SPD: Wer demonstriert, wird bestraft - 500 Beiträge pro Seite

[Thierri]

Eichel bittet zur Kasse:

Demonstrieren bald nur gegen Bezahlung

Jährlich gibt die Bundesrepublik Deutschland, und somit der Steuerzahler, Unmengen von Euros aus, um den sicheren Transport von Atommüll in ihre Zwischen- bzw. Endlager zu gewährleisten. Allein die aktuelle Fahrt des Transports von La Hague nach Gorleben beanspruchte den Einsatz von 15.000 Polizeibeamten. Doch damit soll nun Schluss sein, denn Bundesfinanzminister Eichel sieht nicht nur eine Möglichkeit zum sparen, sondern auch zum Ausgleich der all zu leeren Staatskassen.

Nur beschwerlich schiebt sich der Güterzug auf den Gleisen vorwärts. Um ihn herum reiht sich eine dichter Kreis aus Polizisten, der als menschliche Dämmschicht zwischen der gefährlichen Fracht und aufgewühlten Demonstranten dient. Vereinzelnd haben sich Menschen auf den Schienen angekettet, um die Fahrt des Konvois aufzuhalten und immer wieder sind laute, teils auch gewaltbereite Menschenmassen an den Schienen verteilt. So weit wie möglich beschränken die Beamten ihre Aufgabe auf Präsenz und greifen nur dann ein, wenn es nicht vermeidbar wird, um weitere Unruhen unter den Demonstranten zu verhindern. – Ein Bild, das längst schon zur Gewohnheit wurde und dessen logistischer Aufwand den Steuerzahler auch dieses Mal teuer zu stehen kam.

Grund genug für Bundesfinanzminister Eichel nun einzugreifen, um die Ausgaben nicht nur zu vermindern, sondern zudem den deutschen Schuldenberg abzubauen. Schon ab dem nächsten Atommülltransport über deutsches Gebiet sollen über verschiedenste Umweltorganisationen Demonstrationserlaubnisse erworben werden können. "Solche Demonstrationen unterbinden zu wollen sind Wunschträume auf welche die Bundesregierung nicht weiter hoffen kann und will. Es wurde längst schon Zeit einen Schritt nach vorne zu tun. Durch dieses neuartige System wird die Sicherheit der Beamten, der Demonstranten, sowie eine gewisse Ordnung auf eine einzigartige Weise gesichert.", äußerte sich Eichel. Wer ohne "Ticket" an der Demonstration teilnimmt, kann noch vor Ort unter Vorlage seines Personalausweises, was auch über den Weg der Umweltorganisationen nicht ausbleibt, eines erwerben. Denjenigen, die jedoch auch dazu nicht bereit sind, drohen Geldstrafen und in Einzelfällen sogar Haft bis zu zwei Jahren. "Wir wollen keine Chaos-Billigtouristen.", bringt es der Regierungssprecher auf den Punkt und hofft damit erste Kritiker zum Verstummen zu bringen.

Was Eichel bisher verschweigt, sind die geplanten Preise für die persönlichen Genehmigungen und ob es Abstufungen geben wird. Letztendlich sind Sicherheit und Ordnung doch nur schönes Beiwerk zu den Geldern, die der Bund sich jährlich durch dieses System erhofft und zur Tilgung der Haushaltslöcher nutzen möchte. Ob zukünftig auch für andere Demonstrationen ähnliche Genehmigungen einzeln erworben werden sollen, ist nicht bekannt.

http://www.spiggl.de/demonstrieren_bezahlung

[odlo]

Wie wäre es, wenn Politiker dafür zahlen, dass man ihr blödes Geschwätz, ihr dummes Gerede und die Hackfressen (sorry) im Fernsehen sendet.

[Stieber]

Schon mal daran gedacht, dass Spiggl eine Satire-Seite ist und keine Meldung stimmt.

[postmaster]

wie sollen Doofe auch Satire erkennen können?

[Aufschlag]

Guter Vorschlag odl. Deutschland hätte finanziell ausgesorgt

[11meter]

.
eine Kinokarte kostet ca 10 EYPO, ein Fußballspiel oder ein Eishockeyspiel ca 20 EYPO.

soviel dazu, was die Teilnahme an einer Demonstration kosten könnte ...

[DBrix]

@stieber

mit solch komplizierten Einwänden
überforderst Du den armen Thierri!