Schlechte news für W:O !!! - 500 Beiträge pro Seite

[ZockerFreak]

Dienstag, den 06.12.05 11:08


Urteil: Anbieter für Forum haftbar


Mario Dolzer geht über seinen Anwalt Bernhard Syndikus weiter gegen Online-Medien vor. Das Landgericht Hamburg gab jetzt dem Antrag Dolzers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Heise Verlag statt (Az. 324 O 721/05). Der Anbieter des beliebten Nachrichtendienstes heise.de wird damit "faktisch gezwungen", alle Beiträge im Forum im Vorhinein auf einen Rechtsverstoß zu überprüfen.




DOS gegen Dolzer?

Dolzer war als Geschäftsführer des Unternehmens "Universal Boards" gegen Beiträge im Heise-Forum vorgegangen, in denen es um verschiedene Maßnahmen gegen das von ihm verbreitete Programm "k.exe" ging. Syndikus verlangte per Abmahnung vom Verlag, "an der Verbreitung von Leserkommentaren mitzuwirken, in denen wörtlich oder sinngemäß dazu aufgerufen wird, Dateien, insbesondere das Programm k.exe, so oft wie möglich [...] downzuloaden, um die Server meiner Mandanten in die Knie zu zwingen".

Der Verlag hatte die von Syndikus bemängelten Beiträge zwar sofort gelöscht, nicht aber die geforderte Unterlassungserklärung unterschrieben. Dolzer erwirkte daraufhin eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Hamburg. Den Widerspruch des Heise Verlags wies die Kammer am Freitag nach mündlicher Verhandlung zurück. Danach sei ein Forenbetreiber auch ohne Kenntnis der Inhalte für im Forum veröffentlichte Inhalte haftbar zu machen. Dolzer war in einer anderen Angelegenheit auch gegen onlinekosten.de vorgegangen, unterlag dabei aber vor dem Landgericht Frankfurt.

Alle Foren dicht?

Heise fürchtet jetzt weit gehende Konsequenzen: "Sollte sich diese Rechtsprechung durchsetzen, führt das dazu, dass jeder Anbieter, der ungefiltert die Möglichkeit zu Kommentaren bietet, unmittelbar für Rechtsverstöße in den Beiträgen haftet und abgemahnt werden kann", so Heise-Justiziar Joerg Heidrich. Sollte sich die Auffassung der Hamburger Kammer durchsetzen, wären davon alle Betreiber von Blogs, Gästebüchern oder Chats betroffen. Anbieter von großen Communities wie Heise (oder auch onlinekosten.de) werden unter Umständen gezwungen sein, ihre Foren zu schließen.

Heise hat bereits weitere rechtliche Schritte angekündgt, wartet aber noch, bis die schriftliche Begründung des Gerichts vorliegt. Ganz Internet-Deutschland ist gespannt auf die Argumente der Hamburger Richter. Auch Rechtsanwalt Udo Vetter, der den Lesern seines "Lawblogs" ebenfalls Kommentare erlaubt. "Auf die Urteilsbegründung darf man wirklich gespannt sein", so Vetter. "Vor allem, weil im Gesetz genau das Gegenteil steht."

Volker Briegleb

[Papasimon]

das ist nicht durchzusetzten!!!

[ZockerFreak]

[posting]19.173.752 von Papasimon am 06.12.05 15:31:39[/posting]Na hoffentlich

[789456123]

[posting]19.173.804 von ZockerFreak am 06.12.05 15:33:39[/posting]Es ändert sich nur die Adresse:

http://www.wallstreet-online.dewso_1_e07d3613a7cf2e785d3f4553daf82b63

[antonazubi]

Meiner bescheidenen Ansicht nach hat sich WO durch verschärfte Benutzerregeln für diesen Fall bereits gerüstet, beispielsweise können `dünne` wie ich keine neuen Threads mehr eröffnen, Threads werden vermehrt gesperrt, etc.

[ZockerFreak]

[posting]19.175.841 von antonazubi am 06.12.05 17:21:59[/posting]Viele neuangemeldete IDs sind DICKE obwohl sie einen freemailer nutzen...wie z.b. yahoo

[antonazubi]

Dick wird man, wenn man (s)eine Wohnadresse angibt. Ich gehe zwar nicht über einen Freemailer, will aber den ganzen Werbemüll nicht auch noch per Post bekommen und deshalb meine Wohnadresse nicht angeben.

[ZockerFreak]

[posting]19.176.093 von antonazubi am 06.12.05 17:42:25[/posting]hmmm....hat sich da was geändert ... früher wurde man dick wenn man eine vernünftige emailadresse angab.....wohnadressen kann man sich doch leicht erfinden

[greatmr]

ausserdem nützt das gar nix. denn wenn diese rechtsprechung sich durchsetzt und ein "dünner" innerhalb von threads strafwürdiges sagt, dann ist nicht nur der dran, sondern auch w:o - und das kann ja wohl nicht sein....

[s_picker]

[posting]19.176.150 von ZockerFreak am 06.12.05 17:46:45[/posting]stimmt, ich gebe auch überall meine richtige Adresse an,da ich mich freue immer auf dem laufenden zu sein was es in unserer Konsumgesellschaft täglich neues gibt(habe schon einen extra großen Briefkasten).....SP

[ZockerFreak]

[posting]19.182.252 von s_picker am 07.12.05 09:56:50[/posting]