wieder mal eine neue Steuer ! - 500 Beiträge pro Seite

[wombat01]

das könnte man doch auch noch auf andere Bereiche ausdehnen .

Bürger sollen für Regen bezahlen


U m die klammen Kassen zu füllen, hat sich die norddeutsche Gemeinde Henstedt-Ulzburg eine besonders schräge Idee einfallen lassen. Die 6000 Bürger sollen für das Regenwasser eine Steuer bezahlen, wie das „Hamburger Abendblatt“ und die „Bild"-Zeitung am Dienstag berichteten. Weil es in der schleswig-holsteinischen Stadt so oft regnet, wollte der Gemeinderat den Angaben zufolge ursprünglich ab sofort eine „Niederschlagswassergebühr“ von bis zu 104 Euro pro Jahr verlangen.

Die Bürger hätten jedoch gegen diese Pläne protestiert und so einen Aufschub erreicht, hieß es. Die Pläne wurden daher geändert. So werde die Gebühr erst ab 2008 voll berechnet, ab 2005 müssten die Einwohner die Hälfte der Gebühren blechen, berichtete das „Hamburger Abendblatt“.

Eine Bürgerin meinte zu den Plänen: „Wenn wir uns hier nicht wehren, zahlen wir irgendwann noch für Atemluft.“

30.12.03, 13:58 Uhr





http://news.focus.msn.de/G/GN/gn.htm?snr=128226&streamsnr=7


wombat01

[Ciccarelli]

ihr seit ja wohl mittlerweile total krank im kopf!!!

langsam bekommt man es ja schon mit der angst zu tun.

bin ich froh, daß ich ausgewandert bin.

-gruß in die "bananenrepublik deutschland"-

zig@

[Eichsi]

Von wegen neue Erfindung es wäre besser gewesen, wenn der Schreiberling sich vorher informiert hätte...

Auch in Schläfrig-Holstein wird nach den üblichen Kriterien zwischen kommunalen Steuern (zur allgemeinen Finanzierung, ohne konkrete Gegenleistung) und Gebühren (zur Finanzierung einer bestimmten öffentlichen Einrichtung, die vom Gebührenpflichtigen benutzt wird) unterschieden. Die Niederschlagswassergebühr wird erhoben von Nutzungsberechtigten der Grundstücke, die an die öffentliche Anlage der Gemeinde zur Niederschlagswasserbeseitigung angeschlossen sind (m.a.W.: deren Dachrinnen- und Drainagewasser nicht auf dem Grundstück versickert, sondern in den öffentlichen Kanal unter der Straße geleitet wird). Die Straßenkanäle und deren Wartung kosten Geld, das sich die Gemeinde von den Benutzern wiederholt. Inzwischen dürfte es kaum noch eine Gemeinde in Deutschland geben, die auf Benutzungsgebühren verzichten und diese öffentliche Aufgabe aus den allgemeinen Einnahmen finanzieren kann.

Also keine Panik in Henstedt-Ulzburg...

[BoersenHighlander]

# 2

Wo biste denn hingeflüchtet ???

Affengeil dein Ausstieg. Herzlichen Glückwunsch.

Gäbe was drum dieses seltsamen Treiben hierzulande auch von außen betrachtenn zu können.

[borazon]

Immer wieder erstaunlich, wie schnell sich, um Steuer- und "Gebühren"erhöhungen zu befürworten, im Alten Europa sofort irgendwelche Grufties aus ihren Löchern erheben.

[NATALY [VIP]]

Zu #3: Es trifft zu, dass jede Gemeinde Abwassergebühren erhebt. Nicht zutreffend ist dagegen die Annahme, Niederschläge (Regen etc.) werde bei der Berechnung der Abwassergebühr allgemein berücksichtigt. Üblich ist vielmehr, diejenige Menge, die an Frischwasser geliefert wird, auch als Abwasser in Rechnung zu stellen.

[halihalo]

das abgabenproblem kommt teilweise dort auf, wo das regenwasser aufgefangen wird und in einem separaten kreislauf z. b. für die klo-spülung oder für waschmaschinen verwendung findet.
hier umgeht man die wasseruhr für die berechnung der wasser/abwassermenge und unser liebster bürokratenstaat will hier die leute zur kasse bitten.

[wombat01]

also bei uns wurde eine einmalige Gebühr erhoben , für die Fläche , bei der der Regen nicht im Erdreich versickeren kann ( versiegelt ist ) .
Aber wie gesagt das war eine einmalige Gebühr , die an den Abwasserverband ging .

[NiemehrArm]

#6 NATALY

erstmal nachträglich ein gutes neues Jahr!

Eine Gebühr für Niederschläge zu erheben ist wohl verbreiteter als man denkt:

Beispielsweise die Stadt München:

http://www.muenchen.de/baureferat/i_sew3.html


Gruss
NmA

[Lisaman]

Da hat Blöd ja mal wieder etwas grob falsch verstanden oder dargestellt...

Eine "Niederschlagsgebühr" bzw. genaugenommen eine Abwassergebühr für versiegelte Flächen deren Niederschlagswasser ins öffentliche Kanalnetz abfließen ist alles andere als unüblich wenn nicht sogar fast schon die Regel.

Solange das ganze nicht nur als zusätzliche Einnahmequelle sondern einer gerechteren Verteilung der Abwasserkosten dient (=also die "normalen" Abwassergebühren dadurch entlastet werden") ist das durchaus sachgerecht: schließlich verursacht das abfließende Niederschlagswasser einen erheblichen Kostenanteil für Abflussnetz + Kläranlagen, von Folgethemen (Hochwasserschutz) mal ganz abgesehen.

Abgesehen davon gibt es ja ein paar einfache + umweltfreundliche Sparmaßnahmen: Flächenversiegelung vermeiden (nicht jeder Parkplatz muss aus Asphalt sein...), Dachbegrünung, Versickerung auf dem eigenen Grundstück...

[NATALY [VIP]]

Zu #9: Danke für den Hinweis und die Wünsche zum Neuen Jahr.

[Lisaman]

Ach ja:
Google findet mit den Suchbegriffen Abwassergebühr und Niederschlagswasser alleine über 1000 Treffer...

ein paar Beispiele nach 2 Minuten Suchen (scheint der Presse zu teuer zu sein...):

Konstanz:
http://www.konstanz.de/service/servicebetriebe/ebk/abwasserr…

Gummersbach
http://www.stadtwerke-gm.de/html/abwassergebuehr.html

Ober-Ramstadt
http://www.hessennet.de/ober-ramstadt/Was_Wann_Wo/Aktuelles/…

Marl
http://www.marl.de/Marl_Dienstbereit/Abwasser/Anschreiben_20…

Hildesheim
http://www.stadt-hildesheim.de/stadtrecht/608_entwaesserungs…

Freiburg
http://www.ese.freiburg.de/html/abwasser/abwasser_gebuehr_ge…

[invest2002]

in baden-württemberg gibt es schon lange die:


Luftraumsteuer

jetzt kann jeder einmal raten, was das ist!!!

invest2002

[NATALY [VIP]]

@invest2002:

Die gibt es auch in
Berlin:http://www.berlin.ihk24.de/share/bw_archiv/bw2002/0204049a.h…
Trostberg:http://www.dynamis.de/main_presse06.html
laut HDE wohl in sehr vielen Kommunen:http://www.einzelhandel.de/servlet/PB/menu/1014831_pthemenar…
Thüringen:http://www.google.de/search?q=cache:2SjigXs6_MYJ:www.pds-fra…
Mecklenburg_Vorpommern:http://www.ihkzuschwerin.de/ihksn/Medien/Dokumente/PR/vorsch…