Auch SPD-Fraktionsvize Stiegler lehnt Reformen ab - 500 Beiträge pro Seite

[KurtWarner]

KAKOPHONIE

"Wir wollen nicht Rürups Ejaculatio praecox"

Schröders Machtwort gegen eine tägliche Kakophonie aus den eigenen Reihen ist kläglich verpufft. Nun scherte Ludwig Stiegler aus: Der SPD-Fraktionsvize sagte in Anspielung auf den Chef der Rentenkommission, Bert Rürup, er habe "die Schnauze voll vom Professoren-Geschwätz".

Berlin - Dass der öffentliche rot-grüne Koalitionsstreit um die Rente weiter geht, wird den Kanzler jedenfalls nicht beglücken. Nach SPD-Generalsekretär Olaf Scholz erteilte auch SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler Forderungen der Grünen nach weiteren Reformschritten bei der Rente noch vor der Bundestagswahl 2006 eine harsche Absage. Dies werde "nicht passieren", zitierte ihn der "Tagesspiegel". Der von der Regierung neu initiierten Rürup-Kommission für Sozialreformen sprach er gar die Existenzberechtigung ab.
Hart ging Stiegler den Leiter der Kommission, den Rentenexperten Bert Rürup, an. "Ich habe die Schnauze voll davon, dass wir vor unseren Mitgliedern und Wählern täglich den Kopf hinhalten müssen für dieses Professoren-Geschwätz", donnerte der Oberpfälzer mit dem roten Pullunder. "Ich erwarte, dass Professoren wie Herr Rürup uns nicht länger mit ihrer Ejaculatio praecox (vorzeitiger Samenerguss) beglücken", fügte er hinzu. Rürup solle sich mit öffentlichen Ratschlägen zurückhalten. Der Rentenexperte hatte unter anderem vorgeschlagen, das Rentenalter von 2010 an langsam weiter anzuheben.

Schröder reagierte auf Stieglers Äußerungen gelassen. Wenn Stiegler jemanden schelte, laufe das nach dem Muster: "Wenn das Herz voll ist, dann läuft der Mund über." Grünen-Chef Fritz Kuhn sagte nach Angaben des "Tagesspiegel": "Herr Stiegler hätte zuerst denken, dann reden sollen."

Stiegler warf den Grünen "Profilierungssüchte" vor. Ihre Forderung, die Lasten gerecht zwischen Jung und Alt zu verteilen, sei mit der rot-grünen Rentenreform von 2001 erfüllt. Er unterstütze die Position von SPD-Generalsekretär Scholz. Dieser habe vollkommen Recht, wenn er vor dem Jahr 2010 keinen weiteren Reformbedarf bei der Rente sehe.

Tags zuvor hatte Bundeskanzler Schröder die öffentlichen Zänkereien zwischen Spitzenpolitikern von SPD und Grünen scharf gerügt und Zurückhaltung verlangt. Die derzeitige "Kakophonie" sei der gemeinsamen Politik "absolut unzuträglich". In einer Präsidiumssitzung hatte er sich insbesondere die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) zur Brust genommen. Diese hatte angekündigt, am Freitag bei der Bundesratssitzung den Gesetzentwürfen der Regierung zu den Hartz-Reformen nicht zuzustimmen.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte am Dienstag ein Ende der Streitereien. "Zunächst macht es keinen Sinn, dass jeder jeden Tag einen neuen Vorschlag dazu macht, wie das Rentensystem am Besten zu reformieren sei. (...) Damit muss Schluss sein. Die Rentenkommission tagt jetzt, und die soll Vorschläge machen", sagte sie in der ARD.

Die Bundesregierung lässt bisher offen, ob sie noch in dieser Legislaturperiode weitere Reformen bei der Rente plant. Der frühere Arbeitsminister Walter Riester (SPD) äußerte sich optimistisch, dass künftig mehr Bürger die geförderte Zusatzrente nutzen. In der ARD sagte er: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir bis Ende nächsten Jahres einen ganz erheblichen Teil und bis Mitte des Jahrzehnts 70 Prozent derer, die berechtigt sind, mit zusätzlicher Altersvorsorge ausgestattet haben."

[mausschubser]

Hmtja, Schröder verkommt ganz offensichtlich zur Marionette und zum Hampelmännchen. Jeder macht, was er will. Wär` lustig, wenn`s nicht so traurig wäre!

Und Stiegler hat echt einen an der Waffel. Aber ihn trifft ja das Verarmen der jüngeren Generationen nicht mehr...

[Isaac]

Stiegler hätte unter Honecker noch eine viel grössere Karriere gemacht...