Grüne blockerien Zuwanderungsgesetz - 500 Beiträge pro Seite

[Antifor]

Grüne blockerien Zuwanderungsgesetz


Die Einigung von Kanzler Schröder und der Union zur Zuwanderung gerät in Gefahr. Einige Grünen-Landesverbände drohen damit, das Gesetz scheitern zu lassen.

München - Bei Teilen der Grünen stößt der zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und den Spitzen der Union ausgehandelte Kompromiss auf scharfe Kritik. "Ich hätte erwartet, dass der Kanzler darauf drängt, dass die Vereinbarung schwarz auf weiß festgehalten und von der Union gegengezeichnet wird", sagte Frithjof Schmidt, der Vorsitzende des größten Landesverbandes NRW, dem SPIEGEL.

Sollte bei der Umsetzung des Gesetzes etwas herauskommen, das für die Grünen nicht akzeptabel sei, "behalten wir uns natürlich die Option vor, das Ganze abzulehnen". Der NRW-Landesverband will gegebenenfalls einen Kleinen Parteitag beantragen, um über den Kompromiss abzustimmen.

Der Berliner Fraktionsvorsitzende Volker Ratzmann kritisierte, die Zuwanderung sei "im Sturmfeuer des CSU-Sicherheitswahns untergegangen". Bisher lägen nur politische Absichtserklärungen auf dem Tisch, viele Probleme entstünden jedoch erst bei der konkreten Umsetzung. Deshalb müsse sichergestellt sein, "dass der Gesetzentwurf auf keinen Fall von dem Trio Infernale Schily, Beckstein und Müller geschrieben wird", sagte Ratzmann.


Verdammt nochmal, dann muß eben das Gesetz gegen die Stimmen der Grünen durchgesetzt werden. Die Stimmen von SPD, Union und FDP sind dafür doch allemal ausreichend!!! Der Fall Kaplan hat doch gezeigt, wie wichtig ein schnelles Vorgehen ist. Verdammte Grüne!!!

[Antifor]

Kaufe ein i!

Hinterher zieht sich noch einer daran hoch......

[TradersNation]

wie wollen die grünen das denn blockieren ???

schroeder sollte lieber an seine partei denken !!! wenn das scheitert verliert er weiter an zustimmung in der bevölkerung ....

besonders jetzt wegen kaplan usw.

[konns]

die Grünen haben doch bisher immer gedroht dieses oder jenes schweitern zu lassen. Am Ende haben sie sich in ausreichender Zahl dem eigenen Machtwillen gebeugt und zugestimmt. Grundsätze haben die Grünen (bzw. diejenigen, die derzeit dort die führenden Köpfe sind) doch schon lange nicht mehr und das Ziel ist Machthalt um jeden Preis.

[Helmut_Kohle]

@ 2 ... und ein i verkaufen

[Antifor]

#3/4...Na, der SPD würde es warscheinlich gar nicht gefallen, wenn die Grünen es drauf ankommen ließen, die Koalition platzen zu lassen. Andererseits wird Schily, zu dessem Lieblingskind das Zuwanderungsprojekt geworden ist, hier Druck machen. Wie er u.a. auf Bütigkofer reagierte, zeigte dies auch. Auch der Kanzler würde erheblich an Ansehen (noch mehr?) verlieren, wenn er jetzt nicht durchalten würde. Insgesamt sieht es zwar recht gut aus. Trotzdem ist es ärgerlich, daß die Grünen hier wieder querschießen und sich nicht endlich mal mit Union und FDP, denen sie ja komischerweise Blockadepolitik vorwerfen, einigen können.


#5....Gut, daß ich plus/minus 0 da wieder rauskomm. Ist bei Rot-Grün wirklich nicht leicht

[binschondrin]

#4 konns

Genauso ist es.
Wenn die Grünen nur ein bisschen Rückrat hätten,
wären die aus der Koalition schon längstens ausgestiegen.
Die Grünen sind auch hier um keinen Deut besser als die
`etablierten` Parteien.
Machterhalt um jeden Preis.
Hauptsache die Kohle stimmt und die Altersvorge ist gesichert.

Gruss bsd

[Helmut_Kohle]

@ 6

[Antifor]

Und vergessen wir die zahlreichen Bonusmeilen mal nicht. Was für einen Wagen fährt der Herr Schlauch noch gleich? Einen Drei-Liter-Turbo-Porsche?!

[binschondrin]

#5 Helmut-Kohle

Na, was fehlt da bei #7 ?

Danke.

Gruss bsd

[Antifor]

G wie Grüne Heuchler kaufen!

[rookie50]

Könnte es sein, daß die GAL eine kriminelle Vereinigung ist, die das Ziel hat, Deutschland kaputt zu machen?

[Antifor]

Aber rookie...Die Grünen haben viel heere Ziele: Die Zerstörung Europas.

[Tschakka]

habt Ihr gestern Berlin Mitte geguckt? Ich finde es mittlerweile ausgesprochen auffälig, wie sich die Roten und die Schwarzen miteinander benehmen. War gestern zwischen Angie und Münte schon fast "liebevoll".