Vorbeugende Ausländer-Massenverhaftung! ... - 500 Beiträge pro Seite

[shut]

... in USA geht das. Bei uns würde der Rest der Welt aufheulen und die Nazis auf dem Vormarsch sehen. Und schon bei einer verlangten Abgabe von Fingerabdrücken würde sich Ströbele ans Brandenburger Tor anketten.

aus SPIEGEL online

VERSCHÄRFTES AUSLÄNDERRECHT

Massenverhaftungen in Kalifornien

Die Behörden im US-Bundesstaat Kalifornien haben mit der Verhaftung von Hunderten Ausländern Massenproteste und Beschwerden von Menschenrechtsorganisationen ausgelöst. Bei den Festgenommenen soll es sich um bis zu 2000 Geschäftsleute, Studenten und Besucher handeln.


Los Angeles - Nach Angaben von Einwanderungsanwälten sollen sich bis zu 2000 Männer, darunter auch Jugendliche, seit Wochenbeginn im Gewahrsam der Einwanderungsbehörde INS befinden. Das US-Justizministerium spricht dagegen von 227 Festnahmen. Wie US-Medien berichteten, protestierten am Mittwoch Tausende iranstämmige US-Bürger gegen die Verhaftungen und angeblich unmenschliche Haftbedingungen.
Im Rahmen der Terrorbekämpfung und verschärfter Einwanderungsbestimmungen mussten sich Männer aus Iran, dem Irak, Libyen, Sudan und Syrien am Montag zur Registrierung bei den Behörden melden. Dabei sollen vor allem ausländische Geschäftsleute, Studenten und Besucher mit abgelaufenen Visa festgenommen worden sein. Nach Angaben ihrer Anwälte hatten viele bereits eine Verlängerung oder eine Arbeitserlaubnis beantragt. Bei den Festgenommenen soll es sich zumeist um Iraner aus dem Großraum Los Angeles handeln.

Aktivisten rechnen in den kommenden Wochen mit weiteren Festnahmen und Auslieferungsverfahren. Bis zum 10. Januar müssen sich die Bürger von weiteren 13 Ländern, darunter Afghanistan, Nordkorea, Somalia und Tunesien, zur Registrierung und Abgabe von Fingerabdrücken melden. Für Männer aus Saudi-Arabien und Pakistan läuft die Frist am 21. Februar ab.

[broker2204]

#1:

finde ich ok, wenn tasächlich alle visa abgelaufen waren

da sollte sich deutschland mal ein beispiel nehmen

[sturzflug]

das ist gute amerikanische Tradition

schließlich wurden im 2. Weltkrieg in USA auch alle Japaner in Lagern interniert.

[SenfDazuGeber]

Warum kommen die nicht einfach alle nach Deutschland?

Da brauchen die sowas nicht zu befürchten.

[Rainer6767]

#3: Blödsinn! Die Internierung japanischstämmiger Amerikaner während WK 2 wird heute in den USA allgemein als nationale Schande betrachtet.

Wessen Visum abgelaufen ist, hält sich illegal in den USA auf. Da gibt es eigentlich keinen Grund, gegen die Verhaftung zu protestieren.

[Holgercom]

#1
Paß bloß auf!
Nicht das sich Punk24 daran aufgeilt

[SchwarzZocker]

Wenn der doofe Dolcetto in diesen Thread kommt, dann gehts wieder ab.

MfG

[sturzflug]

Wenn das Visum abgelaufen ist, dann prüfe ich erst mal, ob der Typ verdächtig ist oder Flucht- bzw. Verdunkelungsgefahr besteht.



In Rechtsstaaten wird man nur nach einem Urteil verknackt, in USA anscheinend auch schon mal vorher

[siebbel]

Die Bearbeitung eines Visums kann in den USA im Moment mehrere Jahre dauern....
solange ein Antrag gestellt wurde darf man nicht verhaftet werden, dies sollten sich einige von euch mal reinziehen bevor hier gegenteiliges behaupten!

[exit4me]

zu #1+8
ich darf deine fleissarbeit ergänzen:
" Aktivisten rechnen in den kommenden Wochen mit weiteren Festnahmen und Auslieferungsverfahren. Bis zum 10. Januar müssen sich die Bürger von weiteren 13 Ländern, darunter Afghanistan, Nordkorea, Somalia und Tunesien, zur Registrierung und Abgabe von Fingerabdrücken melden. Für Männer aus Saudi-Arabien und Pakistan läuft die Frist am 21. Februar ab. " - ich kann dich beruhigen, die leute müssen nicht unendlich lange in us-haft schmoren. wenn`s keine visa-verlängerung gibt, geht zurück in die heimat.
mit deinem speziell deutschen "rechtsverständnis" über einreise- u. aufenhaltsrecht, würde ich dir empfehlen, alle länder welche visen vorraussetzen, im eigenen interesse zu meiden, speziell die im artikel aufgeführten herkunftsländern.

zu #4
gute frage, aber mit etwas intelligenz kommst du vielleicht selber drauf.

[gezwirbelt]

Grundsätzlich sollte man die Verhältnismäßigkeit wahren. Jemanden sofort zu verhaften bedeutet Verdunklungs- bzw. Fluchtgefahr. Zutreffend ist das für Schwerverbrecher und Mörder - aber für ein abgelaufenes Visum?
Na ja im Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist halt alles möglich.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald

[SFK]

@ sturzflug, # 8:

Dezenter Widerspruch: wenn Du Dich in einem Land aufhältst, für das Du ein Visum benötigst, dann verfügst Du i. d. R. nur über eine zeitlich limitierte Aufenthaltserlaubnis. Ist diese abgelaufen, bist Du illegal im Lande und kannst jederzeit festgesetzt oder ausgewisen werden. Das ist übrigens auch in Deutschland geltendes Recht.

SFK

[SFK]

@ siebbel, # 9:

Siebbel, ohne daß ich das inhaltlich nachprüfe, halte ich Deine Aussage für unglaubwürdig. Für mich erschließt sich kein rationaler Grund, warum die Erteilung eines Visums (so ein Vorgang dauert in der Regel 3 Tage bis maximal 4 Wochen) Jahre dauern sollte.

SFK

[exit4me]

zu #11
sollte diese äusserung tatsächlich deine meinung sein, so kann ich dir den selben tip geben wie #1. bei reisen in nicht-eu länder, solltest du nicht davon ausgehen, dass andere länder, nicht nur die usa, ihre gesetze was einreise u. aufenthalt betrifft,so lasch u. "verständnisvoll" handhaben wie in germany - im eigenen interesse .

um es mal ganz einfach zu formulieren:
wenn ich mich in andere länder begebe, habe ich mich an die dortigen gesetze zu halten . ob ich als ausländer die gesetze persönlich für ok u. angemessen halte o. nicht, spielt hierbei überhaupt keine rolle.

ich finde auch viele gesetze im germany zum kotzen, muss mich aber trotzdem dran halten wenn ich nicht die konsequenzen tragen möchte.

[Blue Max]

Noch heute, im Jahre 2002, müssen Deutsche, wenn sie in die USA einreisen wollen ein spezielles Formular ausfüllen.

Warum wird sowas nicht für bestimmte Staaten auch in D eingeführt ?

[Rainer6767]

@Blue:

Das "spezielle Formular" ist ein Visumantrag, der für Staatsangehörige bestimmter Länder (u.a. auch Deutsche) direkt bei der Einreise zu stellen ist und dann im Normalfall auch unbürokratisch und sofort positiv beschieden wird.

Der Regelfall sieht vor, dass vor Einreise bei der amerikanischen Botschaft bzw. beim Konsulat im Heimatland ein Visumantrag gestellt wird.

Genau so funktioniert`s auch in Deutschland.

Oder forderst Du Visaerleichterungen bei der Einreise nach Deutschland?

[Blue Max]

@Rainer

Nur Deutsche müssen dieses spezielle Formular ausfüllen, in dem zB danach gefragt wird, ob jemand zwischen 1933 und 1945 in der NSDAP war usw.

Für andere Einreisende, zB EU-Bürger gibt es dieses Formular nicht.

Somit werden Deutsche bei der Einreise in die USA besonders behandelt, um nicht zu sagen diskriminiert.

Warum führt D nicht auch derartige Formulare für Einreisende aus "Schurkenstaaten" ein ?!

[Rainer6767]

"Beabsichtigen Sie in die USA einzureisen, um gegen die Ausfuhrbestimmungen zu verstossen oder staatsgefährdende, terroristische oder sonstige rechtswidrige Handlungen zu begehen? Sind Sie Mitglied oder Vertreter einer terroristischen Organisation im Sinne der Bestimmungen des
US-Außenministeriums? Waren Sie jemals an von der Naziregierung in Deutschland angeordneten Verfolgungen oder an Völkermord beteiligt?"

Das ist die Frage im Visumantrag, die von allen Antragstellern beantwortet werden muss. nicht nur von Deutschen.

Du warst offensichtlich noch nie in den USA. Bei meinen Flügen dorthin wurde nie gefragt: "Wer ist hier Deutscher? Sie müssen noch dieses spezielle Formular ausfüllen!"

[siebbel]

@SFK


Zu dieser Problematik gab es sowohl bei Seinfeld als auch bei den Simpsons merhfach folgen, zum Teil gabe es ausweisungen weil man kein Visum hatte obwohl der Verlängerungsauftra<g seit ewigkeiten bei den Sachbearbeitern lagen....

Siebbel

[Pennerglueck]

!

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[gezwirbelt]

#14, exit4me,

in anderen Ländern gibt es wie auch in Deutschland die Abschiebehaft (ob und wie sie umgesetzt wird, ist eine andere Frage). Das posting #1 beschreibt allerdings eine selektive Kontrolle von Menschen (Iran, Irak, Libyen, Sudan und Syrien), bei deren fehlerhaften Ausweispapieren eine wahrscheinlich unmenschliche Inhaftierung zur Konsequenz hat! Und das ist für mich ein entscheidender Unterschied.

Es ist richtig, das sich jeder an die hiesigen Gesetze zu halten hat, keine Frage. Nur Menschen aufgrund ihrer Herkunft für potentielle Täter zu halten finde ich schon heftig!

Nenne mir doch bitte ein anderes demokratisches Land mit dieser Praxis.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald

[Rainer6767]

@gezwirbelt:

Du glaubst, dass jemand, der aus Iran, Irak, Libyen, Sudan oder Syrien kommt, die Haftbedingungen in den USA als "unmenschlich" empfindet? Ich nicht.

Und jetzt nimm mal an, es kommt zu einem neuen Anschlag. Und danach stellt sich heraus, dass das Visum des Attentäters abgelaufen war. Wie würden unsere Verschwörungstheoretiker hier wohl reagieren? Von wegen "die Amis wollten das".

Mal ganz abgesehen davon, wie die amerikanische Öffentlichkeit reagieren würde.

Pech für die Moslems, dass man jetzt bei Ihnen etwas genauer hinschaut, dass man mit Verstößen gegen Aufenthaltsregelungen nicht mehr so großzügig umgeht. Für mich aber völlig verständlich.

[exit4me]

zu #21
nun deine formulierung "eine wahrscheinlich unmenschliche Inhaftierung" lässt durchaus den schluss zu, das dich weniger die einreise- u. aufenthaltsbestimmungen in den usa bewegen, sondern wohl eher andere intentionen.

ich stelle mal ganz einfach eine gegenfrage:
aus welchen staaten rekrutieren sich z.zt. die meisten islamischen terroristen? ich kann deine liste noch ergänzen: kuwait, saudi-arabien, algerien, indonesien, ägypten, jordanien, tschetschenien, pakistan usw. du kannst ja mal darüber nachdenken, was die leute verbindet.
aber lass mich raten, du hättest den "freundes-kreis" aus hamburg nicht vor dem wtc-anschlag inhaftieren lassen - so frei nach dem motto -man hat doch keine 100% beweise!

im übrigen (um mal unseren baron schröder v. münchhausen zitieren), glaubst du ernsthaft in unserem "fast" perfekten überwachungsstaat würden nach anschlägen mit mehreren tausend toten in germany weiterhin die z.zt. übliche lässigkeiten u. die tolerante nachsicht gegenüber ausländer aus den von dir genannten herkunftsländern fortbestehen?

[Der_Nordfriese]

Ich würde niemals die USA als
gutes Beispiel für etwas nehmen.
Aber wesentlich härtere Durchsetzungsmöglichkleiten
kriminelle Ausländer schnell abzuschieben
oder fundamentalistische Vereinigungen aufzulösen,
würde ich mir hierzulande dringendst wünschen.
NF

[siebbel]

#23

In den USA saß vor Kurzem ein deutscher Arabischer Herkunft, aber der christlichen Minderheit, 3 Moonate ohne Prozess in U-Haft. Er hatte sich zu Flugstunden angemeldet. Die Staatsanwaltschaft und sein Verteidiger legtewm ihm nahe sich des einreisebetrugs zu bekennen. Auf die Art und Weise konnte er ein Verfahren wegen Terroismus umgehen und wurde direkt nach Deutschland zurückgeschickt. Hier holte er die dort entgangenen Flugstunden nach (für das Doppelte des Preises dort) und machte seinen Flugschein. Sp viel zur Gerechtigkeit dort.......


siebbel

[siebbel]

#23

In den USA saß vor Kurzem ein deutscher Arabischer Herkunft, aber der christlichen Minderheit, 3 Moonate ohne Prozess in U-Haft. Er hatte sich zu Flugstunden angemeldet. Die Staatsanwaltschaft und sein Verteidiger legtewm ihm nahe sich des einreisebetrugs zu bekennen. Auf die Art und Weise konnte er ein Verfahren wegen Terroismus umgehen und wurde direkt nach Deutschland zurückgeschickt. Hier holte er die dort entgangenen Flugstunden nach (für das Doppelte des Preises dort) und machte seinen Flugschein. Sp viel zur Gerechtigkeit dort.......


siebbel

[exit4me]

zu #25
warum wollte den dieser mitbürger seine flugstunden unbedingt in den usa nehmen? ist der flugunterricht germany nicht gut genug?

das du den moralinsauren begriff "gerechtigkeit" mit juristischen gesetzen u. regeln eines staates verwechselt, erstaunt mich schon nicht mehr.

im übrigen, nach den erfahrungen der usa mit arabisch-stämmigen bürgern aus germany, welche flugunterricht nehmen wollen, kann ich die reaktion der behörden sehr gut nachvollziehen.

[Rainer6767]

@siebbel:

In der Darstellung fehlt meines Wissens ein wesentliches Detail: Der gute Mann hatte ein Touristenvisum, das ihn offensichtlich nicht dazu berechtigte, eine Pilotenausbildung in den USA zu machen. Er wurde also wegen Visumvergehen verhaftet. So jedenfalls meine Erinnerung an den Fall.

U-Haft ist immer ohne Prozess, sonst wäre es keine U-Haft. Ist Dir klar, wie viele Menschen "ohne Prozess" monatelang in Deutschland in U-Haft sitzen?

Wie würdest Du als Verantwortlicher eigentlich reagieren, wenn wenige Wochen nach dem 11.09. schon wieder ein Araber aus Deutschland auch noch mit falschem Visum einreisen würde, um Flugstunden zu nehmen?

[exit4me]

zu #27
aber, aber - du versuchst es mit rationalität u. fakten als stimme der vernunft ... ob das die gewünschte resonanz ist? ich habe da meine zweifel.

[siebbel]

@Rainer

Normalerweise besteht bei U-Haft ein Anfangsverdacht.....
und ein Prozess...beides gabs heirnicht

[Rainer6767]

@siebbel:

Wenn also ein Araber wenige Wochen nach dem 11.09. mit einem falschen, d.h. dafür nicht vorgesehenen Visum in die USA einreist, um Flugstunden zu nehmen, besteht kein Anfangsverdacht? Wann dann?

Wie kommst Du auf die Idee, dass es bei U-Haft einen Prozess gibt? Der Festgenommene wird dem Haftrichter vorgeführt, dieser entscheidet dann, ob die Verdachtsmomente ausreichend sind, ihn in U-Haft zu nehmen. Dann wird weiter ermittelt, irgend wann kommt es entweder zum Prozess oder die Ermittlungen werden eingestellt.

Wie gesagt: Wenn Du darauf hinaus willst, dass Menschen bestimmter Herkunft in den USA zur Zeit kritischer Beäugt werden, ihnen gegenüber weniger Großzügigkeit gezeigt wird, dann gebe ich Dir Recht. Das hat aber einen guten Grund, nicht wahr?
Sie werden durch ihre Herkunft nicht automatisch schuldig, aber etwas genauer hinschauen darf man schon.

[Rainer6767]

Mal abgesehen davon, dass bei der Festnahme von 227 Ausländern mit abgelaufenen Visa nicht wirklich, wie im Threadtitel, von "Massenverhaftungen" gesprochen werden kann. Wieviel Prozent der in den USA lebenden Araber sind davon wohl betroffen?

[gezwirbelt]

#21, Rainer6767

Du glaubst, dass jemand, der aus Iran, Irak, Libyen, Sudan oder Syrien kommt, die Haftbedingungen in den USA als "unmenschlich" empfindet? Ja!
Welchen Unterschied willst Du da eigentlich zu anderen Menschen machen? Sind Menschen arabischer Herkunft weniger wert als die der sogenannten westlichen Gemeinschaft?

Das ein Visum bei einem Terroristen abgelaufen ist, wenn er einen Anschlag begeht oder begehen will, halte ich für nicht stichhaltig. Es waren ja gerade Menschen, die unauffällig lebten und eine akademische Laufbahn einschlugen, denen der Terroranschlag am 11. September 2001 gelang! Meiner Meinung nach liegt in der Intelligenz dieser Terroristen das eigentliche Gefahrenpotential. Man müsste, wollte man den Terrorismus wirksam bekämpfen, deren Ursachen beseitigen. Dazu ist aber bis jetzt die gesamte westliche Welt nicht bereit!

Sollte das die neue Terrorbekämpfung sein, so haben die USA nichts gelernt.

#22, exit4me

Die Formulierung "eine wahrscheinlich unmenschliche Inhaftierung" stammt aus posting #1.
Freilich lässt sich die Liste der Staaten, indem Terrorismus entsteht fortsetzen. Genaugenommen sind das alles die Länder, die rücksichtslos ausgebeutet werden und in denen die Armut grassiert. Daraus entsteht Hass auf dieses westliche System, Hass für den ich Verständnis habe!
Wie soll denn die Lösung aussehen? Bringen wir 2/3 der Menschheit einfach um?
Selbst dann würde das so schöne westliche System nicht mehr funktionieren, da es auf Ausbeutung ärmerer beruht!

Mit freundlichen Grüßen
Ronald

[Rainer6767]

@gezwirbelt:

Woher nimmst Du Deine Erkenntnis, dass die Haftbedingungen in den USA für diese Menschen schlechter sind als für andere Menschen?

Ich hatte Dich nur gefragt, ob sie wohl die Bedingungen, unter denen auch jeder Deutsche, Franzose etc., der in den USA festgenommen wird, in Haft sitzt, als "unmenschlich" empfinden würden. Warum sollte das so sein?

Ein Deutscher, der sozusagen von zuhause aus andere Haftbedingungen kennt, mag US-Gefängnisse durchaus als "unmenschlich" ansehen.

Ob Araber weniger wert sind? Wenn Du mir einen Maßstab für die Messung des Wertes eines Menschen nennen kannst, kann ich Dir die Frage beantworten. Die Antworten werden je nach angelegtem Maßstab unterschiedlich ausfallen.

Wie genau willst Du die Ursachen dafür bekämpfen, dass ein Saudi-arabischer Multimillionär die Welt mit Terror überzieht?

[exit4me]

zu #32
nach deiner wortwahl u. deiner tiefsinnigen analyse, darf ich darauf schliessen, das du die welt mit einem "festen" linken modell betrachtest. bei der bewertung des radikalen islam wirst du allerdings damit schiffbruch erleiden.

dein verständnis für den hass radikaler muslims auf das westliche system, offenbart sehr deutlich das der aufgesetzte lack von toleranz & humanismus schnell abblättert. um im engen westlichen kulturkreis zu bleiben, du solltest dein verständnis mal den hinterbliebenen der toten touristen äussern.

p.s: zu deiner info: 2/3 der menschheit sind nicht muslims.
es besteht daher hoffnung.

[gezwirbelt]

#33, Rainer6767,

1.Ich habe nicht behauptet, das die Haftbedingungen in den USA für diese Menschen schlechter sind als für andere. Ich habe in #20 geschrieben: "Das posting #1 beschreibt allerdings eine selektive Kontrolle von Menschen (Iran, Irak, Libyen, Sudan und Syrien), bei deren fehlerhaften Ausweispapieren eine wahrscheinlich unmenschliche Inhaftierung zur Konsequenz hat!"
2. Bin Laden hat den Anschlag natürlich nicht persönlich durchgeführt und er hat mit hoher Sicherheit aufgrund mangelnder geistiger Fähigkeiten den Anschlag auch nicht vorbereitet. Was er zweifellos getan hat, war dessen Finanzierung.

Bekämpfen kann man den Terrorismus, indem mehr wirtschaftliche Gerechtigkeit auf dieser Welt herrscht. Bestimmt aber nicht damit, das man Länder überfällt um billig an deren Bodenschätze zu kommen!

#34, exit4me,

da muss ich Dich mit dem linken Modell leider enttäuschen. Ich selbst bin in der ehemaligen DDR aufgewachsen, durfte damals nicht studieren und hatte für das SED Regime ebenso wenig übrig. Mir geht es vielmehr um eine Gleichbehandlung aller Staaten und Menschen hinsichtlich Wirtschaft und Kultur. Dafür haben allerdings nicht alle Verständnis.

Du schreibst in #34: "dein Verständnis für den hass radikaler Muslims auf das westliche System"
Dagegen heißt es in meinen posting #32: "Genaugenommen sind das alles die Länder, die rücksichtslos ausgebeutet werden und in denen die Armut grassiert. Daraus entsteht Hass auf dieses westliche System, Hass für den ich Verständnis habe!"
Sollte Dir kein Unterschied auffallen, tut es mir leid!

Und - ich habe nichts von Muslimen geschrieben, sondern von armen, durch das westliche System ausgebeuteten Ländern! Und das sind eben ungefähr 2/3 der Menschheit hier auf der Erde, leider!

Liest man Deine postings, kommt zumindest mir nur ein geballter Hass gegen Menschen arabischer Abstammung. Ich bezeichne das als Rassenhass! Und das betrifft nicht nur diesen Thread!

Mit freundlichen Grüßen
Ronald