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Der Löwe ist los

Von Michaela Schießl

Der Bundeskanzler geht in die Offensive. Erst legte er seinen redseligen Parteigenossen Maulkörbe an. Dann ersetzte er seine erwartete Blut-, Schweiß- und Tränen-Rede im Bundestag durch eine Attacke auf die Opposition. Und am Nachmittag ließ er seine erstaunte Partei wissen, er sei gegen die Vermögensteuer. Basta.


REUTERS

Angriff statt Blut-Schweiß- und Tränen


Berlin - Am Mittwoch gelang Schröder das schier Unmögliche: Seine Parteifreunde waren sprachlos. Keine geschwätzigen Kommentare, keine verbalen Entgleisungen, keine Kakophonie. Die Genossen staunten still. Eiskalt hatte sie die Nachricht erwischt, der Kanzler habe sich in einem ZDF-Interview gegen die Wiedereinführung der Vermögensteuer ausgesprochen.

Da mochte mancher seinen Ohren nicht trauen. Noch wenige Stunden zuvor war die Marschroute in der SPD-Bundestagsfraktion und im Parteivorstand eine ganz andere gewesen. Demnach sollten die Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (Nordrhein-Westfalen) und Sigmar Gabriel (Niedersachsen) eine Vorlage zur Wiedereinführung der Vermögensteuer erarbeiten und in den Bundesrat einbringen. Kämen sie damit durch, würde die Koalition das Gesetz im Bundestag nicht blockieren, das hatte Fraktionschef Franz Müntefering bereits durchblicken lassen. So weit die Absprache.

Und nun dieser Vorstoß des Kanzlers. Das Bundesverfassungsgericht habe die Steuer "aus gutem Grunde" abgeschafft, sagte er in dem Interview. Als besonders falsch geißelte er, sie auf Betriebsvermögen auszudehnen. Klammere man aber die Betriebe aus, lohne sich der Erhebungsaufwand kaum.

Ist die Vermögensteuer damit endgültig vom Tisch? Wohl kaum. Zwar gilt der Kanzler schon lange als Gegner einer solchen Steuer. Doch streng genommen tut er sich da leicht: Sie geht ihn nämlich gar nichts an. Von den Ländern erhoben, ist der Bund in Sachen Vermögensteuer nicht zuständig. Passiert ein Antrag auf Vermögensteuer den Bundesrat, ist allerdings auch der Bundestag zustimmungspflichtig. Dort aber wurde bislang vom Kanzler kein Blockade-Befehl vernommen. Warum auch? Wahrscheinlich werden die unionsregierten Länder den Vorstoß schon im Bundesrat abwürgen.


DDP

Kanzler im Kanzleramt: Wieder Herr im Haus?


So ist Schröders Überraschungscoup wohl vor allem eines: eine Gehorsamsübung für seine aus dem Ruder gelaufenen Genossen. Der Parteichef will zeigen, wer der Herr im Haus ist. Zuletzt in Frust und Depression versunken, hat er in dieser Woche das Heft wieder in die Hand genommen. Sein Schritt federt wieder, er scherzt, übt sogar gelegentlich sein Siegerlächeln. Er hat Frau und Freunde zum Schweigen gebracht und spricht wieder selber.

Der Kanzler ist zurück im Ring, versucht zu tänzeln. Wochenlang von der Bildfläche verschwunden, scheint er nun allgegenwärtig - und unberechenbar. Öffentlich stellt er seine höchsten Offiziere in den Senkel, siehe Parteigeneral Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Franz Müntefering, die er wegen ihrer Kakophonie maßregelte. Am Dienstagabend brüskiert er die verbündeten Gewerkschaften, indem er den samstäglichen Ladenschluss auf 20 Uhr festlegen will. Und heute die symbolische Vermögensteuer-Verdammung.

Der Löwe ist los - und Sigmar Gabriel hat es als Erster gemerkt. Auch er wurde von den Kanzlerworten überrascht. Hektisch verschob der Wahlkämpfer am Mittwoch eine lang angekündigte Pressekonferenz zur Vermögensteuer um eine Viertelstunde. Offenbar musste der niedersächsische Ministerpräsident seinen Wortlaut den unerwarteten Äußerungen Schröders erst anpassen. Nein, er sei nicht überrascht, sagte er schließlich. Schröders Antipathie gegenüber der Vermögensteuer sei ja bekannt. Er indes werde seine Sache durchziehen und zusammen mit Nordrhein-Westfalen die Vorlage im Januar in den Bundesrat einbringen. Erreicht sie den Bundestag, gebe es keinen Zweifel daran, dass die Fraktion sie auch verabschieden werde.

Doch Gabriel lenkte auch ein. Hand in Hand mit der Erhebung der Vermögensteuer soll die Erbschaftsteuer gesenkt werden, kündigte er erstmals an. Mittelständische Unternehmen sollen sogar ganz davon befreit werden. Abgestimmt habe er diesen Vorstoß aber noch mit keinem anderen Bundesland. Sieht eher danach aus, als sei Gabriels prompte Idee ein Zugeständnis, eine Verbeugung fast an seinen ungehaltenen Chef. Denn wütende Löwen, das weiß der SPD-Nachwuchsstar, beißen auch mal gerne zu.



Was bringt er uns wohl nächste Woche.
Ich glaub ich hol mir eine Theaterabo.

[Hope77]

Um Gottes Willen,
ist Gabriel ein SPD-Nachwuchsstar??

[tradervick]

Schröder, der Gute. Und Gabriel der Böse.

Und abends sitzen Gabriel und Schröder zusammen beim Bier und lachen sich einen Ast, wie sie das Volk wieder verarscht haben.