DAX+1,27 % EUR/USD-0,02 % Gold+0,06 % Öl (Brent)-0,60 %

SPD manipuliert Wahlen - 500 Beiträge pro Seite



Beitrag schreiben

Begriffe und/oder Benutzer

 

Es hört sich an wie ein schlechter Witz, aber.....


Laut einem Zeitungsbericht wurden vor dem gescheiterten Regierungswechsel in Hessen SPD-Abgeordnete aufgefordert, ihre Stimme für Andrea Ypsilanti per Handyfoto zu dokumentieren. Die SPD-Abweichlerin Silke Tesch bestätigte, dass darüber geredet worden sei, ein Sprecher der Partei wies den Vorwurf zurück.


Der Regierungswechsel in Hessen sollte um jeden Preis gelingen – dafür hätten Andrea Ypsilanti und ihre Unterstützer Gerüchten zufolge auch den Bruch des Wahlgeheimnisses in Kauf genommen.


Mal "wohlwollend", mal "drängend" sei die Aufforderung ergangen, mit einem Handyfoto zu beweisen, dass sie auch wirklich für Ypsilanti gestimmt hätten, berichtet die "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) unter Berufung auf mehrere hessische Abgeordnete. Namen nennt das Blatt nicht.

Auch für die drei spät entschlossenen SPD-Abweichler Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts hätte damit keine Chance mehr auf eine geheime Abstimmung bestanden.


Hessens SPD-Sprecher Frank Steibli sagte dazu, dass die Fraktionsführung nie zu einer Dokumentierung des Wahlverhaltens aufgefordert oder auch nur ermuntert habe. Man habe sich mit Probeabstimmungen begnügt.

Die Abgeordnete Silke Tesch bestätigte dem Hessischen Rundfunk (hr), dass in der Fraktion über Handyfotos diskutiert worden sei. Sie sei aber zu nichts aufgefordert worden und könne auch nicht sagen, wie ernst diese Überlegungen gewesen seien. „Irgendwann kam diese Geschichte auf“, sagte Tesch dem HR und fügte hinzu: „Ich hätte das nie gemacht.“ Solch eine Dokumentation verstoße gegen die Verfassung, die eine geheime und freie Wahl garantiere.

Auch um Ypsilantis Spitzenkandidatur für die Wahl im Januar 2008 ranken sich inzwischen Manipulationsgerüchte, berichtet die FAS. Der Grund: In einer Debatte im linken Arbeitskreis der Frankfurter SPD Ende November hätten mehrere Jusos für sich in Anspruch genommen, die linke Mehrheit in Hessen und Andrea Ypsilanti als Spitzenkandidatin "durch die Hintertür" durchgesetzt zu haben.

Erst im Dezember 2006 hatte sich Ypsilanti in einer Stichwahl gegen Jürgen Walter als Spitzenkandidatin durchgesetzt – mit einem Vorsprung von zehn Stimmen. Wie die FAS berichtet, hatten im Wahlgang zuvor beide Kandidaten je 172 Stimmen bekommen. Ausgerechnet bei der entscheidenden Stichwahl wurden dann insgesamt weniger Stimmen abgegeben. Die Auszählung fand hinter verschlossenen Türen statt.

Weiterführende Links

Die Frau, die Andrea Ypsilanti zu Fall brachte
Schäfer-Gümbel – Wenn die Hoffnung zuletzt stirbt
Lafontaine trägt SPD Koalition auf Bundesebene an
Was Sahra Wagenknecht für unanständig hält
Hessen-SPD stürzt bei den Wählern dramatisch ab
Andrea Ypsilanti fühlt sich ungerecht behandelt
Andrea Ypsilantis Beliebtheit in der eigenen Partei scheinen die Gerüchte keinen Abbruch zu tun: Einstimmig wurde sie am Samstag von ihrer Partei als Direktkandidatin für die Landtagswahl aufgestellt. Trotz eines Gegenkandidaten erhielt sie alle 54 abgegebenen Stimmen. Auf der Landesliste will die Frankfurter SPD Ypsilanti auf dem zweiten Platz sehen, gleich hinter dem neuen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel.

Ypsilanti wurde von dem Parteitag mit Ovationen bedacht. Ein Antrag, der auf Kritik an ihrem Verhalten gegenüber den vier Abweichlern abzielte, die ihr im Landtag wegen der Zusammenarbeit mit der Linkspartei die Stimme verweigert hatten, wurde hingegegen mit großer Mehrheit zurückgewiesen.

Ypsilanti selbst nannte das Verhalten der vier Abgeordneten einen "Anschlag auf die gesamte Partei“ und eine Verletzung demokratischer Spielregeln. Die zentralen Forderungen des letzten Wahlkampfs wie Mindestlohn und Energiewende blieben nach wie vor richtig.


Schäfer-Gümbel griff in seiner Rede vor den Delegierten Ministerpräsident Roland Koch (CDU) scharf an und bezeichnete die SPD als "Fortschrittspartei“ in Hessen. Zugleich rief er die Sozialdemokraten im Land zur Geschlossenheit auf und ermahnte sie, nicht das Bild eines "aufgescheuchten Hühnerhaufens“ abzugeben. Die SPD werde keinesfalls „in Demut“ in den Wahlkampf gehen.


http://www.welt.de/politik/article2839788/Manipulationsvorwu…
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.164.275 von Sexus am 08.12.08 10:03:57@ Sexus,
das ist eine Riesensauerei was dort gelaufen ist! Wenn es denn so war...

Aber dein Titel suggeriert die Wahlen bzw. das Ergebnis sollte manipuliert werden was M.E. nicht der Fall ist....

In jedem Fall hat sich die SPD in Hessen selbst zur Strecke gebracht, und der Bundes-SPD ins Knie geschossen...

Eines hat das Ganze: Politik ist momentan nicht langweilig...

Gruß
DV
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.164.275 von Sexus am 08.12.08 10:03:57tja daran sieht man wohl wie es um das rechtsverständnis mancher politiker bestellt ist....es geht um macht und da ist jedes mittel recht...

invest2002
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.164.433 von invest2002 am 08.12.08 10:29:02Nicht das Rechtsverständnis "mancher Politiker", sondern das Rechtsverständnis der SPD-Politiker in Hessen. Sie wollten unbedingt an die Macht. Dazu war ihnen jedes Mittel recht. Von der Zusammenarbeit mit Kommunisten bis hin zur Wahlmanipulation. In ihrem Demokratieverständnis waren sie hier aber konsequent.
Kann es sein, dass irgendwelche verfassungsfeindlichen Organisationen die Macht in der hessischen SPD übernommen haben?

Die Vorgänge lassen dieses zumindest nicht unmöglich erscheinen.

Wíßt Ihr etwas?
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.164.511 von brunnenmann am 08.12.08 10:41:31Verfassungsfeindliche Organisationen?

Ja, die Linke!
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.164.568 von Sexus am 08.12.08 10:51:09Hat die Linke schon die Kontrolle über die hessische SPD? Bist Du Dir sicher?
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.164.616 von brunnenmann am 08.12.08 10:57:05Zumindest gleichen sie sich schon sehr in ihrem Tun.

Wie man sieht, ist auch der SPD im Zweifelsfall die Demokratie völlig gleichgültig.


Man vergleiche nur einmal, wie SPD und Linkspartei mit Mitgliedern und Abgeordneten umgehen, die nicht der Parteilinie entsprechen. Entweder Ordnungsverfahren oder gleich Ausschluss. Bei der SED-Nachfolge wie auch bei der SPD nunmehr gängige Praxis. Tesch, Everts, Walter und Metzger wurden allesamt nicht auf die Landesliste genommen. Eine Widerwahl ist somit ausgeschlossen. Sie wurden im Parlament auch auf die hintersten Bänke gesetzt. Oder man betrachte den Fall Clement. Alle konnten ihre Zukunft in der SPD mit der Äußerung einer abweichenden Meinung doch komplett vergessen. Hinzu kamen die übelsten Anfeindungen: Als Verräter und sogar Schweine sind sie beschimpft worden. So verhalten sich keine Demokraten.
Die Sache hat mittelfristig einen großen Vorteil für die SPD:
Wenn der Wähler das natürlich irgendwann vergessen hat, wird die Yps in der Partei wohl nie wieder einen Fuß auf den Boden bekommen...

Und wir sehen sie demnächst in der Linkspartei wieder.
Da trifft sie dann mit Ihrem Stil auf einen Misthaufen Gleichgesinnte.:D
Und den Wählern könnte klar werden, dass die LINKEN das Auffangbecken für gescheiterte, frustrierte, geschasste, stalinistische Intriganten ist!:p

Ich wage aber nicht zu hoffen, dass das Wahlvolk auch irgendwann begreift, dass man diese Partei meiden sollte.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.164.818 von steueroase am 08.12.08 11:22:40Ich frage mich, warum machen sie es nicht kurz und schmerzlos und vereinigen sich mit den Sozialisten.

Im Saarland gehts doch schon nicht mehr anders. Die Linkspartei wird annähernd so viele Stimmen bekommen wie die SPD. Eventuell mehr. So oder so gibts nur einen Ministerpräsidenten von Lafontaines Gnaden. Womöglich wird es Lafontaine selbst sein, der in diesem Nest wieder mal regieren wird.


Jedenfalls wäre ein schneller und würdiger Tod für die SPD besser als dieses langsamen Dahinvegetieren.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.164.818 von steueroase am 08.12.08 11:22:40In die Mehrheit des Wahlvolkes setze ich übrigens auch wenig Hoffnung. Man schaue sich nur an, was im Osten los ist. 40 Jahre lang wurden die Menschen dort vom Unrechtsregime der SED geknechtet, entrechtet und ins Elend gestürzt. Und was machen die Trottel heute? Sie wählen die Linkspartei.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.164.950 von Sexus am 08.12.08 11:37:39Und was machen die Trottel heute? Sie wählen die Linkspartei.


Wie sagte Ede Stoiber: Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber...:cry:

Oder jedem das seine.....;)
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.165.024 von Doppelvize am 08.12.08 11:48:49"Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber"


Und recht hatte der Mann. Kamen hierher, wollten Bananen und West-Mark, aber dafür keinen Finger krumm machen.

So manches mal habe ich schon gewünscht, ich hätte die Zeit zurückdrehen können. Dann hätte ich karrenweise Zement an die Mauer gefahren. Da bin ich mir übrigens einig mit Oskar Lafontaine.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.165.108 von Sexus am 08.12.08 11:59:34Und ich hätte gefliest... Aber von innen, wegen dem abrutscheffekt beim hochklettern...;)
...ja, das wäre der SED nie passiert, da hat selbst die Ost-CDU immer mit gestimmt und für 99,9% Ergebnisse gesorgt...
#1

Walbetrug, Wortbruch, Wahlfälschung...

Welches weitere krumme Ding, das die SPD gredeht hat, kommt als nächstes ans Licht ?

:confused:
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.165.851 von Blue Max am 08.12.08 13:51:23...Erpressung, Nötigung von Verfassungsorganen, Betrug, etc.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.165.878 von brunnenmann am 08.12.08 13:56:45Erpressung, Nötigung von Verfassungsorganen, Betrug - so viel garstige Worte.
Nennen wir es lieber demokratischen Zentralismus.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.166.088 von Borealis am 08.12.08 14:28:44nennen wir es lieber demokratischen Sozialismus, steht doch schon bei der SED und der SPD im Wahlprogramm.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.167.717 von CaptainFutures am 08.12.08 18:15:32#22

aus dem Link von #22:

"... Trotz Umfragewerten für die SPD von etwa 23 Prozent Wählerzustimmung gab sich der Außenminister zuversichtlich, dass seine Partei bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 "als Erster über die Ziellinie" kommen werde..."

Und am Ende wollen die sogar als Minderheit regieren. So wie dieser Ober-SPDler in Bayern, der mit 17 % Ministerpräsident werden wollte...

:laugh:
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.167.830 von Blue Max am 08.12.08 18:31:41Stimmt, solch einen anmaßenden Größenwahn hat noch nicht mal ein George W. Bush besessen! :eek:
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.165.108 von Sexus am 08.12.08 11:59:34"So manches mal habe ich schon gewünscht, ich hätte die Zeit zurückdrehen können. Dann hätte ich karrenweise Zement an die Mauer gefahren. Da bin ich mir übrigens einig mit Oskar Lafontaine. "

Du glaubst aber nicht, daß dieser Dummschwätzer in das von ihm gelobte System gegangen wäre. Ein Dummenfänger sondergleichen.
wilbi
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.167.830 von Blue Max am 08.12.08 18:31:41"dass seine Partei bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 "als Erster über die Ziellinie" kommen werde"

Ist ja keine Kunst. Die paar Stimmen sind ganz schnell ausgezählt.


Beitrag zu dieser Diskussion schreiben


Es handelt sich hier um einen ältere Diskussionen, daher ist das Schreiben in dieser Diskussion nicht mehr möglich. Bitte eröffnen Sie hier ein neue Diskussion.