"Der nützliche Idiot" oder der liberale Oswald Metger im Interview - 500 Beiträge pro Seite

[Jarrod21]

Über 43 Milliarden Euro neue Schulden macht der Bund 2003. Wie kann man sich so verschätzen? tagesschau.de sprach mit Oswald Metzger, bis Ende 2002 Haushaltsexperte der Grünen, über Schuldenlast, Haushaltsplanung und die Zukunft der Staatsfinanzen.


tagesschau.de: 2003 beträgt die Neuverschuldung 43, 4 Milliarden Euro. Aus ihrer Sicht als Haushaltsexperte: Wie kann man sich so verschätzen?

Oswald Metzger: Weil wir uns als Finanzpolitiker von den Sozial- und Wirtschaftspolitikern auf der Nase haben herumtanzen lassen. Wir haben nicht klar gemacht, dass Haushaltspolitik Folge von wirtschafts- und sozialpolitischen Maßnahmen ist. Die Minister Riester und Schmidt sowie Müller und Clement haben in ihren Geschäftsbereichen zu wenig Reformdynamik entfaltet. Jetzt ist Hans Eichel der nützliche Idiot. Das Defizit ist die Folge von zahlreichen Unterlassungen, auch von der ruhigen Hand des Kanzlers, der ab dem Herbst 2000, nach der damaligen Steuerreform und der Riesterrente, plötzlich Stillstand verordnet hat. Das war ein Riesenfehler.

tagesschau.de: Ist es nicht ein grober Fehler, bei der Haushaltsplanung immer ans Limit zu gehen?

Metzger: Das Prinzip eines guten Haushälters ist es, Einnahmen eher unterdurchschnittlich zu schätzen und die Ausgaben eher überdurchschnittlich. Dann kommt am Schluss, selbst wenn im Haushalt Risiken auftreten, doch noch ein halbwegs ordentliches Ergebnis raus. Das ist bei den öffentlichen Haushalten unseres Gemeinwesens schon lange nicht mehr der Fall, weil wir unseren Staat auf allen Ebenen überfordern. Wir überbelasten den Faktor Arbeit mit Sozialkosten und generieren Arbeitslosigkeit und dadurch auch gleichzeitig einen Rückgang der Steuereinnahmen.

Hans Eichel zieht viel Kritik auf sich, die er nicht verdient hat, weil er tatsachlich einen schuldenfreien Staat wollte. Aber die Fachpolitiker, speziell die Sozial- und die Wirtschaftspolitiker, haben uns als Finanzpolitiker die Arbeit unmöglich gemacht.

tagesschau.de: Wie kommt ein Staat von dieser Schuldenlast wieder runter?

Metzger: Nur indem er die Neuverschuldung ächtet und diese nur als Ausnahme in konjunkturellen Krisen einsetzt. Und indem wir unseren Sozialstaat so organisieren, dass nicht mehr der Faktor Arbeit der Lastesel ist. Eine längere Lebensarbeitszeit und eine Senkung der Nettorentenniveaus muss genauso diskutiert werden wie in der Gesundheit mehr Selbstbeteiligung. Das sind alles Dinge, die in der Reformagenda noch nicht sonderlich weit gediehen sind. Wir machen im Moment nur Notoperationen am offenen Herzen, aber noch keine wirklich grundlegenden Strukturreformen.

[marc22]

ich halte ja nichts von den grünen, aber der metzger hat wenigstens ahnung von der sache.
deshalb ist er wohl auch weg von den grünen.

[Jarrod21]

Er wurde ja auch ausgetreten. Wegen seiner sehr liberalen Haltung. Könnte wirklich ein FDPler sein, wenn man ihn mal in Diskussionrunden verfolgt.

Asu ähnlichem Grund warf man Ströbele auch raus. Heuchlerischerwesie nahm man in dann unter Tränen wieder im Bundestag auf, als er ein Direktmandat erhielt.

[com69]

Den haben sie Rausgeschmissen, weil er zu oft den Mund aufgerissen hat und er gegen den Strom geschwommen ist.

Bei den Grünen dafür man eben Joschka und Trittin nicht gegenreden auch wenn man vernünftige Ideen hat.

[Jarrod21]

Am besten man hält als Grüner gleich die Klappe. Sonst sinkt man noch unter 5%.

[farniente]

Nix gegen den sympathischen Oswald.
Aber wie tief sind wir eigentlich gesunken in unserer politischen Kultur wenn ein Mann wie Oswald Metzker zur Medienikone erhoben wird und wie ein Wanderpokal in jeder Talkshow auftritt und das ganze mit zwei einfachen Botschaften, die man normalerweise bei jedem Politiker voraussetzen müßte:
1. Er hat ein Mindestmass an Ehrlichkeit, teilweise sogar sehr erfrischend was seine eigene Person angeht.
2. Er hat die kaufmännische Regel verinnerlicht "ein guter Kaufmann rechnet sich nicht reicher wie er ist"
(das wußten die alten Römer aber auch schon).

Aber vielleicht gehört er schon deswegen in den Bundestag weil er mit seiner Anwesenheit eine andere Null rauskegelt.

[Rhum56]

@6

joooot

Bin auch kein Grüner, aber was er sagt, hat doch Hand und Fuß.

Solche Leute müßten stärker kommen. Vielleicht wirds noch.

Einem Tritin hingegen muß man aufs schärfste wiedersprechen. In so einer Situation noch Arbeitslose schaffen, wegen ein paar Blechdosen, das kann man mit wirtschaftlichem Sachverstand niemandem klar machen.
Auch sonst galoppiert er häufig übers Ziel.

so long

[ConnorMcLoud]

Tja, von einem Mann solchen Kalibers kann die Rest-FDP nur träumen.

[Rhum56]

Der Boardclown spuckt schon wieder in jeden Thread.

weg hier

bis moin