nun also doch... - 500 Beiträge pro Seite

[waltervondervogelwiede]

laut focus.de wollen schröder und fischer den usa nun doch
deutsche hilfe im irak anbieten...
arme irre (spd-wähler), die ihm wirklich geglaubt haben, schröder meine es ernst mit dem pazifismus...

[cortezthekiller]

Focus kannst du doch nicht wirklich ernst nehmen!

[Lassemann]

oh wunder!

[Huta]

na ja, focus.de wirds schon wissen
Warten wir doch einfach mal ab, ob sich Deutschland an einem Krieg im Irak, so er denn kommt, beteiligt!

[kookie]

D ie Wahl ist gewonnen, nun denken Gerhard Schröder und Joschka Fischer offenbar doch über einen deutschen Beitrag zum Kampf gegen Irak nach. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete am Donnerstag unter Berufung auf das Auswärtige Amt, für die Zeit nach einem Krieg gegen Saddam Hussein habe Berlin nichts ausgeschlossen. Zuvor hatte Außenminister Fischer (Grüne) bereits erklärt, die Bundesregierung lehne zwar einen Krieg gegen Irak ab, nicht aber einen Folgeeinsatz mit Mandat der Vereinten Nationen.

Damit wird laut „FAZ“ folgendes Szenario wahrscheinlich: Die Bundesregierung bleibe zwar bei ihrer ablehnenden Haltung eines militärischen Schlages gegen Bagdad, trage dies aber weniger aggressiv vor als im Wahlkampf. Zugleich werde die Bundesregierung Washington durch diplomatische Kanäle signalisieren, dass Deutschland sich an einem Einsatz zur Stabilisierung des Landes nach einem Krieg mit Soldaten beteiligen werde.

Kanzler Schröder (SPD) hatte bisher stets betont, dass seine Ablehnung unabhängig von einem Mandat der Vereinten Nationen sei. Dies scheint sich dem Bericht zufolge jedoch ausschließlich auf einen Krieg gegen Irak bezogen zu haben. Denn Fischer sagte zu einer Folgemission, diese müsste an ein UN-Mandat gebunden sein.

[Lassemann]

WIE ERWARTET!

Montag, 30. September 2002
Deutscher Irak-Einsatz
Kehrtwende bei der SPD?

In der SPD wird ein Positionswechsel in der Irak-Frage nicht mehr ausgeschlossen. Nachdem sich Bundeskanzler Gerhard Schröder bislang klar gegen einen Militäreinsatz in Irak ausgesprochen hatte,
deuteten am Montag erstmals führende SPD-Außenpolitiker die Möglichkeit einer Abkehr von dieser strikten Haltung an.

Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose nannte als Voraussetzung dafür neue Beweise für eine Zusammenarbeit zwischen Irak und dem internationalen Terrornetz. Dies sei zwar bislang nicht der
Fall. Aber Informationen von Überläufern könnten neue Erkenntnisse bringen und die Situation verändern, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag.

Kommentar: Bald schon wird es neue `Beweise` geben!

Bei einem Verzicht der USA auf einen Regimewechsel in Irak könnte sich der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, nach eigenen Worten vorstellen, dass Berlin
seine Position noch einmal überdenkt. Grundbedingung sei jedoch der Nachweis, dass in Irak eine "hochexplosive Situation mit Massenvernichtungswaffen" bestehe. Dieser Beweis sei bislang nicht
erbracht, auch nicht im jüngsten Dossier des britischen Premierministers Tony Blair.

Als mögliche Form des Einsatzes nannte Weisskirchen im Südwestrundfunk, dass Deutschland im Verbund mit der Europäischen Union ein Mandat der Vereinten Nationen zur Durchsetzung der
Waffeninspektionen mittrage.

„Krieg kommt“

Mit einem Irak-Krieg bis spätestens Ende des kommenden Jahres rechnet der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele. "Der amerikanische Präsident ist längst entschlossen. Was jetzt Saddam
Hussein abgefordert wird, dient eigentlich nur dazu, einen Vorwand zu schaffen", sagte er in der n-tv-Sendung "Talk in Berlin ". Die Bedingungen seien so, dass der irakische Präsident gar nicht
annehmen könne. Zwar sei Saddam Hussein ein Diktator, allerdings stünden hinter der US-Politik "ganz gravierende Interessen - das Öl", sagte Ströbele.


Quelle n-tv.de

[pandur2]

Bin ja mal gespannt, wie sich die Sozis das jetzt wieder schönreden... Aber es gibt halt nichts schlimmeres, als festzustellen, dass man sich 2x hintereinander hat verarschen lassen...

Pandur