Bush kommt nach Berlin - 500 Beiträge pro Seite

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Deutsche mögen Bush nicht
Mehrheit sieht den US-Präsidenten vor seinem Berlin-Besuch kritisch Rede vor dem Bundestag soll transatlantische Freundschaft kräftigen
Holger Schmale

BERLIN/WASHINGTON, 17. Mai. US-Präsident George W. Bush wird bei seinem Besuch in Berlin in der kommenden Woche nur von der offiziellen Politik mit offenen Armen empfangen werden. Die Mehrheit der Deutschen steht dem Präsidenten außerordentlich kritisch gegenüber. Das hat eine Umfrage im Auftrag des "Spiegel" ergeben. In der Hauptstadt werden zehntausende Demonstranten erwartet, die auf der Straße ihren Protest gegen Bush äußern wollen.
Die Hälfte der Befragten hält den Präsidenten für unfähig oder sogar für gefährlich, berichtete das Magazin am Freitag. Gute Noten bekam Bush lediglich von 19 Prozent. Die Umfrage in mehreren Ländern ergab zudem, dass der US-Präsident in der Bundesrepublik deutlich schlechter beurteilt wird als in anderen EU-Staaten.

Die Grünen bekräftigten unterdessen ihre Kritik an der amerikanischen Politik. Nach einer entsprechenden Erklärung des Parteivorstands wandten sich 15 Bundestagsabgeordnete in einem offenen Brief an Bush, das ist fast ein Drittel der Fraktion. Sie kritisieren den Ausstieg der USA aus internationalen Verträgen und den angedrohten Militärschlag gegen Irak. Die Grünen wollen auch mit einer eigenen Kundgebung für Frieden und globale Gerechtigkeit demonstrieren. Die Veranstaltung soll am Dienstag eine Stunde vor der zentralen Demonstration der Globalisierungsgegner und Friedensaktivisten stattfinden. Die Veranstalter erwarten dazu mehrere zehntausend Teilnehmer. Die Polizei will mit rund 10 000 Beamten im Einsatz sein, um die befürchteten gewalttätigen Ausschreitungen zu unterbinden.

USA sehen Proteste gelassen

Im Weißen Haus sieht man die erwarteten Proteste gelassen. "Demonstrationen gehören zu Demokratien", sagte ein Berater Bushs. Der erste Auftritt des Präsidenten in der Stadt, die im Kalten Krieg ein Symbol der Freiheit gewesen und dann zum Symbol des geeinten Europas geworden sei, werde vielmehr als eine große Gelegenheit betrachtet, das Gemeinsame und Positive hervorzuheben. Bush wolle sich in seiner Rede vor dem Bundestag am Donnerstag an die gesamte europäische Öffentlichkeit wenden und die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen hervorheben, sagte US-Botschafter Dan Coats.

Bush wird weniger als 24 Stunden in Berlin verbringen. Er kommt am Mittwochabend an. Anschließend ist ein Abendessen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder in einem Lokal am Brandenburger Tor vorgesehen. Nach der Übernachtung im Hotel Adlon am Pariser Platz sind Gespräche mit Bundespräsident Johannes Rau und mit Schröder geplant. Am Nachmittag wird Bush vor dem Bundestag sprechen und dann nach Moskau fliegen. (mit dpa, AP)

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Donnerstag 16. Mai 2002, 16:03 Uhr
Mehrere zehntausend Teilnehmer bei Anti-Bush-Demo erwartet - Erste Zusammenfassung

Berlin (AP) An der Berliner Großdemonstration zum Besuch von US-Präsident George W. Bush am kommenden Dienstag werden nach Schätzung der Veranstalter mehrere zehntausend Menschen teilnehmen. Insgesamt seien vor und während des Besuchs an mehr als 100 Orten im Bundesgebiet Protestaktionen gegen die US-Politik geplant, teilte das Bündnis «Achse des Friedens» am Donnerstag in Berlin mit.

Zu der Großdemo haben mehr als 100 Gruppen der Friedensbewegung sowie Globalisierungsgegner, Menschenrechtsgruppen und die PDS aufgerufen. Es werden Teilnehmer aus 30 bis 40 deutschen Städten und möglicherweise auch aus dem Ausland erwartet. Palästinensische Gruppen werden bei der Demo nach Angaben der Veranstalter einen eigenen Block bilden. Die Polizei wird nach AP-Informationen mit rund 10.000 Beamten im Einsatz sein.

Die Grünen, die sich offiziell nicht an den Demonstrationen beteiligen wollen, übten in einer Erklärung des Bundesvorstandes gleichwohl deutliche Kritik an der US-Politik. «Gegenüber der ANZEIGE

Entwicklung der Politik der US-Administration in den letzten Monaten haben wir erhebliche und wachsende Kritik», hieß es in der Erklärung. Im einzelnen bemängelten die Grünen den Ausstieg der USA aus dem Klimaprotokoll von Kyoto und aus dem Projekt eines Internationalen Gerichtshofes sowie den angedrohten Militärschlag gegen den Irak und die Militarisierung der Politik.

Bush wird sich nach derzeitiger Planung von Mittwochabend bis Donnerstagnachmittag nächster Woche in Berlin aufhalten. Mit der zentralen Demonstration am Vorabend des Besuchs solle die «Sorge und Angst vor einer Politik, die Kriege vorbereitet», zum Ausdruck gebracht werden, sagte der Sprecher des Friedensbündnisses Reiner Braun. Der Protest richte sich auch gegen die Bundesregierung, die die US-Politik unterstütze. Die Kundgebung werde von Friedensinitiativen aus den USA, Israel, Frankreich, Großbritannien, Polen und den Niederlanden unterstützt.

Auch die NPD erklärte sich am Donnerstag solidarisch mit den Protestaktionen der Friedensbewegung und forderte die Berliner auf, sich daran zu beteiligen. Die «Achse des Friedens» reagierte darauf mit den Worten: «Nationalistische, rassistische und chauvinistische Kräfte sind auf einer solchen Veranstaltung ausdrücklich unerwünscht.» Wer sich zum geistigen Mittäter an den terroristischen Anschlägen in den USA erkläre, verhöhne die Opfer, wenn er das Wort Frieden nur in den Mund nehme, hieß es in einer Mitteilung.

Die befürchteten Ausschreitungen wollen die Veranstalter nach eigenen Angaben durch enge Kooperation mit der Polizei und einen eigenen Ordnerdienst verhindern. «Je größer die Demonstration wird, desto friedlicher wird es auch sein», meinte Braun. «Hier muss keine Fensterscheibe verbarrikadiert werden, es muss kein Laden dicht gemacht werden.»

Für Mittwoch sind eine weitere Demonstration in Berlin sowie Demos, Mahnwachen und Aktionen vor US-Konsulaten im gesamten Bundesgebiet geplant. Am Donnerstag, dem Hauptbesuchstag Bushs, will sich die «Achse des Friedens» nicht an Protesten beteiligen. Für diesen Tag hat ein Bündnis «Cowboys für den Frieden» zu einer Demonstration in Berlin unter dem Motto «Kuhtreiber statt Kriegstreiber - Cowboys und Cowgirls gegen den Krieg» aufgerufen.

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BUSH-BESUCH

Alarmstufe W. in Berlin

Von Matthias Gebauer

Je näher der Bush-Besuch in Berlin rückt, desto nervöser werden die Sicherheitsbehörden. Doch es ist nicht so sehr die Sicherheit des Präsidenten, die den Polizisten Sorge bereitet. Sie fürchten vielmehr bürgerkriegsähnliche Zustände wie in Genua oder Seattle. Denn immer mehr Gruppen rufen zu Protesten auf.


Berlin - Wenn George W. Bush in der kommenden Woche Berlin besucht, könnte er den Eindruck gewinnen, die ganze Stadt sei im Urlaub. Zwar will der Präsident entgegen den Wünschen der Berliner Sicherheitskräfte mit einem großen aus Amerika eingeflogenen Autocorso von Termin zu Termin fahren, doch Menschen wird er dabei kaum sehen. Die Polizei wird das große Viereck zwischen den Besuchspunkten von Bush (das Hotel Adlon, wo er nächtigt; dem Reichstag, wo er am 23. Mai eine Rede hält; dem Schloss Bellevue und dem Bundeskanzleramt) schlicht komplett abriegeln. "Da kommt in den Tagen niemand rein", erklärt der Einsatzleiter der Polizei, Gernot Piestert.
Allein knapp 600 US-Beamte sind im Einsatz, die den engeren Bereich um Bush absichern. Am Montag kam aus den USA bereits das erste große Kontingent von amerikanischen Sicherheitsoffizieren in die Stadt. Jetzt checken Secrete-Service-Teams noch mal alle Stationen, die Bush besucht. Das Hotel Adlon wird während des Präsidentenbesuchs zum Hochsicherheitstrakt, die Gebäude um das Hotel zur Geisterstadt. Scharfschützen auf den Dächern werden jeden Winkel beobachten. Ebenso penibel wird der Flughafen Tegel bewacht, auf dessen militärischem Teil Bush am Mittwoch mit der Air Force One aufsetzen soll. Zu der Zeit und beim Abflug ist der gesamte Flugraum über Berlin gesperrt, nur die beiden F-16-Jäger, welche die Air Force One bis kurz vor der Landung eskortieren, dürfen noch fliegen.

Der meistgehasste Mann der Welt

Mit einem riesigen Aufwand wird für die Unversehrtheit des mächtigsten Manns der Erde gesorgt. Doch es ist gar nicht so sehr die Sorge um die Sicherheit des Präsidenten selbst, die den Polizeiführern Kopfzerbrechen bereitet. "Wir haben schon viele Staatsbesuch hinter uns, doch Bush ist in dieser Weltlage eine ganz neue Qualität", beschreibt einer der Einsatzplaner. Trotzdem wurde für Bush die höchste Sicherheitsstufe 1 intern mit einem Pluszeichen versehen.

Der Grund für die Sorge: "Den meistgehasste Mann der Welt", wie es ein Beamter des Staatsschutzes ausdrückt, wird ein bisher kaum einzuschätzendes Protestpotential mobilisieren, das weit über die Grenzen der Hauptstadt hinaus von dem Gast Notiz genommen hat. "Dabei kann es zu Ausschreitungen wie in Genua kommen", fürchtet der Landesschutzpolizeidirektor Piestert. Eins sei aber sicher: "Egal, was die Demonstranten anstellen und wie schwer sie uns angreifen, sie werden den Präsidenten nicht zu Gesicht bekommen."


DDP

Innensenator Ehrhart Körting will beim Bush-Besuch keinerlei Gewalt dulden


An den Grenzen der Sperrzone seien Zusammenstöße von Bush-Gegnern und der Polizei zu erwarten, schätzt der 1.-Mai-erfahrene Polizeiführer. Im Beamtendeutsch einer internen Lageeinschätzung zum Bush-Besuch schreibt die Behörde von einem "unfriedlichen und gewalttätigen Verlauf" der Proteste verschiedenster Gruppen vor und beim Bush-Besuch, den die Staatsschützer des Landeskriminalamts (LKA) erwarten. Deshalb sollen insgesamt 10.000 Polizeibeamte an den beiden Tagen auf den Beinen sein, davon kommt rund die Hälfte aus dem restlichen Bundesgebiet. Selbst für die Demo-erprobte Hauptstadt ein neuer Rekord, der nach Schätzungen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) rund drei Millionen Euro kosten wird. Zum Vergleich: Beim Besuch des Bush-Vorgängers Clinton waren "nur" 2500 Beamte im Einsatz.

Zwei Millionen Euro für die Sicherheit des Präsidenten

Das riesige Polizeiaufgebot soll Straßenschlachten wie in Genua oder Seattle verhindern, wo sich Globalisierungskritiker mit der Polizei bekämpft hatten und ganze Stadtteile verwüsteten. Einen ersten Vorgeschmack bekamen Pessimisten bereits am traditionell gewalttätigen 1. Mai in Berlin, als in Kreuzberg Autos brannten und Steinewerfer mit der Polizei Katz und Maus spielten.

Je näher der Besuch rückt, umso deutlicher werden auch die Worte der Politiker über den Einsatz. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) keine Toleranz gegenüber Gewalttätern zeigen. Absolute Sicherheit werde während des Bush-Besuchs Vorrang haben. Kritiker fordern schon jetzt, dass die Politik ein hartes Durchgreifen der Polizei sichern muss. "Mit einer Deeskalationsschiene wie am 1. Mai werden wir ein blaues Wunder erleben", warnte Eberhardt Schönberg von der Polizeigewerkschaft GdP.


DDP

Krawalle wie hier am 1. Mai in Kreuzberg will die Polizei mit allen Mitteln verhindern


Dass die Gruppierungen, die in Berlin demonstrieren wollen, zur Gewalt bereit sind, scheint sicher. Allein die martialische Sprache der an den Universitäten ausliegenden oder im Internet verbreiteten Aufrufe lässt an Deutlichkeit nichts vermissen. "Die Aufrufe deuten darauf hin, dass mit gewalttätigen Aktionen innerhalb und außerhalb der Demonstrationen zu rechnen ist", warnte die Chefin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid. Trotzdem weiß die Polizei, dass die Gruppe der wirklichen Krawallmacher zahlenmäßig begrenzt ist. Deshalb will die Polizei schon in den kommenden Tagen die Kontrollen an Bahnhöfen und Autobahnen verstärken. Hinweise, dass viele Demonstranten aus dem Ausland nach Berlin kommen wollen, liegen bisher nicht vor.

Um neun ins Bett?

Der Präsident wird von all dem nichts mitbekommen. Genau wie beim Besuchs des iranischen Staatschefs oder des chinesischen Präsidenten Jiang Zemin vor wenigen Wochen werden die Kritiker weit entfernt vom Ort des Geschehens protestieren. Eine letzte Sorge der Polizei ist jedoch die Sprunghaftigkeit der US-Präsidenten, die sie noch von Bill Clintons Besuch im Jahr 2000 kennen.

Clinton hatte plötzlich und unerwartet vorgeschlagen, er wolle mit Gerhardt Schröder ins Berliner Szene-Lokal "Gugelhof" am Kollwitz-Platz im Prenzlauer Berg gehen. Davor graut es dem Einsatzleiter schon heute. "Bei Clinton war das ja eine Jubelfeier mit Autogrammjägern, bei Bush wären die Gegner schnell und zahlreich vor Ort", fürchtet Piestert. Während die Fans bei Clinton brav vor dem Lokal warteten, bis ihnen der Präsident zuwinkte, könnten bei Bush schnell Steine fliegen. Bisher aber hoffen die Beamten, dass die Berichte in der Zeitung über Bush stimmen. "Angeblich geht er ja immer um neun ins Bett, das wäre uns ganz recht."

[Stieber]

www.bushinberlin.de

[menacher]

Die Deutschen mögen Bush nicht - alle ? - nein, es gibt eine Ausnahme!


Eine 51-jährige Deutsche musste die USA verlassen, weil sie den US-Präsidenten George W. Bush aus Leidenschaft verfolgt und belästigt hat. Ein Washingtoner Richter wies die Frau aus Kassel am Donnerstag an, noch am gleichen Abend auszureisen. Sie darf nicht wieder in die USA zurückkehren.

Die verliebte Deutsche soll über sechsmal im Oval Office aufgetaucht sein. Seit Februar habe sie Bush über hundertmal angerufen. Sie wurde am 30. April in seinem Büro festgenommen, als sie ihn abermals sehen wollte. Jetzt darf sie drei Jahre lang keinen Kontakt mehr zu ihm suchen.

Bush ist der Frau nach eigenen Angaben nie persönlich begegnet. Die Polizei glaubt aber, sie sei ihm sogar bis nach Indien gefolgt, als er dort den Dalai Lama getroffen habe.

aus taz von heute

[GOLDONLY04]

In meinen Augen ist Bush ein Massenmörder.
Schröder und Konsorten sind zumindest Mittäter !!

Darf man sich als Demokrat gegen solche miesen Typen wehren ?
Ich meine : Ja, man muß sich wehren.

GO

[Stieber]

up

[börsenjörg]

Frag mich nur warum diese Gutmenschen nicht so ein Theater machen, wenn der Chinesische Staatspräsident kommt. Der ist kein Deut besser.
Aber es ist halt einfacher mit proletischen Sprüchen auf die Starsse zu gehen, als sich mit den Menschenrechtsverletzungen in China auseinander zu setzen.

Naja eine Krähe(PDS) hackt halt der anderen (Chinesische KP) nicht die Augen aus

[Punk24]

Zumm 1000 mal, damit es auch der Dümmste versteht. Die USA sind im Gegensatz zu China oder irgeneiner anderen Diktatur unser Verbündeter (manche sagen sogar Freund), dem unsere Politiker uneingeschränkte Solidarität zugesagt haben. Ich setze an meine "Freunde" höhere Maßstäbe, als an irgendwen und nehme mir auch das Recht diese zu kritisieren!!! Zudem sehen sich die USA als Verteidiger der Menschenrechte, was objektiv so nicht stimmt. Das ist also in höchstem Maße verlogen .

[börsenjörg]

Punk 24:

Ich glaube in Fragen der Menschenrechte darf man nicht mit zweierlei Maß messen.

Jeder hat das Recht auf eine freie Meinungsäußerung. Aber das gerade die PDS die Schnauze jetzt so aufreißt und gegen ihre Genossen in China kein bisschen Kritik üben oder gegen ihre Genossen in Nordkorea, halte ICH für verlogen.

Die uneingeschränkte Solidarität bezog sich meines Wissens nach auf den Kampf gegen den internationalen Terror. Und wie dringend es notwendig ist im Kampf gegen den Terror Schulter an Schulter zu stehen, hat nicht zuletzt der Anschlag auf Djerba gezeigt.
In vielen anderen Fragen fliegen garantiert die diplomatischen Fetzen zwischen USA und Europa. Garantiert.

Bin ja mal gespannt ob die Demos friedlich verlaufen. Wenn nicht dann ist garaniert wieder die Polizei schuld.


Also bitte. Aber du scheinst auch kein besonders toleranter Mensch zu sein, wenn du Leute, die Deinen Standpunkt nicht vertreten als dumm bezeichnest.

[Heizkessel]

Es geht schon los hier.

[Heizkessel]

Das ist keine Ankündigung der Love Parade.

[oswald11]

Dieser Bush ist nur noch peinlich!
Wir steuern beharrlich dem Weltuntergang entgegen,so einen Deppen hat die Welt noch nicht erlebt,der topt ja absolut noch seinen Vater!!

[eierdieb]

#12#13 - oh Gott wie grauenvoll !!!!!

Eine Entweihung der Siegessäule - das ist gewaltätiger Protest - Scharfschützen her !