Typisch Ami.............!!! Sie überfallen ein Land,und jetzt dieses.... - 500 Beiträge pro Seite

[oswald11]

USA drohen Irak mit Kriegsverbrecherprozess

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld pocht angesichts der Fernsehbilder von gefangenen US-Soldaten aufs Völkerrecht - Nur den Haager Strafgerichtshof muss Saddam nicht fürchten

Die von Al Jazeera präsentierten Kriegsgefangenen

Jörg Wojahn aus Brüssel




Die US-Regierung entdeckt die Segnungen des Völkerrechts wieder: US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld mahnt bei Saddam Hussein die Einhaltung der Genfer Konvention über die Behandlung der Kriegsgefangenen ein; US-Präsident George W. Bush warnt, wer Kriegsgefangene misshandle, werde als Kriegsverbrecher betrachtet. Damit greifen beide auf Schutzinstrumente zurück, die in ihren Grundzügen schon 1907 im alten Europa erfunden wurden. Dieser Haager Landkriegsordnung folgte 1949 das III. Genfer Rotkreuzabkommen, von dem die fünf gefangenen US-Soldaten im Irak nun profitieren sollen.

Erst deren Fernsehbilder erinnerten die Bush-Administration an ein Völkerrechtsinstrument, von dem sie im Falle der Gefangenen von Guantánamo Bay partout nichts wissen will. Der Buchstabe der Konvention macht diese unterschiedliche Behandlung allerdings nicht allzu schwer: Um in den "Genuss" des Rechts der Kriegsgefangenschaft zu kommen, muss man zuvor offen als gegnerischer Kämpfer aufgetreten sein.

Rechtswidrig

Bei den gefangenen US-Soldaten im Irak ist das unzweifelhaft. Auch daher erkennt nicht nur der britische Premier Tony Blair, sondern auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in der irakischen TV-Schau eine rechtswidrige Auslieferung der Opfer an die öffentliche Neugier. Doch das IKRK relativiert auch gleich wieder und weist darauf hin, dass die Alliierten ihrerseits zuvor Aufnahmen von irakischen Kriegsgefangenen an die Öffentlichkeit gebracht hätten.

Damit bringt das Rote Kreuz ein anderes Instrument des Völkerrechts in die Debatte: den "tu quoque"-Grundsatz ("du auch". Dieses "Wie du mir, so ich dir" gilt bei allen Verletzungen von internationalem Recht. Denn nur die Angst, der andere könnte einen genauso schlecht behandeln wie man selbst ihn, hält in einem Rechtssystem, das kaum handfeste Sanktionen gegen Verstöße kennt, die Staaten im Zaum. Daher könnte gerade der Stärkere in einem Konflikt - hier die USA unter Bush - sich eigentlich weit gehend auf dieses Prinzip verlassen, ganz ohne das lästige geschriebene Völkerrecht.

Fest steht: Auch der Irak ist an die Genfer Konvention gebunden. Falls Saddam Hussein sich dennoch der Taliban-Kämpfer auf Kuba erinnert, ihren Status anders als Washington sieht, und deshalb meint, mit den US-Soldaten ebenso umspringen zu dürfen, täuscht er sich. Denn auf "tu quoque" kann sich der Diktator hier nicht berufen.

"Tu quoque"

"Tu quoque" gilt nämlich allein zwischen den beteiligten Parteien. Nur wenn die USA irakische Soldaten konventionswidrig behandeln, dürfte Saddam eventuell das Genfer Abkommen außer Acht lassen. Rein rechtlich haben also Bush und Rumsfeld das Schicksal ihrer Soldaten im Irak auch selbst in der Hand.

Dabei ist es allerdings fraglich, ob "tu quoque" Saddam überhaupt helfen würde. Denn schon bei den ersten internationalen Kriegsverbrecherprozessen überhaupt - denen von Nürnberg nach dem Zweiten Weltkrieg - ließen die Richter den Einwand der Hitler-Schergen nicht gelten, auch die Alliierten hätten mit ihrem Bombenkrieg gegen Zivilisten unmenschliche Verbrechen begangen.

Dabei ist noch völlig offen, vor welches Gericht der irakische Diktator überhaupt gestellt werden könnte, wenn er - wie Bush ihm androht - als Kriegsverbrecher betrachtet werden sollte. Der Internationale Strafgerichtshof der UN, der kürzlich in Den Haag seine Arbeit aufnahm, ist es nicht: Bekanntlich sind weder die USA noch Irak Vertragsparteien seines Statuts geworden. Für seine früheren Giftgasverbrechen kann Saddam dort ohnehin nicht belangt werden, da sie vor dem Inkrafttreten des völkerstrafrechtlichen Statuts begangen wurden.

(DER STANDARD, Printausgabe, 25.3.2003)

[edgar99]

Hi,
das ist ja ein schöner Witz: Oberschlaumeier Rumsfeld beruft sich auf das Völkerrecht - gerade DER - der ist ja jetzt zum Kriegsverbrecher geworden, wenn ich nicht irre.
Den Anspruch auf das Völkerrecht habt ihr euch verwirkt, mein lieber Rumsfeld.
edgar99

[Herr_Nils_Holgersson]

Wenn die tomies erst auf die Medina-Division treffen gibt´s ganz andere Bilder im TV

[naiv]

Die Amis befreien den Irak von seinem Diktator, seinem Öl...
Millionen Iraker jubeln uns zu!!!Zitat Bushhhhhhhit

[oswald11]

"Leider werden einige die Rückreise im Bodybag antreten. "

[naiv]

Aber daran sind nur die Krauts schuld!!!!!!
Mit der Horrorschnauze an der Macht wäre DAS nicht passiert!!!O-Ton: Wir halten zu Bush mit allen Konsequenzen...

[tiramisusi]

Habt Ihr das auch gehört? Es gibt doch einige Iraker, die zurzeit einen Prozess in Brüssel anstrengen gegen George Bush senior. Wegen Kriegsverbrechen gegen Iraker im ersten Golfkrieg.

Und jetzt aufgepasst: Colin Powell hat Belgien mit "ernsten Konsequenzen" gedroht, wenn in Brüssel die Klage angenommen wird. Z. B. mit der Verlagerung des Nato-Hauptsitzes etc. (Seit wann haben die Amis überhaupt darüber zu entscheiden?). Das ist Justiz à la américaine.

Habe das glaube ich im "Spiegel" gelesen, wäre aber nett, wenn das jemand bestätigen könnte.....

TS

[Studentenverbindung]

Diese Beiden gehören vor ein Kriegstribunal.

[oswald11]

AMI GO HOME

[daimlerfreak]

*den Amis richtig eins auf die Fresse gönnt

shame on you

[oswald11]

Der Blitzkrieg,der keiner mehr ist und sein wird!
Bush spricht auf seine desolate Truppe aufmunternde Worte!
Obs hilft?
Wer ein Land brutal überfällt,muß mit Gegenwehr rechnen!!!

[oswald11]

Zerstörung der Städte oder Aushungern

Burkhard Schröder 26.03.2003
Deutsche Militärhistoriker prophezeien den Briten und Amerikanern im Irak eine Niederlage

Noch nie in der Geschichte der Kriege sei, so Militärhistoriker, eine Großstadt wie Bagdad militärisch von einer Invasionsarmee erobert worden. Für die Alliierten im Irak gäbe es nur zwei Möglichkeiten, Badgad oder auch Basra zu erobern: Die Städte völlig zu verwüsten oder sie auszuhungern. Basra gilt schon jetzt als militärisches Ziel. Das heißt: Straßenkampf. Und der könne letztlich nicht gewonnen werden.









Kämpfende Soldaten in Stalingrad. Foto: Vasili Chuikov






Professor Dr. Manfred Messerschmidt, 76, Professor und bis 1988 in Freiburg leitender Historiker des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes, ist seit 1995 pensioniert, gilt aber immer noch als der Doyen der deutschen militärhistorischen Forschung. Selbst seine zahlreichen wissenschaftlichen und politischen Gegner beziehen sich auf den unbequemen Historiker mit Respekt.





Messerschmidt hält eine militärische Niederlage der Alliierten für wahrscheinlich, falls sich das Regime Saddam Husseins an der Macht halte. Eine Eroberung Bagdads sei unmöglich, falls die Alliierten nicht planten, die irakische Hauptstadt in Schutt und Asche zu legen. Der Zweite Weltkrieg habe gezeigt, insbesondere die 900 Tage dauernde Belagerung Leningrads, dass ein Straßenkampf immer zur völligen Zerstörung und zu schrecklichen menschlichen Verlusten führte.

Selbst die deutsche Wehrmacht habe zunächst gezögert, die russischen Großstädte militärisch erobern zu wollen, bis Hitler persönlich anordnete, sie entweder komplett zu zerstören oder auszuhungern. Sowohl in Leningrad als auch in Stalingrad ging dieses Konzept nicht auf. Eine Millionenstadt könne man nicht sichern, Invasoren könnten sich höchstens in bestimmten Punkten einigeln.



"Und wenn nach Bombardements erst Schutt auf den Straßen liegt, kommen auch Panzer nicht mehr durch."




Die "Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung" ( AKUF) am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Hamburg betreibt eine Website und ein Archiv, die umfassend über das weltweite Kriegsgeschehen nach dem Zweiten Weltkrieg. informieren. Wenn es den Amerikaner und Briten gelänge, die Millionenstadt Bagdad zu erobert, wäre das ein historischer Präzendenzfall, da dies unter vergleichbaren Umständen noch keiner Armee gelungen sei.

Dr. Gerd Krumeich Professor an der Universität Düsseldorf und Vorsitzender des "Arbeitskreises Militärgeschichte", sieht das ähnlich. Schon 1870, im deutsch-französischen Krieg, habe Paris nur deswegen kapituliert, weil sich die französische Armee samt ihrem Kaiser schon ergeben hatte und die Versorgungslage der Stadt katastrophal wurde. Die russische Bevölkerung in den belagerten Städten Leningrad und Stalingrad habe zwar gehofft, militärisch entsetzt zu werden. Das sei im Irak nicht zu erwarten: "Aber der Glaube versetzt Berge."

Die Amerikaner hätten offenbar nicht damit gerechnet, dass Saddam Hussein einen gewissen Rückhalt in Teilen der irakischen Bevölkerung habe. Niemand wisse genau, wie stark der sei. Die haushohe technische Überlegenheit der alliierten Truppen und ihre Luftüberlegenheit nutze bei einem Straßenkampf überhaupt nichts. Man könne keine Großstadt "sauber" einnehmen. Und die Bombardements bewirkten, dass die Bevölkerung sich um so mehr um den Diktator schare. Nichts habe die deutsche Bevölkerung "näher an Hitler herangebracht als die Bomben" der Alliierten. Das sei ein merkwürdiges Phänomen, aber auch bei anderen verbrecherischen Regimes der Geschichte zu beobachten

Der Militärhistoriker Prof. Dr. Bernhard Kroener von der Universität Potsdam hat über die angestrebte Eroberung irakischer Städte eine klare Meinung:



"Wenn Widerstand geleistet wird, ist eine Großstadt prinzipiell nicht einzunehmen."




Dafür gäbe es keine historischen Beispiele, Paris 1940 und Rom 1944 seien nicht verteidigt worden, nur deshalb wäre eine militärische Okkupation möglich gewesen. Und die damals südvietnamesische Hauptstadt Saigon sei 1973 zwar erobert worden, aber nicht von "fremden" Invasoren, sondern von Vietnamesen.

Das Bewusstsein der Europäer habe sich geändert, meint Kroener. Ein Bombenkrieg wie zum Beispiel der alliierte Angriff auf Hamburg mit 30.000 Toten in zwei Nächten sei nicht mehr denkbar. Ein Straßenkampf um Bagdad auch nicht: "Jeder, der noch bei Trost ist, wird den vermeiden. Der ist nicht zu gewinnen." Alternativen gebe es nicht. Falls die Alliierten versuchten, Bagdad weiträumig abzuriegeln, müssten sie wesentlich mehr Truppen ins Land bringen und mit einer monate-, gar jahrelangen Belagerung rechnen. Der jetzige Vorstoß auf die irakische Hauptstadt ginge offenbar immer noch von der Idee aus, dass die Bevölkerung "vom Regime schnell abfallen" würde. Das sei, meint Kroener, ein Irrtum: Selbst wenn sich die Bevölkerung passiv verhalte, reichte es auch, wenn die Elitetruppen den Widerstand noch organisieren könnten, um die Stadt zu verteidigen. "Wenn es nicht gelingt, das Regime Saddam Husseins zu destabilisieren und die Führungsspitze auszuschalten, ist die Niederlage vorprogrammiert."

Prof. Dr. Bernhard Kroener empfiehlt den britischen und amerikanischen Militärs Lektüre, die zwar schon alt ist, aber dennoch gut beschreibt, wie sich irakische Kommandos bei der Verteidigung Bagdads verhalten werden: die gesammelten Werke Mao Zedongs. Der Guerillakämpfer bewege sich in der sympathisierenden Bevölkerung wie der Fisch im Wasser.

Die deutschen Militärs dürfen jetzt zum Irak-Krieg nichts mehr sagen. Das gilt sowohl für die Pressestelle der Bundeswehr als auch für das jetzt in Potsdambeheimatete Militärgeschichtliche Forschungsamt. Ehemalige Militärs wie Brigadegeneral a.D. Helmut Harff, erster Befehlshaber der deutschen Truppen im Kosovo und heute Geschäftsführer des Ausschusses Verteidigungswirtschaft im Bundesverband der Deutschen Industrie, sind offener. Hauff bestätigt die deutschen Militärhistoriker:



"Bagdad mit militärischen Mitteln zu beherrschen ist nicht möglich. Es wird zu einem langjährigen Häuserkampf, einem regelrechten terroristischem Kleinkrieg kommen."




Das habe man schon im "relativ kleinen" Mogadischu in Somalia gesehen. Damals zogen die Amerikaner wieder ab, weil die Stimmung in den USA kippte.

[oswald11]

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