Die Linke löst sich auf - WASG will die Spaltung - 500 Beiträge pro Seite

[Aktienkrieger]

Quelle: http://www.n-tv.de

Sonntag, 26. Februar 2006
Das war`s dann wohl
WASG will die Spaltung

Linkspartei und WASG haben auf ihrem Weg zu einer Fusion auf Bundesebene bis 2007 schwere Rückschläge hinnehmen müssen. Die Berliner Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) erteilte der Ex-PDS am Samstag eine klare Absage – sie tritt bei der Abgeordnetenhaus-Wahl am 17. September voraussichtlich eigenständig an. In Mecklenburg-Vorpommern, wo am 17. September ebenfalls ein neuer Landtag gewählt wird, forderte der WASG-Landesverband die Linkspartei zum Ausstieg aus der Regierung mit der SPD bis zum 31. März auf. Im Fall konkurrierender Wahlauftritte ist der Fraktionsstatus der Linken im Bundestag in Gefahr.

Gegen eine gemeinsame Kandidatur mit der Linkspartei stimmten auf dem Landesparteitag der Berliner WASG nach hitzigen Wortgefechten 91 von 142 Delegierten. Das letzte Wort haben nun die Berliner Parteimitglieder in einer Urabstimmung zwischen dem 28. Februar und dem 7. März. Die Linkspartei-Spitze warnte vor einer eigenständigen WASG-Kandidatur. Die Abkehr vom Ziel einer gemeinsamen Partei beschädige das Projekt und schwäche die Linke in Deutschland, sagte der Bundesvorsitzende Lothar Bisky im Deutschlandradio Kultur.

Der Fusions-Beauftragte der Linkspartei, Bodo Ramelow, empfahl seinen Berliner Parteifreunden, "mit dem derzeitigen WASG-Landesvorstand keine Gespräche mehr zu führen". Er sagte dem "Tagesspiegel" (Montag), in Berlin versuche "eine politikunfähige Minderheit gerade, das Projekt in ganz Deutschland zu unterminieren". Ramelow sprach in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" von der Gefahr, dass Dogmatiker in beiden Parteien an Einfluss gewinnen. "Wenn sich die Linkspartei wieder in Revolutionslyrik übt und in Hinterzimmer zurückzieht, dann wird es nichts mit einer modernen Bürgerrechtspartei."

[Aktienkrieger]

Berliner WASG gefährdet Fusion mit Linkspartei
Sonntag 26. Februar 2006, 17:36 Uhr

Berlin (AP) Die Berliner WASG will bei der Landtagswahl im September gegen die Linkspartei antreten und bringt damit die Fusionspläne der Bundesparteien in Gefahr. Auf einem WASG-Landesparteitag votierten am Samstag 91 der 130 Delegierten für den Alleingang. Die endgültige Entscheidung fällt aber erst in einer Urabstimmung zwischen dem 28. Februar und dem 7. März.
Der WASG-Bundesvorstand schloss ein Scheitern der Fusionspläne mit der Linkspartei nicht mehr aus. Die Linke dürfe nicht in die alte Schwäche der Zersplitterung zurückfallen, warnten die Vorstandsmitglieder Klaus Ernst und Thomas Händel.

Das Vorhaben des Berliner Landesverbandes sei für das Fusionsprojekt ein «gravierendes Hindernis».
Scharfe Kritik kam auch von der Linkspartei. In Berlin versuche eine «politikunfähige Minderheit» die geplante Fusion zu unterminieren, sagte der stellvertretende Linksfraktion-Vorsitzende Bodo Ramelow. Dies werde sich die Linkspartei nicht gefallen lassen. Er werde dem Berliner Landesverband empfehlen, mit dem derzeitigen WASG-Landesvorstand keine Gespräche mehr zu führen. «Jedes gemeinsame Agieren steht hier vor dem Ende», betonte Ramelow, der auch Fusionsbeauftragter seiner Partei ist. «Wenn einzelne Landesverbände gegen die zwischen der Linkspartei und der WASG unterzeichneten Kooperationsabkommen verstoßen, ist das nicht akzeptabel.»

Der Linkspartei-Vorsitzende Lothar Bisky hatte die Berliner WASG bereits vor dem Parteitag vor einer Beschädigung des Fusionsprojekts gewarnt. Die Linke in Deutschland dürfe «die große historische Chance» einer einheitlichen Partei nicht verpassen.

Auch die WASG in Mecklenburg-Vorpommern distanzierte sich am Wochenende von der Linkspartei. In Lalendorf zeichnete sich am Samstag auf einer Landesmitgliederversammlung ab, dass die Partei bei der Landtagswahl im September alleine antreten will. Die Entscheidung soll auf einer weiteren Landesmitgliederversammlung im April fallen. Landesvorstandsmitglied Karsten Dörre rechnete am Sonntag damit, dass das Meinungsbild vom Samstag dann mit einem Beschluss bestätigt wird.

Bei einer konkurrierenden Kandidatur von Linkspartei und WASG bei der Berliner Landtagswahl könnte es nicht nur zu Problemen bei der angestrebten Fusion, sondern auch für die gemeinsame Bundestagsfraktion kommen. Denn nach der Geschäftsordnung des Parlaments dürfen Parteien keine gemeinsame Fraktion bilden, wenn sie bei Wahlen gegeneinander kandidieren.

(Quelle: Ramelow im «Tagesspiegel», Bisky im Deutschlandradio Kultur)

[Aktienkrieger]

WASG konkurriert bei Berlin-Wahl mit Ex-PDS
Sonntag 26. Februar 2006, 16:32 Uhr

Berlin (dpa) - Linkspartei und WASG haben auf ihrem Weg zu einer Fusion auf Bundesebene bis 2007 schwere Rückschläge hinnehmen müssen. Die Berliner Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) erteilte der Ex-PDS eine klare Absage - sie tritt bei der Abgeordnetenhaus-Wahl am 17. September voraussichtlich eigenständig an.

In Mecklenburg-Vorpommern, wo am 17. September ebenfalls ein neuer Landtag gewählt wird, forderte der WASG-Landesverband die Linkspartei zum Ausstieg aus der Regierung mit der SPD bis zum 31. März auf. Im Fall konkurrierender Wahlauftritte ist der Fraktionsstatus
der Linken im Bundestag in Gefahr.

Gegen eine gemeinsame Kandidatur mit der Linkspartei stimmten auf dem Landesparteitag der Berliner WASG nach hitzigen Wortgefechten 91 von 142 Delegierten. Das letzte Wort haben nun die Berliner Parteimitglieder in einer Urabstimmung zwischen dem 28. Februar und dem 7. März. Die Linkspartei-Spitze warnte vor einer eigenständigen WASG-Kandidatur. Die Abkehr vom Ziel einer gemeinsamen Partei beschädige das Projekt und schwäche die Linke in Deutschland, sagte der Bundesvorsitzende Lothar Bisky im Deutschlandradio Kultur.

Der Fusions-Beauftragte der Linkspartei, Bodo Ramelow, empfahl seinen Berliner Parteifreunden, «mit dem derzeitigen WASG- Landesvorstand keine Gespräche mehr zu führen». Er sagte dem «Tagesspiegel» (Montag), in Berlin versuche «eine politikunfähige Minderheit gerade, das Projekt in ganz Deutschland zu unterminieren». Ramelow sprach in der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» von der Gefahr, dass Dogmatiker in beiden Parteien an Einfluss gewinnen. «Wenn sich die Linkspartei wieder in Revolutionslyrik übt und in Hinterzimmer zurückzieht, dann wird es nichts mit einer modernen Bürgerrechtspartei.»

Nach Paragraf 10 der Geschäftsordnung des Bundestages dürfen Angehörige von Gruppierungen, die in den Ländern konkurrieren, keine gemeinsame Fraktion bilden. Ansonsten bedarf es der Zustimmung des Parlaments. Auch deswegen ist die Bundesspitze von Linkspartei und WASG an klaren Verhältnissen durch eine baldige Fusion interessiert.

Zuletzt hatte es aus mehreren WASG-Landesverbänden Kritik an der geplanten Fusion mit der ehemaligen PDS gegeben. Die Verbände Berlin, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sowie die Führungsgremien in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen lehnten auch eine Urabstimmung ab. Die Berliner WASG kritisiert, dass die Linkspartei im rot-roten Senat eine «neoliberale» Politik unterstütze. Die Mehrheit der 800 Mitglieder war zuvor in der PDS aktiv und trat aus der Partei aus. Daher wird eher damit gerechnet, dass die WASG-Urabstimmung das Ergebnis des Parteitages bestätigt.

Die WASG Mecklenburg-Vorpommerns verlangte am Samstag von der Linkspartei, die Schweriner Koalition mit der SPD bis Ende März zu verlassen. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Mitglieder auf ihrer Versammlung in Lalendorf bei Güstrow. Von 35 Anwesenden stimmten 21 für den Antrag. Der Vize-Chef der Linkspartei im Nordosten, Steffen Bockhahn, wies die Forderung zurück. «Wir lassen nicht 21 WASG-Mitglieder darüber entscheiden, ob unsere 6000- Mitglieder-Partei die erfolgreiche Koalition in Schwerin zu Ende führt.»

Auch bei der WASG in Sachsen-Anhalt gehen die Querelen weiter. Eine Gruppe des Landesverbandes kündigte am Sonntag in Magdeburg an, man wolle Einspruch gegen ein Urteil des Bundesschiedsgerichts der Partei einlegen. Das Schiedsgericht hatte die am 21. Januar wegen angeblich zu großer Nähe zur Linkspartei erfolgte Abwahl des Landesvorstandes am Freitag für nichtig erklärt. Daraufhin nahm der alte WASG-Vorstand wieder die Arbeit auf und kündigte an, gemeinsam mit der Linkspartei zur Landtagswahl am 26. März antreten zu wollen.

[WOler555]

[Aktienkrieger]

Was passiert jetzt mit Oskar Lafontaine?! Legt er sein Mandat nieder und zieht sich wieder zurück. Wäre eine Fortsetzung seiner tollen Karriere.

[Effektentiger]

Tja, dann wird das wohl nix mit der Gründung der "DDR-light".

[Fuller81]

[derbewunderer]

Schade nur für diejenigen, die sie bei der Bundestagstagswahl gewählt haben. Bald werden sie merken, dass sie nicht eine neue Linkspartei, sondern die PDS Liste gewählt haben. Und schon bemerkenswert, dass wahrscheinlich noch Gerd (als Kanzler einer grossen Koalition am Ruder wäre), wenn der Bundeswahlleiter die "Brüder" so nicht zugelassen hätte.

[Effektentiger]

#8
Da muss man dem Wahlleiter ja richtig dankbar für sein.

[derbewunderer]

Ich war mal kurz auf deren Wahlparty. Nur labernde Ideologen. Das Pils war ruck-zuck alle und zudem noch sauteuer. Bei der FDP war die Stimmung besser, reichlich Bier da und das war auch noch billiger. Das nenne ich sozial.

[CaptainFutures]

Nun zerfleischen sich die Linken mal wieder gegenseitig selbst.

[Effektentiger]

[posting]20.393.480 von derbewunderer am 26.02.06 18:36:05[/posting]War schon immer so, die Linken besetzen die Marktlücke "soziale Schublade" um selber persönlich davon profitieren zu können. Nichts weiter als marketing eben, kann man natürlich als Anbieter nicht zugeben.

[Kwerdenker]

gute Nachrichten - morgen sollte der Dax steigen

[brunnenmann]

ist doch gut so!

Deutschland braucht die SED nicht und den Sammelverband kommunistisch-marxistischer IG-Metall-Funktionäre namens WASG auch nicht.
Am wenigsten brauchen wir Oskar und den Spitzel von der SED.

[Aktienkrieger]

Quelle: http://www.n-tv.de

Montag, 27. Februar 2006
Linkes Projekt gescheitert?
WASG steigt aus

Das Projekt einer neuen, linken Partei für Deutschland ist möglicherweise bereits gescheitert. Nach der ultimativen Forderung der WASG nach einem Ausstieg aus der rot-roten Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat die Linkspartei ihre Fusionsgespräche ab sofort eingestellt. Das sagte der Sprecher der Linkspartei, Kay Spieß, am Montag in Schwerin. Die WASG wolle sich auch nicht an das bundesweite Kooperationsabkommen zwischen den Parteien halten. "Auf dieser Grundlage können wir keine Gespräche mehr miteinander führen." Ein für den Abend geplantes gemeinsames Forum in Rostock sagte die Linkspartei ab.

Zuvor hatte bereits die Berliner Linkspartei ihre Fusionsgespräche mit dem Landesverband der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) eingestellt. Linkspartei-Landeschef Klaus Lederer kritisierte heftig die Entscheidung des WASG-Parteitages, in Konkurrenz zur Linkspartei bei der Abgeordnetenhaus-Wahl im September antreten zu wollen. "Die Berliner WASG ist aus dem Projekt neue Linkspartei ausgestiegen." Man müsse nun das Ergebnis der WASG-Urabstimmung bis 8. März über getrennte Kandidaturen abwarten.

Nach Ansicht des Staatsrechtlers Wolfgang Löwer ist damit auch der Status der Bundestagsfraktion der Linken nicht mehr zu halten. "Die bisherigen Grundlagen für die Anerkennung als Fraktion sind durch die Entwicklungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern entfallen", sagte der Professor am Montag in Bonn. Die Linkspartei könne jetzt nur auf eine Art Ausnahmegenehmigung hoffen. Die wäre aber ebenfalls zweifelhaft.

[Sexus]

Das Interessanteste daran ist, daß die Abgeordneten der Linkspartei im Bndestag sich aus Mitgliedern der PDS als auch der WASG zusammensetzen.

Ich denke, es ist äußerst fragwürdig, daß der Fraktionsstatus der Linkspartei noch erhalten werden kann, wenn beide Parteien gegeneinander antreten. Das ist rechtsstaatlich schon sehr bedenklich.

Im Zweifelsfall hieße das, daß die Fraktion der Linkspartei im Bundestag aufgelöst werden müßte, was schlagartig ganz andere Koalitionen möglich macht. So käme man doch noch zu schwarz-gelb. Andererseits scheinen die Menschen mit dieser "Wohlfühl-Koalition" ganz zufrieden zu sein. Auch wenn die lange nicht die entscheidenen Probleme angeht.

Egal wie es ausgeht, dieses Affentheater ist schon belustigend.

[Sexus]

[posting]20.420.620 von Sexus am 28.02.06 12:53:09[/posting]Hey, da hatte ich ja die gleiche Idee wie Herr Löwer

[Sexus]

§ 10 Bildung der Fraktionen
(1) Die Fraktionen sind Vereinigungen von mindestens fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages, die derselben Partei oder solchen Parteien angehören, die auf Grund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem Land miteinander im Wettbewerb stehen. Schließen sich Mitglieder des Bundestages abweichend von Satz 1 zusammen, bedarf die Anerkennung als Fraktion der Zustimmung des Bundestages.

(4) Mitglieder des Bundestages, die sich zusammenschließen wollen, ohne Fraktionsmindeststärke zu erreichen, können als Gruppe anerkannt werden.


http://www.bundestag.de/parlament/gesetze/go_btg/go04.html


Die Frage ist, ob sie auch als Gruppe anerkennt werden könnten. Hier wäre eigentlich nur möglich, daß diejenigen Abgeordneten mit einem Direktmandat einziehen könnten. Hat Lafontaine ein solches Mandat? Hat Gysi ein solches Mandat? Hat Bisky ein solches Mandat? Ich denke, das kann mit "Nein" beantwortet werden.

[Aktienkrieger]

Mit der Linken ist es meiner Meinung nach genauso wie mit den Rechten. Sobald sie in einem Parlament vertreten sind beginnen sie zu zerfallen. Es gibt genug Beispiele in der Geschichte. NPD, DVU, Republikaner haben es bereits mehrfach vorgemacht.

[puhvogel]

Neeeee, die Linken sind nicht wie die Rechten, sie sind viel gewitzter. Erstere haben einen starken Drang zur Macht und zur Entscheidungsgewalt, haben teilweise in Kaderschmiden eine gute Ausbildung als Rhetoriker absolviert, die Rechten haben üblicherweise einen unerträglichen Drang zur Selbstdarstellung und faseln oft genug dummes Zeug.

Die Linke erfindet sich immer neu. Kaum war mal die SPD mit den Grünen (Sammelbecken für ehemalige Trotzkisten) mal an der Macht, mussten sie sich den wirtschaftlichen Zwängen beugen, eben gerade so viel, wie sie es gerade mussten, um das Kartenhaus Deutschland nicht völlig zum Zusammensturz zu bringen.

Dann etablierte sich eine weitere linke Partei, links von den linken Parteien und verspricht abermals das Versprechen des Robin Hood. Irgendwann fällt dann aber auch den Berliner Bürgern auf, dass die PDSED auch "neoliberal" regieren muss, und die Kati Witt der PDSED, Gregor Gysi, warf ob der fehlenden Perspektive der systematischen Mangelwirtschaft schnell das Handtuch. So darf er als Gute-Nacht-Geschichten-Onkel weiter durch die Talk-Shows tingeln, ohne sich der Realität stellen zu müssen.

Bis zu den nächsten Wahlen wird sich auch wieder eine noch linkere Partei finden, die ihre Ideale ganz bestimmt nicht an den neoliberalen Klassenfeind verkauft sondern vehement für soziale Gerechtigkeit eintritt, und dann über 5 % Stimmanteil bekommt. Ist die dann an der Regierung, und muss praktische Regierungsarbeit leisten (=neoliberal), dann findet sich dann die nächste linkere Partei, solange, bis wir vom Kongo überholt werden.

Ernsthaft:
Nach der letzten Wahl habe ich den Eindruck, dies Spielchen wird ewig so weitergehen, da offenbar aus Fehlern nicht gelernt wird. Argentinien oder Kongo sollten uns daran erinnern, dass es keinen absoluten Schmerzpunkt existiert, bei dem Völker aus ihren Fehlern lernen. Ich bin mir keineswegs 100 % sicher, ob Politik ala Thatcher etwas zum Besseren ändern würde.
Wenn wir aber so weitermachen wie bisher, dann geht es einfach nur abwärts, dann leben wir nur von Substanz.

Vielleicht sind jetzt diejenigen wirklich die Schlauen, die überlegen, nach Bulgarien auszuwandern.

[Sexus]

Die Linke mit ihren Selbstdarstellern Gysi und vor allem Lafontaine hat im wesentlichen nur davon gezehrt, daß Rot-Grün praktisch am Boden lag und Merkel eine Mehrwertsteuererhöhung angekündigt hatte. Man hat sich populistisch gegeben und tatsächlich genug Dumme gefunden, um stärker zu werden als de Grünen. Eigentlich ein Armutszeugnis für dieses Land.