DAS IST WAHLBETRUG - 500 Beiträge pro Seite

[_Pathfinder_]

an all denen die Rot/Grün gewählt haben ! Steuererhöhungen auf allen Gebieten, incl, MwSt. . Mich haben sie nicht betrogen, ich habe ihnen eh nicht geglaubt. Unter solchen Bedingungen gehört eigentlich eine Wahl anulliert. Ich bin für Neuwahlen damit Deutschland nicht vollkommen untergeht !

[weitweg]

ETATLÜCKEN

SPD und Grüne wollen an der Steuerschraube drehen

Wenige Tage nach der siegreichen Bundestagswahl denken SPD und Grüne über Steuererhöhungen nach. Wegen der großen Haushaltslücken wird offenbar unter anderem eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine Anhebung der Erbschaftssteuer erwogen. Die Grünen setzen nach wie vor auf die Ökosteuer.

Hamburg - Das Thema Steuererhöhungen sei "keineswegs mehr tabu", zitiert die "Süddeutsche Zeitung" aus Kreisen von Bund und Ländern. Westdeutsche Ministerpräsidenten üben demnach Druck auf Bundeskanzler Gerhard Schröder und Finanzminister Hans Eichel (beide SPD) aus. Im Gespräch sei die Vermögens- und Erbschaftsteuer, die allein den Bundesländern zusteht. Die Einnahmen sollen vor allem für die Bildung verwendet werden.
Über den besten Weg gebe es in der SPD allerdings unterschiedliche Auffassungen. Der Mainzer Finanzminister Gernot Mittler (SPD) riet seinen Parteifreunden von einer Erhöhung der Erbschaftsteuer ab. Weitaus Erfolg versprechender sei es, das System der Umsatzsteuer radikal zu reformieren. "Da steckt richtig Saft drin", sagte Mittler der SZ.

Auch die Tabaksteuer solle stärker als bisher erhöht werden, berichteten ZDF und "Handelsblatt". Entsprechende Vorschläge werde Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in die anstehenden Koalitionsverhandlungen von Sozialdemokraten und Grünen einbringen. Im Gespräch seien bis zu fünf Cent mehr pro Zigarette. Die zur Finanzierung des Anti-Terror-Pakets bereits beschlossene Erhöhungsstufe von einem Cent zum 1. Januar 2003 solle auf bis zu sechs Cent angehoben werden. Auch eine höhere Mehrwertsteuer werde nicht ausgeschlossen.

Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums bezeichnete die Berichte als Spekulation. Sie verwies zudem darauf, dass die Koalitionsverhandlungen erst am Montag begönnen. Eichel hatte in den vergangenen Wochen wiederholt weitere Steuererhöhungen ausgeschlossen. Aus der Wirtschaft hatte zuletzt Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt vor neuen Steuererhöhungen gewarnt. Den jüngsten Zahlen des Bundesfinanzministeriums zufolge sind die Steuereinnahmen von Januar bis August im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,9 Prozent gesunken. Die Regierung hat für das gesamte Jahr einen Zuwachs von 2,1 Prozent eingeplant.

Die Grünen setzen dagegen auf eine weitere Erhöhung der Ökosteuer, was der Koalitionspartner SPD aber ablehnt. Auch der parteilose Wirtschaftsminister Werner Müller warnte vor einer höheren Ökosteuer. "Ich wäre mit solchen Forderungen sehr vorsichtig, da sie mit Sicherheit tendenziell negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung wirken", sagte Müller der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ).

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) warf der Bundesregierung vor, mit ihrer Steuerreform das Gefüge zwischen Bund, Ländern und Gemeinden durcheinander gebracht zu haben. "Die Struktur der Steuerreform war falsch, und das muss auf alle Fälle korrigiert werden", sagte Böhmer dem Deutschlandradio Berlin.

[benaco]

Wenn ich das nach der Wahl alles so lese, kann ich die Deutschen nicht verstehen eine muß doch RoT/grün gewählt haben(ich nicht bin nicht wahlberechtigt)

[3007t]

ich bin der meinung, dass noch vor keiner wahl so offensichtlich gelogen und geheuchelt wurde, wie vor dieser, insbesondere von rot/grün. um so überraschender für mich (und komischerweise für mein gesamtes umfeld), dass sie dennoch gewonnen haben???!!!
überall enttäuschung und resignation - ich frage mich, wo diese mehrheiten herkommen - von der arbeitenden bevölkerung, mit dennen ich so zu tun habe, offensichtlich nicht. ich möchte niemanden kränken, jeder hat das recht auf seine entscheidung, aber die gleichgültigkeit und die kurzsichtigkeit, die ich in unserer bevölkerung beobachte, ist nur schwer zu ertragen.
gibt´s noch hoffnung??; ich fürchte, das wir so weiter stagnieren - nicht nur auf grund der regierung, sondern natürlich auch wegen der starken opposition.
3007t

[jli]

Vermögens- und Erbschaftssteuer was jault ihr hier rum ihr
Schwachköpfe. Ich bin absolut dafür, dass war schon lange
überfällig.

Gruß jli

[Wadis]

Über was regt Ihr euch eigentlich auf?

Wir werden doch alle 4 Jahre betrogen und belogen, egal von SPD oder CDU!

Solange die Menschen in diesem Lande nicht aufstehen und der Polit-Clique höhere Hürden aufstellen (Strafverfahren bei vorsätzlich falschen Wahlversprechen, etc.) wird sich hier nie was ändern.

Da saugt sich alle 4 Jahre eine neue Clique mit horrenden Beamtengehälten, Übergangsgeldern, Pensionen, etc. voll.

Und wir tun alle 4 Jahre das gleiche: Schimpfen und weiterzahlen!

Wad is?

[Mieter]

#5

G E N A U !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Für Sozialneider, wie Dich, ist die Vermögenssteuer
gedacht. Blöd nur, dass sie mehr kostet als sie
einbringt, aber das ist wohl egal.

[HeiligerSchweinehund]

Rot-Grün und die Konjunkturbelebung.

[TOMM]

Alles Verbrecher, die gehören in den Knast !!!

[blonde_babe]

typisch, das übliche Gejammer der Wahlverlierer...

jeder, der etwas Ahnung hat, wußte, das es mit dieser wirtschaftlichen Situation und der ungeheuren Schuldenlast der Einheit schwierig wird, den Stabilitätspakt zu erfüllen. Hier wurde niemals gelogen, und die Prognosen, die dem BHH zugrundeliegen, sind ja wohl alles andere als geheim oder neu!

Ach ja, noch eins: denkt mal über Stoibers 100-Tage-Wahlgeschenkprogramm nach...
wie hätte er denn das finanzieren wollen??? Hat natürlich niemals nicht die Unwahrheit gesagt, der gute Onkel!
Und wartet endlich ab, bis die Koalition Entscheidungen getroffen hat, ihr Jammertüten!

babe
(natürlich Sozialschmarotzerin und Von-der-Stütze-Lebende)

[Lipser]

Da hat die SPD aber in Sachen Steuerpolitik ganz schön von der PDS abgekupfert!

[Goldeneyes]

# 5 ....schon mal auf Kur gewesen ??? , wenn nicht -- wirds Zeit !!!

# 6 ....ich gebe dir vollkommen Recht, wir müssen wieder auf die Strasse und "Dehnen da oben" mal zeigen was ne Harke ist: " Sie predigen Wasser, und trinken Wein " fällt mir dazu nur ein....

goldy

[fondast]

Hi Babe!
Wart ab, auch Dir wird noch was weggenommen von Deinem kläglichen Einkommen. Werden Onlinekosten eigentlich als Bewerbungskosten anerkannt?

Wahlanalyse: hattest recht, lag leider daneben, aber lag v.a. am PDS-Ergebnis. Bin kein Fan der Ex-Kommus, aber ich hätte sie mir als einzige echte Oppsition und Nichtangehörige der Politiker-Kaste reingewünscht.
Schade.

fondast

[HeiligerSchweinehund]

Auch eine höhere Mehrwertsteuer wird nicht ausgeschlossen.
Das ist Familienpolitik vom Feinsten! Ran an die Moneten
der Familien, die gerade diese Steuer gegenüber Singels
vielfach entrichten.

[jli]

@Mieter

Ja dann sage doch mal allen Finanzbeamten, Steuerberatern,
städtischen Angestellten, Bundesbeamten und vielen anderen
Systemschmarozern, dass sie überflüssig sind. Sehr geehter
Herr Meier ein Großrechnezentrum in Flensburg wird ihre
Funktion kostenkünstig ersetzen.

Ich habe keinen Sozialneid nur irgendwie muß der Sozial- und
Beamtenstaat steuergerecht finanziert werden.

Gruß jli

[Mieter]

#15
??????????????????

Finanzieren ???

Ich sagte durch die Vermögenssteuer kann man
nichts finanzieren. Nur die Kosten steigen.

[hero01]

nun mal ganz OFFEN!
wo hätte denn herr stoiber mit seinem kompetenzteam die gelder hergenommen????
wahrsch. die mwst.,denn die hätte so schön den viel zitierten kleinen mann getroffen.

[kleinernibbler]

@jli:

"Schwachköpfe"....

Vermögenssteuer: eine Steuer auf Vermögen, das dadurch gebildet wurde, daß versteuertes Einkommen gespart wurde.

Dieses Sparen zu besteuern, widerspricht jeglicher Anreize, selbst für seine Absicherung zu sorgen. Es verkürzt die kümmerlichen Renditen, die man über die Jahre im Durchschnitt erhält, beispielsweise hätte jeder, der im Börsenboom Aktien gehalten hätte, gigantische Vermögensteuer gezahlt und jetzt, da das Geld weg ist, könnte er dies zusätzlich zu seinen Verlusten addieren.

Mit Vermögensteuer wird jeder nochmal sauber verarscht, der selbst initiativ wird, anstatt auf die wegbrechenden staatlichen Sozialsysteme zu hoffen, deren Konkurs mit dieser hilflosen Pyrrhus-Sieg-Regierung hoffentlich bald herbeigeführt wird, damit wir nicht mehr allzulange in diese Fässer ohne Boden pulvern.

Erbschaftsteuer: Eine der Hauptgrabsteine des Mittelstands. Ohnehin nicht besonders prächtig rentable Betriebe in Familienbesitz müssen ausgequetscht oder verkauft werden, um die Erbschaftsteuer zu zahlen. Klasse, aber Mittelstand sind ja sowieso böse Kapitalisten, die die Arbeiter ausnehmen, wir wollen lieber mehr staatsknetegestützte Großunternehmen: WestLBs, Mobilcoms, Holzmanns, Kirchs,...

Zur Vermögensteuer gibt es ein kluges Verfassungsgerichtsurteil, sonst wäre sie von unserem gierigen Steuerstaat nicht abgeschafft worden.

Ich wünsche den Sozial- und Umverteilungsromantikern in unserem Land, daß Sie mit ihren sabbernden Lefzen nach mehr Steuerumverteilung zu Lasten des Mittelstandes und von Leuten, die eigenverantwortlich mitdenken, ein paar Mal so auf die Fresse fällt, daß selbige ordentlich blutet.

Hoffentlich stürzt unser 90 % Sozialistenkonsens bald ein, daß nicht mehr so viel Geld unnötig verschwendet wird.

Mfg
KLeinernibbler

[josef20000]

schon mal über das wort "SPAREN" nachgedacht

[macke123]

Fazit des Ganzen: Uns Deutschen geht es immer noch zu gut, wir wollen Steuererhöhungen haben! Wir wollen, das uns der Staat immer mehr in die Tasche packt!
Und jetzt schon wieder die lapidaren roten Sprüche:...wir wurden doch immer belogen... oder ...Erhöhung der Erbschaftssteuer war schon überfällig...

Ist schon witzig, wie viele Leute diese Situation nicht ganz verstehen: Werden verarscht und merken es nicht einmal, Hut Ab!

[hu_is_it_2]

Wo sind sie denn die sozialschmarotzer:

Bauern, Studenten, Großbetriebe ala BMW (Subventionen), Arbeitslose, Beamte, Mittelstand der Aufträge zugeschanzt bekommt, Windanlagenbetreiber, Solarstromerzeuger, Flugzeugnutzer(ökolog schäden, verbrauch von in der Zukunft nötigen Rohstoffen, eure Kindes-Kinder danken es euch).

Ich kenne auch zum Bsp. niemanden in meinem Bekanntenkreis der nicht Steuern hinterzieht (ist natürlich lapalie), Bafög ungerechtfertigt erhalten hat oder ähnliches.

Jammern aber alle wenn es die anderen machen.


Wie ihr vielleicht seht sind wir alle daran beteiligt.
So ist leider der Mensch und es wird sich nichts ändern.

Alles nur unnötiges Geschrei.

Und wenn ihr über die Beamten und staatlichen Angestellten so undifferenziert herzieht. Warum werdet ihr es dann nicht?! Wäre doch schlau oder?

MFG hu

[Huta]

Guten Morgen!

Leute, die Wahl ist vorbei und rot-grün hat gewonnen!
Ich weiß, dass tut weh aber so ist das nunmal.
Jeder, der wie ich die Grünen gewählt hat, hat gewusst, dass die Partei für eine "Weiterentwicklung" der Ökosteuer ist, dass sie für eine Wiedereinführung der Vermögensteuer ist, dass sie für die Wiedereinführung der Besteuerung von Veräußerungsgewinnen ist, dass sie für eine Erhöhung der Erbschaftsteuer ist und dass sie für eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialversicherungssysteme ist (auf deutsch: die Finanzierung der Sozialversicherung ausschließlich über Abgaben auf Arbeit ist nicht zukunftstauglich!).
Es gibt im übrigen niemanden hier im Board, der vor der Wahl für rot-grün war und jetzt heulend in der Ecke sitzt.
Darüber hinaus ist auch der gern gebrauchte Vorwurf, bei den Anhängern von rot-grün handelt es sich um arbeitsloses, sozialhilfebeziehendes "Pack" falsch. Vielleicht solltet ihr euch mal ansehen, wer wie gewählt hat. Leute mit einer hohen Bildung (Abitur und Studium) haben zu mehr als 50% rot-grün gewählt!
Ich bin auch von der ein oder anderen Steuererhöhung betroffen aber ich heul hier nicht rum, oder drohe damit auszuwandern bzw. Leute zu entlassen.
Meint ihr, rot-grün erhöht die Steuern zum Spaß????
Die Finanzlage ist eben so bescheiden (und zwar schon seit zig Jahren) und die früher beliebte Methode, Schulden durch die Aufnahme neuer Schulden zu bezahlen, geht eben im europäischen Stabilitätspakt nicht mehr (und das ist mittelfristig auch gut so).
Es warten zahllose Aufgaben, ich sage nur Bildung, Verkehr, Kinderbetreuung, Integration hier lebender Ausländer, weiterer Aufbau Ost, Reform der Bundeswehr usw. die alle Geld kosten.
Wie soll das denn alles bezahlt werden?
Ich denke, die "Rattenfänger", die vor der BTW allen alles versprochen haben (und dafür auch zu Recht nicht gewählt worden sind) hätten heute darüber geheult, wie desolat die Finanzlage tatsächlich ist und alle Versprechen wieder einkassiert, dann wäre hier aber was los.

[fondast]

@Huta:
Es warten zahllose Aufgaben, ich sage nur Bildung, Verkehr, Kinderbetreuung, Integration hier lebender Ausländer, weiterer Aufbau Ost, Reform der Bundeswehr usw. die alle Geld kosten.

Weshalb Bildung? -> Damit es gut (aus)gebildete arbeitende Menschen gibt.
Weshalb Verkehr? -> Damit Waren und Menschen, die aus Arbeit entstanden bzw. zu/von ihren Arbeitsplätzen reisen.
Weshalb Kinderbetreuung? -> Damit Eltern arbeiten können.
Warum Integration? -> Damit die "Ausländer" überhaupt bzw. bessere Arbeitsplätze erhalten (Gesellschaftsintegration ist in erster Linie Arbeitsintegration)
Weshalb Aufbau Ost? -> Um Arbeitsplätze zu schaffen.
Weshalb Reform der Bundeswehr? -> Um das Geld, das mit der Arbeit von siehe oben für Kriege fremder Hegemonialstaaten mit Expansionsdrang ausgegebn werden kann.
Fazit: es fehlt das Geld für die Sozialsysteme. Oder aber für den Krieg.
Was wäre Dir lieber?

Das Grünen-Programm ist von vorne bis hinten, bis auf ein paar gute Ansätze, die von Fundis stammen müssen, Grimms Märchen. Leider braucht Gerd die Greens, um seinen Machtfetischismus zu befriedigen.

fondast

[HeiligerSchweinehund]

Der Mainzer Finanzminister Gernot Mittler(SPD) rät den
Parteifreunden die Umsatzsteuer zu reformieren (sprich
erhöhen). Begründung: "Da steckt richtig Saft drin".
Die Familien sind die Zitronen!

[kleinernibbler]

@ huta:

Nee, mein Lieber, so heldenhaft wie Du da tust, bist Du nicht.

Die Signale: "Erbschaft- und Vermögensteuer" sind nicht geprägt von Deiner edlen Einstellung, nicht rumzuheulen, wenn Du von der "ein oder anderen Steuererhöhung betroffen" bist. Sondern das bedeutet: Wir trauen uns an echte Reformen nicht ran, (weil beispielsweise die Gewerkschaften schon vor der Wahl für diesen Fall mit Volksaufstand gedroht haben), aber die Zeche für unsere Mißwirtschaft sollen bitte schön irgendwelche anderen zahlen.

Wenn schon Vermögensteuer wiedereinführen und Erbschaftsteuer erhöhen, dann bitte niedrige Steuersätze und keinerlei Freibeträge: Dann müssen alle ran, auch Du, dann wird das Saab Cabrio besteuert, das die hochintelligenten Grünwähler dann doch auch oft fahren, das Einfamilienhäuschen, und jedes Blatt Klopapier, das Du Dein eigen nennst.

Dann käme bei dieser Aktion auch was zusammen und man müßte nicht einseitig wieder nur die bereits hoch belasteten Personengesellschaften heranziehen.

Ich bin gespannt, ob Du dann immer noch so edel, hilfreich und gut daherreden würdest.

Mfg
Kleinernibbler

[900392]

@huta

Du merkst nichts

Schau nach Bayern. Hier ist (ob`s euch gefällt oder nicht), statistisch gesehen (PISA), die beste Bildung vorhanden und wie wurde gewählt ?

Hat etwa rot/grün in Bayern mehr als 50 % ?

Oder etwa in Ländern die bei der PISA - Studie ganz hinten sind ?

Augen auf !

[_Pathfinder_]

wo Ökosteuer draufsteht wird zur rentensicherung verwendet - deshalb werden die neuerlichen massiven Steuererhöhungen ja auch nicht für bildung, kindererziehung, etc. verwendet, sondern nur um LÖCHER zu stopfen. Der Betrug setzt sich nahtlos fort. Es lebe der UNTERGANG!!

[whodini]

Aber wehe, man merkt an, dass steuerfreie Feiertags- und Nachtzuschläge nichts im Steuersystem zu suchen haben, sondern in die Tarifverhandlungen gehören. Dann wird man sofort als asozialer "Von-unten-nach-oben-verteiler" abgestempelt (z.B. die Lafontainsche "Krankenschwester im Schichtdienst" usw...).