine sehr kurze Zeit war. So wie Platzeck auch mal SPD-Vorsitzender war. Nichtsdestotrotz hätte Lafontaine hier tatsächlich etwas bewegen können. Wenn er wirklich so sehr von sich überzeugt gewesen wäre, wäre er nicht beim geringsten Widerstand sofort eingeknickt und hätte sich auf eine derart peinliche Weise davongestohlen.

Stattdessen hat er so bewiesen, daß er nichts weiter ist als ein Schaumschläger, der sich zwar vor jede Kamera wirft und kecke Sprüche loslassen kann, aber wenn es um das Tragen von Verantwortung geht die Fliege macht. So jemanden kann Deutschland nicht gebrauchen. Auch nicht in der Opposition.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.349.903 von AHEO am 11.01.09 11:15:33

Und wenn es um seine Regierungszeit im Saarland geht, dann möchte ich vorausschicken, daß das Saarland gerade einmal 1,036 Millionen Einwohner zählt. Das ist etwas mehr als Köln mit 996.000 Einwohnern. Dem Saarland kommt damit relativ gesehen eine viel zu hohe bundespolitische Relevanz zu und gehört meiner Meinung nach angeschlossen an Rheinland-Pfalz. Andersherum müßte man fragen, ob nicht auch die Stadt Köln einen Sitz im Bundesrat verdient hätte. So oder so, die Bedeutsamkeit dieses Bundeslandes ist zu vernachlässigen. Und damit auch die "politische Leistung" Lafontaines, der -nur nebenbei bemerkt- in seiner Zeit als Ministerpräsident eiserner Verfechter von Ideen war, die er heute "neoliberal" schimpft. (Rente mit 67 und gar 70, 37- bzw. 40-Stunden-Woche usw.)

[AHEO]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.350.028 von Sexus am 11.01.09 11:47:32

sondern hat seinen Hut genommen und sich vor der Verantwortung gedrückt.

Meine Frage war ja, warum Lafontaine seinen Hut genommen hat und Schröder vor die Füsse geschmissen hat.Ich bin ein Mann der klaren Worte und Parteineutral und darum bin ich mir für Lügen zu schade.Das Lafontaine im Saarland nichts gerissen hat ist mir schon klar.Ich sehe auch kein Mann von Welt in Ihm.Dieses Thema mit diesen 6 Wochen Finanzminister wird in den Medien so verdreht obwohl Schröder der Verusacher war.Ich find Lafontaine hat damals richtig gehandelt als er Schröder vorwarf Wahlversprechen schon gleich nach der Wahl zu brechen.

[ConnorMcLoud]

Tja, Lafontaine wollte damals schon die Finanzmärkte regulieren. Als er das nicht durchsetzen konnte hat er das Handtuch geworfen. Wie man heute weiß hatte er damals schon Recht. 1990 war es ja genauso.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.350.301 von ConnorMcLoud am 11.01.09 13:08:00

Er ist sofort eingeknickt. Was verrät uns das über seinen Charakter?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.350.131 von AHEO am 11.01.09 12:15:59

Lafontaine hätte aber trotz des Konfliktes mit Schröder weiterhin Finanzminister bleiben können. Er ist ja nicht hinaus geworfen worden, sondern er ist freiwillig gegangen. Aufgrund dieser Tatsache sehe ich -unter Aussparung seiner Parteizugehörigkeit- niemanden in ihm, der sich wirklich für seine Wähler einsetzen und sich im Interesse derer gegen Widerstände zur Wehr setzen würde. Bei Lafontaine dreht es sich nur um eines: Um Lafontaine. Er sieht sich als kleiner Napoleon, der nach Elba verbannt worden und nun enttäuscht ist, daß ihn im Gegensatz zu seinem Vorbild keiner wiederhaben mag.

Und was für Wahlversprechen hatte Schröder kurz nach der Wahl 98 gebrochen? Wie du weißt kam Hartz erst eine Weile später. Und die Agenda war ein wichtiger Reformschritt, da sonst das Sozialsystem völlig kolabiert wäre. Das Problem Schröders war nur, daß er diese Botschaft nicht klar genug gemacht hat. Lafontaine hat diesen Vorgang nur zur eigenen Inszenierung genutzt. Denn eigentlich -so weiß man aus seiner Zeit als MP- war er einer der Verfechter eines höheren Renteneintrittsalters wie auch einer Verlängerung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich. Heute will er davon natürlich nichts mehr wissen.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.350.519 von Sexus am 11.01.09 14:02:06

Er ist eben nicht eingeknickt sondern seiner Linie treu geblieben. Ein feiner Charakter halt.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.351.299 von ConnorMcLoud am 11.01.09 17:59:51

Ein feiner Charakter halt.


Typisches Connor-Posting!

[AHEO]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.350.563 von Sexus am 11.01.09 14:11:50

Wie du weißt kam Hartz erst eine Weile später. Und die Agenda war ein wichtiger Reformschritt, da sonst das Sozialsystem völlig kolabiert wäre.
Wenn wir jetzt nicht kolabieren,mit geöfftneten Schleusen,dann wären wir auch vorher nicht kolabiert mit ein paar Milliarden Schulden mehr.Dieses ekelhafte virtuelle Spiel das jüngst gelaufen ist,ist wirklich in der Lage uns den Todesstoss zu geben.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.351.357 von AHEO am 11.01.09 18:10:08

dann wären wir auch vorher nicht kolabiert mit ein paar Milliarden Schulden mehr

Gerade dann. Irgendwann muß man anfangen, das Auftürmen neuer Schulden zu beenden.
Aber du hast recht, und zwar insofern, als daß der Bereich Soziales heute noch den vielfach größten Teil des Etats verschluckt. Eine vernünftige Sozialpolitik liegt aber nicht in der Verwaltung der Arbeitslosigkeit, sondern in deren Aufarbeiten, indem man den Menschen Chancen gibt, auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren. Gerade bei Langzeitarbeitslosen war das vor der Agenda ein großes Problem. Mit den Hartz-Gesetzen hat man wenigstens den ersten Schritt getan, dieses Problem anzugehen. Um dies zu verstärken benötigen wir eine solide und verlässliche Wirtschaftspolitik und langfristig wesentlich mehr Investitionen in den Bildungsbereich. Hier wäre das Geld, welches bisher noch für Soziales verbrannt wird, viel besser aufgehoben.

[Sexus]

Erneut weitere Funktionäre der PdL ausgetreten


Darunter befinden sich mehrere kommunale Mandatsträger - was dazu führt, dass die PdL in zwei Kommunalparlamenten nicht mehr vertreten ist. Die Auflösungserscheinungen gehen weiter:


Weitere Linke schmeißen hin



Erfrischt und begeistert offenbar nicht jeden: Pfefferminzpackung der Linkspartei.


Zum zweiten Mal innerhalb von zehn Tagen verlässt eine Gruppe von Mitgliedern die Linkspartei in Hessen. Weil sich unter ihnen viele Mandatsträger befinden, ist die Partei nun in zwei Stadtparlamenten nicht mehr präsent.

So verlässt Martina Walter, Mitglied des erweiterten Landesvorstands der Linken, nach Angaben des hr-fernsehens die Partei. Mit ihr erklären zwölf weitere Mitglieder ihren Austritt, darunter Helge Welker (Stadtverordneter in Rosbach), Martin Hinz (Stadtverordneter Friedberg), Helmut Werner (Kreistagsabgeordneter Groß-Gerau), Peter Ringel (Stadtverordneter Bad Vilbel) und Hans-Jürgen Mogk (ehemaliges Kreisvorstandsmitglied Linke Wetteraukreis).

Alle wollen ihre Mandate nun als Parteilose ausüben. Die Partei Die Linke ist dadurch in den Stadtparlamenten in Rosbach und Bad Vilbel nicht mehr vertreten.


"Tiefe Unzufriedenheit mit Partei"

In der vergangenen Woche hatte bereits Pit Metz, Mitglied des Landesvorstands und ehemaliger Spitzenkandidat der Linken, seinen Parteiaustritt bekanntgegeben. Martina Walter erklärt ihren Austritt mit einer tiefen Unzufriedenheit mit der Partei, und stellt sich hinter Metz und dessen Kritik an der Partei: Sie stimme allen Punkten seiner Austrittserklärung zu.

In Walters Austrittserklärung, die der "hessenschau" vorliegt, heißt es: "Fehlende Basisdemokratie, fehlende politische Arbeit des Kreisvorstands Kassel-Land, interne unterschiedliche E-Mail-Verteiler, in dem die 'Bewegungsprotokolle' von Parteimitgliedern umher gesandt werden und persönliche Anfeindungen sind unter anderem Punkte dafür, dass ich austrete."


Vorwürfe in Austrittserklärung

Martin Hinz spricht von einer "desolaten innerparteilichen Situation", er sehe keine Möglichkeit mehr, die Zerwürfnisse zu verbessern: "In einem Klima von Neid und Missgunst lässt sich auf Dauer nicht erfolgreich arbeiten", so der Stadtverordnete.

Welker kritisiert, die Partei sei zu zentralistisch und bemühe sich nicht ausreichend darum, die Interessen sozial Schwächerer zu vertreten.

In seiner Austrittserklärung, die ebenfalls der "hessenschau" vorliegt, heißt es: "Der Einzelne, sei er Mitglied oder nicht, wird nicht als aufgeklärter, für sich selbst denkender Mensch wahrgenommen. Die Partei erwartet von dem Mitglied blinden Gehorsam, von den WählerInnen, dass sie den ausgerufenen Parolen Glauben schenken und der Partei daher ihre Stimme geben. Dies kann ich nicht mit meinem Glauben an aufrichtige ehrliche Politik in Einklang bringen."

Arbeiter oder ganz und gar Arbeitslose werden laut Welker von dieser Partei verraten und verkauft. Auf Listenplätzen zu Landtags-, Bundestagswahlen suche man sie vergeblich in den vorderen Bereichen, "da diese ja per se keine Kompetenzen haben können". Somit sei in der Linken ein ungesundes, unmenschliches Klima entstanden, was in der gewollten innerparteilichen Zwei-Klassengesellschaft Ausdruck finde.


http://www.hr-online.de/website/tools/printsite.jsp?key=stan…

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.356.280 von Sexus am 12.01.09 16:11:11

E-Mail-Schlachten, fehlende Sachkompetenz und Überwachungsprotokolle wie bei der Stasi: Der Ex-Spitzenkandidat der Linken packt aus


"Kann mit Feindschaft nicht umgehen"


Nach seinem Austritt aus der Linkspartei hat Pit Metz über seine Beweggründe gesprochen. Der Ex-Spitzenkandidat berichtet von "E-Mail-Schlachten" und beklagt fehlende Sachkompetenz.


In einem Interview der Frankfurter Rundschau (Freitag) sprach Metz von einer innerlichen Zerrissenheit der Linkspartei in Hessen. Bei der Wahl der Kandidaten für die Landesliste sei schon im Vorfeld geschaut worden, wie knappe Entscheidungen beeinflusst werden könnten. Verschiedene Parteigruppen hätten "wie Feinde" gegeneinander gestanden, so Metz. "Diese Feindschaft, die da geschnürt wird, damit kann ich nicht umgehen." Er hätte sich beim Kampf um die Plätze mehr Offenheit gewünscht, "Ränkeschmieden" hätte verhindert werden müssen.

Als typisch für die Partei nannte der 55-Jährige "regelrechte E-Mail-Schlachten". Man unterstelle sich gegenseitig, "nicht ganz dicht im Kopf zu sein. Darüber wird dann die halbe Welt informiert." Der ehemalige Spitzenkandidat sprach von einer insgesamt "sehr anstrengenden Atmosphäre" innerhalb der Linkspartei.

Metz verteidigt Zeitpunkt des Rücktritts

Zudem nannte Metz Gesprächsnotizen über Parteimitglieder als einen Beweggrund für seinen Rücktritt. "Da sucht einer den anderen auf, dann wird von einem ein geheimes Protokoll geschrieben und an einen Dritten geschickt. Wie wollen solche Leute eine gemeinsame Politik entwickeln?", wird Metz in der Zeitung zitiert. Ähnliche Vorwürfe hatten zuletzt auch andere Ex-Parteimitglieder erhoben.

Metz spricht bei seinem Interview nach dem Austritt der Partei auch die nötige Kompetenz in Sachfragen ab. "Nur immer Nein zu sagen, reicht auf Dauer nicht." Sachkompetenz falle nicht einfach vom Himmel, so Metz.

[greatmr]

Auf der Linken hacken zur Zeit alle rum und sie sollten doch einmal die Möglichkeit bekommen ihr Können unter Beweis zu stellen

die hatten 40 jahre lang zeit, ihr können unter beweis zu stellen. das ergebnis haben wir gesehen.


und komm mir nicht mit "aus protest kann man die ja mal wählen, die können keinen großen schaden anrichten" - das hat man in den 30er jahren von einem kleinen österreicher auch gedacht....

[AHEO]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.354.540 von Sexus am 12.01.09 12:42:16

. Irgendwann muß man anfangen, das Auftürmen neuer Schulden zu beenden.

Das beweisen wir ja mittlerweile jeden Tag aufs neue,mit dem aufhören der Schuldenmacherrei,indem man die Schleusen noch größer öffnet.Du wirst sehen wo das hinführt.Ich weis es bereits jetzt schon.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.356.528 von greatmr am 12.01.09 16:35:12

Absolut richtig! Noch heute zahlen alle Deutschen nicht nur über den Soli für die Schäden des Sozialismus. Im Osten kann man sich ansehen, was passiert, wenn die Roten wieder ins Parlament bzw. in die Regierung kommen. Berlin ist das beste Beispiel: Dort würde radikal gekürzt. Bei Alten, bei Eltern und deren Kindern, Blinden, Behinderten und jenen, die sie versorgen sollen. Die Mitarbeiter der Berliner Charité hatten die Wahl: Niedrigere Tarife oder Rauswurf. Auch linke Abgeordnete wie Marjana Schott zahlen ihren Mitarbeitern gerade mal einen Hungerlohn, so daß diese nebenbei noch Hartz beantragen müssen, während andere wie Wagenknecht und Bisky sich zum Hummeressen treffen.

Die Linken sind die heuchlerischte Bande, die die Bundesrepublik in der Nachkriegsgeschichte gesehen hat.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.356.884 von AHEO am 12.01.09 17:05:53

CDU und SPD haben es versäumt, in den fetten Jahren Schulden abzubauen. Statt Steuermehreinnahmen in dreistelliger Milliardenhöhe hat Finanzminister Peer Steinbrück, der im Wahljahr 2009 auch noch ausgerechnet zum "Kompetenzteam" der SPD zählen soll, extrem viele neue Schulden gemacht. Auch Merkel ist vorzuwerfen, daß sie nichts dagegen unternommen hat.

Wären in den fetten Jahren für die Krise vorgesorgt worden, so stünden wir heute nicht vor diesem Scherbenhaufen.

Aber da es nichts bringt, über bereits gelegte Eier zu diskutieren, müssen wir uns der frage widmen, was jetzt getan werden kann. Daß, was die SPD vorschlägt, also Konsumgutscheine von 500 Euro und einen tatsächlichen Wert von 300 Euro wie auch Zwangsanleihen oder die angeblich befristete Erhöhung des Spitzensteuersatzes, sind in keinster Weise dazu geeignet, die wirtschaftliche Situation zu verbessern. Die CDU hat dank der CSU, die ja sehr intensive Gespräche mit den Liberalen führt, sich wenigstens jetzt dazu durchgerungen, erste Schritte auf den Weg zu bringen, die die Menschen erleichtern sollen. Allerdings scheint eine Verschrottungsprämie wie auch der Erlaß der KfZ-Steuer von hundert Euro wenig sinnig. Besser wäre hier eine sofortige Senkung des Soli-beitrages, so wie es die FDP vorgeschlagen hat. Unterstützt wird sie dabei von diversen Wisschenschaftlern wie auch Mittelständlern. Ein solches Vorhaben ließe sich binnen weniger Wochen umsetzen, auch ohne den Bundesrat anzurufen. Ferner muß die Steuerbelastung sinken, und zwar für alle, um so nicht nur den Konsum zu unterstützen, sondern auch Investitionen möglich zu machen. Das stärkt die Binnennachfrage. Auch ein solcher Schritt kommt von der liberalen Partei.

[AHEO]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.357.178 von Sexus am 12.01.09 17:34:42

CDU und SPD haben es versäumt, in den fetten Jahren Schulden abzubauen.
Die haben es nicht versäumt.Die haben es einfach nicht geschafft Schulden abzubauen weil zu wenig Geld in die sozial Kassen einbezahlt wurde.Wer 5.50 Euro Brutto pro Stunde verdient,was kann der noch in die Kasse einzahlen?Die fetten Pensionen müssen aber weiter bezahlt werden.Nur ein Beispiel nebenbei.Wenn Kohls zweite Liebe noch 45 Jahre lebt wieviele tausende Arbeiter müssen für diese einzige Pension gerade stehen.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.356.912 von Sexus am 12.01.09 17:08:24

Im Osten kann man sich ansehen, was passiert, wenn die Roten wieder ins Parlament bzw. in die Regierung kommen. Berlin ist das beste Beispiel:


Berliner Haushalt schließt auch 2008 mit Plus ab

Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Landeshaushalt hat 2008 wie bereits im Vorjahr mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Der Überschuss von 940 Millionen Euro fiel sogar noch um rund 345 Millionen Euro höher aus als nach der Steuerschätzung Mitte November erwartet, teilte die Finanzverwaltung am Dienstag mit. Damit sei nach siebenjähriger Konsolidierung ein Haushalt ohne strukturelles Defizit erreicht. Wie schon der Überschuss von 2007 (98 Millionen) flossen diese Mittel in den Schuldenabbau. Seit 2006 konnte Berlin damit bereits rund 1 Milliarde Euro seines enormen Schuldenbergs tilgen. Er beläuft sich jetzt noch auf 59,1 Milliarden Euro.

© Die Welt

http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=19981008


Endlich wird der horrende Diepgen-Schuldenberg abgebaut.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.359.628 von ConnorMcLoud am 12.01.09 22:54:52

Na Bravo, dann sind die ja in 59 Jahren bei 0

Wenn dort mal richtig durchgeforstet würde, könnte man das in der Hälfte der Zeit schaffen....

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.359.628 von ConnorMcLoud am 12.01.09 22:54:52

Wow, beeindruckend, daß die damit schon in 60 Jahren aus den Schulden raus wären.

Nur achte mal darauf, auf wessen Schultern das geschieht!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.357.542 von AHEO am 12.01.09 18:12:07

Unsinn, die Agenturen hatten reichlich Überschüsse.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.361.222 von Sexus am 13.01.09 10:15:50

Angeblich zahlen ja 10% der Leute 90% der Steuern. Also auf den Schultern unserer geschundenen Millionäre, die kaum noch wissen wie sie die nächste S-Klasse bezahlen sollen.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.363.796 von ConnorMcLoud am 13.01.09 15:25:54

Richtig, aber ich möchte dir nebenbei empfehlen, dir die Prozentrechnung ordentlich anzueignen. Da bestehen reichlich Schwächen bei dir. Scheint aber ein typisches Problem der Linken zu sein.

[Sexus]

Laut der letzten Umfrage von Forsa hat Rot-Rot-Grün keine Chance. Die SPD kommt nur noch auf 24% und die PdL würde mit 4% den EInzug in den Landtag verpassen.
CDU und FDP kommen hingegen auf eine kommode Mehrheit von 56%. CDU 41%, FDP 15%.

[Sexus]

Aussteiger der Linkspartei in der Hessenschau:


http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.js…

[Sexus]

DKP-Hessen unterstützt PdL-Wahlkampf




Ein Bild sagt mehr als hundert Worte, so sieht es wohl auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die sich redlich müht, ihre PdL-Genossen erneut in den hessischen Landtag zu bugsieren. Da werden schon mal ein paar tausend PdL-Plakate aufgestellt, Veranstaltungen organisiert und Flugblätter verteilt.

Oft treten die DKP-Genossen als PdL-Aktivisten auf, doch so ganz will man das eigene Profil doch nicht vernachlässigen. So hat man gleich ein ganzes Sortiment von Plakaten gestaltet, die für die PdL und ihre Themen werrben, aber den Absender auch ins Spiel bringen sollen. Schließlich erhofft sich die DKP, im Windschatten der PdL-Erfolge aus ihrer politischen Isolation herauszukommen.

Diese Kooperation ist übrigens nicht nur ganz offen von der PdL geduldet, sondern auch abgesprochen - beide Parteien sind Mitglied in der "Europäischen LINKSPARTEI", die beschlossen hat, dass ihre nationalen Mitgliedsparteien Kandidaturen und Wahlkämpfe "abstimmen" sollen. Die hier gezeigten Plakate können einen also nicht wirklich überraschen. Dies gilt auch für das aktuelle Photo, das PdL Spitzenkandidat Van Ooyen in herzlicher Eintracht mit DKP-Funktionären bei einer Anti-Banken-Demo zeigt.




http://www.wir-lassen-uns-nicht-linken.de/

[Sexus]

DKP-Hessen an die PdL:


An die Partei die LINKE Hessen

Liebe Genossinnen und Genossen,
zu eurem Landesparteitag übersenden wir euch die besten Grüße und wünschen euch einen erfolgreichen Verlauf.

Wir stimmen mit euch darin überein, die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen und Personalabbau im öffentlichen Dienst zu bekämpfen.
Auch in solchen Fragen wie der Wiedereinführung der Ladenöffnungszeiten oder den Stopp des Flughafenausbaus gleichen sich unsere Forderungen, wie Ihr aus unseren programmatischen Aussagen kennt.

Wir Kommunisten wissen, dass Wahlen alleine die gesellschaftliche Realität nicht ändern können – sonst wären sie abgeschafft.

Entscheidend ist der außerparlamentarische Kampf

Wir sind bereit


www.dkp-hessen.de

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.379.710 von Sexus am 15.01.09 12:09:33

von Michael Beltz, Vorsitzender der DKP Hessen

[ArthurSpooner]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.379.710 von Sexus am 15.01.09 12:09:33

Wir Kommunisten wissen, dass Wahlen alleine die gesellschaftliche Realität nicht ändern können – sonst wären sie abgeschafft.


Ja, nur wissen das die Kapitalisten eben auch...


Arthur Spooner

[Sexus]

15.01.09 - Presseinformation zur hessischen Landtagswahl:

Will LINKE in Hessen jetzt auch noch die Pharmaindustrie verstaatlichen?

„Jetzt ist die pseudodemokratische Maske endgültig runter“, kommentiert Horst Winter, Sprecher der hessischen Bürgerinitiative „Wir lassen uns nicht LINKEN“, die Forderung des Landesvorstandsmitglieds der Linkspartei Jörg Jungmann, nicht nur die Banken, sondern auch die komplette Pharmabranche zu verstaatlichen.

Jungmann, der Kreisvorsitzender der LINKEN in Wiesbaden und zugleich einer der Spitzenkandidaten seiner Partei ist, forderte am Mittwoch auf HR-Online die Pharmaindustrie in „gesellschaftliches Eigentum zu überführen.

Für Horst Winter ist das eine völlig neue Qualität:

„Die LINKE begründet ihre Forderung also erstmals nicht mehr – wie noch bei der Verstaatlichung des Bankwesens – mit einer konkreten Krise der Branche, die in dieser Form in der Pharmaindustrie auch gar nicht vorhanden ist.

Sondern es geht darum, wirtschaftlich intakte Unternehmen und allein in Hessen zigtausend Arbeitsplätze aus der Marktwirtschaft herauszuschneiden. Wer so etwas vorhat, stellt sich selbst außerhalb der Verfassung. Das ist Kommunismus pur.

Als die LINKE noch SED hieß, hat sie einen ganzen Staat an die Wand gefahren. Die Folgen dafür kosten die Steuerzahler noch heute Jahr für Jahr Milliarden allein an „Solidaritätszuschlag“ – auch in Hessen.“

Horst Winter, der lange Jahre selbst als Gewerkschafter in der Branche aktiv war, ist klar:

„Kein Arbeitnehmer, dem sein Arbeitsplatz wichtig ist, kann am Sonntag die LINKE wählen."

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.385.050 von Sexus am 15.01.09 22:00:03

Will LINKE in Hessen jetzt auch noch die Pharmaindustrie verstaatlichen?

Nicht nötig, das wird Merkel auch noch machen.
Selbstverständlich erst nach der Landtagswahl.