Grünen-Parteitag - Schäuble als Verrückter beschimpft - ....Ungeheuerlich !!! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 25.11.07 17:18:54 von
neuester Beitrag 25.11.07 22:41:17 von
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Grünen-Parteitag
Schäuble als Verrückter beschimpft
Mit harten Bandagen gehen die Grünen auf Innenminister Schäuble los. Auf dem Parteitag wurde er als Verrückter bezeichnet und in einem Atemzug mit Stasichef Mielke genannt.
Von FOCUS-Online-Redakteur Fabian Löhe
Die Grünen wollen beim Thema Innere Sicherheit den Fehdehandschuh von Innenminister Schäuble (CDU) aufnehmen. Auf ihrem Nürnberger Parteitag blies die Partei zur Attacke und nahm den Innenminister stellvertretend für die große Koalition ins Fadenkreuz. „Die große Koalition ist der Totengräber unserer lebendigen Demokratie, und da schließe ich die SPD ausdrücklich mit ein“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Sonntag. Die von Schäuble vorgeschlagene Vorratsdatenspeicherung sei „der helle Wahnsinn“.
Roth warf Schäuble wegen seiner Gesetzesänderungen erneut Verfassungsbruch vor und malte ein wahres Horror-Szenario aus für den Fall, dass Schäuble auf dem eingeschlagenen Weg weitergeht. „Dann sind wir ganz nah dran an Guantanamo, und dann werden die Menschenrechte außer Kraft gesetzt.“ Datenschutz sei kein Dinosaurier, sondern „die Basis für unseren freiheitlichen Rechtsstaat“.
Die Delegierten überschlugen sich in der Debatte um einen am Ende ausnahmsweise einstimmig angenommenen Antrag zur Verteidigung des Rechtsstaates und der Stärkung der Bürgerrechte in Schmähkritiken gegenüber Schäuble. Mal sahen sie ihn als „durchgeknallt“ an, mal als einen „Verrückten, der mit Kanonen auf Spatzen schießt“. Für die Grünen ist er eine Gefahr für den Rechtsstaat. Ein Delegierter sehnte sich nach einer „schäublefreien Zone“, ein anderer rückte ihn in die Nähe der Stasi.
„Schäuble unter Verfassungsschutz stellen“
Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Jerzy Montag, warnte vor einem „präventionstechnischen Überbietungswettbewerb“, wie er durch Schäuble eingeleitet worden sei. „Er ist derjenige, der unter Verfassungsschutz gestellt werden sollte“, sagte Montag zu FOCUS Online. Schließlich habe Schäuble ein Problem mit der Verfassung und wolle sie deshalb ändern. Zur Verstärkung des Datenschutzes schlug Montag eine Kooperation mit Gruppen vor, die den Grünen sonst eher fern stehen – Ärzte, den Deutschen Richterbund und konservative Journalisten.
Vorstandsmitglied Omid Nouripour beklagte, dass derzeit immer weniger Polizisten eine immer größere Datenmenge auswerten müssten. „So kommen wir nicht zu mehr Sicherheit, sondern zu weniger.“ Die real existierende Bedrohungslage sei nicht so schlimm, wie Schäuble sie darstelle. „Und jetzt hat Schäuble Franco Frattini angesteckt mit dem Virus großer Datenbanken“, sagte Montag mit Blick auf den EU-Justizkommissar und die Fluggastdatenspeicherung der EU. Doch ebenso wie Roth sieht Nouripour die Schuld für Schäubles Gesetzesinitiativen nicht nur bei dem Minister selbst, sondern auch in der großen Koalition insgesamt.
Rückendeckung für ihre Schäuble-Kritik erhalten die Grünen vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. „Bei der Vorratsdatenspeicherung werden nicht gezielt Daten von Verdächtigen gespeichert, sondern von jedem.“ Darin und in zunehmender Video-Überwachung sowie biometrischen Merkmalen im Personalausweis sieht er „ein Stakkato für die Einschränkung des Rechtsstaates“. Schließlich zitierte er Ex-Stasichef Erich Mielke: „Damit man völlig sicher ist, muss man alles wissen.“ Erst später setzte Schaar nach, dass er natürlich niemanden mit Mielke vergleichen wolle.
Schäuble als Verrückter beschimpft
Mit harten Bandagen gehen die Grünen auf Innenminister Schäuble los. Auf dem Parteitag wurde er als Verrückter bezeichnet und in einem Atemzug mit Stasichef Mielke genannt.
Von FOCUS-Online-Redakteur Fabian Löhe
Die Grünen wollen beim Thema Innere Sicherheit den Fehdehandschuh von Innenminister Schäuble (CDU) aufnehmen. Auf ihrem Nürnberger Parteitag blies die Partei zur Attacke und nahm den Innenminister stellvertretend für die große Koalition ins Fadenkreuz. „Die große Koalition ist der Totengräber unserer lebendigen Demokratie, und da schließe ich die SPD ausdrücklich mit ein“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Sonntag. Die von Schäuble vorgeschlagene Vorratsdatenspeicherung sei „der helle Wahnsinn“.
Roth warf Schäuble wegen seiner Gesetzesänderungen erneut Verfassungsbruch vor und malte ein wahres Horror-Szenario aus für den Fall, dass Schäuble auf dem eingeschlagenen Weg weitergeht. „Dann sind wir ganz nah dran an Guantanamo, und dann werden die Menschenrechte außer Kraft gesetzt.“ Datenschutz sei kein Dinosaurier, sondern „die Basis für unseren freiheitlichen Rechtsstaat“.
Die Delegierten überschlugen sich in der Debatte um einen am Ende ausnahmsweise einstimmig angenommenen Antrag zur Verteidigung des Rechtsstaates und der Stärkung der Bürgerrechte in Schmähkritiken gegenüber Schäuble. Mal sahen sie ihn als „durchgeknallt“ an, mal als einen „Verrückten, der mit Kanonen auf Spatzen schießt“. Für die Grünen ist er eine Gefahr für den Rechtsstaat. Ein Delegierter sehnte sich nach einer „schäublefreien Zone“, ein anderer rückte ihn in die Nähe der Stasi.
„Schäuble unter Verfassungsschutz stellen“
Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Jerzy Montag, warnte vor einem „präventionstechnischen Überbietungswettbewerb“, wie er durch Schäuble eingeleitet worden sei. „Er ist derjenige, der unter Verfassungsschutz gestellt werden sollte“, sagte Montag zu FOCUS Online. Schließlich habe Schäuble ein Problem mit der Verfassung und wolle sie deshalb ändern. Zur Verstärkung des Datenschutzes schlug Montag eine Kooperation mit Gruppen vor, die den Grünen sonst eher fern stehen – Ärzte, den Deutschen Richterbund und konservative Journalisten.
Vorstandsmitglied Omid Nouripour beklagte, dass derzeit immer weniger Polizisten eine immer größere Datenmenge auswerten müssten. „So kommen wir nicht zu mehr Sicherheit, sondern zu weniger.“ Die real existierende Bedrohungslage sei nicht so schlimm, wie Schäuble sie darstelle. „Und jetzt hat Schäuble Franco Frattini angesteckt mit dem Virus großer Datenbanken“, sagte Montag mit Blick auf den EU-Justizkommissar und die Fluggastdatenspeicherung der EU. Doch ebenso wie Roth sieht Nouripour die Schuld für Schäubles Gesetzesinitiativen nicht nur bei dem Minister selbst, sondern auch in der großen Koalition insgesamt.
Rückendeckung für ihre Schäuble-Kritik erhalten die Grünen vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. „Bei der Vorratsdatenspeicherung werden nicht gezielt Daten von Verdächtigen gespeichert, sondern von jedem.“ Darin und in zunehmender Video-Überwachung sowie biometrischen Merkmalen im Personalausweis sieht er „ein Stakkato für die Einschränkung des Rechtsstaates“. Schließlich zitierte er Ex-Stasichef Erich Mielke: „Damit man völlig sicher ist, muss man alles wissen.“ Erst später setzte Schaar nach, dass er natürlich niemanden mit Mielke vergleichen wolle.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.559.621 von Hotel-Mama am 25.11.07 17:18:54Sorry hier ist die URL:
http://www.focus.de/politik/deutschland/gruenen-parteitag_ai…
http://www.focus.de/politik/deutschland/gruenen-parteitag_ai…
Schäuble ist ein Verrückter!
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.559.621 von Hotel-Mama am 25.11.07 17:18:54Das verstehe ich jetzt nicht. Ich dachte, die Grünen wären die Partei
der konzilianten Töne.
Hatten die sich nicht vor wenigen Tagen noch an Metzgers Ausdrucksweise
so gestört?
der konzilianten Töne.
Hatten die sich nicht vor wenigen Tagen noch an Metzgers Ausdrucksweise
so gestört?
Ob die Grünen viel zu verbergen haben?
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.559.900 von Sondra am 25.11.07 17:30:25Du meinst, mit vollen Hosen ist gut stinken?
Wie weit ist es gekommen, daß ich den Grünen zustimmen muß. Schlimm genug, daß man mittlerweile auch als Banker die Proletarierer aller Länder vereinigt euch Rede schwingen muß, siehe Zeitarbeitsfirma zwischen Bank und Mitarbeiter
Das wird alles zu viel für mich. Wird Zeit, daß die FDP den Schäuble in die Schränken weist in einer schwarzgelben Koalition.
Sosa
Das wird alles zu viel für mich. Wird Zeit, daß die FDP den Schäuble in die Schränken weist in einer schwarzgelben Koalition.
Sosa
!
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Antwort auf Beitrag Nr.: 32.560.061 von Wilbi am 25.11.07 17:37:00Du magst Leute, die die Freiheit verteidigen nicht, stimmts?
!
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Antwort auf Beitrag Nr.: 32.560.134 von Zaroff am 25.11.07 17:39:49Welche Freiheiten, die Du hier nicht hast fehlen Dir?
Welche Informationenen über Dich sollen noch interessant sein?
Du hast ja alles schon selbst preisgegeben! Oder hast Du keine EC-Karte, keine Kreditkarte, keine Payback- oder Kundenkarte?
Hast Du Dich noch bei keinem Internet-Forum angemeldet, noch nichts bei ebay gekauft? Hast Du keinen Einzelverbindungsnachweis bei Deiner Telefongesellschaft? Bist Du in keiner Krankenversicherung?
Man erfährt alles über Dich, wenn man sich für Dich interessiert.
Und daß Du ein einfach gestrickter Scheuklappenträger bist beiweist Du hier immer aufs Neue.
Welche Informationenen über Dich sollen noch interessant sein?
Du hast ja alles schon selbst preisgegeben! Oder hast Du keine EC-Karte, keine Kreditkarte, keine Payback- oder Kundenkarte?
Hast Du Dich noch bei keinem Internet-Forum angemeldet, noch nichts bei ebay gekauft? Hast Du keinen Einzelverbindungsnachweis bei Deiner Telefongesellschaft? Bist Du in keiner Krankenversicherung?
Man erfährt alles über Dich, wenn man sich für Dich interessiert.
Und daß Du ein einfach gestrickter Scheuklappenträger bist beiweist Du hier immer aufs Neue.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.561.450 von silvodin am 25.11.07 18:30:40Du hast nicht das geringste kapiert. Informier dich erst mal, bevor du mich anpißt und hier mit einer absurden Argumentation ankommst.
Sollten beim nächsten zyklischen Abschwung 7 Mio. Arbeitslose und 10 Millionen Billiglöhner gegen das System rebellieren , braucht man eine Totalüberwachung , logo.
Der Rest der Argumentation ist vorgeschoben.
Der Rest der Argumentation ist vorgeschoben.
Schäuble ist nicht verrückt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.563.254 von ConnorMcLoud am 25.11.07 19:35:03"Schäuble ist nicht verrückt."
Pech für ihn. Das hätte eventuell noch zu seiner Entlastung vorgebracht werden können.
Pech für ihn. Das hätte eventuell noch zu seiner Entlastung vorgebracht werden können.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.560.134 von Zaroff am 25.11.07 17:39:49Hey Zaroff, ein fehlendes Komma kann viel verändern - achte mal auf den Sinn 
...
...
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.563.254 von ConnorMcLoud am 25.11.07 19:35:03stimmt, er weiß genau was er macht und welche Folgen das haben wird. Verrückt sind die, die ihn dabei unterstützen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.559.621 von Hotel-Mama am 25.11.07 17:18:54Die Grünen kämpfen halt um ihr überleben.
Schäuble laß Dich nicht beirren und mach weiter so!
Schäuble laß Dich nicht beirren und mach weiter so!
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.563.537 von CaptainFutures am 25.11.07 19:57:50Ich hätte nie gedacht, daß ich jemals sowas schreibe 
Aber dieses eine Mal haben die Grünen RECHT
Diese Vorratsdatensammlung ist wirklich das letzte, der Mann gehört mit one way ticket nach Sibirien geschickt
Aber dieses eine Mal haben die Grünen RECHT
Diese Vorratsdatensammlung ist wirklich das letzte, der Mann gehört mit one way ticket nach Sibirien geschickt
Wer ist eigentlich Schäuble? Ich kenne nur Schäubler.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.560.134 von Zaroff am 25.11.07 17:39:49Du magst Leute, die die Freiheit verteidigen nicht, stimmts?
Also ich mag solche Leute schon.
Nur gibt's davon weder bei den Grünen, noch bei den Linken viele.
Und wenn dann dann geht es denen nicht um Freiheit als Wert allgemein, sondern nur partiell um bestimme Freiheiten, die ihne gerade wichtig erscheinen.
Also ich mag solche Leute schon.
Nur gibt's davon weder bei den Grünen, noch bei den Linken viele.
Und wenn dann dann geht es denen nicht um Freiheit als Wert allgemein, sondern nur partiell um bestimme Freiheiten, die ihne gerade wichtig erscheinen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.564.037 von Gegenspieler am 25.11.07 20:44:32Wer die Freiheit verteidigen will muß Schäuble unterstützen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.563.335 von Borealis am 25.11.07 19:41:59
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.564.088 von CaptainFutures am 25.11.07 20:48:44
Jetzt mal ehrlich. Du bist ein guter Parteisoldat aber das geht zu weit.
Sosa
Jetzt mal ehrlich. Du bist ein guter Parteisoldat aber das geht zu weit.
Sosa
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.564.088 von CaptainFutures am 25.11.07 20:48:44"Wer die Freiheit verteidigen will muß Schäuble unterstützen!"
Mag schon sein. Aber, wessen Freiheit meinst Du?
Mag schon sein. Aber, wessen Freiheit meinst Du?
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.564.137 von Goedecke_Michels am 25.11.07 20:54:58Unsere Freiheit.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.564.128 von A_Sosa am 25.11.07 20:53:18Also dann eben ehrlich: Ich bin weit davon entfernt ein Parteisoldat zu sein.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.564.152 von CaptainFutures am 25.11.07 20:58:32Ich bin weit davon entfernt ein Parteisoldat zu sein
Genau, du bist mehr so was wie ein Söldner.
Genau, du bist mehr so was wie ein Söldner.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.564.137 von Goedecke_Michels am 25.11.07 20:54:58Mag schon sein. Aber, wessen Freiheit meinst Du?
GM, gemeint ist die Auffassung seiner - freundlich ausgedrückt - Denkrichtung.
Die Formulierung "Befreitsein von Andersdenkenden" würde zu dieser eigentlich besser passen.
Gelegentlich bedeutet "Freiheit" bei CF auch Sinnfreiheit.
Und ganz gelegentlich Frei Lassing, pardon, frei lass ihn ...
GM, gemeint ist die Auffassung seiner - freundlich ausgedrückt - Denkrichtung.
Die Formulierung "Befreitsein von Andersdenkenden" würde zu dieser eigentlich besser passen.
Gelegentlich bedeutet "Freiheit" bei CF auch Sinnfreiheit.
Und ganz gelegentlich Frei Lassing, pardon, frei lass ihn
...
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.564.249 von ViccoB. am 25.11.07 21:21:47Ich würde ihn ja gerne freilassen. Aber der geht ja nicht.
Ist wie eine Klette, der Typ.
Ist wie eine Klette, der Typ.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.563.462 von StellaLuna am 25.11.07 19:51:39So ist es.
Also dann eben ehrlich
Also wenn man sowas schreibt setze ich voraus, das es sich beim Schreiber um einen notorischen Lügner handelt.
Nur musst du dabei wissen: Dein Gegenüber kannst du gar nicht anlügen
allenfalls - dich selbst.
Also wenn man sowas schreibt setze ich voraus, das es sich beim Schreiber um einen notorischen Lügner handelt.
Nur musst du dabei wissen: Dein Gegenüber kannst du gar nicht anlügen
allenfalls - dich selbst.
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Dieser Beitrag wurde moderiert.
Antwort auf Beitrag Nr.: 32.563.953 von Borealis am 25.11.07 20:35:50stimmt, das sagt schon der Name, da fehlt etwas - ein Sch"r"äuble!
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