Nicht Leistungsempfänger sind verarmt, sondern Steuerzahler - 500 Beiträge pro Seite

[CaptainFutures]

Auf den Vorwurf, das Hartz-IV-Gesetz habe die Lage der vormaligen Arbeitslosen- und Sozialhilfe-Empfänger deutlich verschlechtert, reagiert auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) gereizt. Wenn durch das Gesetz jemand verarmt sei, so spottete unlängst ein BA-Spitzenbeamter, dann seien das nicht die Leistungsempfänger, sondern die Steuerzahler. In der Tat sind die Kosten erheblich aus dem Ruder gelaufen.

Gab allein der Bund im Jahr 2004 noch 26 Milliarden Euro für die Langzeitarbeitslosen aus, waren es 2005 fast 36 Milliarden Euro. Für das laufende Jahr ist ein ähnlich hoher Betrag in den Bundeshaushalt eingestellt: 24,4 Milliarden Euro für Arbeitslosengeld II, dazu 6,8 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen und 3,5 Milliarden Euro für Verwaltungskosten. Und schon jetzt ist absehbar, daß aus den 24,4 leicht 27 Milliarden Euro werden könnten.

Ob dieser Kostensprung an anderer Stelle aufgefangen werden kann, ist offen. Am Dienstag jedenfalls wurden die Vorkehrungen dafür getroffen, daß 1,1 Milliarden Euro an nicht benötigten Eingliederungsmitteln in den Arbeitslosengeld-II-Topf umgelenkt werden können; hinzu kommen die Einsparungen, die sich die große Koalition aus dem SGB-II-Fortentwicklungsgesetz erhofft, das am Donnerstag verabschiedet werden soll. 2006, so die Hoffnung der Haushälter, könnte die Rechnung gerade noch einmal aufgehen.

„Nur unzureichend funktioniert“

Wie ist es zu dem enormen Kostenschub bei Hartz IV gekommen? Schuld daran ist vor allem die rasante Ausweitung der Empfängerhaushalte. Anfang 2005, als die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Kraft trat, waren 3,33 Millionen Bedarfsgemeinschaften registriert, inzwischen ist die Zahl der Haushalte auf knapp 4 Millionen geklettert. „Das Kernproblem ist die wachsende Zahl der Bedarfsgemeinschaften und daß das Instrumentarium, Leute in Arbeit zu vermitteln, bislang nur unzureichend funktioniert“, sagt die SPD-Haushaltspolitikerin Waltraud Lehn.

Beide Probleme freilich sind zu einem guten Teil hausgemacht und auf den sperrigen Kompromiß zurückzuführen, den Union und SPD Ende 2003 im Vermittlungsausschuß gezimmert haben. So wurde erstens die Erwerbsfähigkeit zu großzügig definiert: Auch wer nur potentiell drei Stunden am Tag einer leichten Arbeit nachgehen kann, gilt als erwerbsfähig. Er wird seit Anfang 2005 nicht mehr von den Sozialämtern, sondern von den Arbeitsgemeinschaften betreut. Auf diese Weise wurden die Sozialämter auf einen Schlag mehr als 90 Prozent ihrer Klientel los; mit der Arbeitslosenhilfe wurde gleichsam auch die Sozialhilfe mit abgeschafft. Die Quote der Überwechsler wurde damals im Ministerium unterschätzt; bei realistischer Prognose wäre der Bundeshaushalt nicht mehr verfassungsgemäß gewesen.

Raum für Ausweichreaktionen

Zweitens wurden die Kriterien für die Bedarfsgemeinschaften zu großzügig definiert. Das eröffnete Raum für Ausweichreaktionen. So haben manche einen eigenen Hausstand gegründet, um das Partnereinkommen nicht anrechnen zu müssen; Kinder haben ihren Auszug aus dem Elternhaus vom Staat finanzieren lassen.

Drittens wurden die Leistungen zu großzügig ausgestaltet. Statt die Regelsätze zu kürzen und im Gegenzug höhere Hinzuverdienste zu ermöglichen, wurde - durch Umwandlung individueller Leistungen in Pauschalzahlungen - der Regelsatz kräftig aufgestockt. Auch wurde eine Vielzahl von Zuschlägen eingeführt, welche die Anreize, eine Erwerbsarbeit aufzunehmen, weiter verringert haben.

Doppelstrukturen und -zuständigkeiten

Viertens haben Union und SPD mit der Namenswahl die Stigmatisierung der Betroffenen beseitigt. Wer sich früher schämte, zum Sozialamt zu gehen, um dort Stütze zu beantragen, klagt nunmehr sein Arbeitslosengeld II ein, als handele es sich nicht um eine Fürsorge-, sondern um eine Versicherungsleistung, auf die man Anspruch erworben habe. Aus verdeckter ist offene Arbeitslosigkeit geworden. Fünftens wurden die Ersparnisse der früheren Arbeitslosenhilfe-Empfänger überschätzt - und damit auch die Zahl derer, die als „nicht bedürftig“ aus dem Arbeitslosengeld-II-Bezug herausfallen würden.

Sechstens haben die Doppelstrukturen und -zuständigkeiten bisher eine reibungslose Vermittlung verhindert. Zunächst waren alle damit beschäftigt, die Auszahlung der neuen Geldleistung sicherzustellen, später ging es darum, die Arbeitsfähigkeit der neuen Zwitterorganisationen aus Arbeitsagentur und Sozialamt herzustellen. An eine Vermittlung war kaum zu denken. So wurde 2005 beispielsweise rund die Hälfte der Eingliederungsmittel nicht ausgeschöpft. Auch im laufenden Jahr zeichnet sich ab, daß ein bis zwei Milliarden Euro nicht sinnvoll ausgegeben werden können.

Wo die Regierung den Rotstift ansetzen könnte:

Parteien und Verbände erwägen oder fordern neue Kürzungen rund um das Arbeitslosengeld II. Eine Übersicht:

Unterhaltsverpflichtung: Arbeitgeber und Kommunen schlagen vor, daß Eltern wie früher bei der Sozialhilfe auch über das 25. Lebensjahr hinaus für ihre Kinder aufkommen sollen.

Schonvermögen und Hinzuverdienstmöglichkeiten: Union und Kommunen erwägen, beides zu senken.

Befristete Zuschläge: Die Zuschläge von maximal 160 Euro im ersten und 80 Euro im zweiten Jahr, die den Übergang zum Arbeitslosengeld II abfedern sollen, könnten gestrichen werden, meinen Union, Arbeitgeber und Kommunen.

Wohnung: In der SPD wird erwogen, die Angemessenheit einer Wohnung über eine Höchstmiete statt über die Quadratmeterzahl zu bestimmen.

Auto: Das Recht jedes Haushaltsmitglieds auf ein eigenes Fahrzeug könnte befristet werden, heißt es in der SPD.

Aussteuerbetrag: Die von der SPD erwogene Erhöhung der Strafzahlung, die die Bundesagentur für jeden nicht innerhalb eines Jahres vermittelten Arbeitslosen leisten muß, ist vom Tisch.

http://www.faz.net/s/Rub6B15D93102534C72B5CF6E7956148562/Doc…

[ka.sandra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.973.611 von CaptainFutures am 06.06.06 20:16:34

naja, ich lebe von H4 eigentlich ganz gut - kann sogar einen Teil in Aktien sparen wodurch ich mir in max. 3 Jahren ein Haus auf mallorca kaufen kann

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.973.611 von CaptainFutures am 06.06.06 20:16:34

moin,

stell doch auch mal ne Statistik ein, wie 900.000 pensionierte Beamte, die NIE einen cent für ihre Altersversorgung bezahlt haben, ebenfalls rd. 25 Mrd. aus dem Steueraufkommen "abbeißen"

Denen geht Niemand an ihre E Klasse Daimler, oder müssen sich die ihr "Erspartes", oder mit Landes/Bundesmitteln gebautes Häuschen im Grünen in irgendeiner Form anrechnen lassen?

Das sind unsere "Florida-Rolfs", dazu zählen auch u.A. ehemalige Stasi-Beamte, die aufgrund ihrer damaligen sog. "Intelligenzversicherung" sogar erhöhte staatliche Leistungen kassieren.

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.978.641 von reimar am 07.06.06 07:46:07

Denen geht Niemand an ihre E Klasse Daimler, oder müssen sich die ihr "Erspartes", oder mit Landes/Bundesmitteln gebautes Häuschen im Grünen in irgendeiner Form anrechnen lassen?

Doch! Diese Leistungen sind alle gestrichen worden. Sogar doe wöchentliche Puffbesuche auf Staatskosten (Beihilfe) sind weggefallen.

[Claptoni]

[farniente]

Die Balkengrafik und Zahlen beweisen das was die Politiker hartnäckig bestreiten, die von der SPD weil sie es müssen um sich nicht der Lächerlichkeit preiszugeben, die von der CDU weil sie sich in das von den Grünen vorgewärmte schön kuschelige Regierungsbett mit der SPD gelegt hat:

Die ganzen Hartz-Reformen von dem ungelenken brasilianischzen Nuttentreiber, damals noch in VW-Diensten, und seinem kurzbeinigen Zaunrüttlerkumpan, damals noch in SPD-Diensten, sind ein Zeugnis politischer Unfähigkeit im grenzdebilen Bereich.

Daß die ganze Beamtenschar, bis auf ein paar optische Pflasterchen, aus den Kürzungsorgien ausgenommen wurde, verschärft den Marsch in die Klassengesellschaft noch. Von den ehemals angemahnten Umsetzungen 1 : 1 , z.B. durch Rürupp, ist längst nichts mehr zu hören.

Die CDU sonnt sich im wiedergewonnen Glanz der Regierungsherrlichkeit, überlässt das Regieren der SPD, die Kanzlerin ist eine Mischung aus Bundespräsidentin und Aussenministerin, Schaulaufen für die B-Note im roten Röckchen, dem Rest der Politiker ist alles wurscht - bis auf die eigenen Karriere.

Wer den Seehofer gestern abend in Frontal 21 gesehen hat und seine klare Aussage daß Politiker Reformen gegen die Arzneimittellobby nicht durchsetzen kann, der bekommt angesichts solcher "Charakterriesen" nur noch Brechreiz und würde gerne zur Omeprazol greifen - wenn sie nicht so teuer wäre.

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.979.013 von dickdiver am 07.06.06 08:14:27

dick,

aber wir müssen aufpassen, daß die ehemaligen "Staatstragenden" nicht auch noch verarmen und Leistungen aus Hartz IV bzw. der Grundsicherung beziehen müssen.

Ns.
Das mit Kosten für Puffbesuche relativiert sich ja zusehens, denn mit den "Happy Hour Tarifen" wird´s billich wie bei Aldi und Lidl, dafür hat ja noch unser Ex Aussenminister mit den Visa-Lockerungen für ukrainische Mädels nicht nur für "leidende Ex-Beamte" gesorgt.

Wie überall, wird auch hier die Globalisierung über den Preis geregelt.

zur Erinnerung, der Bundesrat hatte die Einschnitte gekippt und somit wahrscheinlich Angela zum Wahlsieg verholfen.

http://www.n24.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/index.php/n2…

ne teure "Wahlkampfhilfe" für den Steuerzahler

[Claptoni]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.979.446 von farniente am 07.06.06 08:37:54

Mir hatte Omeprazol geholfen,
hatte eine Magenschleimhatentzündung.......
bei den derzeitigen Politheinis hilft keine chemische Keule mehr.....
Quo Vadis Deutschland
Cl.

[maeusefaenger]

Moin reimar,

es wäre schön, wenn es bei den von Dir genannten Zahlen bleiben würde, aber die Tendenz ist eindeutig steigend. In 8 - 10 Jahren dürften doppelt so hohe Aufwendungen notwendig sein.

Wir sitzen mit den Begünstigten in einer Falle.....

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.980.317 von maeusefaenger am 07.06.06 09:13:51

Hi mausi,

nice to see You

Es ist leider zu befürchten, daß "unsere" Beamten uns so langsam komplett verfrühstücken

[maeusefaenger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.980.393 von reimar am 07.06.06 09:17:16

Hi reimar,



so isses inner Tendenz, leider.
Aber ich tippe auf reale Pensionseinbüßungen von 20 - 30 % in der Not. Es wird kaum noch angepasst (dynamisiert) werden und so landen die Anspruchsberechtigten dann bei 60 % vom letzten(!!) EK.

Da liegt auch der Knackpunkt im Vergleich zum Rentenempfänger.

Weil die Politiker keine Lösungen wollen wird D auch deshalb ein immer beliebteres Auswanderungsland.

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.980.550 von maeusefaenger am 07.06.06 09:24:24

mausi,

so lange ich noch Spass am Spekulieren hab und mit Hebelprodukten gegen die schleichende Enteignung ein wirksames Mittel in der Hand hab, ist an Auswandern noch kein Gedanke zu verschwenden.

Ich mache mir aber so meine Gedanken, warum es immer noch Speku-Fristen gibt, die quasi ein steuerfreies Einkommen bei einigermaßen geschickten Strategien garantieren.

[Rumsbums]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.979.446 von farniente am 07.06.06 08:37:54

bei diesen Themen:

Politik unterwirft sich der Pharmalobby

Die Wirklichkeit von Hartz IV

Arm im Alter

Die Propaganda türkischer Extremisten

habe ich mich einfach nicht getraut, Frontal21 zu schaun .. das machen meine Nerven nicht mehr mit ..

[Claptoni]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.981.092 von Rumsbums am 07.06.06 09:44:05

Leider,
es ist beschämend wenn eine 65Jährige Frau in München in einer 35qm großen oder kleinen Wohnung mit 833€ hausen muß u.hinten u.vorne nicht mit ihrer Armutsrente auskommt,
während man Pensionisten noch ein 13.Monatsgehalt in den Rachen schmeisst....
Ps.die Frau hat ein Leben lang gearbeitet u.ohne ihren Job als Schülerlotse (knapp 130€)wär nicht mal das EXistensminimum gewährleistet......
Deutschland,wir gehen vor die Hunde,
aber hauptsache der Beamte u.Pensionist hält das Fähnchen aufrecht......
Ich könnte vor Zorn kotzen......
Cl.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.978.641 von reimar am 07.06.06 07:46:07

Das mit den Beamten ist ein anderes Thema.

[Roman5]

Die Treadüberschrift ist die typische Vorgehensweise des Captains!
Parolen in die Welt setzen, die die verlogener nicht sein können.
Nur ein Satz zu diesem unqulifizierten Überschrift!
Wer Steuern zahlt, kann nicht arm sein!
Aber der merkt es nicht!
Kein Wunder! Sein Arbeitsplatz ist dieses Board, welches im Auftrage bemü...!

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.981.298 von CaptainFutures am 07.06.06 09:51:38

CF,

achte mal auf Deine Schrätt-Headline, dann merkste, wer unsere Steuergelder verfrühstückt

[Rumsbums]

Wer Steuern zahlt, kann nicht arm sein!

[Claptoni]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.981.537 von Roman5 am 07.06.06 10:00:54

@Roman5,
das W : O bietet nun mal jedem User eine Plattform etwas loszulegen,
wer Merkel-Fan CF ernst nimmt ist allerdings selber Schuld........

[Roman5]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.981.636 von Rumsbums am 07.06.06 10:04:38

Richtig Rumsbums, Armut ist relativ!
Weiterhin gibt es geistig arme Menschen und diese zahlen auch Steuern!

Danke für diesen Hiweis!

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.981.729 von Roman5 am 07.06.06 10:07:59

Ich füge mal den gerade gemeldeten sprunghaften Anstieg im 1 Quartal 2006 der Verbraucherinsolvenzen an

Hartz IV lässt grüßen

[Claptoni]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.981.901 von reimar am 07.06.06 10:13:50

ja,
und im Jahr 2007 das Jahr der MWST.-Erhöhung gehen noch mehr Lichter aus......
Bravo Deutschland....

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.981.981 von Claptoni am 07.06.06 10:16:32

Claptoni,

da Hartz IV Empfänger ihre 345 Tacken in der Hauptsache für MwSt ermäßigte Überlebensmittel bei den Lidl und Aldi Milliadären auf den "Kopf hauen", bleibt halt nix mehr für den MwSt-erhöhten Konsum übrig.

[Rumsbums]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.981.729 von Roman5 am 07.06.06 10:07:59

16 Jahre nach der Wiedervereinigung müsstest du ja langsam mal gelernt haben, dass der Andersdenkende weder doof sein muss, noch in den Knast gehört

[Primatenforscher]

Kurze Frage:
Ist den Lesern dieses Threads die Diskrepanz zwischen der damaligen Berichterstattung in den Medien (die im Tenor auf eine Verarmung der Leistungsbezieher hinauslief) und der heutigen, wohl realistischeren Nachrichtenlage, aufgefallen?

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.982.214 von Rumsbums am 07.06.06 10:24:54

Wenn Dummheit bestraft werden würde, könnten wir die Knäste privatisieren und ein wahrer Bauboom ähnlich des steuerinduzierten "Aufbau-Ost" würde neue Arbeitsplätze schaffen und Justiz-Vollzugsbeamte könnten ähnlich wie die der Telekom aus "Gesundheitsgründen" in die Frühpensionierung "entlassen" werden.

@ Primatenforscher

Jau is mir aufgefallen, die Verarmung ist noch schlimmer, als prognostiziert

siehe # 21

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.981.537 von Roman5 am 07.06.06 10:00:54

Parolen in die Welt setzen, die die verlogener nicht sein können.

Was ist denn bitte hier eine Lüge in diesem Thread lieber Roman?

Sind es die 7,7 Milliarden Mehrbelastung der Steuerzahler?

Oder die stetig wachsende Zahl der sog. "Bedarfsgemeinschaften" um gleich zweimal ordentlich abzukassieren?

Oder der, dank HartzIV, noch weiter abgesunkene Anreiz arbeiten zu gehen?

Was sagst Du z.B. zu folgendem Satz: Wer sich früher schämte, zum Sozialamt zu gehen, um dort Stütze zu beantragen, klagt nunmehr sein Arbeitslosengeld II ein, als handele es sich nicht um eine Fürsorge-, sondern um eine Versicherungsleistung, auf die man Anspruch erworben habe.

Ich kann mich noch sehr gut an eine Zeit erinnern in der man sich schämte zum Sozialamt zu gehen um von der Unterstützung anderer zu leben und man sich schleunigst wieder Arbeit gesucht hatte um dieser Schmach möglichst schnell wieder zu entrinnen.

Heutzutage sind einige noch Stolz darauf!

PUI DEIBEL!

[Roman5]

!

Dieser Beitrag wurde vom System automatisch gesperrt. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an [e-mail]

[Wilbi]

!

Dieser Beitrag wurde vom System automatisch gesperrt. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an [e-mail]