TELES: Bundespatentgericht erklärt VoIP-Patente als in Deutschland nichtig - 500 Beiträge pro Seite | Diskussion im Forum

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Die TELES AG (ISIN DE0007454902/ WKN 745490) gab am Donnerstag bekannt, dass der 4. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in München gestern in den Patent-Nichtigkeitsverfahren der Firmen Cisco Systems Inc. (ISIN US17275R1023/ WKN 878841) und Quintum Technologies Inc. gegen das deutsche und den deutschen Teil des europäischen VoIP-Patents der Gesellschaft dieses Patent bzw. diesen Patentteil aufgehoben hat.

Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Als Grund für diese Entscheidungen nannte die Vorsitzende in ihrer kurzen mündlichen Begründung die mangelnde Erfindungshöhe beider Patente.

TELES hat beschlossen, gegen diese Urteile beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe Berufung einzulegen, da jedenfalls dieser Entscheidungsgrund bei der dortigen richterlichen Überprüfung keinen Bestand haben dürfte. Schließlich sei die Erfindungshöhe der beiden genannten TELES-Patente schon allein dadurch zweifelsfrei nachgewiesen worden, dass wegen der gleichen Erfindung noch Jahre nach deren Patentierung (im Jahr 1996) eine Serie von weiteren Patenten erteilt wurde.

Auf das einschlägige VoIP-Patent der TELES in den USA - und die zugehörige Teilungsanmeldung sowie dort anhängige Verletzungsklagen - haben die Entscheidungen des BPatG indes keine unmittelbare Auswirkung, hieß es weiter.

Die Aktie von TELES notiert aktuell bei 5,42 Euro (+1,12 Prozent).

Wertpapiere des Artikels:
TELES AG
Cisco Systems Inc.


Autor: SmartHouseMedia (© wallstreet:online AG / SmartHouse Media GmbH),13:19 06.04.2006

[Merrill]

Um das Urteil des Bundespatentgerichte von seinen Auswirkungen einzuordnen:

1) Teles hat vorm Bundespatentgericht verloren.
Alle anderen nationalen Klagen gegen Unternehmen wg. Patentverletzung dürften damit erst einmal erledigt sein.

2) Teles will vor das Bundesgerichtshof (X. Zivilsenat für Patentklagen) gehen.
Die Klage muss
- sorgfältig vorbereitet,
- angenommen und
- entschieden werden.

Sowas dauert mindestens 2 Jahre, d.h. frühestens Mitte 2008 gibt es ein Urteil.

3) Sollte Teles vorm BGH gewinnen, können dann erst die anderen Klagen
gegen x-Firmen wg. Patentverletzung wieder aufgenommen werden.

4) Sollte Teles auch diese Klagen gewinnen, dürfte frühestens 2009, eher 2010 Geld fliessen.

5) Die Wahrscheinlichkeit, das Teles vorm Bundesgerichtshof den Entscheid
des Bundespatentgerichts kippt, dürfte übrigens statistisch unter 30 Prozent liegen.


Bei Teles ist mit diesem Urteil also auf Jahre jede Patenteinnahme-Phantasie tot.